06.03.2012 - Knittlingen

Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
§ 21
Bürgermeister Hopp eröffnet die öffentliche Sitzung des Gemeinderates um 18.02 Uhr.
Bürgerfragen
Frau Jaggy möchte wissen, wie dies mit dem Frisch- und Fremdwasser sei. Der Wert von 30
% sei sehr hoch; üblich wären 5 % - 10 %.
Bürgermeister Hopp und Herr Just erklären den Sachverhalt.
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Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Anfragen
§ 22
Stadtrat Arnold berichtet aus der Bürgerschaft, dass die Haltebuchten in der Stuttgarter- und
Brettener Straße stark verunreinigt seien. Diese Bereiche seien eine Visitenkarte der Stadt. Er
bittet um Abhilfe.
Bürgermeister Hopp sagt, dass dies beseitigt werde.
Außerdem teilt er mit, dass das Geländer beim Friseur in der Brettener Straße locker sei
Zum Friedhof Knittlingen teilt er mit, dass die Vermüllung stark zugenommen habe. Die
Müllbehälter sollten bereits freitags geleert werden.
Stadtrat Hauf möchte wissen, warum die Sitzung um 8 Tage verschoben worden sei.
Bürgermeister Hopp erklärt den Sachverhalt.
Stadtrat Hauf ergänzt, dass er dies nur per Zufall erfahren habe.
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Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Neubau Feuerwehr / DRK und Bauhof an der Esselbachstraße /
Stuttgarter Straße in Knittlingen (ehemals Scholl-Areal);
Beratung und Beschlussfassung über das Heizungssystem / Vorstellung
durch das Fachbüro für Haustechnik P&H Hönes, Pforzheim
§ 23
Beilage 24/ 2012
- Bürgermeister Hopp erklärt sich für befangen und nimmt im Sitzungssaal Platz -
- Stadtrat Fink übernimmt den Vorsitz -
Stadtrat Fink begrüßt zu diesem Punkt das Büro P & H Hönes, Pforzheim sowie Herrn Architekt
Entenmann und Herrn Goltzsch vom Büro Entenmann + Fischer.
Herr Entenmann und Herr Goltzsch führen in den Sachverhalt ein.
Stadtrat Meiser möchte wissen, wie der Gesetzgeber den Energieanteil berechne. Werde auch
die Photovoltaik berücksichtigt? Dann könne man als Heizungsart nur Gas einsetzen.
- Stadtrat Reinhard betritt um 18.25 Uhr den Sitzungssaal -
Stadtrat Meiser benennt hierzu die Vorteile.
Herr Goltzsch meint, dass die Photovoltaikanlage keine 20 % nach der EnEV bringe. Er müsse
dies nochmals prüfen. Er meine, dass dies nicht gehe.
Das Büro P&H Hönes, Pforzheim glaubt nicht, dass dies vollständig gehe. Rein mit Photovoltaik
erreiche man nicht die vorgeschriebenen Werte.
Stadtrat Meiser hätte sich gewünscht, dass dies bei der Vorstellung mit berücksichtigt würde.
Stadtrat Knodel sagt, man sei noch nicht ganz einsichtig. Man tendiere zur Pelletsheizung.
Die Wärme könne man auch im Bauhof abgreifen. Das Konzept sei nicht schlüssig. Man tendiere
zur Pelletsheizung.
Herr Goltzsch sagt, dass man dies bei den Lagekapazitäten berücksichtigen müsse.
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Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Stadtrat Knodel sagt, dass dies in Variante 1 bereits berücksichtigt sei.
- Stadtrat Demuth betritt um 18.32 Uhr den Sitzungssaal -
- Stadtrat Dr. Leitz betritt um 18.33 Uhr den Sitzungssaal -
Herr Goltzsch erklärt, warum man die Gasunterstützung statt der Solaranlage berücksichtige.
Stadträtin Teschner-Klug fragt, warum dies bei Variante 4 gehe.
Herr Goltzsch erklärt, dass dies erst ab dem Winter gelte. Schwierig sei immer die Übergangszeit.
Stadtrat Blanc fasst nochmals die Vor- und Nachteile der Varianten zusammen. Die Variante
1 sei für seine Fraktion die beste. Den zweiten Kaminzug für eine evtl. Gasheizung könne
man mit einbauen.
Stadtrat Fink sagt, man wisse noch nicht, wann der Bauhof komme.
