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NATIONALISMUS (12 F) - Jens Peter Kutz

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– institutionelle Sicherungen gegen die Regierenden<br />

– ist auf die Förderung des Wohlstands der Mehrheit gerichtet (nicht Aller, aber auch nicht nur Weniger)<br />

– Teilhaberechte stärken den Bürgergeist (Identifikation des Einzelnen mit der Verfassung und den Institutionen)<br />

• die Schwächen der Demokratie<br />

– Mängel in der politischen Führungsauslese (kompetente Persönlichkeiten bewerben sich oftmals wegen<br />

der geringen Attraktivität der politischen Laufbahn im Vergleich zu Karrieren in der Wirtschaft nicht)<br />

– Mängel in der Urteilsfähigkeit der Wähler<br />

– die Gesellschaft wird durch die häufigen Wahlen und die kurzen Amtsperioden in einen Zustand der<br />

permanenten Unruhe versetzt<br />

– unattraktive Besoldung der Beamten (mit der Folge z.B. der Bestechlichkeit)<br />

– Ausweitung der öffentlichen Ausgaben und Aufgaben aus dem Bestreben heraus, das Wohlwollen des<br />

Souveräns durch Geld und andere Zuwendungen zu gewinnen<br />

– allgemein höhere Bildung ergibt ein höheres Anspruchsniveau<br />

– Zielkonflikt zwischen Freiheit und Gleichheit → Regieren durch die numerische Mehrheit im Namen des<br />

Volkes beinhaltet die Gefahr einer Tyrannei der Mehrheit (Gefährdung der individuellen Freiheit)<br />

• Tocquevilles Lehre markiert einen Wendepunkt in der herkömmlichen Staatswissenschaft:<br />

⇒ ihn interessiert nicht so sehr die Staatsform der Demokratie, sondern die Gesamtstruktur der Gesellschaft,<br />

die zur Ausbildung der »Gleichheit der Bedingungen« in der Lage ist (breitgefächerte Untersuchung<br />

unter Berücksichtigung sozialer, politischer, rechtlicher und geographischer Aspekte)<br />

⇒ Tocqueville liefert eine pragmatische Analyse der Verhältnisse in Amerika, um sie der Situation in<br />

Frankreich gegenüberzustellen und aus ihr zu lernen

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