Protokoll Nr. 5 - Evangelische Landeskirche in Württemberg

ISSN 0174-0113 

14. Evangelische Landessynode 

Stuttgart, den 25. November 2008 

8:30 Uhr 

5. Sitzung 

unter dem Vorsitz der Präsidentin Hausding, Dr. Christel 

und des Stellv. Präsidenten Traub, Wolfgang 

Anwesend vom Oberkirchenrat: Landesbischof July, D. Frank O.; Direktorin Rupp, Margit; Prälatin Wulz, Gabriele; Prälaten Mack, 

Ulrich; Rose, Prof. Christian; Wille, Hans-Dieter; Oberkirchenrätin Junkermann, Ilse; Oberkirchenräte 

Baur, Werner; Beck, Helmut; Hartmann, Erwin; Oberkirchenrat Heckel, Prof. Ulrich; Kastrup, 

Dr. Martin; Pfisterer, Rudolf; Kirchenrat Eberhardt, Georg 

Pressesprecher: 

Fehlende Synodale: 

Gäste: 

Pfarrer Tsalos, Christian 

Hettinger, Anne; Kafka, Reinhard; Kern, Steffen; Leitlein, Hans 

Rosin, Dipl.-Ing. Ingeborg, Vertreterin des Diöze sanrats der Diözese Rottenburg-Stuttgart; 

Hudáková, Katarína, Vertreterin der Synode der Evang. Kirche Augsburgischen Bekenntnisses in 

der Slowakei; Pfarrer Fritz, Volker, Stellv. Präsident der Badischen Landessynode; Ober kirchenrat 

Mikosch, Dr. Hans, Evang.-Lutherische Kirche in Thüringen; Landesbischof i. R. Maier, Dr. Gerhard; 

Prälat i. R. Röckle, Gerhard; Pastorin Temirbulatova, Dr. Olga, Evang.-Lutherische St. Georgs- 

Gemeinde zu Samara in Russland;

200 

14. Evangelische Landessynode 5. Sitzung 25. November 2008 

Inhaltsübersicht: 

Seite 

Seite 

I. Grußwort 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel . . . . . . . . . . . . . 202 

Pastorin Temirbulatova, Dr. Olga. . . . . . . . . . . . . . . 202 

IV. b) Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags 

zum landeskirchlichen Haushalt 2008 (Beilage 6) 

– 1. u n d 2. L e s u n g – 

II. 

Haushaltsberatungen 

a) Planüberschreitungen und Rechnungsabschluss 

der landeskirchlichen Rechnung 2007 

b) Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags 

zum landeskirchlichen Haushalt 2008 (Beilage 6) 

c) Plan für die kirchliche Arbeit 2009 (mit Haushaltsgesetz 

und Haushaltsplan) 

– B e r i c h t e – 


Oberkirchenrat Kastrup, Dr. Martin . . . . . . . . . . . . . 203 

Schneider, Inge mit Antrag Nr. 28/08 . . . . . . . . . . . 210 

Fritz, Michael . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 

Stepanek, Werner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 

Landesbischof July, D. Frank O. . . . . . . . . . . . . . . . 216 

– A l l g e m e i n e A u s s p r a c h e – 


Schäffer, Andreas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 217 

Ehrmann, Axel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 

Raab, Ingeborg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 

Klotz, Rainer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222 

Munzinger, Markus mit Änderungsantrag Nr. 38/08 . 223 

Plümicke, Dr. Martin mit Antrag Nr. 40/08. . . . . . . . 224 

Oberkirchenrätin Junkermann, Ilse . . . . . . . . . . . . . 225 


Trick, Werner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 

Schneider, Inge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 

Beck, Roland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 

Gröh, Anita . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 

Seibt, Michael . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 

Glock, Eva . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226 

Teich, Volker . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226 

Direktorin Rupp, Margit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226 

(Verweisung des Änderungsantrags Nr. 38/08 

an den Finanzausschuss) 

Stellv. Präsident Traub, Wolfgang . . . . . . . . . . . . . . 226 

(Verweisung des Antrags Nr. 40/08 

an den Theologischen Ausschuss) 


Abstimmung (Annahme) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227 

V. c) Plan für die kirchliche Arbeit 2009 (mit Haushaltsgesetz 

und Haushaltsplan) 

– E i n z e l b e r a t u n g – 


Allgemeine Planvermerke, Planvermerke zu 

den Stellenplänen, Allgemeine Regelung 

der Stellenzulagen 



Haushaltsbereich Kirchensteuern 



Haushaltsbereich Aufgaben in gemeinsamen 

Verantwortung 

Ordentlicher Haushalt 

Budget 01 



Budget 07 


Hinderer, Rainer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228 


Vermögenshaushalt 



Haushaltsbereich Aufgaben der Kirchengemeinden 


Budget 01 und Budget 06 



III. a) Planüberschreitungen und Rechnungsabschluss 

der landeskirchlichenRechnung 2007 


Abstimmung über Antrag Nr. 28/08 (Annahme) . . . 226 

Budget 07 


Fuhr, Hanna . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229 


Abstimmung (Annahme) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229

14. Evangelische Landessynode 5. Sitzung 25. November 2008 201 

Inhaltsübersicht: 

Seite 

Budget 08 






Haushaltsbereich Aufgaben der Landeskirche 


Budget 01 


Abrell, Dieter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 


Oberkirchenrat Heckel, Prof. Ulrich. . . . . . . . . . . . . 230 

Schmückle, Werner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231 

Bahret, Elisabeth . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 

Brändl, Dr. Martin. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 

Glock, Eva . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 


Budget 02 


Raab, Ingeborg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 

Oberkirchenrat Baur, Werner. . . . . . . . . . . . . . 232. 234 

Leuz, Kerstin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233 

Veit, Hans . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233 

Stepanek, Werner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 


Budget 03 


Munzinger, Markus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 

Oberkirchenrätin Junkermann, Ilse . . . . . . . . . 234, 235 


Schwarz, Angela . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 

Werner, Michael . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 


Budget 04 – Budget 07 



Budget 08 


Erbes-Bürkle, Sigrid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 


Budget 09 


Haar, Horst. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 


Seite 

Budget 10 – Budget 12 



Budget 13 


Schubert, Gerhard. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 


Budget 14 






VI. Gesetz über den landeskirchlichen Haushaltsplan 

für das Rechnungsjahr 2009 

– 1. L e s u n g – 

§ 1 



§ 2 


Haller, Erich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237 



Klingler, Harald . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238 


§ 3 


Schneider, Inge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238 

Munzinger, Markus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238 


§ 4 – § 8 



– 2. L e s u n g – 



VII. Resolution für den Frieden im Kongo 


Kretschmer, Dr. Harald mit Antrag Nr. 41/08. . . . . . 239 

Abstimmung (Annahme) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240

202 


(Präsidentin Hausding, Dr. Christel) 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Ich wünsche Ihnen 

allen einen guten Morgen und einen guten Tag. Ich hoffe, 

dass Sie eine gute Nacht hatten und gestärkt in unser 

heutiges Programm gehen können. Damit eröffne ich die 

Sitzung. 

Wir haben einige Gäste, die heute zu uns gestoßen 

sind. Ich darf Frau Ingeborg Rosin als Vertreterin des 

Diözesanrats der Diözese Rottenburg-Stuttgart unter uns 

begrüßen. (Beifall) Weiter begrüße ich Herrn Pfarrer Volker 

Fritz, Stellvertretender Präsident der badischen Landessynode. 

(Beifall) Er ist gerade vor kurzem in diesem Amt 

wieder gewählt worden. Wir wünschen Ihnen viel Weisheit 

für die Leitung der Synode und viel Freude an dieser Arbeit. 

Dann ist Herr Prälat i. R. Gerhard Röckle unter uns, 

(Beifall) und Frau Dr. Olga Temirbulatova aus Samara ist 

zu uns gekommen. (Beifall) Herzlich willkommen und 

auch vielen Dank, dass Sie uns ein Grußwort sagen werden. 

Ich möchte Sie gleich darum bitten. Bevor wir in die 

Haushaltsplanberatungen eintreten, ist das doch ein 

schöner Auftakt dieses Sitzungstags. 

Temirbulatova, Dr. Olga: Schönen guten Morgen. Ich 

freue mich sehr, hier wieder einmal bei Ihnen in Stuttgart 

zu sein. Ich bin erst gestern angekommen. Ich fange einmal 

mit der Rede an. 

Hohe Synode, sehr geehrte Frau Präsidentin Dr. Hausding, 

liebe Brüder, liebe Schwestern. In Russland erwähnt 

man zuerst die Brüder. Ich danke Ihnen für die große Ehre, 

hier vor Ihnen ein Wort zu sagen und auch einen Gruß aus 

unserer Kirche, aus unserer Gemeinde in Samara zu überbringen. 

Samara liegt ungefähr 3 000 km von Stuttgart 

entfernt, aber trotz dieser weiten Entfernung ist auch eine 

enge und sehr warme Freundschaft entstanden. Es gibt 

ein russisches Sprichwort: Ein alter Freund ist besser als 

zwei neue. (Heiterkeit) Wir sind schon alte Freunde, kann 

man schon sagen. Es sind 17 Jahre der Partnerschaft mit 

Stuttgart, mit der Gesamtkirchengemeinde Stuttgart und 

mit vielen Menschen, mit denen uns Persönliches und 

Kirchliches verbindet, aber was uns vor allem verbindet, 

ist unser Glaube an unseren Gott, unseren Herrn Jesus 

Christus. 

17 Jahre sind eine lange Zeit. In einer solchen Zeit wird 

ein Mensch erwachsen. Er reift, und auch in dieser Zeit 

sind wir in Samara gereift, sind gewachsen, weil wir erst 

1991 neu anfangen durften. Selbstverständlich waren 

verschiedene kleine Keime in der Zeit der Verfolgung, in 

der Sowjetzeit, in der Zeit der Arbeitsarmee erhalten, aber 

so richtig eine Gemeinde aufbauen, das konnten wir erst 

ab Herbst 1991. Es gab keine Pfarrer. Es gab auch keine 

Mittel. Es gab auch keine Bibel. Es gab nur Gesangbücher 

in einer handgeschriebenen Art wie Hefte. Wir haben 

unsere Hilferufe sozusagen in verschiedene Richtungen 

gesandt, vor allem an Gott. Die Hilfe kam von hier, und ich 

danke dem damaligen Dekan, Herrn Martin Klumpp, der 

sich für diese Partnerschaft, für diesen Schritt entschieden 

hat. 

Wir haben vieles lernen können und haben das auch 

sozusagen nach außen weitergegeben. Ohne die Pastoren, 

die aus der Württembergischen Landeskirche nach 

Samara entsandt wurden, wäre auch vieles nicht möglich, 

und wir könnten auch nicht heute eine solche Gemeinde 

haben. Es waren viele Sachen, die ziemlich witzig waren, 

so zum Beispiel die Transporte, die man nach Samara 

gesandt hat. Man musste immer Lösungen finden, Geld 

finden, und wenn es ankam, musste man auch eine Lösung 

finden, wie man das verzollt oder wie man sozusagen 

an dem Zoll vorbeikommt. 

So mussten unsere Zollbeamten lernen, dass ein Dekan 

aus Stuttgart mit Namen Ehrlich ausgerechnet nur mit 

einer Glocke reist, und dann vergisst er diese Glocke 

auch noch zufällig in Samara. So haben wir die von der 

Brenzgemeinde ausgeliehene Glocke jetzt bei uns in unserem 

Glockenturm hängen, und dort läutet sie. (Heiterkeit) 

Vieles haben auch wir gelernt, zum Beispiel: Wie kann 

man ein Geschirr bekommen? Das Gustav-Adolf-Werk 

(GAW) hat sich sehr stark für unsere Kirche, für unsere 

Gemeinde eingesetzt. Ich erinnere auch an die vielleicht 

berühmten Wolga-Reisen, wo Frau Söhner alle Mitreisenden 

beauftragt hat, dass jeder einen Satz Geschirr ins 

Gepäck nimmt und ein Gesangbuch. So haben wir jetzt in 

unserer Gemeinde schönes Geschirr, und wir singen in 

den Gottesdiensten nach den roten alten württembergischen 

Gesangbüchern. 

Als das Freizeitheim in Krasny Jar gekauft wurde, 

wurde die Bettwäsche von den nächsten Besuchern aus 

Württemberg mitgebracht. Der Kauf dieses Hauses war 

ein Jahresprojekt des GAW im Jahr 2001. In diesem Freizeitheim 

finden jetzt auch unsere Freizeiten statt und 

verschiedene Seminare. 

Als es mit der Orgel dran war, hat man auch überlegt, 

ob man das vielleicht auch auf eine solche Art und Weise 

machen könnte. Aber leider passten die vier Meter langen 

Pfeifen nicht in die Koffer hinein. (Heiterkeit) So war das 

im Laufe unserer ganzen Entwicklung. 

Für mich persönlich war dies sehr wichtig, die eine 

private Initiative, die Unterstützung des Gustav-Adolf- 

Werks und auch der Landeskirche, die sich eingesetzt 

hat, dass ich eine Ausbildung in Unterweissach machen 

konnte. Meine Aufregung kommt noch dadurch, dass 

Frau Gabler da sitzt. Sie hat meine Predigten überprüft. 

Ich stehe hier und denke, ob ich es richtig mache. Was ist 

meine Intention? Das wurde auch dank der vielen Kontakte 

der vielen Männer und Frauen, die sich für Samara 

einsetzen, möglich. Hier könnte man eine sehr lange Liste 

unserer Partner, unserer Unterstützer nennen. 

Die Verbundenheit ist sehr wichtig. Das lernen jetzt 

gerade unsere Staaten, unsere Völker in dieser Wirtschaftskrise, 

die stattgefunden hat, aufs Neue. Sie suchen 

gemeinsam nach Wegen, wie man diese Krise überwinden 

kann. Diese Verbundenheit mit dem Christentum für 

eine ganz kleine Gemeinde in der Diaspora ist für uns von 

sehr großer Bedeutung. Sie zeigt, dass wir kein Häufchen 

Andersgläubiger sind, sondern ein Teil des großen weltweiten 

Luthertums. Das ermöglichen Sie, unsere Partner. 

Ein alter Freund ist besser als zwei neue. 

Es gab eine gute Zusammenarbeit mit der Württembergischen 

Kirche. Leider musste das wegen der Visaprobleme 

aufhören. Aber es gab auch andere Gründe. 

Man kann nicht ewig Pastoren ausleihen. Aber es ist 

wichtig, dass diese Partnerschaft weitergeht und unterstützt 

wird.


(Temirbulatova, Dr. Olga) 

Auch ist es wichtig, dass unsere Partnerschaft nach 

außen präsent ist, nicht nur über private Kontakte läuft, 

wobei solche Kontakte auch sehr wertvoll sind. 

Wir haben sehr guten Beziehungen mit der orthodoxen 

Kirche bei uns vor Ort, und das ist auch dieser Partnerschaft 

zu verdanken. Der orthodoxe Erzbischof Sergej 

z. B. leitete die russische Delegation bei den theologischen 

Dialogen in Wittenberg im Februar dieses Jahres. 

Die schätzen das, und es ist auch wichtig, dass wir diese 

Beziehungen als kleine Gemeinde unterhalten. Das wird 

akzeptiert, weil hinter uns eine bestimmte Kraft steht. 

Unser Komplex ist ein „Tortenstück“ im Zentrum der 

Stadt, das renoviert und restauriert wurde, dank der Unterstützung 

der Gesamtkirchengemeinde, des GAW und 

des Martin-Luther-Bundes. Aber wenn es jetzt fertig und 

so schön ist, möchte man uns gerne verdrängen. Verschiedene 

Geschäfte haben in der Vergangenheit schon 

versucht, uns aus diesen Gebäuden zu verdrängen. Hier 

ist es wichtig, dass wir vorhandene aktive Kontakte nach 

Deutschland haben, dass man mit uns nicht so einfach 

unrechtmäßig umgehen kann. 

Unsere Gemeinde hat selbstverständlich deutsche 

Wurzeln, wobei die Zahl der Deutschsprachigen abnimmt, 

aber die deutsche Sprache bleibt unsere Besonderheit, 

und wir unterstützen das. Aber es ist sehr wichtig, dass 

Pfarrer zu uns kommen, die in dieser Tradition aufgewachsen 

sind, die eine Ausbildung in dieser Tradition 

bekommen haben und das weitergeben können. Ich 

denke, wenn es mit den jungen Pastoren nicht so gut 

gehen würde, an die jungen Ruheständler – es ist eine 

ganze Reihe unserer Freunde gerade in den Ruhestand 

gegangen. Mit ihnen verbindet uns eine langjährige 

Freundschaft. In diesem Zusammenhang ist die Fortsetzung 

der Beziehungen mit der Württembergischen Landeskirche 

sehr wichtig. Wir sind daran interessiert, selbstverständlich, 

auch an den Beziehungen mit dem GAW, 

das uns auch nicht im Stich lässt, und weiterhin unsere 

Freizeiten unterstützt, und Referenten sendet. Wir würden 

uns sehr freuen, wenn die Landeskirche Ruhestandspfarrer 

auf ihrer Reise unterstützen würde. 

Der kommende Sonntag ist der erste Advent. Der Predigttext 

handelt vom Einzug Jesu in Jerusalem. Jesus 

wird mit dem Hosiannaruf „Herr, hilf“ begrüßt. Im Laufe 

dieser vielen Jahre haben wir sehr oft diesen Hosiannaruf, 

diesen Hilferuf, nach Stuttgart gerichtet und haben auch 

Antwort bekommen. Und so wie beim Einzug in Jerusalem 

dieser Hosiannaruf sich in einen Freudenruf umwandelt, 

verwandelt sich auch unser Hilferuf in einen Freudenruf 

durch Ihre Hilfe. Ihr Beten für uns, Ihr Denken an 

uns und Ihr Handeln ist auch Gottes Antwort auf unseren 

Hilferuf, der in einen Freudenruf umgewandelt wird. 

Ich danke Ihnen herzlich, dass Sie mir zugehört haben, 

(Beifall) und wünsche Ihnen eine gute Arbeit. 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Vielen Dank, Frau 

Dr. Temirbulatova, für Ihr Grußwort und die anschauliche 

Art, wie Sie uns gezeigt haben, welch vielfältige Beziehungen 

zur Evangelisch-Lutherischen Kirche im europäischen 

Russland bestehen, und für die Darstellung Ihrer 

Wertschätzung dieser Beziehungen. Ich wünschen Ihnen 

einen guten Aufenthalt hier, Gottes Segen und Geleit, viel 

Weisheit für die weitere Arbeit, und dass Sie Früchte 

sehen dürfen. 

Ein Versäumnis möchte ich korrigieren. Ich hatte vergessen, 

dem Synodalen Haller für seine Morgenandacht 

zu danken. Das möchte ich jetzt gerne noch tun. 

Dann darf ich Gäste auf der Empore begrüßen, insbesondere 

eine Schulklasse aus Metzingen, die mit ihrer 

Lehrerin gekommen ist, um heute Vormittag unsere Haushaltsberatungen 

zu verfolgen. (Beifall) 

Wir kommen zu den Haushaltsberatungen unter den 

Tagesordnungspunkten 10: Planüberschreitungen und 

Rechnungsabschluss der landeskirchlichen Rechnung 

2007, 11: Gesetz über die Feststellung eines 

Nachtrags zum landeskirchlichen Haushalt 2008 – das 

ist die Beilage 6 – und 12: Plan für die kirchliche Arbeit 

2009 mit Haushaltsgesetz und Haushaltsplan. 

Wir hören zuerst drei Berichte, nämlich des Oberkirchenrats, 

der Vorsitzenden des Finanzausschusses und 

des Vorsitzenden des Ausschusses für die Verteilung der 

Mittel des Ausgleichsstocks. 

Wir beginnen mit dem Bericht des Oberkirchenrats. 

Oberkirchenrat Kastrup, Dr. Martin: Sehr geehrte Frau 

Präsidentin, sehr geehrte Synodale, sehr geehrte Gäste: 

eine gute und eine schlechte Nachricht. Nach überschlägigen 

Berechnungen sind im letzten Jahr umgerechnet 

ca. 14 Billionen weltweit verbrannt worden. In Ihrer 

Tischvorlage habe ich diese Zahl mit zwölf Nullen ausgeschrieben, 

aber sie wird in ihrer Größenordnung trotzdem 

nicht greifbar. Vielleicht hilft ein Vergleich: Das deutsche 

Gesamtvermögen, Grundstücke und Immobilien, Sachvermögen 

und Rechte, Unternehmen und Infrastruktur, 

beträgt nach einer Schätzung der Allianz AG aus dem 

Jahre 2004 ca. 10 Billionen . 

Viele Investoren, Unternehmen, Banken, Organisationen 

haben große und größte Summen verloren. Die gute 

Nachricht ist: Die Evangelische Landeskirche in Württemberg 

ist nicht dabei. (Beifall) 

Zum Geschäftsjahresabschluss 2008 werden wir mit 

leicht positivem Ergebnis abschließen – nur leicht positiv, 

weil dies, wie Sie wissen, mehr als ein schwieriges Jahr 

war und natürlich auch die Landeskirche Anlagen hat, die 

besser und die schlechter performt haben, wie in jedem 

Jahr, aber in der Summe haben wir eben noch ein deutliches 

Plus. Das konnten kleine, sehr kurzfristig investierte 

Geldanleger durch hohe Zinsen am Geldmarkt auch 

schaffen, von den Großinvestoren mit langfristigen Geldanlagen 

aber nur wenige – und das, obwohl wir weiterhin 

vorsichtig nach dem strengen Niederstwertprinzip bilanzieren, 

also nicht wie die Banken, die neuerdings ihre 

Vermögenspositionen in der Bilanz mit staatlichem Segen 

etwas aufhübschen. 

Um es noch einmal persönlicher zu sagen: Ich bin betroffen, 

wie im Tagesrhythmus weltweit die Spielregeln 

sich verändern und mit immer größeren Summen jong - 

liert wird. Ich bin aber auch erleichtert und dankbar, dass 

die Landeskirche – wie gesagt: bisher – nicht betroffen 

ist. 

In Zeiten, in denen selbst Bankvorstände und Broker 

hilflos mit den Schultern zucken, sieht es so aus, als ob

204 


(Oberkirchenrat Kastrup, Dr. Martin) 

Glück, Zufall oder Fügung uns hold war. Wir hatten sicher 

auch das Glück, dass keine der deutschen Banken umgefallen 

ist, dass die Bundesregierung gerade noch rechtzeitig 

Sicherungszusagen gemacht hat, und dass unsere 

eigene Bank, die EKK, für die Krise ausgesprochen gut 

aufgestellt war. 

Aber es war nicht nur Glück. Ich möchte mich bei meinen 

Mitarbeiterinnen Frau Fichtel, Frau Bitz und Frau Silber 

bedanken, die neben ihrem Kassengeschäft die Geldanlagen 

unserer Landeskirche tätigen und, wie auch im 

Vorjahr, nur von wenigen professionellen Fondsmanagern 

zu schlagen waren. (Beifall) 

Ich komme nun zur der nicht so schönen Nachricht: 

Die Krise ist noch nicht vorbei, die Finanzkrise nicht, die 

Vertrauens- und Wertekrise nicht, und die Krise in der 

Realwirtschaft hat gerade erst begonnen. 

Zunächst zur Finanzkrise. Es gibt erste Besserungssignale, 

die Zinsen am kurzen Ende, d. h. die Zinsen für 

Tages- und Festgelder unter einem halben Jahr, fallen. 

Aber der Interbankenmarkt für die Geldleihe über ein Jahr 

funktioniert nach wie vor nicht. Viele Finanzinstrumente, 

von der Inhaberschuldverschreibung über ausländische 

Staatsanleihen, selbst bis hin zum Pfandbrief, sind derzeit 

kaum handelbar. Und wenn Sie die Beträge zusammenzählen, 

mit denen der 500-Milliarden--Schirm der Bundesregierung 

trotz der damit verbundenen Stigmatisierung 

in Anspruch genommen wird, wird mir und Ihnen 

unwohl. Natürlich ist das beanspruchte Geld nicht unmittelbar 

verloren, sondern fließt zu einem späteren Zeitpunkt 

ggf. wieder in den Staatssäckel und damit an die 

Steuerzahler zurück. Aber der Zeitpunkt ist noch völlig 

unklar, und mit einer sich hinziehenden Kreditklemme 

werden die Probleme für die Banken nicht kleiner. 

Die Vertrauenskrise ist das eigentlich Neue an dieser 

Krise. Gesellschaftsethische Fragen mit all ihren politischen 

Konsequenzen werden daher zu Recht und sehr 

grundsätzlich aufzuarbeiten sein. Auch die Kirche kann, 

soll und wird einen wichtigen Beitrag hierzu leisten. 

Aber – dies wäre meine Bitte – die Diskussion muss mit 

Bedacht geschehen. Motive wie „Bestrafung von Habgier“, 

„Wiederherstellung der sozialen Gerechtigkeit“ bis 

hin zur „Wiedergutmachung der eigenen Verletzungen 

etwa aufgrund gesunkenen Lebensstandards“ sind verständlich; 

es dient aber nicht der Sache, wenn die Stimmung 

durch das falsche Wort zur falschen Zeit weiter 

angeheizt wird. Polemik, Sensationslust und Besserwisserei 

gefährden sogar die sachliche und systematische 

Suche und Umsetzung tragbarer gesellschaftlicher Lösungen 

und verhindern die Beruhigung der Lage. Aus 

meiner Sicht unterschätzen derzeit noch viele die langfristigen 

Auswirkungen der Krise auf sich selbst und sehen 

sich noch zu sehr als externe Zuschauer oder sogar Richter. 

Immer deutlicher kommt die Krise in unserer Realwirtschaft 

an. Auftragseinbrüche, Abfeiern von Überstunden, 

Verlängerung der Weihnachtspause, Streichung von Zeitarbeitsstellen, 

Kurzarbeit, Arbeitsplatzabbau und Ruf 

nach staatlichen Hilfen sind dem Zeitungsleser derzeit 

keine unbekannten Überschriften, insbesondere nicht im 

Zusammenhang mit der Automobil- und Zuliefererindustrie, 

der Leitindustrie in Württemberg. 

Die aktuelle Konjunkturprognose für das Bruttoinlandsprodukt 

2009 liegt bei minus 0,7 %; das bedeutet eine 

klare Rezession. Kritisch ist die Kombination mit dem 

Vertrauensverlust an den Märkten, eine Situation, die seit 

1929 nicht mehr aufgetreten ist. Geht durch Staatsinsolvenzen 

wie in Island und ggf. weiteren Ländern neben 

dem Vertrauen in die Banken auch Staatsvertrauen verloren, 

kann sich die Negativprognose im kommenden Jahr 

noch ausweiten und verlängern. 

Auch hier ein persönliches Wort: Ich bitte Sie, diese 

Rahmenbedingungen tief in Ihrem Bewusstsein zu verankern, 

wenn Sie sich Überlegungen zu neuen Maßnahmen 

oder Arbeitsfeldern in der Landeskirche machen. Der 

Haushalt 2010 muss in vollem Umfang die neuen Rahmenbedingungen 

berücksichtigen. Dies wird, ganz anders 

als in diesem Jahr, sehr schwere Entscheidungen 

erforderlich machen. 

Kirchensteuerentwicklung und -erwartung: 

in Mio. € 

650 

600 

550 

500 

450 

400 

350 

300 

nominale KSt. 

inflationsbereinigte KSt. 

Vergleich der Entwicklung der Brutto-Kirchensteuer 

nominal und bereinigt um die Inflationsrate seit 1993 

1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 

Abbildung 1 

Wenn Sie unsere diesjährige Mittelfristprognose, die 

als Abbildung 1 in die Tischvorlage mit einem aktualisierten 

Jahr 2008 eingefügt ist, betrachten, sehen Sie, dass 

wir mit einem rückläufigen Kirchensteuereingang rechneten. 

Nicht, weil wir die aktuellen Entwicklungen der Finanzkrise 

vorausgesehen hätten, sondern weil uns der 

Zenit des Konjunkturaufschwungs bewusst war und es 

von dort nur noch bergab gehen konnte. Die sehr verhaltene 

Abwärtsbewegung zeigt aber, dass wir uns über die 

mittelfristige Geschwindigkeit der Abwärtsbewegung 

keine Aussagen zugetraut haben. Hier werden im Rahmen 

der nächsten Mittelfristplanung Korrekturen notwendig 

werden. 

Zurzeit sind die Auswirkungen der Finanzkrise in den 

Kirchensteuereinnahmen kaum sichtbar, weil die Kirchensteuer 

den Entwicklungen der Realwirtschaft etwa um ein 

halbes Jahr nachläuft. 2008 rechnen wir daher mit einem 

Rekordwert von knapp 590 Mio. . 

Diesen Wert will ich nicht ohne Dank nennen: Dank 

gegenüber all denjenigen, die es der Landeskirche als 

treue Kirchensteuerzahler ermöglichen, in dieser Form zu 

bestehen und all ihre Aufgaben zu erfüllen. Ihr Vertrauen 

verpflichtet uns nicht nur zu Dank, sondern auch dazu, 

dieses Geld mit äußerster Sorgfalt und Verantwortung 

einzusetzen. (Beifall) 

Für 2009 halten wir an der von uns getroffenen Mittelfrist-Prognose 

von 565 Mio. fest. Damit besteht zwar 

ein Plus von ca. 40 Mio. gegenüber der Vorjahresplanung, 

aber ein Minus von ca. 25 Mio. , d. h. 4 % bis 5 % 

gegenüber dem tatsächlichen Kirchensteuer-Ist von 2008. 

Auch ein Minus von 50 Mio. halten wir für nicht ausge-



schlossen. Allerdings gilt auch hier: Panikmache ist unangebracht. 

Die Landeskirche hat ihre Ausgleichsrücklagen auf ein 

ordentliches Niveau aufgefüllt und muss deshalb nicht 

überstürzt handeln. Gleichzeitig sind weitere Ausgabensteigerungen 

über Nachträge kritischer als im laufenden 

Jahr zu prüfen. Wie im Vorjahr finden Sie in Ihrer Vorlage 

eine zweite Kurve: die inflationsbereinigte Kirchensteuer, 

bezogen auf das Basisjahr 1992. Sie berücksichtigt den 

Kaufkraftverlust und wird in zwanzig Jahren um gut 20 % 

sinken, obwohl man nominal von einem leichten Kirchensteuerzuwachs 

sprechen kann. 

% 

150 

140 

130 

120 

110 

100 

90 

80 

Bruttolöhne 

und -gehälter 

Baden-Württ. 

Kirchensteuer 

insgesamt 

Kirchenlohnsteuer 

Entwicklung von Kirchensteuer und Steuerbasis 

(nominal) 

1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 

Abbildung 2 

Abbildung 2 Ihrer Vorlage gibt Ihnen einen Hinweis, wo 

das Problem liegt: Die Steuerbasis, in diesem Fall die 

Summe der in Baden-Württemberg gezahlten Bruttolöhne 

und -gehälter, nimmt, wiederum mit Bezug auf das Basisjahr 

1992, einen deutlich steileren Verlauf als die darauf 

basierende Kirchenlohnsteuer bzw. die Kirchensteuer insgesamt. 

Die Ursachen sind vielfältig und können im Rahmen 

einer Haushaltsrede nicht ausführlich behandelt werden. 

Es lässt sich aber erkennen, dass man sich auch mit dem 

insgesamt noch positiven, nominalen Kirchensteuertrend 

nicht zufrieden geben darf. 

% von 1992 

160 

140 

120 

100 

80 

60 

40 

20 

0 

Schwankung der Kirchensteuerarten 

bei den Kirchensteuereinnahmen der Evangelischen Landeskirche in Württemberg 

% Kirchenlohnsteuer 

% Kircheneinkommensteuer 

1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 

Abbildung 3 

Noch eine dritte Grafik zur Kirchensteuer will ich Ihnen 

näher bringen, die das Verhältnis zwischen Kirchenlohnsteuer- 

und Kircheneinkommensteuer widerspiegelt. 

Während die wichtigere Kirchenlohnsteuer seit 1992 in 

einem relativ schmalen Band von plus/minus 7 % oszillierte, 

lag die Schwankungsbreite der stark konjunkturabhängigen 

Kircheneinkommensteuer zwischen - 60 % und 

aktuell + 35 %. Dies soll als letzter Hinweis darauf dienen, 

Jahr 

dass wir uns auf einen nahen, schwierigen Wandel einstellen 

sollten. 

Nun aber zu den drei beschlussrelevanten Haushaltsunterlagen: 

erstens dem Rechnungsabschluss 2007, 

zweitens dem Nachtragshaushalt 2008 und drittens dem 

Plan für die kirchliche Arbeit 2009 

Erstens. Der Rechnungsabschluss der Landeskirche 

für das Jahr 2007. 

Im Jahr 2007 gingen der Landeskirche brutto 

554,9 Mio. Kirchensteuer zu. Dies waren 46,0 Mio. 

mehr als im Vorjahr. 

Ursache war die rasante Konjunkturentwicklung, die 

2007 vor allem vom Export getragen wurde, und von der 

im besonderen Maß die württembergischen Unternehmen 

profitierten. Entsprechend stark schnellte die Kircheneinkommensteuer 

(+ 23 %) hoch, während der Anstieg der 

Kirchenlohnsteuer mit einem Plus von 5 % etwas geringer 

ausfiel. Dennoch kann man, vor allem aufgrund höherer 

Beschäftigtenzahlen, aber auch wegen erster Tarifsteigerungen, 

auch hier von einem sehr erfreulichen Ergebnis 

sprechen. Insgesamt konnten von diesen hohen Einnahmen 

44,8 Mio. verschiedenen Rücklagen zugeführt werden. 

Hinzu kommen die Clearingrückzahlungen aus den 

Jahren 2002 und 2003, die die Einnahmesituation um 

weitere knapp 60 Mio. verbesserten. 

Mit diesen zusätzlichen Erträgen, bereits in den Vorjahren 

zurückgelegten Mitteln und großer Haushaltsdisziplin 

gelang es, die im April 2007 gegründete Versorgungsstiftung, 

wie bereits gestern Abend vorgestellt, bis 31. Dezember 

2007 mit einem Startkapital von 277 Mio. auszustatten. 

Gleichzeitig wurden die Ausgleichsrücklage um über 

2 Mio. und die Gemeinsame Ausgleichsrücklage der 

Kirchengemeinden – ohne Berücksichtigung zwischengeparkter 

Mittel in Höhe von gut 25 Mio. – um 1,2 Mio. 

verstärkt. 

Die durch den allgemeinen Planvermerk I Ziff. 2 b nicht 

abgedeckten überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsbereich 

Aufgaben der Landeskirche, die der Genehmigung 

der Landessynode bedürfen, beschränken sich 

aufgrund sorgfältiger Bewirtschaftung im Rahmen der 

Budgetierung auf fünf Fälle mit einem Volumen von 

765 602 . Die wesentlichste Abweichung in Höhe von 

knapp 540 000 betraf veränderte Zinserträge durch die 

verzögerte Gründung der Versorgungsstiftung. Die zusätzlichen 

Zinseinnahmen bis April 2007 mussten ebenfalls 

an die Stiftung nachträglich übertragen werden. 

Alle weiteren Angaben zum Rechnungsabschluss der 

Landeskirche für das Jahr 2007 finden Sie in dem Ihnen 

bereits zugegangenen Papier „Allgemeine Informationen 

zum Rechnungsabschluss 2007“. 

