Das Stadtmagazin

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Aufgeschnappt
Aufgeschnappt
Moderne Zeiten, neue Themen. So musste
sich der Bundesgerichtshof wohl vorkommen,
als er sich jetzt mit der Frage nach Ad-
Word-Anzeigen beschäftigen musste. Gegen
Zahlung eines Entgelts zeigt Google die vom
Werbenden vorgegebene AdWord-Anzeige
auf der Internetseite. Diese erscheint, wenn
der als Schlüsselwort benannte Begriff von
einem Internetnutzer in die Suchmaske eingegeben
wird.
So kam ein Erotikshop aus dem Hessischen
auf die famose Idee, die Bezeichnung „Beate
Uhse“ als AdWord-Anzeige zu nutzen. Bei
der Eingabe des Wortes „Beate Uhse“ in der
Suchmaske von Google erschien in diesem
Bereich die Anzeige des Erotikshops. Dieser
versprach: „Ersparnis bis 94% garantiert“.
Nun weiß wahrscheinlich jeder, um wen es
sich bei „Beate Uhse“ handelt und die Frage,
die sich den Gerichten nunmehr stellte, war,
ob die Benutzung der Marke „Beate Uhse“ im
Zusammenhang mit einer AdWord-Anzeige
eine Markenverletzung darstellt.
„Beate Uhse“ reichte Klage ein beim Landgericht
Frankfurt und beantragte, dem
Erotikshop unter Androhung von saftigen
Geldauflagen zu verbieten, in einem Internet-
Referenzierungsdienst, insbesondere Google,
das Schlüsselwort „Beate Uhse“ in oder für
eine Werbung mit Erotikartikeln zu benutzen.
Das Landgericht Frankfurt gab der Klage statt
und verurteilte den Erotikshop auf Unterlassung
und Schadenersatz. Natürlich sah das
der Erotikshop nicht ein und ging in die Berufung.
Das Berufungsgericht, hier also das
Oberlandesgericht Frankfurt, wies die Klage
ab und schickte „Beate Uhse“ mit den Kosten
des Verfahrens nach Flensburg zurück.
Das wiederum ließ nun die norddeutsche
Firma nicht auf sich sitzen und ging in die Revision
zum Bundesgerichtshof. Jetzt liegt das
Urteil vor: Gewonnen hat „Beate Uhse“.
Nach Auffassung der Bundesrichter habe die
Vorinstanz die Bekanntheit der Marke „Beate
Uhse“ nicht ausreichend berücksichtigt.
Schließlich genieße das Unternehmen ausgesprochen
hohe Bekanntheitswerte und sei
auf dem Gebiet des Vertriebs von Erotik-Produkten
die in Deutschland bekannteste Marke.
Wenn eine solche Marke bekannt ist und
die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft
ohne rechtfertigenden Grund in
unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt,
liege eine Markenverletzung vor. Außer-
Damit hatte der Erotikshop das Nachsehen
und „Beate Uhse“ hat es geschafft. Der Name
stelle eine Marke dar, wie „Tempo“, „Melitta“
oder „Coca-Cola“. Von Flensburg in die Welt.
Das musste in diesem Falle sogar der Bundesgerichtshof
anerkennen.
Otto Höffmann
Heute schon gegoogelt?
„Es gibt keinen Grund, warum jemand einen
Computer zu Hause haben wollte.“ Diesen
Satz sprach Ken Olsen, der Gründer von DEC
(seinerzeit neben IBM der größte Computerhersteller)
weiland 1977, als selbst heute erst
Fünfzigjährige noch die Schreibmaschinen
malträtierten. Da steckte das Internet noch
in Babyschuhen, denen es am 6. August 1991
dann entwachsen war. Das war vor nicht einmal
23 Jahren!
Und heute? Ohne Internet leben zu wollen,
erfüllt nicht einmal mehr den Anspruch
von Schrulligkeit, sondern ist schlichtweg
altvordern und rückständig. Doch halt! Das
Gegenteil bedeutet nicht die blindwütige
Umarmung all dessen, wozu diese Vernetzung
verleiten kann, die Überwachungsgelüste
großkopferter Mächte außen vor gelassen.
Denken wir und nehmen uns das auch
vor, doch sind wir wirklich so geschickt, die
Rechnung beispielsweise ohne Google zu
machen?
Deren „wearables,“ jene mit Internet bestückten
Datenbrillen, man sich ja nicht aufsetzen
muss – zumal ich mir heute partout
(noch) nicht vorstellen kann, warum ich mit
einem aktiven Server auf der Nase durchs
Leben spazieren soll? Wo ich doch eigentlich
gucken will, wer mit wem und wo und wann.
Wo ich kommunizieren, Geschriebenes lesen,
arbeiten, Auto fahren und Spaß haben
soll und will. Ohne Google & Co.
Sie jedoch nicht in unsere letzte Domäne
von Privatheit zu lassen, setzt wahre Meisterstücke
voraus, denn kaum vergeht ein
Tag, an dem uns das Leben von ihnen nicht
„leichter gemacht“ werden sol. Mit steuerbaren
Haushaltsgeräten über das Smartphone
von unterwegs oder bald auch mit einem
Auto, das besser alleine fährt. Toll, doch die
Technik darin tangiert jedes Detail unseres
Lebens, indem sie sich merkt, wann wir die
Kaffeemaschine meist einschalten, wann wir
die Läden schließen vor dem Zubettgehen
oder wohin wir fahren und wie lange wir
dort bleiben. Klingt wie George Orwells Vision
vom „gläsernen Menschen“ und ist sogar
noch prägnanter. Schau´n mer mal, wie
wir uns auch darin einleben (müssen). Nach
Spaß klingt´s nicht!