Stadtrat Blanc sagt, dass bei der Feuerwehr die Fahrzeughalle das Problem bei der Beheizung
sei.
P & H sagt, dass die Variante 1 genauso gut funktioniere. Man mache dies mit dem Pufferspeicher;
eine gewisse Grundheizung brauche man. Das Lager müsse so groß sein wie erforderlich,
aber man könne auch mehrmals im Jahr tanken.
Stadtrat Dr. Leitz findet einen Energiemix gut.
Stadtrat Krauß findet mehrere Energiequellen gut.
Stadtrat Fink möchte den Wartungsaufwand wissen. Die Anlagen laufen vollautomatisch, so
das Büro.
Stadtrat Hauf wolle wissen, welche Heizungsart die Grundlast trage.
Herr Goltzsch sagt, dass die Gasheizung die Grundlast trage und die Pelletsheizung die
Hauptheizung sei.
Dies, so Herr Goltzsch, könne man mit den Fühlern regeln.
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über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Stadtrat Gastanazagogeascoa meint, man sei später vielleicht klüger. Er meine, man müsse
sich für Variante 1 entscheiden. Das Büro habe jetzt ja auch nochmals bestätigt, dass dies
funktioniere.
Stadtrat Egler erklärt nochmals, wie dies mit den Zuschaltungen sei. Er wisse, wie dies mit
Holzheizungen sei.
Herr Goltzsch erklärt die Übergangstage. Er erklärt auch, was sei, wenn man kurzfristig Energie
brauche.
P & H erklärt den energietechnischen Aufwand.
Stadträtin Teschner-Klug möchte wissen, ob dies in der Vorlage berücksichtigt sei?
Dies sei berücksichtigt, so Herr Goltzsch. Aber man müsse dies mit einem Auto vergleichen,
das in der Stadt oder nur Langstrecken fahre. Wenn man die Pelletsheizung nicht ein- und
ausschalte, dann gehe dies.
Stadtrat Blanc stellt den Antrag, die Variante 1 als Heizungsart zu beschließen; Begründung:
Der Pufferspeicher sei berücksichtigt. Mehr Sicherheit brauche man nicht.
Der Gemeinderat stimmt über den Antrag von Stadtrat Blanc wie folgt ab:
Ja: 10
Nein: 7
Damit ist der Antrag von Stadtrat Blanc angenommen.
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über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
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Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
§ 24
Erweiterung des Kindergartens Goethestraße um eine 4-gruppige Kinderkrippe;
Kostenfeststellung des Architekturbüros Entenmann + Fischer nach Abschluss
der Baumaßnahme
Beilage 25/2012
Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein.
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt den Sachvortrag sowie die Kostenfeststellung vom 16.02.2012
für den 4-gruppigen Krippenbau zur Kenntnis.
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Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
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Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Knittlingen
für das Haushaltsjahr 2012
hier: Beratung
§ 25
Beilage 20/2012 (Beilage aus der Sitzung 14.02.2012)
Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein.
Die Fraktionen nehmen wie folgt Stellung:
Stadtrat Blanc meint, man solle die Schulsozialarbeiterstelle auf 100 % aufstocken. Was die
Personalsituation angehe, solle man statische Verhältnisse bekommen.
Im Evangelischen Kindergarten habe man wohlwollend die Investition gesehen.
Zur Schulbibliothek: Sei der Regelbetrieb mit den Mitteln gewährleistet?
Straßenbaumaßnahmen: Könne man den Baumbachweg berücksichtigen?
Sanierung des Ehrenmals mit Friedhof: 25.000 €, ÖPNV und neue Buswartehäuschen für
30.000 € habe man positiv zur Kenntnis genommen.
Sicherheitseinrichtungen Schule Amoklauf mit 75.000 € sei notwendig. Was sei hier dazugekommen,
zur Umsetzung? Soziale Einrichtung für Ältere: 800 € seien eingestellt, die Fraktion
beantrage 5000 € als für angemessen.
Ganz fehle die Planung Freibad, die man vorantreiben müsse; der Ansatz sei zu gering.
Neubau Sport- und Kulturhalle: Berücksichtigt sind 130.000 €. Dies sei gut für die Planung.
Dies sei für Schule und Vereine wichtig.
Was fehlt: Das Fahrzeugkonzept der Feuerwehr. Man brauche eine Anfinanzierung und müsse
einen Zuschussantrag stellen. Das Fahrzeug sei nicht betriebssicher.
