07.05.2013 - Knittlingen

Niederschrift Verhandelt am 07.05.2013 

über die 

Vorsitzender: Bürgermeister Hopp 

Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder 

öffentlichen 

Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr, 

Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend 

Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just 

des Gemeinderates 

Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth 

§ 64 

Bürgermeister Hopp eröffnet die öffentliche Sitzung des Gemeinderates um 18.01 Uhr. 

Bürgerfragen 

liegen keine vor. 

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§ 65 

Anfragen 

Stadtrat Krauß trägt vor, dass in Anbetracht der heute zu vergebenden Planungen er wissen 

möchte, wann die Mehrzweckhalle auf die Tagesordnung des Gemeinderates komme. 

Bürgermeister Hopp erklärt den Sachverhalt. Er geht von einer Behandlung im Juni aus. 

Stadtrat Arnold erwähnt die durchgeführte Geschwindigkeitsmessung im Bereich der Kindertagesstätte 

Goethestraße. Die Messung sollte man erneut vornehmen; dann für eine etwas längere 

Dauer von ca. 3 Wochen. 

Stadtrat Meiser spricht die Veröffentlichung des Messergebnisses in der Stuttgarter Straße 

und die Auswertung hierzu an. Diese sei nur in einem geringen Zeitraum dargestellt worden. 

Könne man sich die Auswertung insgesamt anschauen? 

Herr Hirth bejaht dies. 

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§ 66 

Jahresbericht des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt Knittlingen 

für das Wirtschaftsjahr 2012 und Beschlussfassung über die 

a) Feststellung des Jahresabschlusses 2012 

b) Behandlung des Jahresverlustes 2012 

c) Entlastung der Werkleitung 

Beilage 61/2013 

Bürgermeister Hopp erteilt Herrn Kämmerer Dannecker das Wort. 

Herr Dannecker stellt den Jahresbericht anhand einer PowerPoint-Präsentation vor. 

- Stadtrat Kesselbach betritt um 18.05 Uhr den Sitzungssaal - 

Stadträtin Jankowski möchte wissen, ob die Abschreibung fertig sei. 

Dies wird bejaht. 

Herr Dannecker erklärt auf Anfrage von Stadträtin Jankowski den Verlustvortrag. 

Stadtrat Steinhilper sagt, dass dies die richtige Entscheidung gewesen sei, dass man zur Beseitigung 

der maroden Stellen investiere. Ihm falle auch der Wasserverlust von 5 % auf. 

Herr Dannecker erklärt den Sachverhalt. Investitionen im Leitungsnetz werden auch künftig 

weiter anstehen. 

Stadtrat Meiser fände es schön, wenn man jeden Plan so einhalten könne wie diesen. 

- Stadträtin Teschner-Klug betritt um 18.22 Uhr den Sitzungssaal - 

Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgende einstimmigen Beschlüsse: 

1. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2012, wie auf Seite 6 der Anlage 

61/2013 abgedruckt, fest. 

2. Der Gemeinderat beschließt die Behandlung des Jahresverlustes wie auf Seite 6 

der Anlage 61/2013 abgedruckt. 

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3. Der Gemeinderat beschließt die Entlastung der Werkleitung des Wasserversorgungsbetriebes 

der Stadt Knittlingen wie auf Seite 6 der Anlage 61/2013 abgedruckt. 

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§ 67 

Abschluss einer Nachtragsvereinbarung zum Stromkonzessionsvertrag 

mit der Energieversorgung Baden-Württemberg 


Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein. 

Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss: 

Dem Abschluss der von der EnBW Regional AG, Ettlingen vorgelegten Nachtragsvereinbarung 

zum bestehenden „Konzessionsvertrag - Strom“ wird zugestimmt. 

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§ 68 

Parkdeck mit Tiefgarage beim Rathaus Knittlingen; 

hier: Begründung eines Betriebes gewerblicher Art (BgA) und 

Zuordnung zum Unternehmensvermögen der Stadt Knittlingen 



Stadtrat Knodel bittet darum, auch die umliegenden Areale zu berücksichtigen und in die 

Parkraumbewirtschaftung mit einzubeziehen. 

Herr Dannecker erklärt die steuerlichen Aspekte, nämlich dass die grundsätzliche Erklärung 

zur Parkraumbewirtschaftung bis zum 31.05.2013 abzugeben wäre. 


Das sich in Planung bzw. in der Ausschreibung befindliche Parkdeck mit Tiefgarage 

beim Rathaus Knittlingen wird als Betrieb gewerblicher Art (=BgA) geführt. Die Stellplätze 

werden ab Fertigstellung gebührenpflichtig überlassen. Des Weiteren ist noch 

rechtzeitig vor Inbetriebnahme eine Gebührenordnung festzulegen und durch den Gemeinderat 

zu beschließen. Im Zusammenhang mit der Abgabe der Umsatzsteuererklärung 

2012 erfolgt eine vollständige Zuordnung zum Unternehmensvermögen der 

Stadt. 