Besonders hinzuweisen ist auf den neu erstellten Jahresabschluss, 

den Sie mit Erläuterungen auch im Jahresbericht 

der Landeskirche finden. Die dort dargestellte Bilanz 

der Landeskirche erfüllt in ihrer Gliederung erstmals 

auch die in der Privatwirtschaft üblichen Anforderungen. 

Zweitens. Die Veränderungen im Nachtragshaushalt 

2008.

206 



Die Veränderungen im Nachtrag 2008 sind so umfangreich 

wie selten zuvor. Während der Nachtrag 2007 nur 

2 % vom Gesamthaushalt ausmachte, vergrößert sich 

das Haushaltsvolumen durch den Nachtrag 2008 um 

6,3 % – von 1,797 Mrd. auf 1,918 Mrd. . 

Ausgelöst durch die um ca. 60 Mio. über den ursprünglichen 

Planansatz hinausgehenden Kirchensteuereinnahmen 

besteht sowohl im Bereich des landeskirchlichen 

als auch des kirchengemeindlichen Haushalts das 

Anliegen, nach Jahren der finanziellen Zurückhaltung Investitionsstaus 

aufzulösen und aufgeschobene Projekte 

anzugehen. Im kirchengemeindlichen Bereich sind vier 

Positionen bedeutsam: 

Erstens. Die nachträgliche Erhöhung des Verteilbetrags 

an die Kirchengemeinden um 3 % auf insgesamt 5 % 

gegenüber der Basis 2007. 

Zweitens. Die Bereitstellung von 15 Mio. für die 

Pfarrhaussanierung. 

Drittens. Das Zurücklegen von 10 Mio. in der Gemeinsamen 

Ausgleichsrücklage der Kirchengemeinden 

als Initialzündung bzw. Verstärkung des Aufbaus von 

Substanzerhaltungsrücklagen. 

Viertens. Mit 30 000 finanziell bescheiden, aber von 

der politischen Wirkung groß, ist die Errichtung einer Energie 

versorgungs GmbH für kirchliche und soziale Einrichtungen 

(KSE). 

Wesentlich umfangreicher sind die Nachträge im Haushaltsbereich 

Aufgaben der Landeskirche. Sie lassen sich 

wie folgt zusammenfassen: 

Erstens. Im Vordergrund stehen Gebäudesanierungsmaßnahmen 

mit ca. 9 Mio. , davon allein 7 Mio. in 

Blaubeuren. Zur Zwischenfinanzierung müssen bis zum 

Eingang der Mehreinnahmen verschiedene Rücklagen in 

Anspruch genommen werden, so dass auch im Vermögenshaushalt 

größere Summen verschoben werden. 

Zweitens. Mit Restrukturierungsprojekten in den Bereichen 

Personalarbeit, Informationstechnologie (IT) und 

Organisation versucht man Spitzen abzufedern bzw. Voraussetzungen 

für einen dauerhaft optimierten Mitarbeiterund 

Ressourceneinsatz zu schaffen. 

Drittens. Ablösungsbeträge für das Schlatterhaus in 

Tübingen bzw. den Hospitalhof dienen ebenfalls einer 

langfristigen Kostensicherheit. 

Viertens. Schließlich werden im Nachtrag einige neue 

Akzente gesetzt, so in Bezug auf den Schulstandort Mössingen. 

In den Jahren nach 2009 sind ähnliche Maßnahmenund 

Investitionsvolumina aufgrund knapperer Ressourcen 

zunächst nicht mehr denkbar. Deswegen wurden einige 

große Bauinvestitionen bereits komplett im Nachtrag vorfinanziert. 

Ab 2010 erscheint eine Orientierung an den 

jedes Jahr nachhaltig bereitgestellten 10 Mio. Investitionsmitteln 

sinnvoll. 

Drittens. Plan für die kirchliche Arbeit 2009. 

Aufbau des Plans für die kirchliche Arbeit 2009: 

Mit dem Haushaltsplan 2009 wurde bereits eine erste 

„Kürzungsrunde“ eingeläutet. Um stattliche 519 Seiten, 

das sind 44 %, wurde das Planwerk verschlankt. Sie können 

das auch in Zentimetern sagen. Ihnen geht es schon 

wesentlich besser als der Vorgängersynode. (Beifall) 

Herausgenommen wurden all diejenigen Informationen, 

die sehr detailliert oder nicht beschlussrelevant sind. Beispielsweise 

fehlen die einzelnen Gebäudekostenstellen, 

die informativ zur Verfügung gestellten Haushalte der 

selbstständigen Stiftungen oder die Nullansätze, d. h. die 

Kostenstellen, die nicht mehr beplant werden, aber ggf. 

zur Rückverfolgung von Zahlungsströmen vor 2008 notwendig 

sind. 

Alle genannten Informationen stehen bei Bedarf weiterhin 

digital zur Verfügung. Dem Finanzausschuss wurden 

sie in Papierform bereitgestellt. Damit hat der Oberkirchenrat 

den ersten Schritt zu Vereinfachung des Haushalts 

getan. 

Einen weiteren Schritt zu Erleichterung des Umgangs 

mit dem Haushalt stellt der Ihnen im Vorfeld der Synode 

zugesandte Vorbericht dar: 

Erstens. Er weist auf wichtige Punkte im Nachtrag 

hin. 

Zweitens. Es wird erläutert, warum Sie einen Haushalt 

von 1,9 Mrd. verabschieden, obwohl letztendlich nur ein 

Drittel dieses Betrags tatsächlich zur Verfügung steht. 

Drittens. Kostenstellen werden tabellarisch nach Haushaltsstellen, 

Budgets oder Ertrags- und Aufwandskonten 

aggregiert. 

Viertens. Sie erhalten einen Grob-Überblick, für welche 

Aufgabenbereiche die Ressourcen im landeskirchlichen 

Haushalt eingesetzt werden. 

Fünftens. Stellen- und Rücklagenübersichten der wichtigsten 

Rücklagen eröffnen zusätzliche Einblicke. 

In den kommenden Jahren sind weitere Maßnahmen 

zur Verbesserung der Lesbarkeit des Haushaltsplans vorgesehen. 

(vereinzelt Beifall) 

Inhalte des Plans für die kirchliche Arbeit 2009: 

So hilfreich ein Vorbericht zur Übersicht ist, um einen 

Schnelldurchgang durch das eigentliche Planwerk kommt 

man nicht herum. Der Plan beginnt mit dem Wichtigsten, 

dem Haushaltsgesetz. Das Haushaltsgesetz enthält jedes 

Jahr dieselben Formulierungen, allerdings gibt es – abgesehen 

von den aktualisierten Beträgen – zumeist auch 

kleine, aber nicht unwesentliche Veränderungen. 2009 

sind es folgende: 

In § 2 Abs. 1 wurde die Steuererhebung auf die Kapitalertragsteuer, 

d. h. die Abgeltungsteuer, ausgeweitet, da 

die Kapitalerträge zukünftig nicht mehr im Rahmen der 

Einkommensteuererklärung erhoben werden. 

In § 3 Abs. 4 werden die Vorwegabzüge für den Ausgleichsstock 

von 5 % auf 6 % sowie um Mittel für gesonderte 

energetische Maßnahmen – je 2 Mio. für die 

nächsten fünf Jahre – erhöht. 

In § 3 Abs. 6 sind Sonderregelungen zur Verwendung 

von ohnehin kaum zu erwartenden Nettomehrerträgen 

zugunsten eines verbesserten Regelverfahrens herausgefallen. 

In § 4 ist schließlich eine Vorwegentnahme im Bereich 

der Kirchengemeinden hinzugekommen, nämlich im Be-



reich der Kindertagesstätten. Vorgesehen ist eine Laufzeit 

von fünf Jahren, die in den ersten drei Jahren voraussichtlich 

noch aus Sondermitteln abgedeckt werden kann. 

Für Sie ebenfalls von Interesse ist die vierseitige Änderungsliste 

ab Seite 9 des Haushaltsplans, die Ihnen alle 

nennenswerten Einzelveränderungen gegenüber dem 

Vorjahreshaushalt offenlegt. 

Die Änderungsliste entbindet Sie natürlich nicht davon, 

den Gesamthaushalt durchzuarbeiten, denn über 90 % 

der Mittel stecken unverändert in so genannten Standardaufgaben. 

Um den Spannungsbogen etwas zu verkürzen, 

will ich aber, wie jedes Jahr, anhand eines Finanzströmediagramms 

nur die wichtigsten Positionen des neuen 

Haushaltsplans durchgehen. 

Die Finanzströme finden Sie auf Seite 641 Ihres Plans 

oder – noch einfacher – als Anhang Ihrer Tischvorlage, 

und zwar in dreifacher Ausführung. Das erste Diagramm 

liefert die Vergleichsdaten aus der Planung 2008. Das 

können Sie überblättern. Das zweite Diagramm entspricht 

der Fassung im aktuellen Haushaltsplan. Hinzu kommt 

eine für den Rechtsträger 0002 modifizierte Darstellung 

der Finanzströme 2009, die ich später erläutere. 

Ganz links im Finanzströmediagramm 2009 im Haushaltsbereich 

Kirchensteuern beginnend, sehen Sie folgende 

wesentlichen Veränderungen: 

– Gegenüber dem Vorjahr erhöhen sich die geplanten 

Kirchensteuererträge um 38,31 Mio. wie gesagt auf 

565 Mio. . 

– Dies löst einen Mehraufwand gegenüber der staatlichen 

Finanzverwaltung um 1,16 Mio. aus und wird voraussichtlich 

eine Erhöhung der Clearing-Vorauszahlungen 

an andere Kirchen von derzeit noch 43,5 Mio. pro Jahr 

zur Folge haben. 

– Gleichzeitig stehen mehr Mittel als im Plan 2008 zur 

Verfügung für unterschiedlichste Aufgaben. 

Im Haushaltsbereich Aufgaben in gemeinsamer Verantwortung 

– in der Bildmitte unten – wirkt die höhere 

Steuerkraft Württembergs ebenfalls aufwandserhöhend: 

– Die Mittel des Kirchlichen Entwicklungsdienstes werden 

proportional zum Nettokirchensteueraufwand um 

ca. 800 000 auf 10,1 Mio. hochgesetzt. Ein Viertel 

dieser Mittel fließt allerdings an die Landeskirche zurück 

und wird unmittelbar in württembergischen Entwicklungshilfeprojekten 

verwandt. 

– Die Umlagen an EKD, Lutherischer Weltbund sowie die 

Leistungen im Finanzausgleich steigen durch die immer 

größer werdenden Unterschiede zwischen reicheren 

und ärmeren Landeskirchen. 

Württemberg ist mittlerweile EKD-weit zur größten 

Zahlerkirche bei fast allen Geldtransfers avanciert. Der 

Solidarbeitrag ist erheblich. Da die Wirtschaftsdaten mit 

Zeitverzögerungen von bis zu sechs Jahren in die Beitragsberechnungen 

eingehen, werden die Belastungen 

unserer Haushalte in den kommenden, vermutlich weniger 

guten Haushaltsjahren noch wachsen, so dass eine 

eigene Rücklage bedenkenswert erscheint, um die steigenden 

Solidarbelastungen in schlechten Konjunkturphasen 

abzupuffern. 

Positiv ist auch die Entwicklung im Rechtsträger 0003, 

Aufgaben der Kirchengemeinden – oben Mitte in Ihrem 

Diagramm. Gegenüber 2007 werden die Zuweisungen für 

die Aufgaben der Kirchengemeinden um 8 % auf 

185,5 Mio. gesteigert. 

Daneben bleiben noch Zusatzmittel für folgende Bereiche: 

– die Erhöhung des Ausgleichsstocks – ich hatte es bereits 

erwähnt – um 3,4 Mio. , 

– die Bereitstellung von 2 Mio. für energetische Maßnahmen, 

ebenfalls über den Ausgleichsstock, 

– die Zuführung zur Versorgungsstiftung in Höhe von 

5 Mio. , 

– die zusätzlichen 1,5 Mio. zur Verstärkung der Kindertagesstättenarbeit. 

Energiebewusste Sanierung des Gebäudebestands, 

Alterssicherung und Unterstützung der Familie sind damit 

als Schwerpunkte benannt. 

Über den Planansatz hinausgehende Kirchensteuereinnahmen 

der Kirchengemeinden fließen zunächst in die 

Gemeinsame Ausgleichsrücklage und stehen weiteren, 

gründlich konzipierten strategischen Maßnahmen in den 

Bereichen „Ausgleich von Rückständen“, „strukturelle 

Verbesserungen“ oder „notwendige Innovationen“ zur 

Verfügung, sofern es im nächsten Jahr nicht zu dramatischen 

konjunkturbedingten Abbrüchen bei der Kirchensteuer 

kommt. 

Die wesentlichen Mittel, über die keine EKD-Synode, 

keine Bezirkssynoden oder Kirchengemeinderäte mehr 

entscheiden, finden sich im Haushaltsbereich Aufgaben 

der Landeskirche, Rechtsträger 0002. Hier liegt die Letztverantwortung 

bei der Landessynode. Ihre Verwendung 

will ich daher mit Hilfe des Vorberichts am Intensivsten 

beleuchten. Es ist im Plan für die kirchliche Arbeit auch 

der mit Abstand detaillierteste und längste Abschnitt. Im 

Finanzströmediagramm finden Sie den Rechtsträger 0002 

oben rechts. 

Die Bruttoaufwendungen des Rechtsträgers 0002 liegen 

bei 869,3 Mio. . Verrechnungen zwischen Kostenstellen 

sind hier noch enthalten. Wenn Sie die herausrechnen, 

haben Sie die Nettoaufwendungen. Die Nettoaufwendungen 

sind um diese Verrechnungsgrößen bereinigt 

und liegen bei 323,1 Mio. . Diese Nettosicht findet sich 

im Plan für die kirchliche Arbeit lediglich bei den Bausteinen, 

da hier alle Verrechnungen bereits eliminiert wurden, 

sowie – jetzt komme ich wieder darauf – im modifizierten 

Finanzströmediagramm 2009 in Ihrer Tischvorlage. Die 

eigentlichen Finanzströme 2009 weisen darüber hinaus 

noch einen dritten, kleineren Wert aus: 273,4 Mio. . Es 

handelt sich hierbei nur um die Budgetsalden, also die 

Mittel, die die einzelnen Budgets zum Ausgleich aus allgemeinen 

Deckungsmitteln wie Kirchensteuer, Staatsleistungen 

usw. benötigen. Die in Einzelbudgets unmittelbar 

vereinnahmten Mittel, z. B. die Religionsunterrichtsersatzleistungen 

in Dezernat 2 oder die Tagungsgebühren 

von Bildungseinrichtungen, sind bei den einzelnen Positionen 

saldiert enthalten, um die Kontinuität zu den Vorjahren 

beizubehalten. Deswegen ist dieser Betrag auch geringer 

als die Nettoaufwendungen.

208 



Nun zur Kostenstellen übergreifenden Darstellung der 

Ansätze im Rechtsträger 0002: 

Die Aufgliederung des Vorberichts nach Erträgen und 

Aufwendungen ist in der Abbildung 4 übernommen, um 

den Durchgang durch einzelne Positionen zu erleichtern. 

– Investitionen finden sich im Ordentlichen Haushalt als 

Abschreibungen wieder. Die Abschreibungen auf bewegliche 

Anlagegüter wie IT, Möbel und Geräte sind 

mit 0,3 % gesondert ausgewiesen, während die wichtigeren 

Gebäudeabschreibungen in den Zuführungen 

zum Vermögenshaushalt enthalten sind, weil mit ihnen 

der Aufbau der Substanzerhaltungsrücklage verbunden 

ist. 

Summe je 323,1 Mio. 

Abbildung 4 

Zuerst zur linken Hälfte der Grafik: Die Ertragsseite 

wird zu über 70 % von den Kirchensteuern dominiert. Die 

über den Kirchenvertrag mit dem Land geregelten Staatsleistungen 

sind mit 11,5 % die nächstwichtigste Position, 

gefolgt von den Erträgen aus kirchlicher Tätigkeit mit 

9,1 %. Neben echten Einnahmen, beispielsweise aus 

dem Tagungsbetrieb, sind die Ersatzleistungen des 

Landes für den Religionsunterricht die bedeutendste Position. 

Erträge aus Finanzanlagen und Ablieferungen der 

Pfarreistiftung sind aus Geld- und Immobilienvermögen 

der Landeskirche generierte Einnahmen. 

Die Zuführungen vom Vermögenshaushalt sind zumeist 

Entnahmen zur Deckung der Aufwendungen im Ordentlichen 

Haushalt. Gleichzeitig erfolgt aber auf der Aufwandsseite 

der Aufbau von Rücklagen, zum Teil derselben 

Rücklagen, zum Beispiel über Abschreibungen. 

Schließlich verwenden wir, wie bereits erwähnt, 25 % 

der für die Entwicklungshilfe bereitgestellten 10 Mio. für 

württembergische Projekte – in Ihrem Finanzströmediagramm 

können Sie einen entsprechenden Pfeil von 

Rechtsträger 0006 zu Rechtsträger 0002 erkennen. 

Für die Aufwandsdarstellung sind drei unterschiedliche 

Aufteilungen relevant: 

In der Abbildung 4 sehen Sie auf der rechten Seite die 

Aufgliederung nach Aufwands- bzw. Kostenarten. Die 

Grafik beantwortet die Frage: Welche Kosten entstehen? 

– Der Personalaufwand – das sehen Sie klar – dominiert 

mit 66,4 %. 

– Hoch ist auch der Anteil der sonstigen Aufwendungen 

aus kirchlicher Tätigkeit mit 14,8 %, hinter dem sich 

überwiegend Zuschüsse an selbstständige kirchliche 

Träger wie Schulstiftung, Seminarstiftung, Fachschulen, 

Müttergenesungswerk, Missionswerke etc. verbergen. 

Streng genommen handelt es sich auch hier überwiegend 

um Personalaufwand. Wir kommen also mit dem 

Personalaufwand in die Nähe von fast 80 %, und in 

schlechten Jahren – das muss man sagen –, wenn wir 

nicht so viel Geld für Rücklagen verwenden, ist natürlich 

der Personalkostenanteil noch viel höher. 

– Der Materialaufwand umfasst wie überall das Spektrum 

vom Geschäftsbedarf über die Informationstechnologie 

(IT) und Renovierungsmaßnahmen bis hin zu den Reisekosten. 

Hier steckt nichts Besonderes drin. 

– Der Aufbau sonstiger Rücklagen – das hatte ich gerade 

angesprochen – wie der Ausgleichsrücklage und der 

Versorgungsstiftung wird ebenfalls unter Zuführungen 

zum Vermögenshaushalt gerechnet. Wenn Sie diese 

Position herausrechnen – das sind immerhin 11 % der 

Aufwendungen –, können Sie sich vorstellen, wie sich 

dann die anderen Positionen entwickeln. 

Im modifizierten Finanzströmediagramm 2009 – das ist 

in Ihrer Tischvorlage die letzte Finanzströmegrafik – finden 

Sie die zweite Aufgliederung des Aufwands von 

323,1 Mio. , nämlich nach Kostenstellen. Diese Aufgliederung 

beantwortet Ihnen die Frage: Wo entstehen die 

Kosten? Gegliedert nach Dezernaten sehen Sie, welche 

Budgetsummen bewirtschaftet werden. Gesondert ausgewiesen 

sind das Diakonische Werk, die Arbeitsrechtliche 

Kommission, die Mitarbeitervertretung und natürlich 

die Landessynode. 

Die dritte Aufwandssicht finden Sie in dem großen 

Kreisdiagramm des Vorberichts, das als farbige Anlage 

Ihrer Tischvorlage beigefügt wurde. Hier werden die Aufwände 

nach Aufgaben- bzw. Kostenträgerbereichen sortiert. 

Es wird die Frage beantwortet: Wofür entstehen 

Kosten? 

Der äußere Ring gibt einen ersten Überblick über die 

finanziellen Schwerpunkte landeskirchlicher Arbeit. Wie 

Sie vielleicht überrascht feststellen, finanziert die Landeskirche 

im engeren Sinn überwiegend Dienstleistungen 

gegenüber den Kirchengemeinden und -bezirken. Daneben 

hat die Landeskirche eigene Schwerpunkte in der 

Bildung, dem Religionsunterricht, der Diakonie, vor allem 

über das Diakonische Werk Württemberg (DWW), sowie 

der Mission und dem Entwicklungsdienst. Die hohen Anteile 

des Finanzmanagements sind auf das Auffüllen oder 

Wiederauffüllen von Rücklagen zurückzuführen, die der 

Absicherung der Landeskirche oder der Ermöglichung 

künftiger Investitionen dienen. 

Die Abgrenzungen zwischen den einzelnen Aufgabenbereichen 

und die Zuordnung von Aufwänden werden bis 

zum nächsten Jahr noch weitere Präzisierungen erfahren. 

Im Innenkreis finden Sie die inhaltlich verantwortlichen 

Ansprechpartner im Oberkirchenrat. 

Unterhalb des großen Doppelkreises wurde ein weiterer 

kleinerer Kreis eingefügt. Manche direkt von der 

Landeskirche bewirtschafteten Mittel erscheinen nämlich 

nicht unmittelbar im Rechtsträger 0002: 

– 75 % der Mittel für die Kirchlichen Verwaltungsstellen 

stammen beispielsweise aus dem Haushaltsbereich 

Aufgaben der Kirchengemeinden, Rechtsträger 0003. 

– Die kirchliche Steuerverwaltung ist Teil des Oberkirchenrats, 

wird aber im Rechtsträger 0009 Kirchensteuer 

finanziert.



– Oder: Das Personal der Pfarreistiftung ist Teil des 

Oberkirchenrats, wird aber aus der Pfarreistiftung refinanziert. 

Gleichzeitig werden manche Mittel an zwei Stellen innerhalb 

der Landeskirche gesteuert, wenn es Leistungsverrechnungen 

mit internen Dienstleistern gibt: 

– Zum Beispiel steuert jede operative Organisationseinheit 

ihre IT-Kosten über die Zahl der von ihr beanspruchten 

Arbeitsplätze und deren Ausstattung. Andererseits 

steuert aber auch eine zentrale IT über eine 

eigene KSt. 7631 ihre Dienstleistungen und die dafür 

kalkulierten Preise. 

– Ähnliches gilt für das Gebäudemanagement (ZGM), 

entsprechende Mieten oder die Gehaltsabrechnung 

(ZGASt). 

Die internen Servicebereiche wurden deshalb nochmals 

gesondert dargestellt. Insgesamt werden nach dieser 

aufgabenbezogenen Perspektive 364,19 Mio. durch 

die Landeskirche im engeren Sinne gesteuert. Im Haushalt 

2010 kommt hoffentlich eine im engeren Sinne weitere 

vierte Aufwandssicht hinzu. 

Gelingt es mit Abschluss des Projekts „Wirtschaftliches 

Handeln in der Kirche“, die Daten aller Kirchengemeinden 

und Kirchenbezirke mit denen der Landeskirche 

im engeren Sinne wie geplant zu konsolidieren, wird es 

erstmals möglich sein, die im Haushalt angelegte Bausteinsicht 

über alle Verantwortungsbereiche hinweg abzubilden. 

Damit erhalten die Landeskirche und die Öffentlichkeit 

erstmals eine vollständige Zuordnung der von 

ihnen eingesetzten Mittel zu nach außen gerichteten Aufgaben, 

wie Gottesdienst, Seelsorge, allgemeine Gemeindearbeit, 

Betreuung und Erziehung in Kindertagesstätten 

oder allgemeiner diakonischer Arbeit. 

All die möglichen Auswertungssichten unserer Finanzinformationen 

helfen allerdings über eines nicht hinweg: 

Wir erlangen mit einem Haushalt und dem dahinter stehenden 

Rechnungswesen nur Einsichten darüber, wie wir 

unsere Mittel effektiver, nachhaltiger, gerechter und wirtschaftlicher 

einsetzen könnten. Der schwierigste Schritt 

bleibt die Umsetzung dieser Erkenntnisse. 

Dass der Haushalt dieses Jahr eine hohe Qualität hat 

und all die verschiedenen Sichten des Haushalts auch 

möglich sind, ist nicht selbstverständlich. Die Bewirtschafter 

der verschiedenen Budgets haben die nach 

außen nur wenig sichtbare, nach innen aber gewaltige 

Neustrukturierung ihrer Aufgabenbereiche im vergangenen 

Jahr so gut bewältigt, dass wir 2009 einen nicht 

erwarteten Qualitätssprung geschafft haben. Herzlichen 

Dank dafür! (Beifall) Der Dank geht aber auch an die eigene 

Mann- und Frauschaft: Personelle Wechsel und zeitliche 

Engpässe wurden im Team unter großem individuellen 

Einsatz gestemmt. Allen herzlichsten Dank dafür! 

(Beifall) Schließlich geht mein Dank an den neuen Finanzausschuss, 

der nach gewissen Reibungsverlusten in der 

Eingewöhnungsphase mit großer Sachorientierung unseren 

ersten Haushalt mit auf den Weg gebracht hat. 

(Beifall) 

Eine Frage liegt vielen von Ihnen vermutlich noch auf 

der Zunge, nachdem Ihnen zunächst scheinbar unabhängig 

die drohende Rezession angekündigt und anschließend 

ein Rekordhaushalt präsentiert wurde: „Warum findet 

die Finanzkrise im neuen Plan für die kirchliche Arbeit 

noch keine Berücksichtigung?“ 

Es sind drei Gründe: 

Erstens. Die Prognosen für das kommende Jahr sind 

so unsicher wie selten zuvor. Neben allen Hiobsbotschaften 

gibt es auch positive Nachrichten, beispielsweise 

zur bisherigen Beschäftigungssituation in Deutschland. 

Für die Landeskirche sind die wirtschaftlichen Prognosen 

daher nicht so klar wie für ein unmittelbar am Markt agierendes 

Unternehmen, das am Auftragseingang sofort erkennt, 

wohin die Reise 2009 geht. 

Zweitens. Die Leistungen der Landeskirche werden 

weiter nachgefragt – in allen Bereichen, in der Not zum 

Teil mehr als in guten Zeiten. An unserem Auftrag hat sich 

nichts geändert. Natürlich gibt es auch für die Landeskirche 

realwirtschaftliche Bedingungen, die sie nicht ignorieren 

kann und nicht ignorieren wird. Aber im Kreis nervöser 

Rennpferde sollten wir uns vielleicht auch einmal in der 

Rolle des Ruhe ausstrahlenden Esels gefallen. (Beifall) 

Menschen, die verunsichert sind, erwarten dies auch von 

Kirche. Und – mit Eseln haben Christen auch in der Vergangenheit 

keine schlechten Erfahrungen gemacht. (Heiterkeit 

und Beifall) 

Drittens. Kirche ist auch Unternehmen, aber eben nur 

„auch“. In vielen Dingen agiert Kirche deutlich anders. 

Gerade weil wir langfristiger und umfassender denken, 

– haben wir stabile Ausgleichsrücklagen aufgebaut, die 

uns vor hektischem Aktionismus bewahren und uns Zeit 

für überlegtes und geordnetes Handeln geben, 

– haben wir eine Notlagenregelung geschaffen, die den 

Arbeitsplatzerhalt in den Vordergrund stellt, 

– haben wir im Haushalt ein Nachhaltigkeitsniveau eingeführt, 

das die laufenden Ausgaben deckelt und uns vor 

Übertreibungen in guten Phasen bewahrt. 

Lassen Sie mich meine Rede wie im vergangenen Jahr 

mit einem Zitat eines amerikanischen Präsidenten, diesmal 

John F. Kennedy, beschließen: „Das Wort Krise setzt 

sich im Chinesischen aus zwei Schriftzeichen zusammen: 

Das eine bedeutet Gefahr, das andere Gelegenheit.“ 

Wir sollten im kommenden Jahr nicht die Hände in den 

Schoß legen und warten, dass der Wirbelsturm vorüberzieht. 

Wir werden überlegt, mit klarem Kopf, aber auch 

zügig handeln müssen, um gerade die Gelegenheiten zu 

erkennen und nicht zu versäumen. Vielleicht kann ich 

meine Haushaltsrede im kommenden Jahr dann schon 

mit den Worten eines dritten amerikanischen Präsidenten 

abschließen: „Yes, we can.“ 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Heiterkeit und 

Beifall) 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Vielen Dank, Herr 

Oberkirchenrat Dr. Kastrup, für Ihren Bericht. 

Ich habe inzwischen einen weiteren Gast auf der Empore 

entdeckt: Frau Dekanin Wiebke Wähling. (Beifall) 

Sie wird mit besonderem Interesse und vor allem höchstem 

Sachverstand unsere Beratungen verfolgen. Sie war 

die Vorsitzende des Finanzausschusses in der 13. Landessynode. 

Herzlich willkommen! (Beifall)

210 


(Präsidentin Hausding, Dr. Christel) 

Der Finanzausschuss hat ebenfalls über den Haushalt 

beraten. Ich bitte deshalb jetzt die Vorsitzende des 

Finanzausschusses, die Synodale Schneider, um ihren 

Bericht. 

Schneider, Inge: Frau Präsidentin, werte Synode, 

meine Damen und Herren! „Die biblisch gebotene Haushalterschaft 

verpflichtet die Kirche, mit den ihr anvertrauten 

finanziellen Mitteln sorgfältig umzugehen und 

dafür zu sorgen, dass sie bestmöglich für die Verkündigung 

des Evangeliums und für die Erfüllung des diakonischen 

Auftrags eingesetzt werden.“ So steht es in der 

Präambel des Kirchlichen Gesetzes über das Haushalts-, 

Kassen- und Rechnungswesen der Evangelischen Landeskirche 

in Württemberg. Die Präambel macht uns deutlich, 

dass es bei den heutigen Beratungen nicht nur 

darum geht, dass wir sorgfältig mit den Kirchensteuern 

und dem kirchlichen Vermögen umgehen, sondern auch 

darum, ob wir unserm Auftrag gerecht werden und die 

uns anvertrauten Gelder bestmöglich zur Verkündigung 

des Evangeliums und zur Erfüllung des diakonischen Auftrags 

einsetzen. Für alles, was wir hier tun, sind wir unserem 

Auftraggeber gegenüber verantwortlich, und das 

unterscheidet uns wesentlich von einem weltlichen Unternehmen 

und stellt unsere Beratungen in einen weit größeren 

Zusammenhang. Wir arbeiten am Bau des Reiches 

Gottes in der Welt mit. Der Finanzausschuss ist sich dessen 

bewusst und hat sich an sieben langen Sitzungstagen 

ausführlich mit den Haushaltsplanungen und -veränderungen 

beschäftigt. 

Als Haushalter müssen wir Rechenschaft ablegen, was 

wir mit den uns anvertrauten Geldern getan haben, und 

ich möchte daher zuerst auf den Rechnungsabschluss 

2007 eingehen. Wenn wir den Rechnungsabschluss anschauen, 

dann fragen wir bis jetzt nicht nach, ob wir die 

vorgegebenen Ziele erreicht haben, sondern wir überprüfen 

nur, ob die Einnahmen und Ausgaben den Haushaltsansätzen 

entsprachen und ob zustimmungspflichtige Veränderungen 

vorlagen. Erfreulicherweise sind 2007 über 

80 Mio. mehr an Kirchensteuer eingegangen, als geplant 

war, und wir haben zusätzlich noch für die Jahre 

2002 und 2003 Clearingrückzahlungen in Höhe von knapp 

60 Mio. erhalten. Die 13. Synode hatte beschlossen, 

dass sowohl Clearingrückzahlungen wie auch eventuelle 

Mehrerträge der neu geschaffenen Versorgungsstiftung 

zugeführt worden sind, die dadurch auf 277 Mio. anwuchs. 

Die Zielgröße von ca. 606 Mio. ist damit zwar noch 

lange nicht erreicht; aber wir sind dankbar dafür, dass wir 

damit unserem Ziel einer nachhaltigen Haushaltsführung, 

die zukünftige Generationen nicht belastet, ein gutes 

Stück näher gekommen sind. Die Zielgröße errechnet 

sich wie folgt: Bei der Landeskirche sind es ca. 73 Mio. 

für Angestellte und ca. 117,5 Mio. für Kirchenbeamtinnen 

und Kirchenbeamte, bei den Kirchengemeinden 

und -bezirken sind es ca. 381,5 Mio. für Angestellte und 

ca. 34 Mio. für Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamte. 

Wesentliche Abweichungen gegenüber den Planungen 

gab es im Personalbereich. Zum einen konnten durch 

nicht erfolgte Besoldungserhöhungen im Pfarrdienst und 

Mehrerträge aus der Versorgungsstiftung der Pfarrbesoldungsrücklage 

rund 6 Mio. zugeführt werden. Zum anderen 

mussten durch die Erhöhung der Umlage des 

Kommunalen Versorgungsverbandes für die Beamtenversorgungsumlage 

über 430 000 mehr aufgewendet werden. 

Zustimmungspflichtig durch die Synode sind nur Überschreitungen 

von Haushaltplanansätzen, die über 25 % 

liegen, und dies war nur bei fünf Haushaltsstellen der Fall. 

Dabei konnten die Abweichungen innerhalb des jeweiligen 

Budgets gedeckt werden, so dass der Finanzausschuss 

in seiner Sitzung am 28. September 2008 

einstimmig beschloss, den Antrag Nr. 28/08 an die Landessynode 

zu richten: 

Die Landessynode möge beschließen: 

Der Rechnungsabschluss 2007 wird zur Kenntnis genommen. 

Die durch den Allgemeinen Planvermerk I Ziff. 2 b nicht 

abgedeckten Planabweichungen im Haushaltsbereich 

Aufgaben der Landeskirche im Umfang von 765 602,23 

werden genehmigt. 

In jeder Sitzung des Finanzausschusses mussten wir 

uns mit dem Nachtragshaushalt 2008 beschäftigen. Mit 

einem Nachtragshaushalt werden normalerweise Kosten 

abgedeckt, die zur Zeit der Haushaltsplanaufstellung, die 

bereits im Frühjahr des Vorjahres beginnt, noch nicht 

absehbar waren. Meist handelt es sich dabei um Baumaßnahmen, 

die kurzfristig notwendig werden, Mehrausgaben, 

die sich aufgrund gesetzlicher Veränderungen 

ergeben, oder dringende kleinere Ausgaben, die aus Budgetmitteln 

finanziert werden können. Neue Projekte sollten 

nicht über den Nachtrag finanziert, sondern in die 

normale Haushaltsplanung eingebracht werden, damit sie 

ordnungsgemäß in den Fachausschüssen und in der 

Synode beraten werden können. 

Nun aber werden Sie, liebe Synodale, dieses Jahr mit 

einem Nachtragshaushalt in nie gekanntem Volumen konfrontiert, 

der durchaus neue Akzente setzt. Woher kommt 

das, und wie ist das zu rechtfertigen? 

Auch 2008 können wir noch einmal mit einem Kirchensteuermehreingang 

von ca. 60 Mio. rechnen. Da dies 

schon früh absehbar war, sah sich der Finanzausschuss 

mit einer Vielzahl von Wünschen und Anträgen konfrontiert. 

Nach Jahren der Zurückhaltung und sinkender 

Kirchensteuern wollten nun verständlicherweise alle an 

den sprudelnden Einnahmen teilhaben und endlich lange 

verschobene Investitionen oder neue Projekte umsetzen. 

Bereits bei der Mittelfristplanung überschritt die Menge 

der Wünsche weit den Rahmen des in den nächsten 

Jahren Machbaren. 

