Ausgabe 4 vom 22. Januar 2014 - auf filmpost.de

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Stellungnahme zum Leserbrief von Hubert Feucht
„UWG-Fraktion wird keinen neuen Kämmerer wählen“
Eschweiler. Für die UWG-Fraktion nimmt
deren stellvertretender Vorsitzender Manfred
Waltermann Stellung zum Leserbrief,
in dem Hubert Feucht die anstehende
Neuwahl des Kämmerers kommentiert
hat:
Die UWG-Fraktion wird keinen neuen
Kämmerer wählen. Im Jahre 1999 wurde
- mit der Mehrheit von CDU und UWG
- Manfred Knollmann ins Amt des Kämmerers
gewählt. Herr Knollmann kam von
der Kommunalaufsicht des damaligen
Kreises Aachen und schien somit bestens
prädestiniert, die damals schon beträchtliche
Schieflage der städtischen Finanzen
in Eschweiler durch entsprechende Haushaltsführung
wieder ins Lot zu bringen.
Leider hat die „Große Koalition“ - 1999
bis 2004 - durch Mehrheitsbeschlüsse dieses
eventuell vorhandene Wollen ad absurdum
geführt und den finanziellen
Niedergang der städtischen Finanzen sogar
noch beschleunigt. Es sei an dieser
Stelle erwähnt, dass von 1994 bis 1999 die
städtische Verschuldung unter CDU/
UWG - jederzeit nachweisbar aus städtischen
Jahrbüchern - um ca. 30 Millionen
DM zurückgeführt werden konnte!
Die ab 1999 regierende SPD/CDU-Mehrheit
hat dann in fünf Jahren - trotz Verkaufs
städtischen Vermögens in der Größenordnung
von über 50 Millionen Euro
- die Schuldenlast um nahezu den gleichen
Betrag erhöht! Als dann 2004 SPD und
Grüne eine Ratsmehrheit hatten, setzte
sich diese Tendenz fort. Kämmerer Knollmann
genoss offenbar in 2006 noch das
Vertrauen der Gestaltungsmehrheit, denn
er wurde von dieser für weitere acht Jahre
wiedergewählt! Als Erfüllungsgehilfe in
der Umsetzung politischer Mehrheitsbeschlüsse
hatte er sich damals für das Verbleiben
im Amt entschieden, statt eventuell
mit einem Rücktrittsangebot die Öffentlichkeit
auf den freien Fall der Stadtfinanzen
aufmerksam zu machen.
Seit Beginn des Jahres 2007 muss die
Stadt Eschweiler - ähnlich wie ein Betrieb
- eine Jahresbilanz erstellen, wo auch der
Vermögensverzehr erfasst wird. Und seither
wird noch deutlicher, wie hoffnungslos
die finanzielle Situation der Stadt
Eschweiler tatsächlich ist, aus eigener
Kraft jemals den Schuldsaldo zurückführen
zu können! Tatsache ist leider, dass
sich nahezu alle Finanzprognosen aus
dem Hause Knollmann als Illusionen
und Wunschdenken herausgestellt haben:
Ob er die Fehlprognosen auf politischen
Druck in die Welt gesetzt hat,
muss er beantworten und verantworten.
Der Schuldenberg der Stadt sollte nach
dem Haushaltssicherungskonzept 2006 bis
2013 (!) verschwunden sein! Fakt ist, dass
von 2007 bis 2014 die Stadt um ca. 100
Millionen Euro ärmer geworden ist! Von
2005 bis 2011 hat die Stadt 67 Millionen
Euro Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer
verbuchen können. Trotzdem wurden
20 Millionen Euro mehr Schulden gemacht.
Von 2011 bis 2013 nahm die Verschuldung
gar um 66 Millionen Euro zu
(das sind ca. 60.000 Euro/Tag!) Das bilanzierte
Vermögen der Stadt wird Ende
2014 nur noch ca. 38 Millionen Euro betragen,
bei Zahlungsverpflichtungen in
Höhe von ca. 225 Millionen Euro! Jeder
Betrieb oder/und Privatmann müsste
längst Insolvenz angemeldet haben, um
sich zumindest der Strafverfolgung zu entziehen.
Die UWG-Fraktion hätte sich in der Vergangenheit
- gerade vom Kämmerer -
mehr Wahrheitsliebe in Finanzsachen
gewünscht. Statt dessen hat er sich der politischen
UWG-Schelte der SPD angeschlossen.
Als Beispiel sei die immer
wieder angemahnte falsche Pro-Kopf-
Verschuldung angeführt. Die UWG-Fraktion
hat die derzeitige hoffnungslose
Lage der Stadt zeitig genug prognostiziert.
Es ist so gut wie sicher, dass die Zukunft
- ohne fremde Hilfe (aber woher?) -
nichts als den weiteren finanziellen Niedergang
bringen wird. Wenn Herr Feucht
in seinem Leserbrief versucht, eine Lanze
für Herrn Knollmann zu brechen,
dann kann die UWG auf Grund der Faktenlage
dem kaum zustimmen. Ein für
2016 vom Kämmerer auf dem Papier dargestellter
„ausgeglichener Haushalt“ kann
sich nur auf das erhoffte Jahresergebnis
beziehen! Die Höhe der Schulden wird
nicht reduziert! Für das Jahr 2013 hatte
der Kämmerer 2010 „ein leicht positives“
Ergebnis erwartet. Die Wahrheit liegt bei
einem Minus von etwa 10 Millionen
Euro! Wieso soll 2013 die Prognose für
2016 richtig sein?!
