06.03.2012 - Knittlingen

Niederschrift Verhandelt am 06.03.2012
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 17 Mitglieder
öffentlichen
Abwesend waren: Stadtrat Hähnle und Kesselbach, Stadträtin Dannecker
Stadtrat Dr. Leitz ab18.33 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.32 Uhr und
Verhandlungen Stadtrat Reinhardt ab 18.25 anwesend
Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Just und Hirth
des Gemeinderates Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Herr Dannecker erklärt zum Baumbachweg, dass ein Ausbau die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
hieße. Die Straße sei nie hergestellt worden.
Stadtrat Blanc fragt, ob der Ansatz ausreiche.
Ein Schwerpunkt solle im Bereich von Pflegmühleweg, Baumbachweg und Schulstraße liegen.
Die Mittel für die Sicherheit an Schulen sind in dieser Höhe in Ordnung.
Zu Sozialleistungen für Ältere: Der Ansatz sei meistens nicht ganz ausgeschöpft.
Stadtrat Blanc stellt den Antrag, den Ansatz auf 5.000 € zu erhöhen.
Der Gemeinderat stimmt bei 4 ja-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlichen gegen
den Antrag von Stadtrat Blanc.
Damit ist der Antrag von Herrn Stadtrat Blanc abgelehnt.
Stadträtin Jankowski fragt, ob man nicht einen Frühschwimmerbadetag berücksichtigen könnte.
Herr Just erinnert an die beschlossenen Öffnungszeiten. Die Bademeister wären flexibel. Man
müsse die Arbeitszeiten beachten. Von den Personalkosten sei dies eine Verrechnungsgeschichte.
Die Dienstzeiten müssten Beachtung finden. Man habe eine Vorlaufzeit für die
Technik. Dann würden Mehrstunden entstehen. Seit letztem Jahr habe man einen Förderverein.
Dieser sei bestrebt, sich einzubringen.
Bürgermeister Hopp schlägt vor, die Beteiligten sollen einen Vorschlag erarbeiten. Vielleicht
könne man 4 Wochen früher öffnen, weitere Mittel seien nicht einzustellen.
Zur Frage der Schulbücherei erklärt Herr Hirth die Ausführungen. Der Ansatz bleibt bestehen.
Herr Dannecker sagt zur generellen Budgetfrage, dass Budgetierung bislang kein Thema bei
der Stadt Knittlingen gewesen sei. Man solle dies bei unserer Konstellation eher abraten. Man
habe kurze Wege.
Bürgermeister Hopp antwortet zum Internet für Freudenstein, dass man einen Antrag auf einen
weiteren Funkmasten gestellt habe.
.
.