Stadtanzeiger Nr. 22 vom 25.10.2013 - Forchheim

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Forchheimer Stadtanzeiger - 10 - Nr. 22/13 Donnerstag, 07.11. Caritas-Kleiderkammer, 14.30 - 16.00 Uhr, zusätzliche Öffnungszeit Offener Stammtisch für Angehörige von Demenzkranken, 19.30 Uhr, Treffen im Nebenraum der Blauen Glocke (Hauptstr. 8), Kontakt Fr. Justen-Steinmetz - Tel. 32144 Energie und Klimaschutz, 19.30 Uhr, Vortrag „Fördermöglichkeiten für energetische Gebäudesanierung und Nutzung erneuerbarer Energien“, im Kulturraum St. Gereon, Eintritt frei, Anmeldung bis 30.10. unter Tel. 861025 oder mail klima@lra-fo.de Freitag, 08.11. Bauernmarkt am Paradeplatz Energie und Klima des Landkreises Forchheim, Ausstellung zum energetischen Sanieren und zu erneuerbaren Energien, im Landratsamt Forchheim (Am Streckerplatz 3 - Foyer), bis einschl. 28. November Kolpingsfamilie Forchheim, Seniorennachmittag (60 plus) FFO - Forchheim feiert ohne, 18.00 Uhr, Jugendparty im Blue Note Sonntag, 10.11. Hobby-Künstler-Kunsthandwerkermarkt, 10.00 - 17.00 Uhr, Jahn- Kulturhalle - Eintritt 2,50 EUR (Kinder bis 12 Jahre frei) Gesuche um Gewährung eines Stipendiums können von Studierenden an einer Universität, einer dieser gleichstehenden Hochschule oder einer Fachhochschule eingereicht werden. Die Antragsteller sollten sich in der Regel mindestens im 3. Semester des Studienzweiges befinden. Weitere Voraussetzungen sind, dass der Studierende selbst, oder dessen Eltern, in Forchheim, 3 Jahre vor Beginn des Studiums, ihren ununterbrochenen Hauptwohnsitz hatten und diesen Wohnsitz während des Studiums beibehalten. Die Bewilligung des Stipendiums erfolgt entsprechend dem Stiftungszweck nach einkommensabhängigen Kriterien. Ein Rechtsanspruch auf Verleihung besteht nicht. Gesuche um Gewährung eines Stipendiums, sind bis spätestens 03.01.2014 bei der Stadt Forchheim einzureichen. Die hierzu unbedingt erforderlichen Antragsforumulare, sind ab November 2013 in der Finanzverwaltung Schulstr. 2, II. Stock, Zi.Nr. 223 erhältlich, oder unter Telefon-Nr. 714-265 und im Internet unter www.forchheim.de/stadt/buergerservice/formulare Über die Zahl und die Höhe der Stipendien wird der Stiftungsausschuss des Stadtrates entscheiden. Forchheim, den 15.10.2013 Franz S t u m p f Oberbürgermeister Was? Wann? Wo? Termine in den Nachbargemeinden Die weiteren Termine der Nachbargemeinden können Sie auf unserer Internetseite (Verlinkung) bzw. unter www.forchheimer-kulturservice.de nachschauen. Der Veranstaltungskalender „FO:kus“ für das Forchheimer Land und die Fränkische Schweiz liegt aber auch in Papierform in unserer Tourist-Information und an vielen öffentlichen Stellen aus. Amtliche Bekanntmachungen Ordnungsamt Beschwerden über unangeleinte Hunde Bei der Stadt Forchheim häufen sich in letzter Zeit die Beschwerden über frei laufende Hunde, insbesondere im Bereich der Sportinsel. Dabei kommt es immer wieder zu Beinaheunfällen mit Fahrradfahrern, die aufgrund von frei laufenden Hunden, die plötzlich queren, gefährdet werden. Die Stadt Forchheim weist in diesem Zusammenhang auf die Pflicht der Hundebesitzer hin, ihre Tiere immer unter Kontrolle zu halten. Anleinpflicht gilt für alle Grünanlagen im Stadtgebiet. Durch die Sicherheitswacht wird diesbezüglich zukünftig verstärkt kontrolliert. Backer Amtsleiter Finanzverwaltung Professor-Georg-Mayer-Franken- Lebert-Stipendienstiftung Aus der Professor-Georg-Mayer-Franken-Lebert-Stipendienstiftung