Modelldokumentation Abstandslinien (PDF, 682 kB) - Amt für ...

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4.3 Inhalte
4.3.1 Baulinien
Die kantonalen und kommunalen Verkehrsbaulinien nach §§ 96 ff. PBG werden durch die Volkswirtschaftsdirektion,
Amt für Verkehr (VD, AFV) festgesetzt bzw. genehmigt. In Bauzonen definieren die
Verkehrsbaulinien den erforderlichen Abstand von Bauten und Anlagen zur Strasse. In Nichtbauzonen
sowie in Kern- und teilweise in Zentrumszonen werden in der Regel keine Verkehrsbaulinien festgesetzt.
Dort richtet sich der erforderliche Abstand nach §§ 265 ff. PBG bzw. vorgehenden Regelungen der
kommunalen Nutzungsplanung. Die Festlegungen der kommunalen Baulinien umfassen neben dem Plan
ein Festsetzungsdokument des zuständigen Gemeindeorgans samt Genehmigung des Kantons. Die
kantonalen Baulinien umfassen neben dem Plan ein Festsetzungsdokument des Kantons. Diese
Dokumente werden als PDF abgespeichert und sind im ÖREB-Kataster System abrufbar. Mit den
Dokumenten kann eine Baulinie näher umschrieben werden. Die Baulinie kann etwa im Vertikalbereich
beschränkt werden oder in Form einer Arkadenbaulinie, Pflicht zur geschlossenen Bauweise etc.
Gestaltungswirkung entfalten. Genehmigungsbeschlüsse zu bestehenden Niveaulinien zu den Verkehrsbaulinien
sind ebenfalls als PDF-Dokument im System abrufbar. Mit Versorgungsbaulinien werden der
Raum und der erforderliche Abstand von Bauten und Anlagen zu Versorgungsleitungen gesichert.
Zuständig im Kanton Zürich für die Verkehrsbaulinien ist die Volkswirtschaftsdirektion, Amt für Verkehr
(AFV); für die Versorgungsbaulinien ist die Baudirektion, Amt für Raumentwicklung (ARE) und Amt für
Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) zuständig.
4.3.2 Gewässerabstandslinien und Gewässerbaulinien
Aus Sicht der öffentlichen Oberflächengewässer sind in der Nutzungsplanung sowie bei einzelnen
Bauvorhaben im Rahmen der kommunalen Bau- und Zonenordnung der Gewässerabstand gemäss
WWG, die Uferstreifen gemäss Übergangsbestimmungen GSchV, Gewässerbaulinien und Gewässerabstandslinien
gemäss PBG sowie zukünftig der Gewässerraum gemäss GschV zu berücksichtigen.
Bezüglich Abstandslinien werden bei den Oberflächengewässern die Gewässerabstandslinien und
Gewässerbaulinien in den ÖREB-Kataster aufgenommen. Ob mittelfristig die Festlegung des Gewässerraums
auch in den ÖREB-Kataster aufgenommen wird, ist noch zu klären. Die Bau- und Zonenordnung
kann gegenüber im Zonenplan eingetragenen Gewässern Linien festlegen, die den kantonalrechtlichen
Mindestabstand erhöhen und vom Grenzabstand gegenüber Nachbargrundstücken abweichen (§ 67
PBG). Diese sogenannten Gewässerabstandslinien müssen sich am kantonalen Mindestabstand
orientieren (in Zukunft am Gewässerraum) und dürfen (ausser bei Arealüberbauungen) in der BZO nicht
verringert werden (§ 72 Abs. 2 PBG).
Die kommunalen und kantonalen Gewässerbaulinien werden bei Wasserbauprojekten durch das AWEL
behandelt. Bis 2011 wurden die Gewässerbaulinien mit einem RRB festgelegt. Seither gilt dies nur noch
für Fälle mit Rechtsmittelergreifung. Bei Fällen ohne Rekurse genügt nun eine Verfügung der
Baudirektion.
Die Festlegung des Gewässerraums gemäss GSchV ersetzt die obengenannten Gewässerabstandslinien
und Gewässerbaulinien nicht. Beide Instrumente bleiben weiterhin bestehen. Mit der neuen GSchV des
Bundes ist zusätzlich eine eigentümerverbindliche Gewässerraumausscheidung vorzunehmen. Dazu soll
ab 2014 ein allgemeines Verfahren zur Verfügung stehen. Das längerfristige Zusammenspiel zwischen
der Gewässerraumfestlegung und den bestehenden Instrumenten ist noch nicht geklärt. Die Geodaten
der Gewässerraumfestlegungen werden für die Pilotphase nicht im ÖREB-Kataster modelliert, können
jedoch während der nächsten Umsetzungsphase in das Geodatenmodell eingefügt werden.
ÖREB-Kataster, Umsetzung 1. Etappe Bund
Weisung Daten- und Darstellungsmodelle (Modelldokumentation), Bereich Abstandslinien