Vorstellung Arbeitskreis Radverkehr - Landkreis Calw
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Verwaltungsausschuss<br />
öffentliche Sitzung<br />
Datum: 06.02.2012<br />
Tagesordnungspunkt: 3<br />
Vorlage Nr. VWA IX/69<br />
Thema: <strong>Vorstellung</strong> <strong>Arbeitskreis</strong> <strong>Radverkehr</strong><br />
Verfasser:<br />
Dezernat: 5 Infrastruktur<br />
Abteilung: 52 Straßenbau<br />
Name: Elke Gräter Helmut Riegger<br />
Landrat<br />
Vorberatung am:<br />
Entscheidung am:<br />
Anlage:<br />
Übersicht „aktuelle Radwegeprojekte im <strong>Landkreis</strong> <strong>Calw</strong>“<br />
Antrag:<br />
Der Verwaltungsausschuss nimmt die Informationen zu den Aufgaben und der<br />
Zielsetzung des auf <strong>Landkreis</strong>ebene neu gegründeten <strong>Arbeitskreis</strong>es <strong>Radverkehr</strong> zur<br />
Kenntnis.
Begründung zur Vorlage VWA IX/69<br />
1. Ausgangslage<br />
Der <strong>Radverkehr</strong> hat in den vergangenen Jahren in Alltag, Freizeit und Tourismus immer<br />
mehr an Bedeutung gewonnen.<br />
Auf Landesebene wurden zwei Gremien und Netzwerke geschaffen:<br />
• Mai 2009: Landesbündnis ProRad<br />
• Mai 2010: Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen<br />
in Baden-Württemberg e.V. (AGFK-BW)<br />
Die Landesregierung strebt im Rahmen ihrer Verkehrspolitik eine Aufwertung des <strong>Radverkehr</strong>s<br />
an. Konkret wurde das Ziel definiert, den <strong>Radverkehr</strong>santeil in den kommenden<br />
Jahren auf 20 % zu steigern. Weitere Ziele und Maßnahmen sind:<br />
• Bereitstellung von mehr Fördermitteln für den Bau von Radwegen und <strong>Radverkehr</strong>sanlagen<br />
• Einrichtung eines eigenen Haushaltstitels im Landeshaushalt für den Bau von Radwegen<br />
• bessere Verknüpfung von Rad und öffentlichem Nahverkehr<br />
• Ausbau einer einheitlichen und durchgängigen Beschilderung<br />
• Definition von Mindeststandards für sichere Radwege, Entwicklung eines Konzepts zur<br />
Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr<br />
Für das Jahr 2012, das auch zum „Jahr des Fahrrads“ erklärt wurde, ist zusätzlich eine<br />
Fahrradkampagne der Landesregierung sowie von Mitgliedskommunen der AGFK-BW<br />
angekündigt worden, um die Menschen zur vermehrten Fahrradnutzung, insbesondere<br />
im Alltag, zu motivieren.<br />
Der <strong>Landkreis</strong> <strong>Calw</strong> hat in den vergangenen Jahren viel für den Radwegebau unternommen.<br />
Zum einen haben Radwegekonzeptionen im <strong>Landkreis</strong> <strong>Calw</strong> bereits eine lange Tradition.<br />
Im Jahr 1988 wurde das erste Radwegekonzept für den <strong>Landkreis</strong> aufgestellt, inzwischen<br />
liegt die zweite Fortschreibung vor.<br />
Zum anderen wurden aus der Radwegeförderung des <strong>Landkreis</strong>es seit Aufstellung des<br />
ersten Radwegekonzepts insgesamt rund 1,6 Mio. Euro an Städte und Gemeinden zur<br />
Mitfinanzierung ihrer Radwegeprojekte ausgezahlt. Mit dieser Summe wurden 32 Einzelmaßnahmen<br />
unterstützt und Radwege mit einer Gesamtlänge von 27 km neu gebaut.<br />
Aber auch eigene Radwegeprojekte wurden durch den <strong>Landkreis</strong> realisiert. Ein aktuelles<br />
Beispiel ist der Bau des Radwegs zwischen Agenbach und Würzbach. Die Gemeinden<br />
Neuweiler und Oberreichenbach beteiligen sich an der Finanzierung.<br />
2
Wie der <strong>Landkreis</strong>, setzen auch Bund und Land für die Förderung oder den Bau eines<br />
Radweges entlang der Bundes- und Landesstraßen voraus, dass ein Projekt in einer Konzeption<br />
enthalten ist. Aktuell liegt die zweite Fortschreibung des Radwegekonzepts für den<br />
<strong>Landkreis</strong> <strong>Calw</strong> aus dem Jahr 2010 vor. Die Städte und Gemeinden im <strong>Landkreis</strong> haben<br />