Forchheim werden zum 15.3. (Geburtstag des Stifters) die Stipendien aus den Stiftungserträgen für das Haushaltsjahr 2014 verteilt. Stadtbauamt Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Bekanntmachung über die Absicht den Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 1/3-7.3 (Änderung) Gebiet Forchheim Mitte, Bereich zwischen Gebsattelstraße, Adenauerallee, Birkenfelder- und Dreikirchenstraße gem. § 13 BauGB aufzustellen Der Stadtrat hat beschlossen, den rechtskräftigen Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 1/3-7 Gebiet Forchheim Ost, Bereich Seltsamgelände, 2. Abschnitt zwischen Gebsattelstraße, Adenauerallee, Birkenfelder- und Dreikirchenstraße, Birkenfelderstraße Fl.Nr. 1947/3, 1951, 591/36, 591/355 im vereinfachten Verfahren zu ändern. Der Stadtrat hat am 26.09.2013 gem. § 2 BauGB den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 1/3-7.3 Gebiet Forchheim Ost, (Änderung) Gebiet Forchheim Mitte, Bereich zwischen Gebsattelstraße, Adenauerallee, Birkenfelder- und Dreikirchenstraße gefasst. Mit der Aufstellung wird auch der rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 1/3-7.2 Gebiet Forchheim Ost, Bereich Seltsamgelände nördlicher Teil, zwischen Birkenfelder-, Gebsattelstraße und Adenauer Allee geändert, da dieser sich in einer Festsetzung auf den Bebauungsplan Nr. 1/3-7 bezieht. Gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB wird hiermit der Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt gemacht. Der räumliche Geltungsbereich ist in dem nachstehend abgedruckten Lageplan dargestellt. Die Aufstellung erfolgt gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren, die Grundzüge der Planung werden nicht berührt. Es wird gemäß § 13 Abs.3 BauGB darauf hingewiesen, dass im vereinfachten Verfahren von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und von der Erstellung eines Umweltberichtes abgesehen wird. Gemäß § 13 Abs.3 BauGB wird auch von Angaben welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen. Sobald die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung aufgezeigt werden können, wird die Stadt Ziele und Zwecke der Planung öffentlich darlegen. Hierauf wird durch Bekanntmachung hingewiesen. Forchheim, 14.10.2013 STADT FORCHHEIM Franz Stumpf Oberbürgermeister
Forchheimer Stadtanzeiger - 11 - Nr. 22/13 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 1/3-7.3 (Änderung) Gebiet Forchheim Mitte, Bereich zwischen Gebsattelstraße, Adenauerallee, Birkenfelder- und Dreikirchenstraße Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26.09.2013 beschlossen, den Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 1/3-7.3 (Änderung) aufzustellen und ein Verfahren gem. § 13 BauGB durchzuführen. Von einer frühzeitigen Bürger- und Trägerbeteiligung wird gemäß § 13 Abs.2 Nr.1 BauGB abgesehen. Der vorliegende Entwurf des Bebauungsplanes i.d.F. vom 16.09.2013 und die dazugehörige Begründung wurden vom Stadtbauamt - Stadtplanung - ausgearbeitet und vom Stadtrat am 26.09.2013 zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB gebilligt. Begründung: Die Gestaltungsfestsetzung zur Ausführung der Fenster erscheint nicht mehr aktuell und zielführend, sie wird daher gestrichen. Alle anderen Festsetzungen bleiben erhalten. