iederschrift - Mureck

Stadtgemeinde Mureck 4 Gemeinderatssitzung 12/2013
3. Straßenbeleuchtung; Umstellung auf LED-Technik; Auftragsvergabe
Bürgermeisterin Sudy stellt den Antrag, dass die Beratung und Beschlussfassung zu
diesem Tagesordnungspunkt in der nicht öffentlichen Sitzung behandelt wird. Der
Antrag wird einstimmig angenommen.
[GR in Mag. a Breuss verlässt um 21.12 Uhr die Sitzung und lässt sich entschuldigen und
nimmt am weiteren Sitzungsverlauf nicht mehr teil.]
Bürgermeisterin Sudy berichtet, dass eine Ausschreibung für die Umstellung der
Straßenbeleuchtung auf LED-Technik stattgefunden hat. Diese wurde von Herrn DI Dr.
Karl Niederl durchgeführt.
Herr DI Dr. Karl Niederl berichtet sodann über den Stand der Ausschreibung und bringt
vor, dass die besten fünf Anbieter je 15 Minuten Zeit haben, ihr Produkt dem
Gemeinderat näher vorzustellen.
Sodann wird von den Firmen Infratec, Deco&Lights, Energie Graz, Led & Co und
Ecoworld LCL eine Präsentation vor dem Gemeinderat durchgeführt.
Bürgermeisterin Sudy bedankt sich bei allen Firmen für die Teilnahme an der
Produktvorstellung und teilt mit, dass die restliche Abhandlung dieses
Tagesordnungspunktes in der nicht öffentlichen Sitzung behandelt werden wird.
4. JUZ House; Bittleihvertrag für Jugend am Werk
Bürgermeisterin Sudy berichtet, dass das Jugend am Werk, wie bekannt sein dürfte, eine
Tageswerkstätte am Griesplatz 3 errichtet. Da dieses Objekt über keinen Zugang zu
einer Grünfläche verfügt, ist man von Seiten des Jugend am Werk mit der Bitte an die
Stadtgemeinde Mureck herangetreten, die Grünfläche bzw. die Hoffläche des Jugendund
Kulturzentrum, Quellengasse 2, mitbenützen zu dürfen. Diesbezüglich wurden
Gespräche mit der Leitung des JUZ HOUSE geführt. Die Verantwortlichen des
Vereines sehen keine Probleme, die gegen eine Mitbenützung sprechen würden und
sind mit einer Mitbenützung einverstanden.
Damit eine rechtliche Absicherung der Mitbenützung gewährleistet ist, wurde von
Rechtsanwalt Mag. Fraißler ein Bittleihvertrag bzw. Prekarium erarbeitet, welches Art
und Umfang der Mitbenützung regelt.
Bürgermeisterin Sudy stellt den Antrag, das vorliegende Prekarium bzw. den
Bittleihvertrag anzunehmen und Jugend am Werk zur Unterzeichnung vorzulegen. Der
Antrag wird einstimmig angenommen.
5. Kulturzentrum Mureck; Tarife EU
Die Bürgermeisterin berichtet, dass die Tarife der einzelnen Mietkategorien in einer
Sitzung des Ausschusses der Sport- und Freizeitanlagen vorberaten und neu festgelegt
wurden. Künftig sind die Heizkosten nicht mehr in der Miete enthalten und müssen
nach tatsächlichem Verbrauch gemäß Heizkostenverbrauchsmesseinheit bezahlt
werden.
Die Bürgermeisterin:
Die Schriftführer:
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(Ing. Manfred Gepp)
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(Waltraud Sudy) (Prof. Mag. Walter Rehorska) (Ernst Walisch) (Mag. a Maria Elisabeth Breuss)