Der Finanzausschuss hat alle ihm vorliegenden Projekte 

ausführlich geprüft und die Voten der Fachausschüsse 

beachtet. In Sinne einer finanziellen Nachhaltigkeit 

war ihm wichtig, dass die nächsten Haushaltsjahre 

durch heutige Entscheidungen nicht so stark belastet 

werden, dass der Synode keinerlei Finanzspielraum mehr 

verbleibt, um auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu 

können. Da wir davon ausgehen müssen, dass die 

Kirchensteuereinnahmen nicht auf dem hohen Niveau 

bleiben werden, halten wir es für sinnvoll, aus den diesjährigen 

Mehreinahmen bereits einen Teil der für die 

nächsten Jahre angemeldeten Maßnahmen zu finanzieren, 

um damit die kommenden Haushalte zu entlasten.

(Schneider, Inge) 


Bei allen Entscheidungen haben wir darauf geachtet, 

dass auch in guten Zeiten das Aufwandsniveau des ordentlichen 

Haushaltes über die normale Kostensteigerung 

hinaus nicht erhöht werden sollte. 

Im Nachtragshaushalt liegen die Schwerpunkte in den 

Bereichen Bildung, energetische Sanierung und Ablösung 

von Verpflichtungen. Die wichtigsten Punkte aus dem 

Nachtragshaushalt sind die folgenden: 

Erstens. Im landeskirchlichen Teil: 

a) Der Ausbau der Seminare in Blaubeuren und Maulbronn. 

Wir haben darüber bereits in der Sommersynode 

gesprochen: zusätzlich 7 Mio. , insgesamt 

12 Mio. . 

b) Investitionen in die Schulstiftung durch Bau einer 

Grundschule und Turnhalle in Mössingen. Dem 

Finanzausschuss wurde deutlich gemacht, dass die 

Durchführung des Vorhabens aus heutiger Sicht keine 

Mehrbelastung, sondern langfristig sogar eine Entlastung 

des landeskirchlichen Haushalts nach sich 

zieht. Es kann ein modellhafter Schulausbau mit 

einem Investitionszuschuss möglich gemacht werden, 

ohne Folgelasten für die Landeskirche auszulösen. 

Wir haben daher 2,3 Mio. in den Nachtrag und 

1,7 Mio. in den Haushalt 2009 eingestellt. 

c) Zusätzliche Mittel für einen Baukostenzuschuss an 

die Gesamtkirchengemeinde Stuttgart. Der Finanzausschuss 

hat sich mehrfach mit dem Thema Hospitalhof 

beschäftigt. Er hat in seiner Novembersitzung 

dem Verhandlungsergebnis zur Neuregelung der Vertragsbeziehungen 

mit der Gesamtkirchengemeinde 

Stuttgart zugestimmt. Die Landeskirche gewährt einen 

Finanzierungsbeitrag für den ersten Bauabschnitt 

„Gartensaaltrakt“ in Höhe von 1,925 Mio. . Ein Teil 

davon ist eine Mietvorauszahlung für die Benützung 

des Hospitalhofes durch die Synode für die nächsten 

20 Jahre, im Nachtrag: 300 000 . 

d) Grundfinanzierung Zentrales Gebäudemanagement. 

Es geht um die Durchführung von Untersuchungen, 

die der Vorbereitung immobilienwirtschaftlicher Entscheidungen 

im Gebäudeportfolio der Landeskirche 

dienen: 250 000 im Jahr 2008, in den Folgejahren 

durch Umlage auf die Gebäudekostenstellen. 

e) Finanzierung des Ablösebetrags Schlatterhaus. Das 

ist noch die Umsetzung eines Beschlusses Bildungskonzeption: 

bis maximal 990 000 . 

f) Einbau einer Hackschnitzelheizung und von Wasserleitungen 

in Hohebuch: 393 500 . 

Zweitens. Im Bereich der Kirchengemeinden 

a) Zur Finanzierung der Stammeinlage und der Geschäftsausstattung 

der Gesellschaft zur Energieversorgung 

der kirchlichen und sozialen Einrichtungen mbH (EKS) 

wird ein Betrag von 30 000 zur Verfügung gestellt. 

Der Gesamtbetrag wird im Verhältnis 80 % zu 20 % 

von den Kirchengemeinden – 24 000 – und der Landeskirche 

– 6 000 – getragen. Der Oberkirchenrat 

erwartet durch den Betrieb der EKS eine wesentliche 

Reduzierung des Aufwands der kirchlichen Einrichtungen 

für den Bereich der Energiebeschaffung. 

b) Der Verteilbetrag 2008 soll im Nachtrag um 3 % 

erhöht werden. Diese pauschale Erhöhung soll den 

Kirchengemeinden nicht nur helfen, die erhöhten Personal- 

und Energieausgaben zu decken, sondern es 

ihnen auch ermöglichen, mehr Mittel der Substanzerhaltungsrücklage 

zuzuführen: 5,146 Mio. . 

c) Zur Unterstützung der Pfarrhaussanierung in den Kirchengemeinden, 

insbesondere im energetischen Bereich, 

sollen insgesamt 15 Mio. im Nachtrag 2008 

zur Verfügung gestellt werden. 5 Mio. davon sollen 

originäre Ausgleichsstockmittel sein, 10 Mio. sollen 

den Eigenmittelanteil der Kirchengemeinden verstärken 

oder ggf. ersetzen und nach dem Verteilmaßstab 

der Verteilgrundsätze für das Jahr 2008 pro Kirchenbezirk 

anteilig reserviert und vom Ausgleichsstock auf 

Antrag bewilligt werden. 

d) Die verbleibenden Kirchensteuermehreinnahmen 2008 

aus dem kirchengemeindlichen Anteil 2008 sollen den 

Kirchengemeinden im Jahr 2009 bis zur Höhe von 

maximal 10 Mio. zur Stärkung ihrer Substanzerhaltungsrücklagen 

zur Verfügung gestellt werden. 

Alle diese Maßnahmen, die zum Teil auch aus Anträgen 

und Initiativen der Synode entstanden sind, wurden in 

den Fachausschüssen und im Finanzausschuss ausführlich 

diskutiert und befürwortet. 

Zu dem Ihnen vorliegenden Nachtragshaushalt hat der 

Finanzausschuss am 26. September 2008 einstimmig folgenden 

Beschluss gefasst: 

Erstens. Der Finanzausschuss stimmt dem Entwurf 

des Kirchlichen Gesetzes über die Feststellung eines 

Nachtrags zum landeskirchlichen Haushalt 2008 und den 

Änderungsblättern vom 15. September 2008 und vom 

18. November 2008 mit 

a) den im landeskirchlichen Haushaltsplan für 2008 neu 

festgestellten Gesamtsummen der Erträge und Aufwendungen 

für die Haushaltsbereiche Kirchensteuern 

(Rechtsträger 0009), Aufgaben in gemeinsamer 

Finanzierung (Rechtsträger 0006), Aufgaben der Kirchengemeinden 

(Rechtsträger 0003) und Aufgaben 

der Landeskirche (Rechtsträger 0002) in Höhe von 

1 918 522 900 und der neuen Bausteinsumme von 

315 100 800 (§ 1 Ziffern 1 und 2), 

b) den §§ 2 und 3, 

c) den Änderungen beim Zahlenteil (Anlage 1.1), bei den 

Planvermerken (Anlage 1.2) und den Stellenplänen 

(Anlage 1.3) sowie 

d) der Neuregelung des § 3 Abs. 4 über die Verwendung 

zugeführten Mittel an den Ausgleichsstock und deren 

Weiterverteilung (§ 1 Ziffer 3) 

zu. 

Zweitens. Der Finanzausschuss empfiehlt der Landessynode, 

dem Entwurf des Kirchlichen Gesetzes über die 

Feststellung eines Nachtrags zum landeskirchlichen 

Haushalt 2008 (Beilage 6) zuzustimmen. 

Das war, wie gesagt, einstimmig. 

Nun zum Plan für die Kirchliche Arbeit 2009 

Erstens. Rahmendaten des Planes: 

Der Finanzausschuss hat sich in seiner Septemberwie 

auch in seiner Novembersitzung ausführlich mit dem

212 



Ihnen vorliegenden Plan beschäftigt. Die Kirchensteuereinnahmen 

sind mit 565 Mio. im Gegensatz zu den 

vorhergehenden Jahren eher zu positiv angesetzt. 

Der Finanzausschuss hat daher überlegt, ob man die 

Erwartungen nicht reduzieren müsste, davon aber abgesehen, 

da es im Moment kaum möglich ist, eine einigermaßen 

verlässliche Prognose zu erstellen. Ich habe eine 

Grafik eingefügt, die die Entwicklung der Einnahmen aufgrund 

früherer Konjunktureinbrüche darstellt. Sollten die 

angenommenen 565 Mio. Kirchensteuern aufgrund von 

Finanzmarktkrise und Konjunktureinbruch nicht eingehen, 

so könnte eine mögliche Differenz durch eine geringere 

Zuführung zur Ausgleichrücklage ausgeglichen werden. 

Die vorgesehene Zuführung beträgt im Bereich der 

Kirchengemeinden 13,7 Mio. und im Bereich der Landeskirche 

16,5 Mio. . Wir können also all diejenigen beruhigen, 

die bereits Angst davor haben, die Landeskirche 

müsste nächstes Jahr irgendwann eine Haushaltssperre 

einführen oder den Kirchengemeinden die Zuweisungen 

kürzen. Im nächsten Jahr wird dies nicht der Fall sein, 

denn im Haushaltsplan ist genügend Spielraum enthalten, 

dass wir auch einen abrupten Kirchensteuerrückgang für 

ein Jahr verkraften können. Wesentlich kritischer wird es 

voraussichtlich im Jahr 2010 werden, aber das werden 

wir dann mit der Mittelfristplanung spätestens nächstes 

Jahr zu bedenken haben. 

Da Herr Dr. Kastrup bereits auf die Veränderungen im 

Bereich der Kirchengemeinden eingegangen ist, diese 

zum großen Teil auf Wunsch der Synode geschehen sind 

und auch vom Finanzausschuss alle so befürwortet werden, 

möchte ich diese nun nicht wiederholen, sondern 

mich im Weiteren auf den landeskirchlichen Teil des 

Haushaltplanes beschränken. 

Zweitens. Zusammenarbeit von Fachausschüssen, 

Finanzausschuss und Oberkirchenrat bei der Haushaltsplanung: 

Bei der Durchsicht des Haushaltsplanes mussten wir 

an verschiedenen Stellen feststellen, dass die gewährten 

6 % Budgetsteigerungen nicht gleichmäßig an die Einrichtungen 

und Arbeitsbereiche weitergegeben wurden 

und die jeweiligen Geschäftsausschüsse nicht darüber 

informiert waren. Auf Nachfrage teilte uns Herr Oberkirchenrat 

Dr. Kastrup mit, dass über die Weitergabe von 

Budgetsteigerungen politisch entschieden werde, da es 

dem Oberkirchenrat wichtig sei, Schwerpunkte zu setzen 

und nicht nur rechnerische Veränderungen vorzunehmen. 

Allerdings sollten die Geschäftsausschüsse die Möglichkeit 

haben, über die Veränderungen im Einzelfall zu diskutieren, 

damit die Synode deutlich machen kann, wenn sie 

mit einer neuen Schwerpunktsetzung nicht einverstanden 

ist. (Beifall) 

Der Finanzausschuss sieht hier ein grundlegendes Problem. 

Er hat den Eindruck, dass die Geschäftsausschüsse 

noch nicht genügend in die Budgetberatungen und 

damit in die strategische Steuerung eingebunden werden. 

(Beifall) Dies liegt wohl auch daran, dass sich die Zuständigkeiten 

der Dezernate, die Inhalte der Budgets und die 

Zuständigkeiten der Geschäftsausschüsse voneinander 

unterscheiden. Sobald mehrere Ausschüsse für ein Budget 

zuständig sind, fehlt die Gesamtsicht darüber und 

somit auch die Möglichkeit, die Budgetentwicklung insgesamt 

zu beurteilen und zu steuern. Hier sind neue 

Wege zu suchen, wie es zu einer gemeinsamen, in besserer 

Weise koordinierten Finanzsteuerung durch Oberkirchenrat 

und Synode kommen kann, ohne in die Strukturen 

des Oberkirchenrats und der Geschäftsausschüsse 

eingreifen zu müssen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssten 

die Budgets wahrscheinlich verkleinert werden, so 

dass jedes Budget eindeutig einem Dezernat und einem 

Ausschuss zugeordnet werden kann. Die Rücklagemittel 

wären dann entsprechend zuzuordnen. Der Finanzausschuss 

hat dazu einstimmig folgenden Beschluss gefällt: 

„Der Finanzausschuss rät dem Oberkirchenrat, das 

Zusammenwirken mit der Landessynode bei den finanziellen 

Planungsprozessen zu befördern, indem die Budgets 

neu geordnet und so zugeschnitten werden, dass 

jeweils nur ein Dezernat und ein Geschäftsausschuss 

dafür zuständig ist. Er geht davon aus, dass dies eine 

Verstärkung der Beratungen über die inhaltliche Arbeit 

der Landeskirche nach sich zieht und weniger finanzielle 

Klärungen im Finanzausschuss durchgeführt werden 

müssen.“ (Beifall) 

Wenn das Zusammenspiel zwischen Oberkirchenrat, 

Fachausschüssen und Finanzausschuss besser funktioniert, 

dann könnten die Budgetberatungen künftig folgendermaßen 

vor sich gehen: 

Im Februar legt das Finanzdezernat in Zusammenarbeit 

mit dem Finanzausschuss die Rahmendaten für die 

Haushaltsplanungen fest. Bereits im Frühjahr berichten 

die Dezernate in den Ausschüssen über ihre Budgetplanungen 

und die von ihnen in der Mittelfristplanung 

angemeldeten Projekte. Die Fachausschüsse prüfen die 

Planungen der Dezernate aus ihrer inhaltlichen und finanziellen 

Verantwortung heraus. Dabei sollten die strategischen 

Zielsetzungen diskutiert, Wünsche geäußert werden, 

konkrete Maßnahmen und inhaltliche vorgegebene 

Schwerpunkte könnten anregt werden, Kürzungsvorschläge 

könnten gemacht, Merkmale zur Zielerreichung 

vorgegeben und überprüft werden, ob vereinbarte Ziele 

und Kennzahlen des letzten Jahres erreicht werden. Die 

Ergebnisse fließen dann in die Mittelfristplanung und den 

Haushaltsplan ein. Sie brauchen nur dann noch ausführlich 

im Finanzausschuss beraten zu werden, wenn neue 

Daueraufgaben übernommen, Stellen geschaffen oder 

Investitionsmittel in Anspruch genommen werden sollen. 

Drittens. Streichung der „10 %-Regelung“: 

Herr Dr. Kastrup hat bereits erwähnt, dass der Oberkirchenrat 

die im Jahr 2008 erstmals enthaltene Regelung, 

wonach 10 % der Mehrerträge aus der einheitlichen Kirchensteuer 

nach Entscheidung der Synode für nach 

außen gerichtete Maßnahmen zu verwenden sind, in das



neue Haushaltsgesetz nicht übernommen hat. Der Finanzausschuss 

hat zweimal ausführlich darüber beraten, 

dabei hat der Oberkirchenrat u. a. folgende Argumente 

vorgetragen: 

– Die Landessynode trägt die Gesamtverantwortung für 

alle Teile des Haushalts, auch wenn der Oberkirchenrat 

den Entwurf erarbeitet und zum Beschluss vorlegt. 

– Die Synode sollte in geordneter Weise ihre Wünsche 

in den Planungsprozess einbringen und den Entwurf in 

der Erstellungsphase mitgestalten. Im Falle eines Kirchensteuermehraufkommens 

kann die Synode in dieser 

Rolle auch über den Gesamtbetrag eines Mehraufkommens 

mitentscheiden. 

– Die Reservierung von Mitteln für unbestimmte Zwecke in 

der alleinigen Verfügungsgewalt der Synode entspreche 

nicht den Grundprinzipien der Haushaltstransparenz 

und der üblichen Aufgabenteilung zwischen Exekutive 

und Legislative. 

– Bei Beibehaltung eines Sonderbudgets bestehe die Gefahr, 

dass es von Zufälligkeiten und der Durchsetzungskraft 

einzelner Personen abhänge, in welcher Weise 

Kirchensteuermittel verwendet werden. 

– 2009 werden voraussichtlich keine oder nur sehr geringe 

Mehreinnahmen anfallen. 

In der Aussprache im Ausschuss wurde deutlich, dass 

die „10 %-Regelung“ auch ein Zeichen dafür ist, dass bis 

jetzt die Budgetberatungsprozesse noch nicht zufriedenstellend 

verlaufen, denn wenn die Synode, wie oben vorgeschlagen, 

angemessen in den Prozess der Budgetplanung 

einbezogen wird, benötigt sie keine Sonderbudgets 

mehr. Ein Teil der Mitglieder des Finanzausschusses 

sprach sich daher dafür aus, die „10 %-Regelung“ so 

lange beizubehalten, bis deutlich wird, dass die Planungsprozesse 

auch tatsächlich besser funktionieren. 

Andere vertrauen darauf, dass die Geschäftsausschüsse 

ab sofort in die Lage versetzt werden, ihre Anliegen in den 

Planungsprozess einzubringen, und waren daher für eine 

Streichung des § 3 Abs. 6. Der Finanzausschuss beendete 

die Aussprache mit folgendem Beschluss: 

„Der Finanzausschuss sieht von einer Regelung über 

die Verwendung eines Anteils der Mehreinnahmen in § 3 

Abs. 6 HHG 2009 ab. (2 Gegenstimmen, 1 Enthaltung.)“ 

Nach diesen mehr allgemeinen Bemerkungen komme ich 

nun zu 

viertens. Schwerpunkte und Ausrufezeichen im Plan 

für die Kirchliche Arbeit 2009. Ich möchte exemplarisch 

auf vier Bereiche eingehen, in denen Schwerpunkte gesetzt 

werden: 

a) Bildung verstärken, Kinder und Jugendliche erreichen. 

Im Bildungsbereich ist vieles im Umbruch. Wir 

als Kirche sollen die Herausforderung annehmen und 

modellhaft neue Wege entwickeln. Deshalb stellen wir 

Mittel bereit für: 

– Sicherung und Förderung von Kindertageseinrichtungen: 

7,5 Mio. in fünf Jahren zur Hälfte aus dem 

landeskirchlichen Anteil. Damit soll die Schaffung von 

Krippenplätzen und die Entwicklung von Familienzentren 

unterstützt werden. 

– Zusätzliche Stellen im Religionsunterricht: Gemäß 

dem Beschluss der Sommersynode werden zusätzliche 

Stellen für Religionspädagogen eingerichtet. Dafür 

werden 1,3 Mio. – hälftig aus Budgetrücklagen – zur 

Verfügung gestellt. Gleichzeitig geht die Synode eine 

Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung weiterer 

Stellen in den kommenden Haushaltsjahren ein. Wenn 

wir die Verpflichtungsermächtigung so verabschieden, 

sagen wir jetzt schon, im nächsten Jahr werden wir so 

und so viele Euro verpflichtend zur Verfügung stellen. 

Dies ist notwendig, denn sonst kann das Dezernat nicht 

die Religionslehrer und -lehrerinnen einstellen. 

– Projekt Schulseelsorge 

– Bau einer Grundschule in Mössingen 

– Kurse zur Gewaltprävention in Kindergärten 

– Jugendkirche – 50 000 

– Church Night – 38 000 

– u. a. mehr 

b) Benachteiligungen im Pfarrdienst angehen:In den 

letzten Jahren musste die Pfarrerschaft erhebliche 

Gehaltseinbußen hinnehmen. Durch folgende Maßnahmen 

sollen Ungerechtigkeiten abgebaut und die 

Motivation gestärkt werden: 

– Erhöhung der Bezüge Unständiger auf das Niveau 

vergleichbarer Landesbeamter – wir haben gestern das 

Gesetz verabschiedet. 

– Bezuschussung Ausstattung Pfarramtszimmer 250 000 

– Der Oberkirchenrat beabsichtigt zukünftig, einen Zuschuss 

zur Ausstattung des Pfarramtszimmers zu gewähren. 

Damit soll der Tatsache Rechnung getragen 

werden, dass das Pfarramt die kleinste Dienststelle 

der Landeskirche darstellt. Der Zuschuss soll erst im 

Unständigen Dienst beantragt werden können. In Rahmen 

seiner Beratungen hat der Finanzausschuss den 

Oberkirchenrat gebeten, nach Wegen zu suchen, wie 

auch die Vikare bei der Finanzierung der zu Beginn der 

Berufstätigkeit anfallenden Beschaffungen unterstützt 

werden können. (Beifall) 

– Stärkung der Fort- und Weiterbildung 

– Intensivierung der Personalarbeit 

– Energieeinsparende Pfarrhaussanierung (im kirchengemeindlichen 

Teil) 

– Der Antrag Nr. 28/04 zur Durchstufung von Pfarrern 

vor dem 49. Lebensjahr kann erst aufgrund des Ergebnisses 

der Studie zum Kapitaldeckungsbedarf Pfarrdienst 

im Frühjahr 2009 beraten werden. Daher finden 

Sie darüber noch nichts in diesem Haushalt; die Ergebnisse 

werden wir aber mit der Mittelfristplanung dann 

hier hoffentlich vorbringen können. 

c) Armut als Herausforderung für unsere Kirche annehmen: 

In drei Sitzungen hat sich der Finanzausschuss 

mit dem Antrag Nr. 11/08 „Projektstelle Sozialforum“ 

beschäftigt. Der Antrag hat folgenden Wortlaut: 

„Die Landessynode möge beschließen: 

Der Evangelische Oberkirchenrat wird gebeten, für die 

Dauer von drei Jahren eine Projektstelle ‚Sozialforum’ 

in der Landeskirche anzusiedeln und über landeskirchliche 

Mittel zu finanzieren.“

214 



Wir haben dazu eine Stellungnahme des Ausschusses 

für Diakonie eingeholt, der den Antrag mehrfach beraten 

und inhaltlich modifiziert hat. Es wurde deutlich, dass der 

Begriff „Sozialforum“ missverständlich sein kann. Nach 

Aussagen des Ausschusses Diakonie geht es nicht mehr 

um eine Fortsetzung der unter diesem Namen laufenden 

Tagungen in der Akademie Bad Boll, sondern darum, eine 

Koordinierungsstelle einzurichten, deren Aufgabe es ist, 

die Kompetenz unserer Kirchengemeinden in Armutsfragen 

zu stärken. Sie soll die vor Ort bereits vorhandenen 

Aktivitäten vernetzen und dafür sorgen, dass diese koordiniert 

und konzentriert laufen können. Ebenso soll sie 

gute Ideen bekannt machen und dadurch weitere Aktivitäten 

in weiteren Kirchengemeinden initiieren. Dafür werden 

für drei Jahre jeweils 75 000 benötigt. Nach dieser 

inhaltlichen Klärung durch den Diakonieausschuss hat 

der Finanzausschuss am 10.11.2008 Folgendes beschlossen: 

„Der Finanzausschuss stimmt der Freigabe der im Plan 

für die kirchliche Arbeit 2009 und in der Mittelfristigen Finanzplanung 

vorgesehenen Mittel für die Einrichtung einer 

Koordinierungsstelle „Sozialforum“ für die Jahre 2009 bis 

2011 zu und empfiehlt der Landessynode, dem Antrag 

Nr. 11/08 unter Maßgabe der durch die Beratungen des 

Ausschusses für Diakonie erfolgten Präzisierungen zuzustimmen. 

Er geht hierbei davon aus, dass der Ausschuss 

für Diakonie die Arbeit der Koordinierungsstelle laufend 

begleitet und den Finanzausschuss spätestens in seiner 

letzten regelmäßigen Sitzung des Jahres 2010 über das 

geplante Vorgehen nach Ablauf des Jahres 2011 informiert.“ 

(vereinzelt Beifall) 

d) Begonnene Strukturanpassungen konsequent umsetzten: 

Während die Kürzungen aus den Schwanbergbeschlüssen 

nahezu hundertprozentig umgesetzt 

wurden, ist festzustellen, dass sich bei der Bildungskonzeption 

die Arbeitsbereiche im Grad der Zielereichung 

deutlich unterscheiden. Von den 1,2 Mio. 

fehlender Umsetzung entfallen über 700 000 allein 

auf die Evang. Akademie Bad Boll. Der Finanzausschuss 

hat in seiner Junisitzung über das weitere 

Vorgehen beraten, und es war ihm wichtig, dass die 

begonnenen Strukturanpassungen aus der Bildungskonzeption 

weiterhin konsequent umgesetzt werden, 

auch wenn an einigen Stellen eine Verlängerung des 

Umsetzungszeitraumes bis 2013 geplant ist. 

Der Finanzausschuss legt Wert darauf, dass die Summe 

der nicht erbrachten Kürzungen nicht von allen Arbeitsbereichen 

pauschal eingefordert wird. (vereinzelt Beifall) 

Einrichtungen, die den ihnen auferlegten Anteil an Kürzungen 

erbracht haben, sollen nicht mit den unzureichenden 

Kürzungen anderer belastet werden. 

Der Finanzausschuss hat bereits im Juni dazu Folgendes 

beschlossen: In Fällen, in denen die vorgesehenen 

Kürzungen nicht realisiert werden können, haben 

die Dezernate die Möglichkeit, mit dem zuständigen 

Fachausschuss über eine Veränderung hinsichtlich der 

Kürzungsmaßnahmen innerhalb ihres Budgets zu beraten. 

Eine Reduzierung der Kürzungsvorgaben durch Beantragung 

zusätzlicher Mittel zur Dauerfinanzierung ist 

nicht möglich. So der alte Beschluss. Wir verstanden ihn 

als eine ausdrückliche Aufforderung an die Fachausschüsse, 

ihre Budgetverantwortung in inhaltlicher und 

finanzieller Hinsicht wahrzunehmen. Wir werden den letzten 

Teil dieses Beschlusses natürlich auf Grund des Antrags 

Nr. 37/08 und der Ergebnisse der Fachausschüsse 

nochmals überprüfen und, falls es uns im langfristigen 

Interesse der gesamten Landeskirche als unabdingbar 

erscheint, auch revidieren. Allerdings sind die finanziellen 

Rahmenbedingungen zu beachten. 

Vielleicht vermissen Sie, verehrte Synodale, im Haushaltsplan 

eine Aussage darüber, wie es in Birkach weitergeht 

und wo die durch die Beibehaltung von Birkach nicht 

erbrachten Kürzungen realisiert werden sollen. Dann geht 

es Ihnen nicht besser als dem Finanzausschuss. Er hat 

bereits im Juli eine Planungsrate von 50 000 für ein 

Konzept zur Sanierung der dringendsten Baumängel bereitgestellt, 

aber seither von den notwendigen Renovierungen 

nichts mehr gehört. Im September wurde uns 

mitgeteilt, dass der Oberkirchenrat plant, eine Arbeitsgruppe 

einzusetzen, die sich mit der Frage befasst, wie 

die kirchliche Bildungslandschaft der Zukunft und der 

dafür benötigte Immobilienbestand aussehen soll. Der 

Finanzausschuss hat sich darauf geeinigt, dass die Renovierungsmaßnahmen, 

die notwendig sind, damit der Arbeitsbereich 

Kirche und Gesellschaft in Birkach untergebracht 

werden kann, durchgeführt werden können. Allerdings 

erwartet er klare konzeptionelle Aussagen, bevor 

größere Investitionen in Birkach getätigt werden. (Beifall) 

Liebe Synodale, ich habe jetzt nur einige wenige 

Punkte aus dem Haushaltsplan angesprochen und Ihnen 

damit auch einen kleinen Einblick in die Beratungen des 

Finanzausschusses gegeben, die übrigens in sehr guter 

Atmosphäre und meinem Gefühl nach auch ohne viel 

Reibungsverlust verlaufen. (Beifall) Das Budgetrecht ist 

das Königsrecht der Synode, doch der Haushaltsplan ist 

dick und nicht auf den ersten Blick verständlich, aber es 

lohnt sich darin zu lesen. Sie werden entdecken, wie vielfältig 

unsere Landeskirche ist. Im Plan für die Kirchliche 

Arbeit geht es ja nur scheinbar um Zahlen, tatsächlich 

aber um Ziele und Schwerpunktsetzungen. 

Haben Sie einmal in den Bausteinen geschmökert? 

Gegenüber dem Plan von 2008 haben die Beschreibungen 

deutlich an Qualität gewonnen. Verschiedene 

Dezernate haben ihre Hausaufgaben hier wirklich gut gemacht. 

Hätten Sie sonst zum Beispiel gewusst, dass unsere 

Kirchenmusiker 2009 auf das Singen mit Kindern, 

insbesondere in Kindergärten, einen besonderen Schwerpunkt 

legen werden? Oder welche Ziele unsere Frauenarbeit 

hat? Unter dem Baustein 1300 können sie es nachlesen. 

Es wäre schön, wenn künftig wirklich alle Bausteine 

und Kostenstellen ihre Ziele und Maßnahmen darstellen 

würden, dann könnte sich die Diskussion vielleicht weniger 

um die Zahlen und viel mehr darum drehen, was wir 

mit den im Haushalt zur Verfügung gestellten Geldern 

erreichen wollen, und ob uns das auch gelungen ist. 

Mit der Aufnahme von Zielen und Maßnahmen im 

Haushaltsplan sind wir gemeinsam auf einem guten Weg. 

Daher möchte ich mich hier nun auch bei allen Mitarbeitenden 

des Oberkirchenrates, aber auch bei den Mitarbeitenden 

in den Einrichtungen bedanken, die an der 

Aufstellung des Planes für die kirchliche Arbeit mitgearbeitet 

haben, insbesondere natürlich bei Herrn 

Dr. Kastrup und seinem Team. (Beifall) 

Desgleichen gilt mein Dank allen denen, die mit ihrer 

Kirchensteuer dazu beitragen, dass unsere Landeskirche 

mit ihren Kirchengemeinden und Kirchenbezirken ihren



vielfältigen Dienst an unseren Gemeindegliedern wie auch 

an der Gesellschaft tun kann. (Beifall) 

Lassen sie mich zum Schluss nochmals die Präambel 

zitieren: „Die biblisch gebotene Haushalterschaft verpflichtet 

die Kirche mit den ihr anvertrauten finanziellen 

Mitteln sorgfältig umzugehen und dafür zu sorgen, dass 

sie bestmöglich für die Verkündigung des Evangeliums 

und für die Erfüllung des diakonischen Auftrags eingesetzt 

werden.“ 

Der Oberkirchenrat hat uns einen Plan vorgelegt, der 

sorgfältig ausgearbeitet wurde. Dass die Mittel tatsächlich 

bestmöglich zur Verkündigung des Evangeliums und 

zur Erfüllung des diakonischen Auftrags eingesetzt werden, 

darauf müssen wir alle gemeinsam achten und daran 

mitarbeiten. 

Damit komme ich zum Haushaltsbeschluss des Finanzausschusses 

vom 10. November 2008: 

„Der Finanzausschuss stimmt dem Entwurf des Plans 

für die kirchliche Arbeit 2009 mit dem Änderungsblatt 

vom 28. Oktober 2008 und den in der Sitzung am 10. November 

2008 beschlossenen Änderungen mit 

a) dem Haushaltsplan für 2009 mit den Gesamtsummen 

der Erträge und Aufwendungen für die Haushaltsbereiche 

Kirchensteuern (Rechtsträger 0009), Aufgaben 

in gemeinsamer Verantwortung (Rechtsträger 0006), 

Aufgaben der Kirchengemeinden (Rechtsträger 0003) 

und Aufgaben der Landeskirche (Rechtsträger 0002) 

in Höhe von zunächst 1 892 267 800,00 vor Änderungen 

in der Sitzung am 10. November 2008 (§ 1), 

b) dem unveränderten Steuersatz von 8 % für die einheitliche 

Kirchensteuer als Zuschlag zur Einkommensteuer 

(Lohnsteuer, Kapitalertragsteuer) (§ 2 Abs. 1), 

c) den Regelungen über das Kirchgeld in glaubensverschiedener 

Ehe (§ 2 Abs. 2), 

d) den Regelungen zur Ermittlung des Nettoaufkommens 

aus der einheitlichen Kirchensteuer (§ 3 Abs. 1), 

e) den Vorwegentnahmen aus dem Nettoaufkommen 

aus der einheitlichen Kirchensteuer (§ 3 Abs. 2), 

f) der Aufteilung des bereinigten Nettoaufkommens aus 

der einheitlichen Kirchensteuer zu je 50 % auf die Landeskirche 

und die Gesamtheit der Kirchengemeinden 

(§ 3 Abs. 3), 

g) der Festlegung des Anteils des Ausgleichsstocks in 

Höhe von 6 % der Hälfte des Nettoaufkommens nach 

der Regelung in § 3 Abs. 1 (§ 3 Abs. 4) sowie weiterer 

0,3971268665459 % für energetische Maßnahmen im 

Rahmen des Umweltmanagements, 

h) den Regelungen zur Verwendung der Netto-Mehrerträge 

aus der einheitlichen Kirchensteuer (§ 3 Abs. 5 

und 6), 

i) den Regelungen zum Ausgleich von Netto-Mindererträgen 

gegenüber dem veranschlagten Nettoaufkommen 

aus der einheitlichen Kirchensteuer (§ 3 Abs. 7 

und 8), 

j) der Regelung über die Vorwegentnahmen aus dem 

Netto-Kirchensteueranteil der Kirchengemeinden zur 

Finanzierung von Aufgaben, die im Gesamtinteresse 

der Kirchenbezirke und Kirchengemeinden liegen 

(§ 4), 

k) der Regelung über die Finanzzuweisungen an die Kirchengemeinden 

entsprechend den Verteilgrundsätzen 

(§ 5), 

l) der Ermächtigung zur Aufnahme von Kassenkrediten 

bis zur Höhe von 13 % des Haushaltsvolumens (§ 6), 

m) der Festlegung des Höchstbetrags für Bürgschaften 

mit einer Gesamtsumme von 12 Mio. (§ 7), sowie 

n) dem Inkrafttreten zum 1. Januar 2009 (§ 8) 

zu.“ 

Der Finanzausschuss empfiehlt der Landessynode, 

dem Plan für die kirchliche Arbeit der Evangelischen Landeskirche 

in Württemberg für das Rechnungsjahr 2009, 

bestehend aus Haushaltsgesetz und Haushaltsplan sowie 

nachrichtlich dem Inhaltlichen Plan einschließlich dem 

Änderungsblatt zuzustimmen. 

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Lebhafter Beifall) 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Wir danken der 

Vorsitzenden des Finanzausschusses für ihren Bericht 

und die bewundernswerte Leseleistung. (Heiterkeit) 

Ich möchte gern auch den dritten Bericht noch vor der 

Pause nehmen. Er ist mit einem Umfang von zehn Minuten 

angekündigt. Dann haben wir alle drei Berichte beieinander. 

Wir hören also den Bericht des Vorsitzenden des 

Ausschusses für die Verteilung der Mittel des Ausgleichsstocks. 

– Der Synodale Fritz hat das Wort. 

Fritz, Michael: Verehrte Frau Präsidentin, Hohe Synode! 

Der Ausschuss für die Verteilung des Ausgleichsstocks 

hat dieses Jahr erstmals am 27. Juni getagt. Dabei 

hat er sich über die Aufgaben, die finanziellen Rahmendaten 

und die Verfahrensweisen im Ausgleichsstock informiert 

und über die im ersten Halbjahr eingegangenen 

Zuschussanträge entschieden. 

