umwelt, verbraucher und gesundheitsschutz - EUR-Lex

Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts 

Stand 1.10.2013 

DE 

15 

15.07 

15.10 

15.10.10 

15.10.20 

15.10.20.10 

15.10.20.20 

15.10.20.30 

15.10.20.40 

15.10.20.50 

15.10.30 

15.10.30.10 

15.10.30.20 

15.10.30.30 

15.10.40 

15.20 

15.20.10 

15.20.20 

15.20.30 

15.20.40 

15.30 

15.40 

UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ 

Statistik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Umwelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Allgemeines, Programme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Umweltbelastungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Nukleare Sicherheit und radioaktive Abfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Gewässerschutz und Wasserwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Kontrolle der Luftverschmutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Lärmbekämpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Chemische Stoffe, industrielle Risiken und Biotechnologie . . . . . . . . . . . . . . . . 

Lebensraum, Umwelt und natürliche Ressourcen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Verwaltung und rationelle Nutzung des Lebensraums, der Umwelt und der natürlichen 

Ressourcen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Erhaltung von Fauna und Flora . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Abfallbehandlung und saubere Technologien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Internationale Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Verbraucher . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Unterrichtung, Aufklärung und Vertretung der Verbraucher . . . . . . . . . . . . . . . 

Schutz der Gesundheit und der Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Schutz der Wirtschaftsinteressen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Gesundheitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

Tierschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 

3 

3 

4 

48 

67 

71 

84



1.10.2013 

DE 

32010H0253 

Empfehlung der Kommission vom 28. April 2010 über die Initiative 

zur gemeinsamen Planung der Forschungsprogramme im 

Bereich Landwirtschaft, Ernährungssicherheit und Klimawandel 

(ABl. L 111 vom 4.5.2010, S. 27–29) 

2

1.10.2013 

DE 



15.20 Verbraucher 


31999Y0128(01) 

Entschließung des Rates vom 19. Januar 1999 über die Verbraucherdimension 

der Informationsgesellschaft 

(ABl. C 23 vom 28.1.1999, S. 1–3) 

32004D0204 

2004/204/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Februar 

2004 zur Regelung der Modalitäten der Funktionsweise der in der 

Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates 

vorgesehenen Register für die Erfassung von Informationen über 

genetische Veränderungen bei GVO (Text von Bedeutung für den 

EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 540) 

(ABl. L 65 vom 3.3.2004, S. 20–22) 

32010R0751 

Verordnung (EU) Nr. 751/2010 der Kommission vom 20. August 

2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der 

geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen 

Angaben (Saucisse de Morteau oder Jésus de Morteau 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 220 vom 21.8.2010, S. 57–58) 

32010R0895 

Verordnung (EU) Nr. 895/2010 der Kommission vom 8. Oktober 



Angaben [Halberstädter Würstchen (g.g.A.)] 

(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 42–43) 

32011D0408 

2011/408/EU: Beschluss des Rates vom 28. Juni 2011 zur Festlegung 

von vereinfachten Vorschriften und Verfahren für die Hygienekontrollen 

in Bezug auf Fischereierzeugnisse, lebende Muscheln, 

Stachelhäuter, Manteltiere, Meeresschnecken, deren Nebenprodukte 

und aus diesen Nebenprodukten gewonnene Produkte aus Grönland 

Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 182 vom 12.7.2011, S. 24–27) 

15.20.10 Allgemeines 

31986Y0705(01) 

Entschließung des Rates vom 23. Juni 1986 betreffend die künftige 

Ausrichtung der Politik der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 

zum Schutz und zur Förderung der Interessen der Verbraucher 

(ABl. C 167 vom 5.7.1986, S. 1–2) 

31987Y0107(01) 

Entschließung des Rates vom 15. Dezember 1986 für die Integration 

der Verbraucherpolitik in die anderen gemeinsamen Politiken 

(ABl. C 3 vom 7.1.1987, S. 1–2) 

31989Y1122(01) 

Entschließung des Rates vom 9. November 1989 über die künftige 

Prioritäten bei der Neubelebung der Verbraucherschutzpolitik 

(ABl. C 294 vom 22.11.1989, S. 1–3) 

31997Y1122(03) 

Entschließung des Beratenden Ausschusses der EGKS zur Einstufung 

des Schrotts (in der 337. Vollsitzung am 10. Oktober 1997 

bei zwei Stimmenthaltungen einstimmig angenommen) 

(ABl. C 356 vom 22.11.1997, S. 8–10) 

31998H0257 

98/257/EG: Empfehlung der Kommission vom 30. März 1998 

betreffend die Grundsätze für Einrichtungen, die für die außergerichtliche 

Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten zuständig 

sind (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 115 vom 17.4.1998, S. 31–34) 

Siehe 32001H0310 

32000Y0606(01) 

Entschließung des Rates vom 25. Mai 2000 über ein gemeinschaftsweites 

Netz einzelstaatlicher Einrichtungen für die außergerichtliche 

Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten 

(ABl. C 155 vom 6.6.2000, S. 1–2) 

32002L0022 


vom 7. März 2002 über den Universaldienst und Nutzerrechte bei 

elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten (Universaldienstrichtlinie) 

(ABl. L 108 vom 24.4.2002, S. 51–77) 

Abweichend geregelt in 12005S 

Geändert durch 32009L0136 

Durchgeführt durch 32009L0136 

3



1.10.2013 

DE 


32002L0058 


vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener 

Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen 

Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation) 

(ABl. L 201 vom 31.7.2002, S. 37–47) 


Konsolidierte Fassung 02002L0058-20060503 



32003G0117(01) 

Entschließung des Rates vom 2. Dezember 2002 über die verbraucherpolitische 

Strategie der Gemeinschaft 2002—2006 

(ABl. C 11 vom 17.1.2003, S. 1–2) 

32006L0024 


vom 15. März 2006 über die Vorratsspeicherung von Daten, die 

bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer 

Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze 

erzeugt oder verarbeitet werden, und zur Änderung der Richtlinie 

2002/58/EG 

(ABl. L 105 vom 13.4.2006, S. 54–63) 

32008D1351 

Beschluss Nr. 1351/2008/EG des Europäischen Parlaments und 

des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein mehrjähriges 

Gemeinschaftsprogramm zum Schutz der Kinder bei der Nutzung 

des Internets und anderer Kommunikationstechnologien (Text 

von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 348 vom 24.12.2008, S. 118–127) 

32011H0136 

2011/136/EU: Empfehlung der Kommission vom 1. März 2011 

Leitlinien für die Anwendung der Datenschutzbestimmungen im 

System zur Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPCS) 

(ABl. L 57 vom 2.3.2011, S. 44–53) 

15.20.20 Unterrichtung, Aufklärung und 

Vertretung der Verbraucher 

22005A0517(01) 

Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung 

an Entscheidungsverfahren und den Zugang 

zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Erklärungen 

(ABl. L 124 vom 17.5.2005, S. 4–20) 

Angenommen durch 32005D0370 

Geändert durch 32006D0957 

31975Y0425(01) 

Entschließung des Rates vom 14. April 1975 betreffend ein Erstes 

Programm der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für eine 

Politik zum Schutz und zur Unterrichtung der Verbraucher 

(ABl. C 92 vom 25.4.1975, S. 1–1) 

31975Y0425(02) 

Erstes Programm der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für 

eine Politik zum Schutz und zur Unterrichtung der Verbraucher 

(ABl. C 92 vom 25.4.1975, S. 2–16) 

31988H0041 

88/41/EWG: Empfehlung der Kommission vom 10. Dezember 

1987 betreffend die Einbeziehung und stärkere Mitwirkung der 

Verbraucher bei den Normungsarbeiten 

(ABl. L 23 vom 28.1.1988, S. 26–26) 

31988Y0611(01) 

Entschließung des Rates vom 7. Juni 1988 über den Schutz der 

Verbraucher bei der Angabe der Lebensmittelpreise und der Preise 

bei anderen Erzeugnissen 

(ABl. C 153 vom 11.6.1988, S. 1–2) 

31988Y1117(01) 

Entschließung des Rates vom 4. November 1988 über die 

Verbesserung der Verbraucherbeteiligung bei der Normung 

(ABl. C 293 vom 17.11.1988, S. 1–1) 

31990D0651 

90/651/EWG: Entscheidung des Rates vom 4. Dezember 1990 

über die aufgrund der Herstellung der deutschen Einheit 

notwendigen Anpassungen des gemeinschaftlichen Systems zum 

raschen Austausch von Informationen über die Gefahren bei der 

Verwendung von Konsumgütern 

(ABl. L 353 vom 17.12.1990, S. 43–44) 

4 

31990L0496 

Richtlinie 90/496/EWG des Rates vom 24. September 1990 über 

die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln 

(ABl. L 276 vom 6.10.1990, S. 40–44) 


Übernommen durch 21994A0103(52) 



Geändert durch 32003R1882 



==>

1.10.2013 

DE 







Siehe 32011R1169 

31994R2675 

Verordnung (EG) Nr. 2675/94 der Kommission vom 3. November 

1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 mit 

Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung 

und Aufmachung von Spirituosen 

(ABl. L 285 vom 4.11.1994, S. 5–6) 

Konsolidierte Fassung 01994R2675-19941111 

31996R1107 

Verordnung (EG) Nr. 1107/96 der Kommission vom 12. Juni 1996 

zur Eintragung geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen 

gemäß dem Verfahren nach Artikel 17 der Verordnung 

(EWG) nr. 2081/92 des Rates 

(ABl. L 148 vom 21.6.1996, S. 1–10) 
























Geändert durch 12003T 










Siehe 32005R0708 

Siehe 32005R2155 

Siehe 32005R2156 

Siehe 32007R1486 



Siehe 32009R1019 

31996R2400 

Verordnung (EG) Nr. 2400/96 der Kommission vom 17. Dezember 

1996 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis 

der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten 

geographischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel 

gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 327 vom 18.12.1996, S. 11–12) 


























































==> 

5



1.10.2013 

DE 















































31997D0578 

97/578/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Juli 1997 zur 

Aufforderung an das Königreich der Niederlande, bestimmte 

Etikettierungsbestimmungen aus seinem Verordnungsentwurf für 

Fettaufstriche zu streichen (Nur der niederländische Text ist 

verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 237 vom 28.8.1997, S. 17–17) 

31998H0477 

98/477/EG: Empfehlung der Kommission vom 22. Juli 1998 über 

die mit den Anträgen auf Anerkennung des TSE-Status eines Landes 

zu übermittelnden Informationen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen 

K(1998) 2268)(Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 212 vom 30.7.1998, S. 58–61) 

6 

31999L0010 

Richtlinie 1999/10/EG der Kommission vom 8. März 1999 über 

Ausnahmen von Artikel 7 der Richtlinie 79/112/EWG des Rates 

hinsichtlich der Etikettierung von Lebensmitteln (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 69 vom 16.3.1999, S. 22–23) 

Siehe 32011R1169 

31999R0872 

Verordnung (EG) Nr. 872/1999 der Kommission vom 27. April 

1999 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 

2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das 

Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der 

geschützten geographischen Angaben für Agrarerzeugnisse und 

Lebensmittel gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates 

(ABl. L 110 vom 28.4.1999, S. 4–7) 

31999R1070 

Verordnung (EG) Nr. 1070/1999 der Kommission vom 25. Mai 

1999 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 

1107/96 zur Eintragung geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen 

gemäß dem Verfahren nach Artikel 17 der 

Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates 

(ABl. L 130 vom 26.5.1999, S. 18–18) 

31999Y0721(01) 

Entschliessung des Rates vom 28. Juni 1999 über die Verbraucherpolitik 

der Gemeinschaft 1999-2001 

(ABl. C 206 vom 21.7.1999, S. 1–3) 

32000D0440 

2000/440/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 2000 

über den Entwurf einer Verordnung des Königreichs der Niederlande 

über die Bezeichnung und Etikettierung von Limonaden und 

Erfrischungsgetränken (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen 

K(2000) 1700) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der 

niederländische Text ist verbindlich) 

(ABl. L 176 vom 15.7.2000, S. 48–49) 

32000L0013 


vom 20. März 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der 

Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von 

Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür 

(ABl. L 109 vom 6.5.2000, S. 29–42) 



Abweichend geregelt in 32002L0067 














==>

1.10.2013 

DE 






Siehe 32011R1169 


32000R1509 

Verordnung (EG) Nr. 1509/2000 der Kommission vom 12. Juli 

2000 zur Änderung der Spezifikationen verschiedener Bezeichnungen 

im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 zur Eintragung 

geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen 

gemäß dem Verfahren nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 

2081/92 des Rates 

(ABl. L 174 vom 13.7.2000, S. 7–10) 

32001H0193 

Empfehlung der Kommission vom 1. März 2001 über vorvertragliche 

Informationen, die Darlehensgeber, die wohnungswirtschaftliche 

Darlehen anbieten, den Verbrauchern zur 

Verfügung stellen müssen (Text von Bedeutung für den EWR) 

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 477) 

(ABl. L 69 vom 10.3.2001, S. 25–29) 

32001L0037 


vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften 

der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die 

Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen - Erklärung 

der Kommission 

(ABl. L 194 vom 18.7.2001, S. 26–35) 






32001R1285 

Verordnung (EG) Nr. 1285/2001 der Kommission vom 28. Juni 

2001 zur Ablehnung von Anträgen auf Eintragung von mitgeteilten 

Bezeichnungen gemäß Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 

2081/92 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und 

Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel 

(ABl. L 176 vom 29.6.2001, S. 27–29) 

32002L0067 

Richtlinie 2002/67/EG der Kommission vom 18. Juli 2002 über 

die Etikettierung von chininhaltigen und von koffeinhaltigen 

Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 191 vom 19.7.2002, S. 20–21) 

Siehe 32011R1169 

32002R0905 



2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das 


geschützten geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und 

Lebensmittel gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates 

zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen 

für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (Calçot de Valls) 

(ABl. L 142 vom 31.5.2002, S. 27–28) 

32003D0641 

2003/641/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. September 

2003 über die Verwendung von Farbfotografien oder anderen 

Abbildungen als gesundheitsbezogene Warnhinweise auf Verpackungen 

von Tabakerzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) 


(ABl. L 226 vom 10.9.2003, S. 24–26) 

32003L0004 


vom 28. Januar 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu 

Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richtlinie 

90/313/EWG des Rates 

(ABl. L 41 vom 14.2.2003, S. 26–32) 

32003R1830 

Verordnung (EG) Nr. 1830/2003 des Europäischen Parlaments 

und des Rates vom 22. September 2003 über die Rückverfolgbarkeit 

und Kennzeichnung von genetisch veränderten Organismen 

und über die Rückverfolgbarkeit von aus genetisch veränderten 

Organismen hergestellten Lebensmitteln und Futtermitteln 

sowie zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG 

(ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 24–28) 



32004D0765 

2004/765/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Oktober 

2004 betreffend einen Entwurf einer Verordnung der Bundesrepublik 

Deutschland zur Kennzeichnung von Obst, Gemüse und 

Kartoffeln, die nach der Ernte behandelt wurden (Bekannt gegeben 

unter Aktenzeichen K(2004) 4029)Text von Bedeutung für den 

EWR 

(ABl. L 339 vom 16.11.2004, S. 11–12) 

32004H0787 

2004/787/EG: Empfehlung der Kommission vom 4. Oktober 2004 

für eine technische Anleitung für Probenahme und Nachweis von 

gentechnisch veränderten Organismen und von aus gentechnisch 

veränderten Organismen hergestelltem Material als Produkte oder 

in Produkten im Kontext der Verordnung (EG) Nr. 1830/2003Text 

von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 348 vom 24.11.2004, S. 18–26) 

32004R0065 

Verordnung (EG) Nr. 65/2004 der Kommission vom 14. Januar 

2004 über ein System für die Entwicklung und Zuweisung spezifischer 

Erkennungsmarker für genetisch veränderte Organismen 

(ABl. L 10 vom 16.1.2004, S. 5–10) 

32004R0297 

Verordnung (EG) Nr. 297/2004 der Kommission vom 19. Februar 


2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnung in das Verzeichnis 

der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geografischen 

Angaben"Ensaimada de Mallorca" oder "Ensaimada mallorquina" 

(ABl. L 50 vom 20.2.2004, S. 18–18) 

7



1.10.2013 

DE 


32004R0464 

Verordnung (EG) Nr. 464/2004 der Kommission vom 12. März 

2004 zur Änderung der Elemente der Spezifikation der Bezeichnung 

im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 zur Eintragung 

geografischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen (Nocciola 

del Piemonte) 

(ABl. L 77 vom 13.3.2004, S. 25–26) 

32004R0608 


2004 über die Etikettierung von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten 

mit Phytosterin-, Phytosterinester-, Phytostanolund/oder 

Phytostanolesterzusatz (Text von Bedeutung für den 

EWR) 

(ABl. L 97 vom 1.4.2004, S. 44–45) 

Siehe 32011R1169 


32004R0918 


2004 zum Erlass von Übergangsbestimmungen zum Schutz von 

Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse 

und Lebensmittel infolge des Beitritts der Tschechischen 

Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, 

Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei 

(ABl. L 163 vom 30.4.2004, S. 88–89) 

32004R1842 

Verordnung (EG) Nr. 1842/2004 der Kommission vom 22. Oktober 

2004 zur Genehmigung des gemeinsamen Weiterbestehens 

der im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 als geschützte 

Ursprungsbezeichnung eingetragenen Bezeichnung „Munster ou 

Munster-Géromé“ und der nicht eingetragenen, einen Ort in 

Deutschland bezeichnenden Bezeichnung „Münster Käse“ 

(ABl. L 322 vom 23.10.2004, S. 8–9) 

32004R1902 


2004 zur Änderung von Angaben in der Spezifikation einer 

Bezeichnung im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 zur 

Eintragung geografischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen 

(Les Garrigues) 

(ABl. L 328 vom 30.10.2004, S. 73–76) 

32005R0708 


2005 zur Änderung von Angaben der Spezifikation einer Ursprungsbezeichnung 

im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 

(Azeites do Norte Alentejano) (g.U.) 

(ABl. L 119 vom 11.5.2005, S. 3–7) 

32005R2155 

Verordnung (EG) Nr. 2155/2005 der Kommission vom 23. 

Dezember 2005 zur Änderung der Spezifikation einer Ursprungsbezeichnung 

im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 (Miel 

de sapin des Vosges) (g.U.) 

(ABl. L 342 vom 24.12.2005, S. 49–53) 

32005R2156 


Dezember 2005 zur Änderung von Angaben der Spezifikation 

einer Bezeichnung im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 

( Siurana ) (g.U.) 

(ABl. L 342 vom 24.12.2005, S. 54–58) 

32006D0015 

2006/15/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Januar 2006 

betreffend einen Antrag auf Eintragung in das Verzeichnis der 


Angaben gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 

des Rates (Choucroute d’Alsace) (g.g.A.) (Bekannt gegeben unter 

Aktenzeichen K(2006) 5) 

(ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 70–71) 

32006R1257 

Verordnung (EG) Nr. 1257/2006 der Kommission vom 21. August 

2006 zur Genehmigung der Änderung der Spezifikation einer geografischen 

Angabe, die im Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen 

und der geschützten geografischen Angaben 

eingetragen ist (Nocciola di Giffoni g.g.A.) 

(ABl. L 228 vom 22.8.2006, S. 17–21) 

32006R1367 


und des Rates vom 6. September 2006 über die Anwendung der 

Bestimmungen des Übereinkommens von Århus über den Zugang 

zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren 

und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten 

auf Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft 

(ABl. L 264 vom 25.9.2006, S. 13–19) 

32006R1898 

Verordnung (EG) Nr. 1898/2006 der Kommission vom 

14. Dezember 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur 

Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen 

Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse 

und Lebensmittel 

(ABl. L 369 vom 23.12.2006, S. 1–19) 




32006R1924 


und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und 

gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel 

(ABl. L 404 vom 30.12.2006, S. 9–25) 










8

1.10.2013 

DE 




32007D0071 

Beschluss der Kommission vom 20. Dezember 2006 zur Einsetzung 

einer wissenschaftlichen Expertengruppe für Ursprungsbezeichnungen, 

geografische Angaben und garantierte traditionelle 

Spezialitäten 

(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 21–21) 

32007D0602 

2007/602/EG: Beschluss der Kommission vom 5. September 2007 

zur Einsetzung der Gruppe für den Dialog mit den Stakeholdern 

in den Bereichen öffentliche Gesundheit und Verbraucherschutz 

(ABl. L 234 vom 6.9.2007, S. 13–15) 

Geändert durch 32011D1011(02) 

32007D0795 

2007/795/EG: Beschluss der Kommission vom 4. Dezember 2007 

über den finanziellen Beitrag der Gemeinschaft zu Studien, Folgenabschätzungen 

und Bewertungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, 

Tiergesundheit und Tierschutz sowie Tierzucht im Jahr 

2007 

(ABl. L 322 vom 7.12.2007, S. 34–36) 

32007R0148 



geschützter Ursprungsbezeichnungen und geschützter geografischer 

Angaben (Geraardsbergse mattentaart (g.g.A.) — Pataca de 

Galicia oder Patata de Galicia (g.g.A.) — Poniente de Granada (g.U.) 

— Gata-Hurdes (g.U.) — Patatas de Prades oder Patates de Prades 

(g.g.A.) — Mantequilla de Soria (g.U.) — Huile d'olive de Nîmes 

(g.U.) — Huile d'olive de Corse oder Huile d'olive de Corse-Oliu di 

Corsica (g.U.) — Clémentine de Corse (g.g.A.) — Agneau de Sisteron 

(g.g.A.) — Connemara Hill Lamb oder Uain Sléibhe Chonamara 

(g.g.A.) — Sardegna (g.U.) — Carota dell'Altopiano del Fucino 

(g.g.A.) — Stelvio oder Stilfser (g.U.) — Limone Femminello del 

Gargano (g.g.A.) — Azeitonas de Conserva de Elvas e Campo Maior 

(g.U.) — Chouriça de Carne de Barroso-Montalegre (g.g.A.) — 

Chouriço de Abóbora de Barroso-Montalegre (g.g.A.) — Sangueira 

de Barroso-Montalegre (g.g.A.) — Batata de Trás-os-Montes (g.g.A.) 

— Salpicão de Barroso-Montalegre (g.g.A.) — Alheira de Barroso- 

Montalegre (g.g.A.) — Cordeiro de Barroso, Anho de Barroso oder 

Borrego de leite de Barroso (g.g.A.) — Azeite do Alentejo Interior 

(g.U.) — Paio de Beja (g.g.A.) — Linguíça do Baixo Alentejo oder 

Chouriço de carne do Baixo Alentejo (g.g.A.) — Ekstra deviško 

oljčno olje Slovenske Istre (g.U.)) 

(ABl. L 46 vom 16.2.2007, S. 14–17) 

32007R0149 


2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der 

garantiert traditionellen Spezialitäten — Boerenkaas (g.t.S.) 

(ABl. L 46 vom 16.2.2007, S. 18–19) 

32007R0240 



der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen 

Angaben (Štramberské uši (g.g.A.) — Aceite Monterrubio 

(g.U.) — Alfajor de Medina Sidonia (g.g.A.)) 

(ABl. L 67 vom 7.3.2007, S. 5–6) 

32007R0503 

Verordnung (EG) Nr. 503/2007 der Kommission vom 8. Mai 2007 

zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der 

geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen 

Angaben (Pohořelický kapr (g. U.) — Žatecký chmel (g. U.) 

— Pomme du Limousin (g. U.) — Tome des Bauges (g. U.)) 

(ABl. L 119 vom 9.5.2007, S. 5–6) 

32007R0544 


2007 zur Genehmigung als nicht geringfügig zu betrachtender 

Änderungen der Spezifikation eines im Register geschützter Ursprungsbezeichnungen 

und geschützter geografischer Angaben 

eingetragenen Namens (Baena (g.U.)) 

(ABl. L 129 vom 17.5.2007, S. 10–13) 

32007R0641 




Angaben (Banon (g.U.)) 

(ABl. L 150 vom 12.6.2007, S. 3–3) 

32007R0642 




Angaben (Bryndza Podhalańska (g.U.)) 

(ABl. L 150 vom 12.6.2007, S. 4–4) 

32007R0693 


2007 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der 

Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen 

und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen 

Bezeichnung Esrom (g.g.A.) 

(ABl. L 160 vom 21.6.2007, S. 10–11) 

32007R0815 




Angaben (Εξαιρετικό παρθένο ελαιόλαδο Τροιζηνία 

(Exeretiko partheno eleolado Trizinia ) (g.U.)) 

(ABl. L 183 vom 13.7.2007, S. 3–4) 

32007R0868 




Angaben ( Miel de Galicia bzw. Mel de Galicia (g.g.A.)) 

(ABl. L 192 vom 24.7.2007, S. 11–18) 

9



1.10.2013 

DE 


32007R0940 


2007 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation 

eines im Register geschützter Ursprungsbezeichnungen und 

geschützter geografischer Angaben eingetragenen Namens (Noix 

du Périgord (g.U.)) 

(ABl. L 207 vom 8.8.2007, S. 5–11) 

32007R0982 




geografischen Angaben (Pimentón de la Vera (g.U.) — Karlovarský 

suchar (g.g.A.) — Riso di Baraggia Biellese e Vercellese (g.U.)) 

(ABl. L 217 vom 22.8.2007, S. 22–23) 

32007R0989 




geografischen Angaben (Barèges-Gavarnie (g.U.) — Hořické trubičky 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 219 vom 24.8.2007, S. 7–8) 



32007R1017 




Angaben (Arancia del Gargano (g.g.A.)) 

(ABl. L 227 vom 31.8.2007, S. 27–28) 

32007R1018 




Angaben (Lomnické suchary (g.g.A.)) 

(ABl. L 227 vom 31.8.2007, S. 29–30) 

32007R1040 


September 2007 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen 

der Spezifikation einer im Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen 

und geschützten geografischen Angaben eingetragenen 

Bezeichnung (Melon du Quercy (g.g.A.)) 

(ABl. L 238 vom 11.9.2007, S. 29–33) 

32007R1050 


September 2007 zur Eintragung einiger Bezeichnungen in das 


geschützten geografischen Angaben (Mejillón de Galicia oder 

Mexillón de Galicia (g.U.) — Café de Colombia (g.g.A.) — Castagna 

Cuneo (g.g.A.) — Asparago Bianco di Bassano (g.U.)) 

(ABl. L 240 vom 13.9.2007, S. 7–8) 

32007R1067 


September 2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis 

der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der 

geschützten geografischen Angaben Staffordshire Cheese (g.U.) 

(ABl. L 243 vom 18.9.2007, S. 21–21) 

32007R1068 


September 2007 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen 

Änderung der Spezifikation einer in das Register der geschützten 

Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen 

Angaben eingetragenen Bezeichnung Queso Nata de Cantabria 

(g.U.) 

(ABl. L 243 vom 18.9.2007, S. 22–22) 

32007R1156 





Bezeichnung (Münchener Bier (g.g.A.)) 

(ABl. L 258 vom 4.10.2007, S. 13–14) 

32007R1157 


2007 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der 



Bezeichnung (Sierra Mágina (g.U.)) 

(ABl. L 258 vom 4.10.2007, S. 15–16) 

32007R1164 




Angaben (Holsteiner Karpfen (g.g.A.)) 

(ABl. L 260 vom 5.10.2007, S. 3–3) 

32007R1179 




Angaben (Bayerischer Meerrettich oder Bayerischer 

Kren (g.g.A.)) 

(ABl. L 264 vom 10.10.2007, S. 5–6) 

32007R1200 





Bezeichnung (Asiago (g.U.)) 

(ABl. L 271 vom 16.10.2007, S. 3–4) 

10

1.10.2013 

DE 




32007R1201 




Angaben (Coliflor de Calahorra (g.g.A.)) 

(ABl. L 271 vom 16.10.2007, S. 5–6) 

32007R1216 


2007 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) 

Nr. 509/2006 des Rates über die garantiert traditionellen Spezialitäten 

bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln 

(ABl. L 275 vom 19.10.2007, S. 3–15) 


32007R1362 


November 2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis 


geschützten geografischen Angaben (Salame Cremona (g.g.A.)) 

(ABl. L 305 vom 23.11.2007, S. 3–8) 

32007R1407 


November 2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis 


geschützten geografischen Angaben (Třeboňský kapr (g.g.A.)) 

(ABl. L 312 vom 30.11.2007, S. 16–16) 

32007R1431 


Dezember 2007 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen 

der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen 


eingetragenen Bezeichnung Huile d'olive de Nyons (g.U.) 

(ABl. L 320 vom 6.12.2007, S. 12–12) 

32007R1485 


Dezember 2007 zur Eintragung einiger Bezeichnungen in das 


geschützten geografischen Angaben (Carne de Bísaro Transmontano 

oder Carne de Porco Transmontano (g.U.), Szegedi szalámi 

oder Szegedi téliszalámi (g.U.), Pecorino di Filiano (g.U.), Cereza 

del Jerte (g.U.), Garbanzo de Fuentesaúco (g.g.A.), Lenteja Pardina 

de Tierra de Campos (g.g.A.), Λουκούμι Γεροσκήπου (Loukoumi 

Geroskipou) (g.g.A.), Skalický trdelník (g.g.A.)) 

(ABl. L 330 vom 15.12.2007, S. 13–14) 

32007R1486 


Dezember 2007 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen 



eingetragenen Bezeichnung (Olives noires de Nyons (g.U.)) 

(ABl. L 330 vom 15.12.2007, S. 15–15) 

32008D0035 


betreffend den Entwurf einer Verordnung der Hellenischen Republik 

zur Kennzeichnung von Backwaren aus gefrorenem Teig 


(ABl. L 8 vom 11.1.2008, S. 13–14) 

32008D0047 

2008/47/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 

2007 zur Genehmigung der Prüfungen, die die Vereinigten Staaten 

von Amerika vor der Ausfuhr von Erdnüssen und daraus 

hergestellten Erzeugnissen zur Feststellung des Aflatoxingehalts 

durchführen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6451) 

(Text von Bedeutung für den EWR ) 

(ABl. L 11 vom 15.1.2008, S. 12–16) 

32008D0050 

2008/50/EG: Beschluss der Kommission vom 13. Dezember 2007 

mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) 

Nr. 1367/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über 

das Übereinkommen von Århus hinsichtlich der Anträge auf interne 

Überprüfung von Verwaltungsakten 

(ABl. L 13 vom 16.1.2008, S. 24–26) 

32008D0401 

2008/401/EG,Euratom: Beschluss der Kommission vom 30. April 

2008 zur Änderung ihrer Geschäftsordnung in Bezug auf Durchführungsbestimmungen 

zur Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 des 

Europäischen Parlaments und des Rates über die Anwendung der 

Bestimmungen des Übereinkommens von Århus über den Zugang 

zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren 

und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten 

auf Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft 

(ABl. L 140 vom 30.5.2008, S. 22–25) 

32008L0005 

Richtlinie 2008/5/EG der Kommission vom 30. Januar 2008 über 

Angaben, die zusätzlich zu den in der Richtlinie 2000/13/EG des 

Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Angaben auf 

dem Etikett bestimmter Lebensmittel vorgeschrieben sind (kodifizierte 

Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR ) 

(ABl. L 27 vom 31.1.2008, S. 12–16) 

Siehe 32011R1169 

32008L0092 


vom 22. Oktober 2008 zur Einführung eines gemeinschaftlichen 

Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen 

Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise (Neufassung) 

(Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 298 vom 7.11.2008, S. 9–19) 

32008R0102 





Bezeichnung — Prosciutto di Parma (g.U.) 

(ABl. L 31 vom 5.2.2008, S. 29–30) 

11



1.10.2013 

DE 


32008R0103 





Bezeichnung — Mozzarella di Bufala Campana (g.U.) 

