Preußische Verfassungsversprechen 1810-1820 - Jens Peter Kutz
Preußische Verfassungsversprechen 1810-1820 - Jens Peter Kutz
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<strong>Preußische</strong> <strong>Verfassungsversprechen</strong> <strong>1810</strong>-<strong>1820</strong> 00.00.76<br />
• Krönung und Abschluß der preußischen Reformen sollte eine Gesamtrepräsentation des Volkes<br />
sein (»Nationalrepräsentation«)<br />
• von <strong>1810</strong>-<strong>1820</strong> <strong>Verfassungsversprechen</strong> des preußischen Königs Friedrich Wilhelm III.:<br />
• Finanzedikt vom 27. Oktober <strong>1810</strong><br />
→ Versprechen einer Nationalrepräsentation, um die Zustimmung der zu<br />
Mehrabgaben verpflichteten Bürger zu sichern (Staatsfinanznot)<br />
• Verordnung über die zu bildende Repräsentation des Volkes vom 22. Mai 1815<br />
→ aufgrund des Art. 13 forciert, um Preußen zur fortschrittlichsten Macht im Deutschen<br />
Bund zu machen (gegenüber Österreich) und um das Vertrauen der neuen<br />
Provinzen zu gewinnen<br />
• Staatsschuldengesetz vom 17. Januar <strong>1820</strong><br />
→ Bezifferung der Staatsschulden und Schließung des Etats → Aufnahme neuer<br />
Schulden nur unter Mitgarantie der Nationalrepräsentation (bedeutender Schritt für<br />
den Wandel Preußens vom absolutistischen zum konstitutionellen Staat, denn der<br />
König hatte nicht mehr die Verfügungsgewalt über die Mittel zum Unterhalt des<br />
Hofes → hatte fiskalische Sparpolitik zur Folge, um die Einberufung der Nationalrepräsentation<br />
überflüssig zu machen)
⇒ keine Einlösung, weil ...<br />
• nach 1815 Erstarkung der restaurativen Adelspartei in Preußen<br />
• Preußen war eingebunden in die allgemeine restaurative Bewegung<br />
in Europa (»System Metternich«)<br />
• Reformer Hardenberg und Humboldt zerstritten sich über die<br />
Kompetenzen ihres Ressorts → Humboldt wurde 1819 entlassen<br />
und auch andere fortschrittliche Minister schieden aus dem Kabinett<br />
aus = Schwächung der reformfreundlichen Partei<br />
• Preußen blieb bis 1849 ein vorkonstitutioneller Staat → erst im Zuge des erhöhten Finanzbedarfs<br />
während der Industrialisierung (v.a. Eisenbahnbau) und unter Druck der Revolution wird<br />
eine Verfassung gewährt<br />
⇒ das Ausbleiben einer Verfassung hat in Preußen dazu geführt, daß die Bürokratie diese Lükke<br />
ausfüllte → Entstehen einer modernen, liberalen, reformorientierten Beamtenschaft<br />
→ These von »Reinhard Koselleck, Preußen zwischen Reform und Revolution«
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