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06.03.2012 - Knittlingen

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Niederschrift Verhandelt am <strong>06.03.2012</strong><br />

über die<br />

Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />

Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder<br />

öffentlichen<br />

Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker<br />

Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und<br />

Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend<br />

Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth<br />

des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />

Der Ansatz der Schule bei 2130.935 ist um 10.000 € zu kürzen.<br />

Multifunktionshalle Schule (2130940016) - Antrag der CDU-Fraktion - Kürzung des Ansatzes<br />

um 30.000 €:<br />

Der Gemeinderat fasst bei 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen folgenden mehrheitlichen<br />

Beschluss:<br />

Der Ansatz bei 2130.940016 Multifunktionshalle wird um 30.000 € gekürzt.<br />

Eingeschoben wird, da noch nicht im Plan enthalten, die Beschaffung eines Systemtrenners<br />

für die Wasserversorgung von 6.700 €; bisher nicht im Plan bei 34. Nach der neuen Trinkwasserverordnung<br />

ist dies erforderlich. Genauso bei Baufirmen. Eigene Standrohre.<br />

Der Gemeinderat fasst folgenden einstimmigen Beschluss:<br />

Unter dem Ansatz 34 werden 6.700 € für einen Wassersystemtrenner eingestellt.<br />

Kindergarten Kleinvillars:<br />

Einstimmig fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss:<br />

Das Zeiterfassungsgerät unter 24640935 in Höhe von 500 € wird ersatzlos herausgenommen.<br />

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Berücksichtigung der Nachfinanzierung des<br />

Bauvorhabens Krippenbau Goethestraße im Haushalt 2012 mit insgesamt 12.400 € zur<br />

Kenntnis.<br />

Sanierung des Freibades <strong>Knittlingen</strong>:<br />

Der Gemeinderat fasst folgenden mehrheitlichen Beschluss:<br />

Für die Sanierung des Freibades werden 42.000 € eingestellt.<br />

Neugestaltung Bauhofgelände Lüßstraße - Antrag CDU-Franktion -Streichung der Mittel:<br />

Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab:<br />

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