(ABl. L 31 vom 5.2.2008, S. 31–31) 

32008R0112 




geografischen Angaben (Nošovické kysané zelí (g.U.), Pardubický 

perník (g.g.A.), Aceite del Baix Ebre-Montsià oder Oli del Baix Ebre- 

Montsià (g.U.)) 

(ABl. L 33 vom 7.2.2008, S. 3–4) 

32008R0127 




Angaben (Oscypek (g.U.)) 

(ABl. L 40 vom 14.2.2008, S. 5–6) 

32008R0160 




geografischen Angaben (Pane di Matera (g.g.A.), Tinca Gobba Dorata 

del Pianalto di Poirino (g.U.)) 

(ABl. L 48 vom 22.2.2008, S. 27–28) 

32008R0197 



Spezifikation einer im Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen 


Bezeichnung (Queijo Serra da Estrela (g.U.)) 

(ABl. L 59 vom 4.3.2008, S. 8–9) 

32008R0284 




geografischen Angaben (Lingot du Nord (g.g.A.), Cipolla Rossa di 

Tropea Calabria (g.g.A.), Marrone di Roccadaspide (g.g.A.)) 

(ABl. L 86 vom 28.3.2008, S. 21–22) 

32008R0309 




Angaben (Isle of Man Manx Loaghtan Lamb (g.U.)) 

(ABl. L 92 vom 3.4.2008, S. 35–36) 

32008R0353 


2008 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für 

Anträge auf Zulassung gesundheitsbezogener Angaben gemäß 

Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen 

Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 109 vom 19.4.2008, S. 11–16) 


32008R0438 


2008 zur Löschung der Eintragung bestimmter Bezeichnungen in 

das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und 

der geschützten geografischen Angaben (Löwensteiner Mineralquelle 

(g.U.), Bad Niedernauer Quelle (g.U.), Kisslegger Mineralquelle 

(g.U.), Teinacher Mineralquellen (g.U.), Lieler Quelle (g.U.), 

Gemminger Mineralquelle (g.U.), Überkinger Mineralquellen (g.U.)) 

(ABl. L 132 vom 22.5.2008, S. 14–15) 

32008R0487 

Verordnung (EG) Nr. 487/2008 der Kommission vom 2. Juni 2008 

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der 


Angaben (Casatella Trevigiana (g.U.)) 

(ABl. L 143 vom 3.6.2008, S. 12–12) 

32008R0519 



einer im Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen 

und geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung 

(Volailles de Loué (g.g.A.)) 

(ABl. L 151 vom 11.6.2008, S. 27–30) 

32008R0656 




geografischen Angaben [Chamomilla Bohemica (g.U.), Vlaams- 

Brabantse tafeldruif (g.U.), Slovenská parenica (g.g.A.), Cipollotto 

Nocerino (g.U.)] 

(ABl. L 183 vom 11.7.2008, S. 15–16) 

32008R0670 




Angaben (Arroz Carolino das Lezírias Ribatejanas 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 188 vom 16.7.2008, S. 16–17) 

12

1.10.2013 

DE 




32008R0676 




geografischen Angaben (Ail de la Drôme (g.g.A), Všestarská cibule 

(g.U.), Slovenská bryndza (g.g.A.), Ajo Morado de Las Pedroñeras 

(g.g.A.), Gamoneu oder Gamonedo (g.U.), Alheira de Vinhais 

(g.g.A.), Presunto de Vinhais oder Presunto Bísaro de Vinhais 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 189 vom 17.7.2008, S. 19–20) 

32008R0723 




geografischen Angaben (Afuega'l Pitu (g.U.), Mazapán de Toledo 

(g.g.A.), Agneau de Lozère (g.g.A.), Oignon doux des Cévennes 

(g.U.), Butelo de Vinhais oder Bucho de Vinhais oder Chouriço de 

Ossos de Vinhais (g.g.A.), Chouriça Doce de Vinhais (g.g.A.)) 

(ABl. L 198 vom 26.7.2008, S. 28–29) 

32008R0729 



der garantiert traditionellen Spezialitäten (Czwórniak (g.t.S.), 

Dwójniak (g.t.S.), Półtorak (g.t.S.), Trójniak (g.t.S.)) 

(ABl. L 200 vom 29.7.2008, S. 6–7) 

32008R0730 





Bezeichnung (Carnalentejana (g.U.)) 

(ABl. L 200 vom 29.7.2008, S. 8–9) 

32008R0776 




geografischen Angaben (Acciughe sotto sale del Mar Ligure (g.g.A), 

Brussels grondwitloof (g.g.A.), Œufs de Loué (g.g.A.)) 

(ABl. L 207 vom 5.8.2008, S. 7–8) 

32008R0782 





Bezeichnung (Laguiole (g.U.)) 

(ABl. L 209 vom 6.8.2008, S. 3–4) 

32008R0783 





Bezeichnung (Radicchio Variegato di Castelfranco (g.g.A.)) 

(ABl. L 209 vom 6.8.2008, S. 5–6) 

32008R0784 





Bezeichnung (Radicchio Rosso di Treviso (g.g.A.)) 

(ABl. L 209 vom 6.8.2008, S. 7–8) 

32008R0937 


24. September 2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen 


und der geschützten geografischen 

Angaben eingetragenen Bezeichnung (Bleu de Gex Haut-Jura oder 

Bleu de Septmoncel (g.U.)) 

(ABl. L 257 vom 25.9.2008, S. 8–9) 

32008R0938 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Roquefort (g.U.)) 

(ABl. L 257 vom 25.9.2008, S. 10–11) 

32008R0939 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Rocamadour (g.U.)) 

(ABl. L 257 vom 25.9.2008, S. 12–13) 

32008R0942 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Époisses (g.U.)) 

(ABl. L 258 vom 26.9.2008, S. 50–51) 

32008R0943 


25. September 2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen 

in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und 

der geschützten geografischen Angaben (Presunto de Campo Maior 

e Elvas oder Paleta de Campo Maior e Elvas (g.g.A.), Presunto de 

Santana da Serra oder Paleta de Santana da Serra (g.g.A.), Slovenský 

oštiepok (g.g.A.)) 

(ABl. L 258 vom 26.9.2008, S. 52–53) 

32008R0944 


25. September 2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen 


der geschützten geografischen Angaben (Salame S. Angelo (g.g.A.), 

Chouriço Azedo de Vinhais oder Azedo de Vinhais oder Chouriço 

de Pão de Vinhais (g.g.A.), Presunto do Alentejo oder Paleta do 

Alentejo (g.U.)) 

(ABl. L 258 vom 26.9.2008, S. 54–55) 

13



1.10.2013 

DE 


32008R0966 



Spezifikation einer im Register der garantiert traditionellen 

Spezialitäten eingetragenen Bezeichnung (Panellets (g.t.S.)) 

(ABl. L 263 vom 2.10.2008, S. 3–4) 

32008R1014 


2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das 


geschützten geografischen Angaben [České pivo (g.g.A.), Cebreiro 

(g. U.)] 

(ABl. L 276 vom 17.10.2008, S. 27–28) 

32008R1025 




Angaben (Radicchio di Chioggia (g.g.A.)) 

(ABl. L 277 vom 18.10.2008, S. 30–30) 

32008R1030 





Bezeichnung (Chasselas de Moissac (g.U.)) 

(ABl. L 278 vom 21.10.2008, S. 7–8) 

32008R1058 


2008 zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung in das 


geschützten geografischen Angaben (Arroz del Delta del Ebro 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 283 vom 28.10.2008, S. 32–33) 

32008R1059 




Angaben (Arroz del Delta del Ebro oder Arròs del 

Delta de l’Ebre (g.U.)) 

(ABl. L 283 vom 28.10.2008, S. 34–35) 

32008R1068 



einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen 

und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung 

(Taureau de Camargue (g.U.)) 

(ABl. L 290 vom 31.10.2008, S. 8–11) 

32008R1069 



einer im Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen 

und geschützten geografischen Angaben eingetragenen 

Bezeichnung (Veau d’Aveyron et du Ségala (g.g.A.)) 

(ABl. L 290 vom 31.10.2008, S. 12–15) 

32008R1070 




Angaben (Rogal świętomarciński (g.g.A.)) 

(ABl. L 290 vom 31.10.2008, S. 16–17) 

32008R1116 


11. November 2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen 


der geschützten geografischen Angaben (Bœuf de Bazas (g.g.A.), 

Kainuun rönttönen (g.g.A.)) 

(ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 3–4) 

32008R1195 


2. Dezember 2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen 



eingetragenen Bezeichnung (Scottish Farmed Salmon (g.g.A.)) 

(ABl. L 323 vom 3.12.2008, S. 18–19) 

32008R1204 


Dezember 2008 zur Eintragung bestimmter Namen in das Register 

der garantiert traditionellen Spezialitäten gemäß der Verordnung 

(EG) Nr. 509/2006 des Rates über die garantiert traditionellen 

Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (kodifizierte 

Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 326 vom 4.12.2008, S. 7–11) 

32008R1229 


10. Dezember 2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen 


der geschützten geografischen Angaben (San Simón da Costa (g.U.), 

Ail blanc de Lomagne (g.g.A.), Steirischer Kren (g.g.A.)) 

(ABl. L 333 vom 11.12.2008, S. 3–4) 

32008R1259 


16. Dezember 2008 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen 



Bezeichnung (Bleu d’Auvergne (g.U.)) 

(ABl. L 338 vom 17.12.2008, S. 5–9) 

14

1.10.2013 

DE 




32008R1331 


und des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein einheitliches 

Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und 

-aromen (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 1–6) 

32009D0015 


2008 über die Ablehnung eines Antrags auf Eintragung in das 


geschützten geografischen Angaben gemäß der Verordnung (EG) 

Nr. 510/2006 des Rates ( Džiugas ) (g.g.A.) (Bekannt gegeben unter 


(ABl. L 8 vom 13.1.2009, S. 24–24) 

32009D0016 


2008 über die Ablehnung eines Antrags auf Eintragung in das 


geschützten geografischen Angaben gemäß der Verordnung (EG) 

Nr. 510/2006 des Rates ( Germantas ) (g.g.A.) (Bekannt gegeben 

unter Aktenzeichen K(2008) 8430) 

(ABl. L 8 vom 13.1.2009, S. 25–25) 

32009D0291 

2009/291/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. März 2009 

über den Entwurf einer Verordnung Irlands über die Kennzeichnung 

des Ursprungslands von Geflügel-, Schweine- und Schaffleisch 

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 1931) (Text von 

Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 79 vom 25.3.2009, S. 42–43) 

32009D0705 

2009/705/EG: Beschluss der Kommission vom 14. September 

2009 zur Einsetzung einer Europäischen beratenden Verbrauchergruppe 

(ABl. L 244 vom 16.9.2009, S. 21–24) 

32009D0980 

Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Zulassung 

einer gesundheitsbezogenen Angabe zur Wirkung eines wasserlöslichen 

Tomatenkonzentrats auf die Blutplättchenaggregation sowie 

zur Gewährung des Schutzes geschützter Daten gemäß Verordnung 

(EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates 



(ABl. L 336 vom 18.12.2009, S. 55–57) 

32009D0986 

Beschluss der Kommission vom 18. Dezember 2009 zur Einsetzung 

einer Sachverständigengruppe für technische Beratung 

bezüglich der Schulobstregelung 

(ABl. L 338 vom 19.12.2009, S. 99–100) 

32009H0625 

Empfehlung der Kommission vom 20. August 2009 zur Medienkompetenz 

in der digitalen Welt als Voraussetzung für eine 

wettbewerbsfähigere audiovisuelle und Inhalte-Industrie und für 

eine integrative Wissensgesellschaft 

(ABl. L 227 vom 29.8.2009, S. 9–12) 

32009R0098 




geografischen Angaben (Aceite de La Alcarria (g.U.), Radicchio di 

Verona (g.g.A.), Zafferano di Sardegna (g.U.), Huîtres Marennes 

Oléron (g.g.A.)) 

(ABl. L 33 vom 3.2.2009, S. 8–9) 

32009R0104 





Bezeichnung (Gorgonzola (g.U.)) 

(ABl. L 34 vom 4.2.2009, S. 16–16) 

32009R0115 





(Bleu des Causses (g.U.)) 

(ABl. L 38 vom 7.2.2009, S. 28–32) 

32009R0159 





(Chabichou du Poitou (g.U.)) 

(ABl. L 53 vom 26.2.2009, S. 8–12) 

32009R0286 




geografischen Angaben [Melva de Andalucía (g.g.A.), Caballa de 

Andalucía (g.g.A.), Ovos Moles de Aveiro (g.g.A.), Castagna di 

Vallerano (g.U.)] 

(ABl. L 94 vom 8.4.2009, S. 15–16) 

32009R0323 




geografischen Angaben (Wielkopolsky ser smażony (g.g.A.), Budapesti 

téliszalámi (g.g.A.)) 

(ABl. L 101 vom 21.4.2009, S. 14–15) 

15



1.10.2013 

DE 


32009R0324 


2009 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der 

Spezifikation einer in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen 


Bezeichnung [Jamón de Teruel (g.U.)] 

(ABl. L 101 vom 21.4.2009, S. 16–17) 

32009R0326 




Angaben [Andruty kaliskie (g.g.A.)] 

(ABl. L 102 vom 22.4.2009, S. 3–4) 

32009R0366 



geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geographischen 

Angaben Lapin Poron liha (g. U.) 

(ABl. L 112 vom 6.5.2009, S. 3–4) 

32009R0367 




Angaben (Znojemské pivo (g.g.A.)) 

(ABl. L 112 vom 6.5.2009, S. 5–6) 

32009R0387 





[Bleu du Vercors-Sassenage (g.U.)] 

(ABl. L 118 vom 13.5.2009, S. 67–71) 

32009R0417 




Angaben (Mariánskolázeňské oplatky (g.g.A.)) 

(ABl. L 125 vom 21.5.2009, S. 56–57) 

32009R0418 




Angaben [Petit Épeautre de Haute Provence (g.g.A.)] 

(ABl. L 125 vom 21.5.2009, S. 58–59) 

32009R0419 




Angaben (Kiwi de l'Adour (g.g.A.)) 

(ABl. L 125 vom 21.5.2009, S. 60–61) 

32009R0506 



garantiert traditionellen Spezialitäten (Olej rydzowy (g.t.S.)) 

(ABl. L 151 vom 16.6.2009, S. 26–26) 

32009R0507 




Angaben (Abbacchio Romano (g.g.A.)) 

(ABl. L 151 vom 16.6.2009, S. 27–27) 

32009R0510 





Bezeichnung (Sabina (g.U.)) 

(ABl. L 153 vom 17.6.2009, S. 3–4) 

32009R0515 





Bezeichnung [Pera dell’Emilia Romagna (g.g.A.)] 

(ABl. L 155 vom 18.6.2009, S. 5–6) 

32009R0516 




Angaben [Pagnotta del Dittaino (g.U.)] 

(ABl. L 155 vom 18.6.2009, S. 7–8) 

32009R0561 





Bezeichnung [Queso Manchego (g.U.)] 

(ABl. L 166 vom 27.6.2009, S. 36–37) 

32009R0566 




Angaben (Melton Mowbray Pork Pie (g.g.A.)) 

(ABl. L 168 vom 30.6.2009, S. 20–21) 

32009R0567 



garantiert traditionellen Spezialitäten (Pierekaczewnik (g.t.S.)) 

(ABl. L 168 vom 30.6.2009, S. 22–23) 



16

1.10.2013 

DE 




32009R0583 

Verordnung (EG) Nr. 583/2009 der Kommission vom 3. Juli 2009 



Angaben (Aceto Balsamico di Modena (g.g.A.)) 

(ABl. L 175 vom 4.7.2009, S. 7–11) 

32009R0647 




Angaben (Brněnské pivo oder Starobrněnské pivo 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 192 vom 24.7.2009, S. 11–12) 

32009R0667 




Angaben (Nocciola Romana (g.U.)) 

(ABl. L 194 vom 25.7.2009, S. 5–6) 

32009R0725 




Angaben (Pan de Cruz de Ciudad Real (g.g.A.)) 

(ABl. L 206 vom 8.8.2009, S. 11–12) 

32009R0729 




Angaben (Ciauscolo (g.g.A.)) 

(ABl. L 207 vom 11.8.2009, S. 8–9) 

32009R0752 




Angaben (Batata doce de Aljezur (g.g.A.)) 

(ABl. L 213 vom 18.8.2009, S. 8–9) 

32009R0961 




Angaben (Březnický ležák (g.g.A.)) 

(ABl. L 270 vom 15.10.2009, S. 12–13) 

32009R0964 




Angaben (Raviole du Dauphiné (g.g.A.)) 

(ABl. L 271 vom 16.10.2009, S. 6–7) 

32009R0965 




Angaben (Faba de Lourenzá (g.g.A.)) 

(ABl. L 271 vom 16.10.2009, S. 8–9) 

32009R0977 



einer im Register der garantiert traditionellen Spezialitäten 

eingetragenen Bezeichnung (Boerenkaas (g.t.S.)) 

(ABl. L 274 vom 20.10.2009, S. 19–24) 

32009R0983 


2009 zur Zulassung bzw. Verweigerung der Zulassung bestimmter 

gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die 

Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und 

die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 277 vom 22.10.2009, S. 3–12) 


32009R0984 


2009 zur Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer 

gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben 

über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung 

und die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den 

EWR) 

(ABl. L 277 vom 22.10.2009, S. 13–14) 

32009R0985 




Angaben (Hajdúsági torma (g.U.)) 

(ABl. L 277 vom 22.10.2009, S. 15–16) 

32009R0986 




Angaben (Traditional Grimsby Smoked Fish (g.g.A.)) 

(ABl. L 277 vom 22.10.2009, S. 17–18) 

32009R0991 




Angaben [Schwäbische Maultaschen oder Schwäbische 

Suppenmaultaschen (g.g.A.)] 

(ABl. L 278 vom 23.10.2009, S. 5–6) 

17



1.10.2013 

DE 


32009R1019 





(Pouligny-Saint-Pierre (g.U.)) 

(ABl. L 282 vom 29.10.2009, S. 3–6) 

32009R1024 


2009 zur Zulassung bzw. Verweigerung der Zulassung bestimmter 

gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend 

die Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung 


EWR) 

(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 22–29) 

32009R1025 


2009 zur Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer 


über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung 


EWR) 

(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 30–32) 

32009R1027 





[Morbier (g.U.)] 

(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 34–38) 

32009R1028 




Angaben (Amarene Brusche di Modena (g.g.A.)) 

(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 39–40) 

32009R1029 




Angaben (Grelos de Galicia (g.g.A.)) 

(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 41–42) 

32009R1030 





(Pecorino Romano (g.U.)) 

(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 43–46) 

32009R1052 


5. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das 


geschützten geografischen Angaben [Makói vöröshagyma oder 

Makói hagyma (g.U.)] 

(ABl. L 290 vom 6.11.2009, S. 59–60) 

32009R1054 




geschützten geografischen Angaben (Černá Hora (g.g.A.)) 

(ABl. L 290 vom 6.11.2009, S. 62–63) 

32009R1067 


6. November 2009 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen 



eingetragenen Bezeichnung [La Bella della Daunia (g.U.)] 

(ABl. L 291 vom 7.11.2009, S. 20–21) 

32009R1078 




geschützten geografischen Angaben (Riso del Delta del Po (g.g.A.)) 

(ABl. L 294 vom 11.11.2009, S. 4–5) 

32009R1081 




geschützten geografischen Angaben (Limone Interdonato Messina 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 295 vom 12.11.2009, S. 3–4) 

32009R1082 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Prosciutto di Norcia (g.g.A.)) 

(ABl. L 295 vom 12.11.2009, S. 5–6) 

32009R1083 




geschützten geografischen Angaben (Sobao Pasiego (g.g.A.)) 

(ABl. L 295 vom 12.11.2009, S. 7–8) 

18

1.10.2013 

DE 




32009R1131 




geschützten geografischen Angaben [Moutarde de Bourgogne 

(g.g.A.)] 

(ABl. L 310 vom 25.11.2009, S. 22–23) 

32009R1132 




geschützten geografischen Angaben [Marroni del Monfenera 

(g.g.A.)] 

(ABl. L 310 vom 25.11.2009, S. 24–25) 

32009R1137 




geschützten geografischen Angaben [Insalata di Lusia (g.g.A.)] 

(ABl. L 311 vom 26.11.2009, S. 21–22) 

32009R1138 





Angaben eingetragenen Bezeichnung [Bitto (g.U.)] 

(ABl. L 311 vom 26.11.2009, S. 23–24) 

32009R1143 





Angaben eingetragenen Bezeichnung [Picodon de l’Ardèche ou 

Picodon de la Drôme (g.U.)] 

(ABl. L 312 vom 27.11.2009, S. 14–15) 

32009R1155 




geschützten geografischen Angaben (Truskawka kaszubska/kaszëbskô 

malëna (g.g.A.)) 

(ABl. L 313 vom 28.11.2009, S. 57–58) 

32009R1167 


November 2009 über die Nichtzulassung bestimmter gesundheitsbezogener 

Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung 

eines Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung und die 

Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 29–31) 

32009R1168 


November 2009 über die Nichtzulassung einer anderen gesundheitsbezogenen 

Angabe über Lebensmittel als Angaben über die 

Reduzierung eines Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung 


EWR) 

(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 32–33) 

32009R1175 



Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der 

geschützten geografischen Angaben [Aglio Bianco Polesano (g.U.)] 

(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 60–61) 

32009R1176 




geschützten geografischen Angaben [Redykołka (g.U.)] 

(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 62–63) 

32009R1180 




geschützten geografischen Angaben (Marrone di Combai (g.g.A.)) 

(ABl. L 317 vom 3.12.2009, S. 28–29) 

32009R1181 




geschützten geografischen Angaben [Bremer Klaben (g.g.A.)] 

(ABl. L 317 vom 3.12.2009, S. 30–31) 

32009R1182 




geschützten geografischen Angaben (Cornish Sardines (g.g.A.)) 

(ABl. L 317 vom 3.12.2009, S. 32–33) 

32009R1183 




geschützten geografischen Angaben [Formaggio di Fossa di 

Sogliano (g.U.)] 

(ABl. L 317 vom 3.12.2009, S. 34–35) 

32009R1232 

Verordnung (EU) Nr. 1232/2009 der Kommission vom 

15. Dezember 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das 


geschützten geografischen Angaben [Wiśnia nadwiślanka (g.U.)] 

(ABl. L 330 vom 16.12.2009, S. 68–69) 

19



1.10.2013 

DE 


32009R1237 




geschützten geografischen Angaben (Marrone di Caprese 

Michelangelo (g.U.)) 

(ABl. L 332 vom 17.12.2009, S. 46–47) 

32009R1238 




geschützten geografischen Angaben (Pomodorino del Piennolo 

del Vesuvio (g.U.)) 

(ABl. L 332 vom 17.12.2009, S. 48–49) 

32009R1239 




geschützten geografischen Angaben [Crudo di Cuneo (g.U.)] 

(ABl. L 332 vom 17.12.2009, S. 50–51) 

32010D0147 

2010/147/: Beschluss der Kommission vom 8. März 2010 über 

den Entwurf eines Erlasses Griechenlands über die Darstellung von 

Informationen aller Art auf Milcherzeugnissen, mit denen das Ursprungsland 

des zur Herstellung und zum Verkauf solcher 

Erzeugnisse an den Endverbraucher verwendeten Rohmaterials 

(Milch) angegeben wird sowie darüber, wie Einzelhändler 

Milcherzeugnisse an Verkaufsstellen in ihren Geschäften präsentieren 

müssen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 

1195) (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 58 vom 9.3.2010, S. 20–21) 

32010D0225 

2010/225/: Beschluss der Kommission vom 19. April 2010 zur 

Ablehnung einer Reihe von Anträgen auf Eintragung in das 

Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und 

geschützten geographischen Angaben gemäß der Verordnung (EG) 

Nr. 510/2006 des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2010) 2385) 

(ABl. L 100 vom 22.4.2010, S. 10–14) 

32010D0229 

2010/229/: Beschluss der Kommission vom 22. April 2010 über 

den Entwurf eines italienischen Dekrets zur Festlegung von 

Vorschriften für die Etikettierung von bei Raumtemperatur haltbarer 

sterilisierter Milch, ultrahocherhitzter Milch, mikrofiltrierter 

und pasteurisierter Milch, bei hoher Temperatur pasteurisierter 

Milch sowie von Milcherzeugnissen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2010) 2436) (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 102 vom 23.4.2010, S. 52–53) 

32010H0304 

Empfehlung der Kommission vom 12. Mai 2010 zur Verwendung 

einer harmonisierten Methodik zur Klassifizierung und Meldung 

von Verbraucherbeschwerden und Verbraucheranfragen 

(ABl. L 136 vom 2.6.2010, S. 1–31) 

32010R0020 

Verordnung (EU) Nr. 20/2010 der Kommission vom 12. Januar 



Angaben (Arzùa-Ulloa (g.U.)) 

(ABl. L 8 vom 13.1.2010, S. 1–2) 

32010R0021 




Angaben (Pistacchio Verde di Bronte (g.U.)) 

(ABl. L 8 vom 13.1.2010, S. 3–4) 

32010R0024 




Angaben [Jihočeská Niva (g.g.A.)] 

(ABl. L 9 vom 14.1.2010, S. 1–2) 

32010R0029 



garantiert traditionellen Spezialitäten (Skilandis (g.t.S.)) 

(ABl. L 10 vom 15.1.2010, S. 1–2) 

32010R0030 




Angaben (PESCA di Verona (g.g.A.)) 

(ABl. L 10 vom 15.1.2010, S. 3–4) 

32010R0031 



garantiert traditionellen Spezialitäten (Idrijski žlikrofi (g.t.S.)) 

(ABl. L 10 vom 15.1.2010, S. 5–6) 

32010R0032 




Angaben (Jihočeská Zlatá Niva (g.g.A.)) 

(ABl. L 10 vom 15.1.2010, S. 7–8) 

32010R0097 

Verordnung (EU) Nr. 97/2010 der Kommission vom 4. Februar 


garantiert traditionellen Spezialitäten [Pizza Napoletana (g.t.S.)] 

(ABl. L 34 vom 5.2.2010, S. 7–16) 

20

1.10.2013 

DE 




32010R0121 




Angaben [Provolone del Monaco (g.U.)] 

(ABl. L 38 vom 11.2.2010, S. 1–2) 

32010R0147 




Angaben [Pemento do Couto (g.g.A.)] 

(ABl. L 47 vom 24.2.2010, S. 4–5) 

32010R0148 





[Prosciutto di Parma (g.U.)] 

(ABl. L 47 vom 24.2.2010, S. 6–11) 

32010R0171 

Verordnung (EU) Nr. 171/2010 der Kommission vom 1. März 



Angaben [Mela di Valtellina (g.g.A.)] 

(ABl. L 51 vom 2.3.2010, S. 9–10) 

32010R0172 



garantiert traditionellen Spezialitäten [Prekmurska gibanica (g.t.S.)] 

(ABl. L 51 vom 2.3.2010, S. 11–12) 

32010R0182 



garantiert traditionellen Spezialitäten [Belokranjska pogača (g.t.S.)] 

(ABl. L 53 vom 4.3.2010, S. 1–2) 

32010R0203 




Angaben (Irpinia — Colline dell’Ufita (g.U.)) 

(ABl. L 61 vom 11.3.2010, S. 29–30) 

32010R0222 




Angaben (Sedano Bianco di Sperlonga (g.g.A.)) 

(ABl. L 68 vom 18.3.2010, S. 1–2) 

32010R0228 




Angaben (Patata di Bologna (g.U.)) 

(ABl. L 69 vom 19.3.2010, S. 1–2) 

32010R0249 




Angaben (Chorizo Riojano (g.g.A.)) 

(ABl. L 79 vom 25.3.2010, S. 3–4) 

32010R0250 




Angaben (Farine de Petit Épeautre de Haute Provence 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 79 vom 25.3.2010, S. 5–6) 

32010R0251 




Angaben (Yorkshire Forced Rhubarb (g.U.)) 

(ABl. L 79 vom 25.3.2010, S. 7–8) 

32010R0259 




Angaben (Colline Pontine (g.U.)) 

(ABl. L 80 vom 26.3.2010, S. 32–33) 

32010R0260 




Angaben (Chirimoya de la Costa tropical de Granada- 

Málaga (g.U.)) 

(ABl. L 80 vom 26.3.2010, S. 34–35) 

32010R0300 

Verordnung (EU) Nr. 300/2010 der Kommission vom 12. April 



Angaben (Gentse azalea (g.g.A.)) 

(ABl. L 92 vom 13.4.2010, S. 1–5) 

32010R0306 





Bezeichnung (Pecorino Toscano (g.U.)) 

(ABl. L 94 vom 15.4.2010, S. 19–20) 

21



1.10.2013 

DE 


32010R0307 





Bezeichnung (Monti Iblei (g.U.)) 

(ABl. L 94 vom 15.4.2010, S. 21–22) 

32010R0308 





Bezeichnung (Prosciutto di Carpegna (g.U.)) 

(ABl. L 94 vom 15.4.2010, S. 23–24) 

32010R0316 




Angaben (Pommes des Alpes de Haute Durance 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 97 vom 17.4.2010, S. 1–2) 

32010R0320 




Angaben (Prosciutto di Sauris (g.g.A.)) 

(ABl. L 98 vom 20.4.2010, S. 1–2) 

32010R0352 





[Pomme de terre de l'île de Ré (g.U.)] 

(ABl. L 104 vom 24.4.2010, S. 40–44) 

32010R0353 





[Mirabelles de Lorraine (g.g.A.)] 

(ABl. L 104 vom 24.4.2010, S. 45–49) 

32010R0375 

Verordnung (EU) Nr. 375/2010 der Kommission vom 3. Mai 2010 

über die Nichtzulassung einer anderen gesundheitsbezogenen 

Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines 

Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung und die 


(ABl. L 111 vom 4.5.2010, S. 1–2) 

22 

32010R0382 


zur Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener 

Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung 

eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die 


(ABl. L 113 vom 6.5.2010, S. 1–3) 

32010R0383 


zur Verweigerung der Zulassung einer anderen gesundheitsbezogenen 

Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung 

eines Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung und die 


(ABl. L 113 vom 6.5.2010, S. 4–5) 

32010R0384 


zur Zulassung bzw. Verweigerung der Zulassung bestimmter 



die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 113 vom 6.5.2010, S. 6–10) 

32010R0390 




Angaben (Hopfen aus der Hallertau (g.g.A.)) 

(ABl. L 114 vom 7.5.2010, S. 7–8) 

32010R0402 

Verordnung (EU) Nr. 402/2010 der Kommission vom 10. Mai 



Angaben [Pintadeau de la Drôme (g.g.A.)] 

(ABl. L 117 vom 11.5.2010, S. 60–61) 

32010R0403 




Angaben [Tarta de Santiago (g.g.A.)] 

(ABl. L 117 vom 11.5.2010, S. 62–63) 

32010R0409 




Angaben (Castaña de Galicia (g.g.A.)) 

(ABl. L 118 vom 12.5.2010, S. 6–7) 

32010R0410 




Angaben (Εξαιρετικό Παρθένο Ελαιόλαδο Σέλινο Κρήτης 

(Exeretiko partheno eleolado Selino Kritis) (g.U.)) 

(ABl. L 118 vom 12.5.2010, S. 8–9)

1.10.2013 

DE 




32010R0414 




Angaben [Nieheimer Käse (g.g.A.)] 

(ABl. L 119 vom 13.5.2010, S. 3–4) 

32010R0415 




Angaben [Tettnanger Hopfen (g.g.A.)] 

