06.03.2012 - Knittlingen

Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Knittlingen
für das Haushaltsjahr 2012
hier: Beratung
§ 25
Beilage 20/2012 (Beilage aus der Sitzung 14.02.2012)
Bürgermeister Hopp führt in den Sachverhalt ein.
Die Fraktionen nehmen wie folgt Stellung:
Stadtrat Blanc meint, man solle die Schulsozialarbeiterstelle auf 100 % aufstocken. Was die
Personalsituation angehe, solle man statische Verhältnisse bekommen.
Im Evangelischen Kindergarten habe man wohlwollend die Investition gesehen.
Zur Schulbibliothek: Sei der Regelbetrieb mit den Mitteln gewährleistet?
Straßenbaumaßnahmen: Könne man den Baumbachweg berücksichtigen?
Sanierung des Ehrenmals mit Friedhof: 25.000 €, ÖPNV und neue Buswartehäuschen für
30.000 € habe man positiv zur Kenntnis genommen.
Sicherheitseinrichtungen Schule Amoklauf mit 75.000 € sei notwendig. Was sei hier dazugekommen,
zur Umsetzung? Soziale Einrichtung für Ältere: 800 € seien eingestellt, die Fraktion
beantrage 5000 € als für angemessen.
Ganz fehle die Planung Freibad, die man vorantreiben müsse; der Ansatz sei zu gering.
Neubau Sport- und Kulturhalle: Berücksichtigt sind 130.000 €. Dies sei gut für die Planung.
Dies sei für Schule und Vereine wichtig.
Was fehlt: Das Fahrzeugkonzept der Feuerwehr. Man brauche eine Anfinanzierung und müsse
einen Zuschussantrag stellen. Das Fahrzeug sei nicht betriebssicher.
.
.