Des Weiteren hat sich der Ausschuss am 16. Oktober 

zu einer außerordentlichen Sitzung getroffen, um insbesondere 

über das im Nachtrag 2008 noch zu beschließende 

15 Mio. -Paket zur energetischen Verbesserung 

von Pfarrhäusern und über die Förderung energiesparender 

Maßnahmen im Allgemeinen zu beraten, ist doch 

ab 2009 eine Sonderzuweisung von 2 Mio. für zunächst 

fünf Jahre an den Ausgleichsstock zur Förderung energiesparender 

Maßnahmen geplant. Wenn Sie die 2 Mio. 

suchen: Das sind diese 0,3971268665459 % in § 3 Abs. 4 

des Haushaltsgesetzes, also übersetzt 2 Mio. . 

Zunächst möchte ich dem Ausschuss und den Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeitern im Dezernat 8, einschließlich 

Herrn Müller und Herrn Oberkirchenrat Pfisterer, dafür 

danken, dass der Ausschuss zügig und ohne große Reibungsverluste 

seine Arbeit aufnehmen konnte. Es sei die 

Bemerkung erlaubt, dass gerade die Zugehörigkeit von 

drei Vertretern der Kirchengemeinden, Herrn Bauknecht, 

Kirchenpfleger aus Nürtingen, Herrn Renner, Leiter der 

Verwaltungsstelle Balingen und Herrn Schmid, Kirchenpfleger 

aus Ludwigsburg, in der Ausschussarbeit Bodenhaftung 

und pragmatisches Entscheiden befördert.

216 

(Fritz, Michael) 


Bei den behandelten Anträgen fällt auf, dass das Wort 

„Immobilienkonzept“ in vielen Kirchengemeinden kein 

Fremdwort mehr ist. Viele Kirchengemeinderäte haben 

den Mut, lieb gewordene Immobilien zu veräußern, um 

dafür andere kirchliche Standorte zu sichern und besser 

auszulasten. Solche Beschlüsse verdienen Hochachtung 

und sind vorbildhaft für andere Kirchengemeinden, ja für 

alle Bereiche der Kirche. 

Nähere Ausführungen möchte ich zu dem 15 Mio. - 

Paket zur energetischen Verbesserung von Pfarrhäusern 

machen. Der Nachtragshaushalt sieht vor, dass 10 Mio. 

des Pakets den Kirchenbezirken zur Verfügung gestellt 

werden und als Eigenmittelzuschuss der Kirchenbezirke 

zu den Bauvorhaben dienen sollen. Der Ausschuss hat 

nochmals unterstrichen, dass die Mittel insbesondere für 

Sondermaßnahmen an Pfarrhäusern eingesetzt werden 

sollen, deren energetischer Zustand schlecht ist. Deshalb 

hat die Verwaltung veranlasst, dass für sämtliche Pfarrhäuser 

Energieausweise erstellt werden. Die Ergebnisse 

werden in ein Ranking gebracht und den Kirchenbezirken 

zur Verfügung gestellt. Es sei darauf hingewiesen, dass 

eigene Rankingverfahren innerhalb der Kirchenbezirke für 

den Ausgleichsstock keine Entscheidungsrelevanz haben, 

sondern das von der Verwaltung erstellte Ranking. 

Dem Ausschuss ist es zudem wichtig, dass die Eigenverantwortlichkeit 

der Kirchenbezirke erhalten bleibt. 

Deshalb hält das Protokoll vom 16. Oktober fest: Die 

10 Mio. , die zur Verbesserung der Eigenmittelsituation 

der Kirchengemeinden dienen, sollen den Kirchenbezirken 

zweckgebunden zugewiesen und von dort als Eigenmittel 

der Kirchengemeinden bei konkreten Vorhaben zugewiesen 

werden. Der Ausgleichsstock erwartet von den 

Kirchenbezirken zusätzlich einen deutlich höheren Fördersatz 

für diese Sondervorhaben als bei üblichen Maßnahmen, 

ohne diesen Fördersatz explizit festzuschreiben. 

Gleichzeitig hat der Ausgleichsstock beschlossen, seine 

Förderung von 50 % des Aufwands auch bei den Sondervorhaben 

vorerst anzuwenden. Nachdem ihm aber nur 

ein Drittel der 15 Mio. direkt zugewiesen worden sind, 

der Fördersatz des Ausgleichsstocks in der Regel jedoch 

höher ist als der Fördersatz des Kirchenbezirks, werden 

im Endeffekt deutlich mehr als 15 Mio. in diese Sondervorhaben 

fließen. Der Ausgleichsstock akzeptiert dies, 

weil ihm die energetische Verbesserung von Pfarrhäusern 

ein wichtiges Anliegen ist. (Beifall) Zudem hält das Protokoll 

weiter fest, „dass Maßnahmen an Staatspfarrhäusern, 

sofern keine Zuschüsse von Seiten des Landes gegeben 

werden, durch den Ausgleichsstock bezuschusst werden…“ 

(Beifall) 

Bezüglich der Förderung energiesparender Maßnahmen 

insgesamt ist festzustellen, dass die gesetzlichen 

Anforderungen an Wärmedämm-Maßnahmen inzwischen 

so hoch sind, dass sich die Ursprungsidee des Energiesparfonds, 

zusätzliche energiesparende Maßnahmen 

zu befördern, überlebt hat. Die geplante jährliche 2 Mio. - 

Zuweisung soll vielmehr dazu dienen, die notwendigen 

und teilweise preisintensiven Energiesparmaßnahmen 

durch einen höheren Fördersatz zu unterstützen. Folgerichtig 

hat der Ausschuss die Verwaltung gebeten zu 

prüfen, wie die Förderung energiesparender Maßnahmen 

in die normale Ausgleichsstockförderung integriert werden 

kann. Nach Ansicht des Ausschusses sollte aus Vereinfachungsgründen 

der separate Energiesparfonds innerhalb 

des Ausgleichsstocks abgeschafft werden – wie 

gesagt: höhere Förderung Energie sparender Maßnahmen 

im ganz normalen Verfahren des Ausgleichsstocks, 

aber nicht irgendwelche separaten Töpfe. 

So weit der Bericht zur Arbeit in diesem Jahr. Das Gremium 

wird sich in seiner nächsten Sitzung im Dezember 

mit den Förderrichtlinien und Fördersätzen insgesamt 

beschäftigen. Es gilt, mit den begrenzten Mitteln trotz 

steigender Ausgaben für Energie sparende Maßnahmen 

und trotz gestiegener Baupreise so verantwortungsvoll 

umzugehen, dass Einnahmen und Ausgaben des Fonds 

in einem angemessenen Verhältnis stehen. Eine Konzentration 

auf das Wesentliche – auch beim Bauen – ist unumgänglich. 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall) 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Vielen Dank, Synodaler 

Fritz, für diesen Bericht aus dem Ausgleichsstock. 

Der Synodale Stepanek hat sich zu Wort gemeldet. 

Stepanek, Werner: Liebe Frau Schneider, würden Sie 

einen Zahlenwert überprüfen? Sie fordern für die Akademie 

Bad Boll Kürzungsmaßnahmen in Höhe von 700 000 . 

Meines Erachtens sind es nur 400 000 . Wahrscheinlich 

beziehen Sie sich auf die gesamten Kürzungsanstrengungen 

für den Bereich Kirche und Gesellschaft in Höhe von 

768 000 . 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Ich bitte Sie, das 

nachher in die Haushaltsaussprache hineinzunehmen. Da 

werden möglicherweise noch andere Fragen zum selben 

Subjekt gestellt, und dann kann das gemeinsam beantwortet 

werden. 

Sind Sie damit einverstanden? – Ich sehe Ihr Nicken. 

Vielen Dank. 

Dann sind wir mit den Berichten zu Ende und können 

gleich in die Kaffeepause gehen. 

Der Herr Landesbischof hat darum gebeten, ein Votum 

abgeben zu können. Er wird das unmittelbar nach der 

Pause tun. Ich bitte Sie deshalb mit besonderer Dringlichkeit, 

pünktlich wieder im Plenum zu sein. 

(Unterbrechung der Sitzung von 10:43 Uhr bis 11:15 Uhr) 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Ich bitte Herrn Landesbischof 

D. July um seine Erklärung. 

Landesbischof July, D. Frank O.: Frau Präsidentin, 

hohe Synode! Es geht um einen wichtigen Punkt, den ich 

aber nicht nachher im Rahmen der Haushaltsdebatte einbringen 

wollte; es war abgesprochen, dass ich das jetzt 

tun kann. 

Die Arbeit des Deutschen Evangelischen Kirchentages 

– wir werden nachher im Rahmen der Haushaltsberatungen 

auch an die entsprechende Haushaltsstelle kommen 

– genießt in diesen Zeiten des gesellschaftlichen 

Wandels hohen Respekt und eröffnet immer wieder große


(Landesbischof July, D. Frank O.) 

Erwartungshaltungen in unserer Gesellschaft. Am Rande 

der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland in 

Bremen war zu spüren, wie engagiert die Vorbereitungen 

auf den Kirchentag 2009 in Bremen laufen und wie die 

politischen und gesellschaftlichen Vertreter und Vertreterinnen 

auf den Kirchentag dort warten. 

Zeitansage und Glaubenszeugnis zu verbinden, die 

innere Vielfalt des Protestantismus zu zeigen, und das 

einigende Band zu bezeugen, war und ist Anliegen des 

Kirchentags. Dies brachte auch immer wieder Konflikte 

und Auseinandersetzungen mit sich – auch in unserer 

Landeskirche –, Streit um die Sache des Evangeliums, 

aber auch Schritte neuer Erkenntnis. 

Gerade in unserer Landeskirche gab es immer wieder 

ein profiliertes Für und Wider zum Evangelischen Kirchentag. 

Nachdem Landesbischof D. Theo Sorg 1990 den 

Evangelischen Kirchentag eingeladen hatte, konnte dieser 

1999 unter dem Leitmotto „Salz der Erde“ in Stuttgart 

stattfinden. Dieser Kirchentag war eine große Bereicherung, 

und hat in unserer Landeskirche viel Zustimmung 

gefunden und manche Zurückhaltung aufgeben lassen. 

Wir waren dankbar, dass an diesem Kirchentag bei aller 

Selbstständigkeit der Organisation und Verantwortlichkeiten 

des Deutschen Evangelischen Kirchentags auch 

württembergische Prägung sichtbar gemacht werden 

konnte. Ich möchte in diesem Zusammenhang dem württembergischen 

Landesausschuss für den Kirchentag 

herzlich für seine Arbeit danken. 

Die Verantwortlichen des Kirchentags auf Landes- und 

Bundesebene sind in den letzten Monaten auf mich zugekommen. 

Dabei zeigte sich die Dankbarkeit für die guten 

Erfahrungen mit dem Kirchentag 1999 in Stuttgart, die 

Unterstützung durch Landeskirche, Stadt Stuttgart und 

auch das Land Baden-Württemberg. 

Es zeigte sich, dass der Kirchentag für seine Arbeit 

immer wieder an die großen Städte inmitten engagierter 

Landeskirchen und damit auf die Solidarität und auf die 

Weggemeinschaft mit den Landeskirchen gewiesen ist. 

Die nächsten Kirchentage werden, wie Ihnen zum Teil 

bekannt sein dürfte, 2009 in Bremen, 2010 der Ökumenische 

Kirchentag in München, und 2011 in Dresden 

stattfinden. Für 2013 gibt es intensive Gespräche mit 

Hamburg. 

So ist es möglicherweise das Jahr 2015, in dem dieses 

Großereignis wieder bei uns im Südwesten stattfinden 

könnte. Dies ist eine vorläufige Vermutung und Absprache, 

da wie immer verschiedene Perspektiven zu besprechen 

sein werden. Ich möchte vor der Landessynode hier 

und heute öffentlich erklären, dass wir die Absicht haben, 

den Deutschen Evangelischen Kirchentag nach Stuttgart 

einzuladen. (Lebhafter Beifall) 

Ich werde die Einladung für 2015 in den nächsten 

Tagen schriftlich an das Präsidium nach Fulda schicken. 

Dann werden sicher weitere Gespräche erfolgen, um abzusehen, 

wie die Einzelfragen – es muss ja eine ganze 

Menge miteinander bedacht und besprochen werden – 

gelöst werden. Wenn sich die Dinge weiterentwickelt 

haben, werde ich die Synode selbstverständlich über den 

Stand der Gespräche informieren. Ich erbitte für die Einladung 

und für die weiteren Bemühungen auch hier eine 

Weggemeinschaft zwischen Oberkirchenrat und Synode. 

(Beifall) 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Vielen Dank, Herr 

Landesbischof, für diese Erklärung! Sie haben den großen 

Applaus und damit die große Zustimmung zu den weiteren 

Schritten auf dem Weg zum Kirchentag in Stuttgart 

vernommen. 

Ich rufe nun die Tagesordnungspunkte 10 bis 12 zur 

Aussprache auf. Zu den Haushaltsplanberatungen haben 

Sie folgende Unterlagen erhalten: Planüberschreitungen 

und Rechnungsabschluss der landeskirchlichen Rechnung 

2007, Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags 

zum landeskirchlichen Haushalt 2008 – Beilage 6 – und 

das dazugehörige Änderungsblatt, Plan für die kirchliche 

Arbeit 2009 mit Haushaltsgesetz und Haushaltsplan sowie 

ebenfalls einem Änderungsblatt, Leitfaden für die Beschlussfassung 

des Plans für die kirchliche Arbeit 2009 

– das verkürzte Verfahren – und schließlich die Detaillierte 

Darstellung der Haushaltsbereiche als Grundlage für die 

Lesung des Haushaltsplans; das ist das etwa 13-seitige 

Querformat. Bitte nehmen Sie diese Unterlagen für die 

Beratungen zur Hand. 

Wir beginnen die Beratungen über die Haushaltsvorlagen 

mit einer Grundsatzaussprache. Zu dieser gehören 

die Voten der Gesprächskreise. Anschließend sollen den 

Haushalt verändernde Anträge eingebracht werden, damit 

der Finanzausschuss, falls solche Anträge kommen, darüber 

noch beraten kann. Die Diskussion und die Entscheidung 

über diese Anträge finden jeweils bei den betreffenden 

Haushaltsstellen statt. Bisher liegen mir allerdings 

keine haushaltsrelevanten Anträge aus der Synode 

vor. 

Ich eröffne nun die Grundsatzaussprache und bitte 

zunächst um die Voten der Gesprächskreise. Für den 

Gesprächskreis Lebendige Gemeinde gibt dieses Votum 

der Synodale Andreas Schäffer ab. 

Schäffer, Andreas: Frau Präsidentin, liebe Synodale, 

zunächst möchte ich im Namen des Gesprächskreises 

Lebendige Gemeinde Herrn Oberkirchenrat Dr. Kastrup 

und seinem Team sowie der Vorsitzenden des Finanzausschusses 

Inge Schneider für ihre umfassenden und 

gründlichen Berichte und Beratungen danken. Sie haben 

deutlich gemacht, dass wir in den betroffenen drei Haushaltsjahren 

gut gewirtschaftet haben und finanziell auf 

sicherem Boden stehen. Besonders hervorzuheben ist, 

dass es gelungen ist, zukünftigen Haushaltsrisiken vorzubauen, 

in einer Weise vorzubauen, wie wir es vor Jahren 

nicht zu träumen gewagt hätten. Mit der Gründung der 

Versorgungsstiftung und deren zügigem Ausbau in Zeiten 

guter Einnahmen wurde ein wichtiger Grundstein für 

nachhaltiges Wirtschaften in unserer Landeskirche gelegt. 

Gut gemacht. 

Hervorzuheben ist auch, dass es möglich war, den 

Kirchengemeinden die Mittel zur Verfügung zu stellen, die 

sie angesichts steigender Personalkosten dringend benötigen. 

Die Kirchengemeinden sind die Lebenszentren unserer 

Landeskirche. Lassen Sie uns das auch weiterhin 

finanziell im Blick behalten. In meinem folgenden Votum 

will ich nun aber nicht auf die Ausführungen meiner Vorredner 

eingehen oder sie gar wiederholen. Vielmehr 

möchte ich mein Votum unter das Thema „Vertrauen 

wagen – Kirche gestalten“ stellen.

218 


(Schäffer, Andreas) 

Erstens. Vertrauen wagen – Kirche gestalten. 

In Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise ist es kein 

einfaches Geschäft, einen Haushalt für die Landeskirche 

aufzustellen, der als solider Haushalt immer auch langfristige 

Perspektiven mit im Blick hat. Wir als Evangelische 

Landeskirche blicken zuversichtlich in eine undurchsichtige 

Zukunft. Zuversichtlich gewiss, weil wir wissen, dass 

die Finanzen unserer Kirche in guten Händen ruhen. Wir 

haben gehört, dass die Landeskirche trotz Krise ein Plus 

erwirtschaften konnte. Zuversichtlich sind wir aber auch, 

weil Kirche in ihrer Geschichte viele und weit tiefgreifendere 

Krisen bewältigen konnte als diese. Zuversichtlich 

sind wir aber vor allem, weil Kirche nicht auf dem Fundament 

von Kirchensteuer und Finanzkraft der Mitglieder 

und auch nicht auf dem Fundament wirtschaftlicher Entwicklungen 

erbaut ist. Kirche ist Kirche Jesu Christi. Er ist 

Fundament, Anker und tragende Säule der Kirche. Vielleicht 

ist das Gute solcher Krisen, die wir gerade erleben, 

dass diese Wahrheit nicht nur theoretisch gilt, sondern 

dass wir sie praktisch leben können. 

Zweitens. Vertrauen wagen – Kirche gestalten. 

Über 550 Mio. werden uns in diesem Jahr von den 

Mitgliedern unserer Landeskirche anvertraut. Eine hohe 

Summe, die uns als Entscheidungsträger in die Pflicht 

nimmt und zugleich ein hoher Vertrauensbeweis ist. Was 

sollen wir mit diesen Mitteln tun? Die Antwort ist einfach: 

Wir sollen sie ausgeben. Nicht unvernünftig und unsinnig, 

sondern bewusst, weise und mit Verstand sollen wir diese 

Mittel einsetzen, um das Reich Gottes zu bauen. Und so 

wichtig diese Landeskirche im Reich Gottes ist – sie ist 

gewiss nicht alles. Darum lassen Sie uns gemeinsam darauf 

achten, dass wir als Württembergische Landeskirche 

die Mittel an Missionsgesellschaften und freie Werke nicht 

als Ausgaben zweiter Klasse sehen, die, wenn die innerkirchliche 

Finanzdecke ein wenig kurz wird, als Ausgleichsrücklage 

verwendet werden können. (Beifall) 

Vergleichsweise geringe Kürzungen können in den 

Haushalten unserer Partner in der Dritten Welt katastrophale 

Folgen haben. Vertrauen wagen. Haben wir den 

Mut, zu unserer Verantwortung gegenüber Dritten zu stehen? 

Und – haben wird den Mut, gemeinsam dazu zu 

stehen? Ich bitte Sie, Herr Oberkirchenrat Heckel, nach 

Wegen zu suchen, wie die Synode bei der Verteilung der 

Mittel Kirchlicher Entwicklungsdienst (KED) angemessen 

beteiligt werden kann. Das ist eine hohe Summe, wir sollten 

als Synode Mitverantwortung übernehmen. 

Drittens. Damit bin ich bei meinem dritten Punkt angelangt: 

Vertrauen wagen – Kirche gestalten. 

Dies gilt auch für unsere Zusammenarbeit als Oberkirchenrat 

und Synode. Ungenügende Informationen bei 

den Haushaltsberatungen, Haushaltsstrukturen, die es 

Synodalen oft schwer machen, den Durchblick zu behalten 

und ab und zu wahrzunehmendes synodales Grundsatzmisstrauen 

gegenüber dem Oberkirchenrat kosten 

meines Erachtens Kraft und sorgen für viele unnötige 

Reibungspunkte. 

Der Gesprächskreis Lebendige Gemeinde bittet den 

Oberkirchenrat in Zusammenarbeit mit dem Finanzausschuss 

dringend, ein übersichtliches Verfahren für die 

Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen der Synode 

zu entwickeln. Es ist unverzichtbar, ein Budget insgesamt 

beraten zu können und nicht nur Ausschnitte, die 

wichtige Kennzahlen des Gesamtbudgets nicht enthalten. 

Manchmal helfen transparente Strukturen, Vertrauen aufzubauen. 

Meine Hoffnung ist, dass wir mit einer neuen 

Kultur des gegenseitigen Vertrauens zwischen Oberkirchenrat 

und Landessynode auch Beispiel sein können für 

unsere gesamte Landeskirche. Das immer stärker wahrzunehmende 

Misstrauen zwischen einzelnen Einrichtungen 

und Werken und der gesamten Landeskirche ist 

unserer Kirche nicht würdig, und bindet so viel Energie 

unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, und auch auf 

lange Sicht viel Geld, was wir uns auf Dauer nicht leisten 

können. 

Viertens. Vertrauen wagen – Kirche gestalten. 

Ich schließe mit einem Blick auf die hauptamtlichen 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Kirche. Auch sie 

vertrauen sich dieser Kirche an, wenn sie einen Dienst an 

und in unserer Kirche annehmen. Diakone brauchen Perspektiven 

für ihren Dienst. Pfarrerinnen und Pfarrer brauchen 

gute Rahmenbedingungen vor Ort, um ihren Dienst 

tun zu können. Unverzichtbar für Motivation, Kreativität 

und persönliches Engagement unserer Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeiter ist eines: Vertrauen in die Leitung und 

Führung unserer Kirche. Die Mittel, die wir für die Sanierung 

unserer Pfarrhäuser einsetzen, sind hier ein erster 

Schritt, geschwundenes Vertrauen wieder aufzubauen. 

Lassen Sie uns als Synode und Oberkirchenrat gemeinsam 

versuchen, Vertrauen zurückzugewinnen. Wir 

können das nur gemeinsam bewältigen, und nur, wenn 

wir gemeinsam Vertrauen wagen, um unsere Kirche nachhaltig 

zu gestalten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Als Nächstes 

hören wir das Votum für den Gesprächskreis Offene Kirche, 

das der Synodale Ehrmann abgeben wird. 

Ehrmann, Axel: Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe 

Synode! Herr Dr. Kastrup sprach von anfänglichen Friktionsverlusten; 

sehe ich gar nicht. Im Gegenteil, wir sind 

sogar noch schneller in der Synode als Sie, denn Herr 

Dr. Kastrup wollte erst in der nächsten Haushaltsrede 

Barack Obama zitieren. Ich tue es schon in dieser: „Yes, 

we can“. Dieser Satz Obamas soll doch seinen Landsleuten 

Mut machen, den bevorstehenden Wandel zu gehen. 

Wir haben es gehört. Die Finanzkrise selbst hat uns 

nicht unmittelbar betroffen, aber die Kirchensteuern werden 

spätestens 2010 unter der Finanzkrise leiden. Das 

heißt, wir werden weniger Kirchensteuereinnahmen 

haben. Aber der Wandel kommt. Wir wollen den Wandel 

gestalten. Wir haben auch genügend Ideen. Dafür brauchen 

wir mehr Geld. Wie soll das gehen? Wir müssen Finanzmittel 

umschichten. Das bedeutet, wir müssen von 

Liebgewordenem Abschied nehmen. Das wird wehtun. 

Deshalb denke ich, ist dieser Ausspruch von Barack 

Obama „Yes, we can!“ durchaus auch für uns passend. 

Aber Finanzmittel umschichten – müssen wir denn 

wirklich Mittel umschichten? Dazu eine einfache Rechnung: 

Wir hatten 2006 Kirchensteuereinnahmen, die bei 

genau 56 Mio. unter dem Planansatz von 2009 lagen. 

Wir haben aber im Plan 2009 Zuführungen zu den Rück-

(Ehrmann, Axel) 


lagen von nur 30 Mio. . Frau Schneider hatte Ihnen vorhin 

die Zahlen im Detail genannt. 16,5 Mio. für unseren 

Bereich, Rechtsträger 0002, und 13,7 Mio. bei den Gemeinden. 

Das heißt, würden wir mit dem Kirchensteueransatz 

2006 schon im nächsten Jahr 2009 auskommen 

müssen, wäre es bereits eng. 

Was sagt uns das? Nun, wir haben es gehört: Es besteht 

überhaupt kein Grund zur Panik. Wir haben in den 

letzten Jahren, in den üppigen Jahren, unsere Hausaufgaben 

gemacht. Also, wir müssen nicht in Panik verfallen, 

aber Finanzmittel umschichten müssen wir, sonst werden 

spätestens die Synodalen der nächsten Synode in Panik 

verfallen. Umschichten mit Augenmaß – das ist das, was 

man von uns fordert. Wie schichten wir denn mit Augenmaß 

um? 

Gehen wir doch einmal in Ihren privaten Bereich. Sie 

alle wissen, wie viel Geld Sie jedes Jahr für Sonderausgaben 

zur Verfügung haben. Nehmen wir einmal an, Sie 

wollen wie immer in Urlaub fahren und Sie brauchen ein 

neues Sofa. Jetzt haben Sie drei Möglichkeiten. Die eine 

ist, Sie kaufen sich ein wirklich schönes Sofa und fahren 

eben nicht in Urlaub. Ein Jahr lang Finanzmittel umgeschichtet. 

Das Zweite ist, Sie machen beides. Ein bisschen 

Sofa, ein bisschen Urlaub. Das ist dann halt kein so 

gutes Sofa. Und die dritte Möglichkeit: Sie machen Ihren 

Urlaub wie immer und sitzen noch ein Jahr lang auf Orangenkisten. 

Das bleibt Ihnen ja überlassen. Privat ganz 

einfach. 

Und in der Synode? Da wird es schon schwieriger. Wir 

haben es immer wieder gehört: Unser Haushaltsplan ist 

nach Dezernaten geschnitten. Das muss ja auch so sein. 

Die Leiter eines Dezernats, also unsere Oberkirchenräte, 

müssen ja wissen, für welches Budget sie verantwortlich 

sind. Also muss ich den Haushaltsplan auch so aufteilen. 

Aber wir in den Ausschüssen, Sie in den Fachausschüssen, 

haben doch das Problem mal mit dem Dezernat, 

dann mit dem nächsten Dezernat. Das macht es 

nicht ganz einfach. Wir haben das auch schon in den 

anderen Voten gehört. Also, was machen wir? Das ist der 

Haushaltsplan; so ist er geschnitten nach Dezernaten. Wir 

schneiden ihn noch einmal nach Ausschüssen. Dann 

haben Sie Finanzsegmente. Jedes Finanzsegment ist 

genau einem Dezernat und einem Ausschuss zugeordnet. 

In der nüchternen Sprache des Finanzfachmannes heißt 

es dann Kostenträgerrechnung. 

Aber im Prinzip ist es doch ganz einfach. Wir haben 

lauter Finanzsegmente. Jedes Finanzsegment braucht 

eine klare Zuweisung von Kirchensteuermitteln. Das ist 

dann auch unsere Aufgabe mit dem Haushaltsgesetz. An 

dem Haushaltsgesetz, an dem Plan für kirchliche Arbeit 

– dieses Jahr in braun und so dick – wird sich gar nichts 

ändern. Den brauchen wir weiterhin. Es geht nur darum, 

diese Transparenz zu schaffen, die der Synodale Schäffer 

auch als vertrauensbildende Maßnahme angesprochen 

hat. 

Also, unser Vorschlag im Finanzausschuss ist, Finanzsegmente 

zu bauen. Diese Finanzsegmente erhalten eine 

eigene Rücklage. Sie erhalten klar definierte Zuweisungen. 

Die wesentlichen Aufgaben werden deutlich dargestellt, 

und sie werden untereinander strikt abgegrenzt. Das 

heißt, wenn ein Segment einem anderen, z. B. Personal, 

ausleiht, dann muss das eben verrechnet werden, so 

dass Sie in Ihren Ausschüssen Transparenz haben, so 

dass Sie gemeinsam mit Ihrem Dezernat gestalten können. 

Wir reden immer über Kosten. Eigentlich interessiert 

Sie doch, was damit gemacht wird – das Ergebnis. Das ist 

noch viel kritischer in der jetzigen Situation. Können Sie 

immer genau sagen, was mit dem Geld letztendlich geschehen 

ist? Das ist gar nicht so einfach. 

Wenn Sie diese Idee gut finden, dann sagen Sie in 

Ihrem Gesprächskreis den Abgeordneten für den Finanzausschuss 

einfach: Okay, nun arbeitet mal etwas aus. Wir 

werden es gerne ausarbeiten. Wandel gestalten wir nicht 

mit dem Gespräch über Finanzen. Wandel gestalten wir 

mit der Diskussion und dem respektvollen Streit über 

theologische und gesellschaftliche Inhalte. Mein klassisches 

Votum zum Haushalt wird an der Stelle deshalb 

relativ kurz. Der Haushalt selbst ist eindeutig realistisch, 

er ist zukunftsorientiert, verantwortungsbewusst. Fast 

hätte ich gesagt, er ist ausgewogen. Da tun wir uns im 

Moment von der Offenen Kirche gerade ein bisschen 

schwer durch die Gesprächsentwicklungen in den letzten 

Wochen. 

Lassen Sie mich das an einem Beispiel kurz skizzieren. 

Dazu muss ich aber noch einmal auf eine Zahl eingehen, 

die wir vorhin von Frau Schneider gehört haben. Frau 

Schneider hat zu Recht gesagt, dass 2009 die Akademie 

Bad Boll 713 000 noch erbringen muss, im Rahmen der 

vereinbarten Kürzungsmaßnahmen. Das stimmt. Herr 

Stepanek hat sich gewundert und hatte gesagt: Moment, 

ich habe doch die 400 000 im Kopf. Stimmt auch. Das 

eine, die Zahl von Frau Schneider, ist die Zahl für 2009; 

die muss erbracht werden von der Akademie Bad Boll. 

Ich habe vorhin kurz mit dem Leiter gesprochen. Er weiß, 

dass er die erbringen muss, und dazu hat er auch ein 

klares Konzept. Das andere, die Zahl, die Herr Stepanek 

ansprach, sind die zusätzlichen Kürzungen, die ab 2010 

noch notwendig sind, wenn man den alten Regeln folgt, 

und wo wir von der Offenen Kirche sagen, bitte überprüft 

das noch einmal. Es sind natürlich auch viele Stellen betroffen, 

die uns von der Arbeit her in der Offenen Kirche 

besonders wichtig sind. 

Auf der anderen Seite das Stichwort ausgewogen: Wir 

hatten in der letzten Synode schon das Thema „Wachsende 

Kirche“. Sie haben auch schon gemerkt, uns in der 

Offenen Kirche fehlt manchmal der gesellschaftliche 

Bezug. Wenn wir hier Stellen anbauen, dann sagen wir: 

Bitte entweder die Kürzungsmaßnahmen prüfen, oder wir 

können dieses Thema insgesamt breiter diskutieren. 

Wer jetzt hört „Wachsende Kirche“ – klingt dies doch 

gut. Natürlich will ich auch, dass unsere Kirche wächst. 

Nur, ich möchte auch diejenigen mitnehmen, die immer 

im Zweifel bleiben mit ihrem Glauben. Ich möchte den 

Menschen mit dem Herzen zuhören können, ohne darüber 

nachzudenken, wie es weitergeht. Glauben ist eine 

sehr persönliche Sache. Und weil Glauben eine sehr persönliche 

Sache ist, bin ich dankbar, dass ich hier mit 

Ihnen zusammen in der Synode sein darf, dass ich mit 

Ihnen zusammen meinen Glauben leben darf. In diesem 

Sinne: Der Ihnen vorliegende Entwurf des Haushaltsgesetzes, 

Ihr Finanzausschuss unter der Leitung von Inge 

Schneider und Ihr Finanzdezernat mit seinen sehr guten 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – vorhin habe ich ein

220 

(Ehrmann, Axel) 


paar Mitarbeiter auf der Empore gesehen – das sind die 

besten Voraussetzungen, dass auch noch in zwölf Jahren 

hier Synodale stehen und ganz stolz sagen: Jawohl, wir 

gestalten den Wandel. Wir stellen uns der Diskussion 

unseres Glaubens, und wir leben unseren Glauben. In 

diesem Sinne: „Yes, we can!“ (Beifall) 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Wir hören als 

nächstes das Votum für den Gesprächskreis Evangelium 

und Kirche von der Synodalen Ingeborg Raab. 

Raab, Ingeborg: Liebe Synode! Für den Gesprächskreis 

Evangelium und Kirche möchte ich folgende Stellungnahme 

abgeben: 

Wer hätte noch vor wenigen Wochen geglaubt, dass 

unserem gesamten Finanzsystem ein Kollaps droht – mit 

weltweiten und weit reichenden Folgen. Wir hören Tag für 

Tag neue Hiobsbotschaften, und die Entwicklung auf den 

Finanzmärkten macht nicht vor unserem eigenen Haus 

und auch nicht vor Kirchenportalen halt. Wir sind verflochten 

und verwoben in dieser globalisierten Welt, und 

alle Prognosen deuten auf schlechtere Zeiten hin. Das 

Wachstum gehört der Vergangenheit an, wir gehen deshalb 

auch mit unserer Kirchensteuer talabwärts. Der Winter 

der Rezession ist angebrochen. Die Bankenkrise in der 

Welt lehrt uns, dass unser Finanzsystem weltweit neue 

Normen braucht. Der Finanzchef der EKD, Thomas Begrich, 

sagt zu Recht: „Es kann nicht sein, dass weltweit 

Gewinne privatisiert und Verluste vergesellschaftet werden.“ 

Der Finanzausschuss hat sich vom Oberkirchenrat 

– bereits vor der Bankenkrise – einen Überblick über die 

Geldanlagen der Landeskirche geben lassen. Die Anlagen 

werden zentral vom Finanzdezernat verwaltet, und der 

Finanzausschuss konnte sich davon überzeugen, dass 

mit größter Sachkompetenz und Sorgfalt die liquiden Mittel 

unserer Landeskirche Gewinn bringend und vor allem 

sicher angelegt werden. 

Zurück zum Haushaltsplan 2009. Die wichtigsten Einnahmen 

sind die Kirchensteuermittel. Deshalb lautet, wie 

jedes Jahr; die Frage: Wie hoch werden die Kirchensteuermittel 

im kommenden Jahr sein? Nach optimistischer 

Schätzung kann von einem Planansatz von 565 Mio. 

ausgegangen werden. Da die Finanz- und Bankenkrise 

jetzt schon bedrohliche Auswirkungen auf unsere heimische 

Wirtschaft hat, kann nicht ausgeschlossen werden, 

dass dieser Planansatz nicht erreicht wird. Wir gehen 

aber jetzt schon fest davon aus, dass in den Jahren 2010 

und 2011 die Kirchensteuermittel unter dem Planansatz 

von 2009 liegen werden. Wir werden also gezwungen 

sein, uns ernsthaft über Kürzungsmaßnahmen zu unterhalten, 

auch wenn wir das nicht gerne hören. 

Wir vom Gesprächskreis Evangelium und Kirche tragen 

den eingeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung 

mit. Im Einzelnen möchten wir auf folgende Punkte eingehen. 

Erstens. Budgetverantwortung. 