(ABl. L 119 vom 13.5.2010, S. 5–6) 

32010R0429 




Angaben (Pemento de Oímbra (g.g.A.)) 

(ABl. L 125 vom 21.5.2010, S. 8–9) 

32010R0441 




Angaben (Canestrato di Moliterno (g.g.A.)) 

(ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 6–7) 

32010R0442 




Angaben (Aglio di Voghiera (g.U.)) 

(ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 8–9) 

32010R0443 




Angaben (Piave (g.U.)) 

(ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 10–11) 

32010R0444 




Angaben (Pemento da Arnoia (g.g.A.)) 

(ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 12–13) 

32010R0480 

Verordnung (EU) Nr. 480/2010 der Kommission vom 1. Juni 2010 

zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation 



(Spressa delle Giudicarie (g.U.)) 

(ABl. L 135 vom 2.6.2010, S. 36–37) 

32010R0530 

Verordnung (EU) Nr. 530/2010 der Kommission vom 18. Juni 



Angaben (Gyulai kolbász/Gyulai pároskolbász (g.g.A.)) 

(ABl. L 154 vom 19.6.2010, S. 1–2) 

32010R0531 




Angaben (Csabai kolbász/Csabai vastagkolbász (g.g.A.)) 

(ABl. L 154 vom 19.6.2010, S. 3–4) 

32010R0543 




Angaben (Aceite Campo de Montiel (g.U.)) 

(ABl. L 155 vom 22.6.2010, S. 27–28) 

32010R0560 




Angaben (Farine de blé noir de Bretagne/Farine de blé 

noir de Bretagne — Gwinizh du Breizh (g.g.A.)) 

(ABl. L 160 vom 26.6.2010, S. 1–2) 

32010R0588 

Verordnung (EU) Nr. 588/2010 der Kommission vom 5. Juli 2010 

zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation 

einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und 

der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung 

(Soprèssa Vicentina (g.U.)) 

(ABl. L 170 vom 6.7.2010, S. 1–6) 

32010R0593 


zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation 



(Montes de Toledo (g.U.)) 

(ABl. L 172 vom 7.7.2010, S. 1–2) 

32010R0611 

Verordnung (EU) Nr. 611/2010 der Kommission vom 12. Juli 

2010 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung der Spezifikation 



[Basilico Genovese (g.U.)] 

(ABl. L 178 vom 13.7.2010, S. 5–10) 

32010R0612 




Angaben (Fasola korczyńska (g.g.A.)) 

(ABl. L 178 vom 13.7.2010, S. 11–12) 

23



1.10.2013 

DE 


32010R0613 




Angaben (Miód kurpiowski (g.g.A.)) 

(ABl. L 178 vom 13.7.2010, S. 13–14) 

32010R0622 




Angaben [Pesca di Leonforte (g.g.A.)] 

(ABl. L 182 vom 16.7.2010, S. 1–2) 

32010R0623 




Angaben [Farro di Monteleone di Spoleto (g.U.)] 

(ABl. L 182 vom 16.7.2010, S. 3–4) 

32010R0624 




Angaben (Melanzana Rossa di Rotonda (g.U.)) 

(ABl. L 182 vom 16.7.2010, S. 5–6) 

32010R0634 




Angaben [Ricotta di Bufala Campana (g.U.)] 

(ABl. L 186 vom 20.7.2010, S. 14–15) 

32010R0675 



garantiert traditionellen Spezialitäten (Traditionally Farmed 

Gloucestershire Old Spots Pork (g.t.S.)) 

(ABl. L 197 vom 29.7.2010, S. 1–2) 

32010R0697 




Angaben (Lüneburger Heidekartoffeln (g.g.A.)) 

(ABl. L 203 vom 5.8.2010, S. 1–2) 

32010R0698 




Angaben (Mâconnais (g.U.)) 

(ABl. L 203 vom 5.8.2010, S. 3–4) 

32010R0699 




Angaben (Fagiolo Cannellino di Atina (g.U.)) 

(ABl. L 203 vom 5.8.2010, S. 5–6) 

32010R0700 




Angaben (Pemento de Herbón (g.U.)) 

(ABl. L 203 vom 5.8.2010, S. 7–8) 

32010R0701 





Bezeichnung (PESCA e Nettarina di Romagna (g.g.A.)) 

(ABl. L 203 vom 5.8.2010, S. 9–10) 

32010R0702 




Angaben (Olomoucké tvarůžky (g.g.A.)) 

(ABl. L 203 vom 5.8.2010, S. 11–13) 

32010R0710 




Angaben (Podkarpacki miód spadziowy (g.U.)) 

(ABl. L 208 vom 7.8.2010, S. 1–2) 

32010R0775 

Verordnung (EU) Nr. 775/2010 der Kommission vom 2. September 



Angaben (Los Pedroches (g.U.)) 

(ABl. L 233 vom 3.9.2010, S. 7–8) 

32010R0776 




Angaben (Génisse Fleur d’Aubrac (g.g.A.)) 

(ABl. L 233 vom 3.9.2010, S. 9–10) 

32010R0777 





Bezeichnung (Prosciutto Toscano (g.U.)) 

(ABl. L 233 vom 3.9.2010, S. 11–12) 

24

1.10.2013 

DE 




32010R0778 





Bezeichnung (Mela Val di Non (g.U.)) 

(ABl. L 233 vom 3.9.2010, S. 13–14) 

32010R0783 




Angaben (Queso de Flor de Guía/Queso de Media Flor 

de Guía/Queso de Guía (g.U.)) 

(ABl. L 234 vom 4.9.2010, S. 3–4) 

32010R0784 




Angaben (Hessischer Handkäse oder Hessischer 

Handkäs (g.g.A.)) 

(ABl. L 234 vom 4.9.2010, S. 5–6) 

32010R0880 





Bezeichnung (Cappero di Pantelleria (g.gA.)) 

(ABl. L 264 vom 7.10.2010, S. 9–10) 

32010R0886 




Angaben (Prleška tünka (g.g.A.)) 

(ABl. L 265 vom 8.10.2010, S. 9–10) 

32010R0896 




Angaben (Schrobenhausener Spargel/Spargel aus dem 

Schrobenhausener Land/Spargel aus dem Anbaugebiet Schrobenhausen 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 44–45) 

32010R0897 




Angaben (Suska sechlońska (g.g.A.)) 

(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 46–47) 

32010R0898 




Angaben [Patata della Sila (g.g.A.)] 

(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 48–49) 

32010R0899 




Angaben (Mogette de Vendée (g.g.A.)) 

(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 50–51) 

32010R0900 




Angaben [Estepa (g.U.)] 

(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 52–53) 

32010R0901 




Angaben [Φάβα Σαντορίνης (Fava Santorinis) (g.U.)] 

(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 54–55) 

32010R0916 





Bezeichnung (Fourme d'Ambert ou fourme de Montbrison (g.U.)) 

(ABl. L 269 vom 13.10.2010, S. 19–20) 

32010R0917 




Angaben (Fourme de Montbrison (g.U.)) 

(ABl. L 269 vom 13.10.2010, S. 21–22) 

32010R0918 




Angaben (Kiełbasa lisiecka (g.g.A.)) 

(ABl. L 269 vom 13.10.2010, S. 23–24) 

32010R0923 




Angaben (Asparago di Badoere (g.g.A.)) 

(ABl. L 271 vom 15.10.2010, S. 4–5) 

25



1.10.2013 

DE 


32010R0930 



garantiert traditionellen Spezialitäten (Ovčí salašnícky údený syr 

(g.t.S.)) 

(ABl. L 273 vom 19.10.2010, S. 5–6) 

32010R0957 


2010 über die Zulassung bzw. Nichtzulassung bestimmter 



die Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 279 vom 23.10.2010, S. 13–17) 

32010R0958 


2010 über die Nichtzulassung einer anderen gesundheitsbezogenen 

Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines 


Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 279 vom 23.10.2010, S. 18–19) 

32010R0970 




Angaben (Lapin Poron kuivaliha (g.U.)) 

(ABl. L 283 vom 29.10.2010, S. 21–22) 

32010R0971 




Angaben (Vastedda della valle del Belìce (g.U.)) 

(ABl. L 283 vom 29.10.2010, S. 23–24) 

32010R0975 




Angaben (Śliwka szydłowska (g.g.A.)) 

(ABl. L 285 vom 30.10.2010, S. 11–12) 

32010R0976 




Angaben (Hessischer Apfelwein (g.g.A.)) 

(ABl. L 285 vom 30.10.2010, S. 13–14) 

32010R0977 




Angaben (Obwarzanek krakowski (g.g.A.)) 

(ABl. L 285 vom 30.10.2010, S. 15–16) 

32010R0978 




Angaben ( (Longkou Fen Si) (g.g.A.)) 

(ABl. L 285 vom 30.10.2010, S. 17–18) 

32010R0979 




Angaben (Porc de Franche-Comté (g.g.A.)) 

(ABl. L 285 vom 30.10.2010, S. 19–20) 

32010R0984 

Verordnung (EU) Nr. 984/2010 der Kommission vom 3. November 


garantiert traditionellen Spezialitäten [Ovčí hrudkový syr – 

salašnícky (g.t.S.)] 

(ABl. L 286 vom 4.11.2010, S. 3–4) 

32010R0985 




Angaben [Bruna bönor från Öland (g.g.A.)] 

(ABl. L 286 vom 4.11.2010, S. 5–6) 

32010R0986 




Angaben (Szegedi fűszerpaprika-őrlemény/Szegedi 

paprika (g.U.)) 

(ABl. L 286 vom 4.11.2010, S. 7–8) 

32010R0987 




Angaben [Marrone della Valle di Susa (g.g.A.)] 

(ABl. L 286 vom 4.11.2010, S. 9–10) 

32010R0990 




Angaben [Jabłka łąckie (g.g.A.)] 

(ABl. L 288 vom 5.11.2010, S. 10–11) 

32010R0991 




Angaben [Olive de Nîmes (g.U.)] 

(ABl. L 288 vom 5.11.2010, S. 12–13) 

26

1.10.2013 

DE 




32010R1021 




geschützten geografischen Angaben [Peperone di Pontecorvo 

(g.U.)] 

(ABl. L 296 vom 13.11.2010, S. 1–2) 

32010R1022 


12. November 2010 zur Genehmigung einer Anhebung der 

Grenzwerte für die Anreicherung von Wein aus Trauben der Ernte 

2010 in bestimmten Weinbauzonen 

(ABl. L 296 vom 13.11.2010, S. 3–4) 

32010R1023 




geschützten geografischen Angaben (Jambon de l'Ardèche (g.g.A.)) 

(ABl. L 296 vom 13.11.2010, S. 5–6) 

32010R1025 




geschützten geografischen Angaben (Kalix Löjrom (g.U.)) 

(ABl. L 296 vom 13.11.2010, S. 9–10) 

32010R1098 




geschützten geografischen Angaben (Dresdner Christstollen/Dresdner 

Stollen/Dresdner Weihnachtsstollen (g.g.A.)) 

(ABl. L 312 vom 27.11.2010, S. 7–8) 

32010R1107 




geschützten geografischen Angaben (Pimiento de Gernika oder 

Gernikako Piperra (g.g.A.)) 

(ABl. L 315 vom 1.12.2010, S. 18–19) 

32010R1108 


30. November 2010 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen 

Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen 


Angaben eingetragenen Bezeichnung (Castagna del Monte Amiata 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 315 vom 1.12.2010, S. 20–21) 

32010R1121 




geschützten geografischen Angaben [Edam Holland (g.g.A.)] 

(ABl. L 317 vom 3.12.2010, S. 14–21) 

32010R1122 




geschützten geografischen Angaben [Gouda Holland (g.g.A.)] 

(ABl. L 317 vom 3.12.2010, S. 22–29) 

32010R1161 


9. Dezember 2010 über die Nichtzulassung einer anderen 

gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel als Angaben 

über die Verringerung eines Krankheitsrisikos beziehungsweise 

die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 59–60) 

32010R1162 


9. Dezember 2010 über die Nichtzulassung bestimmter gesundheitsbezogener 

Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung 

eines Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung 

und die Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 61–63) 

32010R1163 


9. Dezember 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register 


geografischen Angaben [Agneau du Périgord (g.g.A.)] 

(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 64–65) 

32010R1164 





eingetragenen Bezeichnung [Pomodoro S. Marzano dell'Agro 

Sarnese-Nocerino (g.U.)] 

(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 66–67) 

32010R1165 


9. Dezember 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register 


geografischen Angaben (Salzwedeler Baumkuchen (g.g.A.)) 

(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 68–69) 

27



1.10.2013 

DE 


32010R1166 





eingetragenen Bezeichnung [Agnello di Sardegna (g.g.A.)] 

(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 70–71) 

32010R1167 





eingetragenen Bezeichnung [Prosciutto di Modena (g.U.)] 

(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 72–73) 

32010R1170 





Angaben eingetragenen Bezeichnung [Pancetta Piacentina (g.U.)] 

(ABl. L 327 vom 11.12.2010, S. 26–27) 

32010R1171 




geschützten geografischen Angaben [Melón de La Mancha (g.g.A.)] 

(ABl. L 327 vom 11.12.2010, S. 28–29) 

32010R1192 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Ricotta Romana (g.U.)) 

(ABl. L 333 vom 17.12.2010, S. 21–22) 

32010R1193 




geschützten geografischen Angaben (Maine-Anjou (g.U.)) 

(ABl. L 333 vom 17.12.2010, S. 23–24) 

32010R1214 




geschützten geografischen Angaben (Carota Novella di Ispica 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 335 vom 18.12.2010, S. 30–31) 

32010R1215 




geschützten geografischen Angaben (Montoro-Adamuz (g.U.)) 

(ABl. L 335 vom 18.12.2010, S. 32–33) 

32010R1216 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Welsh Lamb (g.g.A.)) 

(ABl. L 335 vom 18.12.2010, S. 34–35) 

32011D0321 

2011/321/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 

27. Mai 2011 zur Einführung eines Symbols zur Information der 

Öffentlichkeit über die Einstufung von Badegewässern und Badeverbote 

oder das Abraten vom Baden gemäß der Richtlinie 

2006/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates 

(ABl. L 143 vom 31.5.2011, S. 38–40) 

32011D0462 


25. Juli 2011 über die Ablehnung zweier Anträge auf Eintragung 


der geschützten geografischen Angaben gemäß der Verordnung 

(EG) Nr. 510/2006 des Rates (Eilenburger Sachsenquelle (g.U.)), 

(Eilenburger Sanusquelle (g.U.)) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2011) 5251) 

(ABl. L 194 vom 26.7.2011, S. 34–35) 

32011D0524(01) 

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 23. Mai 2011 über 

die Finanzierung des Arbeitsprogramms 2011 zur Schulung in 

den Bereichen Lebens- und Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit 

und Tierschutz im Rahmen des Programms „Bessere Schulung für 

sicherere Lebensmittel“ 

(ABl. C 153 vom 24.5.2011, S. 12–16) 

32011H0442 

2011/442/EU: Empfehlung der Kommission vom 18. Juli 2011 

über den Zugang zu einem Konto mit grundlegenden Zahlungsfunktionen 

( „Basiskonto“ ) Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 190 vom 21.7.2011, S. 87–91) 

32011L0091 

Richtlinie 2011/91/EU des Europäischen Parlaments und des Rates 

vom 13. Dezember 2011 über Angaben oder Marken, mit denen 

sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt Text 


(ABl. L 334 vom 16.12.2011, S. 1–5) 

28

1.10.2013 

DE 




32011R0014 





Bezeichnung (Limone di Sorrento (g.g.A.)) 

(ABl. L 6 vom 11.1.2011, S. 1–2) 

32011R0091 




Angaben (Hofer Rindfleischwurst (g.g.A.)) 

(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 15–16) 

32011R0092 





Bezeichnung [Salame Piacentino (g.U.)] 

(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 17–18) 

32011R0093 





Bezeichnung [Fontina (g.U.)] 

(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 19–20) 

32011R0094 




Angaben [Carciofo Spinoso di Sardegna (g.U.)] 

(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 21–22) 

32011R0095 




Angaben [Arancia di Ribera (g.U.)] 

(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 23–24) 

32011R0096 




Angaben [Limone di Siracusa (g.g.A.)] 

(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 25–26) 

32011R0097 





Bezeichnung [Welsh Beef (g.g.A.)] 

(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 27–28) 

32011R0106 





Bezeichnung [Cerezas de la Montaña de Alicante (g.g.A.)] 

(ABl. L 32 vom 8.2.2011, S. 3–4) 

32011R0126 




Angaben (Oie d’Anjou (g.g.A.)) 

(ABl. L 38 vom 12.2.2011, S. 24–25) 

32011R0132 




Angaben (Piacentinu Ennese (g.U.)) 

(ABl. L 41 vom 15.2.2011, S. 2–3) 

32011R0152 




Angaben (Chosco de Tineo (g.g.A.)) 

(ABl. L 46 vom 19.2.2011, S. 21–22) 

32011R0158 



garantiert traditionellen Spezialitäten ( „Špekáčky“ / „Špekačky“ 

(g.t.S.)) 

(ABl. L 47 vom 22.2.2011, S. 3–4) 

32011R0159 



garantiert traditionellen Spezialitäten (Spišské párky (g.t.S.)) 

(ABl. L 47 vom 22.2.2011, S. 5–6) 

32011R0160 



garantiert traditionellen Spezialitäten ( „Lovecký salám“ / „Lovecká 

saláma“ (g.t.S.)) 

(ABl. L 47 vom 22.2.2011, S. 7–8) 

32011R0161 



garantiert traditionellen Spezialitäten ( „Liptovská saláma“ / „Liptovský 

salám“ (g.t.S.)) 

(ABl. L 47 vom 22.2.2011, S. 9–10) 

29



1.10.2013 

DE 


32011R0194 


2011 zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem 


geschützten geografischen Angaben (Höllen Sprudel (g.U.)) 

(ABl. L 56 vom 1.3.2011, S. 3–4) 

32011R0195 




geschützten geografischen Angaben (Gögginger Bier (g.g.A.)) 

(ABl. L 56 vom 1.3.2011, S. 5–6) 

32011R0196 




geschützten geografischen Angaben (Rieser Weizenbier (g.g.A.)) 

(ABl. L 56 vom 1.3.2011, S. 7–8) 

32011R0234 


2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des 

Europäischen Parlaments und des Rates über ein einheitliches Zulassungsverfahren 

für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und - 

aromen Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 64 vom 11.3.2011, S. 15–24) 


32011R0237 

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 237/2011 der Kommission 

vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das 


geschützten geografischen Angaben (Mostviertler Birnmost (g.g.A.)) 

(ABl. L 66 vom 12.3.2011, S. 7–8) 

32011R0238 




geschützten geografischen Angaben (Zázrivský korbáčik (g.g.A.)) 

(ABl. L 66 vom 12.3.2011, S. 9–10) 

32011R0239 




geschützten geografischen Angaben (Tekovský salámový syr 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 66 vom 12.3.2011, S. 11–12) 

32011R0243 




geschützten geografischen Angaben (Oravský korbáčik (g.g.A.)) 

(ABl. L 66 vom 12.3.2011, S. 19–20) 

30 

32011R0244 




geschützten geografischen Angaben (Pera de Lleida (g.U.)) 

(ABl. L 66 vom 12.3.2011, S. 21–22) 

32011R0273 




geschützten geografischen Angaben (Bayerisches Rindfleisch/Rindfleisch 

aus Bayern (g.g.A.)) 

(ABl. L 76 vom 22.3.2011, S. 36–37) 

32011R0274 




geschützten geografischen Angaben (Traditional Cumberland 

Sausage (g.g.A.)) 

(ABl. L 76 vom 22.3.2011, S. 38–39) 

32011R0338 


vom 7. April 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register 


geografischen Angaben (Magiun de prune Topoloveni (g.g.A.)) 

(ABl. L 94 vom 8.4.2011, S. 21–22) 

32011R0379 


vom 18. April 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das 

Register der garantiert traditionellen Spezialitäten ( „Kiełbasa 

jałowcowa“ (g.t.S.)) 

(ABl. L 103 vom 19.4.2011, S. 2–3) 

32011R0382 



Register der garantiert traditionellen Spezialitäten ( „Kiełbasa 

myśliwska“ (g.t.S.)) 

(ABl. L 103 vom 19.4.2011, S. 6–7) 

32011R0414 




geschützten geografischen Angaben (Φιρίκι Πηλίου (Firiki Piliou) 

(g.U.)) 

(ABl. L 110 vom 29.4.2011, S. 16–17) 

32011R0415 




geschützten geografischen Angaben (Lapin Poron kylmäsavuliha 

(g.U.)) 

(ABl. L 110 vom 29.4.2011, S. 18–19)

1.10.2013 

DE 




32011R0416 


vom 26. April 2011 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen 



Angaben eingetragenen Bezeichnung (Valle d'Aosta Lard d'Arnad/Vallée 

d'Aoste Lard d'Arnad (g.U.)) 

(ABl. L 110 vom 29.4.2011, S. 20–21) 

32011R0448 


vom 6. Mai 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register 


geografischen Angaben (Σταφίδα Ηλείας (Stafida Ilias) (g.g.A.)) 

(ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 65–66) 

32011R0449 


vom 6. Mai 2011 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in 

das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der 

geschützten geografischen Angaben ( (Shaanxi ping guo) (g.U.), 

(Longjing Cha) (g.U.), (Guanxi Mi You) (g.U.), (Lixian Ma 

Shan Yao) (g.g.A.)) 

(ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 67–68) 

32011R0483 




geografischen Angaben (Fagiolo Cuneo (g.g.A.)) 

(ABl. L 133 vom 20.5.2011, S. 2–3) 

32011R0484 




geografischen Angaben (Gönci kajszibarack (g.g.A.)) 

(ABl. L 133 vom 20.5.2011, S. 4–5) 

32011R0485 




geografischen Angaben (Karp zatorski (g.U.)) 

(ABl. L 133 vom 20.5.2011, S. 6–7) 

32011R0533 




geografischen Angaben [Chorizo de Cantimpalos (g.g.A.)] 

(ABl. L 146 vom 1.6.2011, S. 11–12) 

32011R0626 

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 626/2011 der Kommission vom 

4. Mai 2011 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen 

Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Kennzeichnung 

von Luftkonditionierern in Bezug auf den Energieverbrauch 

(ABl. L 178 vom 6.7.2011, S. 1–72) 

32011R0635 


vom 29. Juni 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register 


geografischen Angaben [Aceite Campo de Calatrava (g.U.)] 

(ABl. L 170 vom 30.6.2011, S. 26–27) 

32011R0636 


vom 29. Juni 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das 


geschützten geografischen Angaben [Moules de bouchot de la Baie 

du Mont-Saint-Michel (g.U.)] 

(ABl. L 170 vom 30.6.2011, S. 28–29) 

32011R0637 


vom 29. Juni 2011 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen 



Angaben eingetragenen Bezeichnung [Beaufort (g.U.)] 

(ABl. L 170 vom 30.6.2011, S. 30–31) 

32011R0665 


2011 über die Zulassung bzw. Nichtzulassung bestimmter 


Verringerung eines Krankheitsrisikos Text von Bedeutung für den 

EWR 

(ABl. L 182 vom 12.7.2011, S. 5–7) 

32011R0666 


2011 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener 


eines Krankheitsrisikos sowie über die Entwicklung und 

die Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 182 vom 12.7.2011, S. 8–9) 

32011R0717 


vom 20. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register 


geografischen Angaben (Cornish Pasty (g.g.A.)) 

(ABl. L 193 vom 23.7.2011, S. 13–14) 

31



1.10.2013 

DE 


32011R0718 


vom 20. Juli 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen 



eingetragenen Bezeichnung (Riviera Ligure (g.U.)) 

(ABl. L 193 vom 23.7.2011, S. 15–16) 

32011R0719 




geografischen Angaben (Saucisson de l’Ardèche (g.g.A.)) 

(ABl. L 193 vom 23.7.2011, S. 17–18) 

32011R0731 




geografischen Angaben (Prosciutto Amatriciano (g.g.A.)) 

(ABl. L 195 vom 27.7.2011, S. 28–29) 

32011R0732 




geografischen Angaben (Göttinger Feldkieker (g.g.A.)) 

(ABl. L 195 vom 27.7.2011, S. 30–31) 

32011R0734 




geografischen Angaben (Αρνάκι Ελασσόνας (Arnaki Elassonas) 

(g.U.)) 

(ABl. L 195 vom 27.7.2011, S. 34–35) 

32011R0735 




geografischen Angaben (Göttinger Stracke (g.g.A.)) 

(ABl. L 195 vom 27.7.2011, S. 36–36) 

32011R0744 




geografischen Angaben (Karlovarské oplatky (g.g.A.)) 

(ABl. L 197 vom 29.7.2011, S. 3–4) 

32011R0745 




geografischen Angaben (Karlovarské trojhránky (g.g.A.)) 

(ABl. L 197 vom 29.7.2011, S. 5–7) 

32011R0764 




geografischen Angaben [Bœuf de Vendée (g.g.A.)] 

(ABl. L 200 vom 3.8.2011, S. 8–9) 

32011R0765 




geografischen Angaben [Porc d'Auvergne (g.g.A.)] 

(ABl. L 200 vom 3.8.2011, S. 10–11) 

32011R0766 




geografischen Angaben [Ξύγαλο Σητείας (Xygalo Siteias)/Ξίγαλο 

Σητείας (Xigalo Siteias) (g.U.)] 

(ABl. L 200 vom 3.8.2011, S. 12–13) 

32011R0794 


2011 zur Genehmigung von Änderungen der Spezifikation einer 

im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der 

geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung 

(Parmigiano Reggiano (g. U.)) 

(ABl. L 204 vom 9.8.2011, S. 19–20) 

32011R0893 


vom 22. August 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen 



Angaben eingetragenen Bezeichnung (Bresaola della Valtellina 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 231 vom 8.9.2011, S. 1–2) 

32011R0894 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Coppa Piacentina (g.U.)) 

(ABl. L 231 vom 8.9.2011, S. 3–4) 

32011R0895 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Pimiento Asado del Bierzo 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 231 vom 8.9.2011, S. 5–6) 

32

1.10.2013 

DE 




32011R0981 


vom 30. September 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in 


geschützten geografischen Angaben [Jabłka grójeckie (g.g.A.)] 

(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 1–2) 

32011R0982 




geschützten geografischen Angaben [Κατσικάκι Ελασσόνας (Katsikaki 

Elassonas) (g.U.)] 

(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 3–4) 

32011R0983 




geschützten geografischen Angaben [Cordero de Extremadura 

(g.g.A.)] 

(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 5–6) 

32011R0984 




geschützten geografischen Angaben [Vinagre del Condado de 

Huelva (g.U.)] 

(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 7–8) 

32011R0985 




geschützten geografischen Angaben [Vinagre de Jerez (g.U.)] 

(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 9–10) 

32011R0986 




geschützten geografischen Angaben [Queso Casín (g.U.)] 

(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 11–12) 

32011R0987 




geschützten geografischen Angaben [Nanoški sir (g.U.)] 

(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 13–14) 

32011R1007 

Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen Parlaments 

und des Rates vom 27. September 2011 über die Bezeichnungen 

von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung 

und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen 

und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG des Rates 

und der Richtlinien 96/73/EG und 2008/121/EG des Europäischen 

Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 272 vom 18.10.2011, S. 1–64) 



32011R1044 


vom 19. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das 

Register der garantiert traditionellen Spezialitäten (Kabanosy 

(g.t.S.)) 

(ABl. L 275 vom 20.10.2011, S. 16–22) 

32011R1050 




geschützten geografischen Angaben (Darjeeling (g.g.A.)) 

(ABl. L 276 vom 21.10.2011, S. 5–12) 

32011R1072 




geschützten geografischen Angaben (Liquirizia di Calabria (g.U.)) 

(ABl. L 278 vom 25.10.2011, S. 1–2) 

32011R1073 




geschützten geografischen Angaben (Fasola Piękny Jaś z Doliny 

Dunajca/Fasola z Doliny Dunajca (g.U.)) 

(ABl. L 278 vom 25.10.2011, S. 3–4) 

32011R1098 




geschützten geografischen Angaben ( (Jinxiang Da Suan) (g.g.A.)) 

(ABl. L 285 vom 1.11.2011, S. 6–7) 

32011R1117 




geschützten geografischen Angaben (Lough Neagh Eel (g.g.A.)) 

(ABl. L 289 vom 8.11.2011, S. 6–7) 

33



1.10.2013 

DE 


32011R1118 




geschützten geografischen Angaben (Coppa di Parma (g.g.A.)) 

(ABl. L 289 vom 8.11.2011, S. 8–9) 

32011R1119 




geschützten geografischen Angaben (Brovada (g.U.)) 

(ABl. L 289 vom 8.11.2011, S. 10–11) 

32011R1120 




geschützten geografischen Angaben (Carciofo Brindisino (g.g.A.)) 

(ABl. L 289 vom 8.11.2011, S. 12–13) 

32011R1121 




geschützten geografischen Angaben (Native Shetland Wool (g.U.)) 

(ABl. L 289 vom 8.11.2011, S. 14–15) 

32011R1154 


vom 10. November 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in 


geschützten geografischen Angaben (Zgornjesavinjski želodec 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 296 vom 15.11.2011, S. 14–15) 

32011R1155 




geschützten geografischen Angaben (Šebreljski želodec (g.g.A.)) 

(ABl. L 296 vom 15.11.2011, S. 16–17) 

32011R1156 




der geschützten geografischen Angaben (Kočevski gozdni med 

(g.U.)) 

(ABl. L 296 vom 15.11.2011, S. 18–19) 

32011R1160 


14. November 2011 über die Zulassung bzw. Nichtzulassung 

bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel 

betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos Text von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. L 296 vom 15.11.2011, S. 26–28) 

32011R1169 


und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information 

der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der 

Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des 

Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der 

Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 

90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, 

der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und 

des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission 

und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission 


(ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18–63) 

32011R1170 


16. November 2011 über die Nichtzulassung bestimmter 


Verringerung eines Krankheitsrisikos Text von Bedeutung für den 

EWR 

(ABl. L 299 vom 17.11.2011, S. 1–3) 

32011R1171 


16. November 2011 über die Nichtzulassung bestimmter anderer 


über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie über die Entwicklung 

und die Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. L 299 vom 17.11.2011, S. 4–6) 

32011R1246 




geschützten geografischen Angaben (Mantecados de Estepa (g.g.A.)) 

(ABl. L 319 vom 2.12.2011, S. 32–33) 

32011R1250 




der geschützten geografischen Angaben (Πατάτα Νάξου (Patata 

Naxou) (g.g.A.)) 

(ABl. L 319 vom 2.12.2011, S. 41–42) 

32011R1296 


vom 9. Dezember 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger 

Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten 


Angaben eingetragenen Bezeichnung [Riso di Baraggia Biellese e 

Vercellese (g.U.)] 

(ABl. L 330 vom 14.12.2011, S. 3–4) 

34

1.10.2013 

DE 




32011R1297 


vom 9. Dezember 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das 


geschützten geografischen Angaben [Seggiano (g.U.)] 

(ABl. L 330 vom 14.12.2011, S. 5–6) 

32011R1298 


vom 9. Dezember 2011 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen 

Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten 


Angaben eingetragenen Bezeichnung [Pélardon (g.U.)] 

(ABl. L 330 vom 14.12.2011, S. 7–8) 

32011R1299 


vom 9. Dezember 2011 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen 



Angaben eingetragenen Bezeichnung [Azeites do Ribatejo (g.U.)] 

(ABl. L 330 vom 14.12.2011, S. 9–10) 

32011R1300 




geschützten geografischen Angaben [Magyar szürkemarha hús 

(g.g.A.)] 

