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INHALT 11 04 Top-Thema 4 Der Beitrag der gemeinsamen EU- Beschäftigungsstrategie zur Verbesserung der Arbeitsmarktlage Von Werner Eichhorst und Thomas Rhein Internationales 12 Blick über die Grenzen News & Service 15 Fachliteratur 20 Impressum Amtliche Bekanntmachungen ab Seite 21 bundesarbeitsblatt 11-2004 3
Von Dr. Werner Eichhorst und Thomas Rhein. Die Autoren sind wissenschaftliche Mitarbeiter des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. TOP-THEMA Der Beitrag der gemeinsamenEU-Beschäftigungsstrategie zur Verbesserung der Arbeitsmarktlage Die Märkte für Güter, Dienstleistungen und Kapital in Europa sind mit dem EU-Binnenmarkt und der Europäischen Währungsunion enger zusammengewachsen. Gleichzeitig ist damit auch der wirtschaftspolitische Spielraum der Nationalstaaten geringer geworden – und das angesichts der drängenden Beschäftigungsprobleme in den meisten Ländern. Muss nicht deshalb die EU selbst tätig werden und die Mitgliedstaaten in der Beschäftigungspolitik unterstützen? Oder andersherum formuliert: Untergräbt nicht die Untätigkeit der EU auf diesem Gebiet die politische Legitimation der europäischen Integration, angesichts anhaltender Massenarbeitslosigkeit? Diese Überlegungen standen Pate, als 1997 auf dem Amsterdamer EU-Gipfel die Europäische Beschäftigungsstrategie ins Leben gerufen wurde. In der deutschen Öffentlichkeit ist diese Strategie allerdings noch (zu) wenig bekannt. Deshalb soll sie zunächst in ihren Grundzügen erläutert werden. Danach werden die bisherigen Auswirkungen auf die nationalen Beschäftigungspolitiken kurz resümiert, welche den hochgesteckten Erwartungen noch nicht entsprechen. Daher wird anschließend gefragt, wie die Wirksamkeit der gemeinsamen Beschäftigungsstrategie als Katalysator für nationale Reformen erhöht werden kann 1 ). Die Europäische Beschäftigungsstrategie (EBS) begründet keine eigenständigen arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitischen Kompetenzen der EU, sondern belässt die Verantwortung dafür bei den Nationalstaaten. Jedoch versucht sie, die nationalen Anstrengungen flexibel zu koordinieren und das Lernen von „guten Praktiken“ auf nationaler Ebene zu fördern. Dazu definierte man gemein- 4 bundesarbeitsblatt 11-2004 same Ziele auf europäischer Ebene, die in den so genannten „Beschäftigungspolitischen Leitlinien“ ausformuliert sind. Diese Leitlinien waren bis 2002 in vier „Säulen“ gruppiert: 1. die Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit der Arbeitnehmer, etwa durch aktive und präventive Maßnahmen gegen Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit, mehr Aus- und Weiterbildung und lebensbegleitendes Lernen; 2. die Entwicklung des Unternehmergeistes; dazu sollen Hindernisse für Unternehmensgründungen reduziert, neue Beschäftigungsmöglichkeiten im Dienstleistungsbereich sowie auf regionaler und lokaler Ebene erschlossen und die Abgabenlast auf den Faktor Arbeit gesenkt werden; 3. die Förderung der Anpassungsfähigkeit der Unternehmen und der Arbeitnehmer, beispielsweise durch die Modernisierung der Arbeitsorganisation; 4. die Chancengleichheit für Frauen und Männer; dem dient der so genannte „Gender Main-
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