Strategie Nachhaltiges Zürich 2015 - Grüne Kanton Zürich

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Kulturlandschaft und des Verhältnisses zwischen Mensch und Natur auszurichten. Dies setzt einerseits Initiative, Risikobereitschaft und Kreativität voraus, verlangt aber teils auch eine Rückbesinnung auf Technologien vergangener Generationen. • Solidarität Solidarität bedeutet Unterstützung der Schwachen, Mittragen der Schwierigkeiten anderer. Wir sind aufgerufen, für jede Form ausgleichender Gerechtigkeit einzustehen. Unser Ziel ist der Einbezug und nicht die Ausgrenzung. Es geht darum, gemeinsam Probleme zu lösen und nicht für sich selbst ein möglichst grosses Stück Kuchen zu sichern. Die gerechte Verteilung der Güter dieser Erde ist eine Voraussetzung für die allgemeine Befriedung der Welt und die Stabilisierung der Weltbevölkerung. • Dezentralisierung (Bürgernähe) Alle Verantwortlichkeiten sind auf möglichst tiefer Ebene wahrzunehmen. Die Selbstbestimmung einzelner Gruppen und Regionen ist zu wahren, deren demokratische Rechte auszubauen. Entscheidungsbefugnisse sind nur soweit zu zentralisieren, als dies für das Allgemeinwohl auch wirklich nötig ist. Dezentralisierung bedeutet gleichsam ein „Ja“ zu Föderalismus, Mitwirkung und demokratischen Entscheidungsprozessen. • Vielfalt Die Vielfalt des Lebens ist der Reichtum unserer Erde. Sie ist gegen jede Form der Vereinheitlichung zu schützen. Dies betrifft die natürliche Umwelt ebenso wie kulturelle Eigenheiten. Uniformierungstendenzen stehen in klarem Widerspruch zu grüner Politik. • Kultur der Zeit Jede Entwicklung braucht Zeit. Neue Ideen müssen reifen, um getragen zu werden und damit tragbar zu sein. Ziel ist Selbstbestimmung und –verantwortung anstelle von verantwortungsloser Fremdbestimmung. Diese kann nur harmonisch und im Einklang mit der Zeit entstehen. Die Zukunft muss bedacht sein. 5.3.2007 mg \ Wahlplattform07
3 Handlungsstrategien auf Regierungsebene 3.1 Kantonale Entwicklungsstrategie der Regierung als Leitlinie Der Kanton Zürich ist der einwohnerstärkste und fünftgrösste Kanton der Schweiz. Damit hat er auf nationaler Ebene Schrittmacherfunktion. Diese Funktion kann nur wahrgenommen werden, wenn das Unternehmen „Kanton Zürich“ auf der Grundlage einer kantonalen Entwicklungsstrategie geführt wird. Sie dient der inhaltlichen Geschlossenheit der Regierung, welche die Umsetzung der Strategie über ein Schwerpunkt- bzw. Regierungsprogramm der jeweiligen Amtsdauer vorzunehmen hat. Inhaltliche Geschlossenheit einer Regierung ist keine Selbstverständlichkeit, jedoch zentral für ihre Glaubwürdigkeit und Umsetzungskraft. Sie ist Voraussetzung für die Konsistenz (Zielkonformität) ihrer Politik. 3.2 Nachhaltigkeit als Grundsatz politischen Handelns Nachhaltiges Handeln ist ein Gebot der Zeit. Seit 1992 ist jede Regierung der 179 Länder, welche die „Agenda für eine nachhaltige Entwicklung“ in Rio unterzeichnet haben, dazu verpflichtet, auch die Schweiz. Die Nachhaltigkeit ist dementsprechend sowohl in der Bundesverfassung als auch in der Verfassung des Kantons Zürich verankert und verpflichtet zu einer zukunftsbeständigen Politik. Dies bedeutet Engagement, gemeinsames Einstehen für gesellschaftlichen Ausgleich, ökologische Innovation und wirtschaftliche Stabilität. 3.3 Regierung als zukunftsbeständiges Führungsteam Konkordanz und Kollegialität sind die Basis politischen Handelns in unserem Land. Dies gilt auch und vor allem auf der Stufe der Kantonsregierung. Ihre zentrale strategische Führungsrolle muss sie als Führungsteam wahrnehmen. Dabei hat sie sich an die Grundsätze der Verfassung zu halten. Eine nach aussen wahrnehmbare geschlossene Führungsverantwortung ist in der heutigen Zeit mehr denn je notwendig. 3.4 Mitwirkung als „Pflicht“ In einem Land, welches auf Konkordanz-Demokratie setzt, ist verantwortungsbewusste Mitwirkung auf jeder Stufe der Politik eine absolute Pflicht. Mitwirkung bedeutet ein inhaltliches und problembezogenes Sich-Einbringen in die politische Diskussion. Sie ist bei sämtlichen Mitgliedern von Exekutivbehörden, Parlamenten und Kommissionen, MitarbeiterInnen der Verwaltung und der Bevölkerung einzufordern. Nichts entsteht von selbst, es braucht immer ein Bemühen der beteiligten Personen. Es ist eine Aufgabe der politisch Verantwortlichen, Eigeninitiative zu fördern, die Bereitschaft zur Zusammenarbeit zu stärken und das Interesse für neue Lösungen zu wecken. 3.5 Staat als Garant eines breiten Service Public Der Staat ist und bleibt der Garant für eine funktionierende Gesellschaft. Er setzt die Rahmenbedingungen, schafft den nötigen sozialen Ausgleich, garantiert Sicherheit und Frieden für Mensch und Natur und sichert einen qualitativ hochwertigen öffentlichen Raum. Dem Staat muss die Rolle der zentralen Steuerung verbleiben. Die Marktwirtschaft regelt diese Anliegen nicht. Der Staat muss deshalb weiterhin die Herrschaft über die öffentlichen Güter und Leistungen behalten. Dies bedeutet einen nachhaltigen, breiten und den Bedürfnissen entsprechenden Service Public. 5.3.2007 mg \ Wahlplattform07
Seite 1 und 2: Strategie Nachhaltiges Zürich 2015
Seite 3: 1 Politik als Weg zum „Gesellscha
Seite 7 und 8: 4.2 Finanzen und Steuern Ausgangsla
Seite 9 und 10: 8. Optimierung der laufenden Ausgab
Seite 11 und 12: Massnahmen / Forderungen Zur Umsetz
Seite 13 und 14: Ziele bäude- und Lebensqualität)
Seite 15 und 16: 4.5 Energie Ausgangslage Der gesamt
Seite 17 und 18: 4.6 Verkehr (ohne Flugverkehr) Ausg
Seite 19: 5 Strategie nachhaltiges Zürich 20

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