Die Budgetverantwortung für die einzelnen Fachbereiche 

liegt bei den Fachausschüssen. Es wurde in der 

Vergangenheit immer wieder der Finanzausschuss kritisiert, 

weil er seine Zustimmung für irgendwelche Anträge 

verweigert hat. Zuerst sind, das möchte ich deutlich betonen, 

die Fachausschüsse verantwortlich für die einzelnen 

Maßnahmen. Dies bedeutet auch, dass der Fachausschuss 

klare Aussagen über die Finanzierung der Maßnahme 

machen muss. Wir vom Finanzausschuss wünschen 

uns deshalb mehr Budgetverantwortung für die 

Fachausschüsse. Neue Stellengenehmigungen und Ausweitung 

der Aufgaben können nur in der Gesamtverantwortung 

wahrgenommen werden. Auch muss in den 

Fachausschüssen über die Empfehlung konkreter Kürzungsmaßnahmen 

nachgedacht werden. Es kann und 

darf nicht sein, dass der Finanzausschuss wie ein so genanntes 

Kontrollorgan fast schlimmer als das Jüngste 

Gericht auftreten muss. Zugegeben, der Finanzausschuss 

hat eine große Verantwortung im Hinblick auf den Haushaltsplan 

des jeweiligen Rechnungsjahres. Wir sind letztendlich 

dafür verantwortlich, dass alle Ausgaben finanzierbar 

sind. Wenn wir zu dem Ergebnis kommen, dass 

die gewünschten Maßnahmen mit den uns zur Verfügung 

stehenden Mitteln nicht finanzierbar sind, so muss der 

Finanzausschuss sein Veto einlegen. Dies machen wir 

nicht gerne, aber wir sehen uns dazu gezwungen, vor 

allem, wenn Fachausschüsse finanzielle Wünsche anmelden, 

aber keine Überlegungen mitliefern, woher das Geld 

kommen soll. 

Bei den einzelnen Dezernaten bestehen aus guten 

Zeiten erhebliche Budgetrücklagen. Diese werden wohl 

mittelfristig abgeschmolzen werden müssen. Die Zuordnung 

der einzelnen Budgets zu den Dezernaten im Oberkirchenrat 

und zu den Fachausschüssen muss deshalb 

weiterentwickelt werden. Auch wünschen wir uns bei der 

inhaltlichen Planung mehr Zielgrößen und Kennzahlen. 

Nur so kann eine Überprüfung der vereinbarten Ziele erfolgen. 

Da sehen wir noch großen Entwicklungsbedarf. 

Zweitens. Gestaltungsspielräume. 

Noch haben wir im Jahr 2009 etwas Gestaltungsspielraum; 

ein wenig klein, aber immerhin. Im Bereich der 

Landeskirche sind erhebliche Mittel für Investitionen 

eingesetzt. Damit kann ein weiterer Abbau des Investitionsstaus 

vorgenommen werden. Man muss das Dach 

reparieren, solange man noch im Trockenen steht. Das 

Zentrale Gebäudemanagement rechnet in den kommenden 

Jahren mit einem Investitionsvolumen von 43 Mio. . 

Was heute saniert werden kann, sollte auch durchgeführt 

werden, damit künftige Haushalte entlastet werden können. 

Aus unserer Sicht sollen und können auch folgende 

Projekte realisiert werden: Ausbau der Seminare Maulbronn 

und Blaubeuren, Neubau der Heimvolkshochschule 

Hohebuch, Bau einer Grundschule und der Turnhalle 

der Firstwaldschule in Mössingen, Bettenbau in der Akademie 

Bad Boll, Beitrag der Landeskirche zur Sanierung 

des Hospitalhofes. Unverständlich ist uns aber, dass der 

Gesprächskreis Offene Kirche die geplante Einsparsumme 

im Bereich „Bildungskonzeption plus“ von 1,2 Mio. 

streichen will. 

Drittens. Tagungsstätten. 

Das Thema Tagungsstätten beschäftigt uns schon seit 

über zehn Jahren. Jedes Jahr nehmen wir uns vor, die 

nicht notwendigen Fehlbeträge zu reduzieren und Kosten 

bei den Tagungsstätten einsparen zu wollen. Was kommt 

dabei heraus? Nichts. Jedes Jahr wird weiterhin vor sich 

hingewirtschaftet. Es gibt weiterhin keine gemeinsamen

(Raab, Ingeborg) 


Kennzahlen, jeder rechnet für sein Tagungshaus so schön 

hin, dass er dabei gut herauskommt, und wenn dann ein 

Verlust entsteht, so gibt es dafür tausend Gründe. Was 

Lobbyarbeit anlangt, haben wir beim Haus Birkach deutlich 

erleben müssen. Wir, die Landeskirche und auch die 

Landessynode, sparen nicht mit Kritik über öffentlichen 

Lobbyismus, sei es in Berlin oder in Stuttgart. Was aber 

in Sachen Birkach abgelaufen ist, übersteigt alles Bisherige. 

Mit zum Teil nicht nachvollziehbaren Aussagen 

und einer Kampagne gegen den Sparbeschluss hat der 

Oberkirchenrat ohne vorherige Anhörung der Landessynode 

oder eines Fachausschusses Beschlüsse der Synode 

und des Finanzausschusses einfach ignoriert. Wir alle 

haben den Beschluss aus der Presse erfahren müssen. 

Diese Vorgehensweise zeigt ein seltsames Demokratieverständnis 

des Oberkirchenrats. Über die sachliche Entscheidung 

kann man streiten. Aber wir hätten erwartet, 

dass mindestens der Landessynode ein Anhörungsrecht 

eingeräumt worden wäre, um mit den gewählten Synodalen 

eine für die Landeskirche wichtige Entscheidung gemeinsam 

zu treffen und mitzutragen. Deswegen können 

wir diese Vorgehensweise nicht akzeptieren. 

Der Antrag von Evangelium und Kirche, ein Zentrales 

Tagungsmanagement einzurichten, wird bereits schon im 

Vorfeld torpediert. Es werden schon jetzt Ängste geschürt. 

Was wollen wir eigentlich? Wir wollen keine inhaltlichen 

Veränderungen der Tagungsstätten und Bildungseinrichtungen, 

sondern wir wollen endlich ein klares Management 

und dadurch Kosten einsparen. Wir sehen bei 

den Tagungsstätten noch ein großes Einsparpotential. 

Viertens. Versorgungsstiftung. 

Dank außergewöhnlicher, hoher und nicht eingeplanter 

Steuereinnahmen konnte die Versorgungsstiftung aufgebaut 

werden. Damit werden künftige Haushalte entlastet. 

Für die Gewährsträgerschaft für diakonische Einrichtungen 

besteht nach wie vor dringender Handlungsbedarf. 

Gegen dieses hohe Risiko sind wir noch nicht abgesichert. 

Fünftens. Pfarrdienst. 

15 Mio. werden für die Sanierung der Pfarrhäuser 

eingesetzt, damit diese Häuser energietechnisch auf den 

neuesten Stand gebracht werden können. Der Oberkirchenrat 

wird gebeten, mit dem Land Baden-Württemberg 

zu verhandeln, dass auch in staatlichen Pfarrhäusern Mittel 

eingesetzt werden, damit dort eine Wärmedämmung 

erfolgen kann. Sonst ist absehbar, dass Pfarrstellen mit 

staatlichen Pfarrhäusern wesentlich schwieriger zu besetzen 

sind. 

Die Pfarrhausrichtlinien wurden überarbeitet, es werden 

jährliche Mehrkosten bis zu 1 Mio. anfallen. Gerade 

die Pfarrerinnen und Pfarrer, die in den letzten Jahren erhebliche 

Einbußen hinnehmen mussten, sollten Pfarrhäuser 

als Wohnungen bekommen, in denen ihre Gehälter 

nicht von den laufenden Kosten weggefressen werden. 

Mittel- und langfristig müssen Möglichkeiten geschaffen 

werden, damit die Aussetzung der Durchstufung von 

Pfarrern gegenüber dem Beamtenrecht wieder aufgehoben 

werden kann. Mehr Werbung für das Theologiestudium 

und die Förderung der Berufsmotivation ist notwendig. 

Mit Sorge beobachten wir, dass Pfarrstellen im ländlichen 

Raum oft nur schwer zu besetzen sind. Die Landgemeinden 

erwarten hierbei mehr Unterstützung durch 

den Oberkirchenrat. Gerade die Volkskirche hat eine herausragende 

Breite an Möglichkeiten, das Evangelium 

unters Volk zu bringen, die einer kleineren Gruppe von 

Glaubenden in dieser Fülle nicht möglich ist. 

Sechstens. Diakonat. 

Die Weiterentwicklung des Diakonats soll das Amt 

langfristig sichern und Perspektiven bieten. Dafür wendet 

die Landeskirche 2 Mio. auf. Zu Recht, meinen wir. 

Siebtens. Kindergärten und Kindertagesstätten. 

Für den Ausbau der Kindertagesstätten wird jährlich für 

die Umbruchphase eine Anschubfinanzierung von 

1,5 Mio. bereitgestellt. Diese Umstellungsförderung ist 

zeitlich begrenzt und darf nicht zur Dauerfinanzierung 

werden. Wir unterstützen deshalb ausdrücklich die Idee 

des Ausschusses Bildung und Jugend und des Oberkirchenrats 

für diese Anschubfinanzierung. 

Achtens. Kirchengemeinden. 

Für die Kirchengemeinden wurden die Finanzzuweisungen 

prozentual erhöht. Damit wollen wir den Kirchengemeinden 

entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung 

stellen, damit sie die hohen Energiekosten, aber vor allem 

auch die Personalkosten begleichen können. Die Bildung 

von Substanzerhaltungsrücklagen bringt manche Kirchengemeinden 

in finanzielle Schieflagen. Eine Überarbeitung 

der Modalitäten wird notwendig sein. (Vereinzelt 

Beifall) 

Neuntens. Ökumene. 

Die Vollversammlung des Lutherischen Weltbundes 

tagt 2010 in Württemberg. Wir wollen eine gastgebende 

Kirche sein und über Württemberg hinaus einen wichtigen 

Beitrag zur Ökumene leisten. Wir begrüßen deshalb den 

eingestellten und geplanten Betrag für die Ökumene. 

Württemberg, als reiche Kirche in der EKD, wird in künftigen 

Jahren über den EKD-Finanzausgleich noch stärker 

zur Kasse gebeten werden. 

Zehntens. Projekte. 

Die Landeskirche wendet sehr viel Energie und Geld für 

Projekte auf, die zeitlich begrenzt sein müssen. Gleichwohl 

sehen wir, dass es auch dort sicherlich noch Einsparungsmöglichkeiten 

gibt und viele Projekte zumindest 

einer Überprüfung bedürfen. So darf ich als Beispiel 

„Train The Trainer“ (TTT) nennen. In einem farbigen Flyer 

lädt TTT in Zusammenarbeit mit der Akademie Bad Boll 

zu einer Reise „Die Kunst zu leben“ nach Schweden ein. 

Selbst wenn die Teilnehmer die Kosten dank Sponsoren 

und eines Eigenanteils tragen, so fragen wir uns doch: 

Kann und soll das die Aufgabe von TTT sein? Wir haben 

uns unter diesem Projekt etwas anderes vorgestellt. 

Liebe Synode, der Haushalt 2009 ist solide, und wir 

stimmen dem Plan zu. Wir wissen, dass wir in der Zukunft 

den Gürtel enger schnallen müssen. Mit unserem 

schwäbischen Landsmann Friedrich Hölderlin möchte ich 

schließen: „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende 

auch.“ 

Allen Mitarbeitern an diesem Planwerk sowie Dr. Kastrup 

gilt unser Dank. Für das konstruktive Miteinander im 

Finanzausschuss mit unserer lieben Vorsitzenden Inge 

Schneider bedanke ich mich ausdrücklich. (Beifall)

222 


Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Für den Gesprächskreis 

Kirche für Morgen spricht der Synodale 

Reiner Klotz. 

Klotz, Reiner: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Mitsynodale! 

Können Sie noch zuhören? – Das freut mich. 

Eigentlich wollte ich jetzt mit Ihnen zusammen ein Glas 

Wein trinken. Aber ich weiß: Morgens um 12:00 Uhr ist 

das ein bisschen schlecht. 

Ich möchte mit Ihnen ein Glas Wein trinken, weil ich 

sage: Wir haben dieses Jahr was g’schafft – oder? (Beifall) 

Will mir jemand widersprechen? Wenn wir meinen 

Vorrednern richtig zugehört haben, kann man sagen: Wir 

haben was g’schafft, und wir haben was bewegt. Die 

Rücklagen sind dank guter Kirchensteuereinnahmen voll. 

Die Kirchengemeinden werden im Dezember eine kleine, 

aber warme Finanzdusche bekommen. Bauvorhaben und 

anstehende Renovierungen in Blaubeuren konnten auf 

den Weg gebracht werden und in Bad Boll wurde sogar 

der Bettenbau begonnen. Eines Tages werden wir dort 

einmal übernachten können (vereinzelt Heiterkeit) – möglichst 

bald, hoffe ich für Herrn Beck. Und wir haben endlich 

eine Entscheidung in Sachen Birkach und Denkendorf. 

Es wurde uns versprochen: Ende 2009 soll der 

Umzug erledigt sein. 

In unseren Pfarrhäusern kann es warm werden, wenn 

sie renoviert sind. Wir haben zumindest Geld dafür bereitgestellt, 

usw., usw. Die Zahlen haben Frau Schneider und 

Herr Dr. Kastrup vorhin ja schon toll belegt. Das muss ich 

nicht wiederholen. Also, ein gutes erstes Jahr für unsere 

Synode – oder? Zumindest für mich als Neuling ist das 

so. Wir haben was geschafft. 

Aber sollen wir uns nun zufrieden zurücklehnen und es 

uns gut gehen lassen? Nein. Denn wie jeder gute biblische 

Haushalter wissen wir um fette und um magere 

Jahre. Und als Bibelleser wissen wir auch, was Menschen 

passieren kann, die meinen, sich auf ihren Pfründen ausruhen 

zu können. Die werden dann schnell zum Narren, 

und wir wollen uns ja nicht Media Markt anschließen und 

sagen: Ich bin doch nicht blöd – oder? 

Aber was ist dran, und was ist uns als Kirche für Morgen 

wichtig? Für jeden Haushalt, auch für unseren, muss 

die Frage leitend sein: Sind die langfristigen und kurzfristigen 

Schwerpunkte richtig gesetzt worden? Verwalten 

wir mit diesem Haushalt in erster Linie das Bestehende 

oder stellen wir auch Weichen für die Zukunft? Trägt der 

Haushalt auch dazu bei, dass dadurch etwas vom Reich 

Gottes in unserer Welt sichtbar wird? Da bleiben für uns 

von Kirche für morgen doch noch ein paar Fragezeichen, 

die ich Ihnen kurz nennen möchte, und die wir vielleicht 

bei einem Glas Wein näher diskutieren können. 

Tragen wir mit unserer Arbeit, das Geld zu verteilen, 

wirklich dazu bei, dass unsere Kirche zukunftsfähig wird? 

Bitte, bedenken Sie das. Werden solche Gemeinden, Personen 

und Ideen wirklich genügend gefordert, die zukunftsweisende 

Modelle umsetzen? Ist das bei uns so 

oder ist es nicht so? Ist es wirklich zu rechtfertigen, dass 

die Zuweisungen an die Gemeinden und die Pfarrstellen 

ausschließlich nach der parochialen Mitgliederzahl einer 

Kirchengemeinde bemessen werden? Ich möchte nur an 

gestern Nachmittag, an die Umgemeindungen, erinnern. 

Und wann endlich unterstützen wir so richtig sich entwickelnde 

Jugendkirchen und andere überparochiale 

Gemeinden mindestens gleich stark wie die Parochiegemeinden? 

Lassen wir doch das Standbein Parochiegemeinde 

stark, aber unterstützen wir genau so großartig 

das Spielbein, nämlich aufbrechende neue Gemeindeformen 

in unserer Landeskirche. Hier gibt es ganz sicher 

etwas Nachholbedarf. (Vereinzelt Beifall) Ich möchte 

darum bitten, dass wir hier keine Feindbilder sehen, sondern 

Chancen. Das wäre mir zumindest recht. 

Ich frage mich auch: Ist es zu rechtfertigen, dass bei 

den freien Mitteln der Kirchenbezirke und Gemeinden 

insbesondere die Jugendarbeit und das Gemeindediakonat 

immer mehr auf selbstfinanzierte Stellen zurückgreifen 

muss, weil kirchenfinanzierte Stellen auf Grund der 

Sparzwänge gestrichen werden? 

Es tut mir leid, dass ich sagen muss: Wann die nächste 

Diskussion über den Gebäudebestand der Landeskirche 

kommt, weiß niemand so recht. Oder wissen Sie es, 

Frau Rupp? (Direktorin Rupp: Morgen!) – Gut, dann warten 

wir auf morgen. Aber ein schlüssiges und zukunftsfähiges 

Konzept kenne ich zumindest jetzt, eine Minute 

nach zwölf, noch nicht; vielleicht wird es uns morgen gesagt. 

Ein letztes Fragezeichen ist für mich: Wo unterstützt 

der Reichtum, den wir haben, die Ärmsten und Schwachen 

in unserer Gesellschaft? Haben wir da mit unserem Haushalt 

einen richtigen Maßstab gefunden? Reicht es aus, 

eine Stelle im Sozialforum einzurichten, oder müssen wir 

da nicht mehr investieren? Empört müssten wir eigentlich 

sein, dass die Bundesregierung ein Milliardenpaket 

schnürt, das die kranken Banken unterstützt, dass aber 

noch nicht etwas in gleicher finanzieller Höhe gegen die 

Armut und den Bildungsnotstand getan wurde. (Beifall) 

Herr Dr. Kastrup – ich habe ein bisschen nachgelesen 

– hat einmal gesagt: Man soll das Dach decken, solange 

das Wetter gut ist. Gott sei Dank, hat uns der 

Finanzkrisensturm das Dach nicht wieder weggerissen. 

Das haben wir auch der guten handwerklichen Arbeit im 

Dezernat 7 zu verdanken, das nicht angefangen hat, sich 

auf den Rat von windigen Bankern zu verlassen. So können 

unsere Schäfchen und ihre Hirten noch im Trockenen 

sitzen. 

Wir können uns leider nicht ausruhen. Es gilt noch einige 

Baustellen zu bearbeiten. Aber wir sollten dabei nicht 

vergessen, die Zukunft im Auge zu haben und in eine 

Kirche für morgen zu investieren. Vielleicht könnte uns ein 

Glas Wein beim Nachdenken über gute Investitionen 

helfen. 

Ich möchte unseren Ausschüssen ans Herz legen, zusammen 

mit den zuständigen Dezernaten des Oberkirchenrats 

innovativ tätig zu sein und nicht nur zu verwalten 

und zu sparen. Lasst uns gemeinsam überlegen, was 

dran ist und wie wir es stemmen können, auch wenn die 

mahnende Stimme von Frau Schneider in unseren Ohren 

ist. 

Die Budgetmittel und Rücklagen sollten nicht nur dazu 

genutzt werden, den Oberkirchenrat und dessen Dezernate 

zu stärken und auszubauen, sondern ich bin der 

Meinung, dass auch die Gemeinden vor Ort davon etwas 

haben sollten. Sie machen schließlich die Basisarbeit und 

sorgen dafür, dass die Menschen in der Kirche bleiben,

(Klotz, Reiner) 


wenn sie sich zuhause fühlen. Ich denke, das müssen wir 

unterstützen. 

Wir von Kirche für Morgen sind z. B. für eine Gemeindegründungsinitiative. 

Warum – vielleicht halten Sie mich 

für verrückt – bezahlen wir nicht für drei Jahre zehn Stellen, 

nach drei Jahren noch 75 %, nach weiteren drei Jahren 

50 %, nach weiteren drei Jahren 25 % und nach zwölf 

Jahren nichts mehr? Warum machen wir so etwas eigentlich 

nicht? Ich glaube, dass dadurch wieder Menschen 

den Weg zu uns finden würden und die Investition vielfältig 

zurückkommen würde. 

Wir von Kirche für Morgen würden uns auch wünschen, 

dass eine Spendeninitiative gestartet wird, bei der z. B. 

jeder gespendete Euro in den Kirchengemeinden aus 

einem Spendenfonds verdoppelt wird. Dieses Jahr 

könnten wir noch einen kleinen Topf anfüllen; wie es 

nächstes Jahr aussieht, wissen wir ja nicht. 

Ich möchte noch ein Thema aufgreifen, das wir im 

Sommer hatten: Unsere Gesellschaft altert. Wir müssen 

Geld bereitstellen, um das, was beim Bischofsbericht im 

Sommer zur Sprache kam, ausführen zu können. Ich erinnere 

nur an den Bau von Mehr-Generationen-Häusern 

oder den Umbau von Gemeindehäusern zu diesem 

Zweck. Arbeitsbereiche für „Silver Ager“ müssen entdeckt 

und entwickelt werden, damit sie uns nicht davonlaufen. 

Weiß jemand nicht, was „Silver Ager“ sind? Hier 

sitzen doch ein paar. Sie haben aber schon etwas in der 

Synode gefunden. Andere brauchen vielleicht noch einen 

Job in der Kirche. 

Ein kirchlicher Kongress zur Senioren- und Altenarbeit 

sollte auf den Weg gebracht werden, um für einen Ideenaustausch 

und neue Motivation zu sorgen. Zu guter Letzt 

müssen die fachliche Fort- und Ausbildung von Seniorenbegleitern 

und kirchliche Hospizarbeit gefördert werden, 

und die missionarische Arbeit sollte weiter unterstützt 

werden. Wir sollten beim Gemeindedienst nicht nur umstrukturieren, 

umziehen und streichen, sondern auch zu 

investieren wagen. 

Aber ich möchte nicht nur scharfe Zitronendämpfe 

verbreiten, sondern auch zitronischen Wohlgeruch wirken 

lassen. Vielen Dank, Herr Dr. Kastrup, an Sie und Ihr 

Team! Sie haben unserer Meinung nach gute Arbeit geleistet. 

Herr Dr. Kastrup hat in seinem Bericht schon den 

Damen gedankt, die im Bereich unserer Geldanlagen hervorragende 

Arbeit geleistet haben. Diesen Dank möchte 

ich noch verstärken. Lieber Dr. Kastrup, wie wäre es 

denn, wenn Sie den Damen vielleicht einen Blumenstrauß 

von der Landessynode geben würden? Falls kein Geld 

mehr im Budget wäre, könnte ich meinen Hut herumgehen 

lassen, wenn das sein müsste. Sie können sich das 

gern überlegen. Ich lasse den Hut danach herumgehen. 

Frau Rupp, vielleicht könnten Sie noch etwas drauflegen. 

Sie könnten mit den drei Damen einen Wellness-Nachmittag 

machen, damit die Falten, die bei den Damen – nicht 

bei Ihnen – beim Brüten über unsere Finanzanlagen entstanden 

sind, verschwinden, und sie noch dafür motiviert 

sind, auch die nächsten zehn Jahre für uns in der Kirche 

zu arbeiten. Das nur als kleine Anregung. 

Ich danke auch dafür, dass der Plan für die kirchliche 

Arbeit nur noch einen Band umfasst und wir nicht mehr 

ein mehrbändiges Werk durch die Gegend tragen müssen. 

2008 war der Plan für die kirchliche Arbeit – haben 

Sie es bemerkt? – in schönem Blau gehalten. Welche 

Farbe hat nun der Plan für 2009? – Braun. Ich weiß nicht, 

ob uns das Braun auf ein Schwarz von 2010 einstimmen 

soll. Das sollen nicht schwarze Zahlen, sondern eine 

schwarze Stimmung unter uns bedeuten. Ich wäre bei 

dem Plan für 2010 auf jeden Fall für die Farbe der Hoffnung, 

also für grün. Wenn kein grün da ist, nehmen sie 

halt gelb; das würde mir auch gefallen. 

Letztlich bleibt mir nur, allen zu danken, die sich für 

gesunde Finanzen unserer Kirche eingesetzt haben. Am 

Allermeisten bleibt mir, unseren Kirchensteuerzahlern zu 

danken, die freiwillig oder auch unfreiwillig einen wesentlichen 

Beitrag zu einer immer noch reichen Kirche geleistet 

haben. Vorher war schon von amerikanischen Präsidenten 

die Rede. Keine Angst! Ich zitiere keinen mehr, 

sondern möchte zum Schluss meiner Rede daran erinnern, 

dass wir auch von der Weisheit der Rabbis lernen 

können. Vielleicht kennen Sie die kleine Geschichte, die 

ich noch bringe. 

Der Schüler eines Rabbis fragt: Ich verstehe das nicht. 

Kommt man zu Armen, sind sie immer freundlich und 

helfen, wo sie können; kommt man zu einem Reichen, 

sieht er einen nicht einmal an. Was ist das bloß mit dem 

Geld? Der Rabbi sagte: Stell dich einmal ans Fenster! 

Was siehst du? Ich sehe eine Frau mit einem Kind und 

viele andere Menschen. Jetzt tritt an den Spiegel, was 

siehst du? Natürlich, Rabbi, sehe ich mich selber. Siehst 

du, Fenster und Spiegel sind aus Glas gemacht. Man 

braucht nur ein bisschen Silber dahinter zu legen, und 

schon sieht man nur noch sich selber. 

Lassen Sie uns als Synode und als Landeskirche nicht 

vom Silber geblendet sein, sondern einen Blick aus dem 

Fenster werfen und unseren Auftrag darin sehen, mit dem 

uns anvertrauten Geld den Auftrag Jesu zu tun. 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Wir haben die 

Voten der Gesprächskreise gehört und befinden uns weiter 

in der allgemeinen Aussprache. Inzwischen gibt es 

einen Änderungsantrag. 

Munzinger, Markus: Verehrte Präsidentin, hohe Synode, 

ich bringe hiermit den Änderungsantrag Nr. 38/08 

ein: 


In § 3 Abs. 6 des Haushaltsgesetzes werden im ersten 

Satz nach den Worten „benötigt werden“ die Worte „, in 

Höhe von 10 % der Mehreinnahmen einer Rücklage für 

Maßnahmen für außenorientierte Arbeiten zugeführt 

sowie“ eingefügt. 

Im zweiten Satz werden nach den Worten „benötigt 

werden“ die Worte „, in Höhe von 10 % der Mehreinnahmen 

einer Rücklage für spendenfinanzierte Stellen, die in 

Finanznot geraten, zugeführt, sowie“ eingefügt. 

Der vorliegende Änderungsantrag möchte die Regelung 

der letzten beiden Jahre, die auf eine Initiative des 

Synodalen Martin Dolde zurückgeht, beibehalten. Für den 

Bereich der Kirchengemeinden macht der Antrag allerdings 

einen veränderten Vorschlag, der der Situation der 

Kirchengemeinden und der Kirchenbezirke angemessener 

ist.

224 


(Munzinger, Markus) 

Ich möchte beide Vorschläge kurz begründen: 

Ich kann nicht feststellen, warum die Regelung, 10 % 

der Mehreinnahmen für nach außen orientierte Werke zu 

geben, nicht gesamtverantwortlich sein soll. Gesamtverantwortung 

kann ja wohl nicht heißen, wir denken nur an 

uns. Ich erinnere dabei an die Story vom Rabbi und dem 

Spiegel. Im Verfahren gibt es sicher noch Verbesserungsmöglichkeiten. 

Ich kann mir auch sehr gut eine Mitarbeit 

des Oberkirchenrats vorstellen. 

Auf Seiten der Kirchengemeinden und Kirchenbezirke 

werden viele Stellen frei finanziert. Viele Gemeinden und 

Bezirke tun sich mit der Anstellung von Personal über 

Spenden schwer. Die Einrichtung einer Rücklage für frei 

finanzierte Stellen könnte den Vereinen bei finanziellen 

Schwierigkeiten helfen, die Kündigungsfrist einzuhalten. 

Im Übrigen ist nach den Ausführungen von Herrn 

Dr. Kastrup nicht damit zu rechnen, dass wir mehr Kirchensteuern 

einnehmen. Darum können Sie dem Änderungsantrag 

getrost zustimmen. Denn § 3 Abs. 6 wird, 

auch wenn er verändert wird, wahrscheinlich nie zur Anwendung 

kommen. Und wenn doch, dann ist dieser Änderungsantrag 

ein Bäumchen, das wir pflanzen, angesichts 

dieser Finanzkrise. 

Plümicke, Dr. Martin: Sehr geehrte Frau Präsidentin, 

liebe Synode! Der Gesprächskreis Offene Kirche beantragt 

hiermit, die Fortführung der Pfarrstelle „Wachsende 

Kirche“ so nicht vorzunehmen, wie der Theologische Ausschuss 

das vorgeschlagen hat. Uns ist bewusst, dass die 

Pfarrstelle im Moment noch nicht im Haushaltsplan verzeichnet 

ist, wir gehen aber davon aus, dass sie möglicherweise 

im Nachtragshaushalt nach dem Beschluss 

des Theologischen Ausschusses eingefügt werden soll. 

Da möchten wir uns in dem Fall dagegen aussprechen. 

Ich möchte das kurz begründen: 

Es ist so, dass die Offene Kirche nicht grundsätzlich 

gegen eine wachsende Kirche wäre; Herr Ehrmann hat es 

schon ausgeführt. Nein, wir begrüßen natürlich Wachstum 

der Kirche. Uns ist es sogar sehr wichtig, dass möglichst 

viele Menschen mit der biblischen Botschaft in Berührung 

kommen. Wir sehen allerdings in dem Projekt, so 

wie es heute aufgestellt ist, nicht die richtigen Ansätze, 

das Ziel auch wirklich zu erreichen. Die Aufgabenstellung 

dieser Pfarrstelle, die mit Antrag hier im Sommer eingebracht 

wurde – Beratung beim missionarischen Gemeindeaufbau, 

Erneuerung des Gottesdienstes, Entwicklung 

und Durchführung von Glaubenskursen – ist aus unserer 

Sicht eine Engführung, mit der nur eine sehr eingeschränkte 

Gruppe von Menschen zu erreichen ist. Wo 

bleibt z. B. der prophetische Auftrag der Kirche oder die 

gesellschaftliche Verantwortung? Wo bleibt die diakonische 

Verantwortung? Wo die Ökumene? Wo bleibt der 

interreligiöse Dialog? Sind nicht gerade das Punkte, die 

das Evangelium auch ausmachen? Sind nicht gerade dies 

Themen, die die Menschen erreichen, die wir mit unseren 

herkömmlichen Gemeindeangeboten nicht ansprechen? 

Aus diesem Grund haben wir gestern den Antrag eingebracht, 

die „Bildungskonzeption plus“ noch einmal zu 

überprüfen. Es ist uns an der Stelle sehr wichtig zu betonen, 

dass genau die Themen, die wir dort genannt haben, 

für uns wachsende Kirche sind: Kirche, die Menschen 

anspricht, die wir sonst in unseren Gemeinden eher seltener 

sehen. 

Es gibt aus unserer Sicht andere Punkte über das Genannte 

hinaus, wachsende Kirche zu sein. Wir sind der 

Ansicht, andere haben sich schon auf den Weg gemacht. 

Im Theologischen Ausschuss wurde die Sinus-Milieustudie 

vorgestellt, die im Auftrag des Erzbistums Köln erstellt 

wurde. Diese Studie kommt zu dem Ergebnis, dass es in 

unserer Gesellschaft zehn unterschiedliche Milieus gibt. 

Von diesen zehn Milieus werden von unserer Kirche 

höchstens drei bis vier erreicht, von den Gemeinden 

sogar nur zwei erreicht. Unserer Ansicht nach müsste 

eine Projektstelle „Wachsende Kirche“ zunächst einmal 

solche Ergebnisse zur Kenntnis nehmen und sich dann 

überlegen, wie die sechs bis sieben anderen Milieus, die 

es nach dieser Studie gibt, mit kirchlichen Angeboten erreicht 

werden können. Da erlaube ich für unseren Gesprächskreis 

doch die Frage in den Raum zu stellen, ob 

es wirklich der missionarische Gemeindeaufbau, die 

Glaubenskurse und die Zweitgottesdienste sind, die solche 

Menschen erreichen. 

Vielmehr muss unseres Erachtens stärker projektorientiert 

gearbeitet werden, zum gelegentlichen Kontakt mit 

der Kirche muss eingeladen werden, der Glaube muss 

vielerlei Facetten und Perspektiven haben. Es gibt schon 

zarte Pflänzchen in unserer Kirche, die andere als die 

klassischen Milieus punktuell erreichen. Ich habe es ganz 

persönlich erlebt. Ich denke an unsere Kindergärten, wo 

wir sehr viele Menschen erreichen, und ich denke an die 

Citykirchen, die gestern schon zur Sprache gekommen 

sind. Ein niederschwelliges Angebot, bei dem Menschen 

so kommen dürfen, wie sie sind. Das war auch der Grund, 

warum der Kollege Synodale Haller gestern bei dem Antrag 

Citykirchen dieses deutliche Votum abgegeben hat. 

Es sind sicher noch keine vollkommenen Ansätze, aber 

wir sind der Ansicht, wir müssen an dieser Stelle weiterarbeiten. 

Wir wissen auch noch nicht, wie es dann genau 

aussehen wird. Aber lassen Sie uns sich auf den Weg 

machen, manches Althergebrachte in der Mission in 

Frage zu stellen und uns auf neue Wege einlassen für eine 

wahrhaft wachsende Kirche. (Beifall) 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Synodaler Dr. Plümicke, 

Sie haben jetzt leider einen ziemlichen Formfehler 

begangen. Sie haben mir ja diesen Antrag auf den Tisch 

gelegt. Was ich nicht prüfen konnte war, dass er noch 

nicht durch das Büro gegangen ist und noch nicht vervielfältigt 

wurde. Wir können aber hier keinen Antrag behandeln, 

der für die weitere Aussprache den Synodalen nicht 

schriftlich vorliegt. Ich möchte Sie und alle anderen für die 

Zukunft darauf hinweisen, dass das der Weg ist. Nur bei 

einem Änderungsantrag, wo man z. B. ein Komma verschiebt 

oder einen Begriff einfügt, ist es möglich, dass Sie 

den Antrag einfach nur dem Präsidium geben, nicht aber 

bei einem kompletten Antrag, den alle vor sich haben 

müssen. Wir können diesen Antrag deshalb jetzt inhaltlich 

nicht weiter beraten. Ich kann nur vorschlagen, dass wir 

ihn verweisen an den Theologischen Ausschuss. Da gehört 

er der Sache nach hin. 

Plümicke, Dr. Martin: Offensichtlich ist die Stelle noch 

nicht im Haushalt drin. Aber es ist gut, dass man in der 

allgemeinen Aussprache Anträge stellt.


Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Ja, aber den Antrag 

müssen alle Synodale haben, zu dem Zeitpunkt, wo 

wir darüber sprechen. 

Oberkirchenrätin Junkermann, Ilse: Frau Präsidentin, 

liebe Synode! Die Projektstelle „Wachsende Kirche“ mit 

einem halben Dienstauftrag ist bis August regulär dotiert 

im Haushalt. Wenn sie darüber hinaus weiter bestehen 

soll, mit einem neuen Auftrag, wie der Theologische Ausschuss 

beschlossen hat, müsste dies in einen Nachtrag 

2009 aufgenommen werden, dann wird das entsprechend 

eingebracht in den Ausschüssen und schließlich auch in 

der Synode. 

Oberkirchenrat Kastrup, Dr. Martin: Ich möchte an 

dieser Stelle kurz ergänzen: Der Antrag ist aus meiner 

Sicht nicht für diesen Haushalt relevant. Sie dürfen gerne 

Fragen in den Raum stellen. Aber Sie sind zum Teil neu in 

der Synode, und Sie sollten sich nicht gegenseitig verwirren 

mit Dingen, die nicht unmittelbar zum Haushalt gehören, 

sondern andere Diskussionen betreffen. Das wäre 

meine Bitte an Sie selbst. (Beifall) 

Trick, Werner: Frau Präsidentin, liebe Synodale! Ich 

möchte Sie bitten, heute diesen Punkt nicht zu diskutieren, 

bevor der Theologische Ausschuss nicht berichtet 

hat. Es ist in der Synode überhaupt noch nicht über das 

Ergebnis im Theologischen Ausschuss berichtet worden. 