(ABl. L 330 vom 14.12.2011, S. 11–12) 

32011R1301 





Angaben eingetragenen Bezeichnung [Vitellone bianco dell’Appennino 

centrale (g.g.A.)] 

(ABl. L 330 vom 14.12.2011, S. 13–14) 

32011R1361 




geschützten geografischen Angaben [Terre Aurunche (g.U.)] 

(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 19–20) 

32011R1362 




geschützten geografischen Angaben [Ptujski lük (g.g.A.)] 

(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 21–22) 

32011R1363 




geschützten geografischen Angaben [Ciliegia dell'Etna (g.U.)] 

(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 23–24) 

32011R1364 





Angaben eingetragenen Bezeichnung [Speck Alto Adige / 

Südtiroler Markenspeck / Südtiroler Speck (g.g.A.)] 

(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 25–26) 

32011R1365 





Angaben eingetragenen Bezeichnung [Carne De Vacuno Del País 

Vasco/Euskal Okela (g.g.A.)] 

(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 27–28) 

32011R1366 





Angaben eingetragenen Bezeichnung [Pataca de Galicia / Patata 

de Galicia (g.g.A.)] 

(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 29–30) 

32011R1367 




geschützten geografischen Angaben [Figue de Solliès (g.U.)] 

(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 31–32) 

32011R1370 




geschützten geografischen Angaben [Горнооряховски суджук 

(Gornooryahovski sudzhuk) (g.g.A.)] 

(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 39–40) 

32011R1376 




geschützten geografischen Angaben (Mongeta del Ganxet (g.U.)) 

(ABl. L 343 vom 23.12.2011, S. 14–15) 

35



1.10.2013 

DE 


32011R1377 




geschützten geografischen Angaben [Salva Cremasco (g.U.)] 

(ABl. L 343 vom 23.12.2011, S. 16–17) 

32011R1378 




geschützten geografischen Angaben (Rheinisches Apfelkraut 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 343 vom 23.12.2011, S. 18–19) 

32011X1221(01) 

Addendum zur Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen 

Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die 

Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende 

Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von 

Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG 

des Rates und der Richtlinien 96/73/EG und 2008/121/EG des 

Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 272 vom 

18.10.2011 ) 

(ABl. L 338 vom 21.12.2011, S. 1–1) 

32012D0504(01) 

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 3. Mai 2012 über 

die Finanzierung des Arbeitsprogramms 2012 zur Schulung in 

den Bereichen Lebens- und Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit, 

Tierschutz und Pflanzengesundheit im Rahmen des Programms 

„Bessere Schulung für sicherere Lebensmittel“ 

(ABl. C 129 vom 4.5.2012, S. 3–7) 

32012D0720 

2012/720/: Beschluss der Kommission vom 14. November 2012 

zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU- 

Umweltzeichens für Maschinengeschirrspülmittel für den industriellen 

und institutionellen Bereich (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen 

C(2012) 8054) Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 326 vom 24.11.2012, S. 25–37) 

32012D0721 



Umweltzeichens für Waschmittel für den industriellen und institutionellen 

Bereich (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 

8055) Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 326 vom 24.11.2012, S. 38–52) 

32012R0021 


vom 11. Januar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das 


geschützten geografischen Angaben [Vulture (g.U.)] 

(ABl. L 9 vom 13.1.2012, S. 1–2) 

32012R0022 




geschützten geografischen Angaben [Fasola Wrzawska (g.U.)] 

(ABl. L 9 vom 13.1.2012, S. 3–4) 

32012R0023 


vom 11. Januar 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen 



Angaben eingetragenen Bezeichnung (Dauno (g.U.)) 

(ABl. L 9 vom 13.1.2012, S. 5–6) 

32012R0029 


vom 13. Januar 2012 mit Vermarktungsvorschriften für Olivenöl 

(ABl. L 12 vom 14.1.2012, S. 14–21) 



32012R0075 




geschützten geografischen Angaben [ „Miód z Sejneńszczyny / 

Łoździejszczyzny“ / „Seinų / Lazdijų krašto medus“ (g.U.)] 

(ABl. L 27 vom 31.1.2012, S. 3–4) 

32012R0076 




geschützten geografischen Angaben [Holsteiner Katenschinken / 

Holsteiner Schinken / Holsteiner Katenrauchschinken / Holsteiner 

Knochenschinken (g.g.A.)] 

(ABl. L 27 vom 31.1.2012, S. 5–6) 

32012R0129 


vom 13. Februar 2012 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen 



eingetragenen Bezeichnung (Queso Manchego (g.U.)) 

(ABl. L 43 vom 16.2.2012, S. 1–5) 

32012R0148 


vom 20. Februar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das 


geschützten geografischen Angaben (New Season Comber Potatoes/Comber 

Earlies (g.g.A.)) 

(ABl. L 48 vom 21.2.2012, S. 9–10) 

36

1.10.2013 

DE 




32012R0149 




geschützten geografischen Angaben (Limone di Rocca Imperiale 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 48 vom 21.2.2012, S. 11–12) 

32012R0165 




geschützten geografischen Angaben (Alföldi kamillavirágzat (g.U.)) 

(ABl. L 53 vom 25.2.2012, S. 4–9) 

32012R0180 


vom 2. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register 


geografischen Angaben (Κουφέτα Αμυγδάλου Γεροσκήπου (Koufeta 

Amygdalou Geroskipou) (g.g.A.)) 

(ABl. L 64 vom 3.3.2012, S. 1–2) 

32012R0181 




geografischen Angaben (Melon de Guadeloupe (g.g.A.)) 

(ABl. L 64 vom 3.3.2012, S. 3–4) 

32012R0185 




geografischen Angaben [Armagh Bramley Apples (g.g.A.)] 

(ABl. L 69 vom 8.3.2012, S. 1–2) 

32012R0186 




geografischen Angaben [Schwäbische Spätzle / Schwäbische 

Knöpfle (g.g.A.)] 

(ABl. L 69 vom 8.3.2012, S. 3–4) 

32012R0187 




geografischen Angaben [Tolminc (g.U.)] 

(ABl. L 69 vom 8.3.2012, S. 5–6) 

32012R0188 




geografischen Angaben [Susina di Dro (g.U.)] 

(ABl. L 69 vom 8.3.2012, S. 7–8) 

32012R0207 


2012 über elektronische Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte 


(ABl. L 72 vom 10.3.2012, S. 28–31) 

32012R0217 




geschützten geografischen Angaben (Cinta Senese (g.U.)) 

(ABl. L 75 vom 15.3.2012, S. 1–2) 

32012R0218 




geschützten geografischen Angaben (Béa du Roussillon (g.U.)) 

(ABl. L 75 vom 15.3.2012, S. 3–4) 

32012R0238 




geschützten geografischen Angaben [Sel de Guérande / Fleur de 

sel de Guérande (g.g.A.)] 

(ABl. L 80 vom 20.3.2012, S. 4–8) 

32012R0286 


27. Januar 2012 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung 

(EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates 

über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende 

Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung 

von Textilerzeugnissen zwecks Hinzufügung einer neuen 

Textilfaserbezeichnung sowie der Anhänge VIII und IX dieser 

Verordnung zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt 


(ABl. L 95 vom 31.3.2012, S. 1–6) 

32012R0378 


über die Nichtzulassung bestimmter gesundheitsbezogener 

Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines 



(ABl. L 119 vom 4.5.2012, S. 9–11) 

32012R0379 


über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener 


eines Krankheitsrisikos sowie über die Entwicklung und die 


(ABl. L 119 vom 4.5.2012, S. 12–13) 

37



1.10.2013 

DE 


32012R0426 




geografischen Angaben (Πράσινες Ελιές Χαλκιδικής (Prasines Elies 

Chalkidikis) (g. U.)) 

(ABl. L 132 vom 23.5.2012, S. 1–7) 

32012R0432 


2012 zur Festlegung einer Liste zulässiger anderer gesundheitsbezogener 




(ABl. L 136 vom 25.5.2012, S. 1–40) 



32012R0434 




geografischen Angaben (Chelčicko — Lhenické ovoce (g.g.A.)) 

(ABl. L 134 vom 24.5.2012, S. 6–7) 

32012R0435 




geografischen Angaben (Φασόλια Βανίλιες Φενεού (Fasolia Vanilies 

Feneou) (g.g.A.)) 

(ABl. L 134 vom 24.5.2012, S. 8–9) 

32012R0482 


vom 7. Juni 2012 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen 



Bezeichnung (Tettnanger Hopfen (g.g.A.)) 

(ABl. L 148 vom 8.6.2012, S. 15–19) 

32012R0487 




geschützten geografischen Angaben (Tomate La Cañada (g.g.A.)) 

(ABl. L 150 vom 9.6.2012, S. 66–67) 

32012R0492 


vom 7. Juni 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen 



eingetragenen Bezeichnung (Berenjena de Almagro (g.g.A.)) 

(ABl. L 151 vom 12.6.2012, S. 7–8) 

32012R0501 




geografischen Angaben [ (Zhenjiang Xiang Cu) (g.g.A.)] 

(ABl. L 153 vom 14.6.2012, S. 4–7) 

32012R0506 




geschützten geografischen Angaben (Kraški pršut (g.g.A.)) 

(ABl. L 154 vom 15.6.2012, S. 20–21) 

32012R0588 




geografischen Angaben [Kalocsai fűszerpaprika-őrlemény (g.U.)] 

(ABl. L 175 vom 5.7.2012, S. 5–6) 

32012R0614 


vom 9. Juli 2012 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen 

Änderung der Spezifikation einer im Register der garantiert traditionellen 

Spezialitäten eingetragenen Bezeichnung (Falukorv (g.t.S.)) 

(ABl. L 178 vom 10.7.2012, S. 7–8) 

32012R0628 




geografischen Angaben [Rheinisches Zuckerrübenkraut / 

Rheinischer Zuckerrübensirup / Rheinisches Rübenkraut (g.g.A.)] 

(ABl. L 182 vom 13.7.2012, S. 10–11) 

32012R0629 




geografischen Angaben [Nostrano Valtrompia (g.U.)] 

(ABl. L 182 vom 13.7.2012, S. 12–13) 

32012R0635 




geografischen Angaben [Vadehavsstude (g.g.A.)] 

(ABl. L 186 vom 14.7.2012, S. 17–18) 

32012R0657 





Angaben eingetragenen Bezeichnung [Thüringer Rostbratwurst 

(g.g.A.)] 

(ABl. L 189 vom 19.7.2012, S. 3–4) 

38

1.10.2013 

DE 




32012R0678 




geografischen Angaben [Szőregi rózsatő (g.g.A.)] 

(ABl. L 198 vom 25.7.2012, S. 4–5) 

32012R0679 




geografischen Angaben [Squacquerone di Romagna (g.U.)] 

(ABl. L 198 vom 25.7.2012, S. 6–7) 

32012R0680 




geografischen Angaben [Uva di Puglia (g.g.A.)] 

(ABl. L 198 vom 25.7.2012, S. 8–9) 

32012R0681 




geografischen Angaben [Kraški zašink (g.g.A.)] 

(ABl. L 198 vom 25.7.2012, S. 10–11) 

32012R0682 




geografischen Angaben [Vadehavslam (g.g.A.)] 

(ABl. L 198 vom 25.7.2012, S. 12–13) 

32012R0728 


vom 7. August 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das 


geschützten geografischen Angaben (Ser koryciński swojski 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 213 vom 10.8.2012, S. 7–8) 

32012R0729 



Register der garantiert traditionellen Spezialitäten (Bratislavský 

rožok/Pressburger Kipfel/Pozsonyi kifli (g.t.S.)) 

(ABl. L 213 vom 10.8.2012, S. 9–10) 

32012R0743 




geschützten geografischen Angaben (Yancheng Long Xia) (g.g.A.) 

(ABl. L 219 vom 17.8.2012, S. 3–4) 

32012R0753 




geschützten geografischen Angaben (Bovški sir (g.U.)) 

(ABl. L 223 vom 21.8.2012, S. 2–3) 

32012R0754 




geschützten geografischen Angaben (Düsseldorfer Mostert/Düsseldorfer 

Senf Mostert/Düsseldorfer Urtyp Mostert/Aechter Düsseldorfer 

Mostert (g.g.A.)) 

(ABl. L 223 vom 21.8.2012, S. 4–5) 

32012R0762 





Angaben eingetragenen Bezeichnung [Langres (g.U.)] 

(ABl. L 227 vom 23.8.2012, S. 1–2) 

32012R0766 


vom 24. Juli 2012 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen 



Bezeichnung [Patata di Bologna (g.U.)] 

(ABl. L 229 vom 24.8.2012, S. 6–11) 

32012R0900 




geschützten geografischen Angaben (Agneau de lait des Pyrénées 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 268 vom 3.10.2012, S. 1–2) 

32012R0901 




geschützten geografischen Angaben (Štajersko prekmursko bučno 

olje (g.g.A.)) 

(ABl. L 268 vom 3.10.2012, S. 3–4) 

32012R0925 




geschützten geografischen Angaben (Pimiento de Fresno-Benavente 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 275 vom 10.10.2012, S. 23–24) 

39



1.10.2013 

DE 


32012R0928 




geschützten geografischen Angaben (Phú Quc (g.U.)) 

(ABl. L 277 vom 11.10.2012, S. 1–2) 

32012R0929 




geschützten geografischen Angaben (Jagnięcina podhalańska 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 277 vom 11.10.2012, S. 3–4) 

32012R0975 




geschützten geografischen Angaben [Filderkraut / Filderspitzkraut 

(g.g.A.)] 

(ABl. L 294 vom 24.10.2012, S. 1–2) 

32012R1004 




geschützten geografischen Angaben [Spalt Spalter (g.U.)] 

(ABl. L 302 vom 31.10.2012, S. 1–2) 

32012R1005 




geschützten geografischen Angaben [Papas Antiguas de Canarias 

(g.U.)] 

(ABl. L 302 vom 31.10.2012, S. 3–4) 

32012R1006 


vom 25. Oktober 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger 



Angaben eingetragenen Bezeichnung [Carne de Ávila (g.g.A.)] 

(ABl. L 302 vom 31.10.2012, S. 5–6) 

32012R1007 




geschützten geografischen Angaben [Fränkischer Karpfen / 

Frankenkarpfen / Karpfen aus Franken (g.g.A.)] 

(ABl. L 302 vom 31.10.2012, S. 7–8) 

32012R1030 




geschützten geografischen Angaben (Isle of Man Queenies (g.U.)) 

(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 1–2) 

32012R1031 




geschützten geografischen Angaben (Abensberger 

Spargel/Abensberger Qualitätsspargel (g.g.A.)) 

(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 3–4) 

32012R1032 




geschützten geografischen Angaben (Ciliegia di Vignola (g.g.A.)) 

(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 5–6) 

32012R1033 




geschützten geografischen Angaben (Cabrito do Alentejo (g.g.A.)) 

(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 7–8) 

32012R1034 




geschützten geografischen Angaben (Cordeiro Mirandês/Canhono 

Mirandês (g.U.)) 

(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 9–10) 

32012R1035 




geschützten geografischen Angaben (Kraška panceta (g.g.A.)) 

(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 11–12) 

32012R1041 




geschützten geografischen Angaben (Pinggu Da Tao) (g.U.) 

(ABl. L 310 vom 9.11.2012, S. 17–18) 

32012R1048 


8. November 2012 zur Zulassung einer gesundheitsbezogenen 

Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines 

Krankheitsrisikos Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 310 vom 9.11.2012, S. 38–40) 

40

1.10.2013 

DE 




32012R1053 


vom 7. November 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger 



Angaben eingetragenen Bezeichnung (Provolone Valpadana (g.U.)) 

(ABl. L 313 vom 13.11.2012, S. 1–2) 

32012R1054 


vom 7. November 2012 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen 



eingetragenen Bezeichnung [Taureau de Camargue (g. U.)] 

(ABl. L 313 vom 13.11.2012, S. 3–7) 

32012R1068 




geschützten geografischen Angaben (Aceituna Aloreña de Málaga 

(g.U.)) 

(ABl. L 318 vom 15.11.2012, S. 3–4) 

32012R1069 




geschützten geografischen Angaben (Newmarket Sausage (g.g.A.)) 

(ABl. L 318 vom 15.11.2012, S. 5–6) 

32012R1076 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Carne Marinhoa (g.U.)) 

(ABl. L 320 vom 17.11.2012, S. 1–2) 

32012R1096 




der geschützten geografischen Angaben (Aischgründer Karpfen 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 326 vom 24.11.2012, S. 1–2) 

32012R1118 




geschützten geografischen Angaben ( (Dongshan Bai Lu Sun) 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 330 vom 30.11.2012, S. 12–13) 

32012R1140 





Angaben eingetragenen Bezeichnung [Coppia Ferrarese (g.g.A.)] 

(ABl. L 332 vom 4.12.2012, S. 8–9) 

32012R1151 


und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen 

für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel 

(ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1–29) 

32012R1173 




geschützten geografischen Angaben [Queso Camerano (g.U.)] 

(ABl. L 337 vom 11.12.2012, S. 13–14) 

32012R1174 


vom 5. Dezember 2012 zur Genehmigung einer geringfügigen 



Angaben eingetragenen Bezeichnung (Abbacchio Romano (g.g.A.)) 

(ABl. L 337 vom 11.12.2012, S. 15–19) 

32012R1175 




geschützten geografischen Angaben (Sale Marino di Trapani 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 337 vom 11.12.2012, S. 20–21) 

32012R1176 




geschützten geografischen Angaben [Μανταρίνι Χίου (Mandarini 

Chiou) (g.g.A.)] 

(ABl. L 337 vom 11.12.2012, S. 22–26) 

32012R1177 




geschützten geografischen Angaben [Scottish Wild Salmon (g.g.A.)] 

(ABl. L 337 vom 11.12.2012, S. 27–28) 

32012R1184 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Cecina de León (g.g.A.)) 

(ABl. L 338 vom 12.12.2012, S. 16–17) 

41



1.10.2013 

DE 


32012R1204 


vom 14. Dezember 2012 zur Genehmigung von Änderungen der 



Bezeichnung (Castelmagno (g.U.)) 

(ABl. L 347 vom 15.12.2012, S. 8–9) 

32013D0063 


24. Januar 2013 zur Annahme von Leitlinien zur Umsetzung der 

in Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen 

Parlaments und des Rates dargelegten speziellen Bedingungen 

für gesundheitsbezogene Angaben Text von Bedeutung für den 

EWR 

(ABl. L 22 vom 25.1.2013, S. 25–28) 

32013D0098 


19. Februar 2013 im Hinblick auf eine Finanzhilfe der Union zu 

einem koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung 

betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter 

Lebensmittel (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 1035) 

(ABl. L 48 vom 21.2.2013, S. 23–27) 

32013H0099 

2013/99/EU: Empfehlung der Kommission vom 19. Februar 2013 

über einen koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung 

betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter 

Lebensmittel 

(ABl. L 48 vom 21.2.2013, S. 28–32) 

32013R0087 


vom 31. Januar 2013 zur Berichtigung der polnischen Fassung 

der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 29/2012 mit Vermarktungsvorschriften 

für Olivenöl 

(ABl. L 32 vom 1.2.2013, S. 7–7) 

32013R0110 




geschützten geografischen Angaben (Gruyère (g.g.A.)) 

(ABl. L 36 vom 7.2.2013, S. 1–2) 

32013R0120 




geschützten geografischen Angaben [ (Khao Hom 

Mali Thung Kula Rong-Hai) (g.g.A.)] 

(ABl. L 41 vom 12.2.2013, S. 3–8) 

32013R0140 




geschützten geografischen Angaben (Pa de Pagès Català (g.g.A.)) 

(ABl. L 47 vom 20.2.2013, S. 18–19) 

32013R0172 


vom 26. Februar 2013 über die Streichung bestimmter bestehender 

Weinnamen aus dem in der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 

vorgesehenen Register 

(ABl. L 55 vom 27.2.2013, S. 20–24) 

32013R0186 




geschützten geografischen Angaben (Salame Felino (g.g.A.)) 

(ABl. L 62 vom 6.3.2013, S. 4–9) 

32013R0218 


vom 8. März 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen 



Angaben eingetragenen Bezeichnung (Cabrito Transmontano 

(g.U.)) 

(ABl. L 69 vom 13.3.2013, S. 21–22) 

32013R0222 




geografischen Angaben (Spargel aus Franken/Fränkischer 

Spargel/Franken-Spargel (g.g.A.)) 

(ABl. L 72 vom 15.3.2013, S. 1–2) 

32013R0223 




geografischen Angaben (Mela Rossa Cuneo (g.g.A.)) 

(ABl. L 72 vom 15.3.2013, S. 3–4) 

32013R0224 




geografischen Angaben (Kitkan viisas (g.U.)) 

(ABl. L 72 vom 15.3.2013, S. 5–6) 

32013R0225 




geschützten geografischen Angaben (Ficodindia di San Cono (g.U.)) 

(ABl. L 72 vom 15.3.2013, S. 7–8) 

42

1.10.2013 

DE 




32013R0262 


vom 18. März 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung 



Angaben eingetragenen Bezeichnung (Melon du Quercy (g.g.A.)) 

(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 21–25) 

32013R0263 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Mela Alto Adige/Südtiroler 

Apfel (g.g.A.)) 

(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 26–27) 

32013R0264 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Cipolla Rossa di Tropea 

Calabria (g. g. A.)) 

(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 28–33) 

32013R0265 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Wachauer Marille (g.U.)) 

(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 34–35) 

32013R0266 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Münchener Bier (g.g.A.)) 

(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 36–37) 

32013R0267 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Chianti Classico (g.U.)) 

(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 38–42) 

32013R0268 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Oberpfälzer Karpfen (g.g.A.)) 

(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 43–44) 

32013R0269 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Danablu (g.g.A.)) 

(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 45–46) 

32013R0416 



der garantiert traditionellen Spezialitäten (Moules de bouchot 

(g.t.S.)) 

(ABl. L 125 vom 7.5.2013, S. 13–14) 

32013R0421 




geografischen Angaben [Porc du Sud-Ouest (g.g.A.)] 

(ABl. L 127 vom 9.5.2013, S. 1–2) 

32013R0422 




geografischen Angaben [Fin Gras / Fin Gras du Mézenc (g.U.)] 

(ABl. L 127 vom 9.5.2013, S. 3–4) 

32013R0423 




geografischen Angaben [Stornoway Black Pudding (g.g.A.)] 

(ABl. L 127 vom 9.5.2013, S. 5–6) 

32013R0424 


vom 7. Mai 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung 



Bezeichnung [Ptujski lük (g.g.A.)] 

(ABl. L 127 vom 9.5.2013, S. 7–11) 

32013R0425 


vom 7. Mai 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung 



Bezeichnung [Pesca di Leonforte (g.g.A.)] 

(ABl. L 127 vom 9.5.2013, S. 12–16) 

32013R0433 


vom 7. Mai 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen 



Angaben eingetragenen Bezeichnung (Κοπανιστή (Kopanisti) (g.U.)) 

(ABl. L 129 vom 14.5.2013, S. 17–18) 

43



1.10.2013 

DE 


32013R0434 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Mâche nantaise (g.g.A.)) 

(ABl. L 129 vom 14.5.2013, S. 19–20) 

32013R0435 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Βόρειος Μυλοπόταμος 

Ρεθύμνης Κρήτης (Vorios Mylopotamos Rethymnis Kritis) (g.U.)) 

(ABl. L 129 vom 14.5.2013, S. 21–22) 

32013R0436 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Queijo de Cabra Transmontano/Queijo 

de Cabra Transmontano Velho (g.U.)) 

(ABl. L 129 vom 14.5.2013, S. 23–24) 

32013R0452 




geografischen Angaben (Eichsfelder Feldgieker/Eichsfelder Feldkieker 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 133 vom 17.5.2013, S. 5–6) 

32013R0453 




geografischen Angaben (Lakeland Herdwick (g.U.)) 

(ABl. L 133 vom 17.5.2013, S. 7–8) 

32013R0454 




geografischen Angaben (Ail fumé d’Arleux (g.g.A.)) 

(ABl. L 133 vom 17.5.2013, S. 9–10) 

32013R0455 




geografischen Angaben (Ξηρά Σύκα Ταξιάρχη (Xira Syka Taxiarchi) 

(g.U.)) 

(ABl. L 133 vom 17.5.2013, S. 11–12) 

32013R0466 




geografischen Angaben (Panforte di Siena (g.g.A.)) 

(ABl. L 135 vom 22.5.2013, S. 3–4) 

32013R0474 




geografischen Angaben (Salmerino del Trentino (g.g.A.)) 

(ABl. L 138 vom 24.5.2013, S. 1–2) 

32013R0475 




geografischen Angaben (Agnello del Centro Italia (g.g.A.)) 

(ABl. L 138 vom 24.5.2013, S. 3–4) 

32013R0515 



der garantiert traditionellen Spezialitäten (Tortas de Aceite de 

Castilleja de la Cuesta (g.t.S.)) 

(ABl. L 154 vom 6.6.2013, S. 1–2) 

32013R0560 


vom 14. Juni 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung 



Angaben eingetragenen Bezeichnung (Traditional Grimsby Smoked 

Fish (g.g.A.)) 

(ABl. L 167 vom 19.6.2013, S. 3–7) 

32013R0561 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Schwarzwälder Schinken 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 167 vom 19.6.2013, S. 8–9) 

32013R0562 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Queijo Serra da Estrela (g.U.)) 

(ABl. L 167 vom 19.6.2013, S. 10–14) 

44

1.10.2013 

DE 




32013R0563 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Arroz del Delta del 

Ebro/Arròs del Delta de l’Ebre (g.U.)) 

(ABl. L 167 vom 19.6.2013, S. 15–16) 

32013R0579 




geschützten geografischen Angaben (Pasas de Málaga (g. U.)) 

(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 22–27) 

32013R0580 




geschützten geografischen Angaben (Saucisse de Montbéliard 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 28–29) 

32013R0581 




geografischen Angaben (Αγουρέλαιο Χαλκιδικής (Agoureleo 

Chalkidikis) (g.U.)) 

(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 30–31) 

32013R0582 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Miel de sapin des Vosges 

(g. U.)) 

(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 32–36) 

32013R0583 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Ternasco de Aragón (g.g.A.)) 

(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 37–38) 

32013R0584 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Melton Mowbray Pork Pie 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 39–45) 

32013R0587 




geografischen Angaben [Fraises de Nîmes (g.g.A.)] 

(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 62–63) 

32013R0597 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Rogal świętomarciński 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 172 vom 25.6.2013, S. 4–8) 

32013R0609 

Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und 

des Rates vom 12. Juni 2013 über Lebensmittel für Säuglinge und 

Kleinkinder, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und 

Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung und zur 

Aufhebung der Richtlinie 92/52/EWG des Rates, der Richtlinien 

96/8/EG, 1999/21/EG, 2006/125/EG und 2006/141/EG der 

Kommission, der Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments 

und des Rates sowie der Verordnungen (EG) Nr. 41/2009 

und (EG) Nr. 953/2009 des Rates und der Kommission Text von 

Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 181 vom 29.6.2013, S. 35–56) 

32013R0648 


vom 4. Juli 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis 


geschützten geografischen Angaben (Prés-salés de la baie de Somme 

(g.U.)) 

(ABl. L 188 vom 9.7.2013, S. 3–4) 

32013R0655 


2013 zur Festlegung gemeinsamer Kriterien zur Begründung von 

Werbeaussagen im Zusammenhang mit kosmetischen Mitteln 


(ABl. L 190 vom 11.7.2013, S. 31–34) 

32013R0666 


zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen 

Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen 

an die umweltgerechte Gestaltung von Staubsaugern 


(ABl. L 192 vom 13.7.2013, S. 24–34) 

32013R0675 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Pomodoro di Pachino 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 194 vom 17.7.2013, S. 1–2) 

45



1.10.2013 

DE 


32013R0686 


vom 16. Juli 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung 



Bezeichnung (Oignon doux des Cévennes (g.U.)) 

(ABl. L 196 vom 19.7.2013, S. 4–9) 

32013R0701 




geografischen Angaben (East Kent Goldings (g.U.)) 

(ABl. L 199 vom 24.7.2013, S. 1–2) 

32013R0716 


vom 25. Juli 2013 mit Durchführungsbestimmungen zur 

Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und 

des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung 

und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer 

Angaben für Spirituosen 

(ABl. L 201 vom 26.7.2013, S. 21–30) 

32013R0751 

/* Die deutsche Fassung liegt nicht vor */ 

(ABl. L 210 vom 6.8.2013, S. 15–16) 

32013R0765 




geografischen Angaben (Walbecker Spargel (g.g.A.)) 

(ABl. L 214 vom 9.8.2013, S. 1–2) 

32013R0785 


vom 14. August 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen 



Angaben eingetragenen Bezeichnung [Miel de La Alcarria (g.U.)] 

(ABl. L 220 vom 17.8.2013, S. 12–13) 

32013R0811 


18. Februar 2013 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des 

Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Energiekennzeichnung 

von Raumheizgeräten, Kombiheizgeräten, 

Verbundanlagen aus Raumheizgeräten, Temperaturreglern und 

Solareinrichtungen sowie von Verbundanlagen aus Kombiheizgeräten, 

Temperaturreglern und Solareinrichtungen Text von 


(ABl. L 239 vom 6.9.2013, S. 1–82) 

32013R0812 


18. Februar 2013 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des 

Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Energieeffizienzkennzeichnung 

von Warmwasserbereitern, 

Warmwasserspeichern und Verbundanlagen aus Warmwasserbereitern 

und Solareinrichtungen Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 239 vom 6.9.2013, S. 83–135) 

32013R0850 




geschützten geografischen Angaben (Pastel de Tentúgal (g.g.A.)) 

(ABl. L 235 vom 4.9.2013, S. 1–2) 

32013R0851 


2013 zur Zulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener 


eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit 

von Kindern und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 


(ABl. L 235 vom 4.9.2013, S. 3–7) 

32013R0857 


vom 4. September 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen 



Angaben eingetragenen Bezeichnung (Mont d’Or/Vacherin du 

Haut-Doubs (g.U.)) 

(ABl. L 238 vom 6.9.2013, S. 1–2) 

32013R0858 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Nocciola del 

Piemonte/Nocciola Piemonte (g.g.A.)) 

(ABl. L 238 vom 6.9.2013, S. 3–4) 

32013R0862 





Angaben eingetragenen Bezeichnung (Casatella Trevigiana (g.U.)) 

(ABl. L 240 vom 7.9.2013, S. 15–16) 

32013R0868 


vom 4. September 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das 


geschützten geografischen Angaben (Garbanzo de Escacena 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 242 vom 11.9.2013, S. 8–9) 

46

1.10.2013 

DE 




32013R0872 


vom 9. September 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen 



Angaben eingetragenen Bezeichnung (Salame Brianza (g.U.)) 

(ABl. L 243 vom 12.9.2013, S. 10–14) 

32013R0888 




geschützten geografischen Angaben (Oignon de Roscoff (g.U.)) 

(ABl. L 247 vom 18.9.2013, S. 20–21) 

32013R0889 





Angaben eingetragenen Bezeichnung [Chufa de Valencia (g.U.)] 

(ABl. L 247 vom 18.9.2013, S. 22–23) 

32013R0890 


vom 16. September 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen 



Angaben eingetragenen Bezeichnung (Amarene Brusche di Modena 

(g.g.A.)) 

(ABl. L 247 vom 18.9.2013, S. 24–28) 

32013R0911 




geschützten geografischen Angaben (Weideochse vom Limpurger 

Rind (g.U.)) 

