Grenzen und Möglichkeiten des Konzepts der mittelbaren ...

Inhaltsverzeichnis
Zusammenfassung 5
Einleitung 9
I. Der größere Zusammenhang: mittelbare Diskriminierung in den internationalen
Menschenrechtsgesetzen 13
1 Mittelbare Diskriminierung im Rahmen spezifischer UN-Übereinkommen 14
1.1 Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form
der Rassendiskriminierung (ICERD) 14
1.2 Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) 14
1.3 Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD) 15
2 Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) 15
3 Die Verpflichtung zur Umformung der Gesellschaft im Rahmen der internationalen
Menschenrechtsgesetze 17
II. Mittelbare Diskriminierung im gemeinschaftlichen Rechtssystem 20
1 EG-rechtliche Vorschriften zu Gleichstellung und Nichtdiskriminierung 21
2 Welche Bedeutung hat„Diskriminierung“ allgemein im EG-Recht? 24
3 Wie lässt sich mittelbare Diskriminierung in dieses System einordnen? 24
4 Ursprünge des Konzepts der mittelbaren Diskriminierung im EG-Recht 26
5 Funktionen des Konzepts der mittelbaren Diskriminierung im EG-Recht 28
6 Mittelbare Diskriminierung unter dem Vertrag von Lissabon 29
III. Die Definition mittelbarer Diskriminierung gemäß der Antirassismus- und der
Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie 31
1 Wortlaut und wichtigste Elemente der Definitionen 32
2 Ein wirkungsorientiertes Konzept: nachteilige Wirkung 33
2.1 Formell neutrale Vorschriften, Kriterien oder Verfahren 33
2.2 Nur scheinbare Neutralität: nachteilige Wirkung oder ungleiche Auswirkung 34
2.3 Unerheblichkeit der Diskriminierungsabsicht 36
3 Ein auf der„Rule of reason“ beruhendes Konzept: sachliche Rechtfertigung 36
3.1 Ein rechtmäßiges Ziel 37
3.2 Verhältnismäßigkeit 40
IV. Herausforderungen bei der praktischen Anwendung des Verbots der mittelbaren
Diskriminierung gemäß EG-Recht 43
1 Finden des anwendbaren Rechts 44
2 Nachweis der augenscheinlichen mittelbaren Diskriminierung 46
2.1 Vergleichbarkeit als Vorbedingung 46
2.2 Darlegung einer besonderen Benachteiligung, insbesondere durch statistischen Nachweis 47
3 Nachweis der (objektiven) Rechtfertigung 49
4 Behandlung besonders komplexer Situationen: mehrfache Diskriminierung 51
V. Die Beziehung des Rechtsbegriffs der mittelbaren Diskriminierung zu anderen
Konzepten des sozialen Nichtdiskriminierungsrechts der Europäischen Gemeinschaften 54
1 Die Beziehung zu unmittelbarer Diskriminierung 55
2 Die Beziehung zu Diskriminierung wegen einer Verbindung 58
3 Die Beziehung zu positiver Diskriminierung 59
4 Die Beziehung zu positiven Verpflichtungen 60
5 Die Beziehung zu angemessenen Vorkehrungen 60
VI. Fallstudien zu nationaler Gesetzgebung und zum nationalen Fallrecht 63
1 Umsetzung der Richtlinien in der nationalen Gesetzgebung 64
2 Nationales Fallrecht 66
2.1 Der Gültigkeitsbereich des nationalen Rechts: der Fall des niederländischen Restaurants 66
2.2 Abgedeckte Diskriminierungsgründe: der Fall der französischen Gesundheitsdiskriminierung 67
2.3 Verbindung mit Diskriminierung aufgrund der Nationalität: der Fall der Sprachanforderungen
in Zypern 68
2.4 Diskriminierung„aufgrund von“: der Fall der rechtsextremen politischen Partei im
Vereinigten Königreich 68
2.5 Unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung? Der Fall der rechtsextremen politischen
Partei im Vereinigten Königreich und der Fall der polnischen Polizei 69
2.6 Verwendung statistischer Beweise: die tschechische Rechtssache Ostrava 71
2.7 Objektive Rechtfertigung: die niederländischen Fälle der Hypotheken und des Händeschüttelns 72
2.8 Angemessene Vorkehrungen: der Fall des italienischen Arbeitsplatzes 74
Schlussbemerkung: Realisierung des Potenzials des Konzepts mittelbarer Diskriminierung 76
Liste der Rechtssachen 78
Bibliografie 81
Anhang – Abbildungen zur mittelbaren Diskriminierung 87