Das muss, bevor wir weiter diskutieren, der Fall sein. Das 

ist heute nicht vorgesehen, und deshalb denke ich, das 

gehört vertagt. (Beifall) 

Beck, Roland: Verehrte Frau Präsidentin, liebe Synodale! 

Wir haben zum Teil schon vom Thema Armut gehört. 

Gestern hat uns auch unsere Synodalpräsidentin berichtet, 

wenn der Lutherische Weltbund 2010 das Thema 

„Unser tägliches Brot“ haben wird und wir zuvor in Freudenstadt 

unsere Synode haben werden, dass das Thema 

„Armut – Reichtum – Globalisierung“ auch einen gewissen 

Schwerpunkt bilden solle. 

Wenn wir dann an diese Projektstelle Armut – Sozialforum, 

wovon wir dieser Tage gehört haben, dass wir sie 

bekommen werden, denken, dann sind da zwei Dinge, die 

aufeinander zu beziehen sind, die aber, wenn wir sie zusammen 

bringen wollen, natürlich auch Engagement, 

personelle Kapazitäten und sicher auch gewisse Finanzen 

benötigt. 

Dieser Blick über die Anfrage, die gestern auch offiziell 

beantwortet wurde, wie es unseren Arbeitslosenhilfen 

und den Beschäftigungsinitiativen geht, ist ein dritter 

wichtiger Punkt in diesem Bereich. Es wäre zu hoffen, 

dass wir die auch erhalten können. Denn gerade da 

gehen wir der Frage der Armut als Kirche sehr direkt 

nach, auch den Milieus, die gerade angesprochen wurden. 

Wie erreichen wir sie? Durch welche Dinge? Ich 

denke, wir sollten es einfach mit in unsere Beratungen 

nehmen. Wenn wir diese Sachen aufeinander beziehen 

wollen, brauchen wir dafür eben auch Kapazitäten. Ich 

denke, das hat auch mit Budgets zu tun, nicht, dass wir 

dann in Freudenstadt im Schwarzwald stehen und sagen: 

Ohne Moos nix los. Vielen Dank (Beifall) 

Gröh, Anita: Frau Präsidentin, ich ziehe meine Wortmeldung 

zurück. Sie hat die Sonderpfarrstelle für „Wachsende 

Kirche“ betroffen. Ich würde mich zu gegebener 

Zeit wieder melden. 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Ich höre Ihre Zustimmung. 

Ich brauche den Antrag für alle, stimme aber 

dem zu, dass er in den Theologischen Ausschuss sollte, 

beziehungsweise: Wir sollten zuerst den Bericht von dort 

hören, was aber jetzt im Rahmen des Haushalts nicht 

vorgesehen ist. Ich lege ihn also beiseite und vertage. 

Wir haben den Änderungsantrag Nr. 38/08. Muss der 

Finanzausschuss darüber noch einmal beraten? 

Schneider, Inge: Ich würde es trotzdem tun, weil er 

nicht genau dem entspricht, worüber wir beraten haben. 

Es gibt ja einen neuen Aspekt. Ich bitte den Finanzausschuss, 

darüber zu beraten und schlage vor, dass wir uns 

um 14:30 Uhr im Konferenzzimmer treffen. 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Gibt es weitere 

Beiträge zur allgemeinen Aussprache? Alle Details werden 

nachher bei den Kostenstellen aufgerufen. Da kann 

man zu jeder Einzelheit noch Stellung nehmen. Es geht 

jetzt nur um die Dinge, die noch in die Beratung des 

Finanzausschusses einfließen müssen. 

Seibt, Michael: Verehrte Frau Präsidentin, verehrte, 

liebe Synodale! Ich möchte gerne zu den Auswirkungen 

der Sparbeschlüsse etwas sagen, die unter dem Etikett 

„Bildungskonzeption plus“ laufen. Zunächst einmal ist 

das plus hinter Bildungskonzeption natürlich ein Euphemismus. 

Es müsste heißen „minus“. Ich finde, wir sollten 

da auch sprachlich klar sein. Es geht dabei um Sparbeschlüsse, 

die richtig wehtun werden. Mich erreichen als 

Vorsitzenden des Ausschusses für Kirche, Gesellschaft 

und Öffentlichkeit zunehmend Signale von Mitarbeitern 

aus den Bereichen, für die wir zuständig sind, die belegen, 

dass wir hier vor Entscheidungen stehen, die gravierend 

einschneiden werden in die Funktions- und Leistungsfähigkeit 

dieser Bereiche. 

Ich nenne als Beispiel den Kirchlichen Dienst in der 

Arbeitswelt. Wir haben hier vier Stellen in den vier Prälaturen. 

Nach der „Bildungskonzeption plus“ sollen die auf 

zwei Stellen gekürzt werden. Zum Vergleich: Die Diözese 

Rottenburg-Stuttgart hat hier neun Betriebsseelsorgerstellen. 

Wir sind hier an einer Arbeit, die wirklich an der 

Grenze zwischen Kirche und Gesellschaft missionarisch 

und vertrauensbildend arbeitet. Wir sollten uns schon 

überlegen, was das für die Stellung unserer Kirche in der 

Gesellschaft bedeutet. Der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt 

macht eine aufsuchende Arbeit bei den Menschen. 

Das ist im besten Sinne missionarische Arbeit. 

Das Anliegen der Mission ist in diesen Arbeitsgebieten 

gut aufgehoben.

226 

(Seibt, Michael) 


Herr Dr. Kastrup, Sie haben davon gesprochen, dass 

wir Zeit haben, geordnet und überlegt zu handeln. Ich 

bitte sehr darum, dass wir das auch tun. Ich beobachte 

zunehmend auch Enttäuschung und Demotivation bei 

den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in diesen Bereichen. 

Wir müssen aufpassen, dass wir nichts tun, das uns 

in naher Zukunft sehr schadet. Sosehr ich befürworte, 

dass wir nachhaltig wirtschaften und uns für die Zukunft 

gut und solide aufstellen, aber kurzfristig wird es auch 

sehr wehtun, was sich da gerade anbahnt. Vielen Dank. 

(Beifall) 

Glock, Eva: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Synodale! 

Ich beziehe mich auf die Aussage von Herrn 

Dr. Kastrup, dass „Wirtschaftliches Handeln“ 2010 beendet 

wird. Deswegen meine konkrete Anfrage: Lässt sich 

schon abschätzen, inwieweit es dann Entlastungen im 

Haushalt gibt? Und welche Mittel werden da eventuell 

frei? Also, nicht nur „Wirtschaftliches Handeln“, sondern 

ich denke, die EDV-Ausstattung allgemein wird auch einmal 

beendet sein. Vielleicht kann man das verknüpfen 

und abschätzen. 

Teich, Volker: Es wäre dann auch gut, wenn man feststellen 

würde, ob man mehr oder weniger Personal benötigt 

in den Verwaltungsstellen und auch in der Kirchenpflege. 

Dann kommen wir zur Abstimmung über den Antrag 

des Finanzausschusses. Ich rufe den Antrag Nr. 28/08 

des Finanzausschusses, Planüberschreitungen und Rechnungsabschluss 

der landeskirchlichen Rechnung 2007, 

auf. Ich lese ihn nicht mehr vor, er ist eben verlesen worden. 

Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das 

Handzeichen. – Das ist die eindeutige Mehrheit. Vielen 

Dank. 

Zum Tagesordnungspunkt 11 möchte ich jetzt nicht 

mehr kommen, der ist zeitlich schwer einzuschätzen. Ich 

möchte Sie stattdessen in die Mittagspause entlassen. 

Wir haben in dieser Zeit Gelegenheit für Gesprächskreistreffen, 

bis wir uns um 15:00 Uhr wieder im Plenum treffen. 

Wir brauchen noch einen Beschluss. Der Änderungsantrag 

Nr. 38/08 muss noch an den Finanzausschuss 

verwiesen werden. Ich bitte um Ihre Zustimmung. – Vielen 

Dank. Dann ist das geschehen. – Synodaler Munzinger. 

Munzinger, Markus: Aber über den Antrag wird doch 

noch in dieser Haushaltsdebatte abgestimmt? Das heißt, 

er wird jetzt im Finanzausschuss vorberaten. 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Ja. 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Ich sehe im Moment 

keine weiteren Wortmeldungen zur allgemeinen 

Aussprache. 

Direktorin Rupp, Margit: Ich möchte auf den Beitrag 

von Herrn Seibt reagieren bzw. es verallgemeinern: Zu 

den 1,2 Mio. – der Teil, der von der Bildungskonzeption 

noch übrig ist – gibt es Vorschläge, aber noch keine endgültigen 

Beschlüsse, die durch die Ausschüsse sind. 

Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt ist ein Vorschlag aus 

dem Kollegium, zusammen mit dem Dezernat 1. Es wird 

weiter geprüft. Die Kürzung ist nicht beschlossen. Zu diesem 

zweiten Teil gilt allgemein, dass wir auch noch Erörterungen 

mit Mitarbeitervertretungen haben. Diese sind 

nicht endgültig fertig, wie mir zu Ohren gekommen ist. 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Damit scheint die 

allgemeine Aussprache beendet zu sein. Ich sehe keine 

Wortmeldungen mehr. 

Ich möchte gerne vor der Mittagspause noch eine Entscheidung 

mit Ihnen treffen, nämlich den Tagesordnungspunkt 

10: Planüberschreitungen und Rechnungsabschluss 

der landeskirchlichen Rechnung 2007 beschließen. 

Dazu gehören folgende Vorlagen: Detaillierte 

Darstellung der Haushaltsbereiche mit den Spalten Rechnungsergebnis 

2007, Übersicht über Planüberschreitungen 

2007 und der Antrag Nr. 28/08 des Finanzausschusses. 

Gibt es zu diesem Tagesordnungspunkt und zu dem 

Antrag des Finanzausschusses Wortmeldungen? – Das 

ist nicht der Fall. 

Munzinger, Markus: Okay. 

Präsidentin Hausding, Dr. Christel: Gut. Dann sind wir 

am Ende dieses Vormittags angekommen. Ich wünsche 

Ihnen eine angenehme und gute Mittagspause. 

(Unterbrechung der Sitzung von 12:31 Uhr bis 

15:04 Uhr) 

Stellv. Präsident Traub, Wolfgang: Wir setzen die heute 

Vormittag begonnenen Haushaltsberatungen fort. In der 

Zwischenzeit liegt der von Professor Dr. Plümicke eingebrachte 

Antrag Nr. 40/08 in schriftlicher Form vor. Vorgeschlagen 

wird, ihn in den Theologischen Ausschuss zu 

verweisen. Wird dazu eine Aussprache gewünscht? – Das 

scheint nicht der Fall zu sein. Ich sehe keine Wortmeldungen. 

Dann frage ich, wer der Verweisung in den Theologischen 

Ausschuss zustimmen kann und bitte um das 

Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Wer 

enthält sich? – Dann ist die Verweisung mit einer Stimmenenthaltung 

angenommen. Vielen Dank. 

Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 11: Gesetz 

über die Feststellung eines Nachtrags zum landeskirchlichen 

Haushalt 2008. 

Nehmen Sie zum Tagesordnungspunkt 11 bitte folgende 

Unterlagen zur Hand: Beilage 6: Gesetz über die 


Haushalt 2008 und das Änderungsblatt zu dieser Beilage. 

Die im Änderungsblatt aufgeführten Punkte sind mit zu 

beschließen.


(Stellv. Präsident Traub, Wolfgang) 

Wir kommen dann zur ersten Lesung. Ich rufe in erster 

Lesung auf das Kirchliche Gesetz über die Feststellung 

eines Nachtrags zum landeskirchlichen Haushalt 2008. 

Wir beginnen die Lesung mit der Anlage auf der Seite 19. 

Es geht hier um Änderungen im Zahlenteil, bei Planvermerken 

und in Stellenplänen in den Haushaltsbereichen. 

Ich komme zunächst zu Ziffer 1.1 – Zahlenteil – und 

weise Sie darauf hin, dass Sie dazu auf den Seiten 25 

bis 32 jeweils ausführliche Erläuterungen zu den einzelnen 

Kostenstellen finden. 

Ich rufe auf: Ziffer 1.1 – Zahlenteil Haushaltsbereich 

Aufgaben der Kirchengemeinden, Rechtsträger 0003, Ordentlicher 

Haushalt und Vermögenshaushalt. Gibt es dazu 

Wortmeldungen? – Wenn ich keine Wortmeldung sehe, 

dann ist das, was aufgerufen wurde, so festgestellt und 

damit beschlossen. 

Wir kommen zum Haushaltsbereich Aufgaben der Landeskirche, 

Rechtsträger 0002, Ordentlicher Haushalt. 

Gibt es dazu Wortmeldungen? – Danke, das ist nicht der 

Fall. Damit ist es so festgestellt und beschlossen. 

Wir kommen zum Haushaltsbereich Aufgaben der Landeskirche, 

Rechtsträger 0002, Vermögenshaushalt. Gibt 

es dazu Wortmeldungen? – Damit ist es so festgestellt 

und beschlossen. 

Dann haben wir auf der Seite 32 unter der Textziffer 1.2 

die Planvermerke ebenfalls zu beschließen. Gibt es dazu 

Wortmeldungen? – Damit ist die Textziffer 1.2, Planvermerke, 

in der vorliegenden Weise feststellt. 

Ich rufe weiter unter Ziffer 1.3 die Stellenpläne auf. 

Diese finden Sie mit den dazugehörigen Erläuterungen 

auf den Seiten 33 bis 35. Gibt es dazu Wortmeldungen? 

– Somit sind die Stellenpläne festgestellt. 

Nachdem die Anlage mit Zahlenteil, Planvermerken 

und den Stellenplänen beschlossen ist, kommen wir zum 

Gesetz selbst. Dies finden sie auf den Seiten 17 und 18 in 

Ihrer Beilage. 

Ich rufe in erster Lesung auf: § 1 Ziffer 1 Abs. 1. Gibt es 

dazu Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Somit in 

erster Lesung festgestellt. 

Dann kommen wir zu § 1 Ziffer. 1 Abs. 2. Gibt es dazu 

Wortmeldungen? – Das ist auch nicht der Fall. Somit festgestellt. 

Dann kommen wir zu § 1 Ziffer 3. Gibt es dazu Wortmeldungen? 

– Das ist auch nicht der Fall. Somit festgestellt. 

Dann kommen wir zu § 2. Gibt es dazu Wortmeldungen? 

– Das ist auch nicht der Fall. Somit festgestellt. 

§ 3: Hier geht es um das Inkrafttreten des Gesetzes. 

Gibt es dazu Wortmeldungen Ihrerseits? – Das ist nicht 

der Fall. Somit festgestellt. 

Damit haben wir das Landeskirchliche Gesetz über die 


Haushalt 2008 in erster Lesung festgestellt. 

Nach unserer Geschäftsordnung ist es möglich, gleich 

die zweite Lesung aufzurufen. Ich rufe deshalb in zweiter 

Lesung auf: Kirchliches Gesetz über die Feststellung 

eines Nachtrags zum landeskirchlichen Haushalt 2008 

– Beilage 6 –, so wie in erster Lesung beschlossen. Wenn 

Sie zustimmen können, dann zeigen Sie das bitte per 

Handzeichen an. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – 

Wer enthält sich? – Dann ist das einstimmig angenommen. 

Herzlichen Dank. 

Damit haben wir das Kirchliche Gesetz über die Feststellung 

eines Nachtrags zum landeskirchlichen Haushalt 

2008 beschlossen. Sie können oben in der Beilage das 

heutige Datum eintragen. 

Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 12: Plan für 

die kirchliche Arbeit 2009 (mit Haushaltsgesetz und 

Haushaltsplan) – erste Lesung. 

Dafür haben Sie folgende Unterlagen erhalten: den 

Plan für kirchliche Arbeit 2009, den braunen Band, das 

Änderungsblatt zum Plan für kirchliche Arbeit 2009, den 

Leitfaden für die Beschlussfassung des Plans für die 

kirchliche Arbeit 2009, die Detaillierte Darstellung der 

Haushaltsbereiche im Querformat mit einer besonderen 

Spalte, die die jeweilige Seitenzahl der entsprechenden 

Kostenstelle im Plan für die kirchliche Arbeit 2009 angibt, 

und die Beschlussfassung des Plans für die kirchliche 

Arbeit 2009. 

Wie in den vergangenen Jahren, so sollten wir auch in 

diesem Jahr, auf Beschluss des Ältestenrats vom 20. Oktober 

2008, für die Beschlussfassung wieder ein verkürztes 

Verfahren anwenden. Ausführliche Erläuterungen dazu 

haben Sie sowohl im Leitfaden für die Beschlussfassung 

als auch auf einem gesonderten Blatt „Beschlussfassung 

des Plans für die kirchliche Arbeit 2009“ des Referates 

Haushalt und Steuern erhalten. 

Das verkürzte Verfahren sieht Folgendes vor: Das 

Haushaltsgesetz und die allgemeinen Planvermerke sollen 

vollständig beraten werden. Davon ausgehend, dass 

sich die sachlich zuständigen Geschäftsausschüsse im 

Vorfeld der Haushaltsplanaufstellung mit den einzelnen 

Kostenstellen befasst haben, sollen bei der Lesung des 

Haushaltsplans nicht die Kostenstellen einzeln, sondern 

nur die einzelnen Haushaltsbereiche insgesamt mit ihren 

Kostenstellen nach Budgets aufgerufen werden, so wie 

sie in der Detaillierten Darstellung der Haushaltsbereiche 

abgebildet sind. 

Ich frage nun die Synode, ob sie mit dem vom Ältestenrat 

vorgeschlagenen Verfahren auch in diesem Jahr 

einverstanden ist. Gibt es Widerspruch gegen diese Vorgehensweise? 

– Das ist nicht der Fall, so dass wir so 

vorgehen können. 

Somit können wir mit der Lesung zum Plan für kirchliche 

Arbeit 2009 beginnen. Zunächst kommen wir zu den 

Allgemeinen Planvermerken, die Sie beginnend auf 

Seite 24 im Plan für die kirchliche Arbeit, also in Ihrem 

braunen Band, vorfinden. 

Ich rufe den Abschnitt I, Allgemeine Planvermerke auf, 

hier die Ziffer 1 mit den Buchstaben a bis e. Gibt es dazu 

Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Somit ist das 

festgestellt. 

Dann komme ich zu Ziffer 2 mit den Buchstaben a 

bis d. Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist auch nicht 

der Fall. Somit festgestellt. 

Ich rufe die Ziffer 3 auf Gibt es dazu Wortmeldungen? 

– Das ist auch nicht der Fall. Somit festgestellt.

228 



Des Weiteren rufe ich die Ziffern 4 und 5 auf. Gibt es 

dazu Wortmeldungen Ihrerseits? – Das ist auch nicht der 

Fall. Somit festgestellt. 

Wir kommen jetzt zum Abschnitt II, Planvermerke zu 

den Stellenplänen. Ich rufe insgesamt die Ziffern 1 bis 6 

auf. Gibt es dazu von Ihrer Seite Wortmeldungen? – Das 

ist auch nicht der Fall. Somit festgestellt. 

Dann kommen wir noch zu Abschnitt III, Allgemeine 

Regelung der Stellenzulagen, Seite 28. 

Gibt es dazu von Ihrer Seite Wortmeldungen? – Das ist 

auch nicht der Fall. Somit festgestellt. 

Nachdem wir die Allgemeinen Planvermerke festgestellt 

haben, können wir nun mit der Lesung des Haushaltsplans 

gemäß den Ihnen vorher gegebenen Erläuterungen 

fortfahren. Nehmen Sie dazu bitte die detaillierte 

Darstellung der Haushalsbereiche zur Hand. Ich rufe den 

Haushaltsbereich Kirchensteuern, Rechtsträger 0009, Ordentlicher 

Haushalt und das Budget 07 Finanzmanagement 

und Informationstechnologie (IT) mit den Kostenstellen 

4100 Medienarbeit, 7665 Kirchensteuerverwaltung, 

9100 Kirchensteuer, 9111 Clearing, 9230 allgemeiner 

Deckungsbedarf, mit einer Gesamtsumme von 

566 558 500 auf. Gibt es dazu von Ihrer Seite Wortmeldungen? 

– Das ist auch nicht der Fall. Somit ist das festgestellt. 

Dann rufe ich im Haushaltsbereich Kirchensteuern, 

Rechtsträger 0009, Budget 11 Rechnungsprüfamt auf mit 

den Kostenstellen 7700 Rechnungsprüfung, 8814 Strukturanpassung 

2006, 9727 Budgetbewirtschaftung. Zur 

KSt. 8814 Strukturanpassung 2006 gebe ich Ihnen den 

Hinweis, dass es sich um eine Kostenstelle handelt, die 

im aktuellen Planjahr 2009 einen Nullansatz hat. Diese 

und weitere Kostenstellen mit Nullansätzen wurden in 

einer Sondervorlage nur dem Finanzausschuss zur Kenntnis 

gegeben, um den Umfang des Haushaltsplanes für die 

Synode zu reduzieren. Zur vollständigen Dokumentation 

wurden diese Kostenstellen in die detaillierte Darstellung 

aufgenommen, die entsprechenden Kostenstellen sind in 

der Spalte mit dem Hinweis „SB“ – Sonderband – gekennzeichnet. 

Das Budget 11 Rechnungsprüfamt weist 

für 2009 eine Gesamtsumme vom 2 279 100 auf. 

Gibt es Wortmeldungen zu diesem Budget? – Das ist 

nicht der Fall. Somit festgestellt. Damit haben wir auch 

den ordentlichen Haushalt für den Rechtsträger 0009 mit 

einer Gesamtsumme vom 568 837 600 festgestellt. 

Wir kommen damit zum Vermögenshaushalt. Im Haushaltsbereich 

Kirchensteuern, Rechtsträger 0009 zunächst 

Budget 07 Finanzmanagement und IT mit den Kostenstellen 

7665 Kirchensteuerverwaltung, 9111 Clearing, 

nochmals der Hinweis auf Seite 8, Sonderband, mit einer 

Gesamtsumme von 4 300 . 

Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. 

Somit festgestellt. 

Weiter im Vermögenshaushalt bei Kirchensteuern, 

Rechtsträger 0009, Budget 11, Rechnungsprüfamt mit 

den KSt. 7700 Rechnungsprüfung und 9729 Budgetbewirtschaftung, 

mit einer Gesamtsumme von 22 200 . 

Das ergibt im Vermögenshaushalt Kirchensteuern 

– Rechtsträger 0009 – eine Gesamtsumme von 26 500 . 

Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. 


Wir kommen zu Aufgaben in gemeinsamer Verantwortung, 

Rechtsträger 0006, Ordentlicher Haushalt, Budget 

01, Theologie und Weltweite Kirche. Wenn Sie einverstanden 

sind, rufe ich die einzelnen Kostenstellen, die Sie 

vorliegen haben, nicht gesondert auf, sondern nenne jeweils 

nur den Gesamtbetrag, differenziert nach den einzelnen 

Budgets bzw. größeren Kostenstellengruppen 

sowie nach Vermögenshaushalt und ordentlichem Haushalt. 

Gibt es dagegen Widerspruch? – Das ist nicht der 

Fall, so dass wir so verfahren können. 

Wir kommen zum Haushaltsbereich Aufgaben in gemeinsamer 

Verantwortung, Rechtsträger 0006, Ordentlicher 

Haushalt, Budget 01, Theologie und Weltweite Kirche, 

mit einer Gesamtsumme von 11 583 000 . Gibt es 

dazu Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Somit festgestellt. 

Budget 07, Finanzmanagement und IT. 

Hinderer, Rainer: Ich spreche zur Haushaltsstelle 

2120 Diakonisches Werk. Herr Präsident, werte Synode! 

Die Umlage für das Diakonische Werk der EKD ist ein regelmäßig 

wiederkehrender Posten in unserem Haushalt, 

der sicher von niemandem infrage gestellt wird; Oberkirchenrat 

Dr. Kastrup hat vorher von Standardaufgaben 

gesprochen. Ich denke, dies wird so bleiben, und ich 

hätte gern, dass die Diakonie der Evangelischen Kirche in 

Deutschland als unser diakonischer Spitzenverband der 

freien Wohlfahrtspflege auch weiterhin aus Württemberg 

mit unserer Umlage finanziert wird. 

Meine Sorge geht dahin, dass die Haushaltsstelle 

wegen des Zusammenschlusses im „grünen“ oder „blauen“ 

Haushaltsplan des Jahres 2010 künftig mit „Brot für 

die Welt – Zentrum für Entwicklung und Diakonie“ – ein 

Bandwurm! – überschrieben sein wird. 

Ich befürworte ganz ausdrücklich den Zusammenschluss 

von „Evangelischem Entwicklungsdienst“ und 

„Brot für die Welt“. Auch die organisatorische und räumliche 

Verknüpfung der Entwicklungsarbeit und der Diakonie 

– äußere und innere Mission unter einem Dach in einer 

Organisation – ist zu begrüßen. Der damit verbundene 

Umzug nach Berlin schmerzt vielleicht aus Württemberger 

Perspektive, ist aber ein Gebot der Stunde und auch 

schon beschlossen. Nicht nachvollziehen kann ich die mit 

dem Zusammenschluss verbundene Namensänderung 

des neu entstehenden Werkes „Brot für die Welt – Zentrum 

für Entwicklung und Diakonie“. Was für ein Bandwurm! 

Liebe Mitsynodale, die Diakonie kämpft seit Jahren 

darum, dass sie nicht nur im Konzert der Spitzenverbände 

der freien Wohlfahrtspflege einen angemessenen Platz 

einnimmt, sondern insbesondere darum, dass sie in der 

Öffentlichkeit bekannter wird und sich als der soziale 

Dienstleister der evangelischen Kirche ins öffentliche Bewusstsein 

einprägt. Mit ganz unterschiedlichen Maßnahmen 

zur Stärkung der Corporate Identity und verschiedenen 

Imagekampagnen kommt man auch dem Ziel 

näher, Diakonie als Marke und als Markenzeichen evangelischen 

Selbstverständnisses in der Gesellschaft zu 

platzieren und zu verankern. Dieser Weg sollte konse-


(Hinderer, Rainer) 

quent weiter beschritten werden. Deshalb ist die geplante 

Umbenennung der Diakonie der Evangelischen Kirche in 

Deutschland in ein wie auch immer benanntes Zentrum 

nicht der richtige Weg. 

Ich bitte deshalb den Herrn Landesbischof, der jetzt 

nicht da ist, aber auch die Oberkirchenräte, die auf Bundesebene 

in den entsprechenden Gremien Einfluss nehmen 

können, die Weichen zu stellen, sich dafür einzusetzen, 

dass die Marke „Diakonie“ im Namen unseres Spitzenverbandes 

ungeschmälert und unverfälscht erhalten 

und positioniert bleiben wird. 

Stellv. Präsident Traub, Wolfgang: Gibt es weitere 

Wortmeldungen zu dem Budget 07, Finanzmanagement 

und IT, mit der Summe von 36 759 100 ? Wer zustimmen 

kann, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer 

stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – So festgestellt. 

Die Summe des Ordentlichen Haushalts ist damit 

48 342 100 . 

Wir kommen zum Vermögenshaushalt. Budget 01, 

Theologie und Weltweite Kirche, mit der Summe von 

1 000 im Budget. Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das 

ist nicht der Fall. Somit festgestellt. 

Wir kommen zu den Aufgaben der Kirchengemeinden 

– Rechtsträger 0003 –, zunächst zum Ordentlichen Haushalt. 

Budget 01, Theologie und Weltweite Kirche mit der 

Summe von 452 300 . Gibt es dazu Wortmeldungen? – 

Das ist nicht der Fall. Somit festgestellt. 

Budget 06, Dienst- und Arbeitsrecht, mit der Summe 

von 3 522 600 . Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist 

nicht der Fall. Somit festgestellt. 

Budget 07, Finanzmanagement und IT, mit der Summe 

von 232 777 800 . 

Fuhr, Hanna: Werte Synode, sehr verehrter Oberkirchenrat! 

Ich spreche zu der KSt. 9100. Im Rechnungsjahr 

2008 und im vorliegenden Plan für 2009 geht es darum, 

dass die eingegangenen und die zu erwartenden Mehreinnahmen 

aus dem Haushaltsbereich der Kirchengemeinden 

zunächst einmal zentral in die Rücklagen eingestellt 

werden. Diese Vorsorge ist aus der Perspektive der 

verantwortungsbewussten Haushalter angesichts der unvorhersehbaren 

wirtschaftlichen Entwicklungen sicher 

nachvollziehbar. Dennoch wirft der uns vorgelegte Verteilungsplan 

von bereits im Jahr 2008 eingegangenen und 

im Jahr 2009 noch zu erwartenden Mehreinnahmen für 

mich einige ganz praktische Fragen auf. 

Laut Planvermerk Ordentlicher Haushalt, KSt. 9100.00, 

Seite 100, und Vermögenshaushalt, KSt. 9721.00, 

Seite 121, sollen maximal 10 Mio. den Kirchengemeinden 

für die Bildung von Substanzerhaltungsrücklagen 

bereitgestellt werden. 

Die Vorsitzende des Finanzausschusses hat dieses 

Verfahren in der Juli-Synode und heute noch einmal bestätigt, 

dass es hier um eine verbindliche Maßnahme 

geht, unter Berücksichtigung des Antrags Nr. 09/08. Ich 

zitiere: „Aus den weiteren Mehreinnahmen bis Ende 2009 

sollen 10 Mio. zum Aufbau von Substanzerhaltungsrücklagen 

den Kirchengemeinden zur Verfügung gestellt 

werden. Diese sollen entsprechend den Verteilgrundsätzen 

auf die Kirchenbezirke verteilt und zum Aufbau von 

Substanzerhaltungsrücklagen in besonders bedürftigen 

Kirchengemeinden verwendet werden.“ 

Meine Anfrage: Es steht jetzt im Planvermerk eine 

Kann-Regelung. Daraus ergibt sich die weitere Frage: 

Welchen gesetzlichen Verbindlichkeitsgrad hat die Kann- 

Regelung? Wird eine Verteilung der eingestellten Mittel 

tatsächlich an alle Kirchengemeinden erfolgen? Wenn ja, 

wann und nach welchen Kriterien werden die zusätzlichen 

Mittel zur Bildung von Substanzerhaltungsrücklagen an 

die Kirchengemeinden aus der Ausgleichsrücklage im 

Jahr 2009 verteilt? 

Hintergrund meiner Fragen: Die Kirchengemeinden 

sind darauf angewiesen, möglichst rechtzeitig zu erfahren, 

wie das Verteilsystem sein soll und mit welchen Mitteln 

sie rechnen können. Ich danke für eine Antwort. 

Oberkirchenrat Kastrup, Dr. Martin: Hier steht zwar 

das Wort „kann“, es handelt sich aber nicht um eine 

Kann-Regelung. Genauer gesagt steht hier „entsprechend 

dem Rechnungsergebnis 2008 kann der Verteilbetrag 

2009 erhöht werden“. Das heißt, wir beabsichtigen, 

ihn zu erhöhen. Wir wissen nur nicht genau, wann die 

Mittel eingehen. Im Moment gehen wir davon aus, dass 

wir 2008 einen so hohen Kirchensteuereingang bis Ende 

Dezember dieses Jahres haben, dass die Mittel bereits 

innerhalb des Jahres 2008 vollständig eingehen und dann 

verteilt werden. Ganz sicher sind wir aber nicht. Wenn im 

Dezember die Kirchensteuer noch einmal einbrechen sollte, 

wird man aus den Mitteln, die 2009 eingehen, den 

Restbetrag finanzieren müssen. Wir werden aber auf 

jeden Fall diese 10 Mio. ausschütten. 

Die Verteilung erfolgt analog zu den anderen Mitteln, 

die an die Kirchengemeinden gehen, also nach den Verteilgrundsätzen. 

Die Verteilung innerhalb der Kirchenbezirke 

obliegt den Kirchenbezirken und deren Gremien 

selbst. Da mischen wir uns als Landeskirche nicht mehr 

ein, sondern wir bitten die entsprechenden Gremien, sich 

um eine sinnvolle Verteilung innerhalb ihres Kirchenbezirkes 

zu kümmern. Wir überprüfen auch nicht die endgültige 

Verwendung. Ich denke, das wäre zu weitgehend. Wir 

gehen davon aus, dass die Mittel in der vorgeschlagenen 

Weise eingesetzt werden. 

Stellv. Präsident Traub, Wolfgang: Weitere Wortmeldungen 

zu Budget 07 sehe ich nicht. Wer kann dem Budget 

Finanzmanagement und IT zustimmen? – Wer stimmt 

dagegen? – Stimmenthaltungen? – Damit so festgestellt. 

Budget 08 Bauwesen und Gemeindeaufsicht mit der 

Gesamtsumme von 44 511 900 . Gibt es dazu Wortmeldungen? 

– Das ist nicht der Fall. Somit festgestellt. 

Damit ist die Summe des Ordentlichen Haushalts im 

Rechtsträger 0003: 281 264 600 . 

Wir kommen zum Vermögenshaushalt und damit zu 

Budget 01 Theologie und Weltweite Kirche mit der Summe 

3 600 . Gibt es Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. 


Budget 07 Finanzmanagement und IT mit der Summe 

von 18 687 300 . Gibt es Wortmeldungen? – Das ist 

nicht der Fall. Somit festgestellt.

230 



Budget 08 Bauwesen und Gemeindeaufsicht mit der 

Gesamtsumme von 20 656 300 . Gibt es dazu Wortmeldungen? 

– Das ist nicht der Fall. Somit festgestellt. 

Damit ist die Summe des Vermögenshaushalts im 

Rechträger 0003: 39 347 200 . 

Wir kommen zu den Aufgaben der Landeskirche, 

Rechtsträger 0002, zum Ordentlichen Haushalt. Budget 

01 Theologie und Weltweite Kirche. Ich weise hin auf 

die Änderungen in der KSt. 1800 Evangelischer Gemeindedienst, 

auf die Änderungen in der Kst. 1990 Sonstige 

kirchliche Dienste, KSt. 3810 Missionsgesellschaften, 

KSt. 8840 Strukturanpassung 2006 und KSt. 9729 Budgetbewirtschaftung. 

Abrell, Dieter: Hohe Synode, lieber Oberkirchenrat, wie 

schon von verschiedenen Gesprächskreisen verdeutlicht, 

wird es erforderlich, die inhaltlichen Budgets auch ausschussbezogen 

zu verantworten. Dazu ein konkretes 

Beispiel: Als Mitglied des Ausschusses für Mission und 

Ökumene möchte ich über 243 000 sprechen, welche 

durch den vorliegenden Entwurf den Mission- und Ökumeneanliegen 

vorenthalten werden. Sie wissen von der 

Erläuterung zu § 1 des Haushaltsgesetzes, die Budgetseiten 

wurden jedoch um 6 % erhöht, und fragen sich mit 

mir: Wurde das auch umgesetzt? 

Im Einzelnen: Seite 345 Förderung weltweiter missionarischer 

Arbeit, KSt. 3823.00. Schauen Sie sich das direkte 

Ergebnis, also den Saldo von „direkte Erträge“ und 

„direkte Aufwendungen“, an. Er weist Beträge von 

621 400 für 2009 gegenüber 601 400 im Vorjahr aus. 

Tatsächlich müsste in der Spalte „Plan 2009“ ein Betrag 

von 637 484 stehen. Es sind also 16 084 , die dieser 

inhaltlichen Aufgabe nicht zugeteilt wurden oder, Sie können 

auch sagen, vorenthalten wurden. 

