06.03.2012 - Knittlingen

Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Beschlüsse zu den Ansätzen im Vermögenshaushalt
Stadträtin Teschner-Klug stellt den Antrag, dass bei der Position 0200 2.000 € abgezogen
werden sollen.
Der Gemeinderat stimmt bei 4 ja-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich gegen
den Antrag von Stadträtin Teschner-Klug.
Damit ist der Antrag von Stadträtin Teschner-Klug abgelehnt. Die Mittel bleiben in voller
Höhe enthalten.
Stadträtin Teschner-Klug stellt den Antrag, bei 0600 1.800 € zu reduzieren.
Der Gemeinderat beschließt über den Antrag wie folgt:
4 Ja-Stimmen
Rest Nein-Stimmen
Damit ist der Antrag abgelehnt. Die Mittel bleiben in voller Höhe bestehen.
1100: Geschwindigkeitstafeln
Der Gemeinderat beschließt einstimmig von 4 auf 2 Geschwindigkeitstafeln zu kürzen
und den Ansatz um 3.100 € zu reduzieren.
1300: Feuerwehr - Antrag der CDU Fraktion - Kürzung des Ansatzes um 10.000 €.
Der Gemeinderat fasst mit 13 ja-Stimmen und einer Enthaltung folgenden mehrheitlichen
Beschluss:
Der Ansatz wird um 10.000 €gekürzt.
Antrag der CDU-Fraktion - Kürzung bei 2130 Schule um 10.000 €:
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Bei 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung (Bürgermeister Hopp) fasst der Gemeinderat
folgenden mehrheitlichen Beschluss:
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