Korrespondenz Wasserwirtschaft - DWA

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Spektrum
Länder erhielten 3,1 Milliarden
Euro aus Hochwasserfonds
Der Fonds „Aufbauhilfe“ zur Beseitigung
von Hochwasserschäden hat den betroffenen
Bundesländern bereits rund 3,1
Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.
Dies teilt die Bundesregierung in ihrer
Antwort (Bundestags-Drucksache
17/14769) auf eine Kleine Anfrage der
Bundestagsfraktion Die Linke mit. Mit
knapp 1,3 Milliarden Euro ging das meiste
Geld an das Land Sachsen-Anhalt, gefolgt
von Bayern (608,6 Millionen Euro)
und Thüringen (210,2 Millionen). Insgesamt
wurden für den Fonds acht Milliarden
Euro zur Verfügung gestellt.
An Gebietskörperschaften (Länder
und Gemeinden) gingen nach Angaben
der Regierung bisher 1,16 Milliarden
Euro, an private Haushalte und Wohnungsunternehmen
587 Millionen und
an die gewerbliche Wirtschaft rund 931
Millionen. Die Höhe des Schadenersatzes
sei auf 80 Prozent der Wiederherstellungs-
oder Ersatzbeschaffungskosten
begrenzt. Die Geschädigten müssten
einen Eigenanteil von 20 Prozent tragen.
Damit solle die Bereitschaft, Versicherungen
abzuschließen, gestärkt werden.
Mittel des Fonds würden zudem
nur geleistet, soweit die Schäden nicht
durch Versicherungen oder Dritte abgedeckt
seien.
www.gfa-news.de/gfa/
webcode/20131002_003
Kommunen fordern Ausbau
des Hochwasser- und
Katastrophenschutzes
W
Die deutschen Kommunen sprechen sich
für die Verstärkung des vorbeugenden
Hochwasserschutzes und die Weiterentwicklung
des Katastrophenschutzes aus.
An der Entwicklung des von der Umweltministerkonferenz
beschlossenen nationalen
Hochwasserschutzprogramms wollen
die Städte beteiligt werden, dies erklärte
Ulrich Maly, Präsident des Deutschen
Städtetages und Oberbürgermeister
von Nürnberg, Mitte September im
Anschluss an eine Präsidiumssitzung des
kommunalen Spitzenverbands in Regensburg.
Für zusätzliche Ausbreitungsflächen
für Überschwemmungen sollen Polder
geschaffen oder bestehende erweitert
werden, etwa durch Deichrückverlegung
oder angepasste Pflanzungen von
Bäumen und Sträuchern in Uferbereichen.
Die Flächenversiegelung soll minimiert
werden. Außerdem könne der Bau
von Deichen und anderen technischen
Bauten für den Hochwasserschutz weiter
optimiert sowie der Hochwasserund
Katastrophenschutz besser verzahnt
werden. Zudem sollte überlegt
werden, wie Hochwasserschutzmaßnahmen
beschleunigt umgesetzt werden
können, schreibt der Städtetag. Für die
Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen
fordert der Städtetag mehr finanzielle
Unterstützung durch Bund
und Länder.
W
Bericht der Bundesregierung
zur Flutkatastrophe 2013
Die Hochwasserlagen in den vom Mai/
Juni 2013 in Deutschland betrof fenen
Gebieten, die unmittelbar ergriffenen
Maßnahmen zur Schadens- und
Gefahrenabwehr und die bisher ermittelten
Schäden sind Thema eines Berichts
der Bundesregierung vom 19.
September 2013 (Bundestags-Drucksache
17/14743). Dabei wird auch auf die
Optimierung des Bevölkerungsschutzes
und die aus dem Hochwasser 2002 gezogenen
Lehren Bezug genommen.
Schließlich wird das von der Bundesregierung
auf den Weg gebrachte und mit
den Ländern abgestimmte Maßnahmenbündel
an Sofort- und Aufbauhilfen vorgestellt,
durch das den Betroffenen unmittelbar
geholfen wurde und der Wiederaufbau
ermöglicht wird.
www.gfa-news.de/gfa/
webcode/20130926_001
Hochwasserschutz
an der Donau
W
Die im Rahmen der sogenannten EU-Studie
geplanten Deichrückverlegungen an
der Donau haben einen Umfang von 619
Hektar. Der Flächenumfang der geplanten
Hochwasserrückhalteräume beträgt
3760 Hektar. Dies geht aus der Antwort
der Bundesregierung (Bundestags-Drucksache
17/14770) auf eine Kleine Anfrage
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.
Im Rahmen der EU-Studie seien die
Grunderwerbskosten im Mittel mit 6,60
Euro pro Quadratmeter angesetzt worden,
heißt es weiter.
www.gfa-news.de/gfa/
webcode/20130925_007
W
Unterstützung durch EU
für Deutschland nach
der Hochwasserkatastrophe
Der EU-Kommissar für Regionalpolitik,
Johannes Hahn, hat am 3. Oktober 2013
einen Vorschlag der Europäischen Kommission
angekündigt, mit dem nach den
schweren Überschwemmungen im späten
Frühjahr, Mai und Juni dieses Jahres
mehr als 360 Millionen Euro für Deutschland
bereitgestellt werden sollen. Die
Nachbarländer Österreich und die Tschechische
Republik, die in geringerem Maße
von direkten Folgeschäden der Überschwemmungen
betroffen waren, sollen
21,6 bzw. 15,9 Millionen Euro erhalten.
Außerdem wird Rumänien mit mehr als
2,4 Millionen Euro bei der Bewältigung
der durch Dürreschäden und Waldbrände
im Sommer 2012 entstandenen Kosten
unterstützt. Die im Rahmen des Europäischen
Solidaritätsfonds bereitzustellende
Unterstützung muss noch vom Europäischen
Parlament und vom Rat gebilligt
werden.
www.gfa-news.de/gfa/
webcode/20131004_001
Rhein gewinnt
European Riverprize
W
Große Auszeichnung für den Rhein. Mitte
September hat der Rhein den Europäischen
Riverprize der International River
Foundation (IRF) erhalten. Der Preis ist
mit 40000 Euro dotiert und wird von Coca-Cola
Europa gesponsert. Die Internationale
Kommission zum Schutz des
Rheins (IKSR) und andere Interessengruppen
im Einzugsgebiet hätten erfolgreiche
Strategien im Bereich kommunaler
Abwasseraufbereitung umgesetzt und
die Wasserqualität des Rheins drastisch
verbessert. Zusätzlich hätte die Umsetzung
neuer, integrierter Politikansätze
zur Wiederherstellung großer Überschwemmungsflächen
im dicht besiedelten
Rheindelta geführt, würdigt die IRF
die Erfolge am Rhein. Am Rhein seien
herausragende innovative Konzepte entwickelt
worden, deren Umsetzung zu
großen Erfolgen geführt habe, so Bart
Fokken, Vorsitzender des European Centre
for River Restauration und der Jury
des European Riverprizes. Mit der Auszeichnung
nimmt der Rhein automatisch
im kommenden Jahr an der Endrunde
für die Verleihung des Thiess International
River Prize teil.
W
KW Korrespondenz Wasserwirtschaft · 2013 (6) · Nr. 11
www.dwa.de/KW