Ich gehe jetzt nicht mit Ihnen die weiteren Kostenstellen 

im Einzelnen durch, sondern ich benenne sie nur. Die 

je fehlenden Eurobeträge sind auf einer Übersicht nachgewiesen, 

die ich eben dem Vertreter des Oberkirchenrats 

in die Hand gegeben habe. Es sind dies zusätzlich 

zum vorigen Beispiel die Gliederungen 3490 Sonstige 

ökumenische Arbeit, 3640 Kirchen helfen Kirchen, 

3821 EMS, 3890 Weltmission/Übersee. Hier sind die Bedürfnisse 

der Schwestern und Brüder in der Weltmission 

und der Ökumene, die genauso wie wir unter der Kostensteigerung 

leiden, nicht berücksichtigt worden. Wir dürfen 

das Geld nicht nur bei uns für unsere Kostensteigerungen 

verwenden und in der weltweiten Kirche vernachlässigen. 

In den vergangenen Sitzungen des Synodalausschusses 

Mission und Ökumene wurde dies von mir genauso deutlich 

aufgezeigt. 

Befriedigende Antworten stehen noch aus. Ich bitte 

daher hier um Beantwortung folgender Frage: Wofür, lieber 

Oberkirchenrat, wurden diese 243 000 anderweitig 

verwendet? Vielen Dank. (Beifall) 

Oberkirchenrat Kastrup, Dr. Martin: Ich würde mir die 

Antwort teilen mit Herrn Prof. Dr. Heckel. Vorneweg 

möchte ich etwas Allgemeines sagen, weil es schon vorher 

angesprochen worden ist. Es ist nicht so, dass der 

Oberkirchenrat systematisch alle Bereiche, in denen er 

arbeitet, in gleicher Weise Jahr für Jahr um einen bestimmten 

Prozentsatz erhöht oder kürzt – je nachdem –, 

sondern es ist tatsächlich so, dass es immer wieder politische 

Schwerpunktsetzungen gibt, die auch zu Verschiebungen 

zwischen Aufgabenbereichen führen. 

Was unser gemeinsames Anliegen sein muss, ist, dass, 

diese Verschiebungen auch transparent sind. Das heißt, 

nicht erst, wenn Sie in den Haushalt schauen und anfangen, 

Zahlenkolonnen zu vergleichen, dass Sie merken, 

hoppla, das ist nicht gleichmäßig erhöht worden, sondern 

unser Ziel muss es sein, diese politischen Schwerpunktsetzungen 

oder Verschiebungen – manchmal sind es 

kleine, manchmal etwas größere – im Vorfeld innerhalb 

der jeweiligen Fachausschüsse auch zu kommunizieren. 

Uns liegt als Oberkirchenrat auch daran. Das ist unsere 

Aufgabe, und wenn wir die nicht gut erledigen, dann 

haben Sie auch das Recht, anzumahnen und nachzufragen. 

Aber im Prinzip will ich nur darauf hinweisen: Grundsätzlich 

wird es Verschiebungen auch zukünftig geben. 

Wir können nicht ohne Gewichtung einfach überall gleichmäßig 

Dinge hochsetzen. Zu dem konkreten Fall wird 

Herr Prof. Heckel noch etwas sagen. 

Oberkirchenrat Heckel, Prof. Ulrich: Herr Präsident, 

verehrte Synode! Um es vorweg zu sagen, nach den Eingangsbemerkungen: 

Der Bereich der Mission gehört nicht 

zu den Ausgaben zweiter Klasse. Hier müssen wir energisch 

widersprechen. Die erste Klausur des Kollegiums 

des Oberkirchenrats, die ich vorzubereiten hatte, war 

dem Thema „Mission, Ökumene und Entwicklungsdienste“ 

Anfang September gewidmet. Nun zu den Fragen: 

Erstens. Grundsätzlich. Nach der Haushaltsordnung 

sind die Planansätze des Haushaltsplans nach den zu 

erwartenden Einnahmen und Ausgaben zu bemessen. Es 

ist also abzuwägen, in welchem Umfang Erhöhungen sich 

bei Pflichtausgaben ergeben oder wo Erhöhungen bei 

freiwilligen Ausgaben angemessen sind. 

Zweitens. Zum jährlichen Budgetaufschlag. Das Finanzdezernat 

teilt jedem Budget für das neue Jahr einen 

Prozentsatz auf die Summe der zulässigen Defizite zu. 

2009 waren es 6 %, ausdrücklich zur Finanzierung von 

Personalmehrausgaben. Es ist dann die Aufgabe des 

Budgets, für die in ihren Kostenstellen vorhandenen Personalausgaben 

in Höhe der von der ZGAST erstellten 

Hochrechnung Mittel bereitzustellen. 

Drittens. Die Ausgleichfunktion der Budgets. Die Budgets 

haben eine Ausgleichsfunktion, um die Funktionsfähigkeit 

der von ihnen betreuten Einrichtungen zu gewährleisten. 

Es ist nicht möglich, einer Kostenstelle, die weit 

höhere Personalkosten aufweist als das zulässige Defizit 

umfasst, mit dem Prozentsatz des Budgetaufschlags die 

notwendigen Haushaltsmittel zu geben. Die Einnahmen 

aus Teilnehmerbeiträgen zum Beispiel sind nicht in der 

erforderlichen Höhe steigerbar. Solche Steigerungen können 

wir auch nicht wollen, sonst bestünde die Gefahr, 

dass die kirchliche Arbeit dieser Einrichtung durch zu 

teure Tagessätze unmöglich würde. Man kann also nicht 

für eine Kostenstelle oder für einen Einzelplan den Prozentsatz 

des Budgetaufschlags als Maßstab nehmen, 

man muss die Details beachten.


(Oberkirchenrat Heckel, Prof. Ulrich) 

Deshalb viertens. Zum Einzelplan 3. Hier müssen wir 

von den Voraussetzungen her drei Budgetlinien unterscheiden: 

Erstens. Außer den Kostenstellen 3510 – das sind die 

Mittel für den Kirchlichen Entwicklungsdienst (KED) und 

3810 für das Evangelisches Missionswerk in Südwestdeutschland 

(EMS) – werden alle anderen Kostenstellen 

entsprechend dem Budget behandelt. 

Da aber die Bereitschaft von Pfarrern, sich für den Missionsdienst 

freistellen zu lassen, offensichtlich gesunken 

ist, ist bei der KSt. 3810 der Aufwand für Versorgungsbeiträge 

bzw. Zuschüsse in den letzten Jahren immer stärker 

zurückgegangen. 

Zweitens. Zu den KED-Mitteln: In der KSt. 3510 gilt, 

dass der bereitgestellte Betrag nicht nach Prozentsatz 

gesteigert wird, sondern ein Anteil des tatsächlichen Kirchensteueraufkommens 

ist. In den letzten Jahren ist bei 

der KSt. 3510 das Aufkommen stärker als die prozentuale 

Steigerung im Haushalt geschehen. Das wird bei zurückgehender 

Kirchensteuer den umgekehrten Effekt 

haben. Ein Ausgleich wird durch den Aufbau einer Rücklage 

an dieser Kostenstelle versucht. 

Drittens. Das EMS wird von unserer Landeskirche gemeinsam 

mit der Badischen, der Pfälzer und der Evangelischen 

Kirche in Hessen und Nassau getragen. Mindestens 

alle zwei Jahre wird in einer gemeinsamen Sitzung 

geklärt, wie hoch die Beiträge der Trägerkirchen in den 

nächsten zwei Jahren sein können, abhängig von ihrem 

Anteil an der EKD-Umlage. Auf dieser Grundlage wird der 

Verteilungsschlüssel vereinbart. Da sowohl unser Zuschuss 

an das EMS in KSt. 3821 mit einem Kürzungsbetrag 

belastet war als auch die anderen Trägerkirchen mit 

Haushaltsproblemen zu kämpfen hatten, blieb die Zuschusssteigerung 

in den letzten Jahren unter der Budgetsteigerung. 

Viertens. Im Übrigen steigt beim Missionsprojekteausschuss, 

in dem die Missionsprojekte zusammengestellt 

werden, der Gesamtumfang in jedem Jahr. Auch Missionswerke 

erhalten KED-Mittel, sofern sie Entwicklungsprojekte 

fördern. Die Württembergische Landeskirche tut 

hier für die Mission deutlich mehr als andere Landeskirchen. 

Fünftens. Zusammenfassung. Diese Detailinformationen 

wurden bereits den beiden Vorsitzenden des Ausschusses 

für Mission und Ökumene vorgetragen und 

fanden keinen Widerspruch. Im Gespräch wurde vereinbart, 

dass bei der KSt. 3810 für 2009 ein zusätzlicher 

Beitrag von 31 000 bereitgestellt wird. 

Wir vom Dezernat 1 bitten Sie herzlich um Unterstützung 

bei unseren Bemühungen, gerade im Missionsbereich 

unseren Aufgaben als Württembergische Landeskirche 

in guter Weise nachzukommen. Vielen Dank. (Beifall) 

Schmückle, Werner: Ich möchte gerne sprechen zu 

den Kostenstellen 1610 und 1800 und in diesem Zusammenhang 

eine grundsätzliche Bemerkung zum Auftrag 

der Einrichtungen, Dienste und Werke der Landeskirche 

machen. 

Zunächst einmal zur KSt. 1610: Ich möchte beginnen 

mit einem herzlichen Dank. Die Kostenstelle war in all den 

vergangenen Jahren immer benannt oder aufgeführt unter 

der Überschrift „Missionarische Dienste“. Das hat zu 

manchen Verwirrungen geführt. Jetzt wurde der Anregung 

nachgegeben, sie mit „Missionarische Arbeit“ zu betiteln. 

Das hilft zur Klarheit. Herzlichen Dank dafür. 

Ich muss aber zugestehen, dass ich immer noch nicht 

ganz zufrieden bin beim Baustein 1600 auf der 

Seite 152/153. Der trägt den Titel „Volksmission/Kirchentag“ 

und hat die Nummer 1600, beschreibt aber eigentlich 

Aufgaben, die zur KSt. 1800 gehören. Ich würde 

darum bitten, dass man das im Blick auf die Bausteinplanung 

auch in Zukunft noch korrigiert. 

Zur KSt. 1800: Wir alle in den Einrichtungen haben sicher 

in den letzten Jahren erlebt, dass die Veränderungen 

von Strukturen zusammen mit Einsparzwängen ihren 

deutlichen Preis fordern. Die landeskirchlichen Dienste 

und Einrichtungen haben sich bisher nachhaltig daran 

beteiligt und haben dazu beigetragen. 

Die Anstrengungen, die zu unternehmen waren, haben 

die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen oft 

bis an die Grenzen gebracht. Teilbereiche der Arbeit können 

bereits jetzt nicht mehr vollständig abgedeckt werden. 

Die Dienste, Einrichtungen und Werke benötigen 

aber zur Sicherung und Arbeitserfüllung der ihnen aufgetragenen 

Arbeit finanzielle Sicherheit und Stabilität, auch 

für die Planung. 

Das heißt, die festgelegten Ansätze müssen nachvollziehbar 

und verstehbar sein. Das Zahlenwerk muss auch 

den Betroffenen transparent vermittelt werden. Die finanzielle 

Sicherheit und Stabilität ist beim vorliegenden Haushalt 

an der KSt. 1800 beim Evang. Gemeindedienst, der 

hier zur Abstimmung steht, so nicht mehr gegeben und 

sichergestellt. 

Bei Ziffer 42800 ist eine Zuführung vom Vermögenshaushalt 

in Höhe von 122 400 vorgesehen, also eine 

Rücklagenentnahme. Dies bedeutet einen erheblichen 

Eingriff in die Rücklage und ist höchstens einmal möglich. 

Für den Gemeindedienst ist diese Rücklagenentnahme 

angesichts der bereits erbrachten und geforderten Personalkosteneinsparungen 

und kaum gesteigerter Sachausgaben 

im laufenden Betrieb kaum nachvollziehbar und 

wurde auch nach Aussagen der Vorsitzenden des Theologischen 

Ausschusses mit dem zuständigen Theologischen 

Ausschuss weder kommuniziert noch dort erläutert. Sie 

werden verstehen, dass ich aus diesem Grund dieser 

Rücklagenentnahme im Haushalt nicht zustimmen kann. 

Aber ich bin zuversichtlich, dass in nächster Zeit die entsprechenden 

Klärungen vom Oberkirchenrat mit dem 

Gemeindedienst geleistet werden können. Für mich ist es 

aber einfach auch nur ein Hinweis darauf, in welch 

schwierigen Situationen die Einrichtungen, Werke und 

Dienste der Landeskirche sind. 

Sie haben auch beim Antrag Nr. 37/08 mitbekommen, 

dass jetzt im Grunde durch die zusätzlich geforderten 

Einsparungen aus der „Bildungskonzeption plus“ viele 

Einrichtungen, nicht nur die im Antrag von den Antragstellern 

genannten, sondern eben auch der Gemeindedienst, 

an deutliche Grenzen kommen. Das Verfahren, das man 

für die Planung dieser zusätzlichen Einsparungen gewählt 

hat, ist auch ein Paradigmenwechsel gegenüber dem, 

was vorher war, wo man einvernehmlich Kürzungen festgelegt 

hat, und plötzlich wird das jetzt im Rasenmäher-

232 


(Schmückle, Werner) 

system auf die Einrichtungen verteilt, ohne nachzufragen, 

welche Einsparungen bis jetzt erbracht wurden. Das ist 

ungerecht. Von daher bin ich sehr froh, dass mit dem 

Antrag Nr. 37/08 die Fachausschüsse noch einmal in die 

Prüfung dieser Einsparungen einbezogen werden, und 

dass auch der Finanzausschuss signalisiert hat, dass er 

diese Prüfung will. Danke, dass das so geschehen kann. 

Grundsätzlich gilt: Es braucht eine sinnvolle und gute 

Ausstattung der Werke und Dienste, auch so, dass die zur 

Aufrechterhaltung der Aufgaben eintretenden jährlichen 

Vergütungssteigerungen im Grund voll ersetzt werden 

müssen. Sonst haben Sie automatisch die Situation, dass 

die Aufgaben nicht erfüllt werden können und fortlaufend 

unter der Hand Personal eingespart werden muss. Das 

droht jetzt schon im Grund durch das, was jetzt nicht offiziell 

verhandelt wird, sondern als Folge der Haushaltsentwicklung. 

Ich bitte, dass Sie dem besonderes Augenmerk 

schenken. Angesichts hoher Kirchensteuereinnahmen 

wäre es für die betroffenen Mitarbeitenden nicht 

nachvollziehbar, dass sie unter der Hand entlassen werden 

müssen. Ich danke Ihnen. (Beifall) 

Bahret, Elisabeth: Hohe Synode! Im Religionsunterricht 

spielen Fragen nach fremden Religionen und so genannten 

religiösen Strömungen eine sehr große Rolle. Sie 

gehören in verschiedenen Klassenstufen zum Lehrplan, 

und das Interesse der Schüler an diesen Fragen ist groß. 

Immer wieder wollen Schüler in meinen Klassen freiwillig 

Referate gerade zu verschiedenen religiösen Strömungen 

halten und die Frage klären, wie diese Strömungen vom 

christlichen Glauben her zu bewerten sind. Durch Frauenfrühstückstreffen 

bin ich mehrmals zu Themen eingeladen 

worden wie Okkultismus, Jugendreligionen und Sekten. 

Ich bin froh, dass ich mir dazu aktuelle Infos bei den 

Referenten für Weltanschauungsfragen einholen konnte 

und noch kann und auch meine Schüler dorthin verweisen 

kann. Trotz der zu erwartenden rückläufigen Kirchensteuereinnahmen 

und den notwendigen Sparmaßnahmen 

müssen wir als Landessynode darauf achten, dass die 

Weltanschauungsarbeit in unserer Landeskirche nicht 

durch unangemessene Kürzungen in Frage gestellt wird. 

Ich meine, sie dient vor allem der kommenden Generation 

und damit auch der Zukunft unserer Kirche. Danke. (Beifall) 

Brändl, Dr. Martin: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, 

sehr geehrte Synode! Ich möchte auf ein Problem hinweisen, 

das Oberkirchenrat Professor Heckel eben schon 

genannt hat. Ich beziehe mich auf die KSt. 3890 Dienst 

für Weltmission/Übersee. Sie finden sie auf Seite 349 im 

Haushaltsplan. Wie Sie dort erkennen können, ist der 

Planansatz für 2009 gravierend zurückgegangen, die Versorgungsbeiträge 

und Ersätze gemeinsam um 160 000 . 

Grund dafür ist der Rückgang der Zahl der Pfarrerinnen 

und Pfarrer, die in die Mission gehen, und zwar von 17 auf 

elf. Es ist zwar zu befürworten, dass nicht besetzte Stellen 

für mögliche Auslandsentsendungen vorgehalten werden, 

wie es in den Erläuterungen heißt. Dennoch kann 

uns die Tatsache nicht beruhigen, dass sich offensichtlich 

immer weniger Pfarrerinnen und Pfarrer für einen Einsatz 

in der äußeren Mission motivieren lassen. Meines Erachtens 

ist es dringend geboten, sich darüber Gedanken zu 

machen, wie wir diesen Trend aufhalten und hier unterstützend 

und motivierend einwirken können. Ich denke, 

dass die bisherigen Maßnahmen sicher auch zu überprüfen 

sind. Möglicherweise kann ein runder Tisch aller in der 

Mission Engagierten gemeinsam mit den Missionswerken 

ein erster Schritt dazu sein. Nicht nur die Kirchen in Übersee 

brauchen Unterstützung, auch wir hier in Württemberg 

brauchen die Impulse aus der Mission. Vielen Dank. 

(Beifall) 

Glock, Eva: Herr Präsident, liebe Synodale! Ich bin 

auch froh, dass der Finanzausschuss noch einmal eine 

inhaltliche Diskussion über die Kürzungen eröffnet. Ich 

rede zur KSt. 1800 Gemeindedienst, Einrichtungen und 

Werke. Es sind kleine Stellenanteile, die gekürzt werden 

sollen, die aber eine enorme Auswirkung für die ehrenamtliche 

Arbeit vor Ort haben. Ehrenamtliche brauchen 

die Begleitung Hauptamtlicher. Von daher: Schauen wir 

noch einmal genau drauf. (Beifall) 

Stellv. Präsident Traub, Wolfgang: Es liegen keine weiteren 

Wortmeldungen vor. Budget 01 Theologie und Weltweite 

Kirche mit der Gesamtsumme von 38 491 300 . 

Wer dem zustimmen kann, den bitte ich um das Handzeichen. 

– Danke. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? 

– Dann ist das mit vier Enthaltungen festgestellt. 

Budget 02 Kirche und Bildung mit der Gesamtsumme 

von 88 061 900 . Gibt es dazu Wortmeldungen? – Die 

Synodale Raab. 

Raab, Ingeborg: Ich möchte zu der Haushaltsstelle 

1321 Evangelische Frauen in Württemberg, zum Müttergenesungswerk 

etwas sagen. Mutter-Kind- und Mütterkuren 

sind gerade in unserer gesellschaftlichen Entwicklung 

ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Familien- und 

Frauenarbeit. Zu diesem Arbeitsfeld bekennt sich unsere 

evangelische Kirche ausdrücklich; ich darf dazu auf den 

Bischofsbericht verweisen. 

Das Konzept der Müttergenesung ist erfolgreich. Die 

Häuser sind sehr gut belegt. Um die Arbeit langfristig sicherzustellen, 

arbeitet der Verein Müttergenesung an 

einem Fundraising-Projekt, verhandelt mit den Kostenträgern 

und hält Kontakte zu der politischen Ebene. Die 

Mitarbeiterinnen dieser Häuser werden alle nach dem 

kirchlichen Recht vergütet. 

Ich habe nun eine Frage an Herrn Oberkirchenrat Baur: 

Vom Finanzausschuss wurde für die Kostensteigerungen 

im Personal- und Sachkostenbereich ein Budgetzuschlag 

an die Dezernate bewilligt. Warum wurde der Budgetzuschlag 

für diese Arbeit nicht weitergegeben? (vereinzelt 

Beifall) 

Oberkirchenrat Baur, Werner: Herr Präsident, hohe 

Synode! Das Erste: Wir haben in unserem Dezernat neben 

Kindergarten und Schule natürlich auch einen Schwerpunkt 

Familie. Was allerdings die Budgetzuweisungen an 

Einrichtungen betrifft, möchte ich auf das verweisen, was 

der Kollege Heckel vorhin schon ausführlich dargelegt 

hat. 

Speziell im Blick auf die Vereine und die Verbände, die 

unserem Dezernat zugeordnet sind, gilt Folgendes: Der 

Oberkirchenrat bewilligt verschiedenen rechtlich selbständigen 

Vereinen Zuschüsse. Alle diese Vereine haben


(Oberkirchenrat Baur, Werner) 

eine mehr oder weniger direkte Beziehung zur Landeskirche 

und arbeiten in einem Bereich, für den die Landeskirche 

sich mit zuständig fühlt oder mit dessen Zielen ein 

kirchlicher Auftrag verfolgt wird. Dies ist die Grundvoraussetzung 

für den Zuschuss überhaupt. 

Da es sich um rechtlich selbstständige Vereine handelt, 

erfolgt auch die Wirtschaftsführung in eigener Verantwortung. 

Ein unmittelbares Eingreifen in das wirtschaftliche 

Geschehen des Vereins seitens des Oberkirchenrats erfolgt 

nicht, jedoch eine Sicherstellung der Verwendung 

der Zuschussmittel für den kirchlichen Zweck. Die ordnungsgemäße 

Verwendung der Zuschüsse wird durch die 

Vorlage eines Verwendungsnachweises, in der Regel in 

Form einer Gewinn- und Verlustrechnung sowie Bilanz mit 

Prüfbericht, geprüft. Dies ist auch beim Verein für evangelische 

Mütterkurheime e. V. der Fall. Entsprechend § 2 der 

Satzung führt der Verein Müttergenesungsheime entsprechend 

den Richtlinien der Elly-Heuss-Knapp Stiftung. 

Dieser Dienst ist, wie in der Satzung festgeschrieben, 

Wesens- und Lebensäußerung der evangelischen Landeskirche. 

Auf diesem Hintergrund trägt die Landeskirche 

die Vergütungskosten der Geschäftsstelle der Evangelischen 

Mütterkurheime e. V., nicht aber die Kostenstelle 

der Angestellten in den Häusern für das Personal dort. Im 

Rahmen der Wirtschaftsführung der Häuser werden die 

Leistungen, die sowohl in den zwei Mütterkurkliniken als 

auch in dem Mütterkurheim erbracht werden, in erster 

Linie von den zuständigen Kostenträgern – hier sind es 

die Krankenkassen – getragen. 

Die Eigenständigkeit des Vereins evangelische Mütterkurheime 

spiegelt sich auch darin wieder, dass die Häuser 

bisher nicht Bestandteil des landeskirchlichen Haushalts 

sind. Hier kommen wir zur Besonderheit des Vereins 

der evangelischen Mütterkurheime, die ich gleich anfügen 

will, im Vergleich zu den anderen rechtlich selbständigen 

Vereinen. Die Mitarbeiterinnen in den Häusern werden bei 

der Evangelischen Landeskirche angestellt, werden aber 

im Stellenplan des landeskirchlichen Haushalts nicht geführt, 

da sie vor Ort arbeiten und ihre Vergütung in den 

Wirtschaftbetrieben der Häuser zur Verrechnung mit den 

Leistungsträgern einfließt. Erfolgt eine tarifliche Vergütungserhöhung 

der Stellen im landeskirchlichen Haushalt, 

werden diese Stellen nicht automatisch berücksichtigt, 

weil sie eben mit den Leistungsträgern verrechnet werden. 

Wenn wir dort ständig eingreifen würden, würde der 

Leistungsträger gar keine Notwendigkeit für eine höhere 

Zuwendung sehen. 

Aufgrund der wirtschaftlichen Situation der evangelischen 

Mütterkurheime, bedingt durch verschiedene Faktoren, 

aber vor allem durch die nicht angepassten Tagessätze 

der Leistungsträger, hat der Finanzausschuss in 

seiner Sitzung am 15. Februar 2005 folgenden Beschluss 

gefasst: „Der Gewährung eines Zuschusses für den Ausbau 

des evangelischen Mütterkurheims Scheidegg an 

den Trägerverein in Höhe von 1,32 Mio. – Zuschuss für 

Investitionen – und der Erhöhung der Betriebszuschüsse 

um jährlich 150 000 an die Mütterkurheime wird zugestimmt.“ 

Dieser Zuschuss ist gedeckelt und umfasst 

somit einen Höchstbetrag. Für die Gewährung des Zuschusses 

wurden keine zusätzlichen Kirchensteuermittel 

gegeben, sondern die Finanzierung erfolgte über Budgetmittel. 

Geht man nun von diesem Beschluss ab, so schafft 

man einen Präzedenzfall im Vergleich mit anderen Zuschussempfängern. 

Ich nenne den Verein für Sozialpädagogik 

als Träger von Fachschulen, der in gleicher Weise in 

einem solchen Rechtsverhältnis zur Kirche steht und mit 

dem wir seit einiger Zeit einen Vertrag abgeschlossen 

haben über eine verbindliche Bezuschussung, damit aber 

zugleich die Erwartung an eine eigenverantwortliche Bewirtschaftung 

des Vereins verbunden haben. Wie gesagt, 

mit einem Präzedenzfall würden wir eine Fülle von Regelungen 

oder Neuregelungen notwendig machen, für die 

wir von Seiten des Budgets keinen Handlungsspielraum 

hätten. Mit der Schwerpunktsetzung von Zielen und Vorhaben 

beabsichtigt der Oberkirchenrat aber, diesem Dilemma 

zu begegnen, in enger Absprache mit solchen 

Einrichtungen. Ich habe eingangs erwähnt, dass zurzeit 

im Rahmen der Schwerpunktsetzung Familie zusammen 

mit den evangelischen Mütterkurheimen eine Gesamtkonzeption 

erarbeitet wird, die die finanzielle und strukturelle 

Fragestellung nachhaltiger beantworten soll als bisher. 

Gleich gelagert ist übrigens der Fall des evangelischen 

Dorfhelferinnenwerks, da es ähnliche Strukturen hat und 

in einer ähnlichen Beziehung zur Landeskirche steht. 

Beide stehen für eine Arbeit im Bereich der Familie, und 

mit beiden wollen wir uns auf den Weg einer zukunftsfähigen 

Sicherung machen. (vereinzelt Beifall) 

Leuz, Kerstin: Verehrter Herr Präsident, verehrte Synode! 

Wir sind dankbar, dass im Evangelischen Jugendwerk 

Württemberg eine Stelle zur Koordinierung, Begleitung 

und Beratung von Jugendgemeinden durch den Zuschuss 

der Landeskirche ermöglicht wird. 42 % der Gelder 

im Plan für kirchliche Arbeit werden für Pfarrstellen 

ausgegeben, vorwiegend in parochialen Kirchengemeinden. 

Kirche für Morgen plädiert dafür, dass auch Pfarrstellen 

zur Gründung, Begleitung und Leitung von Jugendgemeinden 

eingerichtet werden. (vereinzelt Beifall) 

Veit, Hans: Liebe Synode, ich möchte zu zwei Kostenstellen 

etwas sagen, 0420 und 1125. 0420: Unter „Arbeit 

mit Konfirmandinnen und Konfirmanden“ konnte man 

unter „Geplante Maßnahmen“ auf der Seite 226 unten 

lesen: „Untersuchung, wie sich die neue Rahmenordnung 

für den Konfirmandenunterricht in der Arbeit mit Konfirmandinnen 

und Konfirmanden und für die Gemeinden 

auswirkt“. Hingewiesen wird auf das Projekt in Kooperation 

mit dem Lehrstuhl für Praktische Theologie/Religionspädagogik 

an der Evang.-theologischen Fakultät 

Tübingen. Ich finde es sehr spannend, was da die Synode 

angestoßen hat, was daraus geworden ist, dass aus dieser 

Beobachtung „Wie wirkt es sich in Württemberg 

aus?“ inzwischen nicht nur ein deutschlandweites, sondern 

sogar ein europaweites Projekt entstanden ist. Ich 

möchte darauf hinweisen, dass wir bei der Tagung am 

7. März 2009 in Tübingen die Ergebnisse präsentiert bekommen. 

Ich fände es gut, wenn wir da präsent wären, 

weil ich denke, dass daraus Konsequenzen für die Fortschreibung 

der Rahmenordnung entstehen werden. Die 

Ergebnisse, die intern bekannt sind, sind sehr spannend. 

Der Flyer für die Veranstaltung ist im Internet bereits einzusehen.

234 

(Veit, Hans) 


Noch eine Ergänzung zur Bemerkung von Frau Leuz: 

Ich fand es sehr interessant, wie sich Church Night als 

Projekt des Jugendwerks entwickelt hat, wirklich im Sinne 

des letzten Berichts von Ihnen, Herr Landesbischof July, 

mit dem Mehrgenerationenhaus. Hier ist nicht nur ein 

Projekt für die Jugendarbeit entstanden, sondern das ist 

wirklich generationenweit vernetzt und hat sich ausgebreitet. 

Über doppelt so viele Veranstaltungen wie im 

letzten Jahr haben heuer stattgefunden. Das fand ich sehr 

bemerkenswert. Ich bin sehr gespannt auf die Dokumentation. 

Eine andere Entwicklung war für mich neu: In der internen 

Evaluation hat man festgestellt, dass die Kinderarbeit 

sehr dürftig besetzt ist und dass es da großen Handlungsbedarf 

gibt. Im Jugendwerk wurde auf Spendenbasis 

eine erweiterte Stelle für Kinderarbeit speziell für die 

Arbeit der Kinderbibeltage eingerichtet. Ich finde es sehr 

nennenswert und beachtenswert, dass die Kinderbibeltage 

weiterhin so boomen. Die Mitarbeiterin kommt mit 

der Schulung nicht nach. 

Damit komme ich zu einem Thema, das ich einfach 

schwierig finde. Im Jugendwerk entdeckt man nämlich, 

wie sich die Schere immer weiter öffnet. Auf der einen 

Seite gibt es einen Bedarf an Stellen, die über Spenden 

fremdfinanziert werden und auf der anderen Seite eine 

große Not, die auch andere Werke schon angesprochen 

haben, so dass man die Einsparmaßnahmen kaum umsetzen 

kann. Daher bitte ich darum, dass sich der Ausschuss 

für Bildung und Jugend diese Stelle noch einmal 

genau anschaut. 

Stepanek, Werner: Herr Präsident, meine Damen und 

Herren, ich möchte zum Religionsunterricht sprechen. Ich 

habe große Sorge, dass der Religionsunterricht in naher 

Zukunft von den Stundenplänen der Berufsschulen verschwinden 

wird. Wir haben nicht mehr viel Zeit, um zu 

reagieren, und müssen schnellstmöglich große Anstrengungen 

unternehmen, um dieser Entwicklung entgegenzutreten. 

Bitte bedenken Sie, dass über 60 % aller jungen Menschen 

irgendwann einmal an einer Berufsschule sind und 

dass dies für uns als Kirche die letzte Außenstelle unserer 

religiösen Arbeit ist, wo wir diese große Zahl von jungen 

Menschen noch erreichen können. Wir können es uns 

einfach nicht leisten, den Religionsunterricht an Berufsschulen 

zu vernachlässigen. 

Einen zweiten Punkt möchte ich ansprechen. Ich hätte 

gern, dass wir im Ausschuss für Bildung und Jugend ein 

Konzept vorgestellt bekommen, wie wir uns in der Schulseelsorge 

engagieren wollen. Ich meine, auch mit diesem 

Themenfeld müssen wir uns ganz dringend auseinandersetzen. 

der Berufsschule vorgesehen haben, dass wir für diese 

Berufsgruppe mit unserer Evang. Hochschule Ludwigsburg 

einen Master-Studiengang konzipiert haben, damit 

sich die Studenten für den Sekundar-II-Bereich qualifizieren 

und somit im gesamten Spektrum der Berufsschule 

einsetzbar sind. 

Zum Dritten ist es uns gelungen, gemeinsam mit dem 

Wissenschaftsministerium und dem Kultusministerium in 

den zurückliegenden Monaten an unserer Fakultät in 

Tübingen ein Evangelisches Institut für den Religionsunterricht 

an Berufsschulen mit einer 100 %-Stelle vom 

Kultusministerium, einer Sekretariatsstelle vom Wissenschaftsministerium 

und zusätzlichen Sachmitteln des 

Wissenschaftsministeriums, mit einer 50 %-Stelle, die wir 

als Württembergische Landeskirche aus dem Bereich 

Religionsunterricht einbringen und einer 50 %-Stelle, die 

die Badische Landeskirche einbringt, auf den Weg zu 

bringen. 

Das Institut wird auf der Ebene der EKD vernetzt, um 

ihm die Funktion eines Leuchtturms zu verschaffen und 

um in die Industrie und in das Handwerk hinein zu wirken, 

um die Bedeutung dieses Religionsunterrichts für Jugendliche 

in einer wichtigen Orientierungsphase zu ermöglichen. 


Wortmeldungen vor. Budget 02 Kirche und Bildung 

mit der Gesamtsumme von 88 061 900 . Wer zustimmen 

kann, den ich bitte ich um das Handzeichen. – Danke. 

Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist es 

einstimmig so festgestellt. 

Ich entlasse Sie jetzt in die Kaffeepause und bitte Sie, 

pünktlich um 16:45 Uhr wieder zu kommen, damit wir die 

Beratungen fortsetzen können. 

(Unterbrechung von 16:16 Uhr bis 16:45 Uhr) 

Stellv. Präsident Traub, Wolfgang: Wir setzen die 

Haushaltsberatungen fort. Ich rufe auf Budget 03, Theologische 

Ausbildung im Pfarrdienst, und weise hin auf die 

Änderungen in der KSt. 9723 Budgetbewirtschaftung mit 

der Gesamtsumme von 395 032 200 . Gibt es Wortmeldungen? 

Munzinger, Markus: Verehrter Herr Präsident, hohe 

Synode! Ich möchte eine Frage stellen zur KSt. 

0516.00 Projektstellen. Bei den Erläuterungen kann man 

nachlesen: Reservierung von zwei Dotationen zur spirituellen 

Begleitung bestimmter Mitarbeitergruppen und zur 

Gründung von kontextbezogenen Gemeinden – siehe 

Synodalantrag Nr. 12/07, 13. Landessynode. Wir haben 

eine Stelle eingerichtet zur spirituellen Begleitung. Meine 

Frage ist: Was geschieht mit den zwei reservierten Stellen, 

die hier vermerkt sind? 

Oberkirchenrat Baur, Werner: Herr Präsident, hohe 

Synode! Herzlichen Dank für den Hinweis auf den Religionsunterricht 

an den Berufsschulen. Das ist in der Tat 

eine Herausforderung, der wir uns als Landeskirche gegenübersehen 

und die wir annehmen – auch dadurch, 

dass wir z. B. bei unserer Personalstrukturplanung für 

Religionspädagogen einen Einstellungskorridor speziell 

für Religionspädagoginnen und Religionspädagogen an 

Oberkirchenrätin Junkermann, Ilse: Mit diesen Stellen 

geschieht nichts, bis die Synode und der Oberkirchenrat 

eine Konzeption erarbeitet haben. Der Theologische Ausschuss 

ist dran, und wir haben bei der letzten Vorlage der 

Projektübersicht zugesichert, dass wir diese Dotationen 

vorhalten. Das Geld fließt in den großen Topf Pfarrdienst, 

weil es knapp gerechnet ist mit den Dotationen. Aber die


(Oberkirchenrätin Junkermann, Ilse) 

Stelle ist vorgehalten, und wenn es eine unterjährige Besetzung 

gäbe, könnte man dies verwenden. 

Zwischenruf Munzinger, Markus: Wer muss tätig werden: 

Synode oder Oberkirchenrat? 

