06.03.2012 - Knittlingen

Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 10
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Antrag aus der Mitte des Gemeinderates auf Kürzung um 10.000 € des Planansatzes:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 9
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Kürzung des Antrags um 20.000 € des Planansatzes:
Bei zwei Ja-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.
Weitere Anträge bestehen nicht.
Da alle 3 Anträge aus der Mitte des Gemeinderates vom Gemeinderat abgelehnt wurden,
gilt der Verwaltungsvorschlag, also der Haushaltsplanansatz.
Grunderwerb aus Umlegungsverfahren Stadtteil Freudenstein-Hohenklingen:
Antrag CDU-Fraktion - Erhöhung um 20.000 €.
Der Gemeinderat fasst folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Ansatz wird um 20.000 € erhöht.
Zuschüsse Modernisierungsmaßnahmen Freudenstein-Hohenklingen:
Antrag CDU-Fraktion - Erhöhung um 30.000 € des Planansatzes
Der Gemeinderat fasst folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Ansatz wird um 30.000 € erhöht.
Erwerb von beweglichem Vermögen für Gemeindestraßen und Plätze:
Antrag der Fraktion Alternative Liste auf Halbierung der Ansätze.
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