Modelldokumentation Abstandslinien (PDF, 682 kB) - Amt für ...

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In den Uferstreifen (gemäss Übergangsbestimmungen GSchV zur Änderung vom 4.5.2011) dürfen nur
standortgebundene, im öffentlichen Interesse liegende Anlagen erstellt werden. In dicht überbauten
Gebieten kann die Behörde für zonenkonforme Anlagen Ausnahmen bewilligen, soweit keine überwiegenden
Interessen entgegenstehen. Rechtmässig erstellte und bestimmungsgemäss nutzbare
Anlagen im Gewässerraum sind in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Die Übergangsbestimmungen
gelten so lange, bis die Kantone den Gewässerraum gemäss Art. 41a und 41b GSchV festgelegt haben.
Die Festlegung des Gewässerraums hat bis zum 31. Dezember 2018 zu erfolgen.
Die Kantone legen nach Anhörung der betroffenen Kreise den Raumbedarf (Gewässerraum) der oberirdischen
Gewässer fest, der erforderlich ist für die Gewährleistung der natürlichen Funktionen der
Gewässer, den Schutz vor Hochwasser und die Gewässernutzung (Art. 36a GSchG). Die Kantone sorgen
dafür, dass der Gewässerraum bei der Richt- und Nutzungsplanung berücksichtigt sowie extensiv
gestaltet und bewirtschaftet wird.
Die kommunalen Gewässerabstandslinien sind ein Bestandteil der kommunalen Bau- und Zonenordnung.
Sie entfalten dieselbe Wirkung wie der kantonalrechtliche Mindestabstand (Gewässerabstand
gemäss § 21 WWG). Es liegt im Kompetenzbereich der Gemeinden, den kantonalrechtlichen
Mindestabstand mit Gewässerabstandslinien zu erhöhen (nicht aber zu verringern). Mit den neuen
Bestimmungen zum Gewässerraum gemäss GSchV (vgl. oben) ist der kantonalrechtliche Mindestabstand
in den meisten Fällen bedeutungslos geworden, da die Übergangsbestimmungen bzw. der spätere
Gewässerraum meist grösser sind als der kantonalrechtliche Mindestabstand. In diesen Fällen haben
sich die Gewässerabstandslinien an den Übergangsbestimmungen bzw. am Gewässerraum zu
orientieren. Die erweiterten kommunalen Gewässerabstandslinien können auch aus Gründen der
Raumplanung bzw. des Natur- und Landschaftsschutzes festgelegt werden.
Kommunale und kantonale Gewässerbaulinien (nach § 96 Abs. 2 lit. b PBG) dienen ausschliesslich der
Sicherung von Fluss- und Bachkorrektionen (im Rahmen von generellen oder konkreten Wasserbauprojekten).
Für die baulichen Eingriffe im Gewässerlauf soll der notwendige Raum freigehalten werden.
Massgebende öffentliche Interessen für die Festsetzung von Gewässerbaulinien sind insbesondere der
Hochwasserschutz (Vergrösserung der Wasserabflussmengen) und die Revitalisierung von Gewässern
(Wiederherstellung eines natürlichen Bach- oder Flussbetts).
Der Wald, sofern er nicht an eine Bauzone grenzt, kann sich natürlich ausdehnen (dynamischer
Waldbegriff). Gemäss Waldgesetz dürfen Bäume demzufolge nicht mehr ohne Bewilligung geschlagen
und die Fläche nicht mehr gerodet werden. Eine statische Waldgrenze wird überall dort festgesetzt, wo
ein Waldstück an eine Bauzone grenzt oder in Zukunft grenzen soll. Bäume, die in die Bauzone
einwachsen, dürfen ohne Bewilligung des Forstdienstes gefällt werden. Beim Waldfeststellungsverfahren
wird festgestellt, ob eine bestimmte Bestockung Wald im forstrechtlichen Sinne ist.
Auf dem Waldgrenzenplan sind Waldflächen mit Grundstücksgenauigkeit eingezeichnet, die an die
Bauzone grenzen oder in Zukunft grenzen sollen.
Waldabstandslinien bezeichnen den notwendigen Abstand zwischen Waldgrenze und Gebäuden /
Anlagen. In Anlehnung an § 66 PBG müssen die Gemeinden überall im Bauzonengebiet Waldabstandslinien
festsetzen, in der Regel bei 30 m Abstand. Bei kleinen Bestockungen oder besonderen örtlichen
Verhältnissen können sie näher oder weiter von der Waldgrenze gezogen werden.
Der Verfahrensablauf im Bereich Abstandslinien ist im Dokument Weisung für die Erstaufnahme und
Nachführung der ÖREB-Daten beschrieben.
ÖREB-Kataster, Umsetzung 1. Etappe Bund
Weisung Daten- und Darstellungsmodelle (Modelldokumentation), Bereich Abstandslinien