Niederschrift - Bad Oldesloe

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Niederschrift öffentlich über die 0052. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.02.2008 8. Außerplanmäßige Ausgabe Brandschutzmaßnahmen KGS, Brandmeldeanlage Haushaltsstelle 2150.96100 Sachverhalt: Sitzungsvorlage des FB Bauamt vom 11.02.2008 --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Beschluss: Die Maßnahme Brandschutzmeldeanlage Klaus-Groth-Schule wird zu den erhöhten Kosten von 102.000 € durchgeführt. Die Haushaltsmittel für die Brandmeldeanlage der KGS in Höhe von 42.000 Euro sind gemäß § 82 GO außerplanmäßig bei der HHst. 2150.96100 (Brandschutzmaßnahmen) zur Verfügung zu stellen. Die Deckung erfolgt durch Entnahme aus der Rücklage bei der Haushaltsstelle 9100.31000. Abstimmungsergebnis: 24 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 0 Enthaltungen --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Arbeitsauftrag An 1 von 1
Niederschrift öffentlich über die 0052. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.02.2008 9. Zweite Außenbereichssatzung Schadehorn Gebiet: Schadehorn Nr. 4, 5 und 6 (Flurstücke 103, 8 und 7 jeweils teilweise, 3/2 und 4) hier: a) Beschluss über Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung und zur eingeschränkten Beteiligung b) Satzungsbeschluss Sachverhalt: Sitzungsvorlage des FB Bauamt vom 12.02.2008 --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Die SPD-Fraktion spricht sich gegen eine Verfestigung von Splittersiedlungen aus. Es wird keine Baulücke gesehen. Hinter dem Leitwert „familienfreudliche Stadt“ verbirgt sich auch, nicht alle Flächen zuzubauen, sondern Freiräume zu lassen. Auch in den Ortsteilen muss es aus Sicht der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion eine städtebauliche Entwicklung geben. Den Familien soll die Möglichkeit gegeben werden, ihre Kinder in ländlicher Umgebung aufwachsen zu lassen. Beschluss: Die während der öffentlichen Auslegung und der eingeschränkten Beteiligung des Entwurfes der Satzung über bebaute Bereiche im Außenbereich für das Gebiet Schadehorn Nr. 4, 5 und 6 (Flurstücke 103, 8 und 7 jeweils teilweise, 3/2 und 4 vorgebrachten Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit, von Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung gemäß der Anlage zu TOP 9 der Urschrift der Niederschrift beigefügten Abwägungsempfehlungen geprüft Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Anregung vorgebracht haben, sowie die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 35 Abs.6 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Satzung über bebaute Bereiche im Außenbereich für das Gebiet Schadehorn Nr. 4, 5 und 6 (Flurstücke 103, 8 und 7 jeweils teilweise, 3/2 und 4) als Satzung 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Abstimmungsergebnis: 14 Stimmen dafür 10 Stimmen dagegen 0 Enthaltungen --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Arbeitsauftrag An
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