Amtliche Bekanntmachungen - Thale

Amtlich | THALEKurier 04 / 2013 | 30.03.2013 10
Amtliche Bekanntmachung der Genehmigung
der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Altenbrak gem. § 6 Abs. 5 BauGB
Die von dem Stadtrat der Stadt Thale in seiner Sitzung am 07.02.2013
beschlossene 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Altenbrak
wurde durch den Landkreis Harz / D. IV / Bauordnungsamt am
27.02.2013 mit Aktenzeichen 00419-2013-100 gemäß § 6 Abs. 1
BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September
2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juli
2011 (BGBl. I S. 1509) genehmigt. Die Erteilung wird hiermit gemäß
§ 6 Abs. 5 BauGB bekannt gemacht.
Der räumliche Geltungsbereich ist der nachstehenden veröffentlichten
Übersicht zu entnehmen.
Übersichtsplan zur Lage des von der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
Altenbrak betroffenen Bereichs in Thale, OT
Altenbrak, o.M.
Umgrenzung des Bereiches, für den durch die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Altenbrak
eine neue Darstellung der Art der Nutzung erfolgt, in Thale, OT Altenbrak, o.M.
Die genehmigte 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Altenbrak
wird während der Dienststunden der Stadtverwaltung in der Zeit
Montag, Mittwoch und Donnerstag von 9 Uhr bis 16 Uhr, Dienstag
von 9 Uhr bis 18 Uhr und Freitag von 9 Uhr bis 12 Uhr im Amt Bauen
und Ordnung der Stadt Thale, Rathausplatz 1, 06502 Thale zu jedermanns
Einsicht bereitgehalten.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden unbeachtlich
• eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche
Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
• eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche
Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans
und des Flächennutzungsplans und
• nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit
Bekanntmachung dieser genehmigten 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
Altenbrak schriftlich gegenüber der Stadt Thale
unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts
geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 215 BauGB wird auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen
hingewiesen.
Thale, 07.03.2013
Balcerowski
Bürgermeister

11
30.03.2013 | THALEKurier 04 / 2013 | Amtlich
Satzung über den Bebauungsplan Nr. 25 „Windenhütte“
im Ortsteil Altenbrak der Stadt Thale
Der Stadtrat der Stadt Thale hat in seiner Sitzung am 07.02.2013
gem. § 10 Abs.1 BauGB die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 25
„Windenhütte“ im Ortsteil Altenbrak der Stadt Thale beschlossen. Er
besteht aus Planzeichnung und Textteil. Der Begründung einschließlich
Umweltbericht ist eine zusammenfassende Erklärung beigefügt.
Der räumliche Geltungsbereich ist der Übersicht zu entnehmen.
Übersichtsplan des Bebauungsplanes Nr. 25 „Windenhütte“ in
Thale, OT Altenbrak, o.M.
Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 25 „Windenhütte“ in Thale, OT Altenbrak, o.M.
Der Bebauungsplan wird während der Dienststunden der Stadtverwaltung
in der Zeit Montag, Mittwoch und Donnerstag von 9 Uhr
bis 16 Uhr, Dienstag von 9 Uhr bis 18 Uhr und Freitag von 9 Uhr bis
12 Uhr im Amt Bauen und Ordnung der Stadt Thale, Rathausplatz 1,
06502 Thale zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden unbeachtlich
• eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
• eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche
Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans
und des Flächennutzungsplans und
• nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit
Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Stadt
Thale unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts
geltend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 BauGB sowie des §
44 Absatz 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger
Entschädigungsansprüche für Vermögensnachteile nach den §§ 39
bis 42 BauGB sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen
wird hingewiesen. Die Fälligkeit des Anspruches
auf Entschädigung kann dadurch herbeigeführt werden,
in dem der Entschädigungsberechtigte die Leistung der Entschädigung
schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt.
Ist eine Satzung gemäß § 6 Abs. 4 unter Verletzung von Verfahrensoder
Formvorschriften, die in diesem Gesetz enthalten oder aufgrund
dieses Gesetzes erlassen worden sind, zustande gekommen,
so ist diese Verletzung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb
eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung gegenüber
der Gemeinde unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der
Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist.
Gemäß § 215 BauGB wird auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen
hingewiesen.
Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.
Thale, 07.03.2013
Balcerowski
Bürgermeister
Weiterhin wird auf die Rechtsfolgen nach § 6 Abs. 4 der Gemeindeordnung
für das Land Sachsen-Anhalt (GO-LSA) hingewiesen:

Amtlich | THALEKurier 04 / 2013 | 30.03.2013 12
Amtliche Bekanntmachung der Genehmigung
der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Neinstedt gem. § 6 Abs. 5 BauGB
Die von dem Stadtrat der Stadt Thale in seiner Sitzung am 07.02.2013
beschlossene 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Neinstedt
wurde durch den Landkreis Harz / D. IV / Bauordnungsamt am
27.02.2013 mit Aktenzeichen 00403-2013-100 gemäß § 6 Abs. 1
BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September
2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juli
2011 (BGBl. I S. 1509) genehmigt. Die Erteilung wird hiermit gemäß
§ 6 Abs. 5 BauGB bekannt gemacht.
Der räumliche Geltungsbereich ist der nachstehenden veröffentlichten
Übersicht zu entnehmen.
Umgrenzung des Bereiches für den durch die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Neinstedt der
Stadt Thale eine neue Art der Nutzung erfolgt, o.M.
Die genehmigte 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Neinstedt
wird während der Dienststunden der Stadtverwaltung in der Zeit
Montag, Mittwoch und Donnerstag von 9 Uhr bis 16 Uhr, Dienstag
von 9 Uhr bis 18 Uhr und Freitag von 9 Uhr bis 12 Uhr im Amt Bauen
und Ordnung der Stadt Thale, Rathausplatz 1, 06502 Thale zu jedermanns
Einsicht bereitgehalten.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden unbeachtlich
• eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
• eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche
Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans
und des Flächennutzungsplans und
• nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit
Bekanntmachung dieser genehmigten 4. Änderung des Flächennutzungsplanes
Neinstedt schriftlich gegenüber der Stadt Thale
unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts
geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 215 BauGB wird auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen
hingewiesen.
Thale, 05.03.2013
Balcerowski
Bürgermeister

13
30.03.2013 | THALEKurier 04 / 2013 | Amtlich
Satzung über den Bebauungsplan Nr. 28 „Solarpark Neinstedt“
des Ortsteils Neinstedt der Stadt Thale
Der Stadtrat der Stadt Thale hat in seiner Sitzung am 07.02.2013 gem.
§ 10 Abs.1 BauGB die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 28 „Solarpark
Neinstedt“ im Ortsteil Neinstedt der Stadt Thale beschlossen. Er
besteht aus Planzeichnung und Textteil. Der Begründung einschließlich
Umweltbericht ist eine zusammenfassende Erklärung beigefügt.
Der räumliche Geltungsbereich ist der Übersicht zu entnehmen.
Lage des Bebauungsplanes Nr. 28 „Solarpark Neinstedt“ im
Ortsteil Neinstedt der Stadt Thale, o.M.
Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 28 „Solarpark Neinstedt“ im Ortsteil Neinstedt der Stadt
Thale
Der Bebauungsplan wird während der Dienststunden der Stadtverwaltung
in der Zeit Montag, Mittwoch und Donnerstag von 9 Uhr
bis 16 Uhr, Dienstag von 9 Uhr bis 18 Uhr und Freitag von 9 Uhr bis
12 Uhr im Amt Bauen und Ordnung der Stadt Thale, Rathausplatz 1,
06502 Thale zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden unbeachtlich
• eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort be-zeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
• eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche
Verletzung der Vor-schriften über das Verhältnis des Bebauungsplans
und des Flächennutzungsplans und
• nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung
dieser Satzung schriftlich gegen-über der Stadt
Thale unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts
geltend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 BauGB sowie des §
44 Absatz 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger
Entschädigungsansprüche für Vermögens-nachteile nach den §§ 39
bis 42 BauGB sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen
wird hingewiesen. Die Fälligkeit des Anspruches
auf Entschädigung kann dadurch herbeigeführt werden,
in dem der Entschädigungsberechtigte die Leistung der Entschädigung
schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt.
