07.05.2013 - Knittlingen
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07.05.2013 - Knittlingen
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Niederschrift Verhandelt am <strong>07.05.2013</strong><br />
über die<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder<br />
öffentlichen<br />
Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr,<br />
Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend<br />
Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just<br />
des Gemeinderates<br />
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />
§ 64<br />
Bürgermeister Hopp eröffnet die öffentliche Sitzung des Gemeinderates um 18.01 Uhr.<br />
Bürgerfragen<br />
liegen keine vor.<br />
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Niederschrift Verhandelt am <strong>07.05.2013</strong><br />
über die<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder<br />
öffentlichen<br />
Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr,<br />
Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend<br />
Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just<br />
des Gemeinderates<br />
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />
§ 65<br />
Anfragen<br />
Stadtrat Krauß trägt vor, dass in Anbetracht der heute zu vergebenden Planungen er wissen<br />
möchte, wann die Mehrzweckhalle auf die Tagesordnung des Gemeinderates komme.<br />
Bürgermeister Hopp erklärt den Sachverhalt. Er geht von einer Behandlung im Juni aus.<br />
Stadtrat Arnold erwähnt die durchgeführte Geschwindigkeitsmessung im Bereich der Kindertagesstätte<br />
Goethestraße. Die Messung sollte man erneut vornehmen; dann für eine etwas längere<br />
Dauer von ca. 3 Wochen.<br />
Stadtrat Meiser spricht die Veröffentlichung des Messergebnisses in der Stuttgarter Straße<br />
und die Auswertung hierzu an. Diese sei nur in einem geringen Zeitraum dargestellt worden.<br />
Könne man sich die Auswertung insgesamt anschauen?<br />
Herr Hirth bejaht dies.<br />
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Niederschrift Verhandelt am <strong>07.05.2013</strong><br />
über die<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder<br />
öffentlichen<br />
Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr,<br />
Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend<br />
Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just<br />
des Gemeinderates<br />
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />
§ 66<br />
Jahresbericht des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt <strong>Knittlingen</strong><br />
für das Wirtschaftsjahr 2012 und Beschlussfassung über die<br />
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2012<br />
b) Behandlung des Jahresverlustes 2012<br />
c) Entlastung der Werkleitung<br />
Beilage 61/2013<br />
Bürgermeister Hopp erteilt Herrn Kämmerer Dannecker das Wort.<br />
Herr Dannecker stellt den Jahresbericht anhand einer PowerPoint-Präsentation vor.<br />
- Stadtrat Kesselbach betritt um 18.05 Uhr den Sitzungssaal -<br />
Stadträtin Jankowski möchte wissen, ob die Abschreibung fertig sei.<br />
Dies wird bejaht.<br />
Herr Dannecker erklärt auf Anfrage von Stadträtin Jankowski den Verlustvortrag.<br />
Stadtrat Steinhilper sagt, dass dies die richtige Entscheidung gewesen sei, dass man zur Beseitigung<br />
der maroden Stellen investiere. Ihm falle auch der Wasserverlust von 5 % auf.<br />
Herr Dannecker erklärt den Sachverhalt. Investitionen im Leitungsnetz werden auch künftig<br />
weiter anstehen.<br />
Stadtrat Meiser fände es schön, wenn man jeden Plan so einhalten könne wie diesen.<br />
- Stadträtin Teschner-Klug betritt um 18.22 Uhr den Sitzungssaal -<br />
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgende einstimmigen Beschlüsse:<br />
1. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2012, wie auf Seite 6 der Anlage<br />
61/2013 abgedruckt, fest.<br />
2. Der Gemeinderat beschließt die Behandlung des Jahresverlustes wie auf Seite 6<br />
der Anlage 61/2013 abgedruckt.<br />
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Niederschrift Verhandelt am <strong>07.05.2013</strong><br />
über die<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder<br />
öffentlichen<br />
Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr,<br />
Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend<br />
Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just<br />
des Gemeinderates<br />
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />
