Begründung zum Entwurf - Stadt Osnabrück

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Begründung zum Entwurf - Stadt Osnabrück

Stadt Osnabrück 31.07.2009

Vorstand für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung

Fachbereich Städtebau

Fachdienst Bauleitplanung

Begründung zum Entwurf

Bebauungsplan Nr. 379 - Landwehrstraße/Schwenkestraße –

4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

A. Plangebiet / Planungsziele / Erforderlichkeit

Das Bebauungsplangebiet befindet sich im Stadtteil Eversburg.

Der Verfahrensbereich der Bebauungsplanänderung umfasst die Grundstücke Schwenkestraße

Nr. 3f – 54 und In der Masch 1 - 17.

Die gesamte Fläche des Änderungsbereiches beträgt 6,669 ha.

B. Ziele, Zwecke, Erforderlichkeit

1. Zustand, bisherige Nutzung

Zur Vermeidung einer weiteren Inanspruchnahme der freien Landschaft durch zusätzlich

benötigte Bauflächen sind auch verstärkt potenzielle Reserven in bestehenden Wohngebieten

zu nutzen. Neben dem Ziel der Wohnraumbeschaffung tragen solche Maßnahmen insbesondere

zur besseren Ausnutzung vorhandener Infrastruktureinrichtungen im Stadtteil bei.

Um im rückwärtigen Bereich der Grundstücke Schwenkestraße 3f - 54 und In der Masch 1 – 17,

in den gärtnerisch genutzten Bereichen zusätzliche Wohngebäude zu ermöglichen, werden dort

eingeschossige überbaubare Flächen zur Errichtung von freistehenden, eingeschossigen Einzeloder

Doppelhäusern mit jeweils max. einer Wohnung festgesetzt (WA 2).

2. Geltendes Planungsrecht

Der wirksame Flächennutzungsplan von 2001 stellt für diesen Planbereich entlang der

Schwenkestraße Wohnbauflächen dar.

Der Bebauungsplan Nr. 379 - Landwehrstraße / Schwenkestraße - ist seit dem 03.07.1998

rechtsverbindlich und trifft für die vorhandene Bebauung an der Schwenkestraße eine

allgemeine Wohngebietsfestsetzung.

Die jetzt vorgesehene Änderung des Planes wird gem. § 13a BauGB (Bebauungspläne der

Innenentwicklung), durchgeführt. Die Voraussetzungen hierfür liegen vor. Ein entsprechender

Beschluss hierzu wurde vom Rat der Stadt Osnabrück am 18.12.2007 gefasst.

C. Planinhalt

1. Art und Maß der baulichen Nutzung

Die für den Bereich der vorhandenen Bebauung entlang der Schwenkestraße (WA 1) bereits

geltenden Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung - Allgemeines Wohngebiet -

zweigeschossig mit den Ausnutzungsziffern GRZ 0,4/GFZ 0,7 bleiben unverändert bestehen.

Für den Bereich der geplanten zusätzlichen Bebauung (WA 2) in den rückwärtigen

Grundstücksbereichen wird das Maß der baulichen Nutzung auf GRZ 0,3 eingeschränkt, um

sicherzustellen, dass sich die geplante Bebauung, in der jeweils nur maximal eine Wohnung

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zulässig ist, der vorhandenen Bebauung unterordnet. Trotz dieser Einschränkung sind auf den

rückwärtigen Grundstücksbereichen Wohnhäuser möglich, die dem heute üblichen Standard

entsprechen.

2. Weitere Festsetzungen zu baulichen Nutzung

Auch die hier bereits festgesetzte Tiefe des überbaubaren Bereiches (18 m) entlang der

Schwenkestraße bleibt bestehen. In einem städtebaulich gebotenen Abstand wird dann, im

Bereich der jetzigen Hausgärten eine 13 m tiefe, zusätzliche eingeschossige überbaubare

Fläche festgesetzt. Dabei werden die Baugrenzen senkrecht zu den Grundstücksgrenzen

festgesetzt, um die geplanten überbaubaren Bereiche baulich besser und somit auch

wirtschaftlicher nutzen zu können.

