AK Wirtschaftspolitik - Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Köln
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<strong>AK</strong> <strong>Wirtschaftspolitik</strong><br />
Sitzung <strong>Die</strong>nstag, 12. Januar 2010 – Protokoll<br />
Sondertreffen:<br />
01. Landtagswahlprogramm – Wirtschaftsteil<br />
Es wurde der Wirtschaftsteils des Landtagswahlprogramms Diskutiert.<br />
Hieraus ist ein Änderungsantrag entstanden (siehe Anhang – Änderungsantrag 1).<br />
Im Anschluss an das Schwerpunktthema im Rahmen des regulären <strong>AK</strong>-Treffens sind zwei weitere Änderungsanträge<br />
entstanden (siehe Anhang – Änderungsanträge 2+3).<br />
Reguläres Treffen:<br />
1. Begrüßung & Einstieg<br />
Tagesordnungsvorschlag wird akzeptiert.<br />
2. Berichte, Kurzinfos<br />
<strong>Die</strong> Ereignisse um die Kämmererberufung werden kurz besprochen. <strong>Die</strong>s soll im Februar noch<br />
einmal aufgegriffen werden.<br />
3. Schwerpunktthema: Nach dem Erneuerbare Energien Gesetz – wirtschaftliche Anreize<br />
für Grüne Wirtschaft<br />
Umfassender Impulsvortrag von Thorsten Becherer „Was ist das EEG und wie funktioniert/e es? |<br />
Erfolge des EEG, Kritik und Gegenargumente | Nach dem EEG 2009, was nun? Was sollten wir als<br />
Grüne fördern?“ – siehe hierzu das Skript im Anhang.<br />
In der anschließenden ausführlichen und spannenden Diskussion kristallisieren sich folgende<br />
Themen heraus, die im <strong>AK</strong> weiter verfolgt bzw. im Rahmen einer Sitzung bearbeitet werden sollten:<br />
• Stromnetz und Markt<br />
• Soziale Frage verknüpft mit der ökologischen Fragen siehe hierzu im Anhang: WBGU-Fact<br />
Sheet und WBGU-Studie<br />
• Praktische Ansätze – hierzu sollte ggf. Rainer Priggen MdL in den <strong>AK</strong> eingeladen werden.<br />
4. Wahl <strong>AK</strong>-Delegierte für den Delegiertenrat<br />
Kandidaturen:<br />
• Delegierter: Karim Ismail<br />
• Ersatzdelegierter: <strong>Die</strong>ter Schöffmann<br />
Karim und <strong>Die</strong>ter werden per Akklamation gewählt. Keine Gegenstimmen und Enthaltungen.<br />
Beide nehmen die Wahl an.<br />
5. Verschiedenes<br />
<strong>AK</strong> <strong>Wirtschaftspolitik</strong> – <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong> / <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> <strong>Köln</strong><br />
E-Mail: <strong>AK</strong>-Wirtschaft@gruenekoeln.de<br />
Sprecher:<br />
<strong>Die</strong>ter Schöffmann (0171/34 42 876, dieter@schoeffmann.biz)<br />
Karim Ismail (karim.ismail@gruenekoeln.de)
<strong>AK</strong> <strong>Wirtschaftspolitik</strong> 12. Januar 2010 - Ergebnisprotokoll<br />
2<br />
./.<br />
6. Verabredungen, weitere Themenplanung<br />
Stand der Themenplanung:<br />
DI 2. Februar: „Zukunft des Kapitalismus / anderes Wirtschaften bzw. Wirtschaftssystem / Der<br />
Grüne New Deal: in diesem Sinne konventionell oder zukunftsweisend?“ – Vorbereitung: Hans<br />
Joachim Stromenger.<br />
DI 2. März: Landwirtschaft – Agroindustrie – Gentechnik – Exporte in die 3. Welt - Energie-<br />
Landwirtschaft – Vorbereitung: Volkhard Wille und Franjo Kemnade<br />
DI 6. April: Wirtschaftspolitische Programme der Parteien (zur Landtagswahl NRW) -Leitlinien<br />
Grüner Wirtschaftpolitik – Gemeinsamkeiten und Differenzen – Vorbereitung: <strong>Die</strong>ter<br />
Schöffmann<br />
Themenspeicher (alt bzw. heutige Sitzung):<br />
• Bürgerhaushalt: Ideal und Wirklichkeit in <strong>Köln</strong> / Einflussmöglichkeiten beim nächsten Durchgang<br />
• Stromnetz und Markt<br />
• Soziale Frage verknüpft mit der ökologischen Fragen<br />
• Praktische Ansätze zu erneuerbare Energien – evtl. mit Rainer Priggen MdL<br />
<strong>AK</strong> <strong>Wirtschaftspolitik</strong> – <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong> / <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> <strong>Köln</strong>
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