3. Der Gemeinderat beschließt die Entlastung der Werkleitung des Wasserversorgungsbetriebes<br />
der Stadt <strong>Knittlingen</strong> wie auf Seite 6 der Anlage 61/2013 abgedruckt.<br />
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Niederschrift Verhandelt am <strong>07.05.2013</strong><br />
über die<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder<br />
öffentlichen<br />
Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr,<br />
Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend<br />
Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just<br />
des Gemeinderates<br />
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />
§ 67<br />
Abschluss einer Nachtragsvereinbarung zum Stromkonzessionsvertrag<br />
mit der Energieversorgung Baden-Württemberg<br />
Beilage 62/2013<br />
Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein.<br />
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:<br />
Dem Abschluss der von der EnBW Regional AG, Ettlingen vorgelegten Nachtragsvereinbarung<br />
zum bestehenden „Konzessionsvertrag - Strom“ wird zugestimmt.<br />
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Niederschrift Verhandelt am <strong>07.05.2013</strong><br />
über die<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder<br />
öffentlichen<br />
Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr,<br />
Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend<br />
Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just<br />
des Gemeinderates<br />
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />
§ 68<br />
Parkdeck mit Tiefgarage beim Rathaus <strong>Knittlingen</strong>;<br />
hier: Begründung eines Betriebes gewerblicher Art (BgA) und<br />
Zuordnung zum Unternehmensvermögen der Stadt <strong>Knittlingen</strong><br />
Beilage 63/2013<br />
Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein.<br />
Stadtrat Knodel bittet darum, auch die umliegenden Areale zu berücksichtigen und in die<br />
Parkraumbewirtschaftung mit einzubeziehen.<br />
Herr Dannecker erklärt die steuerlichen Aspekte, nämlich dass die grundsätzliche Erklärung<br />
zur Parkraumbewirtschaftung bis zum 31.05.2013 abzugeben wäre.<br />
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:<br />
Das sich in Planung bzw. in der Ausschreibung befindliche Parkdeck mit Tiefgarage<br />
beim Rathaus <strong>Knittlingen</strong> wird als Betrieb gewerblicher Art (=BgA) geführt. Die Stellplätze<br />
werden ab Fertigstellung gebührenpflichtig überlassen. Des Weiteren ist noch<br />
rechtzeitig vor Inbetriebnahme eine Gebührenordnung festzulegen und durch den Gemeinderat<br />
zu beschließen. Im Zusammenhang mit der Abgabe der Umsatzsteuererklärung<br />
2012 erfolgt eine vollständige Zuordnung zum Unternehmensvermögen der<br />
Stadt.<br />
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Niederschrift Verhandelt am <strong>07.05.2013</strong><br />
über die<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder<br />
öffentlichen<br />
Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr,<br />
Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend<br />
Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just<br />
des Gemeinderates<br />
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />
§ 69<br />
Sanierung und Umbau der Knittlinger Kelter;<br />
Vergabe von Architekturleistungen<br />
Beilage 65/2013<br />
Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein.<br />
Er begrüßt auch Herrn Gerd Schweizer von der Arbeitsgruppe Kelter sowie die Herren Göhner<br />
und Schrade vom gleichnamigen Büro.<br />
Stadtrat Steinhilper bittet um Überprüfung, ob man das Dachgeschoss nicht doch irgendwie<br />
erschließen könne.<br />
Herr Göhner sagt, dass man auch die Brandschutzvorschriften beachten müsse. Dies müsse<br />
man untersuchen. Lösungsvorschläge gäbe es sicherlich.<br />
Stadtrat Arnold sagt, dass es in Stetten am Heuchelberg eine sehr schöne Kelter gebe, die<br />
kürzlich saniert worden wäre. Er überreicht die Kontaktdaten.<br />
Stadtrat Meiser erklärt für die Zuhörer den bisherigen Verlauf. Er erklärt die Funktion des<br />
FBK, den Architektenwettbewerb, die gemeinsame Arbeitsgruppe. Der Architekt habe die<br />
bisherigen Leistungen unentgeltlich erbracht. Deshalb kam vom Baugremium der Vorschlag,<br />
einen Architektenvertrag seitens der Stadt abzuschließen.<br />
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:<br />
1. Das Architekturbüro Göhner & Schrade wird mit der Sanierung und Umbau der<br />
