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Zusammenfassung
Noch immer gehört Deutschland zu den führenden Exportnationen. Doch es war nur durch
wachsende Außenhandelsüberschüsse in der Lage, seine immer noch relativ große Industriebasis
aufrecht zu erhalten. Während Deutschland traditionell ein Hochlohnland war, hat es sich in
letzter Zeit auf Lohnzurückhaltung und Arbeitskostenwettbewerb eingelassen, um seine internationale
Wettbewerbsfähigkeit zu verteidigen. Im Ergebnis scheint sich die Restrukturierung,
die von etwa Mitte der achtziger bis Mitte der neunziger Jahre dramatisch war und die Verwerfungen
der deutschen Einigung einschloss, in letzter Zeit verlangsamt zu haben.
Wegen seiner Abhängigkeit vom Weltmarkt und der Schwächung seiner Binnennachfrage wurde
Deutschland in wirtschaftlicher Hinsicht von der aktuellen Krise besonders hart getroffen. Jedoch
findet die Krise bisher auf dem Arbeitsmarkt so gut wie überhaupt nicht statt. Indem sie
während des Aufschwungs angesammelte Finanzreserven einsetzen, hochentwickelte Mechanismen
interner Flexibilität nutzen, sich die ausgeprägte Konzessionsbereitschaft der
Arbeitnehmer im Austausch für Beschäftigungsgarantien zunutze machen und großzügige Kurzarbeitsregelungen
in Anspruch nehmen, horten deutsche Unternehmen derzeit Arbeitskräfte in
Erwartung einer baldigen Erholung der Konjunktur. Anstelle von Restrukturierung sehen wir unter
allen Beteiligten die Entschlossenheit, die Fähigkeit und die Mittel, bestehende Strukturen
zu erhalten.
In Fällen unausweichlicher Restrukturierung besteht der vorrangige Mechanismus, damit sozialverträglich
umzugehen, im sogenannten Beschäftigtentransfer. Die Grundidee besteht darin,
Arbeitslosigkeit durch Verlängerung des Status, beschäftigt zu sein, über das Ende der Kündigungsfrist
hinaus zu vermeiden und die gewonnene Zeit zur beruflichen Neuorientierung, zur
Qualifizierung und zur unterstützten Arbeitsuche zu nutzen. Dieses Modell hat sich aus einem
komplexen Zusammenspiel von Kündigungsschutzrechten, betrieblicher Mitbestimmung und
öffentlicher Förderung von Kurzarbeit entwickelt. Nicht zufällig haben sich die grundlegenden
Charakteristika des Beschäftigtentransfers im Nachspiel der deutschen Einigung entwickelt, als
die Restrukturierung ein dramatisches Tempo angenommen hatte. Seitdem hat sich die Innovation
auf diesem Gebiet verlangsamt, und aktuell steht Beschäftigtentransfer nicht oben auf der
politischen Tagesordnung. Da die Mechanismen des Beschäftigtentransfers sich durch Biegen,
Dehnen und Umdefinieren bestehender Vorschriften und Regeln in Reaktion auf unabweisbare
praktische Erfordernisse herausbildeten, fehlen sowohl eine positive politische Programmatik
als auch eine geradlinige institutionelle Konstruktion.
Vor diesem Hintergrund kann man „Antizipation“ von Restrukturierung in Deutschland nicht als
ein bedeutendes Thema bezeichnen, weder im Sinne der Vorhersage noch in dem Sinne, Unternehmen
und Arbeitskräfte anpassungsfähiger für tiefgreifenden Wandel zu machen. Seit Mitte
der neunziger Jahre hat sich die öffentliche Debatte ganz auf die Deregulierung der Arbeitsverhältnisse
mit dem Ziel der Erhöhung von „Flexibilität“ konzentriert, und in Bezug auf den
Geltungsbereich des Kündigungsschutzes und die Regulierung von befristeter Beschäftigung
und Leiharbeit ist auch Einiges in dieser Richtung geschehen. Paradoxer Weise sehen wir als Ergebnis
der Erleichterung externer Flexibilität der Unternehmen eine gewachsene Angst vor
Arbeitsplatzverlust, weniger statt mehr Bewegung auf dem Arbeitsmarkt und eine noch stärkere
Fixierung auf interne statt externe Flexibilität. (Allerdings ist einzuräumen, dass sich seit „Hartz
IV“ die Übergänge aus Arbeitslosigkeit in Erwerbstätigkeit verstärkt haben ohne dass die umgekehrten
Übergänge zugenommen hätte, so dass Arbeitslosigkeit abgebaut werden konnte.)
Andere, vermutlich wesentlichere Aspekte des vorbereitet Seins auf kommenden Wandel – wie
Bildungserfolg, lebenslanges Lernen und technologische Innovation – werden zwar diskutiert,
aber ohne erkennbare Wirkung.
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