2. Sitzung vom 14. Februar 2013 - Arosa
2. Sitzung vom 14. Februar 2013 - Arosa
2. Sitzung vom 14. Februar 2013 - Arosa
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Gemeindeparlament <strong>Arosa</strong><br />
Gemeindekanzlei <strong>Arosa</strong><br />
Protokoll der <strong>2.</strong> <strong>Sitzung</strong> des Gemeindeparlaments<br />
Datum: Donnerstag, <strong>14.</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2013</strong><br />
Zeit:<br />
Ort:<br />
Teilnehmer:<br />
<strong>14.</strong>00 – 18.25 Uhr<br />
evangelisches Kirchgemeindehaus <strong>Arosa</strong><br />
Gemeindeparlament<br />
Daniel Ackermann<br />
Mauro Della Bella<br />
Markus Guler<br />
Christoph Junker<br />
Peter Mattli<br />
Alois Rütsche<br />
Ludwig Waidacher<br />
Andrea Hagmann<br />
Georg Mettier<br />
Martin Michael<br />
Christian Patt-Stoffel<br />
Bruno Preisig<br />
Gemeindevorstand<br />
Lorenzo Schmid (Gemeindepräsident)<br />
Adrian Altmann<br />
Peter Beeli<br />
Rolf Bucher<br />
Peter Bircher<br />
Verwaltung<br />
Peter Remek (Gemeindeschreiber)<br />
Entschuldigt:<br />
Paul Schwendener, Gemeindeparlament<br />
Jürg Sprecher, Gemeindeparlament<br />
Protokoll:<br />
Jan Diener, Aktuar<br />
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Protokoll der <strong>2.</strong> Gemeindeparlamentssitzung <strong>vom</strong> Donnerstag, <strong>14.</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2013</strong><br />
Traktandenliste<br />
1. Begrüssung und Genehmigung Protokoll <strong>vom</strong> 24. Januar <strong>2013</strong><br />
<strong>2.</strong> Wahl von 2 Stimmenzählern<br />
3. Geschäfte<br />
6. Wahl des Aktuars<br />
7. Geschäftsordnung Parlament<br />
8. Wahl von 2 Mitgliedern für das Gemeindeparlamentsbüro<br />
9. Vorberatung Gemeindegarantie für NRP-Darlehen zu Handen Urden AG und<br />
Verabschiedung zu Handen der Urnengemeinde<br />
10. Budget <strong>2013</strong> der <strong>Arosa</strong> Energie<br />
11. Budget <strong>2013</strong> der Gemeinde <strong>Arosa</strong><br />
4. Umfrage<br />
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Protokoll der <strong>2.</strong> Gemeindeparlamentssitzung <strong>vom</strong> Donnerstag, <strong>14.</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2013</strong><br />
1. Begrüssung und Genehmigung Protokoll <strong>vom</strong> 24. Januar <strong>2013</strong><br />
Gemeindeparlamentspräsident Ludwig Waidacher begrüsst die anwesenden Mitglieder<br />
des Gemeindevorstandes, des Gemeindeparlaments sowie die Vertreter der Presse und<br />
die Zuschauer. Entschuldigt haben sich Jürg Sprecher infolge Grippeerkrankung sowie<br />
Paul Schwendener aufgrund eines Todesfalls in der Familie.<br />
Das Protokoll der Parlamentssitzung <strong>vom</strong> 24. Januar <strong>2013</strong> wurde mit der Einladung zur<br />
heutigen <strong>Sitzung</strong> zugestellt. Ludwig Waidacher stellt das Protokoll zur Diskussion. Es<br />
werden keine Änderungen oder Ergänzungen beantragt. Das Protokoll wird somit<br />
einstimmig genehmigt.<br />
<strong>2.</strong> Wahl von 2 Stimmenzählern<br />
Für die heutige <strong>Sitzung</strong> müssen zwei Stimmenzähler gewählt werden. Ludwig<br />
Waidacher schlägt dafür Alois Rütsche und Georg Mettier vor. Es liegen keine<br />
Gegenvorschläge vor. Somit sind Alois Rütsche und Georg Mettier als<br />
