Protokoll aus der 16. Sitzung des ... - Landkreis Calw

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Protokoll aus der 16. Sitzung des Umweltausschusses am 17.06.2013 plant. In seinem Ausblick für 2013 berichtet Herr Flik, dass eine Streuobstwiesen- Meisterschaft ausgeschrieben werde und ein neues Projekt „Jugend und Streuobst“ ins Leben gerufen werden soll. Dabei werden die Produkte des Vereins speziell bei den Jugendlichen als trendige Alternative ohne Alkohol beworben. Schließlich legt Herr Flik dar, dass die Streuobstinitiative bei einer Verlängerung der Aufgabenübertragung eine stufenweise Erhöhung des Zuschusses von bisher 12.000 Euro auf 15.000 Euro ab 01.01.2017 benötige und beantrage. Er verweist auf stetig steigende Preise und Lohnkosten, weshalb er um eine Dynamisierung des Zuschusses bittet. Herr Flik freut sich, dass der Verein am 06.09.2013 sein 10-jähriges Jubiläum feiern könne, wozu schon heute herzlich eingeladen wird. Kreisrat Luz hält es für eine sehr gute Entscheidung, dass man mit dem Verein zusammen arbeite. Die Fraktion der Freien Wähler, die als besonders sparsam „gefürchtet“ ist, würde dennoch eine Erhöhung des Zuschusses um 1.000 Euro als angemessen befürworten. Kreisrat Großmann hält das Konzept für sehr gut und ist überzeugt, dass sich vor fünf Jahren niemand hätte träumen lassen, welch positive Entwicklung die Streuobstinitiative nimmt. Er gibt zu bedenken, dass einerseits zwar mehr Bäume gepflanzt wurden, andererseits es aber große Pflegerückstände gebe. Für ihn stellt sich daher besonders die Frage, wie man die jüngere Generation dazu gewinnen könne, sich für die Pflege der Streuobstwiesen einzusetzen. Er könnte sich vorstellen, das Thema in den Bio-AG´s der Schulen einzubinden oder generell Angebote für Schulklassen zu bieten. Im Hinblick auf die vertragliche Vereinbarung mit der Initiative, plädiert er dafür, die zeitliche Beschränkung ganz fallen zu lassen sowie den Zuschuss in Absprache mit Vorstand und Geschäftsführung zu erhöhen. Nicht zuletzt möchte Kreisrat Großmann besonders in seiner Funktion als Oberbürgermeister von Nagold, der Streuobstinitiative ein großes Kompliment aussprechen, wie vielfältig sie sich auf der Landesgartenschau präsentiert habe. Allein dies wäre Grund genug die Gartenschau zu wiederholen. Kreisrat Urbschat dankt, dass es den Verein als feste Einrichtung gibt und ist überzeugt, dass die erfolgreiche Arbeit auch sehr mit der Person von Frau Hörmann verbunden sei. Er begrüßt, dass es nicht nur ein sehr breites Angebot im Bereich des Konsums gibt, sondern auch die Pflege der Obstbäume, Aktivitäten im Kindergarten, der Schule oder sogar im Heimatmuseum, wie von ihm konkret erlebt, abgeboten werden. Er spricht sich dafür aus, den Vertrag zu verlängern und der beantragten Erhöhung des Zuschusses zuzustimmen. Kreisrat Theis dankt ebenfalls für die Arbeit der Streuobstinitiative und würde es sehr begrüßen, wenn Jugendliche verstärkt für die Pflege der alten Streuobstwiesen begeistert werden könnten, die ansonsten oftmals Gefahr laufen zu verwildern. Er hofft hier auf neue Wege und Ideen seitens der Initiative. Kreisrat Theis stimmt einer Vertragsverlängerung zu und hält es trotz angespannter Haushaltslage für angemessen, den Zuschuss anzupassen. Kreisrätin Fauser schließt sich ihren Vorrednern an. Sie macht sich allerdings Sorgen darum, wer sich zukünftig um das Streuobst kümmert und regt an, dass Mitarbeiter der Landkreisverwaltung einen Mittag opfern, um Obst aufzusammeln. Kreisrat Schlumberger berichtet aus der Jugendarbeit der Fußballabteilung Egenhau- Seite 2 von 9
Protokoll aus der 16. Sitzung des Umweltausschusses am 17.06.2013 sen, wo diese Idee bereits praktiziert wird und im vergangenen Jahr rund 70-80 Jugendliche Obst für insgesamt 495 Big Packs aufgesammelt haben. Von dem Erlös wurden Anschaffungen für die Fußballjugend möglich. Der stellvertretende Vorsitzende Herr Dr. Wiehe gibt zu Bedenken, dass der Landkreis unter großen Haushaltszwängen stehe und selbst ein gleichbleibender Betrag wie eine gefühlte Erhöhung wirke. Er kann sich jedoch vorstellen, die beantragte Erhöhung nochmals zu verhandeln. Die Streuobstinitiative hatte beantragt den Zuschuss ab dem 01.09.2014 von bisher 12.000 Euro auf 13.500 und ab dem 01.01.2017 auf 15.000 Euro zu erhöhen. Kreisrat Großmann spricht sich für eine Erhöhung um pauschal 2.000 Euro aus und schlägt vor, den Vertrag auf unbefristete Dauer, mit den üblichen Kündigungsklauseln versehen, abzuschließen. Herr Rau kann mit einem Festbetrag und einem unbefristeten Vertrag leben. Kreisrat Luz denkt, dass eine Erhöhung von 1.000 Euro reichen sollte, mit der ein Inflationsausgleich gewährleistet wäre. Um dem Verein größere Planungssicherheit zu verschaffen, rät er die bestehende 5jährige Vertragslaufzeit beizubehalten. Nach kurzem Austausch über die vorgetragenen Argumente, einigt sich der Ausschuss auf folgenden Beschluss: Der Beschlussantrag wird bei Nr. 2 um die Erhöhung der finanziellen Förderung ergänzt. 1. Der Umweltausschuss nimmt den Bericht 2012 des Vereins „Streuobstinitiative Calw-Enzkreis-Freudenstadt e.V.“ zur Kenntnis. 2. Der Umweltausschuss stimmt der Fortführung der Übertragung der bisherigen Aufgaben (Apfelsaftprojekt, Fachwartkurse sowie melde- und überwachungspflichtige Pflanzenkrankheiten) an den Verein „Streuobstinitiative Calw-Enzkreis- Freudenstadt e.V.“ für weitere fünf Jahre (vom 01.09.2014 bis 31.08.2019) zu. Der Zuschuss erhöht sich ab dem 01.09.2014 auf 13.500 Euro und ab 01.01.2017 auf 15.000 Euro. 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Verein eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen. (12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) § 3 ö Energiekonzept Vorlage UA IX/47 Herr Dr. Wiehe erteilt Herrn Dr. Bley das Wort mit der Bitte um einen kurzen Sachstandsbericht. Seite 3 von 9
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