04.10.2011 - Knittlingen

Niederschrift Verhandelt am 04.10.2011 

über die 

Vorsitzender: Bürgermeister Hopp 

Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 19 Mitglieder 

öffentlichen 

Abwesend waren: Stadtrat Reinhardt 

Stadtrat Dr. Leitz ab 18.45 Uhr anwesend 

Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth 

des Gemeinderates 

Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth 

§ 122 

Bürgermeister Hopp eröffnet die öffentliche Sitzung um 18.01 Uhr. 

Bürgerfragen 

liegen keine vor. 

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§ 123 

Anfragen 

Stadtrat Krauß möchte wissen, inwieweit die Verwaltung bereits tätig wurde, Grundstückseigentümer 

auf die erforderliche Pflege ihrer Außengrundstücke hinzuweisen. 

Herr Hirth gibt den Sachstand bekannt. 

Stadtrat Steinhilper beantragt, dass der neue Schulsozialarbeiter sich im Gemeinderat präsentieren 

solle. 

Bürgermeister Hopp sagt dieses zu. 

Stadtrat Arnold stellt fest, dass die Schäden am Parkplatz an der Festhalle beseitigt seien. 

Außerdem wolle er die neuesten Erkenntnisse in Sachen „Rettungsweg Steinhaus“ mitgeteilt 

bekommen. 

Bürgermeister Hopp gibt den Sachstand bekannt. 

Stadtrat Arnold interessiert die Entwicklung der Schülerbücherei. 

Herr Hirth erklärt den Sachverhalt. 

Stadtrat Wilhelm hätte einen Lösungsvorschlag zu den Gießkannen auf dem Friedhof vorzubringen: 

Könnte man einen Pfosten anbringen, damit man die Gießkannen besser sehen kann? 

Herr Dannecker sagt, dass er hierzu keine Stellung bezieht. 

Außerdem erinnert Stadtrat Wilhelm an die Bäume am Waldparkplatz bei der Grillhütte Staig. 

Die geplanten Schattenbäume seien noch nicht gesetzt. 

Bürgermeister Hopp erklärt, dass man sich der Sache annehmen werde. 

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§ 124 

Umgestaltung der Stuttgarter Straße und Brettener Straße: 

Vergabe von Ingenieurleistungen an das Ingenieurbüro für 

Verkehrswesen, Koehler & Leutwein GmbH & CO KG 

Beilage 132/2011 

Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein und begrüßt Herrn Rogner vom Ingenieurbüro. 

Stadtrat Blanc fragt, ob die Haushaltsmittel ausreichen. 

Herr Hirth erklärt den Sachverhalt. 

Stadtrat Meiser wünscht sich mehr Transparenz. 

Herr Rogner erklärt den Sachverhalt. 

Stadtrat Meiser fragt, ob sich der Vertrag auf den Bereich „Kreisel Bahnhofstraße bis Friedrichstraße“ 

beziehe. Dies wird bejaht. 

Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss: 

1. Der Gemeinderat stimmt den weiteren Planungsphasen „Entwurfs- und Genehmigungsplanungen 

zur Umgestaltung der Stuttgarter und Brettener Straße zu. 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den beiliegenden Vertrag mit dem Ingenieurbüro 

abzuschließen und die Planung in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium 

weiter vorzunehmen. 

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§ 125 

Neuplanung Busbahnhof Knittlingen: 

Beauftragung einer örtlich projektbezogenen Verkehrszählung 


Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein. 

Stadtrat Meiser bittet darum, nicht an Ferientagen zu zählen. 

Stadträtin Jankowski bittet um Berücksichtigung der Nachmittagsunterrichtstage. 

Stadtrat Meiser bittet um Berücksichtigung der Uhrzeit. 

Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat bei einer Enthaltung (Stadtrat Meiser) folgenden 

mehrheitlichen Beschluss: 

Das Ingenieurbüro für Verkehrswesen Koehler & Leutwein GmbH & Co KG, Karlsruhe 

wird entsprechend dem beiliegenden Angebot mit der Durchführung der projektbezogenen 

Verkehrszählung beauftragt. 