(ABl. L 252 vom 24.9.2013, S. 3–4) 

41986X0723(06) 

Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für 

das Bildungswesen vom 9. Juni 1986 über die Verbrauchererziehung 

in Primar- und Sekundarschulen 

(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 21–23) 

41992X0219 

Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der 

Regierungen der Mitgliedstaaten über einen Antidoping-Verhaltenskodex 

in Sport 

(ABl. C 44 vom 19.2.1992, S. 1–2) 

41992X0612(03) 

Erklärung des Rates und der im Rat vereinigten Minister der Mitgliedstaaten 

für das Gesundheitswesen vom 15. Mai 1992 zur Europäischen 

Woche der Drogenbekämpfung 

(ABl. C 148 vom 12.6.1992, S. 3–4) 

32013R0898 




geschützten geografischen Angaben (Aceite de Navarra (g.U.)) 

(ABl. L 250 vom 20.9.2013, S. 26–27) 

32013R0899 




geschützten geografischen Angaben (Aceite de Lucena (g.U.)) 

(ABl. L 250 vom 20.9.2013, S. 28–29) 

32013R0907 


20. September 2013 zur Festlegung von Regeln für Anträge auf 

Verwendung allgemeiner Bezeichnungen Text von Bedeutung für 

den EWR 

(ABl. L 251 vom 21.9.2013, S. 7–9) 

32013R0910 




geschützten geografischen Angaben (Trote del Trentino (g.g.A.)) 

(ABl. L 252 vom 24.9.2013, S. 1–2) 

47



1.10.2013 

DE 


15.20.30 Schutz der Gesundheit und der 

Sicherheit 

31978H0358 

78/358/EWG: Empfehlung der Kommission vom 29. März 1978 

an die Mitgliedstaaten über die Verwendung von Saccharin als 

Lebensmittelzusatzstoff und den Verkauf von Saccharin in 

Tablettenform an den Endverbraucher 

(ABl. L 103 vom 15.4.1978, S. 32–32) 

31986H0666 

86/666/EWG: Empfehlung des Rates vom 22. Dezember 1986 

über den Brandschutz in bestehenden Hotels 

(ABl. L 384 vom 31.12.1986, S. 60–68) 

31987R3954 

Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates vom 22. Dezember 

1987 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in 

Nahrungsmitteln und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls 

oder einer anderen radiologischen Notstandssituation 

(ABl. L 371 vom 30.12.1987, S. 11–13) 


31987Y0704(03) 

Entschließung des Rates vom 25. Juni 1987 über die Sicherheit 

der Verbraucher 

(ABl. C 176 vom 4.7.1987, S. 3–3) 

31988L0378 

Richtlinie 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung 

der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die 

Sicherheit von Spielzeug 

(ABl. L 187 vom 16.7.1988, S. 1–13) 







Siehe 32009L0048 

31989R0944 

Verordnung (Euratom) Nr. 944/89 der Kommission vom 12. April 

1989 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in 

Nahrungsmitteln von geringerer Bedeutung im Falle eines nuklearen 

Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation 

(ABl. L 101 vom 13.4.1989, S. 17–18) 

31989R2219 

Verordnung (EWG) Nr. 2219/89 des Rates vom 18. Juli 1989 über 

besondere Bedingungen für die Ausfuhr von Nahrungsmitteln und 

Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen 

radiologischen Notstandssituation 

(ABl. L 211 vom 22.7.1989, S. 4–5) 

31992H0579 

92/579/EWG: Empfehlung der Kommission vom 27. November 

1992 über die Schaffung von Infrastrukturen zur Identifizierung 

gefährlicher Produkte an den Außengrenzen 

(ABl. L 374 vom 22.12.1992, S. 66–69) 

Geändert durch 11994N 

Konsolidierte Fassung 01992H0579-19950101 

31992L0052 

Richtlinie 92/52/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über 

Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung zur Ausfuhr in Drittländer 

(ABl. L 179 vom 1.7.1992, S. 129–130) 

Siehe 32013R0609 

31992Y0723(01) 

Entschließung des Rates vom 13. Juli 1992 über künftige Prioritäten 

für den Ausbau der Verbraucherschutzpolitik 

(ABl. C 186 vom 23.7.1992, S. 1–3) 

31993D0583 

93/583/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juli 1993 

zur Erstellung des Verzeichnisses im Sinne von Artikel 8 der 

Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates 

(ABl. L 279 vom 12.11.1993, S. 39–41) 

31993H0216 

93/216/EWG: Empfehlung der Kommission vom 25. Februar 

1993 zum Europäischen Feuerwaffenpaß 

(ABl. L 93 vom 17.4.1993, S. 39–41) 

31993L0005 

Richtlinie 93/5/EWG des Rates vom 25. Februar 1993 über die 

Unterstützung der Kommission und die Mitwirkung der Mitgliedstaaten 

bei der wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen 

(ABl. L 52 vom 4.3.1993, S. 18–21) 



31993L0011 

Richtlinie 93/11/EWG der Kommission vom 15. März 1993 über 

die Freisetzung von N-Nitrosaminen und N- nitrosierbaren Stoffen 

aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder 

Gummi 

(ABl. L 93 vom 17.4.1993, S. 37–38) 

31993L0015 

Richtlinie 93/15/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Harmonisierung 

der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die 

Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke 

(ABl. L 121 vom 15.5.1993, S. 20–36) 








48

1.10.2013 

DE 




31993R0315 

Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar 1993 

zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle 

von Kontaminanten in Lebensmitteln 

(ABl. L 37 vom 13.2.1993, S. 1–3) 





31993Y0420(01) 

Entschließung des Rates vom 5. April 1993 über künftige Maßnahmen 

auf dem Gebiet der verbraucherfreundlichen Kennzeichnung 

von Erzeugnissen 

(ABl. C 110 vom 20.4.1993, S. 1–2) 

31994D0010 


1993 über das Musterformblatt zur Mitteilung einer Entscheidung 

über die Vergabe des gemeinschaftlichen Umweltzeichens 

(ABl. L 7 vom 11.1.1994, S. 17–19) 

31994D0458 


über die verwaltungsmäßige Organisation der Zusammenarbeit 

bei der wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen 

(ABl. L 189 vom 23.7.1994, S. 84–85) 

31994D0652 


1994 zur Festlegung der Liste der Aufgaben und der Aufgabenzuteilung 

im Rahmen der Mitwirkung der Mitgliedstaaten bei der 

wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen 

(ABl. L 253 vom 29.9.1994, S. 29–31) 

Konsolidierte Fassung 01994D0652-20001101 





31996D0450 


über die Rücknahme der Hinweise auf das Harmonisierungsdokument 

HD 271 S 1 "Sicherheit elektrischer Geräte für den Hausgebrauch 

und ähnliche Zwecke - Besondere Bestimmungen für 

elektrisches Spielzeug für Sicherheitskleinspannung bis 24 V" (Text 


(ABl. L 187 vom 26.7.1996, S. 107–108) 

31996H0129 

96/129/EG: Empfehlung der Kommission vom 12. Januar 1996 

in Ergänzung zur Empfehlung 93/216/EWG zum Europäischen 

Feuerwaffenpaß 

(ABl. L 30 vom 8.2.1996, S. 47–49) 

Siehe 32005H0011 

31998H0485 

98/485/EG: Empfehlung der Kommission vom 1. Juli 1998 betreffend 

bestimmte Baby- und Spielzeugartikel aus phthalathaltigem 

Weich-PVC, die dazu bestimmt sind, von Kleinkindern in den Mund 

genommen zu werden (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen 

SEK(1998) 738) 

(ABl. L 217 vom 5.8.1998, S. 35–37) 

31998Y1231(02) 

Entschließung des Rates vom 17. Dezember 1998 über Gebrauchsanleitungen 

für technische Konsumgüter 

(ABl. C 411 vom 31.12.1998, S. 1–4) 

31999D0631 


1999 über einen Gesetzentwurf der Republik Italien zur Festlegung 

zusätzlicher Etikettierungsvorschriften für Getränke in Dosen mit 

einfach zu öffnendem Verschluß (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen 

K(1999) 2897) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der 

italienische Text ist verbindlich) 

(ABl. L 248 vom 21.9.1999, S. 37–38) 

31999D0698 


1999 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des 

Umweltzeichens der Gemeinschaft an tragbare Computer 

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3278) (Text von 


(ABl. L 276 vom 26.10.1999, S. 7–11) 

31999D0832 


1999 zu den vom Königreich der Niederlande notifizierten nationalen 

Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens 

und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben 

unter Aktenzeichen K(1999) 3424) (Text von Bedeutung 

für den EWR) (Nur der niederländische Text ist verbindlich) 

(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 25–42) 

31999D0833 


1999 zu den von der Bundesrepublik Deutschland notifizierten 

nationalen Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens 

und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben 

unter Aktenzeichen K(1999) 3425) (Text von Bedeutung 

für den EWR) (Nur der deutsche Text ist verbindlich 

(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 43–62) 

31999D0834 


1999 zu den vom Königreich Schweden notifizierten nationalen 


und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen 

K(1999) 3426) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur 

der schwedische Text ist verbindlich) 

(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 63–81) 

49



1.10.2013 

DE 


31999D0835 


1999 zu den vom Königreich Dänemark notifizierten nationalen 


und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen 

K(1999) 3427) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur 

der dänische Text ist verbindlich) 

(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 82–99) 

31999L0045 


vom 31. Mai 1999 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften 

der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung 

und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen 

(ABl. L 200 vom 30.7.1999, S. 1–68) 


















31999Y0721(01) 



(ABl. C 206 vom 21.7.1999, S. 1–3) 

31999Y1127(01) 

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der 

Richtlinie 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung 

der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die 

Sicherheit von Spielzeug (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. C 340 vom 27.11.1999, S. 69–70) 

32000D0509 

2000/509/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2000 

über den vom Königreich Belgien mitgeteilten Entwurf einzelstaatlicher 

Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des Inverkehrbringens 

und der Verwendung von zinnorganischen 

Verbindungen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 

2016) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der französische 

und der niederländische Text sind verbindlich) 

(ABl. L 205 vom 12.8.2000, S. 7–12) 

32000D0728 

2000/728/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November 

2000 zur Festlegung der Bearbeitungs- und Jahresgebühren für 

die Verwendung des gemeinschaftlichen Umweltzeichens 



(ABl. L 293 vom 22.11.2000, S. 18–19) 


32000D0729 


2000 über einen Mustervertrag über die Bedingungen für die Verwendung 

des Umweltzeichens der Gemeinschaft (Bekannt gegeben 

unter Aktenzeichen K(2000) 3278) (Text von Bedeutung für den 

EWR) 

(ABl. L 293 vom 22.11.2000, S. 20–23) 

32000D0731 


2000 zur Festlegung der Geschäftsordnung des Konsultationsforums 

im geänderten gemeinschaftlichen System zur Vergabe eines 

Umweltzeichens (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 


(ABl. L 293 vom 22.11.2000, S. 31–32) 

Siehe 32006D0860 

32000H0053 

2000/53/EG: Empfehlung der Kommission vom 21. Dezember 

1999 an die Mitgliedstaaten und die Industrie über sichere und 

effiziente On-board-Informations- und -Kommunikationssysteme: 

Europäischer Grundsatzkatalog zur Mensch-Maschine-Schnittstelle 

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4786) (Text von 


(ABl. L 19 vom 25.1.2000, S. 64–68) 

32000R1609 


2000 zur Festlegung einer Liste von Erzeugnissen, die von der 

Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates über 

die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit 

Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk 

Tschernobyl ausgenommen sind 

(ABl. L 185 vom 25.7.2000, S. 27–29) 

32000Y0731(04) 

Schlußfolgerungen des Rates vom 29. Juni 2000 zu Arzneimitteln 

und zur Volksgesundheit 

(ABl. C 218 vom 31.7.2000, S. 10–11) 

32001D0523 


zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG- 

Umweltzeichens an Allzweckreiniger und Reinigungsmittel für 

sanitäre Einrichtungen (Text von Bedeutung für den EWR) 


(ABl. L 189 vom 11.7.2001, S. 25–37) 

50

1.10.2013 

DE 




32001D0570 


über den von der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilten Entwurf 

einzelstaatlicher Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des 

Inverkehrbringens und der Verwendung zinnorganischer 

Verbindungen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt 

gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1912) 

(ABl. L 202 vom 27.7.2001, S. 37–45) 

32001D0579 


über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1: 1998 

"Sicherheit von Spielzeug" — Teil 1: "Mechanische und 

physikalische Eigenschaften", Nummer 4.20 (d) gemäß der 

Richtlinie 88/378/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den 


(ABl. L 205 vom 31.7.2001, S. 39–40) 

32001D0599 


zum Entwurf der vom Königreich der Niederlande notifizierten 

nationalen Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens 

und der Verwendung von Kreosot (Text von Bedeutung 

für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2001) 1911) 

(ABl. L 210 vom 3.8.2001, S. 46–50) 

32001D0792 

2001/792/EG,Euratom: Entscheidung des Rates vom 23. Oktober 

2001 über ein Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten 

Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen 

(ABl. L 297 vom 15.11.2001, S. 7–11) 

Siehe 32007D0779(01) 

32001D0872 


2001 zur Genehmigung der vom Vereinigten Königreich und Irland 

vorgelegten Pläne zur Entfernung aller Fische aus von der Infektiösen 

Anämie des Lachses (ISA) befallenen Betrieben und zur 

Aufhebung der Entscheidung 2001/494/EG (Text von Bedeutung 

für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3938) 

(ABl. L 325 vom 8.12.2001, S. 33–33) 

32001L0095 


vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit 


(ABl. L 11 vom 15.1.2002, S. 4–17) 




32002D0059 


über den vom Königreich der Niederlande gemäß Artikel 95 Absatz 

5 EG-Vertrag mitgeteilten Entwurf einzelstaatlicher 

Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des Inverkehrbringens 

und der Verwendung von mit Kreosot behandeltem Holz (Text 

von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2002) 97) 

(ABl. L 23 vom 25.1.2002, S. 37–47) 

32002D0272 


zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des 

Umweltzeichens der Gemeinschaft für harte Bodenbeläge (Text 


K(2002) 1174) 

(ABl. L 94 vom 11.4.2002, S. 13–27) 



Siehe 32009D0607 

32002D0657 

2002/657/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. August 

2002 zur Umsetzung der Richtlinie 96/23/EG des Rates betreffend 

die Durchführung von Analysemethoden und die Auswertung von 

Ergebnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben 


(ABl. L 221 vom 17.8.2002, S. 8–36) 






32002D0884 


2002 über von den Niederlanden gemäß Artikel 95 Absatz 4 und 

Absatz 5 EG-Vertrag notifizierte einzelstaatliche Bestimmungen 

über Beschränkungen für das Inverkehrbringen und die Verwendung 

von mit Kreosot behandeltem Holz (Text von Bedeutung für 

den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 4116) 

(ABl. L 308 vom 9.11.2002, S. 30–43) 

32002H0575 

Empfehlung der Kommission vom 4. Juli 2002 über die Ergebnisse 

der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien 

für die Stoffe: o-Anisidin, 1,4-Dioxan (Text von Bedeutung für den 


(ABl. L 181 vom 11.7.2002, S. 29–34) 

32002H0576 

Empfehlung der Kommission vom 4. Juli 2002 zu den Ergebnissen 

der Risikobewertung für folgende Stoffe: Ethylacetoacetat, 4-Chloro-kresol, 

Dimethyldioctadecylammoniumchlorid (Text von Bedeutung 

für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 

2490) 

(ABl. L 181 vom 11.7.2002, S. 35–39) 

51



1.10.2013 

DE 


32002L0046 


vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der 

Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 183 vom 12.7.2002, S. 51–57) 









32002R0178 


des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen 

Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur 

Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit 

und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit 

(ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1–24) 









32003D0168 

2003/168/EG: Beschluss der Kommission vom 11. März 2003 

zur Errichtung des Energy-Star-Büros der Europäischen Gemeinschaft 

(ABl. L 67 vom 12.3.2003, S. 22–24) 

32003D0367 

2003/367/EG: Beschluss der Kommission vom 15. Mai 2003 über 

die Geschäftsordnung des Energy-Star-Büros der Europäischen 

Gemeinschaft 

(ABl. L 125 vom 21.5.2003, S. 9–11) 

32003D0549 


über die Verlängerung des in Artikel 95 Absatz 6 EG-Vertrag 

genannten Zeitraums betreffend die von den Niederlanden nach 

Artikel 95 Absatz 4 notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen 

zur Verwendung kurzkettiger Chlorparaffine (Text von Bedeutung 


(ABl. L 187 vom 26.7.2003, S. 27–38) 

32003D0822 

2003/822/EG: Beschluss des Rates vom 17. November 2003 über 

den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Codex-Alimentarius-Kommission 

(ABl. L 309 vom 26.11.2003, S. 14–21) 

52 

32003D0829 


2003 über die von Deutschland nach Artikel 95 Absatz 4 EG- 

Vertrag notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen zur Verwendung 

von Azofarbstoffen (Text von Bedeutung für den EWR) 


(ABl. L 311 vom 27.11.2003, S. 46–52) 

32003G1210(01) 

Entschließung des Rates vom 1. Dezember 2003 über die Sicherheit 

von Dienstleistungen für Verbraucher 

(ABl. C 299 vom 10.12.2003, S. 1–2) 

32003H0274 

Empfehlung der Kommission vom 14. April 2003 über den Schutz 

und die Unterrichtung der Bevölkerung in Bezug auf die Exposition 

durch die anhaltende Kontamination bestimmter wild vorkommender 

Nahrungsmittel mit radioaktivem Cäsium als Folge des 

Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl (Bekannt gegeben unter 


(ABl. L 99 vom 17.4.2003, S. 55–56) 


32003R1304 


2003 über das von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit 

bei den an sie gerichteten Ersuchen um wissenschaftliche 

Gutachten anzuwendende Verfahren (Text von Bedeutung für den 

EWR) 

(ABl. L 185 vom 24.7.2003, S. 6–8) 


32003R1829 


und des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte 

Lebensmittel und Futtermittel (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 1–23) 





32003R1946 


und des Rates vom 15. Juli 2003 über grenzüberschreitende Verbringungen 

genetisch veränderter Organismen (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 287 vom 5.11.2003, S. 1–10) 

32004D0277 

2004/277/EG,Euratom: Entscheidung der Kommission vom 29. 

Dezember 2003 mit Bestimmungen zur Durchführung der 

Entscheidung 2001/792/EG, Euratom des Rates über ein 

Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit 

bei Katastrophenschutzeinsätzen (Text von Bedeutung 


(ABl. L 87 vom 25.3.2004, S. 20–30) 



Konsolidierte Fassung 02004D0277-20100907

1.10.2013 

DE 




32004D0388 

2004/388/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. April 2004 

über ein Begleitformular für die innergemeinschaftliche Verbringung 

von Explosivstoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2004) 1332) 

(ABl. L 120 vom 24.4.2004, S. 43–47) 



32004D0418 

2004/418/EG:Entscheidung der Kommission vom 29. April 2004 

zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen 

Systems zum raschen Informationsaustausch (RAPEX) 

und für Meldungen gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG 

(ABl. L 151 vom 30.4.2004, S. 84–122) 

Siehe 32010D0015 

32004D0478 

2004/478/EG:BESCHLUSS DER KOMMISSION, vom 29. April 

2004, zur Erstellung eines allgemeinen Plans für das Krisenmanagement 

im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit 

(ABl. L 160 vom 30.4.2004, S. 98–110) 

32004D0905 


2004 zur Festlegung von Leitlinien für die Meldung gefährlicher 

Verbrauchsgüter bei den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten 

durch Hersteller und Händler nach Artikel 5 Absatz 3 der 


(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4772)Text von 


(ABl. L 381 vom 28.12.2004, S. 63–77) 

32004G0124(01) 

Entschliessung des Rates vom 2. Dezember 2003 über 

Arzneimittel und Herausforderungen im Gesundheitswesen — 

der Patient im Mittelpunkt 

(ABl. C 20 vom 24.1.2004, S. 2–4) 

32004H0024 

Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2003 für ein 

koordiniertes Programm zur amtlichen Lebensmittelüberwachung 

für 2004 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben 


(ABl. L 6 vom 10.1.2004, S. 29–37) 

32004L0057 

Richtlinie 2004/57/EG der Kommission vom 23. April 2004 zur 

Definition pyrotechnischer Gegenstände und bestimmter Munition 

für die Zwecke der Richtlinie 93/15/EWG des Rates zur Harmonisierung 

der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die 

Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 127 vom 29.4.2004, S. 73–80) 

32004R0641 


2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 

1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich 

des Antrags auf Zulassung neuer genetisch veränderter 

Lebensmittel und Futtermittel, der Meldung bestehender Erzeugnisse 

und des zufälligen oder technisch unvermeidbaren Vorhandenseins 

genetisch veränderten Materials, zu dem die Risikobewertung 

befürwortend ausgefallen ist (Text von Bedeutung für den 

EWR) 

(ABl. L 102 vom 7.4.2004, S. 14–25) 



32004R0854 


des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften 

für die amtliche Überwachung von zum 

menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs 

(ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 206–320) 




















32004R2230 


Dezember 2004 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen 

zur Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments 

und des Rates betreffend das Netz der Organisationen, die in 

Bereichen tätig sind, auf die sich der Auftrag der Europäischen 

Behörde für Lebensmittelsicherheit erstrecktText von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. L 379 vom 24.12.2004, S. 64–67) 

32005D0034 


zur Festlegung einheitlicher Normen für die Untersuchung von 

aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen tierischen Ursprungs 

auf bestimmte Rückstände (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2004) 4992)Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 16 vom 20.1.2005, S. 61–63) 

53



1.10.2013 

DE 


32005D0195 


bezüglich der teilweisen Nichteinhaltung der Norm EN 71-1:1998 

„Sicherheit von Spielzeug — Teil 1: Mechanische und physikalische 

Eigenschaften“ mit den grundlegenden Sicherheitsanforderungen 

der Richtlinie 88/378/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter 

Aktenzeichen K(2005) 542) (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 63 vom 10.3.2005, S. 27–28) 

32005D0323 


zu den Sicherheitsanforderungen, die gemäß der Richtlinie 

2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch 

Europäische Normen über schwimmfähige Freizeitartikel zur Benutzung 

auf dem Wasser oder im Wasser abzudecken sind 



(ABl. L 104 vom 23.4.2005, S. 39–41) 

32005D0338 


zur Festlegung der Umweltkriterien zur Vergabe des EG- 

Umweltzeichens für Campingdienste (Bekannt gegeben unter 


(ABl. L 108 vom 29.4.2005, S. 67–86) 



32005D0718 


2005 zur Übereinstimmung bestimmter Normen mit der allgemeinen 

Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des 

Europäischen Parlaments und des Rates und zur Veröffentlichung 

der Normenverweise im Amtsblatt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 271 vom 15.10.2005, S. 51–53) 

32005H0011 

Empfehlung der Kommission vom 28. Dezember 2004 in 

Ergänzung zur Empfehlung 96/129/EG zum Europäischen 

FeuerwaffenpassText von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 9 vom 12.1.2005, S. 1–6) 

32005H0175 

2005/175/EG: Empfehlung der Kommission vom 1. März 2005 

für ein koordiniertes Programm zur amtlichen Lebensmittelüberwachung 

für 2005 (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 59 vom 5.3.2005, S. 27–39) 

32005H0637 

Empfehlung der Kommission vom 16. August 2005 bezüglich der 

Maßnahmen, die der Inhaber einer Zustimmung ergreifen muss, 

um etwaige Schäden für Gesundheit und Umwelt bei einer unbeabsichtigten 

Freisetzung eines genetisch veränderten, gegenüber 

Glyphosat-Herbiziden toleranten Ölrapses (Brassica napus L., 

Linie GT73 — MON-00073-7) zu vermeiden (Bekannt gegeben 


(ABl. L 228 vom 3.9.2005, S. 19–20) 

32005R0111 

Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates vom 22. Dezember 2004 

zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung des Handels 

mit Drogenaustauschstoffen zwischen der Gemeinschaft und 

Drittländern 

(ABl. L 22 vom 26.1.2005, S. 1–10) 


32005R2074 


Dezember 2005 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften 

für bestimmte unter die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen 

Parlaments und des Rates fallende Erzeugnisse und für 

die in den Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen 

Parlaments und des Rates und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen 

Parlaments und des Rates vorgesehenen amtlichen Kontrollen, zur 

Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen 

Parlaments und des Rates und zur Änderung der Verordnungen 

(EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004 (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 27–59) 















32005R2075 


Dezember 2005 mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen 

Fleischuntersuchungen auf Trichinen (Text von Bedeutung für den 

EWR) 

(ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 60–82) 







32006D0197 

2006/197/EG: Beschluss der Kommission vom 3. März 2006 über 

die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der genetisch 

veränderten Maissorte 1507 (DAS-Ø15Ø7-1) bestehenden, diese 

enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Lebensmitteln gemäß 

der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments 

und des Rates 

(ABl. L 70 vom 9.3.2006, S. 82–86) 


54

1.10.2013 

DE 




32006D0255 


über die einzelstaatlichen Bestimmungen mit der Verpflichtung, 

in Supermärkten genetisch veränderte Lebensmittel in eigens dafür 

bestimmten Regalen getrennt von den nicht genetisch veränderten 

Produkten unterzubringen, welche die Republik Zypern gemäß 

Artikel 95 Absatz 5 EG-Vertrag mitgeteilt hat (Bekannt gegeben 


(ABl. L 92 vom 30.3.2006, S. 12–14) 

32006D0402 

2006/402/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Februar 

2006 über einen Umweltzeichen-Arbeitsplan der Gemeinschaft 


(ABl. L 162 vom 14.6.2006, S. 78–90) 

32006D0498 


zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, 

damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden 

und das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten 

untersagt wird (Bekannt gegeben unter den Aktenzeichen 

K(2006) 1887 und K(2006) 1887 COR) (Text von Bedeutung für 

den EWR) 

(ABl. L 197 vom 19.7.2006, S. 9–13) 

Siehe 32006D0502 

32006D0502 

2006/502/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. Mai 2006 

zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, 

damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden 

und das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten 

untersagt wird (Bekannt gegeben unter den Aktenzeichen 

K(2006) 1887 und K(2006) 1887 COR) (Dieser Text annulliert 

und ersetzt den im Amtsblatt L 197 vom 19. Juli 2006, S. 9 , 

veröffentlichten Text) (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 198 vom 20.7.2006, S. 41–45) 



Verlängert durch 32008D0322 














32006D0514 


zur Übereinstimmung bestimmter Normen mit der allgemeinen 

Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen 

Parlaments und des Rates und zur Veröffentlichung der 

Normenverweise im Amtsblatt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 200 vom 22.7.2006, S. 35–37) 

32006D0704 


2006 über die mit einer Einschränkung versehene Veröffentlichung 

der Fundstelle der Norm EN 848-3:1999 Sicherheit von 

Holzbearbeitungsmaschinen — Fräsmaschinen für einseitige 

Bearbeitung mit drehendem Werkzeug — Teil 3: NC-Bohr- und 

Fräsmaschinen gemäß der Richtlinie 98/37/EG des Europäischen 

Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 291 vom 21.10.2006, S. 35–37) 

32006D0799 


2006 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien und der damit 

verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen für die Vergabe 

des EG-Umweltzeichens für Bodenverbesserer (Bekannt gegeben 


EWR) 

(ABl. L 325 vom 24.11.2006, S. 28–34) 





32006H0794 

Empfehlung der Kommission vom 16. November 2006 für das 

Monitoring der Hintergrundbelastung von Lebensmitteln mit 

Dioxinen, dioxinähnlichen PCB und nicht dioxinähnlichen PCB 



(ABl. L 322 vom 22.11.2006, S. 24–31) 

32006L0125 

Richtlinie 2006/125/EG der Kommission vom 5. Dezember 2006 

über Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und 

Kleinkinder (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den 

EWR) 

(ABl. L 339 vom 6.12.2006, S. 16–35) 

Siehe 32013R0609 

32006R1635 


November 2006 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen 

der Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates über die Einfuhrbedingungen 

für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in 

Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl 

(ABl. L 306 vom 7.11.2006, S. 3–9) 


55



1.10.2013 

DE 


32006R1882 


Dezember 2006 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und 

Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Nitratgehalts von 

bestimmten Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 364 vom 20.12.2006, S. 25–31) 

32006R1925 


und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Zusatz von Vitaminen 

und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu 

Lebensmitteln 

(ABl. L 404 vom 30.12.2006, S. 26–38) 








32006R1981 


Dezember 2006 mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 32 

der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments 

und des Rates über das gemeinschaftliche Referenzlaboratorium 

für gentechnisch veränderte Organismen (Text von Bedeutung für 

den EWR) 

(ABl. L 368 vom 23.12.2006, S. 99–109) 


32006R2023 


Dezember 2006 über gute Herstellungspraxis für Materialien und 

Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in 

Berührung zu kommen (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 384 vom 29.12.2006, S. 75–78) 




32007D0064 

Entscheidung der Kommission vom 15. Dezember 2006 zur Festlegung 

revidierter Umweltkriterien sowie der diesbezüglichen 

Beurteilungs- und Prüfanforderungen für die Vergabe des 

gemeinschaftlichen Umweltzeichens für Kultursubstrate (Bekannt 

gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6962) (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 14–14) 





32007D0065 

Beschluss der Kommission vom 15. Dezember 2006 über Standard-Sicherheitsmaßnahmen 

und Alarmstufen der Kommission 

sowie zur Änderung ihrer Geschäftsordnung im Hinblick auf operationelle 

Verfahren für das Krisenmanagement 

(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 15–15) 


56 

32007D0082 

2007/82/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Februar 2007 

über Dringlichkeitsmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr von 

zum Verzehr bestimmten Fischereierzeugnissen aus der Republik 

Guinea (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 278) (Text 

von Bedeutung für den EWR ) 

(ABl. L 28 vom 3.2.2007, S. 25–26) 

32007D0157 


zur Aufhebung der Entscheidung 2005/317/EG über 

Dringlichkeitsmaßnahmen hinsichtlich des nicht zugelassenen 

genetisch veränderten Organismus Bt10 in Maiserzeugnissen 


Bedeutung für den EWR ) 

(ABl. L 68 vom 8.3.2007, S. 8–9) 

32007D0162 

2007/162/EG,Euratom: Entscheidung des Rates vom 5. März 2007 

zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für den Katastrophenschutz 


(ABl. L 71 vom 10.3.2007, S. 9–17) 

32007D0184 


über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1: 2005 

Sicherheit von Spielzeug — Teil 1: Mechanische und physikalische 

Eigenschaften hinsichtlich der technischen Anforderungen, die 

nach der Richtlinie 88/378/EWG des Rates über die Sicherheit von 

Spielzeug an halbkugelförmige Spielzeuge zu stellen sind (Bekannt 


für den EWR ) 

(ABl. L 85 vom 27.3.2007, S. 7–9) 

32007D0211 


über die Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe, die 2007 in der 

Gemeinschaft für wesentliche Verwendungszwecke gemäß der 


und des Rates zugelassen sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 94 vom 4.4.2007, S. 39–51) 

32007D0224 


über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1:2005 

Sicherheit von Spielzeug — Teil 1: Mechanische und physikalische 

Eigenschaften hinsichtlich der technischen Anforderungen, die 

nach der Richtlinie 88/378/EWG des Rates über die Sicherheit von 

Spielzeug an Geschosse mit Saugnäpfen zu stellen sind (Bekannt 



(ABl. L 96 vom 11.4.2007, S. 18–20) 

32007D0304 


über die Rücknahme von Bt176(SYN-EV176-9)-Mais und daraus 

gewonnenen Erzeugnissen vom Markt (Bekannt gegeben unter 


(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 14–16)

1.10.2013 

DE 




32007D0305 


über die Rücknahme von Ms1xRf1 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ1- 

4)-Hybrid-Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt 


(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 17–19) 


32007D0306 


über die Rücknahme von Ms1xRf2 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ2- 

5)-Hybrid-Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt 


(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 20–22) 


32007D0307 


über die Rücknahme von Topas 19/2 (ACS-BNØØ7-1)-Raps und 

daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt (Bekannt gegeben 


(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 23–24) 


32007D0308 


über die Rücknahme von aus GA21xMON810 (MON-ØØØ21- 

9xMON-ØØ81Ø-6)-Mais gewonnenen Erzeugnissen vom Markt 


(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 25–26) 

32007D0606 

2007/606/EG,Euratom: Entscheidung der Kommission vom 8. 