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§ 69 

Sanierung und Umbau der Knittlinger Kelter; 

Vergabe von Architekturleistungen 



Er begrüßt auch Herrn Gerd Schweizer von der Arbeitsgruppe Kelter sowie die Herren Göhner 

und Schrade vom gleichnamigen Büro. 

Stadtrat Steinhilper bittet um Überprüfung, ob man das Dachgeschoss nicht doch irgendwie 

erschließen könne. 

Herr Göhner sagt, dass man auch die Brandschutzvorschriften beachten müsse. Dies müsse 

man untersuchen. Lösungsvorschläge gäbe es sicherlich. 

Stadtrat Arnold sagt, dass es in Stetten am Heuchelberg eine sehr schöne Kelter gebe, die 

kürzlich saniert worden wäre. Er überreicht die Kontaktdaten. 

Stadtrat Meiser erklärt für die Zuhörer den bisherigen Verlauf. Er erklärt die Funktion des 

FBK, den Architektenwettbewerb, die gemeinsame Arbeitsgruppe. Der Architekt habe die 

bisherigen Leistungen unentgeltlich erbracht. Deshalb kam vom Baugremium der Vorschlag, 

einen Architektenvertrag seitens der Stadt abzuschließen. 


1. Das Architekturbüro Göhner & Schrade wird mit der Sanierung und Umbau der 

Alten Kelter auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 26.04.2013 beauftragt. 

2. Die Beauftragung erfolgt zunächst stufenweise (Entwurfsplanung 7%, Genehmigungsplanung 

6 %). 

3. Der Bauantrag für die Sanierung/Umnutzung der Kelter ist dem Gemeinderat 

zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. 

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§ 70 

Energetische Sanierung und Brandschutzverbesserung im evangelischen 

Kindergarten Esselbachstraße; 

Vergabe von Architekturleistungen und Ausschreibung der Arbeiten 



Stadtrat Steinhilper fragt, was ausgeschrieben werde. Könne man dies vorstellen? 

Herr Göhner sagt, dass die Heizung derzeit nicht sanierungsbedürftig sei. Solle man in den 

nächsten 8 Jahren hier Bedarf haben, könne man dies zuschussmäßig noch berücksichtigen. 

Man habe sich auf die großen Flächen konzentriert, insbesondere das Dach. 

- Stadtrat Dr. Leitz verlässt um 18.42 Uhr den Sitzungssaal - 

Herr Göhner erklärt die weiteren Ziele und Vorhaben der Maßnahme. 


1. Der Durchführung der energetischen Sanierung sowie von Brandschutzmaßnahmen 

im Kindergarten Esselbachstraße wird zugestimmt. 

2. Die Kostenzusammenstellung des Büros Göhner & Schrade vom 07.12.2012 über 

251.403 € wird zur Kenntnis genommen und anerkannt. 

3. Das Büro Göhner & Schrade sowie die Verwaltung werden beauftragt, die Arbeiten 

für die Sanierung auszuschreiben. 

4. Dem Honorarangebot des Büros Göhner & Schrade vom 29.04.2013 wird zugestimmt. 

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§ 71 

Antrag verschiedener Jugendlicher auf 

Neubau einer Skateranlage in Knittlingen 



Stadtrat Knodel sagt, man habe sich bereits in 2008 ausführlich hierzu Gedanken gemacht. 

Dies habe sicherlich heute auch noch Geltung. Im Bereich Sport sei der ideale Platz. Man 

müsse die Lärmbelästigung berücksichtigen. Vielleicht gebe es Möglichkeiten wie beispielsweise 

eine Einzäunung des Areals? 

Bürgermeister Hopp meint, dass man allerdings berücksichtigen müsse, dass die Anlage nicht 

zum zweckentfremdenden Zweck benutzt werde. 

Stadtrat Steinhilper sieht dies mit gemischten Gefühlen. Es gebe Widerstand aus der Bevölkerung. 

Es stelle sich die Frage, ob man überhaupt Geld ausgeben wolle. In Sternenfels habe 

man sich unterhalten, was man mit der Skateranlage mache, die nicht mehr frequentiert werde. 

Außerdem hatte man den Planungswettbewerb für das Multifunktionsgebäude auf den 

Weg gebracht. Man solle diese Ergebnisse abwarten. Vielleicht könne man so etwas aufgreifen. 

