Vorstellung Arbeitskreis Radverkehr - Landkreis Calw

Verwaltungsausschuss
öffentliche Sitzung
Datum: 06.02.2012
Tagesordnungspunkt: 3
Vorlage Nr. VWA IX/69
Thema: Vorstellung Arbeitskreis Radverkehr
Verfasser:
Dezernat: 5 Infrastruktur
Abteilung: 52 Straßenbau
Name: Elke Gräter Helmut Riegger
Landrat
Vorberatung am:
Entscheidung am:
Anlage:
Übersicht „aktuelle Radwegeprojekte im Landkreis Calw“
Antrag:
Der Verwaltungsausschuss nimmt die Informationen zu den Aufgaben und der
Zielsetzung des auf Landkreisebene neu gegründeten Arbeitskreises Radverkehr zur
Kenntnis.

Begründung zur Vorlage VWA IX/69
1. Ausgangslage
Der Radverkehr hat in den vergangenen Jahren in Alltag, Freizeit und Tourismus immer
mehr an Bedeutung gewonnen.
Auf Landesebene wurden zwei Gremien und Netzwerke geschaffen:
• Mai 2009: Landesbündnis ProRad
• Mai 2010: Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen
in Baden-Württemberg e.V. (AGFK-BW)
Die Landesregierung strebt im Rahmen ihrer Verkehrspolitik eine Aufwertung des Radverkehrs
an. Konkret wurde das Ziel definiert, den Radverkehrsanteil in den kommenden
Jahren auf 20 % zu steigern. Weitere Ziele und Maßnahmen sind:
• Bereitstellung von mehr Fördermitteln für den Bau von Radwegen und Radverkehrsanlagen
• Einrichtung eines eigenen Haushaltstitels im Landeshaushalt für den Bau von Radwegen
• bessere Verknüpfung von Rad und öffentlichem Nahverkehr
• Ausbau einer einheitlichen und durchgängigen Beschilderung
• Definition von Mindeststandards für sichere Radwege, Entwicklung eines Konzepts zur
Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr
Für das Jahr 2012, das auch zum „Jahr des Fahrrads“ erklärt wurde, ist zusätzlich eine
Fahrradkampagne der Landesregierung sowie von Mitgliedskommunen der AGFK-BW
angekündigt worden, um die Menschen zur vermehrten Fahrradnutzung, insbesondere
im Alltag, zu motivieren.
Der Landkreis Calw hat in den vergangenen Jahren viel für den Radwegebau unternommen.
Zum einen haben Radwegekonzeptionen im Landkreis Calw bereits eine lange Tradition.
Im Jahr 1988 wurde das erste Radwegekonzept für den Landkreis aufgestellt, inzwischen
liegt die zweite Fortschreibung vor.
Zum anderen wurden aus der Radwegeförderung des Landkreises seit Aufstellung des
ersten Radwegekonzepts insgesamt rund 1,6 Mio. Euro an Städte und Gemeinden zur
Mitfinanzierung ihrer Radwegeprojekte ausgezahlt. Mit dieser Summe wurden 32 Einzelmaßnahmen
unterstützt und Radwege mit einer Gesamtlänge von 27 km neu gebaut.
Aber auch eigene Radwegeprojekte wurden durch den Landkreis realisiert. Ein aktuelles
Beispiel ist der Bau des Radwegs zwischen Agenbach und Würzbach. Die Gemeinden
Neuweiler und Oberreichenbach beteiligen sich an der Finanzierung.
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Wie der Landkreis, setzen auch Bund und Land für die Förderung oder den Bau eines
Radweges entlang der Bundes- und Landesstraßen voraus, dass ein Projekt in einer Konzeption
enthalten ist. Aktuell liegt die zweite Fortschreibung des Radwegekonzepts für den
Landkreis Calw aus dem Jahr 2010 vor. Die Städte und Gemeinden im Landkreis haben
auf Grundlage des aktuellen Radwegekonzepts bereits eine optimale Ausgangslage, um
von der neuen Fahrradpolitik des Landes zu profitieren.