Zur baulich besseren Nutzung der zum Teil relativ schmalen Grundstücke können hier auf den

rückwärtigen Flächen, ebenso wie im Bereich der vorhandenen Bebauung an der Schwenkestraße,

auch Doppelhäuser errichtet werden. Um jedoch eine zu starke bauliche Nutzung für die

rückwärtige Bebauung zu verhindern und auch dem Ruhebedürfnis der Anwohner gerecht zu

werden, ist in diesen Bereichen auch nur eine Wohneinheit je Einzel- oder Doppelhaushälfte

zulässig.

2.1 Örtliche Bauvorschriften

Im Hinblick auf eine maßvolle städtebauliche Einfügung in die bestehende Umgebung werden

Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften in den Plan aufgenommen (z.B. einheitliche Wandund

Dachmaterialien sowie eine maximale Traufhöhe). Dadurch wird sichergestellt, dass sich

störende Einflüsse, z.B. durch zusätzliche PKW-Fahrten, auf ein Mindestmaß beschränken um

dem Ruhebedürfnis der Anwohner Rechnung zu tragen.

3. Weitere Festsetzungen

Der rechtsverbindliche Bebauungsplan setzt in den rückwärtigen Bereichen der Grundstücke

Schwenkestraße 16/16A - 54 in einem Abstand von ca. 35 m von der Straßenbegrenzungslinie

private Grünflächen - Gärten - fest. Für diese Grundstücke wird diese Festsetzung aufgehoben

und zugunsten von überbaubaren Bereichen geändert.

Für den nördlichen Planbereich (Schwenkestraße 3f – 10c) wird diese Festsetzung Private

Grünfläche - Gärten - zwar um ca. 35 m reduziert, bleibt aber für den Restbereich der hier

besonders tiefen Grundstücke unverändert bestehen.

Im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 379 -Landwehrstraße/Schwenkestraße- wurden für

die überbaubaren Flächen für die Grundstücke nördlich der Straße In der Masch auf den jeweils

südlichen Grundstücksbereichen, der Straßenfläche zugeordnet, festgesetzt. Im Laufe der

vergangenen Jahre sind aber aufgrund von konkreten Forderungen und Anregungen der

jeweiligen Bauherren, Befreiungen im nachbarlichen Einverständnis, von diesen Festsetzungen

erteilt worden. Im Zuge dieser Planänderung werden jetzt die überbaubaren Flächen auf diesen

Grundstücken den mittlerweile im nördlichen Bereich der Grundstücke entstandenen Wohngebäuden

angepasst.

Auch die Wendeanlage am Ende der Straße In der Masch wird im Planentwurf in der tatsächlich

vorhandenen Größe (14,0 m) festgesetzt. Im seinerzeit durchgeführten Grundstücksneuordnungsverfahren

wurde diese Größe des Wendeplatzes bereits berücksichtigt. Der tatsächliche

Ausbau erfolgte ebenfalls auf dieser Basis, so dass im Zuge dieser Planänderung nunmehr eine

entsprechende Anpassung erfolgt.

4. Angaben zur verkehrlichen Erschließung

Die verkehrliche Erschließung der zusätzlich geplanten Baugrundstücke, Schwenkestraße Nr. 3f

- 54 und In der Masch 1 - 9 erfolgt ausschließlich über private Zuwegungen über die jeweils

vorderen Grundstücksbereiche. Im Bebauungsplan sollen diese Zufahrten jedoch nicht

festgesetzt werden, da derzeit nicht bekannt ist, an welcher Stelle zukünftig die Zuwegungen zu

den geplanten Wohngebäuden angelegt werden. Möglicherweise sind auch gemeinsame

Grundstückszufahrten zweier Nachbarn vorgesehen. Konkrete Angaben hierzu werden im Zuge

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der zukünftigen, jeweiligen Bauantrags- bzw. Anzeigeverfahren erfolgen. Eine öffentliche

Erschließung der geplanten Bauflächen erfolgt nicht.