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§ 126 

Sicherheitslagebild 2010 – Kriminalstatistik Knittlingen 

Vorstellung durch den Polizeiposten Maulbronn 


Bürgermeister Hopp begrüßt Herrn Tautphäus zu diesem Tagesordnungspunkt. 

Herr Tautphäus stellt das Sicherheitslagebild anhand einer PowerPoint-Präsentation vor. Er 

stellt dabei fest, dass Knittlingen in der Kriminalstatistik deutlich unter dem Schnitt des Enzkreises 

liegt. 

Stadtrat Kesselbach möchte wissen, ob dies mit den Kontrollen an der Schule zusammenhänge. 

Stadtrat Steinhilper fällt auf, dass sowohl Kriminalitätsrate als auch Aufklärungsquote nach 

unten gehen würden. 

Herr Tautphäus stellt fest, dass man dies nicht unmittelbar beeinflussen könne. 

Stadträtin Teschner-Klug möchte wissen, ob eine Trendentwicklung abzusehen sei. 

Stadtrat Knodel möchte wissen, wo die Diebstähle stattfinden. 

Herr Tautphäus benennt hier den überwiegend privaten Bereich. Er grenzt hierzu den öffentlichen 

Bereich ab. 

Stadträtin Dannecker möchte die örtlichen Gegebenheiten zu den Rauschgiftdelikten wissen. 

Diese, so Herr Tautphäus, könnten so nicht abgeleitet werden. 

Stadtrat Meiser stellt fest, dass es dabei nur um die erfassten Straftaten ginge. 

Stadtrat Arnold möchte wissen, ob Hintergrundinfos zur Straßenkriminalität gegeben werden 

könnten. 

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Was hier Früchte trage, sei Präsenz, so z.B. der Einsatz des Sicherheitsdienstes. Hervorzuheben 

sei weiterhin der Rückgang bei den Unter-21-Jährigen. Der landesweite Trend liege bei 

einem Drittel. Hier habe man einen signifikanten Rückgang. Gründe hierfür sei die gute Präventionsarbeit 

an der Schule. 

Stadtrat Steinhilper hätte gerne den direkten Vergleich zu anderen Kommunen. 

Im Vergleich zu den Nachbarkommunen läge man darunter, z.B. Sternenfels, so Herr Tautphäus. 

Örtliche Unfallschwerpunkte waren nicht erkennbar. 

Stadtrat Kesselbach fragt nach innerörtlichen Schwerpunkten. 

Herr Tautphäus benennt hier die Hauptverkehrsströme. 

Er geht kurz auf die Neugestaltung der geplanten Kreisverkehrsplätze ein. 

- Stadtrat Dr. Leitz betritt um 18.45 Uhr den Sitzungssaal - 

Stadtrat Knodel benennt zudem die hohen Geschwindigkeitsüberschreitungen. 


Der Gemeinderat nimmt vom Sicherheitslagebild 2010 Kenntnis. 

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§ 127 

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Marktgebühren 

(Marktgebührenordnung) anlässlich des Knittlinger 

Weihnachtsmarktes 2011 




Der Gemeinderat der Stadt Knittlingen erlässt anlässlich des Knittlinger Weihnachtsmarktes 

2011 die im Wortlaut beigefügte Satzung über die Erhebung von Marktgebühren 

(Marktgebührenordnung) – siehe Anlage. 

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§ 128 

Erlass einer Marktordnung für den Weihnachtsmarkt 2011 




Der Gemeinderat der Stadt Knittlingen erlässt anlässlich des Knittlinger Weihnachtsmarktes 

2011 die im Wortlaut beigefügte Marktordnung – siehe Anlage. 