auf Grundlage des aktuellen Radwegekonzepts bereits eine optimale Ausgangslage, um<br />
von der neuen Fahrradpolitik des Landes zu profitieren.<br />
2. Auftaktveranstaltung Radwegekonferenz am 20.09.2011<br />
Am 20.09.2011 fand die erste Radwegekonferenz für den <strong>Landkreis</strong> <strong>Calw</strong> im Landratsamt<br />
<strong>Calw</strong> statt.<br />
Die Radwegekonferenz hat sich an Kreistagsmitglieder, Bürgermeister und die mit dem<br />
Radwegebau befassten Mitarbeiter der Städte, Gemeinden und des Landratsamts gerichtet.<br />
Von den Referenten wurde über folgende Themen informiert:<br />
• Radwegeförderung des <strong>Landkreis</strong>es (Elke Gräter, Abteilung Straßenbau)<br />
• Radwegedaten im Web-GIS (Markus Ganzhorn, Abteilung Vermessung)<br />
• Finanzierung und Bau von Radwegen entlang von Bundes- und Landessraßen (Jürgen<br />
Skarke, Regierungspräsidium Karlsruhe)<br />
• Zukunft des <strong>Radverkehr</strong>s in Baden-Württemberg (Michael Öhmann, Nahverkehrsgesellschaft<br />
Baden Württemberg)<br />
3. Neugründung des <strong>Arbeitskreis</strong>es <strong>Radverkehr</strong><br />
3.1 Aufgaben und Zielsetzung<br />
Mit Gründung des <strong>Arbeitskreis</strong>es <strong>Radverkehr</strong> im Herbst 2011 wurde ein neues Netzwerk<br />
auf <strong>Landkreis</strong>ebene geschaffen.<br />
Durch eine bessere Kommunikation und Information aller Beteiligten soll der Ausbau der<br />
Radwegeinfrastruktur im <strong>Landkreis</strong> vorankommen. Damit sollen unterschiedliche Zuständigkeiten<br />
und Interessenslagen besser verknüpft werden.<br />
Die Initiative für ein Radwegeprojekt geht in der Regel von den Gemeinden aus. Ebenso<br />
liegt die Realisierung überwiegend bei den Gemeinden.<br />
Das Regierungspräsidium Karlsruhe ist für den Bau von Radwegen entlang von Bundesund<br />
Landesstraßen zuständig. Die Beteiligung des Regierungspräsidiums im <strong>Arbeitskreis</strong><br />
soll die Umsetzung der für den <strong>Landkreis</strong> wichtigen Projekte durch Bund und Land sicherstellen.<br />
Die Umsetzung und Weiterentwicklung sowie Anpassung des vorhandenen Radwegekonzepts<br />
an neue Entwicklungen, wie z.B. neue Fördermöglichkeiten oder die Aufnahme<br />
neuer Projekte in das vorhandene Radwegekonzept, ist ein dynamischer Prozess. Es sollen<br />
auch neue Impulse für den <strong>Radverkehr</strong> im <strong>Landkreis</strong> gesetzt werden.<br />
3
Die Protokolle und Unterlagen aus den <strong>Arbeitskreis</strong>sitzungen werden allen Gemeinden<br />
im <strong>Landkreis</strong> zur Verfügung gestellt.<br />
Es ist vorgesehen, dass sich der <strong>Arbeitskreis</strong> mindestens 2 x jährlich trifft. Die konstituierende<br />
Sitzung hat am 17.11.2011 stattgefunden. Die nächste Sitzung ist am 19.04.2012<br />
vorgesehen.<br />
3.2 Organisatorische Aufgaben<br />
Die Federführung liegt beim Dezernat Infrastruktur. Frau Dr. Stöckle hat die Sitzungsleitung<br />
übernommen, die Organisation der Sitzungen, die Protokollführung usw. Frau Gräter.<br />
3.3 Mitglieder des <strong>Arbeitskreis</strong>es <strong>Radverkehr</strong> (Stand: 16.01.2012)<br />
Für eine Mitarbeit konnten Vertreter aus den Kreistagsfraktionen, der <strong>Landkreis</strong>verwaltung,<br />
den Gemeinden, des Regierungspräsidiums Karlsruhe und des ADFC gewonnen<br />
werden.<br />
Kreistag<br />
Herr Jochen Borg (CDU)<br />
Herr Erich Grießhaber (Grüne)<br />
Herr Erwin Keppler (FDP)<br />
Herr Siegfried Luz (FWV)<br />
Herr Heinz Urbschat (SPD)<br />
Landratsamt (Abteilung)<br />
Herr Markus Ganzhorn (Vermessung)<br />
Frau Elke Gräter (Straßenbau)<br />
Frau Erdmute Jungkurth (Straßenbau)<br />
Frau Dana Rehwald (Flurneuordnung)<br />