August 2007 mit Durchführungsvorschriften zu den Transportbestimmungen 

der Entscheidung 2007/162/EG, Euratom des Rates 

zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für den Katastrophenschutz 



(ABl. L 241 vom 14.9.2007, S. 17–23) 

32007D0642 


2007 über Sofortmaßnahmen für die Einfuhr von zum Verzehr 

bestimmten Fischereierzeugnissen aus Albanien (Bekannt gegeben 


EWR) 

(ABl. L 260 vom 5.10.2007, S. 21–22) 

32007D0701 


2007 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der 

genetisch veränderten Maissorte NK603xMON810 (MON- 

ØØ6Ø3-6xMON-ØØ81Ø-6) bestehenden, diese enthaltenden 

oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung 




(ABl. L 285 vom 31.10.2007, S. 37–41) 

32007D0702 


2007 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der gentechnisch 

veränderten Maissorte 59122 (DAS-59122-7) bestehenden, 

diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen 

gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen 



(ABl. L 285 vom 31.10.2007, S. 42–46) 

32007D0703 



genetisch veränderten Maissorte 1507xNK603 (DAS-Ø15Ø7- 

1xMON-ØØ6Ø3-6) bestehenden, diese enthaltenden oder aus 

dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 

1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt 


für den EWR) 

(ABl. L 285 vom 31.10.2007, S. 47–51) 

32007D0708 

2007/708/EG: Beschluss der Kommission vom 31. Oktober 2007 

zur Änderung der Liste der zu Mitgliedern der Wissenschaftlichen 

Ausschüsse in den Bereichen Verbrauchersicherheit, öffentliche 

Gesundheit und Umwelt ernannten Sachverständigen und der 

Verlängerung ihrer Amtszeit 

(ABl. L 287 vom 1.11.2007, S. 25–28) 

32007D0779(01) 

2007/779/EG,Euratom: Entscheidung des Rates vom 8. November 

2007 über ein Gemeinschaftsverfahren für den Katastrophenschutz 

(Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 314 vom 1.12.2007, S. 9–19) 

32007H0078 

Empfehlung der Kommission vom 22. Dezember 2006 über 

sichere und effiziente bordeigene Informations- und Kommunikationssysteme: 

Neufassung des europäischen Grundsatzkatalogs 

zur Mensch-Maschine-Schnittstelle 

(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 28–28) 

32007L0023 


vom 23. Mai 2007 über das Inverkehrbringen pyrotechnischer 

Gegenstände (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 154 vom 14.6.2007, S. 1–21) 


Siehe 32013L0029 

32007L0042 

Richtlinie 2007/42/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 über 

Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt 

sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (kodifizierte 

Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 71–82) 

57



1.10.2013 

DE 


32008D0264 

2008/264/EG: Beschluss der Kommission vom 25. März 2008 

über Brandsicherheitsanforderungen, denen Europäische Normen 

für Zigaretten gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen 

Parlaments und des Rates genügen müssen (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 83 vom 26.3.2008, S. 35–36) 

32008D0357 

2008/357/EG: Beschluss der Kommission vom 23. April 2008 

über spezifische Kindersicherheitsanforderungen, denen Europäische 

Normen für Feuerzeuge gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des 

Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen (Text 


(ABl. L 120 vom 7.5.2008, S. 11–13) 

32008D0388 


zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Sonnenblumenöl, 

dessen Ursprung oder Herkunft die Ukraine ist, 

wegen des Risikos einer Kontamination durch Mineralöl (Bekannt 


für den EWR) 

(ABl. L 136 vom 24.5.2008, S. 43–44) 

32008D0630 


über Sofortmaßnahmen für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten 

Krustentieren aus Bangladesch (Bekannt gegeben unter 


(ABl. L 205 vom 1.8.2008, S. 49–50) 



32008D0721 

2008/721/EG: Beschluss der Kommission vom 5. August 2008 

zur Einrichtung einer Beratungsstruktur der Wissenschaftlichen 

Ausschüsse und Sachverständigen im Bereich Verbrauchersicherheit, 

öffentliche Gesundheit und Umwelt und zur Aufhebung des 

Beschlusses 2004/210/EG (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 241 vom 10.9.2008, S. 21–30) 





32008D0757 


2008 zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Milch 

enthaltenden Erzeugnissen oder Milcherzeugnissen, deren Ursprung 

oder Herkunft China ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 259 vom 27.9.2008, S. 10–11) 

32008D0768 

Beschluss Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des 

Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen 

für die Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung des 

Beschlusses 93/465/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den 

EWR) 

(ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 82–128) 

32008D0837 


2008 über die Genehmigung des Inverkehrbringens von aus gentechnisch 

veränderter Baumwolle der Sorte LLCotton25 (ACS- 

GHØØ1-3) bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser 

gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 



für den EWR) 

(ABl. L 299 vom 8.11.2008, S. 36–39) 

32008D0864 


über einen Verordnungsentwurf der Tschechischen Republik zur 

Festlegung der Anforderungen an Nahrungsergänzungsmittel und 

an die Anreicherung von Lebensmitteln (Bekannt gegeben unter 


(ABl. L 307 vom 18.11.2008, S. 4–6) 

32008D0866 


2008 über Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr bestimmter 

Muscheln für den menschlichen Verzehr aus Peru 



(ABl. L 307 vom 18.11.2008, S. 9–10) 












Ersetzt durch 32012D0729 


32008D0933 


2008 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, 

die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON89788 (MON- 

89788-1) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen 

werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen 



(ABl. L 333 vom 11.12.2008, S. 7–10) 

58

1.10.2013 

DE 




32008H0446 

Empfehlung der Kommission vom 29. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen 

für die Stoffe Cadmium und Cadmiumoxid 



(ABl. L 156 vom 14.6.2008, S. 22–23) 

32008H0447 

Empfehlung der Kommission vom 30. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen 

für die Stoffe Benzylbutylphthalat (BBP), 

2-Furaldehyd (Furfural), Perborsäure, Natriumsalz (Bekannt 


für den EWR) 

(ABl. L 156 vom 14.6.2008, S. 24–25) 

32008H0653 

Empfehlung der Kommission vom 26. Mai 2008 über sichere und 

effiziente bordeigene Informations- und Kommunikationssysteme: 

Neufassung des Europäischen Grundsatzkatalogs zur Mensch- 

Maschine-Schnittstelle (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2008) 1742) 

(ABl. L 216 vom 12.8.2008, S. 1–42) 

32008L0043 


Einführung eines Verfahrens zur Kennzeichnung und Rückverfolgung 

von Explosivstoffen für zivile Zwecke gemäß der Richtlinie 

93/15/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 94 vom 5.4.2008, S. 8–12) 


32008R0106 


des Rates vom 15. Januar 2008 über ein gemeinschaftliches 

Kennzeichnungsprogramm für Strom sparende Bürogeräte (Neufassung) 

(ABl. L 39 vom 13.2.2008, S. 1–7) 


32008R0282 


2008 über Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff, 

die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, 

und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 (Text 


(ABl. L 86 vom 28.3.2008, S. 9–18) 

32008R0390 





Bezeichnung (Lenteja de la Armuña (g.g.A.)) 

(ABl. L 117 vom 1.5.2008, S. 13–14) 

32008R0392 





(Ternasco de Aragón (g.g.A.)) 

(ABl. L 117 vom 1.5.2008, S. 16–19) 

32008R0733 

Verordnung (EG) Nr. 733/2008 des Rates vom 15. Juli 2008 über 

die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit 

Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk 

Tschernobyl (kodifizierte Fassung) 

(ABl. L 201 vom 30.7.2008, S. 1–7) 



32009D0018 


2008 betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 1273:2005 

über Kinderlaufhilfen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung 

der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des 

Rates und Veröffentlichung des Normverweises im Amtsblatt 



(ABl. L 8 vom 13.1.2009, S. 29–30) 

32009D0146 

2009/146/EG: Beschluss der Kommission vom 19. Februar 2009 

über die Ernennung der Mitglieder der Wissenschaftlichen Ausschüsse 

und des Beraterpools, die mit dem Beschluss 2008/721/EG 

eingesetzt wurden 

(ABl. L 49 vom 20.2.2009, S. 33–42) 


32009D0184 


über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die 

die genetisch veränderte Ölrapssorte T45 (ACS-BNØØ8-2), welche 

in Drittländern bis 2005 vermarktet wurde, enthalten oder aus 

dieser gewonnen wurden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 



für den EWR) 

(ABl. L 68 vom 13.3.2009, S. 28–32) 

32009D0300 


zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe des 

EG-Umweltzeichens für Fernsehgeräte (Bekannt gegeben unter 


(ABl. L 82 vom 28.3.2009, S. 3–8) 


59



1.10.2013 

DE 


32009D0490 

2009/490/EG: Beschluss der Kommission vom 23. Juni 2009 über 

Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für tragbare 

Abspielgeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen 

Parlaments und des Rates genügen müssen (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 161 vom 24.6.2009, S. 38–39) 

32009D0491 


über die Kriterien, anhand derer entschieden wird, wann die Leistungsfähigkeit 

einer Organisation, die für einen Flaggenstaat tätig 

ist, eine unannehmbare Bedrohung für die Sicherheit und die 

Umwelt bedeutet (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 

4398) (Text von Bedeutung für den EWR ) 

(ABl. L 162 vom 25.6.2009, S. 6–15) 

32009D0543 


2008 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG- 

Umweltzeichens für Außenfarben und –lacke (Bekannt gegeben 


EWR) 

(ABl. L 181 vom 14.7.2009, S. 27–38) 




32009D0544 


2008 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG- 

Umweltzeichens für Innenfarben und -lacke (Bekannt gegeben 


EWR) 

(ABl. L 181 vom 14.7.2009, S. 39–48) 




32009D0563 



Umweltzeichens für Schuhe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2009) 5612) (Text von Bedeutung für den EWR ) 

(ABl. L 196 vom 28.7.2009, S. 27–35) 


32009D0564 



Umweltzeichens für Campingdienste (Bekannt gegeben unter 

Aktenzeichen K(2009) 5618) (Text von Bedeutung für den EWR 

) 

(ABl. L 196 vom 28.7.2009, S. 36–58) 


32009D0567 


zur Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe eines 

Umweltzeichens für Textilerzeugnisse (Bekannt gegeben unter 


(ABl. L 197 vom 29.7.2009, S. 70–86) 


32009D0568(01) 

EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009 zur Festlegung 

der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für 

Hygienepapier (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 


(ABl. L 197 vom 29.7.2009, S. 87–95) 

32009D0578 



Umweltzeichens an Beherbergungsbetriebe (Bekannt gegeben 


EWR) 

(ABl. L 198 vom 30.7.2009, S. 57–79) 


32009D0598 



Umweltzeichens für Bettmatratzen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 203 vom 5.8.2009, S. 65–80) 


32009D0607 



Umweltzeichens für Hartbeläge (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 208 vom 12.8.2009, S. 21–38) 


32009D0726 


2009 betreffend von Frankreich ergriffene vorläufige Schutzmaßnahmen 

gegen das Verbringen von Milch und Milcherzeugnissen 

aus Betrieben, in denen ein Fall der klassischen Traberkrankheit 

nachgewiesen wurde, auf sein Hoheitsgebiet (Bekannt gegeben 


(ABl. L 258 vom 1.10.2009, S. 27–30) 

32009D0727 


2009 über Sofortmaßnahmen für aus Indien eingeführte, zum 

menschlichen Verzehr oder zur Verwendung als Futtermittel bestimmte 

Krustentiere (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 


(ABl. L 258 vom 1.10.2009, S. 31–33) 

Siehe 32010D0381 

60

1.10.2013 

DE 




32009D0813 



genetisch veränderten Maissorte MON 89034 (MON-89Ø34-3) 

bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen 

Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des 

Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter 


(ABl. L 289 vom 5.11.2009, S. 21–24) 

32009D0814 



genetisch veränderten Maissorte MON 88017 (MON-88Ø17-3) 

bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen 

Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des 



(ABl. L 289 vom 5.11.2009, S. 25–28) 

32009D0815 



genetisch veränderten Maissorte 59122xNK603 (DAS-59122- 

7xMON-ØØ6Ø3-6) bestehenden, diese enthaltenden oder aus 

dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 



für den EWR) 

(ABl. L 289 vom 5.11.2009, S. 29–32) 

32009D0866 



genetisch veränderten Maissorte MIR604 (SYN-IR6Ø4-5) bestehenden, 

diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen 




(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 102–105) 

32009D0894 



Umweltzeichens für Holzmöbel (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 320 vom 5.12.2009, S. 23–32) 


32009D0967 



gemeinschaftlichen Umweltzeichens für textile Bodenbeläge 



(ABl. L 332 vom 17.12.2009, S. 1–16) 


32009F0905 

Rahmenbeschluss 2009/905/JI des Rates vom 30. November 2009 

über die Akkreditierung von Anbietern kriminaltechnischer Dienste, 

die Labortätigkeiten durchführen 

(ABl. L 322 vom 9.12.2009, S. 14–16) 

32009L0048 


vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug (Text von 


(ABl. L 170 vom 30.6.2009, S. 1–37) 


Ersetzt durch 32013R0681 

32009L0148 

Richtlinie 2009/148/EG des Europäischen Parlaments und des 

Rates vom 30. November 2009 über den Schutz der Arbeitnehmer 

gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 330 vom 16.12.2009, S. 28–36) 

32009L0156 

Richtlinie 2009/156/EG des Rates vom 30. November 2009 zur 

Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen 

von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern Text von 


(ABl. L 192 vom 23.7.2010, S. 1–24) 


32009R1135 


November 2009 mit Sondervorschriften für die Einfuhr von bestimmten 

Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft China ist, 

und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/798/EG (Text von 


(ABl. L 311 vom 26.11.2009, S. 3–5) 

32009R1151 


November 2009 mit Sondervorschriften für die Einfuhr von Sonnenblumenöl, 

dessen Ursprung oder Herkunft die Ukraine ist, 

wegen des Risikos einer Kontamination durch Mineralöl sowie zur 

Aufhebung der Entscheidung 2008/433/EG (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 313 vom 28.11.2009, S. 36–39) 

32009R1152 


November 2009 mit Sondervorschriften für die Einfuhr bestimmter 

Lebensmittel aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer 

Aflatoxin-Kontamination und zur Aufhebung der Entscheidung 

2006/504/EG (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 313 vom 28.11.2009, S. 40–49) 



32010D0009 

/* Die deutsche Fassung liegt nicht vor */ 

(ABl. L 3 vom 7.1.2010, S. 23–29) 

61



1.10.2013 

DE 


32010D0011 

2010/11/: Beschluss der Kommission vom 7. Januar 2010 über 

Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für von 

Verbrauchern anzubringende kindergesicherte Feststeller für Fenster 

und Balkontüren gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen 

Parlaments und des Rates genügen müssen (Bekannt 


für den EWR) 

(ABl. L 4 vom 8.1.2010, S. 91–93) 

32010D0015 

2010/15/: Entscheidung der Kommission vom 16. Dezember 

2009 zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des 

gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch 

RAPEX gemäß Artikel 12 und des Meldeverfahrens gemäß Artikel 

11 der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit 


(ABl. L 22 vom 26.1.2010, S. 1–64) 

32010D0018 

Entscheidung der Kommission vom 26. November 2009 zur Festlegung 

der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens 

für Bodenbeläge aus Holz (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 8 vom 13.1.2010, S. 32–42) 


32010D0220 


Sofortmaßnahmen für aus Indonesien eingeführte Sendungen mit 

zum menschlichen Verzehr bestimmten Zuchtfischereierzeugnissen 

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2358) (Text 


(ABl. L 97 vom 17.4.2010, S. 17–18) 

Siehe 32012D0690 

32010D0376 

2010/376/: Beschluss der Kommission vom 2. Juli 2010 zu den 

Sicherheitsanforderungen, die gemäß der Richtlinie 2001/95/EG 

des Europäischen Parlaments und des Rates durch Europäische 

Normen über bestimmte Produkte für die Bettruhe von Kindern 

zu erfüllen sind 

(ABl. L 170 vom 6.7.2010, S. 39–48) 

32010D0381 

2010/381/: Beschluss der Kommission vom 8. Juli 2010 über Sofortmaßnahmen 

für aus Indien eingeführte Sendungen mit zum 

menschlichen Verzehr bestimmten Aquakulturerzeugnissen 



(ABl. L 174 vom 9.7.2010, S. 51–53) 


32010D0709 

2010/709/EU: Beschluss der Kommission vom 22. November 

2010 zur Einsetzung des Ausschusses für das Umweltzeichen der 

Europäischen Union (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2010) 7961) Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 308 vom 24.11.2010, S. 53–53) 

32010H0161 

Empfehlung der Kommission vom 17. März 2010 zur 

Überwachung von perfluorierten Alkylsubstanzen in Lebensmitteln 


(ABl. L 68 vom 18.3.2010, S. 22–23) 

32010L0053 


vom 7. Juli 2010 über Qualitäts- und Sicherheitsstandards für zur 

Transplantation bestimmte menschliche Organe 

(ABl. L 207 vom 6.8.2010, S. 14–29) 

32010R0066 


des Rates vom 25. November 2009 über das EU-Umweltzeichen 


(ABl. L 27 vom 30.1.2010, S. 1–19) 


32010R0258 


2010 zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von 

Guarkernmehl, dessen Ursprung oder Herkunft Indien ist, wegen 

des Risikos einer Kontamination mit Pentachlorphenol und 

Dioxinen sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2008/352/EG 


(ABl. L 80 vom 26.3.2010, S. 28–31) 

32011D0196 

2011/196/EU: Beschluss der Kommission vom 29. März 2011 

betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 14682:2007 über 

Kordeln und Zugbänder an Kinderbekleidung mit der allgemeinen 

Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen 

Parlaments und des Rates und Veröffentlichung des Normverweises 

im Amtsblatt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 


(ABl. L 82 vom 30.3.2011, S. 8–9) 

32011D0225 


6. April 2011 über das vorläufige Verbot des Inverkehrbringens 

des Reinigungsmittels POR-ÇÖZ in Deutschland (Bekannt gegeben 


(ABl. L 94 vom 8.4.2011, S. 29–30) 

32011D0263 

2011/263/EU: Beschluss der Kommission vom 28. April 2011 


Umweltzeichens für Maschinengeschirrspülmittel (Bekannt 

gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2806) Text von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. L 111 vom 30.4.2011, S. 22–33) 


62

1.10.2013 

DE 




32011D0264 

2011/264/EU: Beschluss der Kommission vom 28. April 2011 

zur Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe des EU- 

Umweltzeichens für Waschmittel (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 111 vom 30.4.2011, S. 34–47) 


32011D0330 

2011/330/EU: Beschluss der Kommission vom 6. Juni 2011 zur 

Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU- 

Umweltzeichens für Notebooks (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 148 vom 7.6.2011, S. 5–12) 

32011D0331 



Umweltzeichens für Lichtquellen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 148 vom 7.6.2011, S. 13–19) 


32011D0333 



Umweltzeichens für Kopierpapier und für grafisches Papier 

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3751) Text von 


(ABl. L 149 vom 8.6.2011, S. 12–24) 

32011D0337 



Umweltzeichens für Tischcomputer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 151 vom 10.6.2011, S. 5–14) 

32011D0381 


Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe des EU- 

Umweltzeichens für Schmierstoffe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 169 vom 29.6.2011, S. 28–39) 

32011D0382 



Umweltzeichens für Handgeschirrspülmittel (Bekannt gegeben 

unter Aktenzeichen K(2011) 4448) Text von Bedeutung für den 

EWR 

(ABl. L 169 vom 29.6.2011, S. 40–51) 

32011D0383 



Umweltzeichens für Allzweck- und Sanitärreiniger (Bekannt 

gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 4442) Text von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. L 169 vom 29.6.2011, S. 52–64) 

32011D0476 

2011/476/EU: Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2011 über 

Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für stationäre 

Trainingsgeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des 

Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen Text von 


(ABl. L 196 vom 28.7.2011, S. 16–20) 

32011D0477 

2011/477/EU: Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2011 über 

Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen gemäß der 


genügen müssen, um bestimmten Risiken, die von inneren Abschlüssen, 

Fensterabdeckungen mit Schnüren und Sicherheitseinrichtungen 

ausgehen, zu begegnen Text von Bedeutung für den 

EWR 

(ABl. L 196 vom 28.7.2011, S. 21–24) 

32011D0479 

2011/479/: Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2011 über 

Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für 

Turngeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen 

Parlaments und des Rates genügen müssen Text von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. L 197 vom 29.7.2011, S. 13–16) 

32011D0482 

2011/482/: Beschluss der Kommission vom 28. Juli 2011 über 

die Veröffentlichung von Fundstellen der Norm EN 15947 im 

Hinblick auf die grundlegenden Sicherheitsanforderungen der 


über pyrotechnische Gegenstände (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 197 vom 29.7.2011, S. 23–24) 

32011D0741 


nach Artikel 7 der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments 

und des Rates zu einem von den deutschen Behörden verhängten 

Verbot eines Mobiltelefons der Marke Expert XP-Ex-1 ATEX DE- 

01-11 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8046) Text 


(ABl. L 297 vom 16.11.2011, S. 66–67) 

32011D0786 

2011/786/EU: Beschluss der Kommission vom 29. November 

2011 über die Sicherheitsanforderungen an Fahrräder, Kinderfahrräder 

und Gepäckträger für Fahrräder, die in europäischen 

Normen gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen 

Parlaments und des Rates enthalten sein müssen Text von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. L 319 vom 2.12.2011, S. 106–111) 

63



1.10.2013 

DE 


32011D0884 


22. Dezember 2011 über Sofortmaßnahmen hinsichtlich nicht 

zugelassenem genetisch verändertem Reis in Reiserzeugnissen mit 

Ursprung in China und zur Aufhebung der Entscheidung 

2008/289/EG Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 343 vom 23.12.2011, S. 140–148) 


32011R0284 


2011 mit besonderen Bedingungen und detaillierten Verfahren 

für die Einfuhr von Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikeln, 

deren Ursprung oder Herkunft die Volksrepublik China 

bzw. die Sonderverwaltungsregion Hongkong, China, ist 

(ABl. L 77 vom 23.3.2011, S. 25–29) 

32011R0432 


zur Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener 




(ABl. L 115 vom 5.5.2011, S. 1–4) 

32011R0440 


über die Zulassung bzw. Nichtzulassung bestimmter gesundheitsbezogener 

Angaben über Lebensmittel betreffend die Entwicklung 

und die Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 119 vom 7.5.2011, S. 4–9) 

32011R0517 


2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des 

Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf ein Ziel 

der Europäischen Union zur Senkung der Prävalenz bestimmter 

Salmonella -Serotypen bei Legehennen der Spezies Gallus gallus 

sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 und der 

Verordnung (EU) Nr. 200/2010 der Kommission Text von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. L 138 vom 26.5.2011, S. 45–51) 

32011R0844 


vom 23. August 2011 zur Genehmigung der Prüfungen hinsichtlich 

Ochratoxin A, die Kanada vor der Ausfuhr von Weizen 

und Weizenmehl durchführt Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 218 vom 24.8.2011, S. 4–7) 

32011R0931 


vom 19. September 2011 über die mit der Verordnung (EG) 

Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten 

Rückverfolgbarkeitsanforderungen an Lebensmittel 

tierischen Ursprungs Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 242 vom 20.9.2011, S. 2–3) 

32011R1114 


vom 4. November 2011 zur Aufhebung der Verordnung (EG) 

Nr. 601/2008 über Schutzmaßnahmen, die für bestimmte, aus 

Gabun eingeführte Fischereierzeugnisse zum menschlichen Verzehr 

gelten Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 288 vom 5.11.2011, S. 23–23) 

32011R1129 


11. November 2011 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung 


im Hinblick auf eine Liste der Lebensmittelzusatzstoffe der Europäischen 

Union Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 295 vom 12.11.2011, S. 1–177) 

32011R1169 


und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information 

der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der 

Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des 

Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der 

Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 

90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, 

der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und 

des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission 

und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission 


(ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18–63) 

32012D0029 


13. Januar 2012 betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 

60065:2002/A12:2011 „Audio-, Video- und ähnliche elektronische 

Geräte — Sicherheitsanforderungen“ und der Norm EN 60950- 

1:2006/A12:2011 „Einrichtungen der Informationstechnologie 

— Sicherheit — Teil 1: Allgemeine Anforderungen“ mit der allgemeinen 

Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG und 

die Veröffentlichung der Verweise auf die genannten Normen im 

Amtsblatt der Europäischen Union (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen 


(ABl. L 13 vom 17.1.2012, S. 7–8) 

32012D0032 

2012/32/EU: Beschluss der Kommission vom 19. Januar 2012 

zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten zum Verbot des Inverkehrbringens 

von schlegelartigen Schneidwerkzeugen für 

tragbare handgeführte Freischneider/Motorsensen (Bekanntgegeben 

unter Aktenzeichen K(2011) 9772) Text von Bedeutung für den 

EWR 

(ABl. L 18 vom 21.1.2012, S. 5–6) 

64

1.10.2013 

DE 




32012D0160 

2012/160/EU: Beschluss der Kommission vom 1. März 2012 zu 

den von der Regierung der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilten 

einzelstaatlichen Bestimmungen zur Beibehaltung der Grenzwerte 

für Blei, Barium, Arsen, Antimon, Quecksilber sowie für Nitrosamine 

und nitrosierbare Stoffe in Spielzeug nach Anwendungsbeginn 

der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments 

und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug Text von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. L 80 vom 20.3.2012, S. 19–29) 

32012D0690 


6. November 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/381/EU 

über Sofortmaßnahmen für aus Indien eingeführte Sendungen mit 

zum menschlichen Verkehr bestimmten Aquakulturerzeugnissen 

und zur Aufhebung des Beschlusses 2010/220/EU über Sofortmaßnahmen 

für aus Indonesien eingeführte Sendungen mit zum 

menschlichen Verzehr bestimmten Zuchtfischereierzeugnissen 

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 7637) Text von 


(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 21–22) 

32012R0200 


2012 über ein Unionsziel zur Verringerung von Salmonella enteritidis 

und Salmonella typhimurium bei Masthähnchenherden 



(ABl. L 71 vom 9.3.2012, S. 31–36) 

32012R0231 


2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der 


und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe Text von 


(ABl. L 83 vom 22.3.2012, S. 1–295) 








32012R0252 


2012 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden 

für die amtliche Kontrolle der Gehalte an Dioxinen, dioxinähnlichen 

PCB und nicht dioxinähnlichen PCB in bestimmten 

Lebensmitteln sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) 

Nr. 1883/2006 Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 84 vom 23.3.2012, S. 1–22) 

32012R0307 


vom 11. April 2012 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften 

für die Anwendung von Artikel 8 der 


und des Rates über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen 

sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln 

(ABl. L 102 vom 12.4.2012, S. 2–4) 

32012R0788 


vom 31. August 2012 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm 

der Union für 2013, 2014 und 2015 zur 

Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen 

und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber 

Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und 

tierischen Ursprungs Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 235 vom 1.9.2012, S. 8–27) 



32012R0996 


vom 26. Oktober 2012 mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr 

von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder 

Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima 

und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 


(ABl. L 299 vom 27.10.2012, S. 31–41) 


32012R1190 


12. Dezember 2012 über ein EU-Ziel zur Verringerung von 

Salmonella Enteritidis und Salmonella Typhimurium bei 

Truthühnerherden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 

des Europäischen Parlaments und des Rates Text von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. L 340 vom 13.12.2012, S. 29–34) 

32013D0121 

2013/121/EU: Beschluss der Kommission vom 7. März 2013 über 

Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für bestimmte 

Sitze und Stühle für Kinder gemäß der Richtlinie 

2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen 

müssen Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 65 vom 8.3.2013, S. 23–34) 

32013D0390 


18. Juli 2013 über die Übereinstimmung europäischer Normen 

der Serie EN 15649 (Teil 1-7) für schwimmende Freizeitartikel 

zum Gebrauch auf und im Wasser mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung 

gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen 

Parlaments und des Rates und der Veröffentlichung der Verweise 

auf diese Normen im Amtsblatt der Europäischen Union Text von 


(ABl. L 196 vom 19.7.2013, S. 22–23) 

65



1.10.2013 

DE 


32013D0438 

2013/438/EU: Beschluss der Kommission vom 16. August 2013 

nach Artikel 7 der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments 

und des Rates zu einem von den schwedischen Behörden verhängten 

Verbot einer Leuchtstofflampe der Marke „GW 80 455“ 

(ATEX-SE-01-2012) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 


(ABl. L 222 vom 20.8.2013, S. 12–13) 

32013L0029 


vom 12. Juni 2013 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften 

der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung pyrotechnischer 

Gegenstände auf dem Markt (Neufassung) Text von Bedeutung für 

den EWR 

(ABl. L 178 vom 28.6.2013, S. 27–65) 

32013R0743 


vom 31. Juli 2013 mit Schutzmaßnahmen in Bezug auf die Einfuhr 

von zum menschlichen Verzehr bestimmten Muscheln aus der 

Türkei Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 205 vom 1.8.2013, S. 1–2) 

42006A1117(01) 

Übereinkommen über den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer 

durch gute Handhabung und Verwendung von kristallinem Siliziumdioxid 

und dieses enthaltender Produkte 

(ABl. C 279 vom 17.11.2006, S. 2–8) 

32013R0208 


vom 11. März 2013 über die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit 

von Sprossen und von Samen zur Erzeugung von Sprossen 


(ABl. L 68 vom 12.3.2013, S. 16–18) 

32013R0210 


2013 über die Zulassung von Sprossen erzeugenden Betrieben 

gemäß der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments 

und des Rates Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 68 vom 12.3.2013, S. 24–25) 

32013R0211 


2013 über die Anforderungen an die Bescheinigung für die Einfuhr 

von Sprossen und von Samen zur Erzeugung von Sprossen in die 

Union Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 68 vom 12.3.2013, S. 26–29) 

32013R0503 


vom 3. April 2013 über Anträge auf Zulassung genetisch veränderter 

Lebens- und Futtermittel gemäß der Verordnung (EG) 

Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und 

zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 641/2004 und (EG) 

Nr. 1981/2006 der Kommission Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 157 vom 8.6.2013, S. 1–48) 

32013R0545 


2013 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) 

Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in 

Bezug auf den Aromastoff 3-Acetyl-2,5-Dimethylthiophen Text 


(ABl. L 163 vom 15.6.2013, S. 15–16) 

66

1.10.2013 

DE 




15.20.40 Schutz der Wirtschaftsinteressen 

31979Y0630(01) 

Entschließung des Rates vom 19. Juni 1979 über die Angabe des 

Preises bei Lebensmitteln und anderen Erzeugnissen des 

kurzfristigen Verbrauchs in Fertigpackungen mit im voraus festgelegten 

Füllmengen 

(ABl. C 163 vom 30.6.1979, S. 1–2) 

31985L0374 

Richtlinie 85/374/EWG des Rates vom 25. Juli 1985 zur Angleichung 

der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten 

über die Haftung für fehlerhafte Produkte 

(ABl. L 210 vom 7.8.1985, S. 29–33) 





Siehe 32003G0204(01) 