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über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Das Fahrzeug von Freudenstein hat den TÜV bestanden. Es wird an einem aktuellen Fahrzeugkonzept
gearbeitet und hierzu steht ein Gespräch mit dem Kreisbrandmeister aus und
dessen Antwort. Sollte der Feuerwehr-TÜV Mängel feststellen, werden diese beseitigt.
Weiterer guter Punkt: Geschirr und Besteck für die Stadthalle Knittlingen; der Ausbau des
Radweges nach Großvillars wird begrüßt, die Rate für den Busbahnhof sei angemessen.
Generell solle eine Budgetierung in kleineren Einrichtungen erfolgen. Die 100.000 € für den
KVP Wiesenstraße, sei dies ein Anteil? Dies wird bejaht.
Zu Freudenstein: Den Ausbau des Internets müsse man vorantreiben.
Fragen hätte man zur Steigerung der Fremdenverkehrswerbung um 4000 € und zur Sonderausstellung
Irland.
Frau Hamberger erklärt den Sachverhalt zu Irland, Herr Dannecker zur Fremdenverkehrswerbung.
Insgesamt sei es ein runder Haushalt. Man sei in der Lage, den Haushalt zu finanzieren.
Stadträtin Teschner-Klug sagt, man müsse auch eine Rücklagenentnahme vornehmen. Insofern
meine sie, man müsse schauen, wo man noch sparen könne. Es gab vor ein paar Jahren
den Konsens, dass man die Rücklage nicht angreife.
Zum Schwimmbad: Eine Summe solle eingestellt werden.
Die Sanierungsgebiete würden einen beschäftigen. Was wichtig sei, ist die Instandhaltung in
den anderen bestehenden Bereichen.
Die kinderfreundliche Stadt solle man weiterentwickeln. Erfreulich sei die Kinderkrippe im
Kindergarten Esselbachstraße. Die Weiterentwicklung der Schule werde auch noch Ressourcen
erfordern.
Aufstockung der Schulsozialarbeiterstelle beantrage man ebenso und halte die Berücksichtigung
der Sicherheitsmaßnahmen an der Schule für gut.
Wie sind die Öffnungszeiten im Schwimmbad? Sei dies kundenorientiert? Was könne man
gewährleisten?
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über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Außerdem habe man die gleiche Frage nach der Schülerbücherei.
In Bezug auf den Vermögenshaushalt solle man dies einzeln durchgehen. Man wolle fürs
Schwimmbad Geld einstellen, für die Keltersanierung und für die sanitären Einrichtungen in
der Stadthalle.
Stadträtin Teschner-Klug möchte im Abschnitt 3210 die Gründe für die Erhöhung wissen.
Dies hänge mit dem Vermögenshaushalt zusammen, so Herr Dannecker.
Außerdem wolle sie wissen, warum man für die Kegelbahn der Mehrzweckhalle Freudenstein
5.000 € und 3.000 € einstelle.
Dies sei normale Gebäudeunterhaltung, so Herr Dannecker. Man wisse noch nicht, was gemacht
werde.
Was sei in der Turn- und Festhalle geplant mit 12.000 € und mit 10.000 € im Freibad?
Herr Dannecker meint, dass dies ein normaler Betrag sei und keine besondere Investitionsmaßnahme
darstelle.
Sie stellt fest, dass man im Fremdenverkehr auch hochgegangen sei. Wie sei dies für die
10.000 € für Wirtschafts- und Verkehrsförderung. War dies auskömmlich?
Dies wird bejaht. Habe man Erfolg gehabt? Es wird auf die Erfolge verwiesen.
Stadtrat Meiser sagt, dass der Haushaltsplanentwurf gut aufgestellt sei.
Zur Schulsozialarbeit: Man sehe, dass man im Verwaltungshaushalt immer mehr ausgebe.
Man müsse in Zukunft schauen, wo man Geld einsparen könne. Das Geld fehle sonst später
im Vermögenshaushalt.
Im Vermögenshaushalt hätte er gerne einen Betrag für die Schulstraße in Freudenstein berücksichtigt,
um die Straße verkehrssicher zu machen.
Sicherheitseinrichtung in der Schule: Die Kosten sollten geringer sein.
Die Bauhofplanung sei noch in weiter Ferne. Es gehe um das Areal, wo der Bauhof jetzt stehe.