5. Ver- und Entsorgung

In den privaten Zuwegungen zu den rückwärtigen, geplanten Wohngebäuden sind

Leitungsrechte (zugunsten der Stadtwerke) zur ordnungsgemäßen Versorgung der Wohnhäuser

(Strom, Gas und Wasser) erforderlich. Auf diesen Flächen bestehen ein generelles Bauverbot

sowie ein Verbot von Baum- und Strauchpflanzungen. Ein entsprechender Hinweis ist in den

Entwurf des Planes aufgenommen worden.

5.1 Schmutzwasser

Die anfallenden Schmutzwässer der geplanten rückwärtigen Bebauung sind über die jeweils

vorderen Grundstücke in die vorhandene öffentliche Schmutzwasserkanalisation einzuleiten. Im

Rahmen der jeweiligen Baugenehmigungsverfahren bzw. Bauanzeigeverfahren ist hierzu jeweils

die Eintragung von Baulasten erforderlich. Die dafür erforderlichen Leitungsrechte sind als

Bestandteil der im Bauantragsverfahren zu erstellenden Entwässerungsanträge rechtzeitig vor

Baubeginn den Stadtwerken Osnabrück AG vorzulegen.

5.2 Regenwasser

Das auf den Grundstücken Schwenkestraße Nr. 18 – 54 anfallende Niederschlagswasser kann

in den vorhandenen Graben (Alter Landwehrgraben) westlich der Grundstücke, der an das

bestehende Regenrückhaltebecken „Sofie-Hammer-Straße“ angeschlossen ist, eingeleitet

werden.

Die Unterhaltung des Gewässers erfolgt durch die Stadt Osnabrück.

Für die Grundstücke Schwenkestraße Nr. 3F – 10C ist das anfallende Niederschlagswasser in

die vorhandene Regenwasserkanalisation der Schwenkestraße einzuleiten (diese Möglichkeit

besteht auch für die Grundstücke Schwenkestraße 3F – 54). Hierfür ist jeweils die Eintragung

von Baulasten im Zuge der jeweiligen Entwässerungsanträge erforderlich.

D. Umweltbelange

Der Umweltzustand im Änderungsbereich wird nachfolgend auf die betroffenen Schutzgüter

bezogen dargestellt, um die Empfindlichkeit gegenüber der Planung herauszustellen und

Hinweise auf ihre Berücksichtigung im Zuge der planerischen Überlegungen geben zu können.

Anschließend wird - vor dem Hintergrund der für notwendig erachteten Untersuchungen - die mit

der Durchführung der Planung verbundene Veränderung des Umweltzustandes dargestellt. Die

mit der Planung einhergehenden Auswirkungen auf die Umweltschutzgüter werden

herausgestellt, um ggf. Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung negativer

Auswirkungen ableiten zu können.

Der Änderungsbereich wird im landschaftspflegerischen Fachbeitrag zum Flächennutzungsplan

als ein Bereich mit größeren, privat genutzten Freiflächen und in Teilen als Bereich mit

bedeutenden Begleitflächen einer wichtigen Grünverbindung dargestellt. Im

Landschaftsrahmenplan der Stadt Osnabrück wird der gesamte Änderungsbereich als ein

wichtiger Bereich für Arten und Lebensgemeinschaften aufgeführt. Diese Einschätzung gründet

sich auf das Vorhandensein älterer Gärten mit kleingartenähnlichen Strukturen, die aufgrund

prägender naturnaher Elemente – wenn auch von geringer eigenständiger Größe - als

hinsichtlich der Vielfalt, Eigenart und Schönheit dieses Landschaftsausschnittes bedeutsam

eingestuft werden. Von daher wird der innerstädtischen Freifläche eine Bedeutung bzw.

Wertigkeit hinsichtlich des Naturhaushaltes und des Stadtbildes insgesamt zuzusprechen sein.

