06.03.2012 - Knittlingen

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Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012 über die Vorsitzender: Bürgermeister Hopp Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder öffentlichen Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth Man könne ebenso die Anschaffung eines Baggers für 45.000 € streichen und stattdessen über eine Fremdvergabe nachdenken. So hätte man keine Vorhaltekosten. Das Geld könne man einsparen. Im Sanierungsgebiet Freudenstein sei der Betrag zu gering. Dieser sollte erhöht werden. Sicherlich stehe man auch hinter dem Freibad. Es fehle aber eine Planung. Er erinnere an das Vorhaben in Ötisheim. Man müsse einen weiteren Planer ins Gremium holen. Zur Sporthalle/Gemeinschaftsschule würde er sich freuen, wenn man was auf den Weg bringen könne. Stadtrat Dr. Leitz sagt, man freue sich über einen ausgeglichenen Haushalt. Man sehe aber auch Einsparpotenzial. Die Rücklage solle geringer ausfallen. Bei der Feuerwehr und der Schule investiere man. Könne man hier nicht zu einer moderaten Kürzung kommen? Für ihn seien auch die Sicherheitsmaßnahmen ein Thema. 75.000 € sei viel Geld. 100 % Sicherheit bekomme man eh nicht. Die Kosten in Höhe von 130.000 € als Ausgabe für den Realisierungswettbewerb einer Multifunktionshalle seien relativ hoch. Bei der Neugestaltung des Areals Bauhof könne man reduzieren. Das Freibad solle mehr favorisiert werden. Den Kreisverkehr Wiesenstraße habe man bereits angesprochen. Zum Kindergarten: Man begrüße die Krippe in der Esselbachstraße. Herr Hirth erklärt den Sachverhalt. Herr Dannecker erklärt den Sachverhalt. Im Folgenden werden die benannten Punkte und auch weitere abgehandelt und je einzeln beschlossen. Der Gemeinderat fasst folgenden einstimmigen Beschluss: Die Schulsozialarbeiterstelle soll von 50 % auf 100 % aufgestockt werden. . .
Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012 über die Vorsitzender: Bürgermeister Hopp Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder öffentlichen Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth Herr Dannecker erklärt zum Baumbachweg, dass ein Ausbau die Erhebung von Erschließungsbeiträgen hieße. Die Straße sei nie hergestellt worden. Stadtrat Blanc fragt, ob der Ansatz ausreiche. Ein Schwerpunkt solle im Bereich von Pflegmühleweg, Baumbachweg und Schulstraße liegen. Die Mittel für die Sicherheit an Schulen sind in dieser Höhe in Ordnung. Zu Sozialleistungen für Ältere: Der Ansatz sei meistens nicht ganz ausgeschöpft. Stadtrat Blanc stellt den Antrag, den Ansatz auf 5.000 € zu erhöhen. Der Gemeinderat stimmt bei 4 ja-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlichen gegen den Antrag von Stadtrat Blanc. Damit ist der Antrag von Herrn Stadtrat Blanc abgelehnt. Stadträtin Jankowski fragt, ob man nicht einen Frühschwimmerbadetag berücksichtigen könnte. Herr Just erinnert an die beschlossenen Öffnungszeiten. Die Bademeister wären flexibel. Man müsse die Arbeitszeiten beachten. Von den Personalkosten sei dies eine Verrechnungsgeschichte. Die Dienstzeiten müssten Beachtung finden. Man habe eine Vorlaufzeit für die Technik. Dann würden Mehrstunden entstehen. Seit letztem Jahr habe man einen Förderverein. Dieser sei bestrebt, sich einzubringen. Bürgermeister Hopp schlägt vor, die Beteiligten sollen einen Vorschlag erarbeiten. Vielleicht könne man 4 Wochen früher öffnen, weitere Mittel seien nicht einzustellen. Zur Frage der Schulbücherei erklärt Herr Hirth die Ausführungen. Der Ansatz bleibt bestehen. Herr Dannecker sagt zur generellen Budgetfrage, dass Budgetierung bislang kein Thema bei der Stadt Knittlingen gewesen sei. Man solle dies bei unserer Konstellation eher abraten. Man habe kurze Wege. Bürgermeister Hopp antwortet zum Internet für Freudenstein, dass man einen Antrag auf einen weiteren Funkmasten gestellt habe. . .
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