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Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Man könne ebenso die Anschaffung eines Baggers für 45.000 € streichen und stattdessen über
eine Fremdvergabe nachdenken. So hätte man keine Vorhaltekosten. Das Geld könne man
einsparen. Im Sanierungsgebiet Freudenstein sei der Betrag zu gering. Dieser sollte erhöht
werden.
Sicherlich stehe man auch hinter dem Freibad. Es fehle aber eine Planung. Er erinnere an das
Vorhaben in Ötisheim. Man müsse einen weiteren Planer ins Gremium holen.
Zur Sporthalle/Gemeinschaftsschule würde er sich freuen, wenn man was auf den Weg bringen
könne.
Stadtrat Dr. Leitz sagt, man freue sich über einen ausgeglichenen Haushalt. Man sehe aber
auch Einsparpotenzial. Die Rücklage solle geringer ausfallen.
Bei der Feuerwehr und der Schule investiere man. Könne man hier nicht zu einer moderaten
Kürzung kommen?
Für ihn seien auch die Sicherheitsmaßnahmen ein Thema. 75.000 € sei viel Geld. 100 % Sicherheit
bekomme man eh nicht.
Die Kosten in Höhe von 130.000 € als Ausgabe für den Realisierungswettbewerb einer Multifunktionshalle
seien relativ hoch.
Bei der Neugestaltung des Areals Bauhof könne man reduzieren.
Das Freibad solle mehr favorisiert werden.
Den Kreisverkehr Wiesenstraße habe man bereits angesprochen.
Zum Kindergarten: Man begrüße die Krippe in der Esselbachstraße.
Herr Hirth erklärt den Sachverhalt.
Herr Dannecker erklärt den Sachverhalt.
Im Folgenden werden die benannten Punkte und auch weitere abgehandelt und je einzeln
beschlossen.
Der Gemeinderat fasst folgenden einstimmigen Beschluss:
Die Schulsozialarbeiterstelle soll von 50 % auf 100 % aufgestockt werden.
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Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Herr Dannecker erklärt zum Baumbachweg, dass ein Ausbau die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
hieße. Die Straße sei nie hergestellt worden.
Stadtrat Blanc fragt, ob der Ansatz ausreiche.
Ein Schwerpunkt solle im Bereich von Pflegmühleweg, Baumbachweg und Schulstraße liegen.
Die Mittel für die Sicherheit an Schulen sind in dieser Höhe in Ordnung.
Zu Sozialleistungen für Ältere: Der Ansatz sei meistens nicht ganz ausgeschöpft.
Stadtrat Blanc stellt den Antrag, den Ansatz auf 5.000 € zu erhöhen.
Der Gemeinderat stimmt bei 4 ja-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlichen gegen
den Antrag von Stadtrat Blanc.
Damit ist der Antrag von Herrn Stadtrat Blanc abgelehnt.
Stadträtin Jankowski fragt, ob man nicht einen Frühschwimmerbadetag berücksichtigen könnte.
Herr Just erinnert an die beschlossenen Öffnungszeiten. Die Bademeister wären flexibel. Man
müsse die Arbeitszeiten beachten. Von den Personalkosten sei dies eine Verrechnungsgeschichte.
Die Dienstzeiten müssten Beachtung finden. Man habe eine Vorlaufzeit für die
Technik. Dann würden Mehrstunden entstehen. Seit letztem Jahr habe man einen Förderverein.
Dieser sei bestrebt, sich einzubringen.
Bürgermeister Hopp schlägt vor, die Beteiligten sollen einen Vorschlag erarbeiten. Vielleicht
könne man 4 Wochen früher öffnen, weitere Mittel seien nicht einzustellen.
Zur Frage der Schulbücherei erklärt Herr Hirth die Ausführungen. Der Ansatz bleibt bestehen.
Herr Dannecker sagt zur generellen Budgetfrage, dass Budgetierung bislang kein Thema bei
der Stadt Knittlingen gewesen sei. Man solle dies bei unserer Konstellation eher abraten. Man
habe kurze Wege.
Bürgermeister Hopp antwortet zum Internet für Freudenstein, dass man einen Antrag auf einen
weiteren Funkmasten gestellt habe.
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Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Beschlüsse zu den Ansätzen im Vermögenshaushalt
Stadträtin Teschner-Klug stellt den Antrag, dass bei der Position 0200 2.000 € abgezogen
werden sollen.
Der Gemeinderat stimmt bei 4 ja-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich gegen
den Antrag von Stadträtin Teschner-Klug.
