sichtbarer Link-Text - in Hamminkeln

- 2 -
Inhaltsverzeichnis:
I. Forderungen der Stadt Hamminkeln (Zusammenfassung) 6
II. Einleitung 9
1. Erläuterungen zum Ausbauprojekt 9
2. Ausgangslage in Mehrhoog 9
2.1 Lage und Funktion innerhalb des Stadtgebietes 9
2.2 Infrastruktur und Grundversorgung 10
2.3 Städtebauliche Situation und Siedlungsstruktur 10
2.4 Planfeststellungsabschnitt 2.3 10
III. Die Betroffenheit der Stadt Hamminkeln in eigenen Belangen und als
Trägerin öffentlicher Belange 11
1. Betroffenheit der Stadt Hamminkeln in eigenen Belangen 11
1.1 Kommunales Grundeigentum 12
1.2 Kommunale Einrichtungen 12
1.3 Selbstgestaltungsrecht der Gemeinden 13
1.4 Gemeindliche Wirtschaftsstruktur 14
1.5 Kommunale Planungshoheit 14
1.6 Kommunale Finanzhoheit 14
2. Betroffenheit als Trägerin öffentlicher Belange 15
3. Kommunale Einrichtungen der Stadt Hamminkeln und städtische
Eigentumsflächen, die von den Auswirkungen der Ausbaumaßnahme im
Planfeststellungsabschnitt 2.3. betroffen sind 15
4. Baudenkmäler zur Bahntrasse(Verzeichnis) 17
IV. Unzulänglichkeiten der vorliegenden Planfeststellungsunterlagen 18
1. Allgemeinde Vorbemerkungen zu den Planfeststellungsunterlagen 18
Zentrale Forderung der Stadt Hamminkeln: 21
2. Partielle Tieferlegung in der Ortslage Mehrhoog 21
2.1 Ausgangslage 21
2.2 Forderung der Troglage aufgrund der Verletzung des Selbstgestaltungsrechtes
der Stadt Hamminkeln 22
2.3 Wesentliche Inhalte des CODE 24 – Projektes des RVR 24
2.4 Verhältnis der Forderung nach einer partiellen Tieferlegung der Strecke zu den
übrigen Einwendungen und Stellungnahmen der Stadt Hamminkeln 27
Stellungnahme Stadt Hamminkeln Planfeststellungsverfahren ASB 46/2 Stand: 09.04.2013