Alten Kelter auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 26.04.2013 beauftragt.<br />
2. Die Beauftragung erfolgt zunächst stufenweise (Entwurfsplanung 7%, Genehmigungsplanung<br />
6 %).<br />
3. Der Bauantrag für die Sanierung/Umnutzung der Kelter ist dem Gemeinderat<br />
zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.<br />
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Niederschrift Verhandelt am <strong>07.05.2013</strong><br />
über die<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder<br />
öffentlichen<br />
Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr,<br />
Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend<br />
Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just<br />
des Gemeinderates<br />
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />
§ 70<br />
Energetische Sanierung und Brandschutzverbesserung im evangelischen<br />
Kindergarten Esselbachstraße;<br />
Vergabe von Architekturleistungen und Ausschreibung der Arbeiten<br />
Beilage 66/2013<br />
Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein.<br />
Stadtrat Steinhilper fragt, was ausgeschrieben werde. Könne man dies vorstellen?<br />
Herr Göhner sagt, dass die Heizung derzeit nicht sanierungsbedürftig sei. Solle man in den<br />
nächsten 8 Jahren hier Bedarf haben, könne man dies zuschussmäßig noch berücksichtigen.<br />
Man habe sich auf die großen Flächen konzentriert, insbesondere das Dach.<br />
- Stadtrat Dr. Leitz verlässt um 18.42 Uhr den Sitzungssaal -<br />
Herr Göhner erklärt die weiteren Ziele und Vorhaben der Maßnahme.<br />
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:<br />
1. Der Durchführung der energetischen Sanierung sowie von Brandschutzmaßnahmen<br />
im Kindergarten Esselbachstraße wird zugestimmt.<br />
2. Die Kostenzusammenstellung des Büros Göhner & Schrade vom 07.12.2012 über<br />
251.403 € wird zur Kenntnis genommen und anerkannt.<br />
3. Das Büro Göhner & Schrade sowie die Verwaltung werden beauftragt, die Arbeiten<br />
für die Sanierung auszuschreiben.<br />
4. Dem Honorarangebot des Büros Göhner & Schrade vom 29.04.2013 wird zugestimmt.<br />
.<br />
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Niederschrift Verhandelt am <strong>07.05.2013</strong><br />
über die<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder<br />
öffentlichen<br />
Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr,<br />
Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend<br />
Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just<br />
des Gemeinderates<br />
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />
§ 71<br />
Antrag verschiedener Jugendlicher auf<br />
Neubau einer Skateranlage in <strong>Knittlingen</strong><br />
Beilage 67/2013<br />
Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein.<br />
Stadtrat Knodel sagt, man habe sich bereits in 2008 ausführlich hierzu Gedanken gemacht.<br />
Dies habe sicherlich heute auch noch Geltung. Im Bereich Sport sei der ideale Platz. Man<br />
müsse die Lärmbelästigung berücksichtigen. Vielleicht gebe es Möglichkeiten wie beispielsweise<br />
eine Einzäunung des Areals?<br />
Bürgermeister Hopp meint, dass man allerdings berücksichtigen müsse, dass die Anlage nicht<br />
zum zweckentfremdenden Zweck benutzt werde.<br />
Stadtrat Steinhilper sieht dies mit gemischten Gefühlen. Es gebe Widerstand aus der Bevölkerung.<br />
Es stelle sich die Frage, ob man überhaupt Geld ausgeben wolle. In Sternenfels habe<br />
man sich unterhalten, was man mit der Skateranlage mache, die nicht mehr frequentiert werde.<br />
Außerdem hatte man den Planungswettbewerb für das Multifunktionsgebäude auf den<br />
Weg gebracht. Man solle diese Ergebnisse abwarten. Vielleicht könne man so etwas aufgreifen.<br />
Dann hätte man dies integriert.<br />
Bürgermeister Hopp hält dies für eine sehr gute Idee.<br />
Stadträtin Dannecker ist gegen den Standort am Schwimmbad bei den Garagen. Der Platz<br />
werde häufig frequentiert als Bolzplatz. Dies sei erhaltenswert. An bestehenden Skateranlagen<br />
sehe sie keine große Frequentierung. Der Bolzplatz hinterm Tennis sei weniger frequentiert.<br />
Herr Dannecker sagt, dass dies Wasserschutzzone I sei.<br />
Stadtrat Meiser sagt, es gebe sowohl Für und Wider zu dem Platz. Der Platz sei mehrfach genutzt.<br />
Man werde nicht glücklich, wenn man den Platz beschneide. Ein Skaterplatz sollte einsehbar<br />
und gut erreichbar sein. In der heutigen Zeit, sei dies sehr schwer. Alle seien wohl alt<br />