Herr René Skiba (Büro des Landrats)<br />
Herr Karl-Heinz Stierle (Forst und Jagd)<br />
Herr Michael Stierle (S-Bahn-Projekt, ÖPNV)<br />
Frau Dr. Claudia Stöckle<br />
Bürgermeister<br />
Herr BM Ulrich Bünger<br />
Herr BM Jens Häußler<br />
Herr BM Markus Wendel<br />
Sonstige<br />
Herr Dr. Jens Harich (RP Karlsruhe)<br />
Frau Dr. Gisela Zühlke (ADFC)<br />
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4. Erste Sitzung des <strong>Arbeitskreis</strong>es <strong>Radverkehr</strong><br />
In der ersten Sitzung wurden folgende Themenbereiche besprochen:<br />
Thema<br />
Radwegekonzept<br />
- aktuelle Projekte<br />
Radwegekonzept<br />
- Ergänzungsanträge<br />
Radwegeförderung<br />
- Planungsleistungen<br />
Bereitstellung von<br />
Radwegedaten im<br />
Internet<br />
Beitritt des <strong>Landkreis</strong>es<br />
zur Arbeitsgemeinschaft<br />
Fahrradfreundlicher<br />
Kommunen<br />
e.V. (AGFK-BW)<br />
Gestaltung der Oberfläche<br />
eines Radwegs<br />
Ergebnis<br />
Ein Überblick über die aktuellen<br />
Radwegeprojekte soll geschaffen<br />
werden. Dazu erfolgt eine Umfrage<br />
bei allen Gemeinden im <strong>Landkreis</strong><br />
zu den aktuellen Radwegeprojekten.<br />
Eine jährliche Erfassung und Ergänzung<br />
ist sinnvoll. Eine Umfrage bei<br />
allen Städten und Gemeinden im<br />
<strong>Landkreis</strong> zu Ergänzungs- und Änderungswünschen<br />
ist notwendig.<br />
Beratung und Unterstützung der<br />
Gemeinden in der Anfangsphase<br />
eines Radwegeprojekts durch die<br />
Fachabteilungen ist sinnvoll. Es wurde<br />
befürwortet, dass sich der <strong>Landkreis</strong><br />
künftig auch an den Planungsmitteln<br />
beteiligt. Hierzu muss<br />
die Radwegeförderung des <strong>Landkreis</strong>es<br />
angepasst werden.<br />
Wahl des Anbieters erst nach ausführlicher<br />
Recherche und Datenerhebung.<br />
Eine Mitgliedschaft ist sinnvoll und<br />
der <strong>Landkreis</strong> würde davon profitieren.<br />
Neben dem Mitgliedsbeitrag<br />
von 3.000 €/jährlich sollen jedoch<br />
keine weiteren Kosten, z.B. für weiteres<br />
Personal entstehen. Zunächst<br />
sollen die Kriterien der AGFK-BW<br />
überprüft werden. Außerdem soll<br />
zur nächsten Sitzung ein Vertreter<br />
eines Mitgliedslandkreises eingeladen<br />
werden.<br />
Entscheidungshilfe für Kommunen<br />
soll langfristig erstellt werden<br />
Stand der<br />
Bearbeitung<br />
Die Umfrage ist<br />
erfolgt und wird<br />
in der nächsten<br />
Sitzung besprochen.<br />
Die Umfrage ist<br />
erfolgt und wird<br />
in der nächsten<br />
Sitzung besprochen.<br />
Vorlage für die<br />
Straßensitzung<br />
am 07.05.2012<br />
vorgesehen.<br />
Datenpflege:<br />
Herr Ganzhorn,<br />
Tourismus:<br />
Herr Skiba.<br />
Die im Fragebogen<br />
genannten<br />
Kriterien<br />
werden derzeit<br />
erhoben. Thema<br />
ist für die<br />
nächste Sitzung<br />
vorgesehen.<br />
Thema nächste<br />
Sitzung<br />
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Zusammenfassend ergeben sich aus den Themen der ersten Sitzung folgende Projekte für<br />
den <strong>Arbeitskreis</strong> <strong>Radverkehr</strong>:<br />
• Ermittlung und Zusammenfassung aktueller Radwegeprojekte sowie von Ergänzungsund<br />
Änderungswünschen zum Radwegekonzept<br />
• vorbereitende Prüfung eines Beitritts zur AGFK-BW<br />
• Erarbeitung von Entscheidungshilfen für Kommunen<br />
5. Weiteres Vorgehen<br />
Die Empfehlungen des <strong>Arbeitskreis</strong>es werden von der Fachabteilung künftig in die Sitzungsvorlagen<br />
für den Verwaltungsausschuss und den Kreistag aufgenommen.<br />
Der Verwaltungsausschuss wird über die Projekte des <strong>Arbeitskreis</strong>es informiert.<br />
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