Beeinträchtigungen sind vor allem auf Grund des Verlustes von Freiflächen und der

einhergehenden Versiegelung sowie des Verlustes von Gehölzstrukturen zu erwarten.

Das Vorkommen streng geschützter Tier- und Pflanzenarten sowie von besonders geschützten

Teilen von Natur und Landschaft ist nicht bekannt. Die geplante Bebauung kann insgesamt

hinsichtlich der Vogelwelt zu einer Verschiebung des Artenspektrums führen, ohne dass seltene

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oder gefährdete Arten betroffen wären. Das Amphibienkataster der Stadt Osnabrück enthält zu

dem direkten Änderungsbereich keine Aussagen; im östlich angrenzenden Bereich werden

bedeutende Landlebensräume für diese Tiergruppe beschrieben.

Im Rahmen eines Kurzgutachtens zur Lebensraumpotenzialbewertung ist im Bereich

nordwestlich der Straße In der Masch, direkt angrenzend an die Kompensationsflächen des B-

Planes, ein Biotoptypenkomplex identifiziert worden, der ein für den städtischen Raum hohes

Potenzial für verschiedenste Tiergruppen aufweist. Dieser Teil des Änderungsbereiches wird

derzeit nicht überplant und sollte in seiner jetzigen Ausstattung erhalten bleiben. Letztendlich

konnten auf der Grundlage dieser Begutachtung auch Grundstücke bestimmt werden, auf denen

dann die Baugrenzen zurückgenommen worden sind, um Altbaumbestände vor

Beeinträchtigungen schützen zu können.

Bei Realisierung des Vorhabens werden z.T. bereits stark anthropogen überformte Böden

überplant und stehen dann hinsichtlich ihrer bereits eingeschränkten ökologischen Funktionalität

nicht mehr zur Verfügung. Auf der gegenwärtigen Freifläche ist eine Durchlässigkeit hinsichtlich

des anfallenden Niederschlagswassers noch weitgehend gegeben. Gegenüber Versiegelung

durch Bebauung und der damit verbundenen Reduzierung der Oberflächenversickerung besteht

demnach eine hohe Empfindlichkeit.

Da die Bodenverhältnisse eine zentrale Versickerung der anfallenden Niederschlagswässer

nicht zulassen, erfolgt die Entwässerung zukünftig überwiegend über den „Alten

Landwehrgraben“ in das benachbarte Regenrückhaltebecken „Sofie-Hammer-Straße“, bevor es

der Vorflut zugeleitet wird. Einige wenige Grundstücke entwässern direkt in die

Regenwasserkanalisation der Schwenkestraße (vgl. Kap. C.5.).

Eine solarenergetische Prüfung, die Hinweise hinsichtlich des solarenergetischen Potenzials der

geplanten Bebauung geben soll, ist durchgeführt worden. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das

Vorhaben nur eine solare Energiegewinnung von weniger als 65 % ermöglicht; damit wäre die

Planung gemäß des Ratsbeschlusses “Berücksichtigung ökologischer Belange in der

Bauleitplanung“ grundsätzlich zu überprüfen (vgl. Kap. E.).

Hinsichtlich möglicher Belastung durch Emissionen eines benachbarten Gewerbebetriebes

müssen zunächst Untersuchungen durchgeführt werden. Erst wenn diesbezüglich Ergebnisse

vorliegen, kann eine abschließende Beurteilung hinsichtlich der Schutzgüter Luft(güte) / Mensch

erfolgen.

E. Abwägung der Umweltbelange

1. Solarenergetische Prüfung

Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 08.07.2008 unter anderem die

„Berücksichtigung ökologischer Belange in der Bauleitplanung“ beschlossen. Zu diesen

Belangen gehört auch die Festlegung konkreter Maßstäbe für die Bewertung der Ergebnisse

einer solarenergetischen Prüfung. Danach wird unter Berücksichtigung der anderen

planerischen Belange eine Nutzung des solarenergetischen Potenzials von mehr als 75 %

angestrebt. Insofern soll künftig regelmäßig bei der Planung neuer Wohngebiete oder auch bei

der Arrondierung bestehender Wohngebiete eine solarenergetische Überprüfung durchgeführt

werden.