2. Auftaktveranstaltung Radwegekonferenz am 20.09.2011
Am 20.09.2011 fand die erste Radwegekonferenz für den Landkreis Calw im Landratsamt
Calw statt.
Die Radwegekonferenz hat sich an Kreistagsmitglieder, Bürgermeister und die mit dem
Radwegebau befassten Mitarbeiter der Städte, Gemeinden und des Landratsamts gerichtet.
Von den Referenten wurde über folgende Themen informiert:
• Radwegeförderung des Landkreises (Elke Gräter, Abteilung Straßenbau)
• Radwegedaten im Web-GIS (Markus Ganzhorn, Abteilung Vermessung)
• Finanzierung und Bau von Radwegen entlang von Bundes- und Landessraßen (Jürgen
Skarke, Regierungspräsidium Karlsruhe)
• Zukunft des Radverkehrs in Baden-Württemberg (Michael Öhmann, Nahverkehrsgesellschaft
Baden Württemberg)
3. Neugründung des Arbeitskreises Radverkehr
3.1 Aufgaben und Zielsetzung
Mit Gründung des Arbeitskreises Radverkehr im Herbst 2011 wurde ein neues Netzwerk
auf Landkreisebene geschaffen.
Durch eine bessere Kommunikation und Information aller Beteiligten soll der Ausbau der
Radwegeinfrastruktur im Landkreis vorankommen. Damit sollen unterschiedliche Zuständigkeiten
und Interessenslagen besser verknüpft werden.
Die Initiative für ein Radwegeprojekt geht in der Regel von den Gemeinden aus. Ebenso
liegt die Realisierung überwiegend bei den Gemeinden.
Das Regierungspräsidium Karlsruhe ist für den Bau von Radwegen entlang von Bundesund
Landesstraßen zuständig. Die Beteiligung des Regierungspräsidiums im Arbeitskreis
soll die Umsetzung der für den Landkreis wichtigen Projekte durch Bund und Land sicherstellen.
Die Umsetzung und Weiterentwicklung sowie Anpassung des vorhandenen Radwegekonzepts
an neue Entwicklungen, wie z.B. neue Fördermöglichkeiten oder die Aufnahme
neuer Projekte in das vorhandene Radwegekonzept, ist ein dynamischer Prozess. Es sollen
auch neue Impulse für den Radverkehr im Landkreis gesetzt werden.
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Die Protokolle und Unterlagen aus den Arbeitskreissitzungen werden allen Gemeinden
im Landkreis zur Verfügung gestellt.
Es ist vorgesehen, dass sich der Arbeitskreis mindestens 2 x jährlich trifft. Die konstituierende
Sitzung hat am 17.11.2011 stattgefunden. Die nächste Sitzung ist am 19.04.2012
vorgesehen.
3.2 Organisatorische Aufgaben
Die Federführung liegt beim Dezernat Infrastruktur. Frau Dr. Stöckle hat die Sitzungsleitung
übernommen, die Organisation der Sitzungen, die Protokollführung usw. Frau Gräter.
3.3 Mitglieder des Arbeitskreises Radverkehr (Stand: 16.01.2012)
Für eine Mitarbeit konnten Vertreter aus den Kreistagsfraktionen, der Landkreisverwaltung,
den Gemeinden, des Regierungspräsidiums Karlsruhe und des ADFC gewonnen
werden.
