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Aus dem Gemeinderat-Beschlüsse: Aus dem Gemeinderat-Beschlüsse: Unser 4 Budget für 2013 Unser Budget für 2013 Aus dem Gemeinderat - Beschlüsse Der Gemeinderat hat am 18. Dezember 2012 den Haushaltsvoranschlag 2013 beschlossen. Der Voranschlag 2013 weist im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von Der € 3,242.900,-- Gemeinderat sowie hat im am außerordentlichen 18. Dezember 2012 Haushalt den Haushaltsvoranschlag Einnahmen und Ausgaben 2013 beschlossen. von je € 1,226.400,-- Der auf. Unser Voranschlag Budget für 2013 2013 weist im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von € Der 3,242.900,-- gesamte Voranschlag sowie im außerordentlichen ist somit ausgeglichen. Haushalt Einnahmen und Ausgaben von je € 1,226.400,-- auf. Der Gemeinderat hat am 18. Dezember 2012 den Haushaltsvoranschlag 2013 beschlossen. Während Voranschlag im ordentlichen 2013 weist im Haushalt ordentlichen die Ausgaben Der gesamte Voranschlag ist somit ausgeglichen. Haushalt Einnahmen für immer und wiederkehrende Ausgaben in der Höhe Bedürfnisse von € 3,242.900,-- der Gemeinde sowie veranschlagt Während im außerordentlichen werden, im ordentlichen Haushalt ist das Haushalt Einnahmen außerordentliche die und Ausgaben Ausgaben Budget für von immer je für € die 1,226.400,-- Finanzierung wiederkehrende auf. besonderer Vorhaben vorgesehen. Bedürfnisse der Gemeinde Der gesamte Voranschlag ist somit ausgeglichen. veranschlagt werden, ist das außerordentliche Budget für die Finanzierung besonderer Vorhaben Während im ordentlichen Haushalt die Ausgaben für immer wiederkehrende Bedürfnisse der Gemeinde veranschlagt vorgesehen. werden, Ordentlicher ist das Haushalt außerordentliche Budget für die Finanzierung besonderer Vorhaben Außerordentlicher vorgesehen. Haushalt Gr. Namentliche Bezeichnung der Gruppe Einnahmen Ausgaben Ordentlicher Haushalt Außerordentlicher Haushalt Gr. Namentliche Bezeichnung der Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine Einnahmen Ausgaben Verwaltung 6.900,00 573.500,00 Feuerwehr 170.000,00 0 Vertretungskörper und allgemeine 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 4.000,00 21.900,00 Kinderspielplatz 15.000,00 Verwaltung 6.900,00 573.500,00 Feuerwehr 170.000,00 2 Unterricht, Erziehung, Sport u. 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 4.000,00 21.900,00 Kinderspielplatz 15.000,00 Wissenschaft 113.100,00 558.400,00 Volksschule 100.000,00 2 Unterricht, Erziehung, Sport u. 3 Kunst, Kultur und Kultus 40.800,00 Ortsbildpflege 4.400,00 Wissenschaft 113.100,00 558.400,00 Volksschule 100.000,00 4 Soz. Wohlfahrt und Wohnbauförderung 279.000,00 Grundkauf 595.000,00 3 Kunst, Kultur und Kultus 40.800,00 Ortsbildpflege 4.400,00 5 Gesundheit 442.200,00 Schutzwasserbau 135.000,00 4 Soz. Wohlfahrt und Wohnbauförderung 279.000,00 Grundkauf 595.000,00 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr 2.000,00 33.700,00 Straßenbau 147.000,00 5 Gesundheit 442.200,00 Schutzwasserbau 135.000,00 7 Wirtschaftsförderung 16.800,00 Güterwege 50.000,00 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr 2.000,00 33.700,00 Straßenbau 