Modelldokumentation Abstandslinien (PDF, 682 kB) - Amt für ...

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4. Semantische Beschreibung des Datenmodells
4.1 Einleitung
Die Raumsicherung für Infrastrukturanlagen erfolgt in erster Linie mit Baulinien. Für kommunale
Anlagen sind die Gemeinden, für die kantonalen Anlagen der Kanton zur Festsetzung zuständig. Mit
Wald- und Gewässerabstandslinien wird der erforderliche Abstand der Bebauung zu diesen Gebieten
geregelt. Zuständig ist hierfür die Gemeinde im Rahmen der kommunalen Nutzungsplanung (Bau- und
Zonenordnung). Wald- und Gewässerabstandslinien werden durch eine Verfügung festgesetzt und
können im Zonenplan oder in speziellen Plänen gezeichnet werden (§ 66, 67 PBG). Die Waldgrenzen
werden von der kantonalen Fachstelle in einem amtlichen Verfahren festgelegt. Diese Festlegungen sind
grundeigentümerverbindlich und schränken die Nutzung des Grundeigentums ein. Auch in
Quartierplänen werden Baulinien für Infrastrukturanlagen festgelegt, diese sind unter dem Thema
Nutzungsplanung erfasst. Diese kommunalen Nutzungspläne sind grundeigentümerverbindlich.
4.2 Begriffsdefinitionen
Für das Verständnis des Datenmodells werden im Folgenden die wichtigsten Begriffe kurz erläutert.
Die Nutzungsplanung ist ein Planungsprozess für die Gestaltung und die Entwicklung einer Gemeinde;
sie führt zu eigentümerverbindlichen parzellenscharfen Regelungen. Parzellenscharf bedeutet, dass die
Grenzen zwischen unterschiedlich festgelegten Zonen die gleiche Genauigkeit aufweisen wie
Grundstück- bzw. Liegenschaftsgrenzen.
Der Nutzungsplan (kantonal, regional und kommunal) ordnet die räumlichen Sachverhalte in genereller
Weise: die Nutzung des Bodens, die Erschliessung, den Schutz usw., indem er eigentümerverbindlich
und parzellenscharf Art und Mass der Nutzung festlegt (Art. 14 RPG). Die Bau- und Zonenordnung (§
45ff PBG) ordnet in genereller Weise die Nutzung des Bodens. Sie besteht aus Zonenplan sowie
Bauordnung und regelt flächendeckend die Nutzung (Art, Mass), die Schutzaspekte, usw. Jede Fläche
muss zwingend einer Zone mit der zugehörigen Zonenbestimmung zugeordnet sein.
Der Quartierplan sorgt insbesondere für eine sinnvolle Arrondierung der Grundstücke, sichert die
notwendigen Flächen für gemeinsame Ausstattungen und die Erschliessung und regelt die Kostenaufteilung.
Diese Festlegungen sind für die betroffenen Grundeigentümer/-innen ebenfalls verbindlich.
Mit Baulinien werden der erforderliche Raum und der Abstand zu Infrastrukturanlagen gesichert. Es
sind dies von der Bedeutung her vor allem Verkehrsbaulinien für kommunale und kantonale Strassen,
Wege und Plätze samt Vorgärten, Lärmschutzanlagen und Grünzügen. Mit den Verkehrsbaulinien kann
auch eine bestimmte Gestaltung der Verkehrsräume definiert werden. Niveaulinien definieren die
Höhenlage einer Infrastrukturanlage und werden nur in Zusammenhang mit Verkehrsbaulinien
festgelegt. Auch Baulinien für Betriebsanlagen zu den Verkehrsinfrastrukturen können festgelegt
werden, etwa für Parkhäuser oder Unterhalts- und Versorgungsdienste. Für Fluss- und Bachkorrekturen
im Rahmen eines Wasserbauprojektes können Gewässerbaulinien festgelegt werden. Ebenso sind
Baulinien für Versorgungsleitungen (Gasleitungen u.ä.) möglich. Die kantonale Zuständigkeit für die
Festlegung bzw. Genehmigung der Baulinien richtet sich nach der entsprechenden Infrastrukturanlage.
Ober- und unterirdische Bauten und Anlagen haben gegenüber offenen und eingedolten öffentlichen
Oberflächengewässern einen Abstand von 5 m einzuhalten (Gewässerabstand nach § 21 WWG). Diese
Bestimmung ist mit Inkrafttreten der revidierten Gewässerschutzverordnung (GSchV) am 1. Juni 2011
weitestgehend bedeutungslos geworden (vgl. unten).
ÖREB-Kataster, Umsetzung 1. Etappe Bund
Weisung Daten- und Darstellungsmodelle (Modelldokumentation), Bereich Abstandslinien