Da nach den gemachten Erfahrungen die
Vorhersagen des „Hundertjährigen Kalenders“
gegenüber denen der Eschweiler
Kämmerei als Punktlandungen zu bezeichnen
sind - wie wir es in unserer Rede
zum Haushalt 2014 formuliert haben - ,
wünscht die UWG-Fraktion den Eschweiler
Bürgern so viel Gesundheit zum Beginn
dieses Jahres, dass jeder die - leider
- wohl eintreffende Schönrechnerei des
scheidenden Kämmerers Knollmann erleben
möge.
Dass die SPD den Kämmererposten -
noch vor der Kommunalwahl im Mai -
mit einem Bewerber besetzen will, der zumindest
die „Qualifikation des SPD-
Parteibuchs“ besitzt, sollte jedem Bürger
klar sein. Die SPD-Mehrheit wählt bereits
Mitte Februar. Der Bürger/Wähler kann
dieses Verhalten erst bei der Kommunalwahl
am 25. Mai bewerten.
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Stefan Kämmerling (SPD): Apotheken-Notdienst überprüfen
Eschweiler. Zur neuen Notdienstregelung der Apotheken im Kammerbezirk
der Apothekenkammer Nordrhein erklärt der SPD-
Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling:
„In den vergangenen Tagen haben mich zum Thema Apothekennotdienst
zahlreiche Rückmeldungen besorgter Bürgerinnen
und Bürger erreicht. In allen fünf Kommunen meines
Wahlkreises besteht unter anderem die aus meiner Sicht sehr
berechtigte Sorge, dass in einem Notfall nicht alle Bürgerinnen
und Bürger gleichermaßen problemlos die nun wesentlich
weiteren Wege zu einer Notapotheke bewältigen können.
Seit der Übertragung der Aufgabe der Regelung des Apothekennotdienstes
von den Kreisen und kreisfreien Städten auf
die Apothekenkammern obliegt die Regelung ausschließlich
den Kammern. Weder der Landesgesetzgeber, noch die
Fachbetrieb übernimmt: Tapezierarbeiten,
Fliesenarbeiten, Laminatböden,
Holzdecken und Trockenbau, A. Lassmann,
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Musikalisches Feuerwerk im SBZ
Landesregierung haben auf Basis der aktuellen Aufgabenverteilung
Zugriff auf das Verfahren. Das muss aber aus meiner
Sicht ausdrücklich nicht so bleiben. Sollte die nunmehr von
der Apothekenkammer eingeführte Neuregelung in der Praxis
zu einer nachweisbaren Unterversorgung der Bevölkerung
im Notfall führen, werde ich das an die Gremien des Landtages
herantragen und mich dafür verwenden, die Sinnhaftigkeit
der alleinigen Zuständigkeit der Apothekenkammern
zu hinterfragen.
Unabhängig von einer abzuwartenden Praxisbewertung habe ich
mit heutigem Schreiben die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation,
Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen um
Überprüfung der neuen Notfallapothekenregelung in unserer Region
gebeten. Die Ergebnisse werde ich veröffentlichen.“
Großer Andrang herrschte im Senioren- und Betreuungszentrum,
als am Sonntag Mitglieder des Orchesters der Freiwilligen
Feuerwehr aufspielte.
Ein musikalisches Feuerwerk brannten die Musiker dann
auch zum Start des neuen Jahres ab. Ob mit vielen alten
Volksweisen zum Mitsingen wie „Lustig ist das Zigeunerleben“
oder auch Evergreens wie „Es war im Böhmerwald“
zogen sie alle Anwesenden schnell in ihren Bann. Mit Begeisterung
wurden die alten Klassiker
wie „Es war im Böhmerwald“
und „Waldeslust“ aufgenommen.
Natürlich hatte Dirigent Wolfgang
Krieger auch ein paar Karnevalslieder
mitgebracht, die natürlich kurz
vor der 5. Jahreszeit nicht mehr fehlen
durften. Bei „Wunderbar“ und
„Rut sin de Ruse“ schunkelten alle
beigeistert mit. Ein Überraschungsgast,
der eigentlich zu einem Besuch
ins Haus kam, wurde kurzerhand
mit dem Dirigieren beauftragt.
Gerne kam er dieser Bitte mit einem
Schmunzeln nach, denn es handelte
sich hier um Thomas Graff,
dem das Dirigieren und Musizieren
ebenfalls im Blut liegt. Das zum bekannten
„Land Tirol“ dann natürlich
auch mitgesungen wurde, versteht sich von selbst.
Die Musiker rund um die Leitung von Wolfgang Krieger zeigten
in gut 1 ½ Stunden wieder einmal mehr ihr Können und
Bestleistungen, für die sie zum Abschluss nach einigen Zugaben
nochmals viel Applaus ernteten. Schon jetzt freuen sich
die Senioren an der Johanna-Neuman-Straße auf ein Wiedersehen
mit der sympathischen Gruppe.