07.05.2013 - Knittlingen

Niederschrift Verhandelt am 07.05.2013
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr,
Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend
Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just
des Gemeinderates
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
§ 68
Parkdeck mit Tiefgarage beim Rathaus Knittlingen;
hier: Begründung eines Betriebes gewerblicher Art (BgA) und
Zuordnung zum Unternehmensvermögen der Stadt Knittlingen
Beilage 63/2013
Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein.
Stadtrat Knodel bittet darum, auch die umliegenden Areale zu berücksichtigen und in die
Parkraumbewirtschaftung mit einzubeziehen.
Herr Dannecker erklärt die steuerlichen Aspekte, nämlich dass die grundsätzliche Erklärung
zur Parkraumbewirtschaftung bis zum 31.05.2013 abzugeben wäre.
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
Das sich in Planung bzw. in der Ausschreibung befindliche Parkdeck mit Tiefgarage
beim Rathaus Knittlingen wird als Betrieb gewerblicher Art (=BgA) geführt. Die Stellplätze
werden ab Fertigstellung gebührenpflichtig überlassen. Des Weiteren ist noch
rechtzeitig vor Inbetriebnahme eine Gebührenordnung festzulegen und durch den Gemeinderat
zu beschließen. Im Zusammenhang mit der Abgabe der Umsatzsteuererklärung
2012 erfolgt eine vollständige Zuordnung zum Unternehmensvermögen der
Stadt.
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