147.000,00 8 Dienstleistungen 974.300,00 959.900,00 7 Wirtschaftsförderung 16.800,00 Güterwege 50.000,00 9 Finanzwirtschaft 2.142.600,00 316.700,00 Kanal 10.000,00 8 Dienstleistungen 974.300,00 959.900,00 9 Finanzwirtschaft Gesamtsumme: 2.142.600,00 3.242.900,00 316.700,00 3.242.900,00 Kanal 10.000,00 1.226.400,00 Gesamtsumme: 3.242.900,00 3.242.900,00 1.226.400,00 Wesentliche Ausgaben im im ordentlichen Haushalt Haushalt sind: sind: Die wichtigsten Einnahmen Einnahmen befinden befinden sich im sich im ordentlichen Haushalt in in der Gruppe 9 wie z.B.: Wesentliche Ausgaben im ordentlichen Haushalt sind: Die wichtigsten Einnahmen befinden sich im Volksschule in Baumgarten 167.900,00 Grundsteuer ordentlichen Haushalt in der Gruppe 9 wie z.B.: 129.500,00 Schulumlagen an Hauptschulen, Volksschule in Baumgarten 167.900,00 124.400,00 Grundsteuer Kommunalsteuer 129.500,00 136.000,00 Sonderschulen und Polytechn. Lehrgang Musikschulbeitrag Schulumlagen an Hauptschulen, 124.400,00 32.800,00 Ertragsanteile Kommunalsteuer 1.540.900,00 136.000,00 Sonderschulen Beitrag für Tagesmütter, und Polytechn. Lerntiger, Lehrgang etc. 5.200,00 Musikschulbeitrag Kindergarten 1 und 2 249.500,00 32.800,00 Ertragsanteile 1.540.900,00 Beitrag Krankenanstaltenbeitrag für Tagesmütter, Lerntiger, etc. 420.700,00 5.200,00 Kindergarten Abwasserbeseitigung 1 und 2 288.000,00 249.500,00 Krankenanstaltenbeitrag Öffentliche Beleuchtung 420.700,00 109.300,00 Abwasserbeseitigung 288.000,00 Öffentliche Beleuchtung 109.300,00 Sabina: Tabellen in Excel findest du unter Berichte/Budget 2013 Tabelle Sabina: Tabellen in Excel findest Pittel+Brausewetter du unter Berichte/Budget 2013 Tabelle … über EVN Lichtservice – Zusatzvereinbarungen Die Neuerrichtung von Lichtpunkten in der Getreide- und Klosterreithgasse und Versetzung von … bestehenden über EVN Lichtpunkten Lichtservice in – Zusatzvereinbarungen der KG Baumgarten wird beschlossen. Die Neuerrichtung von Lichtpunkten in der Getreide- und Klosterreithgasse www.pittel.at und Versetzung von bestehenden Lichtpunkten in der KG Baumgarten wird beschlossen. 3430 Tulln, Porschestraße 15 Tel: 02272 / 628 04 - tulln@pittel.at
Aus dem Gemeinderat - Beschlüsse 5 … über EVN Lichtservice - Zusatzvereinbarungen Die Neuerrichtung von Lichtpunkten in der Getreideund Klosterreithgasse und Versetzung von bestehenden Lichtpunkten in der KG Baumgarten wird beschlossen. ... über den Grundan- und verkauf in der KG Judenau Der Bürgermeister stellt den Antrag, den Kaufvertrag abgeschlossen zwischen der Stiftung Waisenhausfonds der NÖ Landesregierung und der Marktgemeinde Judenau- Baumgarten betreffend Ankauf des als Bauland gewidmeten Grundstücks Nr. 127/7 im Ausmaß von 11.397 m² zu beschließen. Der einvernehmlich festgesetzte Kaufpreis setzt sich zusammen aus dem Barkaufpreis in Höhe von € 541.000,00 sowie einem, gesondert in Rechnung zu stellenden Betrag in Höhe der die kaufende Partei treffenden tatsächlich anfallenden Vorsteuerberichtigung von vorläufig € 12.512,42. Die Finanzierung erfolgt durch Verkauf eines Teilstückes, daher stellt der Bürgermeister den Antrag, der Gemeinnützigen Bau-, Wohn- und Siedlungsgenossenschaft