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Firmenporträt
Recht
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Orthopädietechnik Helmut Haas am Standort Eula West
Die Abmahnungen der Musik- und Filmindustrie
Das „Haas hilft“-Team befindet sich seit ca. zwei Jahren mit einer
Filiale im Gewerbegebiet Eula direkt an der B 95. Einst beherbergte
das Gebäude ein Dänisches Bettenlager.
Im geräumigen Geschäft des Standortes Eula können Sie jedes
Elektromobil, jeden Rollator und jeden Rollstuhl im Gebäude oder
draußen unter realen Bedingungen testen. Ein weiterer besonderer
Standortvorteil sind die Parkplätze genau vor dem Haus.
Der Kunde kann sein Hilfsmittel z. B. den Rollator in 7 bis 8 Varianten
erhalten. Die hervorragenden Lagerbedingungen ermöglichen
solch einen Luxus. „Das ist schon ein Alleinstellungsmerkmal“,
weiß Lars Heinemann vom Team Haas zu würdigen.
Frau Stern und Herr Heinemann wissen aus ihren Beratungsgesprächen
mit den Kunden, dass die vielen verschiedenen Modelle
die meist älteren Herrschaften überfordern können. Die aktive
Beratung für den Menschen steht somit im Vordergrund. Ganz
nach den Präferenzen der Patienten / Kunden wird das jeweilige
Modell ausgesucht. Die Bedürfnisse der Patienten sind völlig unterschiedlicher
Natur. Gewicht, klein und zusammenfaltbar oder
eine große Sitzfläche sind Kriterien, die oft geäußert werden.
„Wichtig für unsere Patienten ist, dass die vorgelegten Rezepte
auch bei höherwertigen Modellen von der Krankenkasse auf den
· Orthopädietechnik
· Sanitätshaus
· Orthopädieschuhtechnik
· Homecare
· Laufshop mit Videoanalyse
· Rehatechnik (Neu in Eula!)
Rudolf-Virchow-Straße 4, 04552 Borna,
Tel.: 03433/2 74 80, E-Mail: borna@haas-hilft.de
Kaufpreis angerechnet werden. Die Mobilitätserhaltung von älteren
und bewegungseingeschränkten Menschen steht im Vordergrund
der Beratung. Heutzutage gehören Rollatoren ganz
selbstverständlich in das Straßenbild und werden gut und dankbar
von den Patienten angenommen“, berichtet Herr Heinemann
aus Erfahrung. Die Überwindung von größeren Strecken ist mit
Elektromobilen kein Problem mehr. Diese gibt es in verschiedenen
Ausführungen. Auch klein und praktisch für das Auto.
Zum Angebot des Eulaer Standortes gehören auch die Badhilfsmittel.
Eine perfekte Vorführung von Badewannenliften ist dank
der Größe des Geschäftes möglich. Ebenso kann ein Pflegebett
mit all seinen Funktionen ausprobiert werden. „In unserem Team
arbeiten viele Außendienstmitarbeiter. Sie sind im Einsatz, wenn
der Patient / Kunde nicht mehr den Weg zum Sanitäts- und Orthopädiehaus
auf sich nehmen kann. So können z. B. Reparaturen
am Elektromobil, dem Badewannenlift, etc. vor Ort vorgenommen
werden“, so Herr Heinemann. Gegen eine geringe Gebühr
ist es ebenfalls möglich, Rollstühle, Treppensteiger, Pflegebetten,
Toilettenstühle, Beistelltische oder Wechseldruckmatratzen auszuleihen.
Auch hier berät Sie Frau Tina Stern vor Ort freundlich,
kompetent und professionell.
mk
Mo-Fr 8.00 bis 12.00 Uhr
Annett Teichmann
RECHTSANWÄLTIN / FACHANWÄLTIN FÜR MIET- & WEG-RECHT
Mo-Do 13.00 bis 16.00 Uhr
Angerstraße 25 | 04552 Borna | Tel. 03433 881101 | Fax 03433 881118
E-Mail info@ra-teichmann.de | Internet www.ra-teichmann.de
Kaufmann & stärk
R e c h t s a n w ä l t e
Reichsstraße 18
Tel.: 03433-869839
Stephan Kaufmann
Rechtsanwalt auch
Fachanwalt für
Familienrecht & Sozialrecht
Tätigkeitsschwerpunkte
Arbeitsrecht
• Kündigung
• Vergütung
Sozialrecht
• EU-Rente
• Grad der Behinderung
Familienrecht
• Scheidung
• Unterhalt
04552 Borna
Tel.: 03433-209071
E-Mail: info@ReKaSt.de
Fax: 03433-8698369
Katrin Stärk
Rechtsanwältin auch
Fachanwältin für
Strafrecht & Verkehrsrecht
Tätigkeitsschwerpunkte
Strafrecht
• Strafverteidigung
• Nebenklage
Verkehrsrecht
• Verkehrsunfälle
• Bußgeldsachen
Versicherungsrecht
• Versicherungsschäden
Millionen Menschen nutzen die Möglichkeiten des Internets, um
Musik, Filme oder Software kostenlos über Tauschbörsen, sogenannte
Filesharing-Systeme und peer-to-peer-Netzwerke (P2P),
herunterzuladen.