Dann hätte man dies integriert. 

Bürgermeister Hopp hält dies für eine sehr gute Idee. 

Stadträtin Dannecker ist gegen den Standort am Schwimmbad bei den Garagen. Der Platz 

werde häufig frequentiert als Bolzplatz. Dies sei erhaltenswert. An bestehenden Skateranlagen 

sehe sie keine große Frequentierung. Der Bolzplatz hinterm Tennis sei weniger frequentiert. 

Herr Dannecker sagt, dass dies Wasserschutzzone I sei. 

Stadtrat Meiser sagt, es gebe sowohl Für und Wider zu dem Platz. Der Platz sei mehrfach genutzt. 

Man werde nicht glücklich, wenn man den Platz beschneide. Ein Skaterplatz sollte einsehbar 

und gut erreichbar sein. In der heutigen Zeit, sei dies sehr schwer. Alle seien wohl alt 

auf die Welt gekommen. Man müsse den Jugendlichen eine Möglichkeit geben. Er beobachte 

Jugendliche. Entscheidend sei, wo der Platz wäre. Einen Kompromiss müsse man machen. Er 

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betreibe die Tankstelle. Anwohner haben hier Unterschriften gegen die Tankstelle bei ihm 

damals vorgebracht, dieselben seien heute seine zufriedenen Kunden. Jeder wolle alles, jedoch 

nicht bei mir. Er habe kein Problem, wenn man das bei ihm mache. Dann könne er für 

Ordnung sorgen. 

Stadträtin Jankowski findet die Initiative der Jugendlichen gut. Dies sei schon vor 16 Jahren 

ein Thema gewesen. Man habe nach wie vor keine Skateranlage. Man wolle die Kinder von 

der Isolation weg haben. Eine Skateranlage sei eine gewisse Zeit lang cool, dann nicht mehr, 

aber dann käme eine neue Generation. Man brauche ein Gesamtkonzept für eine gesamte 

Sportanlage. 

Stadtrat Krauß findet es schade, dass seit 2008 dies der einzige Platz gewesen sei. Das Skateraufkommen 

sei heute geringer wie vor 10 Jahren. Nach außen könne man nicht gehen, dies 

sehe man an Sternenfels. Es komme auf die Ausführung darauf an, damit der Lärm nicht zu 

hoch sei. Dies müsse man prüfen. Man solle einen Beschluss fassen. 

Bürgermeister Hopp sagt, man habe jetzt 2 Standorte. Man sollte die Kosten neu ermitteln. 

Stadtrat Knodel sagt, man solle auch nochmals auf die Schulleitung zugehen und die Meinung 

hierzu abfragen. 

Stadtrat Steinhilper sagt, man habe jetzt schon verschiedene Sportfelder auf dem Schulareal. 

Dies müsse gebaut werden, wo die Kinder seien. Die Verwaltung solle die Kosten am Bolzplatz 

ermitteln und man solle abwarten, was beim Architektenwettbewerb herauskomme. Dies 

sei ein Antrag. 

Stadtrat Meiser schlägt vor, in dem leeren Feuerwehrgebäude eine Indooranlage interimsweise 

zu errichten. 


Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, ob die Errichtung einer Skateranlage auf 

dem Standort südlich des Bolzplatzes (beim Sportplatz Knittlingen) möglich ist und welche 

Kosten hierfür entstehen. 

Die Ergebnisse des Architektenwettbewerbs zum Neubau eines Multifunktionsgebäudes 

sollen bis zum September abgewartet werden, um dies als mögliche Alternative berücksichtigen 

zu können. 

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§ 72 

Baugesuche – Offenlage 

Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind als beschlossen, wenn kein Mitglied des 

Gemeinderates während der Sitzung widerspricht. 

Bauvorhaben auf Umbau Einfamilienhaus, Erneuerung Dachstuhl 

und Anbau Balkon, Flst.49, Grabenstraße 34 in 75438 Knittlingen 




Dem Bauvorhaben der Frau Angela Wildenmann auf Umbau Einfamilienwohnhaus, 

Erneuerung Dachstuhl und Anbau Balkon auf Flst.49, Grabenstraße 34 in Knittlingen 

wird zugestimmt. Das Vorhaben ist in der von der Kommunalentwicklung genannten 

Form auszuführen. 

Nachdem keine weiteren Punkte bestehen, beendet Bürgermeister Hopp die öffentliche Sitzung 

um 19.07 Uhr. 

Beginn der Sitzung 18.01 Uhr 

Ende der Sitzung 19.07 Uhr 

Zur Beurkundung 

Bürgermeister Gemeinderat Schriftführer 

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07.05.2013 - Knittlingen

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