Protokoll der 52. LAG-Sitzung vom 29.08.2013 - Landkreis ...

Protokoll der 52. LAG-Sitzung, 29. August 2013
Protokoll der 52. Sitzung der LAG „Wesermarsch in Bewegung“
Termin:
Ort:
Donnerstag, 29.08.2013, 15.00-16.30 Uhr
Kreishaus Brake, Poggenburger Str. 15, 26919 Brake
Teilnehmer/innen: WiSo-Partner (12)
Frieder Bunjes (HF Dorfleben), Leenert Cornelius (HF Natur), Karin Dialer-Strackerjan (HF Kultur),
Gerfried Hülsmann (HF Regionale Produktion), Robert Kowitz (HF Tourismus), Rüdiger von
Lemm (HF Natur), Hans-Rudolf Mengers (HF Kultur), Peter Nottelmann (HF Natur), Manfred Ostendorf
(HF Regionale Produktion), Annegret Schildt (HF Regionale Produktion), Ilona Tetzlaff (HF
Tourismus), Tina Tönjes (HF Tourismus)
Kommunale Partner (8)
Rolf Blumenberg (Gemeinde Butjadingen), Wolfgang Böner (Stadt Elsfleth), Thomas Brückmann
(Gemeinde Ovelgönne), Henning Kaars (Gemeinde Jade), Hans Kemmeries (Landkreis Wesermarsch),
Jürgen B. Mayer (Stadt Nordenham), Robby Müller (Gemeinde Stadland als Vertreter für
Boris Schierhold), Roland Schiefke (Stadt Brake)
Nicht-stimmberechtigte Mitglieder (4)
Mette Aksteiner (Regionalmanagement WiB), Carsten Fischer (LGLN Oldenburg), Meike Lücke
(Regionalmanagement WiB), Birgit Fasting (Nationalparkverwaltung Nds. Wattenmeer)
Gäste (3)
Sabrina Basshusen (Regionalmanagement WiB, Anwärterin), Claus A. Hock (Schiffahrtsmuseum
der Oldenburgischen Unterweser e. V.), Lukas Petersen (Regionalmanagement WiB, Praktikant)
Protokollantin:
Mette Aksteiner
1. Begrüßung
Als Vorsitzender begrüßt Herr Brückmann alle Anwesenden zur 52. LAG Sitzung.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Durch die Anwesenheit von 8 kommunalen Partnern und 12 WiSo-Partnern ist die LAG beschlussfähig.
3. Genehmigung der Tagesordnung
Zur Tagesordnung werden keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche geäußert. Die Tagesordnung wird daher
einstimmig angenommen.
4. Genehmigung des Protokolls der 51. LAG-Sitzung
Das Protokoll der 51. LAG-Sitzung wird ohne Einwendungen oder Anmerkungen einstimmig genehmigt.
5. Sachstand Finanzen Leader-Kontingent und WiB-Topf
Frau Aksteiner erläutert den Finanzierungssachstand der Leader-Fördermittel sowie der Mittel aus dem
kommunalen WiB-Finanztopf (siehe Tabelle nächste Seite).
Die Bewilligungen des LGLN erfolgen derzeit aus dem Jahreskontingent 2013; die Auszahlungen stammen
aus dem Jahreskontingent 2012. Die vollständige Auszahlung der 2011er Mittel ist erfolgt.
Wie in der 51. Sitzung bereits mitgeteilt wurde, wird das Regionalmanagement zur Abwicklung der aktuellen
Förderperiode bis Ende 2013 voraussichtlich nicht alle derzeit für Sach- und Personalkosten eingeplanten
Leader- und WiB-Mittel benötigen. Nach der letzten LAG erfolgte eine Umschichtung von 15.400 € Leader-
Förderung und 2.532,19 € WiB-Mittel aus dem Kontingent des Regionalmanagements in das Kontingent für
Regionalmanagement „Wesermarsch in Bewegung“, Poggenburger Str. 7, 26919 Brake
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Projekte. Dies geschah für die Realisierung des Projektes „Oberfeuer Eckwarderhörne“ und die Mehrkosten
des Projektes „Unsichtbare Sehenswürdigkeiten II“.