Filesharing selbst ist nicht illegal, sondern die technische Möglichkeit,
online zu tauschen. Probleme entstehen erst, weil in
vielen Fällen die heruntergeladenen Inhalte automatisch auch
anderen Nutzern zum Download freigegeben werden. Und das
Anbieten einer urheberrechtlich geschützten Datei, egal ob
Lieder, Filme oder Software, stellt einen Verstoß gegen § 19a
UrhG dar.
Die Rechteinhaber, also z. B. Künstler, Autoren, Plattenfirmen,
Rechteverwerter usw., haben gemäß § 101 Abs. 2 UrhG das
Recht, Auskunft über die Identität des Verletzers zu erhalten.
Die Rechteinhaber beauftragen Dienstleister, die mit entsprechender
Software und anhand von sogenannten Signaturen die
entsprechende Datei erkennen und die IP-Adresse mit Datum
und Uhrzeit speichern. Dann wird aufgrund dieser gesammelten
Daten beim zuständigen Landgericht ein Antrag gestellt, dem
jeweiligen Internet-Zugangsprovider die Auskunftserteilung zu
gestatten und zu verpflichten, wer den Computeranschluss vertraglich
gebunden hat, d. h. wer Anschlussinhaber ist.
Gegen den Anschlussinhaber wird dann mittels einer Abmahnung
vorgegangen. Die Abmahnung stellt eine Möglichkeit dar, die Urheberrechtsverletzung
ohne gerichtliches Verfahren beizulegen,
indem der Anschlussinhaber aufgefordert wird, das widerrechtliche
Verhalten zukünftig zu unterlassen. Ein solches Schreiben
sollte immer ernst genommen werden, auch wenn man der Auffassung
ist, dass eine Urheberrechtsverletzung von seinem Computer
ausgehend nicht vorliegen kann.
In dem Schreiben wird üblicherweise genau dargelegt, welche
konkrete Urheberrechtsverletzung dem Anschlussinhaber vorgeworfen
wird, und zwar durch Angabe des Datums, der Uhrzeit,
des Dateinamens und der Dateigröße. Außerdem wird der Abgemahnte
immer aufgefordert, eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung
abzugeben und einen bestimmten Betrag
für Abmahnkosten und als Schadensersatz zu zahlen. Der Abgemahnte
hat nur begrenzt die Möglichkeit zu prüfen, ob der ihm
vorgeworfene Sachverhalt stimmt, gerade auch weil sein Computer
oft auch von anderen Personen seines Haushalts genutzt
wird, aber auch eine widerrechtliche Nutzung durch einen Dritten
mittels WLAN-Anschluss nicht ausgeschlossen werden kann.
Es besteht keine Pflicht des Abgemahnten, die bereits vorformulierte
Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Im Gegenteil: In
den meisten Fällen wird mit der Unterschrift unter die vorformulierte
Unterlassungserklärung ein Schuldeingeständnis unter Anerkenntnis
der Anwaltskosten und des Schadensersatzes formuliert,
ohne dass der Anschlussinhaber sicher weiß, ob von seinem
Anschluss die Urheberrechtsverletzung tatsächlich begangen
wurde. Daher sollte der Abgemahnte die Unterlassungserklärung
bezüglich der Inhalte wie Rechtsverbindlichkeit, Umfang der angeblichen
Rechtsverletzung, Kosten der Abmahnung, Schadensersatz,
Höhe der Vertragsstrafe und ähnliches genau prüfen und
gegebenenfalls anders formulieren und mit Zugangsnachweis
(Einschreiben mit Rückschein) zurücksenden. Wird keine Unterlassungserklärung
abgegeben, droht eine einstweilige Verfügung,
deren Kosten nicht unerheblich sind.
Wenn diese Unterlassungserklärung abgegeben wird, so muss
sich der Anschlussinhaber bewusst sein, dass er sich faktisch ein
Leben lang daran halten muss und bei einem erneuten Verstoß
eine nicht unerhebliche Vertragsstrafe zu zahlen wäre.
Außerdem muss sich der Abgemahnte entscheiden, ob er die von
ihm geforderte Summe - oft aus „Kulanz“ ein Betrag von mehreren
Hundert Euro - zahlen wird. Entscheidend wird hier sein, ob
der erhobene Vorwurf berechtigt ist. In diesem Fall sind immer
die Anwaltskosten zu erstatten, auch wenn der Anschlussinhaber
nicht selbst die Tauschbörse genutzt hat, sondern ein Familienmitglied.
Wobei man trefflich streiten kann, ob die geltend gemachte
Höhe der Anwaltskosten berechtigt ist.
Schadensersatz oder Lizenzgebühren schuldet nur derjenige, der
auch tatsächlich die Urheberrechtsverletzung begangen hat, und
das muss gerade nicht zwingend der Anschlussinhaber sein. Das
können die Abmahnenden in der Regel auch nicht prüfen, weil
nur Kenntnis von der IP-Adresse besteht, nicht aber von der konkreten
Person des Tauschbörsennutzers.
Annett Teichmann
Rechtsanwältin