Grenzen und Möglichkeiten des Konzepts der mittelbaren ...

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Dieser Bericht wurde für die Generaldirektion Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit der Europäischen Kommission zu eigenen Zwecken erstellt und von ihr finanziert. Er gibt nicht unbedingt die offizielle Haltung der Europäischen Kommission wieder. Der Text dieses Bericht wurde verfasst von Christa Tobler, Mitglied des Europäischen Netzwerks von Rechtsexperten im Bereich der Nichtdiskriminierung (aufgrund von Rasse oder ethnischer Herkunft, Alter, Behinderung, Religion oder Weltanschauung und sexueller Orientierung) unter der Leitung von: human european consultancy The Migration Policy Group Hooghiemstraplein 155 Rue Belliard 205, Box 1 3514 AZ Utrecht 1040 Brussels Netherlands Belgium Tel +31 30 634 14 22 Tel +32 2 230 5930 Fax +31 30 635 21 39 Fax +32 2 280 0925 office@humanconsultancy.com info@migpolgroup.com www.humanconsultancy.com www.migpolgroup.com Diese Veröffentlichung wird gemäß dem Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität – Progress (2007- 2013) – unterstützt. Dieses Programm wird von der Generaldirektion Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit der Europäischen Kommission durchgeführt. Mit dem Programm soll die Verwirklichung der Ziele der Europäischen Union im Bereich Beschäftigung und Soziales gemäß der Sozialagenda finanziell unterstützt werden. Es trägt somit zum Erreichen der Vorgaben der Lissabon-Strategie in diesen Bereichen bei. Weitere Informationen finden Sie hier: http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=327&langId=de Weitere Informationen zu Veröffentlichungen des europäischen Netzwerks von Rechtsexperten im Bereich Nichtdiskriminierung finden Sie hier: http://ec.europa.eu/employment_social/fundamental_rights/legis/legln_de.htm © Fotos und Gestaltung: Ruben Timman/www.nowords.nl Für die Benutzung oder den Nachdruck von Fotos, die nicht dem Copyright der Europäischen Gemeinschaften unterstellt sind, muss eine Genehmigung direkt bei dem/den Inhaber(n) des Copyrights eingeholt werden. Europe Direct soll Ihnen helfen, Antworten auf Ihre Fragen zur Europäischen Union zu finden Gebührenfreie einheitliche Telefonnummer (*): 00 800 6 7 8 9 10 11 (*) Einige Mobilfunkanbieter gewähren keinen Zugang zu 00 800-Nummern oder berechnen eine Gebühr. Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet, Server Europa (http://europa.eu). © Europäische Gemeinschaften, 2009 Nachdruck mit Quellenangabe gestattet. Bibliografische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung. Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 2009 ISBN 978-92-79-10149-6 DOI: 10.2767/57172 Printed in Luxembourg gedruckt auf chlorfrei gebleichtem papier
Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung 5 Einleitung 9 I. Der größere Zusammenhang: mittelbare Diskriminierung in den internationalen Menschenrechtsgesetzen 13 1 Mittelbare Diskriminierung im Rahmen spezifischer UN-Übereinkommen 14 1.1 Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Rassendiskriminierung (ICERD) 14 1.2 Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) 14 1.3 Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD) 15 2 Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) 15 3 Die Verpflichtung zur Umformung der Gesellschaft im Rahmen der internationalen Menschenrechtsgesetze 17 II. Mittelbare Diskriminierung im gemeinschaftlichen Rechtssystem 20 1 EG-rechtliche Vorschriften zu Gleichstellung und Nichtdiskriminierung 21 2 Welche Bedeutung hat„Diskriminierung“ allgemein im EG-Recht? 24 3 Wie lässt sich mittelbare Diskriminierung in dieses System einordnen? 24 4 Ursprünge des Konzepts der mittelbaren Diskriminierung im EG-Recht 26 5 Funktionen des Konzepts der mittelbaren Diskriminierung im EG-Recht 28 6 Mittelbare Diskriminierung unter dem Vertrag von Lissabon 29 III. Die Definition mittelbarer Diskriminierung gemäß der Antirassismus- und der Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie 31 1 Wortlaut und wichtigste Elemente der Definitionen 32 2 Ein wirkungsorientiertes Konzept: nachteilige Wirkung 33 2.1 Formell neutrale Vorschriften, Kriterien oder Verfahren 33 2.2 Nur scheinbare Neutralität: nachteilige Wirkung oder ungleiche Auswirkung 34 2.3 Unerheblichkeit der Diskriminierungsabsicht 36 3 Ein auf der„Rule of reason“ beruhendes Konzept: sachliche Rechtfertigung 36 3.1 Ein rechtmäßiges Ziel 37 3.2 Verhältnismäßigkeit 40 IV. Herausforderungen bei der praktischen Anwendung des Verbots der mittelbaren Diskriminierung gemäß EG-Recht 43 1 Finden des anwendbaren Rechts 44 2 Nachweis der augenscheinlichen mittelbaren Diskriminierung 46 2.1 Vergleichbarkeit als Vorbedingung 46 2.2 Darlegung einer besonderen Benachteiligung, insbesondere durch statistischen Nachweis 47 3 Nachweis der (objektiven) Rechtfertigung 49 4 Behandlung besonders komplexer Situationen: mehrfache Diskriminierung 51 V. Die Beziehung des Rechtsbegriffs der mittelbaren Diskriminierung zu anderen Konzepten des sozialen Nichtdiskriminierungsrechts der Europäischen Gemeinschaften 54 1 Die Beziehung zu unmittelbarer Diskriminierung 55 2 Die Beziehung zu Diskriminierung wegen einer Verbindung 58 3 Die Beziehung zu positiver Diskriminierung 59 4 Die Beziehung zu positiven Verpflichtungen 60 5 Die Beziehung zu angemessenen Vorkehrungen 60 VI. Fallstudien zu nationaler Gesetzgebung und zum nationalen Fallrecht 63 1 Umsetzung der Richtlinien in der nationalen Gesetzgebung 64 2 Nationales Fallrecht 66 2.1 Der Gültigkeitsbereich des nationalen Rechts: der Fall des niederländischen Restaurants 66 2.2 Abgedeckte Diskriminierungsgründe: der Fall der französischen Gesundheitsdiskriminierung 67 2.3 Verbindung mit Diskriminierung aufgrund der Nationalität: der Fall der Sprachanforderungen in Zypern 68 2.4 Diskriminierung„aufgrund von“: der Fall der rechtsextremen politischen Partei im Vereinigten Königreich 68 2.5 Unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung? Der Fall der rechtsextremen politischen Partei im Vereinigten Königreich und der Fall der polnischen Polizei 69 2.6 Verwendung statistischer Beweise: die tschechische Rechtssache Ostrava 71 2.7 Objektive Rechtfertigung: die niederländischen Fälle der Hypotheken und des Händeschüttelns 72 2.8 Angemessene Vorkehrungen: der Fall des italienischen Arbeitsplatzes 74 Schlussbemerkung: Realisierung des Potenzials des Konzepts mittelbarer Diskriminierung 76 Liste der Rechtssachen 78 Bibliografie 81 Anhang – Abbildungen zur mittelbaren Diskriminierung 87
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