Damit ist der Antrag von Stadträtin Teschner-Klug abgelehnt. Die Mittel bleiben in voller
Höhe enthalten.
Stadträtin Teschner-Klug stellt den Antrag, bei 0600 1.800 € zu reduzieren.
Der Gemeinderat beschließt über den Antrag wie folgt:
4 Ja-Stimmen
Rest Nein-Stimmen
Damit ist der Antrag abgelehnt. Die Mittel bleiben in voller Höhe bestehen.
1100: Geschwindigkeitstafeln
Der Gemeinderat beschließt einstimmig von 4 auf 2 Geschwindigkeitstafeln zu kürzen
und den Ansatz um 3.100 € zu reduzieren.
1300: Feuerwehr - Antrag der CDU Fraktion - Kürzung des Ansatzes um 10.000 €.
Der Gemeinderat fasst mit 13 ja-Stimmen und einer Enthaltung folgenden mehrheitlichen
Beschluss:
Der Ansatz wird um 10.000 €gekürzt.
Antrag der CDU-Fraktion - Kürzung bei 2130 Schule um 10.000 €:
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Bei 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung (Bürgermeister Hopp) fasst der Gemeinderat
folgenden mehrheitlichen Beschluss:
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über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Der Ansatz der Schule bei 2130.935 ist um 10.000 € zu kürzen.
Multifunktionshalle Schule (2130940016) - Antrag der CDU-Fraktion - Kürzung des Ansatzes
um 30.000 €:
Der Gemeinderat fasst bei 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen folgenden mehrheitlichen
Beschluss:
Der Ansatz bei 2130.940016 Multifunktionshalle wird um 30.000 € gekürzt.
Eingeschoben wird, da noch nicht im Plan enthalten, die Beschaffung eines Systemtrenners
für die Wasserversorgung von 6.700 €; bisher nicht im Plan bei 34. Nach der neuen Trinkwasserverordnung
ist dies erforderlich. Genauso bei Baufirmen. Eigene Standrohre.
Der Gemeinderat fasst folgenden einstimmigen Beschluss:
Unter dem Ansatz 34 werden 6.700 € für einen Wassersystemtrenner eingestellt.
Kindergarten Kleinvillars:
Einstimmig fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss:
Das Zeiterfassungsgerät unter 24640935 in Höhe von 500 € wird ersatzlos herausgenommen.
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Berücksichtigung der Nachfinanzierung des
Bauvorhabens Krippenbau Goethestraße im Haushalt 2012 mit insgesamt 12.400 € zur
Kenntnis.
Sanierung des Freibades Knittlingen:
Der Gemeinderat fasst folgenden mehrheitlichen Beschluss:
Für die Sanierung des Freibades werden 42.000 € eingestellt.
Neugestaltung Bauhofgelände Lüßstraße - Antrag CDU-Franktion -Streichung der Mittel:
Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab:
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Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 10
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Antrag aus der Mitte des Gemeinderates auf Kürzung um 10.000 € des Planansatzes:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 9
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Kürzung des Antrags um 20.000 € des Planansatzes:
Bei zwei Ja-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.
Weitere Anträge bestehen nicht.
Da alle 3 Anträge aus der Mitte des Gemeinderates vom Gemeinderat abgelehnt wurden,
gilt der Verwaltungsvorschlag, also der Haushaltsplanansatz.
Grunderwerb aus Umlegungsverfahren Stadtteil Freudenstein-Hohenklingen:
Antrag CDU-Fraktion - Erhöhung um 20.000 €.
Der Gemeinderat fasst folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Ansatz wird um 20.000 € erhöht.
Zuschüsse Modernisierungsmaßnahmen Freudenstein-Hohenklingen:
Antrag CDU-Fraktion - Erhöhung um 30.000 € des Planansatzes
Der Gemeinderat fasst folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Ansatz wird um 30.000 € erhöht.
Erwerb von beweglichem Vermögen für Gemeindestraßen und Plätze:
Antrag der Fraktion Alternative Liste auf Halbierung der Ansätze.
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Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Der Gemeinderat fasst zum Antrag folgenden Beschluss:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 14
Damit ist der Antrag der Fraktion Alternative Liste abgelehnt.
Die Mittel bleiben im Haushalt bestehen.