31985L0577 

Richtlinie 85/577/EWG des Rates vom 20. Dezember 1985 betreffend 

den Verbraucherschutz im Falle von außerhalb von 

Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen 

(ABl. L 372 vom 31.12.1985, S. 31–33) 


Siehe 32004R2006 

Siehe 32011L0083 

31986H0665 

86/665/EWG: Empfehlung des Rates vom 22. Dezember 1986 

über einheitliche Informationen in Hotels 

(ABl. L 384 vom 31.12.1986, S. 54–59) 

31987H0598 

87/598/EWG: Empfehlung der Kommission vom 8. Dezember 

1987 für einen Verhaltenskodex im Bereich des elektronischen 

Zahlungsverkehrs (Beziehungen zwischen Finanzinstituten, 

Händlern/Dienstleistungserbringern und Verbrauchern) 

(ABl. L 365 vom 24.12.1987, S. 72–76) 

31987Y0704(02) 

Entschließung des Rates vom 25. Juni 1987 über den Zugang der 

Verbraucher zum Recht 

(ABl. C 176 vom 4.7.1987, S. 2–2) 

31988H0590 

88/590/EWG: Empfehlung der Kommission vom 17. November 

1988 zu Zahlungssystemen, insbesondere zu den Beziehungen 

zwischen Karteninhabern und Kartenausstellern 

(ABl. L 317 vom 24.11.1988, S. 55–58) 

31990L0653 

Richtlinie 90/653/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 zur 

Anpassung bestimmter Richtlinien der Gemeinschaft betreffend 

die Statistik des Güterverkehrs und die Statistik der Gas- und 

Strompreise im Hinblick auf ihre Anwendung in Deutschland 

(ABl. L 353 vom 17.12.1990, S. 46–47) 

31992H0295 

92/295/EWG: Empfehlung der Kommission vom 7. April 1992 

über die Verhaltenscodices zum Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen 

im Fernabsatz 

(ABl. L 156 vom 10.6.1992, S. 21–22) 

31993L0013 

Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über 

mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen 

(ABl. L 95 vom 21.4.1993, S. 29–34) 

Siehe 32004R2006 


31997H0489 

97/489/EG: Empfehlung der Kommission vom 30. Juli 1997 zu 

den Geschäften, die mit elektronischen Zahlungsinstrumenten 

getätigt werden (besonders zu den Beziehungen zwischen Emittenten 

und Inhabern solcher Instrumente) (Text von Bedeutung für 

den EWR) 

(ABl. L 208 vom 2.8.1997, S. 52–58) 

31997L0007 


vom 20. Mai 1997 über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen 

im Fernabsatz - Erklärung des Rates und des Parlaments 

zu Artikel 6 Absatz 1 - Erklärung der Kommission zu Artikel 3 

Absatz 1 erster Gedankenstrich 

(ABl. L 144 vom 4.6.1997, S. 19–27) 



Siehe 32004R2006 





Siehe 32011L0083 

31998L0006 


vom 16. Februar 1998 über den Schutz der Verbraucher bei der 

Angabe der Preise der ihnen angebotenen Erzeugnisse 

(ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 27–31) 

Siehe 32004R2006 

31999L0044 


vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs 

und der Garantien für Verbrauchsgüter 

(ABl. L 171 vom 7.7.1999, S. 12–16) 

Siehe 32004R2006 


31999Y0721(01) 



(ABl. C 206 vom 21.7.1999, S. 1–3) 

67



1.10.2013 

DE 


32001G1220(01) 

Entschließung des Rates vom 26. November 2001 über den Verbraucherkredit 

und die Verschuldung der Verbraucher 

(ABl. C 364 vom 20.12.2001, S. 1–1) 

32002L0047 


vom 6. Juni 2002 über Finanzsicherheiten 

(ABl. L 168 vom 27.6.2002, S. 43–50) 



32002L0065 


vom 23. September 2002 über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen 

an Verbraucher und zur Änderung der Richtlinie 

90/619/EWG des Rates und der Richtlinien 97/7/EG und 98/27/EG 

(ABl. L 271 vom 9.10.2002, S. 16–24) 

Siehe 32004R2006 





32003G0204(01) 

Entschließung des Rates vom 19. Dezember 2002 zur Änderung 

der Richtlinie über die Haftung für fehlerhafte Produkte 

(ABl. C 26 vom 4.2.2003, S. 2–3) 

32004R0261 


des Rates vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung 

für Ausgleichs und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall 

der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung 

von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 

295/91 (Text von Bedeutung für den EWR) - Erklärung der Kommission 

(ABl. L 46 vom 17.2.2004, S. 1–8) 

Siehe 32004R2006 

32004R2006 


und des Rates vom 27. Oktober 2004 über die Zusammenarbeit 

zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze 

zuständigen nationalen Behörden („Verordnung über die Zusammenarbeit 

im Verbraucherschutz“)Text von Bedeutung für den 

EWR 

(ABl. L 364 vom 9.12.2004, S. 1–11) 














68 

32005L0029 


vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen 

Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und 

Verbrauchern und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG des 

Rates, der Richtlinien 97/7/EG, 98/27/EG und 2002/65/EG des 

Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung 


(Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken) (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 149 vom 11.6.2005, S. 22–39) 


32006D0355 

2006/355/EG: Beschluss der Kommission vom 16. Mai 2006 zur 

Einsetzung einer Expertengruppe Kundenmobilität bei Bankkonten 

(ABl. L 132 vom 19.5.2006, S. 37–38) 

32006L0114 


Rates vom 12. Dezember 2006 über irreführende und vergleichende 

Werbung (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für 

den EWR) 

(ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 21–27) 

32007D0076 

Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur 

Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen 

Parlaments und des Rates über die Zusammenarbeit zwischen 

den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze 

zuständigen nationalen Behörden bezüglich der Amtshilfe 



(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 26–26) 





32007L0064 


vom 13. November 2007 über Zahlungsdienste im Binnenmarkt, 

zur Änderung der Richtlinien 97/7/EG, 2002/65/EG, 2005/60/EG 

und 2006/48/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 97/5/EG 


(ABl. L 319 vom 5.12.2007, S. 1–36) 


32007R0834 

Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates vom 28. Juni 2007 über 

die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung 

von ökologischen/biologischen Erzeugnissen und zur Aufhebung 

der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 

(ABl. L 189 vom 20.7.2007, S. 1–23) 



Geändert durch 32013R0517

1.10.2013 

DE 




32008D0365 

2008/365/EG: Beschluss der Kommission vom 30. April 2008 

zur Einsetzung einer Expertengruppe Finanzwissen 

(ABl. L 125 vom 9.5.2008, S. 36–38) 

32008L0048 


vom 23. April 2008 über Verbraucherkreditverträge und zur 

Aufhebung der Richtlinie 87/102/EWG des Rates 

(ABl. L 133 vom 22.5.2008, S. 66–92) 


32008R0889 

Verordnung (EG) Nr. 889/2008 der Kommission vom 5. September 


Nr. 834/2007 des Rates über die ökologische/biologische Produktion 

und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen 

Erzeugnissen hinsichtlich der ökologischen/biologischen Produktion, 

Kennzeichnung und Kontrolle 

(ABl. L 250 vom 18.9.2008, S. 1–84) 



















32008R1235 


8. Dezember 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung 

(EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren 

von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern 

(ABl. L 334 vom 12.12.2008, S. 25–52) 



















Abweichend geregelt in 32013R0586 



32009D0427 

2009/427/EG: Beschluss der Kommission vom 3. Juni 2009 zur 

Einsetzung einer Sachverständigengruppe für technische Beratung 

bezüglich der ökologischen/biologischen Produktion 

(ABl. L 139 vom 5.6.2009, S. 29–31) 

32009L0022 


vom 23. April 2009 über Unterlassungsklagen zum Schutz der 

Verbraucherinteressen (kodifizierte Fassung) Text von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. L 110 vom 1.5.2009, S. 30–36) 



32010R1177 


und des Rates vom 24. November 2010 über die Fahrgastrechte 

im See- und Binnenschiffsverkehr und zur Änderung der Verordnung 

(EG) Nr. 2006/2004 Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 1–16) 

32011D0776 

2011/776/EU: Durchführungsbeschluss des Rates vom 

24. November 2011 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, 

auf Kraftstoffe, die auf den Inseln der Inneren und Äußeren 

Hebriden, den Northern Isles, den Inseln im Clyde und den Scilly- 

Inseln ausgeliefert werden, gemäß Artikel 19 der Richtlinie 

2003/96/EG ermäßigte Steuerbeträge anzuwenden 

(ABl. L 317 vom 30.11.2011, S. 34–35) 

32011L0083 


vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der Verbraucher, zur 

Abänderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates und der 


sowie zur Aufhebung der Richtlinie 85/577/EWG des Rates und 

der Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates 


(ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 64–88) 

32011R0181 


des Rates vom 16. Februar 2011 über die Fahrgastrechte im 

Kraftomnibusverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) 


(ABl. L 55 vom 28.2.2011, S. 1–12) 

69



1.10.2013 

DE 


32011R1084 


vom 27. Oktober 2011 zur Änderung und Berichtigung der 

Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften 

zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der 

Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen 

aus Drittländern 

(ABl. L 281 vom 28.10.2011, S. 3–4) 

32013H0396 

Empfehlung der Kommission vom 11. Juni 2013 Gemeinsame 

Grundsätze für kollektive Unterlassungs- und Schadensersatzverfahren 

in den Mitgliedstaaten bei Verletzung von durch Unionsrecht 

garantierten Rechten 

(ABl. L 201 vom 26.7.2013, S. 60–65) 

32013L0011 


vom 21. Mai 2013 über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher 

Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) 

Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Richtlinie über 

alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten) 

(ABl. L 165 vom 18.6.2013, S. 63–79) 

32013R0524 


des Rates vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher 

Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) 

Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Verordnung über 

Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten) 

(ABl. L 165 vom 18.6.2013, S. 1–12) 

70

1.10.2013 

DE 



15.30 Gesundheitsschutz 


21961A1209(01) 

Briefwechsel zwischen dem Präsidenten der Kommission der EAG 

und dem Generaldirektor der FAO 

(ABl. 43 vom 7.6.1962, S. 1356–1359) 

21995A1230(10) 

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der 

Republik Bolivien über Grundstoffe und chemische Stoffe, die 

häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen 

Substanzen verwendet werden 

(ABl. L 324 vom 30.12.1995, S. 3–9) 


21995A1230(11) 


Republik Kolumbien über Grundstoffe und chemische Stoffe, die 



(ABl. L 324 vom 30.12.1995, S. 11–17) 


21995A1230(12) 


Republik Ecuador über Grundstoffe und chemische Stoffe, die 



(ABl. L 324 vom 30.12.1995, S. 19–25) 


21995A1230(13) 


Republik Peru über Grundstoffe und chemische Stoffe, die häufig 

für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen 


(ABl. L 324 vom 30.12.1995, S. 27–33) 


21995A1230(14) 


Republik Venezuela über Grundstoffe und chemische Stoffe, die 



(ABl. L 324 vom 30.12.1995, S. 35–41) 


21997A0319(01) 

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den 

Vereinigten Staaten von Mexiko über die Zusammenarbeit bei der 

Kontrolle von Grundstoffen und chemischen Stoffen, die häufig 

für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen 


(ABl. L 77 vom 19.3.1997, S. 24–30) 


22000A1011(01) 

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem 

Königreich Norwegen über die Beteiligung Norwegens an der Arbeit 

der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht 

- Erklärung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften 

(ABl. L 257 vom 11.10.2000, S. 24–26) 


Geändert durch 22006A1212(01) 

22003A0307(01) 


Republik Türkei über Vorprodukte und chemische Stoffe, die 

häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen 


(ABl. L 64 vom 7.3.2003, S. 30–35) 


22003A1219(01) 

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem 

Fürstentum Monaco über die Anwendung bestimmter Rechtsakte 

der Gemeinschaft auf dem Gebiet des Fürstentums Monaco 

(ABl. L 332 vom 19.12.2003, S. 42–51) 


22004A0615(01) 

WHO-Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakkonsums 

(Der Wortlaut dieses Übereinkommens in den verbindlichen 

Sprachen findet sich in der englischen, französischen und spanischen 

Ausgabe des Amtsblatts der Europäischen Union) 

(ABl. L 213 vom 15.6.2004, S. 9–11) 


22007A1208(02) 


Republik Türkei über die Beteiligung der Republik Türkei an der 

Arbeit der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht 

(ABl. L 323 vom 8.12.2007, S. 24–33) 

Siehe 32007D0800 


22009A0228(02) 


Regierung der Volksrepublik China über Drogenausgangsstoffe 

und Stoffe, die häufig für die rechtswidrige Herstellung von 

Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen verwendet 

werden 

(ABl. L 56 vom 28.2.2009, S. 8–14) 

Siehe 22009X0708(01) 


22009X0708(01) 

Mitteilung betreffend das Inkrafttreten des Abkommens zwischen 

der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Volksrepublik 

China über Drogenausgangsstoffe und Stoffe, die häufig 

für die rechtswidrige Herstellung von Betäubungsmitteln und 

psychotropen Substanzen verwendet werden 

(ABl. L 177 vom 8.7.2009, S. 7–7) 

71



1.10.2013 

DE 


31977L0312 

Richtlinie 77/312/EWG des Rates vom 29. März 1977 über die 

biologische Überwachung der Bevölkerung auf Gefährdung durch 

Blei 

(ABl. L 105 vom 28.4.1977, S. 10–17) 

31986H0156 

86/156/EWG: Empfehlung der Kommission vom 6. Mai 1986 an 

die Mitgliedstaaten zur Koordinierung der im Anschluß an die radioaktiven 

Niederschläge aus der Sowjetunion für Agrarerzeugnisse 

ergriffenen nationalen Maßnahmen 

(ABl. L 118 vom 7.5.1986, S. 28–28) 

31989L0618 

Richtlinie 89/618/Euratom des Rates vom 27. November 1989 

über die Unterrichtung der Bevölkerung über die bei einer radiologischen 

Notstandssituation geltenden Verhaltensmaßregeln und 

zu ergreifenden Gesundheitsschutzmaßnahmen 

(ABl. L 357 vom 7.12.1989, S. 31–34) 

31990R0770 

Verordnung (Euratom) Nr. 770/90 der Kommission vom 29. März 

1990 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Futtermitteln 

im Fall eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen 

Notstandssituation 

(ABl. L 83 vom 30.3.1990, S. 78–79) 

31993L0042 

Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte 

(ABl. L 169 vom 12.7.1993, S. 1–43) 












31993R1493 

Verordnung (Euratom) Nr. 1493/93 des Rates vom 8. Juni 1993 

über die Verbringung radioaktiver Stoffe zwischen den Mitgliedstaaten 

(ABl. L 148 vom 19.6.1993, S. 1–7) 

31994D0385 

94/385/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juni 1994 über 

das Inverkehrbringen eines genetisch veränderte Organismen enthaltenden 

Produkts - Samen der herbizidresistenten Tabaksorte 

ITB 1000 OX - nach Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des 

Rates 

(ABl. L 176 vom 9.7.1994, S. 23–24) 

31994D0505 

94/505/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Juli 1994 zur 

Änderung der Entscheidung vom 18. Dezember 1992 über das 

Inverkehrbringen eines GVO enthaltenden Produkts - 

Lebendimpfstoff Nobi-Porvac Aujeszky (gI , tk) - im Sinne von 

Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates 

(ABl. L 203 vom 6.8.1994, S. 22–23) 

31994Y0118(01) 

Entschließung des Rates vom 13. Dezember 1993 bezüglich der 

künftigen Orientierungen für das Programm ,,Europa gegen den 

Krebs" im Anschluß an seine Bewertung für den Zeitraum 1987 - 

1992 

(ABl. C 15 vom 18.1.1994, S. 1–4) 

31994Y0118(02) 

Entschließung des Rates vom 13. Dezember 1993 über die Verlängerung 

des im Rahmen des Programms ,,Europa gegen Aids" 

angenommenen Aktionsplans 1991-1993 bis Ende 1994 

(ABl. C 15 vom 18.1.1994, S. 4–5) 

31994Y0118(03) 

Schlußfolgerungen des Rates vom 13. Dezember 1993 über die 

Selbstversorgung der Europäischen Gemeinschaft mit Blut 

(ABl. C 15 vom 18.1.1994, S. 6–6) 

31994Y0118(04) 

Schlußfolgerungen des Rates vom 13. Dezember 1993 zur 

Errichtung eines Epidemiologie-Netzes in der Gemeinschaft 

(ABl. C 15 vom 18.1.1994, S. 6–7) 

31994Y0118(05) 

Erklärung des Rates vom 13. Dezember 1993 zur Europäischen 

Woche der Suchtprävention 

(ABl. C 15 vom 18.1.1994, S. 7–7) 

31994Y0617(01) 

Entschließung des Rates vom 2. Juni 1994 zum Aktionsrahmen 

im Bereich der öffentlichen Gesundheit 

(ABl. C 165 vom 17.6.1994, S. 1–2) 

31994Y0617(02) 

Entschließung des Rates vom 2. Juni 1994 betreffend Herz-Kreislauf-Erkrankungen 

(ABl. C 165 vom 17.6.1994, S. 3–4) 

31995Y0630(01) 

Entschließung des Rates vom 2. Juni 1995 über die Sicherheit von 

Bluttransfusionen und die Selbstversorgung mit Blut in der 

Gemeinschaft 

(ABl. C 164 vom 30.6.1995, S. 1–1) 

31995Y1230(02) 

Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über die Einbeziehung 

der Erfordernisse des Gesundheitsschutzes in die 

Gemeinschaftspolitiken 

(ABl. C 350 vom 30.12.1995, S. 2–3) 

72

1.10.2013 

DE 




31995Y1230(03) 

Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über Orphan- 

Präparate 

(ABl. C 350 vom 30.12.1995, S. 3–4) 

31995Y1230(04) 

Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über die 

gegenseitige Anerkennung der Gültigkeit ärztlicher Verschreibungen 

in den Mitgliedstaaten 

(ABl. C 350 vom 30.12.1995, S. 5–5) 

31995Y1230(05) 

Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über Zubereitungen 

auf heilpflanzlicher Basis 

(ABl. C 350 vom 30.12.1995, S. 6–6) 

31995Y1230(06) 

Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über Generika 

(ABl. C 350 vom 30.12.1995, S. 7–7) 

31996D0158 

96/158/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Februar 1996 

über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderte Organismen 

enthaltenden Produkts - herbizidresistente Rapshybride Samen 

(Brassica napus L. oleifera Metzq. MS1Bn × RF1Bn) gemäß der 

Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den 

EWR) 

(ABl. L 37 vom 15.2.1996, S. 30–31) 

31996D0469 

96/469/EG: Beschluß der Kommission vom 30. Juli 1996 zur 

Einsetzung eines Beratenden Ausschusses zur Krebsprävention 


(ABl. L 192 vom 2.8.1996, S. 31–32) 

31996Y1211(01) 

Entschliessung des Rates vom 12. November 1996 über eine 

Strategie für die Sicherheit von Blut und die Selbstversorgung mit 

Blut in der Gemeinschaft 

(ABl. C 374 vom 11.12.1996, S. 1–1) 

31996Y1211(03) 

Entschliessung des Rates vom 12. November 1996 über die Einbeziehung 



(ABl. C 374 vom 11.12.1996, S. 3–4) 

31996Y1211(04) 

Entschliessung des Rates vom 26. November 1996 zur Reduzierung 

des Tabakkonsums in der Europäischen Gemeinschaft 

(ABl. C 374 vom 11.12.1996, S. 4–5) 

31997L0043 

Richtlinie 97/43/Euratom des Rates vom 30. Juni 1997 über den 

Gesundheitsschutz von Personen gegen die Gefahren ionisierender 

Strahlung bei medizinischer Exposition und zur Aufhebung der 

Richtlinie 84/466/Euratom 

(ABl. L 180 vom 9.7.1997, S. 22–27) 

Abweichend geregelt in 12003T 

31997Y0807(02) 

Schlussfolgerungen des Rates vom 24. Juli 1997 zu den Gesundheitsaspekten 

des Drogenproblems 

(ABl. C 241 vom 7.8.1997, S. 7–7) 

31997Y1230(01) 

Entschließung des Rates vom 4. Dezember 1997 betreffend den 

Bericht zur gesundheitlichen Situation der Frauen in der Europäischen 

Gemeinschaft 

(ABl. C 394 vom 30.12.1997, S. 1–2) 

31998D0291 


über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Sommerraps 

(Brassica napus L. ssp. oleifera) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG 

des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 131 vom 5.5.1998, S. 26–27) 

31998D0292 


über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea 

mays L., Linie Bt-11) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des Rates 


(ABl. L 131 vom 5.5.1998, S. 28–29) 

31998D0293 



mays L. T25) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Text 


(ABl. L 131 vom 5.5.1998, S. 30–31) 

31998D0294 



mays L., Linie MON 810) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des 

Rates (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 131 vom 5.5.1998, S. 32–33) 

31998D2119 

Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und 

des Rates vom 24. September 1998 über die Schaffung eines Netzes 

für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer 

Krankheiten in der Gemeinschaft 

(ABl. L 268 vom 3.10.1998, S. 1–7) 





==> 

73



1.10.2013 

DE 






31998H0463 

98/463/EG: Empfehlung des Rates vom 29. Juni 1998 über die 

Eignung von Blut- und Plasmaspendern und das Screening von 

Blutspenden in der Europäischen Gemeinschaft 

(ABl. L 203 vom 21.7.1998, S. 14–26) 

31998L0079 


vom 27. Oktober 1998 über In-vitro-Diagnostika 

(ABl. L 331 vom 7.12.1998, S. 1–37) 








31998Y0604(01) 

Schlussfolgerungen des Rates vom 30. April 1998 über die Einbeziehung 



(ABl. C 169 vom 4.6.1998, S. 1–1) 

31998Y0604(02) 

Schlussfolgerungen des Rates vom 30. April 1998 zu den transmissiblen 

spongiformen Enzephalopathien (TSE) 

(ABl. C 169 vom 4.6.1998, S. 2–2) 

31998Y1215(01) 

Schlußfolgerungen des Rates vom 26. November 1998 über den 

künftigen gemeinschaftlichen Aktionsrahmen im Bereich der öffentlichen 

Gesundheit 

(ABl. C 390 vom 15.12.1998, S. 1–2) 

31999H0519 

1999/519/EG: Empfehlung des Rates vom 12. Juli 1999 zur Begrenzung 

der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen 

Feldern (0 Hz - 300 GHz) 

(ABl. L 199 vom 30.7.1999, S. 59–70) 


31999L0013 

Richtlinie 1999/13/EG des Rates vom 11. März 1999 über die 

Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, 

die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei 

der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen 

(ABl. L 85 vom 29.3.1999, S. 1–22) 








Siehe 32010L0075 

31999Y0713(01) 

Entschließung des Rates vom 8. Juni 1999 zur Antibiotikaresistenz 

"Eine Strategie gegen die mikrobiologische Bedrohung" 

(ABl. C 195 vom 13.7.1999, S. 1–3) 

31999Y0713(02) 

Schlußfolgerungen des Rates vom 8. Juni 1999 über die Einbeziehung 



(ABl. C 195 vom 13.7.1999, S. 4–4) 

31999Y0715(01) 

Entschließung des Rates vom 8. Juni 1999 zur künftigen 

(ABl. C 200 vom 15.7.1999, S. 1–2) 

32000D0057 


1999 über ein Frühwarn- und Reaktionssystem für die 

Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten gemäß 

der Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments 

und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4016) 

(ABl. L 21 vom 26.1.2000, S. 32–35) 





32000D0096 


1999 betreffend die von dem Gemeinschaftsnetz nach und nach 

zu erfassenden übertragbaren Krankheiten gemäß der Entscheidung 

Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates 

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4015) 

(ABl. L 28 vom 3.2.2000, S. 50–53) 













32000D0541 


über Kriterien für die Bewertung der einzelstaatlichen Pläne gemäß 

Artikel 6 der Richtlinie 1999/13/EG des Rates (Bekannt gegeben 


(ABl. L 230 vom 12.9.2000, S. 16–19) 

74

1.10.2013 

DE 




32000H0473 

2000/473/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 8. Juni 

2000 zur Anwendung des Artikels 36 Euratom-Vertrag betreffend 

die Überwachung des Radioaktivitätsgehalts der Umwelt zur Ermittlung 

der Exposition der Gesamtbevölkerung (Bekanntgegeben 


(ABl. L 191 vom 27.7.2000, S. 37–46) 



Geändert durch 32006H0715 

32000R0141 


des Rates vom 16. Dezember 1999 über Arzneimittel für seltene 

Leiden 

(ABl. L 18 vom 22.1.2000, S. 1–5) 



32000R0847 


2000 zur Festlegung von Bestimmungen für die Anwendung der 

Kriterien für die Ausweisung eines Arzneimittels als Arzneimittel 

für seltene Leiden und von Definitionen für die Begriffe "ähnliches 

Arzneimittel" und "klinische Überlegenheit" 

(ABl. L 103 vom 28.4.2000, S. 5–8) 

32000Y0324(01) 

Entschließung des Rates vom 18. November 1999 zur Förderung 

der psychischen Gesundheit 

(ABl. C 86 vom 24.3.2000, S. 1–2) 

32000Y0324(02) 

Entschließung des Rates vom 18. November 1999 zur Sicherstellung 

des Gesundheitsschutzes in allen Gemeinschaftspolitiken und 

-maßnahmen 

(ABl. C 86 vom 24.3.2000, S. 3–3) 

32000Y0324(03) 

Schlußfolgerungen des Rates vom 18. November 1999 zur 

Bekämpfung des Tabakkonsums 

(ABl. C 86 vom 24.3.2000, S. 4–5) 

32000Y0731(03) 

Entschließung des Rates vom 29. Juni 2000 zu Maßnahmen im 

Bereich der gesundheitsrelevanten Faktoren 

(ABl. C 218 vom 31.7.2000, S. 8–9) 

32001D0617 


über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der Maul- und 

Klauenseuche in Griechenland im Jahr 2000 (Bekannt gegeben 


(ABl. L 215 vom 9.8.2001, S. 46–47) 

32001H0310 

Empfehlung der Kommission vom 4. April 2001 über die Grundsätze 

für an der einvernehmlichen Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten 

beteiligte außergerichtliche Einrichtungen (Text 


K(2001) 1016) 

(ABl. L 109 vom 19.4.2001, S. 56–61) 

32001H0458 

Empfehlung des Rates vom 5. Juni 2001 zum Alkoholkonsum 

von jungen Menschen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen 

(ABl. L 161 vom 16.6.2001, S. 38–41) 

32001L0020 


vom 4. April 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften 

der Mitgliedstaaten über die Anwendung der 

guten klinischen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen 

mit Humanarzneimitteln 

(ABl. L 121 vom 1.5.2001, S. 34–44) 





32001L0037 


vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften 

der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die 

Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen - Erklärung 

der Kommission 

(ABl. L 194 vom 18.7.2001, S. 26–35) 






32001Y0119(01) 

Entschließung des Rates vom 14. Dezember 2000 über Kinderarzneimittel 

(ABl. C 17 vom 19.1.2001, S. 1–1) 

32001Y0123(01) 

Entschliessung des Rates vom 14. Dezember 2000 über Gesundheit 

und Ernährung 

(ABl. C 20 vom 23.1.2001, S. 1–2) 

32002D0065 


über die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften zu HIV-Test-Sets, die 

gemäß Artikel 95 Absatz 4 EG-Vertrag vom Vereinigten Königreich 

in Bezug auf die Richtlinie 98/79/EG über In-vitro-Diagnostika 

notifiziert wurden (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt 


(ABl. L 25 vom 29.1.2002, S. 47–48) 

75



1.10.2013 

DE 


32002D0253 


zur Festlegung von Falldefinitionen für die Meldung übertragbarer 

Krankheiten an das Gemeinschaftsnetz gemäß der Entscheidung 

Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates 


(ABl. L 86 vom 3.4.2002, S. 44–62) 










32002D0364 


über Gemeinsame Technische Spezifikationen für In-Vitro-Diagnostika 

(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter 


(ABl. L 131 vom 16.5.2002, S. 17–30) 






32002D0529 


über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich 

der Durchführung der Richtlinie 1999/13/EG über die Begrenzung 

von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei 

bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung 

organischer Lösungsmittel entstehen (Bekannt gegeben 


(ABl. L 172 vom 2.7.2002, S. 57–60) 

32002D0805 


2002 über Schutzmaßnahmen betreffend für die Tierernährung 

bestimmte und aus der Ukraine eingeführte Erzeugnisse tierischen 

Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben 


(ABl. L 278 vom 16.10.2002, S. 24–25) 

32002G0216(01) 

Entschließung des Rates vom 28. Januar 2002 zur Verstärkung 

der Zusammenarbeit bei der Aus- und Fortbildung im Bereich 

Katastrophenschutz 

(ABl. C 43 vom 16.2.2002, S. 1–2) 

32002G0705(01) 

Entschließung des Rates vom 3. Juni 2002 über eine neue 

Gemeinschaftsstrategie für Gesundheitsschutz und Sicherheit am 

Arbeitsplatz (2002—2006) 

(ABl. C 161 vom 5.7.2002, S. 1–4) 

32002H0077 

Empfehlung des Rates vom 15. November 2001 zur umsichtigen 

Verwendung antimikrobieller Mittel in der Humanmedizin (Text 


(ABl. L 34 vom 5.2.2002, S. 13–16) 

32002L0098 


vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards 

für die Gewinnung, Testung, Verarbeitung, Lagerung 

und Verteilung von menschlichem Blut und Blutbestandteilen und 

zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG 

(ABl. L 33 vom 8.2.2003, S. 30–40) 

Siehe 32005L0061 

Siehe 32005L0062 



32003D0641 


2003 über die Verwendung von Farbfotografien oder anderen 

Abbildungen als gesundheitsbezogene Warnhinweise auf Verpackungen 

von Tabakerzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) 


(ABl. L 226 vom 10.9.2003, S. 24–26) 

32003H0054 

Empfehlung des Rates vom 2. Dezember 2002 zur Prävention des 

Rauchens und für Maßnahmen zur gezielteren Eindämmung des 

Tabakkonsums 

(ABl. L 22 vom 25.1.2003, S. 31–34) 

32003H0488 

Empfehlung des Rates vom 18. Juni 2003 zur Prävention und Reduzierung 

von Gesundheitsschäden im Zusammenhang mit der 

Drogenabhängigkeit 

(ABl. L 165 vom 3.7.2003, S. 31–33) 

32003H0878 

Empfehlung des Rates vom 2. Dezember 2003 zur Krebsfrüherkennung 

(ABl. L 327 vom 16.12.2003, S. 34–38) 

32003L0012 

Richtlinie 2003/12/EG der Kommission vom 3. Februar 2003 zur 

Neuklassifizierung von Brustimplantaten im Rahmen der 

Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 28 vom 4.2.2003, S. 43–44) 

32003L0033 


vom 26. Mai 2003 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften 

der Mitgliedstaaten über Werbung und Sponsoring 

zugunsten von Tabakerzeugnissen (Text von Bedeutung für 

den EWR) 

(ABl. L 152 vom 20.6.2003, S. 16–19) 


76

1.10.2013 

DE 




32004A0123(01) 

Stellungnahme der Kommission vom 22. Januar 2004 zum Plan 

zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Abbau des 

Kernkraftwerks Bradwell im Vereinigten Königreich gemäß Artikel 

37 Euratom-Vertrag 

(ABl. C 18 vom 23.1.2004, S. 4–4) 

32004D0192 


zur Annahme des Arbeitsplans für 2004 zur Durchführung des 

Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen 

Gesundheit (2003-2008), einschließlich des Jahresplans für Finanzhilfen 


(ABl. L 60 vom 27.2.2004, S. 58–70) 