Weiterhin wird auf die Rechtsfolgen nach § 6 Abs. 4 der Gemeindeordnung
für das Land Sach-sen-Anhalt (GO-LSA) hingewiesen:
Ist eine Satzung gemäß § 6 Abs. 4 unter Verletzung von Verfahrensoder
Formvorschriften, die in diesem Gesetz enthalten oder aufgrund
dieses Gesetzes erlassen worden sind, zustande gekommen,
so ist diese Verletzung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb
eines Jah-res seit der Bekanntmachung der Satzung gegenüber
der Gemeinde unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der
Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist.
Gemäß § 215 BauGB wird auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen
hingewiesen.
Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.
Thale, 05.03.2013
Balcerowski
Bürgermeister

Amtlich | THALEKurier 04 / 2013 | 30.03.2013 14
Erneute öffentliche Bekanntmachung
der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 4 Wohngebiet „Alte Ziegelei“
- Klarstellung -
Der Gemeinderat der Gemeinde Neinstedt hat mit Beschluss vom
22.05.2008 den Bebauungsplan Nr. 4 Wohngebiet „Alte Ziegelei“
als Satzung beschlossen. Der Beschluss wurde am 23.05.2008 durch
Aushang ortsüblich bekannt gemacht. Der räumliche Geltungsbereich
des Bebauungsplanes Nr. 4 Wohngebiet „Alte Ziegelei“ ist der
nachstehenden Übersicht zu entnehmen.
Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr. 4 Wohngebiet „Alte Ziegelei“, o.M.
Es wurde festgestellt, dass die im Bebauungsplan Nr. 4 Wohngebiet
„Alte Ziegelei“ getroffene örtliche Bauvorschrift im Sinne des § 85
BauO LSA unbegründet ist.
Montag bis Freitag
Montag, Mittwoch, Donnerstag
Dienstag
09.00 - 12.00 Uhr,
13.00 - 16.00 Uhr und
13.00 - 18.00 Uhr
Klarstellend wird deshalb festgestellt, dass die örtliche Bauvorschrift
in dem Bebauungsplan Nr. 4 Wohngebiet „Alte Ziegelei“ nichtig ist.
Die Festsetzungen der örtlichen Bauvorschrift sind somit nicht anzuwenden.
Aus diesem Grund wird der Bebauungsplan Nr. 4 Wohngebiet „Alte
Ziegelei“ nach redaktioneller Änderung ohne örtliche Bauvorschrift
durch die Stadt Thale als Rechtsnachfolgerin der Gemeinde
Neinstedt rückwirkend zum 23.05.2008 bekannt gemacht. Mit dieser
Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 4 Wohngebiet „Alte
Ziegelei“ damit zum 23.05.2008 in Kraft.
Der Bebauungsplan wird während der Dienststunden der Stadtverwaltung
in der Zeit
im Amt Bauen und Ordnung der Stadt Thale, Rathausplatz 1, 06502
Thale zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.
Thale, 07.03.2013
Balcerowski
Bürgermeister

15
30.03.2013 | THALEKuriEr 04 / 2013 | Amtlich
AuFstellung des BeBAuungsplAnes nr. 29
„Am lindenBerg“ der stAdt thAle
öFFentliche Auslegung des entWurFes gem. § 3 ABs. 2 BAugB
Der Stadtrat der Stadt Thale hat in seiner Sitzung am 06.12.2012 die
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 „Am Lindenberg“ der Stadt
Thale beschlossen.
Für die Erschließung von vorrausichtlich vier Einfamilienhaus-Bauplätzen
soll Bauplanungsrecht geschaffen werden. Mit der Planung
wird der Bereich des ehemaligen Parkplatzes für die Wohnnutzung
an exponierter Stelle zur Verfügung gestellt.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 29 „Am
Lindenberg“ der Stadt Thale befindet sich an der Einmündung vom
Musestieg in den Stecklenberger Waldrand und ist aus der Übersicht
zu entnehmen. Dieser soll die Flurstücke 297 und 4/278 sowie teilweise
298, 94/3 und 4/228 der Flur 4 der Gemarkung Thale umfassen.
Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 29
„Am Lindenberg“ in Thale
Folgende wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen sowie Arten
umweltbezogener Informationen liegen bereits vor:
Umweltbezogene Stellungnahmen zum Vorentwurf
LK Harz (v. 18.01.2013), Umweltamt, Abt. Untere Naturschutzbehörde,
Umweltamt, Abt. Untere Bodenschutzbehörde, Landesverwaltungsamt
(v. 16.01.2013), Obere Naturschutzbehörde, jeweils zu
funktionellen und gestalterischen Hinweisen.
Die Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung fand am 11.12.2012 im
Rathaus der Stadt Thale statt.
Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung und Umweltbericht
wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt vom
Stellungnahmen und Hinweise zum Entwurf können bis einschließlich
07.05.2013 schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der
Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.
Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig,
soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom
Antragsteller im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet
geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden
können.
Auskunft erteilt Frau Franke von der Stadtverwaltung Thale (Telefon
03947 / 470 - 314).
Thale, 13.03.2013
08.04.2013 bis einschließlich 07.05.2013
während der Dienststunden der Stadtverwaltung in der Zeit Montag,
Mittwoch und Donnerstag von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Dienstag von
9.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Freitag von 9.00 bis 12.00 Uhr im Amt
Bauen und Ordnung, Raum 324 Öffentliche Auslegungen der Stadt
Thale, Rathausplatz 1, 06502 Thale.
Balcerowski
Bürgermeister

Amtlich | THALEKuriEr 04 / 2013 | 30.03.2013 16
AuFstellung des vOrhABenBezOgenen BeBAuungsplAnes nr. 35
„An der BOdeBreite“ der stAdt thAle
öFFentliche Auslegung des entWurFes gem. § 3 ABs. 2 BAugB
Der Stadtrat der Stadt Thale hat in seiner Sitzung am 07.02.2013 die
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 35 „An
der Bodebreite“ der Stadt Thale beschlossen.
Für den Bau einer Gewerbeeinheit in Thale soll Bauplanungsrecht
geschaffen werden. Mit der Planung wird das Gelände des ehemaligen
Heizhauses des Möbelwerks an der Gartenstraße erschlossen.
Der räumliche Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Nr. 35 in Thale befindet sich direkt an der Bode westlich
der Gartenstraße und ist aus der Übersicht zu entnehmen. Dieser soll
die Flurstücke 160/26 sowie teilweise 160/23 und 410/161 der Flur 3
der Gemarkung Thale umfassen.
Geltungsbereich des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes Nr. 35 „An der Bodebreite“
der Stadt Thale
Folgende wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen sowie Arten
umweltbezogener Informationen liegen bereits vor:
Umweltbezogene Stellungnahmen zum Vorentwurf
LK Harz (v. 08.03.2013), Umweltamt, Abt. Untere Immissionsschutzbehörde,
Umweltamt, Abt. Untere Naturschutzbehörde, Umweltamt,
Abt. Untere Abfallbehörde, Umweltamt, Abt. Untere Bodenschutzbehörde,
Landesverwaltungsamt (v. 16.01.2013), Obere Naturschutzbehörde,
jeweils zu funktionellen und gestalterischen Hinweisen.
Die Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung fand am 07.01.2013 im
Rathaus der Stadt Thale statt.
Stellungnahmen und Hinweise zum Entwurf können bis einschließlich
07.05.2013 schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der
Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.
Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig,
soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom
Antragsteller im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet
geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden
können.
Auskunft erteilt Frau Franke von der Stadtverwaltung Thale (Telefon
03947 / 470 - 314).
Thale, 12.03.2013
Der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Begründung
und Umweltbericht wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich
ausgelegt vom
08.04.2013 bis einschließlich 07.05.2013
während der Dienststunden der Stadtverwaltung in der Zeit Montag,
Mittwoch und Donnerstag von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Dienstag von
9.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Freitag von 9.00 bis 12.00 Uhr im Amt
Bauen und Ordnung, Raum 324 Öffentliche Auslegungen der Stadt
Thale, Rathausplatz 1, 06502 Thale.
