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STADLINGER POST POST
AMTLICHES
Unser Gemeinderat hat beschlossen
In der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember 2008 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
n den vom Obmann des Prüfungsausschusses,
Herrn GR.
Christian Popp, vollinhaltlich
verlesenen Prüfungsbericht
über die 26. Prüfungsausschuss-Sitzung
der LP.
2003/09 am 20. November
2008 zur Kenntnis zu nehmen.
n die SPÖ-Gemeinderatsfraktion
hat beschlossen:
a) für den bisherigen Obmann-
Stellvertreter GR Ing. Maximilian
Brandstötter, das bisherige
ordentliche Mitglied GR.
Heimo Leitner als Obmann-
Stellvertreter in den Ausschuss
für örtliche Raumplanung zu
entsenden. GR. Ing. Maximilian
Brandstötter bleibt als
Ersatzmitglied im Ausschuss
für örtliche Raumplanung.
b) für das bisherige ordentliche
Mitglied GR. Heimo Leitner,
das Ersatzmitglied GR. Helmut
Tomaschko als ordentliches
Mitglied in den Ausschuss
für örtliche Raumplanung
zu entsenden
n dem Ansuchen von Frau Neudorfer
Erika, Schwanenstädterstraße
69, 4651 Stadl-Paura
nicht zuzustimmen, da
diese Fläche für die Straßenentwässerung
erforderlich ist.
Abstimmungsergebnis:
28 Fürstimmen (SPÖ, ÖVP, LR)
3 Stimmenenthaltungen (FPÖ)
n den vorliegenden Pachtvertrag
- abgeschlossen zwischen der
Marktgemeinde Stadl-Paura
und Frau Karin EDER, 4651
Stadl-Paura, Gemeindeweg 3
- betreffend Teilfläche der Liegenschaft
GP. 123/1, KG.
Stadl-Hausruck, beginnend
mit 1. Jänner 2009, zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis:
30 Fürstimmen
(SPÖ, ÖVP, FPÖ LR)
1 Gegenstimme (LR)
n dem Pensionistenverband auf
Grund seiner Aktivitäten für
das Jahr 2008 eine außerordentliche
Subvention zu
gewähren.
n auf Grund der zwischen
Finanzausschuss-Sitzung und
Gemeinderatssitzung von der
Europäischen Zentralbank
beschlossen Zinssatzsenkung
der Leitzinsen sowie Zins-
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Jänner bis März 2009 · 1/09