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§ 129 

Dr. Johannes Faust Schule-Knittlingen und Grundschule Freudenstein: 

Gebührenfestsetzung für die Betreuung zur Essensausgabe im Rahmen der 

flexiblen Nachmittagsbetreuung 


Stadtrat Knodel möchte den Essenspreis wissen. 

Herr Hirth benennt diesen mit derzeit 2,90 €. 


1. Der Gemeinderat stimmt für die Dr. Johannes Faust-Schule Knittlingen und die 

Grundschule Freudenstein einem weiteren Betreuungsbaustein, der die Einnahme 

eines Mittagessens umfasst zu. 

2. Das Angebot kann flexibel tageweise gebucht werden. 

3. Die Betreuungsgebühr beträgt für jedes Kind und Betreuungsstunde 2,00 €. Dabei 

wird von maximal einer Stunde Betreuung für die Mittagessenseinnahme ausgegangen. 

4. Der Essenspreis ist hiervon gesondert zu entrichten. 

5. Für Lehrer und städtisches Personal beträgt der Essenspreis 3,00 € je Mittagessen. 

6. Eine Anpassung der Preise bleibt vorbehalten. 

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§ 130 

Ersatzbeschaffung eines Streuautomats für den städtischen Bauhof; 

Auftragsvergabe 



Stadtrat Meiser möchte wissen, ob beim Angebot der Firma Berendsen die Ausführung in 

Edelstahl sei. 

Dies sei optional, so Herr Just. 

Er möchte ebenfalls wissen, was „orange“ und was „blau“ sei. Man müsse Äpfel mit Äpfeln 

vergleichen. 

Herr Just kontert, dass man auch nicht einen „BMW“ mit einem „Mercedes“ vergleichen 

könne. 

Stadtrat Meiser möchte wissen, was bestellt würde und aus welchem Stahl das Material sei. 

Er möchte den Mehrpreis hierzu wissen. 

Herr Just erklärt den Sachverhalt. Wenn dieser anders sei, müsse man dies abklären. 

Die Lieferzeit betrage 10 Wochen, stellt Stadtrat Steinhilper fest. Reiche dies aus, wenn man 

daran denke, dass heute schon Oktober sei. 

Es könne in 4 Wochen schon losgehen, dann reiche dies natürlich nicht aus, so Herr Just. 

Stadtrat Steinhilper stellt fest, dass man dann nahezu im Januar sei. 


Der Auftrag für die Lieferung eines Schmidt Silo Streuautomats STRATOS S 30 wird 

an die Berendsen & Merz GmbH & Co KG Karlsruhe mit einer Auftragssumme von 

29.452,50 € vergeben. 

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§ 131 

Baugesuche – Offenlage 

Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind, als beschlossen, wenn kein Mitglied des 

Gemeinderates während der Sitzung widerspricht. 

Bauvorhaben auf Anbau an ein bestehendes Einfamilienhaus auf Flst. 

15184, Keltenring 14 in 75438 Knittlingen im Kenntnisgabeverfahren / 

Antrag auf Befreiung 



Dem Antrag der Eheleute Sina und Oliver Ielo auf Anbau an ein bestehendes Einfamilienhaus 

auf Flst. 15184, Keltenring 14 in 75438 Knittlingen im Kenntnisgabeverfahren 

wird zugestimmt. 

Die Befreiung wegen Überschreitung des Baufensters (Garage mit im Dach befindlichem 

Wohnraum) in östlicher Richtung wird erteilt. 

Angesichts der laufenden Bebauungsplanänderung wird die Befreiung von der 1/3 Regelung 

mit dem Querbau erteilt. 

Nachdem keine weiteren Punkte bestehen, beendet Herr Bürgermeister Hopp die öffentliche 

Sitzung um 19.02 Uhr. 

Beginn der Sitzung 18.01 Uhr 

Ende der Sitzung 19.02 Uhr 

Zur Beurkundung 

Bürgermeister Gemeinderat Schriftführer 

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04.10.2011 - Knittlingen

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