Tagesstimmenzähler einstimmig gewählt.<br />
3. Geschäfte<br />
6. B3.1.6. Gemeindeparlament<br />
Wahl des Aktuars<br />
Das Gemeindeparlament beschliesst:<br />
1. Jan Diener wird einstimmig zum Aktuar des Gemeindeparlaments gewählt.<br />
Das Stimmenverhältnis beträgt 12:0 bei zwei abwesenden Parlamentariern.<br />
7. B3. C. Vorschriften, Gesetze, Reglemente<br />
Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments<br />
Das Gemeindeparlament beschliesst:<br />
1. Die Geschäftsordnung wird mit den an der heutigen <strong>Sitzung</strong> beantragten<br />
Änderungen und Ergänzungen einstimmig genehmigt.<br />
Das Stimmenverhältnis beträgt 12:0 bei zwei abwesenden Parlamentariern.<br />
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Protokoll der <strong>2.</strong> Gemeindeparlamentssitzung <strong>vom</strong> Donnerstag, <strong>14.</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2013</strong><br />
8. B3.1.6. Gemeindeparlament<br />
Wahl von 2 Mitgliedern für das Gemeindeparlamentsbüro<br />
Das Gemeindeparlament beschliesst:<br />
1. Markus Guler und Martin Michael werden einstimmig als Mitglieder des<br />
Gemeindeparlamentsbüros gewählt. Damit sind die Tagesstimmenzähler abgelöst.<br />
Das Stimmenverhältnis beträgt 12:0 bei zwei abwesenden Parlamentariern.<br />
9. V<strong>2.</strong>6.2 Gemeindeparlament<br />
Vorberatung Gemeindegarantie für NRP-Darlehen zu Handen<br />
Urden AG und Verabschiedung zu Handen der<br />
Das Gemeindeparlament beschliesst:<br />
1. Die Gewährung der <strong>vom</strong> Gemeindevorstand beantragten Gemeindegarantie<br />
zuhanden der Urden AG wird einstimmig genehmigt und die Botschaft des<br />
Gemeindevorstandes mit den beantragten Anpassungen zuhanden der<br />
Urnengemeinde verabschiedet.<br />
Das Stimmenverhältnis beträgt 11:0 bei zwei abwesenden Parlamentariern und<br />
einem Parlamentarier im Ausstand.<br />
10 B3.1.6. Gemeindeparlament<br />
F3.8.3. Budget<br />
Budget <strong>2013</strong> der <strong>Arosa</strong> Energie<br />
Das Gemeindeparlament beschliesst:<br />
1. Das Gemeindeparlament genehmigt einstimmig das Budget <strong>2013</strong> der <strong>Arosa</strong> Energie<br />
mit der PLAN-Erfolgsrechnung und der PLAN-Investitionsrechnung. Das<br />
Stimmverhältnis beträgt 12:0 bei zwei abwesenden Parlamentariern.<br />
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Protokoll der <strong>2.</strong> Gemeindeparlamentssitzung <strong>vom</strong> Donnerstag, <strong>14.</strong> <strong>Februar</strong> <strong>2013</strong><br />
11 B3.1.6. Gemeindeparlament<br />
F3.8.3. Budget<br />
Budget <strong>2013</strong> der Gemeinde <strong>Arosa</strong><br />
Das Gemeindeparlament beschliesst:<br />
1. Das Gemeindeparlament genehmigt einstimmig das Budget <strong>2013</strong> der Gemeinde<br />
<strong>Arosa</strong> mit der Erfolgsrechnung und der Investitionsrechnung unter Berücksichtigung<br />
des genehmigten Antrages von Mauro Della Bella, wonach der Gemeindevorstand<br />
das Budget dahingehend überarbeitet, dass es ein ausgeglichenes Ergebnis vor dem<br />
Fusionsbeitrag ausweist.<br />
<strong>2.</strong> Nach der Anpassung des Budgets wird das Gemeindeparlamentsbüro den Beschluss<br />
des Parlaments und das Budget gemäss Verfassung publizieren.<br />
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