Alpenland GmbH ein Teilstück im Ausmaß von rund 7.000 m² zu einem Kaufpreis von € 85,00/m² zu verkaufen. Die Anträge werden einstimmig angenommen. ... über Behandlung Initiativantrag Von der Bürgerinitiative zur Erhaltung des DOKW-Parks wurde ein Initiativantrag für die Abhaltung einer Volksbefragung über das Projekt „Neubau Feuerwehrhaus im DOKW Park“ abgegeben. Zum Zweck der Feststellung der verpflichtenden Durchführung einer Volksbefragung wurde eine Unterschriftenliste mit 219 Unterschriften übergeben. Nach Überprüfung der Unterschriften (214 gültige) und Rücksprache mit der NÖ Landesregierung stellt der Bürgermeister folgenden Antrag: Nach Prüfung der vorgelegten Unterlagen der Bürgerinitiative „DOKW-Park-erhalten“, eingelangt am 26.11.2012, gemäß § 16, § 16a und § 16b NÖ Gemeindeordnung möge der Gemeinderat der Marktgemeinde Judenau- Baumgarten, gemäß § 63 NÖ Gemeindeordnung die Anordnung der Volksbefragung Standort FF-Haus Judenau für die betroffenen Katastralgemeinden Judenau und Zöfing mit folgender Fragestellung beschließen: Sind Sie für die Errichtung des FF-Hauses Judenau am Standort DOKW-Park? o Ja o Nein Der Termin für die Volksbefragung muss innerhalb von 4 Wochen ab Beschlussdatum verordnet werden und spätestens am 6. Sonntag nach der Anordnung festgesetzt werden. Der Antrag wird einstimmig angenommen. ... über Annahme der Förderungen für Projekt GroSSe Tulln Hydromorph. Verbesserung: Förderungsvertrag der Kommunalkredit und Zusicherung aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds Der Bürgermeister stellt den Antrag, die Annahmeerklärungen der Kommunalkredit über die Gewährung eines Investitionszuschusses und des NÖ Wasserwirtschaftsfonds über die Zusicherung von Förderungsmitteln anzunehmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. ... über Grundverkauf – KG Judenau Für die Gemeindegründe in der Klosterreithgasse in Judenau liegen drei weitere Ansuchen um Grundkauf auf. Der Bürgermeister stellt den Antrag, einen Kaufvertrag mit folgenden Personen abzuschließen: Schausberger Florian und Nicole: Parzellen 600/17 und 600/18 mit je 649 m² Schiestl Johann: Parzelle 600/21 mit 1.448 m² Weissmann Michael und Sylvia: Parzelle 600/22 mit 679 m² Die Kaufverträge werden von der Kanzlei Dr. Anzböck/ Dr. Brait vorbereitet und die Vertragsgebühren sind vom Käufer zu übernehmen. Der Grundpreis beträgt € 93,00 /m². Der Antrag wird einstimmig angenommen. ... über Auflassung einer öffentlichen Teilfläche - KG Baumgarten Aufgrund des Teilungsplanes der Vermessung Brunner und Strobl Ziviltechnikergesellschaft m.b.H. GZ16220a-2, stellt der Bürgermeister den Antrag, die Teilfläche 1 der öffentlichen Straßenparzelle 1647, EZ 954, KG Baumgarten (Öffentl. Gut, Römerstraße) im Ausmaß von 35 m² aus dem öffentlichen Gut zu entwidmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. ... über Ehrung Der Bürgermeister stellt den Antrag, Frau Veronika Leonardelli in Würdigung ihrer langjährigen Tätigkeit als Leiterin des NÖ Landeskindergartens 1 den goldenen Ehrenring zu verleihen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
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