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1/3-7.3 mit Begründung liegt in der Zeit vom 04.11.2013 bis 04.12.2013 während der Dienststunden (Mo - Mi 8.00 - 12.00 Uhr, 14.00 - 16.00 Uhr, Do 8.00 - 12.00 u. 14.00 - 17.30 Uhr, Fr 8.00 - 12.00 Uhr) bei der Stadt Forchheim, Stadt-bauamt Forchheim, Birkenfelderstraße 4, 1. Stock, im Vorraum der Stadtplanung (Aushang) öffentlich aus. Angaben, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sind in einem vereinfachten Verfahren gem. § 13 Abs.3 BauGB nicht vorzulegen. Mündliche Auskünfte hierzu werden bei Bedarf in der Stadtplanung (Herr Dworschak, Zim. Nr. 114) erteilt. Jedermann hat während der Anhörung Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung; es können Anregungen schriftlich vorgebracht oder während der Dienststunden zur Niederschrift der Stadt Forchheim erklärt werden. Die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung sind aus den Unterlagen ersichtlich. Forchheim 14.10.2013 STADT FORCHHEIM Franz Stumpf Oberbürgermeister Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) • Widmung der Erweiterung der Dreikirchenstraße, Fl.Nr. 373/14, Gemarkung Forchheim, zur Ortsstraße gem. Art. 6 BayStrWG • Widmung der westlichen Erweiterung des Starenweges, Fl.Nr. 447/5, Gemarkung Burk, zur Ortsstraße, gem. Art. 6 BayStrWG I. Widmung der Erweiterung der Dreikirchenstraße, Fl.Nr. 373/14, Gemarkung Forchheim, zur Ortsstraße gem. Art. 6 BayStrWG Die neu hergestellte Erweiterung der Dreikirchenstraße, Fl.Nr. 373/14, ist zur Ortsstraße zu widmen. Sie beginnt zwischen den Fl.Nrn. 373/6 und 377 auf Höhe der südlichen Grundstücksgrenzen, verläuft weiter in nördliche Richtung und endet an der westlichen Grundstücksgrenze der Fl.Nr. 608/51, Gemarkung Forchheim. II. Widmung der westlichen Erweiterung des Starenweges, Fl.Nr. 447/5, Gemarkung Burk, zur Ortsstraße, gem. Art. 6 BayStrWG Die neu hergestellte westliche Erweiterung des Starenweges, Fl.Nr. 447/5, ist zur Ortsstraße zu widmen. Sie beginnt an der Einmündung der Fl.Nr. 368/29 und endet an der östlichen Grundstücksgrenze der Fl.Nr. 446, Gemarkung Burk. Verfügung Die unter I. und II. beschriebenen Straßenflächen werden entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung gem. Art. 6 BayStrWG zur Ortsstraße gewidmet. Die Widmungen gem. I. und II. sind auf Grund des Stadtratsbeschlusses vom 26.09.2013 veranlasst. Straßenbaulastträger dieser Verkehrsflächen ist die Stadt Forchheim. Die Verfügung wird am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Großen Kreisstadt Forchheim wirksam. Die Widmungsunterlagen können bei der Stadt Forchheim, Stadtbauamt, Birkenfelderstraße 4, Zi.Nr. 101 im 1. OG, während der Dienstzeiten Mo.-Fr. 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, eingesehen werden. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht in 95444 Bayreuth, Friedrichstr. 16, (Postfachanschrift: Postfach 11 03 21, 95422 Bayreuth), schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Forchheim) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Verfügung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweis zur Rechtsmittelbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22.06.2007 (GVBl Seite 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des für diesen Bescheid maßgeblichen Rechtsgebietes abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form (z.B. durch E-Mail) ist unzulässig. Kraft Bundesrechts ist bei Rechtsschutzanträgen zum Verwaltungsgericht seit 01.07.2004 grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Forchheim, den 25.10.2013 Stadt Forchheim Franz Stumpf Oberbürgermeister
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