Die Marktgemeinde Bad Großpertholz wünscht fröhliche ...
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Auszüge aus den GEMEINDERATSSITZUNGEN 2011<br />
o Nach Zurücklegung ihrer Funktion als Vizebürgermeisterin sowie als Gemeinderatsmitglied durch<br />
Frau Eva Mörzinger wurde Herr Martin Kapeller als neuer Gemeinderat angelobt und bei der<br />
anschließenden Neuwahl Herr Klaus Tannhäuser als neuer Vizebürgermeister gewählt. Er<br />
übernimmt den Großteil der bisherigen Agenden von Frau Mörzinger einschließlich<br />
Fraktionssprecher.<br />
o Beschlussfassung über Ehrung ausgeschiedene Frau Vbgm. Eva Mörzinger.<br />
o Grundsatzbeschluss über die Einleitung der 9. Änderung des örtlichen<br />
Raumordnungsprogrammes der Gemeinde sowie abschließender Beschluss.<br />
o Bildung eines Gemeinderatsausschusses ‚Glasfaserversorgung‘ mit den Mitgliedern GR Martin<br />
Tannhäuser, Martin Kapeller, Helmut Leutgeb sen., Karl Ruep sowie Harald Vogler mit Bestellung<br />
desselben in der Ausschusssitzung zum Obmann des Gemeinderatsausschusses.<br />
o <strong>Die</strong> Berichte des Prüfungsausschusses über die Gebarungsprüfungen (03.03.und 14.07.), welche<br />
im Wesentlichen keine Beanstandungen ergaben, werden zur Kenntnis genommen.<br />
o Genehmigung Arbeitsprogramm des Umweltschutzausschusses für das Jahr 2011 sowie<br />
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von € 59,- bei Durchführung Thermografie+Energieausweis<br />
für Jahr 2011.<br />
o Widmung von Teilflächen in den KG’s Steinbach, <strong>Großpertholz</strong> (Ort <strong>Bad</strong> <strong>Großpertholz</strong> bzw.<br />
Rindlberg) und Reichenau als Gemeindestraße sowie Entwidmung von Teilflächen von<br />
Gemeindestraßen in diesen Bereichen.<br />
o Grundsatzbeschluss über Interesse an Beitritt sowie nachfolgender Beschluss über Beitritt zum<br />
Gemeindeverband der Musikschule Oberes Waldviertel.<br />
o Rechnungsabschluss 2010 wird als ordnungsgemäß erstellt anerkannt:<br />
IST-Einnahmen IST-Ausgaben<br />
2.702.824,85 Ordentlicher Haushalt 2.870.669,71<br />
2.564.025,36 Außerordentlicher Haushalt 1.935.734,60<br />
847.283,36 Verwahrgelder 787.541,82<br />
2.244.293,94 Vorschüsse 2.234.473,83<br />
8.358.427,51 7.828.419,96<br />
Der buchmäßige Bestand beträgt somit per 31.12.2010 € 530.007,55<br />
============<br />
o Beschlussfassung über Beteiligung bei Ankauf Klärschlammpresse für AWV Lainsitz Mitte, GAV<br />
St.Martin/<strong>Bad</strong> <strong>Großpertholz</strong> und Kläranlage Karlstift sowie Genehmigung und Fertigung der<br />
diesbezüglichen Förderzusagen.<br />
o Beschlussfassung über Verkauf von Gemeindewaldgrundstücken Nähe ‚Bruder Konrad‘ an Herrn<br />
Franz Bauer, <strong>Bad</strong> Grp. sowie Grundsatzbeschluss über Verkauf bzw. Tausch aller weiteren<br />
Gemeindewaldgrundstücke (ausgenommen Quellbereiche) mit Einholung des erforderlichen<br />
Schätzgutachtens.<br />
o Kenntnisnahme Voranschläge 2011 bzw. Rechnungsabschlüsse 2010 der Hauptschulgemeinde<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Großpertholz</strong>, Stadtgemeinde Weitra (Volksschule), Sonderschulgemeinde Gmünd,<br />
Polytechnische Schule Gmünd sowie des Gemeindeabwasserverbandes St. Martin/<strong>Bad</strong><br />
<strong>Großpertholz</strong>.<br />
o Beschlussfassung eines 1. Nachtragsvoranschlages für die <strong>Marktgemeinde</strong> <strong>Bad</strong> <strong>Großpertholz</strong>.<br />
o Grundsatzbeschluss über Förderung der Neuerrichtung der Sportkabine des ASKÖ-<br />
SPV Karlstift – in Zusammenhang mit dem Bereich Langlauf/Umkleidemöglichkeit – Vorlage<br />
tatsächliche Kosten/Förderungen, sodann Beschlussfassung über Höhe.<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Großpertholz</strong>er Gemeindebrief Dezember 2011 Seite 6
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