EMMENDINGEN AKTUELL - Stadt Emmendingen

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4 | EMMENDINGEN AKTUELL | 21. Jahrgang - Nr. 25 - Mittwoch, 19. Juni Korrektur: In der letzten Ausgabe von EM-aktuell war leider die falsche Richtlinie abgedruckt. Wir bitten das Versehen zu entschuldigen!
EMMENDINGEN AKTUELL | 21. Jahrgang - Nr. 25 - Mittwoch, 19. Juni | 5 Stadt- Informationen Gültigkeit von Ortsrecht Hinweispflicht für alle in dieser Ausgabe veröffentlichten Regelungen. Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO): Nach § 4 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 5 GemO gelten Satzungen, anderes Ortsrecht und Flächennutzungspläne, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1) Die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2) der Bürgermeister dem Beschluß nach § 43 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluß beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Die Stadt gratuliert 75 Jahre: 19.06.: Dieter Rauch, Mozartstr. 32; 20.06.: Heinz Hepp, Oberdorfstr. 20; 23.06.: Ursula Disch, Schlosserstr. 14; 24.06.: Regina Hempel, Fritz-Boehle-Str. 14; 25.06.: Irmgard Schrempp, Wiesenstr. 28; Jochen Leis, Milchhofstr. 20/4; Elisabeth Ruf, Metzger-Gutjahr-Str. 8; 80 Jahre: 22.06.: Werner Gorzalka, Karl-Schmidt-Str. 13; 85 Jahre: 22.06.: Constantin Simionescu, Kleiststr. 8; 92 Jahre: 19.06.: Horst Michalik, Ramie Str. 7. Information zur Niederschlagswassergebühr DerEigenbetriebAbwasserbeseitigunginformiert,dassdieeingegangenen Widersprüche und die Änderungsbescheide in Bearbeitung sind. Die Änderungsbescheide werden aufgrund der Vielzahl der Flächenkorrekturen nach und nach erstellt. Bis jeder einzelne Grundstückseigentümer seinen Änderungsbescheid bzw. den Widerspruchsbescheid erhalten hat, kann es allerdings noch einige Zeit dauern. Wir bitten insoweit um Verständnis. SEH-WEISEN behinderter Künstler | www.lebenshilfe-shop.de Oder Katalog anfordern: Tel.: (0 24 04) 98 66 26 Seriöse Berichte, gute Fotos WochenZeitung EMMENDINGER TOR Alles Wesentliche erfahren ohne Gebrauchsanweisung
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