Balcerowski
Bürgermeister

17
30.03.2013 | THALEKurier 04 / 2013 | Amtlich
Stadt Thale
A m t l i c h e B e k a n n t m a c h u n g
der Beschlüsse des öffentlichen Teils des Stadtrates der Stadt Thale
In der Sitzung des Stadtrates der Stadt Thale am 14.03.2013 wurden
nachstehend aufgeführte Beschlüsse im öffentlichen Teil gefasst:
• Beschluss Nr. 39/2013
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Thale
• Beschluss Nr. 40/2013
Grundsatzbeschluss zur Bob- und Rennschlittenbahn Friedrichsbrunn
• Beschluss Nr. 45/2013
Gründung eines Grundschulzentrums im ländlichen Raum Weddersleben/Neinstedt
• Beschluss Nr. 46/2013
Überleitung der Kindertagesstätte „Schwalbennest“ der Stadt
Thale, OT Neinstedt an den freien Träger „Neinstedter Anstalten“
• Beschluss Nr. 47/2013
Abschluss einer Vereinbarung gemäß § 11 Abs. 4 Satz 3 KiFöG zum
Defizitausgleich mit den Neinstedter Anstalten zur Führung der
Kindertagesstätte „Schwalbennest“ ab dem 01.08.2013
• Beschluss Nr. 49/2013
Ernennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortswehr Treseburg
• Beschluss Nr. 64/2013
Rücknahme der Widersprüche der Stadt Thale und der ehemaligen
Gemeinde Westerhausen gegen die Bescheide des LSA über
die Festsetzung der Investpauschale und der allgemeinen Zuweisungen
nach dem FAG für das Haushaltsjahr 2010
Thale, den 15.03.2013
Balcerowski,
Bürgermeister Stadt Thale
Stadt Thale
A m t l i c h e B e k a n n t m a c h u n g
der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils des Stadtrates der Stadt Thale
In der Sitzung des Stadtrates der Stadt Thale am 14.03.2013 wurden
nachstehend aufgeführte Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil gefasst:
• Beschluss Nr. 32/2013
Änderung/Erweiterung des Stadtratsbeschlusses Nr. 178/2012 Verkauf
von Teilflächen zur Größe von ca. 8.135 m² und 400 m² aus dem
Flurstück 242, Flur 1, Gemarkung Stecklenberg (Schlossgarten)
• Beschluss Nr. 43/2013
Kauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 163, Flur 3 in der Gemarkung
Friedrichsbrunn im Rahmen des laufenden Flurneuordnungsverfahrens
• Beschluss Nr. 50/2013
Verkauf einer Teilfläche Gemarkung Friedrichsbrunn, Flur 4, Flurstück
143/4
• Beschluss Nr. 54/2013
Verkauf des Flurstückes 59/8 in der Flur 1 der Gemarkung
Neinstedt
• Beschluss Nr. 57/2013
Verkauf des Flurstückes 31/1 in der Flur 3 der Gemarkung
Neinstedt (Alte Thalenser Straße 10)
• Beschluss Nr. 59/2013
Bewilligung zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit zu Lasten
des Flurstückes 98/5 in der Flur 4 der Gemarkung Thale und zu
Gunsten der Flurstücke 98/24, 98/22, 108/0 und 98/18 in der Flur
4 der Gemarkung Thale
• Beschluss Nr. 60/2013
Bewilligung zur Eintragung von beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten
für den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
Ostharz zu Lasten der Flurstücke 79/2, 85 und 131
in der Flur 14 der Gemarkung Thale sowie zu Lasten des Flurstückes
63 in der Flur 13 der Gemarkung Thale
• Beschluss Nr. 61/2013
Bewilligung zur Eintragung von beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten
für die envia Mitteldeutsche Energie AG zu Lasten der
Flurstücke 309 und 324 in der Flur 11 der Gemarkung Thale
• Beschluss Nr. 62/2013
Bestellung eines Erbbaurechtes für das Flurstück 97/2, Flur 4, Gemarkung
Friedrichsbrunn
• Beschluss Nr. 65/2013
Pachtvertrag zwischen Stadt Thale und Bodetal Tourismus GmbH
über ehemaliges Bahnhofsgebäude mit Eingangstreppen in Thale,
Bahnhofstraße 1 sowie 12 Parkeinstellflächen
• Beschluss Nr. 76/2013
Vergabe Los 2 – Treppen und Leiteinrichtungen im Naturschutzgebiet
„Teufelsmauer und Bode nordöstlich von Thale
Thale, den 15.03.2013
Balcerowski, Bürgermeister Stadt Thale