Lückenschluss Radweg Großvillars (7850950):
Der Gemeinderat fasst folgenden mehrheitlichen Beschluss:
Der Ansatz wird vollständig gestrichen.
Abschließend zum Ansatz für die Kelter (Anfrage Alternative Liste):
Herr Dannecker würde hier erst einmal nichts einstellen. Bei der Kelter sollte man abwarten,
ob man ins Programm komme.
Der Gemeinderat fasst hierzu keinen gesonderten Beschluss.
- Unterbrechung der Sitzung -
- Bürgermeister Hopp unterbricht die Sitzung für 5 Minuten -
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Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Entwurf des Wirtschaftsplanes 2012 für den
Wasserversorgungsbetrieb der Stadt Knittlingen
hier: Einbringung und Beratung
§ 26
Beilage 22/2012
Herr Dannecker führt in den Sachverhalt ein. Er erklärt die Anzahl der Rohrbrüche.
Die Verschlechterung beträgt 74.000 €. Ende 2012 habe man einen Verlustvortrag von
109.000 €. Man müsse neu kalkulieren. Der Wasserverbrauch sei gleichbleibend. Er stellt den
Erfolgs- und Vermögensplan vor.
Stadtrat Meiser sagt, man müsse dem nachgehen. Er habe die Bitte, dass man einen Tag der
offenen Tür mache.
Dies sei für den Mai eingeplant, so Herr Dannecker.
Stadtrat Blanc fragt, ob es sein könne, dass ein Teil des Fremdwassers aus Rohrbrüchen
komme?
Herr Eschenbacher verneint dies.
Der Plan ist somit eingebracht und beraten. Eine Beschlussfassung ist nicht erforderlich.
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Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Baugesuche – Offenlage
Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind als beschlossen, wenn kein Mitglied des
Gemeinderates während der Sitzung widerspricht.
§ 27
Bauvorhaben auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit
Garage auf Flst. 6678, Hauffstraße 1 in 75438 Knittlingen
im Kenntnisgabeverfahren / Antrag auf Befreiung
Beilage 26/2012
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
Dem Antrag des Herrn Walter Haber auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
auf Flst. 6678, Hauffstraße 1 in 75438 Knittlingen im Kenntnisgabeverfahren wird
zugestimmt. Die Befreiung wegen Überschreitung des Baufensters mit dem Holzlager
und wegen Unterschreitung der festgelegten Geschossigkeit wird erteilt.
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Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Bauvoranfrage zum Umbau und Sanierung eines Wohnhauses auf Flst. 1747/3,
Schulstraße 70 in 75438 Knittlingen OT Freudenstein / Hohenklingen
§ 28
Beilage 27/2012
Der Ortschaftsrat hat einstimmig zugestimmt
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
Dem Antrag auf Bauvorbescheid des Herrn Marc Bantle auf Umbau und Sanierung eines
Wohnhauses auf Flst. 1747/3, Schulstraße 70 in 75438 Knittlingen OT Freudenstein /
Hohenklingen wird zugestimmt. Die Befreiung zur Überschreitung der talseitigen
Traufhöhe wird erteilt.
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Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Bauvoranfrage auf Wohnhausneubau (Massivbauweise) mit
Altenteil und Stallneubau (Holzkonstruktion) auf den Flst. 229
und 233/2, Gewann: Hintere Äcker, Gemarkung Freudenstein
§ 29
Beilage 28/2012
Stadtrat Blanc sagt, man solle dies nicht ablehnen. Das Bauvorhaben solle zugelassen werden
mit der Maßgabe die Kosten für Zu- und Abwasser selbst zu tragen.
Stadtrat Meiser ist auch für eine kostenneutrale Unterstützung.
Der Ortschaftsrat hat dies ebenso als Voraussetzung befürwortet.
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat bei einer Enthaltung (Bürgermeister Hopp)
folgenden mehrheitlichen Beschluss:
Dem Vorhaben wird zugestimmt unter kostenneutraler Maßgabe.
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Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Entscheidung über die Annahme von Spenden
§ 30
Beilage 23/2012
Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein.
Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
Der in Beilage 23/2012 aufgeführten Spende wird zugestimmt.
Nachdem keine weiteren Punkte vorliegen, beendet Bürgermeister Hopp die öffentliche Sitzung
um 21.55 Uhr.
Beginn der Sitzung 18.02 Uhr
Ende der Sitzung 21.55 Uhr
Zur Beurkundung
Bürgermeister Gemeinderat Schriftführer
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