Bei der vorliegenden Planänderung handelt es sich im Wesentlichen um die Ausweisung bzw.

Festsetzung einer zweiten Bauzeile auf den hier zum Teil sehr tiefen Grundstücken an der

Schwenkestraße.

Eine solarenergetische Prüfung, die Hinweise hinsichtlich des solarenergetischen Potenzials der

geplanten Bebauung geben soll, wurde durchgeführt. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die

vorliegende Planung nach den Bewertungskriterien für Solarsiedlungen, mit „ungenügend“

bewertet werden muss (solarenergetische Ausbeute unter 65%). Begründet wird dies zu

gleichen Teilen mit der ungünstigen Ausrichtung der geplanten Gebäude und der Verschattung

durch benachbarte Gebäude. Mit „gut“ schneiden lediglich 9 der insgesamt 38 möglichen

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Gebäude im Hinblick auf die Ausrichtung ab. Dieses gilt für die rückwärtigen Bereiche der

Grundstücke Schwenkestraße Nr. 8, 10A, 10C, 14 / 16 und 16A. Alle übrigen Gebäude sind als

„nicht mehr ausreichend“ oder mit „mangelhaft“ einzustufen. Für eine passive und aktive solare

Nutzung sind die 29 schlechter bewerteten Gebäude ebenfalls ungeeignet.

Von den 9 „gut“ ausgerichteten Gebäuden sind allerdings nur 5 Gebäude, auch in Bezug auf die

Verschattung durch Nachbargebäude, als „gut“ einzustufen. Von diesen 5 Gebäuden sind aber

weitere 3 voraussichtlich durch den im Bebauungsplan eingetragenen und zu erhaltenden

wertvollen Baumbestand verschattet. Daher sind lediglich 2 Häuser so platziert, dass ihre Lage

und Orientierung insgesamt noch als „ausreichend“ eingestuft werden kann.

Insgesamt sind also nur 2 Häuser im Hinblick auf die Ausrichtung und Verschattung durch

Nebengebäude und Bäume so einzustufen, dass der Bau eines Passiv- oder Kfw40-Hauses

möglich wäre. Bei allen übrigen Grundstücken ist entweder die Verschattung durch Bäume oder

durch Nachbargebäude oder die Summe aus beiden Faktoren so groß, dass dies nicht zu

empfehlen ist.

Die Schwenkestraße, die von einem Nord – Süd – Verlauf lediglich um einige Grad abweicht,

gibt hier in Verbindung mit der vorhandenen Bebauung und der daraus resultierenden

Grundstücksteilung die planerischen Möglichkeiten vor. Städtebaulich ist somit sehr wenig, bzw.

kaum Spielraum gegeben, die solarenergetische Ausbeute für die geplante Bebauung zu

optimieren. Insofern bestehen auch keine planerischen Alternativen, die überbaubare Bereiche

auf den rückwärtigen Grundstücksbereichen unter Wahrung städtebaulicher Prinzipien über das

getroffene Maß hinaus anzuordnen bzw. festzusetzen.

Eine Einschränkung der möglichen Bauflächen (nur jedes zweite Grundstück zu bebauen, wie in

der Untersuchung angeregt) um Verschattungen zu minimieren, kann schon aus

Gleichheitsprinzipien nicht empfohlen werden. Darüber hinaus würde dadurch die heute

vorhandene klare städtebauliche Gliederung aufgegeben werden.

Bis auf die Bereiche, in denen eine entsprechende Grundstücksbreite oder eine öffentliche

Erschließung gegeben ist, wird somit auch keine Festsetzung der solarenergetisch optimalen

Firstrichtung (Ost – West) für die geplante Bebauung getroffen werden. Dieses gilt auch unter

Berücksichtigung einer optimalen Grundrissgestaltung und der noch nutzbaren Gartenbereiche.

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