Kreistag
Herr Jochen Borg (CDU)
Herr Erich Grießhaber (Grüne)
Herr Erwin Keppler (FDP)
Herr Siegfried Luz (FWV)
Herr Heinz Urbschat (SPD)
Landratsamt (Abteilung)
Herr Markus Ganzhorn (Vermessung)
Frau Elke Gräter (Straßenbau)
Frau Erdmute Jungkurth (Straßenbau)
Frau Dana Rehwald (Flurneuordnung)
Herr René Skiba (Büro des Landrats)
Herr Karl-Heinz Stierle (Forst und Jagd)
Herr Michael Stierle (S-Bahn-Projekt, ÖPNV)
Frau Dr. Claudia Stöckle
Bürgermeister
Herr BM Ulrich Bünger
Herr BM Jens Häußler
Herr BM Markus Wendel
Sonstige
Herr Dr. Jens Harich (RP Karlsruhe)
Frau Dr. Gisela Zühlke (ADFC)
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4. Erste Sitzung des Arbeitskreises Radverkehr
In der ersten Sitzung wurden folgende Themenbereiche besprochen:
Thema
Radwegekonzept
- aktuelle Projekte
Radwegekonzept
- Ergänzungsanträge
Radwegeförderung
- Planungsleistungen
Bereitstellung von
Radwegedaten im
Internet
Beitritt des Landkreises
zur Arbeitsgemeinschaft
Fahrradfreundlicher
Kommunen
e.V. (AGFK-BW)
Gestaltung der Oberfläche
eines Radwegs
Ergebnis
Ein Überblick über die aktuellen
Radwegeprojekte soll geschaffen
werden. Dazu erfolgt eine Umfrage
bei allen Gemeinden im Landkreis
zu den aktuellen Radwegeprojekten.
Eine jährliche Erfassung und Ergänzung
ist sinnvoll. Eine Umfrage bei
allen Städten und Gemeinden im
Landkreis zu Ergänzungs- und Änderungswünschen
ist notwendig.
Beratung und Unterstützung der
Gemeinden in der Anfangsphase
eines Radwegeprojekts durch die
Fachabteilungen ist sinnvoll. Es wurde
befürwortet, dass sich der Landkreis
künftig auch an den Planungsmitteln
beteiligt. Hierzu muss
die Radwegeförderung des Landkreises
angepasst werden.
Wahl des Anbieters erst nach ausführlicher
Recherche und Datenerhebung.
Eine Mitgliedschaft ist sinnvoll und
der Landkreis würde davon profitieren.
Neben dem Mitgliedsbeitrag
von 3.000 €/jährlich sollen jedoch
keine weiteren Kosten, z.B. für weiteres
Personal entstehen. Zunächst
sollen die Kriterien der AGFK-BW
überprüft werden. Außerdem soll
zur nächsten Sitzung ein Vertreter
eines Mitgliedslandkreises eingeladen
werden.
Entscheidungshilfe für Kommunen
soll langfristig erstellt werden
Stand der
Bearbeitung
Die Umfrage ist
erfolgt und wird
in der nächsten
Sitzung besprochen.
Die Umfrage ist
erfolgt und wird
in der nächsten
Sitzung besprochen.
Vorlage für die
Straßensitzung
am 07.05.2012
vorgesehen.
Datenpflege:
Herr Ganzhorn,
Tourismus:
Herr Skiba.
Die im Fragebogen
genannten
Kriterien
werden derzeit
erhoben. Thema
ist für die
nächste Sitzung
vorgesehen.
Thema nächste
Sitzung
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Zusammenfassend ergeben sich aus den Themen der ersten Sitzung folgende Projekte für
den Arbeitskreis Radverkehr:
• Ermittlung und Zusammenfassung aktueller Radwegeprojekte sowie von Ergänzungsund
Änderungswünschen zum Radwegekonzept
• vorbereitende Prüfung eines Beitritts zur AGFK-BW
• Erarbeitung von Entscheidungshilfen für Kommunen
5. Weiteres Vorgehen
Die Empfehlungen des Arbeitskreises werden von der Fachabteilung künftig in die Sitzungsvorlagen
für den Verwaltungsausschuss und den Kreistag aufgenommen.
Der Verwaltungsausschuss wird über die Projekte des Arbeitskreises informiert.
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