Oberkirchenrätin Junkermann, Ilse: Das habe ich jetzt 

nicht präsent, das fällt in die Kompetenz von Dezernat 1. 

Wir sind das geschäftsführende – was die Stellen betrifft 

– und vollziehende Dezernat. Ich weiß nicht, wie der 

aktuelle Gesprächsstand ist und wie der Antrag ist. Ich 

meine, der Antrag ist noch aus der letzten Synode. 

uns, die damit verbundene vorübergehende Stellenerhöhung 

und die zusätzlich vorgesehenen Investitionsmittel 

halten wir für sachlich geboten. Frau Oberkirchenrätin 

Junkermann hat schon angedeutet, mit großer Sorge 

muss uns erfüllen, dass in diesem Zusammenhang bereits 

über eine Verkürzung der Vikarsausbildung nachgedacht 

wird. Es ist dringend geboten, dass künftige Pfarrerinnen 

und Pfarrer gut und qualifiziert ausgebildet sind, 

und dass ihnen dafür auch die notwendigen Räume, auch 

Zeiträume, für die damit verbundenen Bildungsprozesse 

zur Verfügung stehen. Dafür die notwendigen Rahmenbedingungen 

zu schaffen oder sie zu erhalten, auch unter 

sich erschwerenden Bedingungen, ist unsere Aufgabe als 

Synode. 

Oberkirchenrat Heckel, Prof. Ulrich: Sehr geehrter Herr 

Präsident, verehrte Synode! Kirchenrat Lautenschlager 

hatte in dieser Sache angefangen zu arbeiten und ist jetzt 

am 1. November nach Nürtingen gewechselt. Von daher 

müssen wir das neu angehen. 

Zwischenruf Munzinger, Markus: Das heißt, wenn der 

Nachfolger Dr. Zeeb kommt, werden Sie tätig werden? 

Oberkirchenrat Heckel, Prof. Ulrich: So ist der Stand. 

Schwarz, Angela: Verehrter Herr Präsident, verehrte 

Synode! Ich habe eine Frage an Frau Junkermann: Viele 

von uns haben die Resolution der Vikarinnen und Vikare 

erhalten. Sie schreiben darin, dass im Pfarrseminar Stellen 

bis 2013 von acht auf fünf gekürzt werden sollen und 

befürchten damit, dass die Ausbildung nicht mehr in der 

jetzigen Qualität durchgeführt werden kann. Könnten Sie 

etwas dazu sagen? 

Oberkirchenrätin Junkermann, Ilse: Herr Präsident, 

hohe Synode! Die Kürzung der Pfarrstellen im Pfarrseminar 

ist ein Bestandteil der „Bildungskonzeption plus“. Wir 

haben eine zwischenzeitliche Erhöhung der Stellen im 

Pfarrseminar auf Grund der stärkeren Jahrgänge – das 

hat in diesem Herbst für zweieinhalb Jahre begonnen – 

und eine weitere zusätzliche Kürzung, deren Umsetzung 

auf Grund der nicht gekürzten Sonderzahlung beschlossen 

wurde. Wir haben das im Theologischen Ausschuss 

vorgetragen. Das heißt, die Stellen sind bereits in der 

Strukturanpassung bis 2013 zum Teil verlängert. Derzeit 

läuft ein sehr eng gestricktes Projekt zur Überprüfung, wie 

diese Kürzung erbracht werden kann, ob über eine Stellenkürzung, 

oder welche weiteren Varianten in Frage 

kommen. Wenn diese Varianten erarbeitet sind – ich hoffe 

bis zum Sommer nächsten Jahres –, dann werden wir das 

besprechen und bewerten und in den Theologischen 

Ausschuss einbringen, bevor wir dann die Umsetzung 

beschließen. 

Werner, Michael: Verehrter Herr Präsident, verehrte 

Synode! Ich möchte daran anschließen. Über die Zahl, die 

bei der KSt. 0651 Pfarrseminar nicht benannt ist, nämlich 

die gestiegene Zahl der Vikarinnen und Vikare, freuen wir 

Oberkirchenrätin Junkermann, Ilse: Ich möchte gerne 

etwas dazu sagen, weil ich dieses Anliegen sehr teile, allerdings 

erweitert teile, und weil mir an einer guten Qualifizierung 

gelegen ist und wir jetzt im Rahmen dieser 

Überprüfung anschauen: Wann wird was im Beruf am 

besten gelernt. Also: Kommen wir weg von dem Lernen 

und Ausbilden auf Vorrat! Und wie gestaltet sich das dann 

in einer Berufsbiografie und in einer beruflichen Laufbahn? 

Wenn ich etwas lerne für die Kindergartenleitung 

und ich diese erst 15 Jahre später übernehme, dann 

bringt das relativ wenig. 

Eine Beobachtung ist – und darauf müssen wir reagieren 

–, dass das Ausbildungsvikariat von jungen Vikarinnen 

und Vikaren vor allem als Ausbildung gesehen wird, und 

nicht mehr so wie vor 20 oder 25 Jahren, als es eingerichtet 

wurde. Damals war ganz klar, Ausbildungsvikariat ist 

Berufsbeginn. Und wenn ein Vikar heute nach zwei Beerdigungen 

meint: „Jetzt habe ich genug gelernt für meine 

Ausbildung.“ – dann ist das ein Signal. 

Stellv. Präsident Traub, Wolfgang: Es liegen keine 

weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung 

über Budget 03, Theologische Ausbildung im Pfarrdienst, 

mit der Gesamtsumme von 395 032 200 . Wer 

zustimmen kann, gebe ein Handzeichen. – Wer stimmt 

dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Dann ist das 

einstimmig festgestellt. 

Budget 04, Personal. Damit Sie sehen, warum hier im 

Haushaltsplanansatz 2009 keine Zahlen vorhanden sind 

– sie befinden sich im Sonderband. Ich weise hin auf das 

Rechnungsergebnis 2007. 

Budget 05 Allgemeines Recht, Interne Verwaltung mit 

der Gesamtsumme von 21 954 900 . Gibt es dazu Wortmeldungen? 

– Das ist nicht der Fall, somit so festgestellt. 

Budget 06, Dienst- und Arbeitsrecht, mit der Gesamtsumme 

von 8 786 600 . Gibt es dazu Wortmeldungen? 

– Das ist auch nicht der Fall. Somit so festgestellt. 

Budget 07, Finanzmanagement und IT, mit der Gesamtsumme 

von 282 894 800 . Ich weise hin auf die 

Änderungen in der KSt. 9230 Allgemeiner Deckungsbedarf 

und in der KSt. 9721 Ausgleichsrücklage. Gibt es 

dazu Wortmeldungen? – Das ist auch nicht der Fall. Somit 

so festgestellt.

236 



Budget 08, Bauwesen und Gemeindeaufsicht, mit der 

Summe von 5 287 600 . Gibt es dazu Wortmeldungen? 

– Die Synodale Erbes-Bürkle. 

Diakonieausschusses –, wir bräuchten eine solche Stelle 

nicht, weil Armut in diesem Ausmaß keine gesellschaftliche 

Realität mehr ist. Vielen Dank. (Beifall) 

Erbes-Bürkle, Sigrid: Herr Präsident, werte Synode! 

Als Vertreterin der Synodalen im Stiftungsbeirat Kirche 

und Kunst möchte ich Ihnen eine kurze Erklärung geben. 

Das betrifft die Kostenstelle 5400 Kunst- und Denkmalpflege. 

Um Ihnen die Arbeit aus dem Verein und aus der 

Stiftung Kirche und Kunst näher zu bringen und zu zeigen, 

wie wir die wenigen uns zur Verfügung stehenden 

Mittel verwenden, haben wir Ihnen den zum diesjährigen 

zehnjährigen Jubiläum herausgebrachten Katalog verteilt 

und wünschen Ihnen viel Freude beim Studieren daran. 

(Beifall) 


weiteren Wortmeldungen vor. 

Budget 08, Bauwesen und Gemeindeaufsicht, mit der 

Summe von 5 287 600 . Wer dem zustimmen kann, den 

bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – 

Wer enthält sich? – Dann ist es einstimmig so festgestellt. 

Budget 09, Diakonisches Werk Württemberg, mit der 


– Synodaler Haar. 

Haar, Horst: Herr Präsident, hohe Synode! Lassen Sie 

mich als jemanden, welcher den Prozess des Sozialforums 

als Synodaler seit Beginn aktiv begleitet und mitgestaltet 

hat, einige Anmerkungen machen. Ich spreche 

zur KSt. 2120, Ziffer 42442. Die Vorsitzende des Finanzausschusses, 

Frau Schneider, führte in ihrem Bericht im 

Blick auf das Thema Bildung unter anderem aus, dass 

hier vieles im Umbruch ist und wir als Kirche die Herausforderungen 

annehmen und modellhaft neue Wege entwickeln 

sollen. 

In diesem Sinne hat bisher auch das Sozialforum seine 

Aufgabe gesehen, und wir dürfen in der Aus- und Mitgestaltung 

des Sozialen in unserer Gesellschaft, durch die 

wir durch das Evangelium von Jesus Christus gerufen 

sind, nicht nachlassen, auch angesichts der derzeitigen 

gesellschaftlichen Zustände. Als Diakonieausschuss danken 

wir dem Finanzausschuss, dass er unserem drängenden 

Wollen gegenüber Einsicht gezeigt hat. Bei der 

Vielzahl, was auf den Finanzausschuss als Bitten und 

Wünsche zukommt, ist das nicht immer ganz einfach. 

Worum es bei dieser neuen Stelle bzw. der Veränderung 

geht, darauf hat Frau Schneider heute Morgen kurz 

hingewiesen. Wir verbinden mit der Errichtung einer Koordinationsstelle 

die Hoffnung, dass damit die bereits 

vielfältig vorhandenen Aktivitäten in unseren Kirchengemeinden 

in Armutsfragen noch mehr als bisher gefördert, 

gestärkt und landesweit koordiniert werden können und 

vor allem dann auch gesellschaftspolitisch viel stärker 

wirksam werden. Ich glaube, wir brauchen in diesem Bereich 

unser Licht nicht unter den Scheffel zu stellen. Es 

wird oft mehr in den Gemeinden getan als nach außen in 

der Gesellschaft wahrgenommen wird. Glauben Sie mir, 

lieber wäre es mir – ich glaube, auch allen Mitgliedern des 


weiteren Wortmeldungen vor. 

Budget 09, Diakonisches Werk Württemberg, mit der 

Summe von 12 913 000 . Wer dem zustimmen kann, 

den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? 

– Wer enthält sich? – Dann ist es einstimmig festgestellt. 

Budget 10 Arbeitsrechtliche Kommission, mit der 


Das ist nicht der Fall. Somit ist es so festgestellt. 

Budget 12 Landeskirchliche Mitarbeitervertretung mit 

der Summe von 505 100 . Gibt es dazu Wortmeldungen? 

– Das ist auch nicht der Fall. Somit ist es so festgestellt. 

Budget 13 Landessynode mit der Summe von 

642 100 . Gibt es dazu Wortmeldungen? Synodaler 

Schubert. 

Schubert, Gerhard: Herr Präsident, liebe Synodale! An 

verschiedenen Stellen ist mir in den vergangenen Monaten 

immer wieder die Frage nach der Finanzausstattung 

unserer Landessynode gestellt worden. Nach meiner 

Wahrnehmung ist es dabei vor allem um zwei Bereiche 

gegangen. 

Der erste Bereich: Die Finanzausstattung unserer Gesprächskreise. 

Trotz der Zuarbeit unserer Geschäftsstelle, 

die ganz gewiss in großem Umfang geschieht, gibt es 

noch einen immensen Arbeitsaufwand, der ehrenamtlich 

für die Gesprächskreisleitung zu leisten ist. Ob und wie 

hier eine Entlastung dauerhaft möglich ist, sollte, denke 

ich, dringend geprüft werden. 

Der zweite Bereich, um den es ging, war die Frage der 

Aufwandsentschädigungen, sowohl bei den Funktionsstellen 

wie auch bei den übrigen Synodalen. Wenn ich in 

der Öffentlichkeit die Beträge nenne, die dafür eingesetzt 

sind, dann ernte ich in der Regel ungläubiges Staunen. 

Auch hier scheint zumindest eine Überprüfung angebracht. 

Die Frage ist: Wo kann so etwas überhaupt geschehen? 

Wo soll darüber beraten werden? 

Ich meine, dass der Geschäftsführende Ausschuss 

dafür der geeignete Ort sei. Deshalb bitte ich darum, dass 

dort die Beratungen über diese Fragen zügig in Angriff 

genommen werden, so dass wir vielleicht in einem der 

nächsten Haushaltspläne schon den Niederschlag dieser 

Überlegungen finden könnten. Vielen Dank. (Beifall) 


Wortmeldungen vor. Budget 13 Landessynode mit 

der Summe von 642 100 . Wer dem so zustimmen kann, 

den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer 

stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist es einstimmig 

so festgestellt.



Budget 14 Zentrales Gebäudemanagement mit der 


– Das ist nicht der Fall. Somit so festgestellt. 

Damit ergibt sich bei den Aufgaben der Landeskirche, 

Rechtsträger 0002, die Summe im Ordentlichen Haushalt 

von 869 275 500 . 

Wir kommen nun zum Vermögenshaushalt. Budget 01 

Theologie und Weltweite Kirche mit der Summe von 

1 439 500 . Ich weise hin auf die Änderungen in der KSt. 

1800 und in der KSt. 9729. Gibt es dazu Wortmeldungen? 

– Das ist nicht der Fall. Somit so festgestellt. 

Budget 02 Kirche und Bildung mit der Summe von 

6 541 800 . Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist 

nicht der Fall. Somit so festgestellt. 

Budget 03 Theologische Ausbildung und Pfarrdienst 

mit der Summe von 21 076 800 . Gibt es dazu Wortmeldungen? 


Budget 04 Personal, da wieder der Hinweis auf den 

Sonderband und das Rechnungsergebnis 2007. 

Budget 05 Allgemeines Recht/Interne Verwaltung, mit 

der Summe von 1 196 800 . Gibt es dazu Wortmeldungen? 


Budget 06 Dienst- und Arbeitsrecht mit der Summe 

von 86 300 . Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist 

auch nicht der Fall. Somit so festgestellt. 

Budget 07 Finanzmanagement und IT, mit der Summe 

von 35 848 200 . Ich weise hin auf die Änderungen bei 

der KSt. 9721. Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist 

auch nicht der Fall. Somit so festgestellt. 

Budget 08 Bauwesen und Gemeindeaufsicht, mit der 


Das ist auch nicht der Fall. Somit so festgestellt. 

Budget 09 Diakonisches Werk Württemberg, mit der 



Budget 10 Arbeitsrechtliche Kommission, mit der 

Summe von 3 600 . Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das 

ist auch nicht der Fall. Somit so festgestellt. 

Budget 12 Landeskirchliche Mitarbeitervertretung, mit 

der Summe von 34 000 . Gibt es dazu Wortmeldungen? 


Budget 13 Landessynode, mit der Summe von 

16 400 . Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist auch 

nicht der Fall. Somit so festgestellt. 

Budget 14 Zentrales Gebäudemanagement, mit der 



Damit ergibt sich im Rechtsträger 0002 die Summe 

des Vermögenshaushalts von 85 223 900 . 

Im Zusammenhang mit dem Haushaltsbereich Aufgaben 

der Landeskirche, Rechtsträger 0002, sind auch die 

Bausteine zu beschließen. Die Bausteine mit einer Gesamtsumme 

von 323 090 400 finden Sie auf Ihrem Änderungsblatt 

mit der aktuellen Summe. Gibt es dazu 

Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Somit so festgestellt. 

Nachdem wir den Zahlenteil für den Plan für die kirchliche 

Arbeit der Evangelischen Landeskirche in Württemberg 

für das Haushaltsjahr 2009 festgestellt haben, kommen 

wir zum Haushaltsgesetz. Ich bitte Sie, im Plan für 

die kirchliche Arbeit 2009 das Haushaltsgesetz auf Seite 4 

aufzuschlagen. Die Zahlen unter § 1 Abs. 1 und 2 sind 

entsprechend dem Änderungsblatt zu korrigieren. Das ist 

im Haushaltsbereich Rechtsträger 0002, Aufgaben der 

Landeskirche, die Zahl 954 499 400 und im Ordentlichen 

Haushalt 869 275 500 sowie im Vermögenshaushalt 

85 233 900 und in der Gesamtsumme 

1 892 318 400 . In der Ziffer 2 ist es die Summe von 

323 090 400 . 

Mit diesen Änderungen rufe ich in erster Lesung auf: 

Kirchliches Gesetz über den landeskirchlichen Haushaltsplan 

für das Haushaltsjahr 2009. Die Landessynode hat 

das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet 

wird: 

§ 1 Abs. 1. Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist 


§ 1 Abs. 2. Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist 


§ 2 Abs. 1 und 2. Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das 

Wort hat der Synodale Haller. 

Haller, Erich: Es wird ja ab 1. Januar 2009 die so genannte 

Zinsabgeltungssteuer erhoben, die auch einen 

Beitrag zur Kirchensteuer vorsieht. Natürlich ist das nichts 

Neues. Auch bisher hat man Kapitalerträge kirchenversteuern 

müssen, aber viele Leute wundern sich, dass sie 

jetzt auf einmal von der Bank eine Kirchensteuerzahl genannt 

kriegen, und sind natürlich der Meinung, das sei 

eine zusätzliche kirchliche Belastung. Meine Bitte wäre, 

dass hier so schnell wie möglich in der Öffentlichkeit darüber 

aufgeklärt wird. Die Banken machen es nach 

meinem Gefühl nicht ausreichend. 

Ich weiß nicht, ob auf diesem Vorgang schon Austritte 

beruhen – es könnte sein. Es ist offensichtlich eine nicht 

ausreichende Information der Leute. Aber die Bank ist 

auch nicht verpflichtet, das zu tun. Meine Bitte ist also, 

dass durch geeignete Maßnahmen – Zeitungen usw. – 

etwas unternommen wird. Das wird dann wahrscheinlich 

die Aufgabe des Oberkircherats sein. (Vereinzelt Beifall) 

Oberkirchenrat Kastrup, Dr. Martin: Es ist tatsächlich 

sehr schwer einzuschätzen, wie sich die Abgeltungssteuer 

auf unsere Kirchenmitglieder insgesamt auswirken 

wird. Wir haben bereits eine ganze Reihe von Maßnahmen 

ergriffen, um für Aufklärung zu sorgen. Wir haben in 

a&b eine Veröffentlichung platziert, wir haben Pressemitteilungen 

in unterschiedlicher Informationstiefe herausgegeben, 

um sowohl auf sehr allgemeiner Ebene als auch 

sehr differenziert Hilfen zu geben, gerade in den Kirchengemeinden 

und Kirchenbezirken, als Argumentationshilfe, 

wenn einzelne Personen auf sie zukommen. Wir haben 

auch entsprechende Angebote im Internet. 

Was wir bisher nicht gemacht haben: Wir sind nicht 

aktiv in die Presse gegangen. Unsere katholischen Kolle-

238 



gen haben das teilweise gemacht, aber auch eher sehr 

zurückhaltend. Wir wollten das Thema von unserer Seite 

nicht zu offensiv forcieren, damit nicht der Eindruck entstehen 

sollte, dass die Kirche im Prinzip auf dieses Geld 

„geiert“. Wir wollten informationsfähig sein, aber wie gesagt, 

eher etwas zurückhaltend. 

Tatsache ist, dass häufig kleine Anlässe Auslöser für 

Kirchenaustritte sind. Wir haben Statistiken, wonach im 

vierten Quartal stets die meisten Kirchenaustritte stattfinden. 

In der Regel werden zum Jahresende Gespräche mit 

dem Steuerberater geführt oder es wird überschlagen, 

wie viele Mittel man im nächsten Jahr zur Verfügung hat. 

Das ist auch in diesem Jahr zu beobachten. Wir wissen 

allerdings nicht, in welchem Umfang das auf die Abgeltungssteuer 

zurückzuführen ist. 

Klar ist, dass sich die letzten drei Jahre von den Kirchenaustritten 

her nicht ganz so entwickelt haben, wie wir 

uns das gewünscht hätten. Es gibt wieder einen steigenden 

Trend. Ich glaube aber nicht, dass der Trend in 

den Vorjahren auf die Abgeltungssteuer zurückzuführen 

ist. Möglicherweise müssen wir noch eine etwas breitere 

Diskussion zu diesem Thema führen. 

Ich bin für Rückmeldungen dankbar, wenn Sie konkrete 

Fälle kennen oder Beratungsbedarf sehen. Wir 

haben ein Kirchensteuertelefon und gehen auch aktiv auf 

Personen zu. Es hat in den letzten Wochen und Monaten 

doch einen relativ intensiven Telefonverkehr an dieser 

Stelle gegeben. Wir sind jederzeit auskunftsfähig und 

auskunftsbereit und gehen auch aktiv auf Personen zu, 

wenn das erwünscht ist. 

Oberkirchenrat Heckel, Prof. Ulrich: Herr Präsident, 

geehrte Synode! Anschließend an die Äußerung von 

Herrn Dr. Kastrup möchte ich Ihnen mitteilen, dass wir 

noch auf die Dekanatämter zugehen, dieses Thema in 

den Bezirkssynoden aufzugreifen. (Daferner, Eberhard: 

Die sind ja schon vorbei!) 

Klingler, Harald: Herr Oberkirchenrat Heckel, unsere 

Bezirkssynoden sind in der Regel vorbei. Das heißt, die 

nächste Möglichkeit ist im März. Das ist eine relativ lange 

Zeit. 

Für mich kann ich sagen, ich danke für die Mitteilung, 

die Herr Dr. Kastrup verteilt hat. Ich habe sie im Bezirksblatt 

abdrucken lassen – mit der Nummer des Kirchensteuertelefons. 

Und wo ich kann, sage ich: Liebe Leut’, 

macht es. Ihr spart nämlich am Ende Geld, denn bei der 

Abgeltungssteuer zahlt man 25 % und nicht das, was 

man normalerweise zahlt. 

Schneider, Inge: Ich kann es vortragen, wenn es denn 

sein muss, wenn es dem Gang der Dinge dient. 

Der Finanzausschuss hat heute Mittag eine Sondersitzung 

abgehalten. Wir haben über den Antrag beraten. 

Das Ergebnis des ersten Teils des Antrags liegt Ihnen 

bereits vor. Da hatte sich für uns keine wesentliche Änderung 

ergeben. 

Den zweiten Teil des Antrags mussten wir ausführlich 

beraten, weil es da um etwas Neues ging. Es zeigte sich 

im Finanzausschuss, dass durchaus Verständnis für diesen 

Teil des Antrags vorhanden ist, wir es aber für kritisch 

halten, ihn an dieser Stelle zu behandeln. Wenn es einen 

Bedarf gibt, sich genauer anzuschauen, was es mit diesen 

spendenfinanzierten Stellen auf sich hat und was 

daraus wird, dann ist es die falsche Stelle, dies über das 

Haushaltsgesetz zu machen. Man müsste genau sehen: 

Wie ist ein solcher Fonds zu strukturieren? Wer kann 

einen Antrag stellen? Mit wie viel Geld muss er ausgestattet 

werden, und welche Folgen hat es auf die Finanzstruktur? 

Die Finanzstruktur der Landeskirche, auch mit den 

Zuweisungen an die Kirchengemeinden, ist zu beachten. 

Im Finanzausschuss wurde bezweifelt, den Weg des 

Fonds einzuschlagen. Nachher müssten alle Kirchengemeinden 

leiden, damit man einzelne Kirchengemeinden 

wird bezuschussen können. Das müsste ausführlich diskutiert 

werden. Unsere Frage war auch: Wenn es so ein 

wichtiges Anliegen ist, warum wird es dann an dieser 

Stelle eingebracht, wenn davor schon klar ist, dass im 

nächsten Jahr dafür voraussichtlich keine Gelder zur Verfügung 

stehen? 

Daher haben wir im Finanzausschuss folgenden Beschluss 

gefasst: Der Finanzausschuss empfiehlt der Landessynode, 

den Änderungsantrag Nr. 38/08 abzulehnen. 

Er rät dem Antragsteller, das in Absatz 2 des Antrags enthaltene 

Anliegen in einem gesonderten, strukturierten 

Antrag in den normalen Gang der Landessynode einzubringen. 

Dann können wir ihn genauer behandeln und 

überlegen: Ist es sinnvoll, ist es nicht sinnvoll? Wie viel 

Geld brauchen wir? Haben wir das Geld, und wie ist der 

Fonds im Blick auf die Anträge der Kirchengemeinden zu 

behandeln? 

Für uns war auch die Frage: Soll er nur für die Stellen 

der Jugendarbeit sein oder soll er für die ganze Diakonie 

gelten? Wie weit soll er gefasst sein? – Das waren die 

wesentlichen Punkte aus dem Finanzausschuss. (Vereinzelt 

Beifall) 

Munzinger, Markus: Ich ziehe den Änderungsantrag 

zurück und werde für die nächste Sitzung den Teil B in 

einem ordentlichen Beitrag einbringen. (Vereinzelt Beifall) 

Stellv. Präsident Traub: Gibst es weitere Wortmeldungen? 

– Das ist nicht der Fall. Wer § 2 Abs. 1 und 2 

zustimmen kann, den bitte ich um das Handzeichen. – 

Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist es 


§ 3 Abs. 1 bis 8: Dazu liegt der Änderungsantrag 

Nr. 38/08 vor, der im Finanzausschuss beraten wurde. – 

Ich erfahre gerade, dass das Ergebnis noch nicht vorliegt 

und erst morgen bekannt gegeben werden kann – oder? 

Stellv. Präsident Traub: Gibt es weitere Wortmeldungen 

zu § 3, Abs. 1 bis 8? – Das ist nicht der Fall. Wer 

dem zustimmen kann, den bitte ich um das Handzeichen. 

– Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist 


Wir kommen zu § 4: Gibt es dazu Wortmeldungen? – 

Das ist nicht der Fall. Somit so festgestellt. 

§ 5: Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist nicht der 

Fall. Somit so festgestellt.



§ 6: Gibt es zu diesem Paragrafen Wortmeldungen? – 

Das ist nicht der Fall. Somit so festgestellt. 

§ 7: Gibt es dazu Wortmeldungen? – Auch nicht. Somit 

so festgestellt. 

§ 8: Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist nicht der 

Fall. Somit so festgestellt. 

Damit sind alle Paragraphen festgestellt. Wir haben 

das kirchliche Gesetz über den Haushaltsplan für das 

Haushaltsjahr 2009 in erster Lesung beschlossen. 

Bevor ich das Gesetz gleich im Anschluss an die erste 

Lesung in zweiter Lesung aufrufe, haben der Oberkirchenrat 

und die Vorsitzende des Finanzausschusses die 

Möglichkeit, noch einmal das Wort zu ergreifen, um auf 

Anfragen und Bemerkungen zu antworten. Wird dies gewünscht? 

– Das ist nicht der Fall. 

Nach unserer Geschäftsordnung ist es möglich, dass 

wir unmittelbar nach der ersten Lesung die zweite Lesung 

aufrufen. Deshalb rufe ich das kirchliche Gesetz über den 

landeskirchlichen Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 

2009 in zweiter Lesung auf. Wer dem kirchlichen Gesetz 

über den landeskirchlichen Haushalt für das Haushaltsjahr 

2009 in zweiter Lesung zustimmt, den bitte ich um 

das Handzeichen. – Vielen Dank! Wer stimmt dagegen? 

– Wer enthält sich? – Das Gesetz ist einstimmig angenommen. 

Damit hat die Landessynode das kirchliche Gesetz 

über den landeskirchlichen Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 

2009 beschlossen. Sie können nun auf Seite 4 

als Datum den heutigen Tag eintragen. 

Am Ende der Beratungen möchte ich Ihnen, Herr 

Dr. Kastrup, Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, insbesondere 

Herrn Bantleon, Herrn Armbruster und Herrn 

Nagel, und denen, die Sie in Ihrem Bericht namentlich 

genannt haben, Frau Fichtel, Frau Bitz und Frau Silber, 

ganz herzlich danken. Ein herzlicher Dank gilt auch den 

Geschäftsstellen der einzelnen Dezernate, den Mitarbeitenden 

und den Leitenden, für die Zuarbeit zu diesem 

Haushaltsplan. Nicht zuletzt möchte ich der Vorsitzenden 

des Finanzausschusses, Inge Schneider, ihrer Stellvertreterin, 

Ingeborg Raab, und allen Mitgliedern des Finanzausschusses 

für ihre aufwändige und kompetente ehrenamtliche 

Arbeit danken. (Beifall) 

Infolge der gründlichen Beratungen im Finanzausschuss 

und der kompetenten Vorbereitung durch die 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Dezernat 7 und der 

Geschäftsstellen der Dezernate war es uns möglich, 

einen Plan für die kirchliche Arbeit für das Jahr 2009 gut 

vorbereitet und informiert in hoher Qualität zu beschließen. 

Auch Ihnen, den Synodalen, und denen, die die 

kirchliche Arbeit mit ihrer Kirchensteuer ermöglichen, 

möchte ich herzlich danken. 

Damit sind wir am Ende der Haushaltsberatungen, und 

ich möchte Sie um eine Erweiterung der Tagesordnung 

– das wäre der Tagesordnungspunkt 15, eine Resolution 

für Frieden im Kongo – bitten, was in den Gesprächskreisen 

ja auch schon vorbesprochen wurde. Gibt es Widerspruch 

gegen diese Erweiterung der Tagesordnung? 

– Ich sehe keinen Widerspruch. 

Wir unterbrechen die Sitzung für zehn Minuten und 

setzen dann die Beratungen fort. 

(Unterbrechung von 17:34 Uhr bis 17:45 Uhr) 

Stellv. Präsident Traub, Wolfgang: Wir kommen zu der 

Erweiterung der Tagesordnung, die wir vorher beschlossen 

haben. In der Zwischenzeit liegt Ihnen auch der Antrag 

Nr. 41/08 in schriftlicher Form vor: Resolution für 

Frieden im Kongo. Ich bitte den Synodalen Dr. Kretschmer, 

den Antrag einzubringen. 

Kretschmer, Dr. Harald: Herr Präsident, liebe Synodale! 

Während wir über Umgemeindungen, Namensänderungen 

von Ausschüssen und über das Königsrecht der 

Synode, den Haushalt – fraglos alles wichtige Themen –, 

reden, ereignet sich in der einen Welt, in der wir leben, die 

gegenwärtig größte humanitäre Katastrophe weltweit. 

Dr. Mukwege, Gynäkologe in einem Krankenhaus in Kiwu, 

Ostkongo, berichtete vor wenigen Wochen in Württemberg 

über die furchtbaren seelischen und körperlichen 

Verletzungen, insbesondere von Frauen, als Folgen des 

Krieges im Ostkongo. Wer im Kino oder im Fernsehen den 

Film von Susanne Babila über die Arbeit von Dr. Mukwege 

gesehen hat, den lassen diese Bilder nur schwer los. 

Gestern beteten wir in der Abendandacht: Für alle, die 

im Exil leben oder auf der Flucht sind, für alle Gefangenen 

und alle Opfer der Unterdrückung, bitten wir dich, für alle 

Leidgeprüften und Bedrückten, für alle, die Hilfe und 

Barmherzigkeit brauchen, bitten wir dich: Herr erbarme 

dich. 

Wir schlagen gesprächskreisübergreifend vor, dass 

sich diese Synode, der Synode der Westfälischen Kirche 

folgend, mit einer Erklärung an Gemeinden und Öffentlichkeit 

wendet. Der Wortlaut des Antrags lautet: 


Der verheerende Krieg im Osten der Demokratischen 

Republik Kongo stellt die gegenwärtig größte humanitäre 

Katastrophe weltweit dar. Wir wissen durch unsere 

Partnerkirchen von den ungezählten Leiden der Zivilbevölkerung, 

besonders der Mädchen und Frauen, die 

in unvorstellbarem Maße durch sexuellen Terror bedroht 

und verletzt werden. Dies muss baldmöglichst 

beendet werden. Der Schutz der am Krieg unbeteiligten 

Menschen und die sofortige Rückkehr der Flüchtlinge 

in ihre Dörfer und Städte haben dabei absoluten 

Vorrang. Die Bundesregierung verfügt in diplomatischer 

Hinsicht über ein hohes Ansehen in der gesamten Region, 

das sie sich in dieser Lage zunutze machen sollte. 

Die Evangelische Landeskirche Württemberg bittet 

deshalb die Bundesregierung, all ihre Möglichkeiten zu 

nutzen und auf den Frieden im Kongo hinzuwirken, 

insbesondere 

– alle beteiligten Parteien zu einem sofortigen bedingungslosen 

Waffenstillstand und zu sofortigen Verhandlungen 

über die zukünftige Machtverteilung im 

Kongo zu drängen, 

– dem drohenden Zerfall der Demokratischen Republik 

Kongo entgegenzuwirken, 

– dafür Sorge zu tragen, dass das Thema der Überwindung 

der Gewalt im Ostkongo auf nationaler und 

europäischer Ebene höchste Priorität erhält,

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(Kretschmer, Dr. Harald) 

– die UNO-Friedensmission in die Lage zu versetzen, 

ihre vorrangige Aufgabe, die beteiligten Kriegsparteien 

auseinander zu halten und die Zivilbevölkerung 

zu schützen, effektiv wahrzunehmen, 

– sich stärker als bisher im Rahmen der UNO-Friedensmission 

im Kongo zu engagieren und diese ggf. 

auch materiell und logistisch zu unterstützen, 

– den Aufbau von Justiz und Polizei im Kongo zu forcieren, 

– das internationale Programm zu Befreiung, Entwaffnung 

und Reintegration von Kindersoldaten so auszustatten, 

dass die betroffenen Kinder und Jugendlichen 

überzeugende Perspektiven für ihre zukünftige 

Ausbildung und Lebensunterhalt bekommen, 

– den Aufbau einer funktionsfähigen Regierungsführung 

auf regionaler und nationaler Ebene voranzubringen, 

– Die Landessynode bittet die Kirchengemeinden, in 

Gottesdiensten und persönlichen Fürbitten für die 

Menschen im Kongo einzutreten. 

Die Evangelische Landeskirche in Württemberg greift 

damit einen Impuls aus der Evangelischen Kirche von 

Westfalen auf, die in ähnlicher Weise hierzu Stellung genommen 

hat. 

Ich möchte noch anfügen, dass dieser Antrag auch von 

Herrn Allmendinger und Herrn Dalferth unterschrieben 

worden ist. Er findet ja große Zustimmung bei allen Synodalen. 

(Beifall) Vielen Dank. 

Stellv. Präsident Traub, Wolfgang: Gibt es dazu Wortmeldungen? 

– Das ist nicht der Fall. So frage ich Sie, wer 

diesem Antrag zustimmen kann und bitte Sie um das 

Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? 

– Dann ist es einstimmig angenommen. Vielen Dank. (Beifall) 

Wir nähern uns damit dem Schluss der heutigen Sitzung. 

Ich bin gebeten worden, noch auf einiges hinzuweisen: 

Morgen findet für alle im Diakonat Tätigen und Interessierten 

eine Informations- und Austauschveranstaltung 

im Anschluss an die Herbstsynode, etwa um 11:30 Uhr, 

im Kleinen Saal im Hospitalhof statt. Herzliche Einladung 

dazu. 

Zum Schluss möchte ich die Synodale Dölker um die 

Andacht bitten. 

Zur Beurkundung: 

Stuttgart, 26. Januar 2009 

Sibylle Lehmann 

Vorsitzende des Protokollausschusses

Protokoll Nr. 5 - Evangelische Landeskirche in Württemberg

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