auf die Welt gekommen. Man müsse den Jugendlichen eine Möglichkeit geben. Er beobachte<br />
Jugendliche. Entscheidend sei, wo der Platz wäre. Einen Kompromiss müsse man machen. Er<br />
.<br />
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Niederschrift Verhandelt am <strong>07.05.2013</strong><br />
über die<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder<br />
öffentlichen<br />
Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr,<br />
Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend<br />
Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just<br />
des Gemeinderates<br />
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />
betreibe die Tankstelle. Anwohner haben hier Unterschriften gegen die Tankstelle bei ihm<br />
damals vorgebracht, dieselben seien heute seine zufriedenen Kunden. Jeder wolle alles, jedoch<br />
nicht bei mir. Er habe kein Problem, wenn man das bei ihm mache. Dann könne er für<br />
Ordnung sorgen.<br />
Stadträtin Jankowski findet die Initiative der Jugendlichen gut. Dies sei schon vor 16 Jahren<br />
ein Thema gewesen. Man habe nach wie vor keine Skateranlage. Man wolle die Kinder von<br />
der Isolation weg haben. Eine Skateranlage sei eine gewisse Zeit lang cool, dann nicht mehr,<br />
aber dann käme eine neue Generation. Man brauche ein Gesamtkonzept für eine gesamte<br />
Sportanlage.<br />
Stadtrat Krauß findet es schade, dass seit 2008 dies der einzige Platz gewesen sei. Das Skateraufkommen<br />
sei heute geringer wie vor 10 Jahren. Nach außen könne man nicht gehen, dies<br />
sehe man an Sternenfels. Es komme auf die Ausführung darauf an, damit der Lärm nicht zu<br />
hoch sei. Dies müsse man prüfen. Man solle einen Beschluss fassen.<br />
Bürgermeister Hopp sagt, man habe jetzt 2 Standorte. Man sollte die Kosten neu ermitteln.<br />
Stadtrat Knodel sagt, man solle auch nochmals auf die Schulleitung zugehen und die Meinung<br />
hierzu abfragen.<br />
Stadtrat Steinhilper sagt, man habe jetzt schon verschiedene Sportfelder auf dem Schulareal.<br />
Dies müsse gebaut werden, wo die Kinder seien. Die Verwaltung solle die Kosten am Bolzplatz<br />
ermitteln und man solle abwarten, was beim Architektenwettbewerb herauskomme. Dies<br />
sei ein Antrag.<br />
Stadtrat Meiser schlägt vor, in dem leeren Feuerwehrgebäude eine Indooranlage interimsweise<br />
zu errichten.<br />
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:<br />
Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, ob die Errichtung einer Skateranlage auf<br />
dem Standort südlich des Bolzplatzes (beim Sportplatz <strong>Knittlingen</strong>) möglich ist und welche<br />
Kosten hierfür entstehen.<br />
Die Ergebnisse des Architektenwettbewerbs zum Neubau eines Multifunktionsgebäudes<br />
sollen bis zum September abgewartet werden, um dies als mögliche Alternative berücksichtigen<br />
zu können.<br />
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Niederschrift Verhandelt am <strong>07.05.2013</strong><br />
über die<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder<br />
öffentlichen<br />
Abwesend waren: Stadtrat Blanc, Fink und Hähnle; Stadtrat Kesselbach ab 18.05 Uhr,<br />
Stadtrat Dr. Leitz bis 18.42 Uhr und Stadträtin Teschner-Klug ab 18.22 Uhr anwesend<br />
Verhandlungen Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth und Just<br />
des Gemeinderates<br />
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />
§ 72<br />
Baugesuche – Offenlage<br />
Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind als beschlossen, wenn kein Mitglied des<br />
Gemeinderates während der Sitzung widerspricht.<br />
Bauvorhaben auf Umbau Einfamilienhaus, Erneuerung Dachstuhl<br />
und Anbau Balkon, Flst.49, Grabenstraße 34 in 75438 <strong>Knittlingen</strong><br />
Beilage 73/2013<br />
Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein.<br />
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:<br />
Dem Bauvorhaben der Frau Angela Wildenmann auf Umbau Einfamilienwohnhaus,<br />
Erneuerung Dachstuhl und Anbau Balkon auf Flst.49, Grabenstraße 34 in <strong>Knittlingen</strong><br />
wird zugestimmt. Das Vorhaben ist in der von der Kommunalentwicklung genannten<br />
Form auszuführen.<br />
Nachdem keine weiteren Punkte bestehen, beendet Bürgermeister Hopp die öffentliche Sitzung<br />
um 19.07 Uhr.<br />
Beginn der Sitzung 18.01 Uhr<br />
Ende der Sitzung 19.07 Uhr<br />
Zur Beurkundung<br />
Bürgermeister Gemeinderat Schriftführer<br />
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