32004D0376 


über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 1970:2000 

"Verstellbare Betten für behinderte Menschen — Anforderungen 

und Prüfverfahren" gemäß der Richtlinie 93/42/EWG (Text von 

Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2004) 1290) 

(ABl. L 118 vom 23.4.2004, S. 76–77) 

32004D0389 


über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm 12180:2000 

"Nichtaktive chirurgische Implantate — Weichteilgewebeimplantate 

— Besondere Anforderungen an Mamma-Implantate" gemäß 

der Richtlinie 93/42/EWG (Text von Bedeutung für den EWR) 


(ABl. L 120 vom 24.4.2004, S. 48–48) 

32004G0422(02) 

Entschließung des Rates vom 27. November 2003 über die Bedeutung 

der Rolle der Familien bei der Prävention des Drogenmissbrauchs 

bei Jugendlichen 

(ABl. C 97 vom 22.4.2004, S. 4–5) 

32004L0023 


vom 31. März 2004 zur Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards 

für die Spende, Beschaffung, Testung, Verarbeitung, 

Konservierung, Lagerung und Verteilung von menschlichen 

Geweben und Zellen 

(ABl. L 102 vom 7.4.2004, S. 48–58) 



Konsolidiert 32010D0453 

32004L0033 

Richtlinie 2004/33/EG der Kommission vom 22. März 2004 zur 

Durchführung der Richtlinie 2002/98/EG des Europäischen Parlaments 

und des Rates hinsichtlich bestimmter technischer Anforderungen 

für Blut und Blutbestandteile (Text von Bedeutung 

für den EWR) 

(ABl. L 91 vom 30.3.2004, S. 25–39) 


32004L0042 


vom 21. April 2004 über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger 

organischer Verbindungen aufgrund der Verwendung organischer 

Lösemittel in bestimmten Farben und Lacken und in Produkten 

der Fahrzeugreparaturlackierung sowie zur Änderung der 

Richtlinie 1999/13/EG 

(ABl. L 143 vom 30.4.2004, S. 87–96) 







32004L0107 


Rates vom 15. Dezember 2004 über Arsen, Kadmium, Quecksilber, 

Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der 

Luft 

(ABl. L 23 vom 26.1.2005, S. 3–16) 



32004R0273 


des Rates vom 11. Februar 2004 betreffend Drogenausgangsstoffe 


(ABl. L 47 vom 18.2.2004, S. 1–10) 



32004R0851 

Verordnung (EG) Nr 851/2004 des Europäischen Parlaments und 

des rates vom 21. April 2004 zur Errichtung eines Europäischen 

Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten 

(ABl. L 142 vom 30.4.2004, S. 1–11) 

32005L0028 


Festlegung von Grundsätzen und ausführlichen Leitlinien der guten 

klinischen Praxis für zur Anwendung beim Menschen bestimmte 

Prüfpräparate sowie von Anforderungen für die Erteilung einer 

Genehmigung zur Herstellung oder Einfuhr solcher Produkte (Text 


(ABl. L 91 vom 9.4.2005, S. 13–19) 

32005L0050 

Richtlinie 2005/50/EG der Kommission vom 11. August 2005 

zur Neuklassifizierung von Gelenkersatz für Hüfte, Knie und 

Schulter im Rahmen der Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte 


(ABl. L 210 vom 12.8.2005, S. 41–43) 

77



1.10.2013 

DE 


32005L0061 

Richtlinie 2005/61/EG der Kommission vom 30. September 2005 


Parlaments und des Rates in Bezug auf die Anforderungen an die 

Rückverfolgbarkeit und die Meldung ernster Zwischenfälle und 

ernster unerwünschter Reaktionen (Text von Bedeutung für den 

EWR) 

(ABl. L 256 vom 1.10.2005, S. 32–40) 

32005L0062 

Richtlinie 2005/62/EG der Kommission vom 30. September 2005 


Parlaments und des Rates in Bezug auf gemeinschaftliche Standards 

und Spezifikationen für ein Qualitätssystem für Blutspendeeinrichtungen 


(ABl. L 256 vom 1.10.2005, S. 41–48) 

32005R1277 


2005 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EG) 

Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend 

Drogenausgangsstoffe und zur Verordnung (EG) 

Nr. 111/2005 des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die 

Überwachung des Handels mit Drogenausgangsstoffen zwischen 

der Gemeinschaft und Drittländern Text von Bedeutung für den 

EWR 

(ABl. L 202 vom 3.8.2005, S. 7–33) 





32006D0089 


über die Annahme des Arbeitsplans 2006 für die Durchführung 

des Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen 

Gesundheit (2003—2008), einschließlich des Jahresarbeitsprogramms 

für Finanzhilfen (Text von Bedeutung für den 

EWR) 

(ABl. L 42 vom 14.2.2006, S. 29–45) 

32006D1926 

Beschlusses Nr. 1926/2006/EG des Europäischen Parlaments und 

des Rates vom 18. Dezember 2006 über ein Aktionsprogramm 

der Gemeinschaft im Bereich Verbraucherpolitik (2007-2013) 


(ABl. L 404 vom 30.12.2006, S. 39–45) 

32006L0086 

Richtlinie 2006/86/EG der Kommission vom 24. Oktober 2006 

zur Umsetzung der Richtlinie 2004/23/EG des Europäischen Parlaments 

und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die 

Rückverfolgbarkeit, der Meldung schwerwiegender Zwischenfälle 

und unerwünschter Reaktionen sowie bestimmter technischer 

Anforderungen an die Kodierung, Verarbeitung, Konservierung, 

Lagerung und Verteilung von menschlichen Geweben und Zellen 


(ABl. L 294 vom 25.10.2006, S. 32–50) 

78 

32006R1920 


und des Rates vom 12. Dezember 2006 über die Europäische 

Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (Neufassung) 

(ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 1–13) 

32007D0102 


über die Annahme des Arbeitsplans 2007 für die Durchführung 

des Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen 

Gesundheit (2003—2008), einschließlich des Jahresarbeitsprogramms 

für Finanzhilfen (Text von Bedeutung für den 

EWR ) 

(ABl. L 46 vom 16.2.2007, S. 27–44) 



32007D0103 


über die allgemeinen Grundsätze und Kriterien für die Auswahl 

und Finanzierung der Maßnahmen des Programms im Bereich der 

öffentlichen Gesundheit (Text von Bedeutung für den EWR ) 

(ABl. L 46 vom 16.2.2007, S. 45–50) 

32007D0205 


betreffend das einheitliche Format für den ersten Bericht der Mitgliedstaaten 

über die Durchführung der Richtlinie 2004/42/EG 

des Europäischen Parlaments und des Rates über die Begrenzung 

der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (Bekannt 



(ABl. L 91 vom 31.3.2007, S. 48–51) 

32007D0531 



der Durchführung der Richtlinie 1999/13/EG des Rates über die 



der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen, für den 

Zeitraum 2008—2010 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2007) 3547) 

(ABl. L 195 vom 27.7.2007, S. 47–49) 

32007D0602 


zur Einsetzung der Gruppe für den Dialog mit den Stakeholdern 

in den Bereichen öffentliche Gesundheit und Verbraucherschutz 

(ABl. L 234 vom 6.9.2007, S. 13–15) 

Geändert durch 32011D1011(02) 

32007D0779 

Beschluss Nr. 779/2007/EG des Europäischen Parlaments und des 

Rates vom 20. Juni 2007 zur Auflegung eines spezifischen Programms 

(2007—2013) zur Verhütung und Bekämpfung von 

Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen sowie zum Schutz 

von Opfern und gefährdeten Gruppen (Programm Daphne III) als 

Teil des Generellen Programms Grundrechte und Justiz 

(ABl. L 173 vom 3.7.2007, S. 19–26)

1.10.2013 

DE 




32007D0800 

2007/800/EG: Beschluss des Rates vom 5. Juni 2007 über die 

Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen 

Gemeinschaft und der Republik Türkei über die Beteiligung der 

Republik Türkei an der Arbeit der Europäischen Beobachtungsstelle 

für Drogen und Drogensucht 

(ABl. L 323 vom 8.12.2007, S. 23–23) 

32007D1150 


des Rates vom 25. September 2007 zur Auflegung des spezifischen 

Programms Drogenprävention und -aufklärung als Teil des 

Generellen Programms Grundrechte und Justiz für den Zeitraum 

2007—2013 

(ABl. L 257 vom 3.10.2007, S. 23–29) 

32007D1350 


des Rates vom 23. Oktober 2007 über ein zweites Aktionsprogramm 

der Gemeinschaft im Bereich der Gesundheit (2008—2013) 


(ABl. L 301 vom 20.11.2007, S. 3–13) 

32007G0720(01) 

Entschließung des Rates vom 31. Mai 2007 zur Verbraucherpolitischen 

Strategie der EU (2007-2013) 

(ABl. C 166 vom 20.7.2007, S. 1–3) 

32007H0718(01) 

Empfehlung des Rates vom 31. Mai 2007 zur Prävention von 

Verletzungen und zur Förderung der Sicherheit Text von Bedeutung 

für den EWR 

(ABl. C 164 vom 18.7.2007, S. 1–2) 

32008D0170 


zur Annahme des Arbeitsplans 2008 zur Durchführung des 

zweiten Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich der 

Gesundheit (2008—2013) und zu den Auswahl-, Vergabe- und 

sonstigen Kriterien für Finanzhilfen für die Aktionen dieses Programms 


(ABl. L 56 vom 29.2.2008, S. 36–62) 

32008D0932 


2008 zur Anwendung von Artikel 8 der Richtlinie 98/79/EG des 



(ABl. L 333 vom 11.12.2008, S. 5–6) 

32008R0889 

Verordnung (EG) Nr. 889/2008 der Kommission vom 5. September 


Nr. 834/2007 des Rates über die ökologische/biologische Produktion 

und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen 

Erzeugnissen hinsichtlich der ökologischen/biologischen Produktion, 

Kennzeichnung und Kontrolle 

(ABl. L 250 vom 18.9.2008, S. 1–84) 



















32008R1235 


8. Dezember 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung 

(EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren 

von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern 

(ABl. L 334 vom 12.12.2008, S. 25–52) 



















Abweichend geregelt in 32013R0586 



79



1.10.2013 

DE 


32009D0158 




Gesundheit (2008—2013) und zu den Auswahl-, Vergabe- und 


((Text von Bedeutung für den EWR)) 

(ABl. L 53 vom 26.2.2009, S. 41–73) 

32009H0703(02) 

Empfehlung des Rates vom 8. Juni 2009 für eine Maßnahme im 

Bereich seltener Krankheiten 

(ABl. C 151 vom 3.7.2009, S. 7–10) 

32009H1019 

Empfehlung des Rates vom 22. Dezember 2009 zur Impfung gegen 

die saisonale Grippe (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 348 vom 29.12.2009, S. 71–72) 

32009H1205(01) 

Empfehlung des Rates vom 30. November 2009 über rauchfreie 

Umgebungen 

(ABl. C 296 vom 5.12.2009, S. 4–14) 

32010D0227 


die Europäische Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed) 



(ABl. L 102 vom 23.4.2010, S. 45–48) 

32010D0453 

2010/453/EU: Beschluss der Kommission vom 3. August 2010 

zur Festlegung von Leitlinien für die Bedingungen der Inspektionen 

und Kontrollmaßnahmen sowie für die Ausbildung und Qualifikation 

der Bediensteten im Bereich menschlicher Gewebe und Zellen 

gemäß der Richtlinie 2004/23/EG des Europäischen Parlaments 

und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 


(ABl. L 213 vom 13.8.2010, S. 48–50) 

32010D0681 

2010/681/EU: Beschluss der Kommission vom 9. November 2010 


der Durchführung der Richtlinie 1999/13/EG des Rates über die 



der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen, für den 

Zeitraum 2011-2013 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen 

K(2010) 7591) 

(ABl. L 292 vom 10.11.2010, S. 65–67) 

32010D0693 

2010/693/EU: Beschluss der Kommission vom 22. Juli 2010 zur 

Festlegung eines gemeinsamen Formats für den zweiten Bericht 

der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der Richtlinie 2004/42/EG 

des Europäischen Parlaments und des Rates über die Begrenzung 

der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (Bekannt 


(ABl. L 301 vom 18.11.2010, S. 4–9) 

32010D0728 

Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2010 über die Ernennung 

der Mitglieder des mit dem Beschluss 2009/872/EG eingesetzten 

EU-Sachverständigenausschusses für seltene Krankheiten 

(ABl. C 204 vom 28.7.2010, S. 2–5) 

32010H0250 

Empfehlung der Kommission vom 28. April 2010 über die Initiative 

für die gemeinsame Planung der Forschungsprogramme im 

Bereich Gesunde Ernährung für ein gesundes Leben 

(ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 36–37) 

32010L0079 

Richtlinie 2010/79/EU der Kommission vom 19. November 2010 

zur Anpassung des Anhangs III der Richtlinie 2004/42/EG des 

Europäischen Parlaments und des Rates über die Begrenzung der 

Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen an den technischen 

Fortschritt 

(ABl. L 304 vom 20.11.2010, S. 18–19) 

32011D0056 

2011/56/EU: Beschluss des Rates vom 26. Juli 2010 über die Unterzeichnung 

— im Namen der Union — des Abkommens zwischen 

der Europäischen Union und der Republik Kroatien über die 

Beteiligung der Republik Kroatien an den Arbeiten der Europäischen 

Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht 

(ABl. L 26 vom 29.1.2011, S. 1–1) 

32011D0303(01) 

Beschluss der Kommission vom 22. Februar 2011 über die Annahme 

eines Finanzierungsbeschlusses für das Jahr 2011 im Rahmen 

des zweiten Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich 

der Gesundheit (2008-2013) und zu den Auswahl-, Vergabe- und 



(ABl. C 69 vom 3.3.2011, S. 1–37) 

32011D0402(01) 

Regelung über das Rauchverbot in den Gebäuden des Europäischen 

Parlaments — Beschluss des Präsidiums vom 23. März 2011 

(ABl. C 102 vom 2.4.2011, S. 8–11) 

32011D0841 

2011/841/EU: Beschluss des Rates vom 5. Dezember 2011 über 

den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union 

und der Republik Kroatien über die Beteiligung der Republik 

Kroatien an den Arbeiten der Europäischen Beobachtungsstelle 

für Drogen und Drogensucht 

(ABl. L 334 vom 16.12.2011, S. 6–6) 

80

1.10.2013 

DE 




32011D0890 


22. Dezember 2011 mit Vorschriften für die Errichtung, die Verwaltung 

und die Funktionsweise des Gesundheitstelematiknetzes 

der maßgeblichen nationalen Behörden 

(ABl. L 344 vom 28.12.2011, S. 48–50) 

32011D1208(01) 

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 1. Dezember 2011 



Gesundheit (2008-2013) im Sinne eines Finanzierungsbeschlusses 

und zu den Auswahl-, Gewährungs- und sonstigen Kriterien für 

Finanzhilfen zur Förderung der Aktionen dieses Programms sowie 

für den EU-Beitrag zum WHO-Rahmenübereinkommen zur 

Eindämmung des Tabakkonsums 

(ABl. C 358 vom 8.12.2011, S. 8–48) 

32011L0024 


vom 9. März 2011 über die Ausübung der Patientenrechte in der 

grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung 

(ABl. L 88 vom 4.4.2011, S. 45–65) 

32011R1084 


vom 27. Oktober 2011 zur Änderung und Berichtigung der 

Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften 

zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der 

Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen 

aus Drittländern 

(ABl. L 281 vom 28.10.2011, S. 3–4) 

32011R1152 


14. Juli 2011 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 

des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich präventiver 

Gesundheitsmaßnahmen zur Kontrolle von Echinococcus-multilocularis 

-Infektionen bei Hunden Text von Bedeutung für den 

EWR 

(ABl. L 296 vom 15.11.2011, S. 6–12) 

32012D0706(03) 

Beschluss der Kommission vom 5. Juli 2012 zur Einsetzung eines 

multisektoralen und unabhängigen Expertengremiums für die 

Beratung über wirksame Gesundheitsinvestitionen 

(ABl. C 198 vom 6.7.2012, S. 7–11) 

32012D0715 


22. November 2012 zur Festlegung einer Liste von Drittländern 

mit einem Rechtsrahmen für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln 

und den entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen 

zur Sicherstellung eines dem der EU gleichwertigen Gesundheitsschutzniveaus 

gemäß der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen 


(ABl. L 325 vom 23.11.2012, S. 15–16) 




32012D1208(04) 

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 28. November 

2012 zur Annahme des Arbeitsplans 2013 zur Durchführung des 


Gesundheit (2008-2013), zu den Auswahl-, Gewährungs- und 

sonstigen Kriterien für Finanzhilfen zur Förderung der Aktionen 

dieses Programms sowie für den EU-Beitrag zum WHO-Rahmenübereinkommen 

zur Eindämmung des Tabakkonsums und 

im Sinne eines Finanzierungsbeschlusses 

(ABl. C 378 vom 8.12.2012, S. 6–40) 

32012H0073 

2012/73/EU: Empfehlung der Kommission vom 6. Februar 2012 

zu Datenschutzleitlinien für das Frühwarn- und Reaktionssystem 

(EWRS) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 568) Text 


(ABl. L 36 vom 9.2.2012, S. 31–44) 

32012L0025 

Durchführungsrichtlinie 2012/25/EU der Kommission vom 

9. Oktober 2012 zur Festlegung von Informationsverfahren für 

den Austausch von zur Transplantation bestimmten Organen 

zwischen den Mitgliedstaaten Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 275 vom 10.10.2012, S. 27–32) 

32012L0052 

Durchführungsrichtlinie 2012/52/EU der Kommission vom 

20. Dezember 2012 mit Maßnahmen zur Erleichterung der Anerkennung 

von in einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten 

ärztlichen Verschreibungen Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 356 vom 22.12.2012, S. 68–70) 

32013D0051 


23. Januar 2013 über die Beurteilung des Rechtsrahmens eines 

Drittlandes für Wirkstoffe in Humanarzneimitteln und der 

entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen gemäß 

Artikel 111b der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments 

und des Rates Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 21 vom 24.1.2013, S. 36–36) 

32013D0129 

2013/129/EU: Beschluss des Rates vom 7. März 2013 über Kontrollmaßnahmen 

für 4-Methylamphetamin 

(ABl. L 72 vom 15.3.2013, S. 11–12) 

32013R0198 


vom 7. März 2013 über die Wahl eines Symbols für die Kennzeichnung 

von Humanarzneimitteln, die einer zusätzlichen 

Überwachung unterliegen Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 65 vom 8.3.2013, S. 17–18) 

41986X0723 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 29. Mai 1986 über ein Aktionsprogramm 

der Gemeinschaft im Bereich der Toxikologie zum 

Zweck des Gesundheitsschutzes 

(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 1–2) 

81



1.10.2013 

DE 


41986X0723(01) 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 29. Mai 1986 betreffend 

den Alkoholmißbrauch 

(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 3–3) 

41986X0723(02) 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 29. Mai 1986 zur Einführung 

eines europäischen Notfall- Ausweises 

(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 4–15) 

41986X0723(03) 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 16. Juni 1986 betreffend 

den Schutz der Dialysepatienten durch größtmögliche Verringerung 

der Aluminiumexposition 

(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 16–18) 

41986X0723(04) 

Entschließung des Rates und der im Rat verenigten Vertreter der 

Regierungen der Mitgliedstaaten vom 7. Juli 1986 über ein Aktionsprogramm 

der Europäischen Gemeinschaften gegen den Krebs 

(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 19–20) 

41986X0723(05) 

Entschließung der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen 

der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften vom 29. 

Mai 1986 betreffend AIDS 

(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 21–21) 

41987X0704 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 25. Juni 1987 über die Einführung 

einer gemeinschaftlichen Zusammenarbeit im Bereich 

des Katastrophenschutzes 

(ABl. C 176 vom 4.7.1987, S. 1–1) 

41989X0105 

Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Bildungsminister 

vom 23. November 1988 zur Gesundheitserziehung in 

Schulen 

(ABl. C 3 vom 5.1.1989, S. 1–3) 

41989X0223 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 13. Februar 1989 zu den 

neuen Entwicklungen der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit 

im Bereich des Katastrophenschutzes 

(ABl. C 44 vom 23.2.1989, S. 3–4) 

41989X0722 


das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 16. Mai 1989 betreffend 

ein Europäisches Datennetz über die gesundheitlichen 

Auswirkungen des Drogenmißbrauchs 

(ABl. C 185 vom 22.7.1989, S. 1–1) 

41989X0726 


das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 18. Juli 1989 über 

ein Rauchverbot in öffentlich zugänglichen und frequentierten 

Räumen 

(ABl. C 189 vom 26.7.1989, S. 1–2) 

41990X0116 


das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 22. Dezember 

1989 über die AIDS-Bekämpfung 

(ABl. C 10 vom 16.1.1990, S. 3–6) 

41990X1214 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 23. November 1990 zur 

gemeinschaftlichen Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz 

(ABl. C 315 vom 14.12.1990, S. 1–2) 

41990X1214(01) 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 23. November 1990 zur 

Verbesserung der gegenseitigen Hilfeleistung zwischen Mitgliedstaaten 

bei Naturkatastrophen oder vom Menschen verursachten 

Katastrophen 

(ABl. C 315 vom 14.12.1990, S. 3–3) 

41990X1231 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1990 über ein 

Aktionsprogramm der Gemeinschaft betreffend Ernährung und 

Gesundheit 

(ABl. C 329 vom 31.12.1990, S. 1–3) 

41990X1231(01) 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1990 über eine 

Gemeinschaftsmaßnahme zur Bekämpfung von Doping (einschließlich 

Arzneimittelmißbrauch) im Sport 

(ABl. C 329 vom 31.12.1990, S. 4–5) 

41990X1231(02) 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1990 zur 

Verbesserung von Prävention und Behandlung akuter Vergiftungen 

beim Menschen 

(ABl. C 329 vom 31.12.1990, S. 6–18) 

41991X0629 

Erklärung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das 

Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 4. Juni 1991 über die 

Bekämpfung des Dopings (einschließlich des Arzneimittelmißbrauchs) 

im Sport 

(ABl. C 170 vom 29.6.1991, S. 1–1) 

82

1.10.2013 

DE 




41991X0727 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 8. Juli 1991 zur Verbesserung 

der gegenseitigen Hilfeleistung zwischen Mitgliedstaaten bei naturoder 

technologiebedingten Katastrophen 

(ABl. C 198 vom 27.7.1991, S. 1–3) 

41991X1123 


das Gesundheitswesen vom 11. November 1991 über richtungsweisende 

Entscheidungen in der Gesundheitspolitik 

(ABl. C 304 vom 23.11.1991, S. 5–6) 

41991X1123(01) 


das Gesundheitswesen vom 11. November 1991 über Gesundheit 

und Umwelt 

(ABl. C 304 vom 23.11.1991, S. 6–7) 

41991X1123(02) 


das Gesundheitswesen vom 11. November 1991 zur Behandlung 

und Wiedereingliederung von Drogenabhängigen im Strafvollzug 

(ABl. C 304 vom 23.11.1991, S. 7–7) 

41999X1223 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 9. Dezember 1999 über die 

Zusammenarbeit mit den mittel- und osteuropäischen Bewerberländern 

und Zypern im Bereich des Katastrophenschutzes 

(ABl. C 373 vom 23.12.1999, S. 2–2) 

42000X1212 

Schlussfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter 

der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 4. Dezember 2000 zur 

Dopingbekämpfung 

(ABl. C 356 vom 12.12.2000, S. 1–1) 

42001X0313(01) 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 26. Februar 2001 zur 

Stärkung der Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union 

im Bereich des Katastrophenschutzes 

(ABl. C 82 vom 13.3.2001, S. 1–3) 

41992X0219 


Regierungen der Mitgliedstaaten über einen Antidoping-Verhaltenskodex 

in Sport 

(ABl. C 44 vom 19.2.1992, S. 1–2) 

41992X0612(03) 

Erklärung des Rates und der im Rat vereinigten Minister der Mitgliedstaaten 

für das Gesundheitswesen vom 15. Mai 1992 zur Europäischen 

Woche der Drogenbekämpfung 

(ABl. C 148 vom 12.6.1992, S. 3–4) 

41992X1211 

Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Gesundheitsminister 

der Mitgliedstaaten vom 13. November 1992 über 

die Überwachung und Kontrolle übertragbarer Krankheiten 

(ABl. C 326 vom 11.12.1992, S. 1–2) 

41993X0625 


das Gesundheitswesen vom 27. Mai 1993 über die künftigen 

Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit 

(ABl. C 174 vom 25.6.1993, S. 1–3) 

41994X1110 


Regierungen der Mitgliedstaaten vom 31. Oktober 1994 zum 

Ausbau der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit im Bereich des 

Katastrophenschutzes 

(ABl. C 313 vom 10.11.1994, S. 1–3) 

83



1.10.2013 

DE 

15.40 Tierschutz 


21978A1117(01) 

Europäisches Übereinkommen zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen 

Tierhaltungen 

(ABl. L 323 vom 17.11.1978, S. 14–22) 



21988A0602(04) 

European Convention for the Protection of Animals for Slaughter 

- Europäische Übereinkommen zum Schutz von Schlachttieren 

(ABl. L 137 vom 2.6.1988, S. 27–38) 


21998A0214(01) 

Vereinbarte Niederschrift zwischen Kanada und der Europäischen 

Gemeinschaft betreffend die Unterzeichnung des Übereinkommens 

über internationale humane Fangnormen 

(ABl. L 42 vom 14.2.1998, S. 42–42) 


21998A0214(02) 

Übereinkommen über internationale humane Fangnormen zwischen 

der Europäischen Gemeinschaft, Kanada und der Russischen 

Föderation 

(ABl. L 42 vom 14.2.1998, S. 43–57) 

Siehe 21998A0214(01) 


21998A0807(01) 

Internationale Vereinbarung in Form einer Vereinbarten Niederschrift 

über Normen für humane Fangmethoden zwischen der 

Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von 

Amerika - Humane Fangnormen für bestimmte land- und halbaquatische 

Säugetierarten 

(ABl. L 219 vom 7.8.1998, S. 26–37) 


21999A0824(01) 

European Convention for the protection of vertebrate animals 

used for experimental and other scientific purposes /* Die deutsche 

Fassung liegt nicht vor */ 

(ABl. L 222 vom 24.8.1999, S. 31–37) 



31986Y1223(01) 

Entschließung des Rates vom 24. November 1986 über die Unterzeichnung 

durch die Mitgliedstaaten des Europäischen 

Übereinkommens zum Schutz der zu Versuchen oder anderen 

wissenschaftlichen Zwecken verwendeten Wirbeltiere 

(ABl. C 331 vom 23.12.1986, S. 1–1) 

84 

31990D0067 

90/67/EWG: Beschluß der Kommission vom 9. Februar 1990 zur 

Einsetzung eines Beratenden Ausschusses für den Schutz der für 

Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere 

(ABl. L 44 vom 20.2.1990, S. 30–31) 

31991R3254 

Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 des Rates vom 4. November 1991 

zum Verbot von Tellereisen in der Gemeinschaft und der Einfuhr 

von Pelzen und Waren von bestimmten Wildtierarten aus Ländern, 

die Tellereisen oder den internationalen humanen Fangnormen 

nicht entsprechende Fangmethoden anwenden 

(ABl. L 308 vom 9.11.1991, S. 1–4) 

Durchgeführt durch 31997R0035 

31994R1771 

Verordnung (EG) Nr. 1771/94 der Kommission vom 19. Juli 1994 

über die Einfuhr von Pelzen und Fertigartikeln aus Exemplaren 

bestimmter wildlebender Tierarten 

(ABl. L 184 vom 20.7.1994, S. 3–4) 

31997D0602 

97/602/EG: Entscheidung des Rates vom 22. Juli 1997 über die 

Liste nach Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) 

Nr. 3254/91 und nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der 

Verordnung (EG) Nr. 35/97 der Kommission 

(ABl. L 242 vom 4.9.1997, S. 64–66) 










31997R0035 

Verordnung (EG) Nr. 35/97 der Kommission vom 10. Januar 1997 

über die Ausstellung von Bescheinigungen für Pelze und Waren, 

die unter die Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 des Rates fallen 

(ABl. L 8 vom 11.1.1997, S. 2–4) 

31999L0074 

Richtlinie 1999/74/EG des Rates vom 19. Juli 1999 zur Festlegung 

von Mindestanforderungen zum Schutz von Legehennen 

(ABl. L 203 vom 3.8.1999, S. 53–57) 

Siehe 12003T 


Abweichend geregelt in 32004D0433 

32002L0004 

Richtlinie 2002/4/EG der Kommission vom 30. Januar 2002 über 

die Registrierung von Legehennenbetrieben gemäß der Richtlinie 

1999/74/EG des Rates 

(ABl. L 30 vom 31.1.2002, S. 44–46) 




Konsolidierte Fassung 02002L0004-20070101

1.10.2013 

DE 




32006D0403 

2006/403/EG: Beschluss des Rates vom 25. April 2006 über den 

Standpunkt der Gemeinschaft hinsichtlich des Vorschlags für eine 

Änderung von Anhang A des Europäischen Übereinkommens 

zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke 

verwendeten Wirbeltiere 

(ABl. L 156 vom 9.6.2006, S. 12–13) 

32007H0526 

Empfehlung der Kommission vom 18. Juni 2007 mit Leitlinien 

für die Unterbringung und Pflege von Tieren, die für Versuche und 

andere wissenschaftliche Zwecke verwendet werden (Bekannt 


für den EWR) 

(ABl. L 197 vom 30.7.2007, S. 1–89) 

32009R1007 


und des Rates vom 16. September 2009 über den Handel mit 

Robbenerzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) 

(ABl. L 286 vom 31.10.2009, S. 36–39) 

32009R1099 

Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates vom 24. September 

2009 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung (Text 


(ABl. L 303 vom 18.11.2009, S. 1–30) 

32012D0707 


14. November 2012 zur Festlegung eines gemeinsamen Formats 

für die Vorlage der Informationen gemäß der Richtlinie 

2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zum 

Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere 

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 8064) Text von 


(ABl. L 320 vom 17.11.2012, S. 33–50) 

41983X0118 


Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften 

vom 5. Januar 1983 betreffend Jungrobben 

(ABl. C 14 vom 18.1.1983, S. 1–2) 

41986X1223(01) 

Entschließung der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen 

der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften vom 24. 

November 1986 zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche 

Zwecke verwendeten Tiere 

(ABl. C 331 vom 23.12.1986, S. 2–2) 

32010L0063 


vom 22. September 2010 zum Schutz der für wissenschaftliche 

Zwecke verwendeten Tiere Text von Bedeutung für den EWR 

(ABl. L 276 vom 20.10.2010, S. 33–79) 

32010R0737 



Nr. 1007/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über 

den Handel mit Robbenerzeugnissen Text von Bedeutung für den 

EWR 

(ABl. L 216 vom 17.8.2010, S. 1–10) 

32011D0881 


21. Dezember 2011 über die Annahme eines Finanzierungsbeschlusses 

zur Unterstützung von Studien über die freiwillige 

Überwachung von Verlusten bei Honigbienenvölkern (Bekanntgegeben 


(ABl. L 343 vom 23.12.2011, S. 119–120) 

32012D0362 


4. Juli 2012 über einen Finanzbeitrag der Union für bestimmte 

Mitgliedstaaten zur Unterstützung von Studien über die freiwillige 

Überwachung von Verlusten bei Honigbienenvölkern (Bekanntgegeben 

unter Aktenzeichen C(2012) 4396) 

(ABl. L 176 vom 6.7.2012, S. 65–69) 


85

umwelt, verbraucher und gesundheitsschutz - EUR-Lex

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?