EU-Förderung
WiB-Mittel
Kontingent 2.000.000,00 € 1.000.000,00 €
Durch LAG-Beschluss gebunden 1.970.956,70 € 996.200,00 €
Davon ReM 313.920,00 € 287.030,72 €
von LGLN bewilligt 1.953.909,99 €
ausgezahlt 1.544.300,23 € 695.965,74 €
Umschichtung aus ReM 15.400,00 € 2.532,19 €
Rest vor Abstimmung 29.043,30 € 3.800,00 €
52. LAG (beantragt) 46.991,00 € 3.800,00 €
Rest nach Abstimmung -17.947,70 € 0,00 €
Da sich die Hinweise verdichten, dass die Mittel der neuen Förderperiode erst Anfang 2015 fließen werden,
führen Herr Kemmeries und Frau Aksteiner aus, dass die Finanzierung des Regionalmanagements
bereits zum jetzigen Zeitpunkt bis Dezember 2014 aus Mitteln der jetzigen Förderperiode und Landkreismittel
gesichert seien.
6. Abwicklung dieser Förderperiode, Ausblick neue Förderperiode
Her Fischer informiert darüber, dass Projekte, die noch in dieser Förderperiode bewilligt und umgesetzt
werden sollen, bis spätestens Mitte November einen Förderantrag bei dem LGLN stellen müssen.
Weiter teilt Herr Fischer mit, dass die momentane Planung für die kommende Förderperiode so aussehe,
dass Ende September diesen Jahres erste Rahmenbedingungen für das Leader-Programm und damit
den Wettbewerb veröffentlicht werden sollen. Die Bewerbungsphase werde im Jahr 2014 stattfinden, so
dass voraussichtlich im Dezember 2014 die neuen Lokalen Aktionsgruppen ausgewählt werden sollen.
Diese könnten dann zum 01.01.2015 ihre Arbeit aufnehmen.
Auf Nachfrage von Herrn Ostendorf zum Gebietszuschnitt erläutert Herr Fischer, dass es momentan noch
keine Informationen zur Größe der Regionen oder anderen Kriterien gebe.
Her Kemmeries führt aus, dass der Kreistag bereits im Jahr 2012 Mittel für die erneute Leader-Bewerbung
bereitgestellt habe.
7. Projekte zur Abstimmung
Diskussion (vor der Vorstellung der Projekte)
Aufgrund der knapper werdenden Mittel und der fortgeschrittenen Förderperiode gibt es keine Projektverlängerungen
mehr. Jedes Projekt, das bis zur folgenden LAG-Sitzung noch nicht die Bewilligungsreife erreicht
hat, muss neu abgestimmt werden.
Da für die in dieser Sitzung zur Abstimmung stehenden Projekte mehr Leader-Mittel beantragt wurden als
derzeit noch zur Verfügung stehen (siehe Minus-Betrag in obiger Tabelle), informiert Frau Lücke erneut
über die Bedeutung des Scorings zur Bewertung der Projektqualität. Eine Vergleichstabelle mit den wichtigsten
Informationen zu den beantragten Projekten wird als Tischvorlage an alle LAG-Mitglieder verteilt.
Neben der Abstimmung über vorhandene Restmittel könnten außerdem Vorsorge- bzw. Vorbehaltsbeschlüsse
gefasst werden, um im Falle einer Mittelumschichtung aus anderen Regionen oder Rückflüssen
aus abgerechneten Projekten zusätzliche Mittel binden zu können.
Regionalmanagement „Wesermarsch in Bewegung“, Poggenburger Str. 7, 26919 Brake
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Zur besseren Vergleichbarkeit werden zunächst alle Projekte vorgestellt und erst im Anschluss an die
Präsentation und an die Fragen die Abstimmung vorgenommen.
046 Kooperationsprojekt Radroute rund um den Jadebusen
Diskussion:
Projektantragsteller: Landkreis Wesermarsch - untere Naturschutzbehörde
Kosten für beide LAGn: ca. 47.600 € brutto
Leader-Anteil je LAG: 25 % der Nettokosten, max. 10.000 €
Drittmittel über Nds. Wattenmeerstiftung bis zu 25.000 €
Anteil LK Friesland bis zu 3.800 €
Anteil WiB-Mittel bis zu 3.800 €
Scoring-Punkte: 15
Erstmals abgestimmt: 46. LAG-Sitzung am 27.09.2011
‣ Frau Lücke gibt an, dass eine Ideenkonzeption für die drei Standorte Eckwarderhörne, Vareler Hafen
und Cäciliengroden durch die Firma pronatour vorgelegt wurde. Hierzu habe es bereits eine erste Abstimmung
innerhalb einer Steuerungsgruppe Anfang August sowie am 28.08.2013 in größerer Runde
gegeben.
‣ Da aus finanziellen Gründen nicht alle drei interaktiven Modelle umgesetzt werden könnten, habe
man sich darauf geeinigt, das Projekt abschnittweise umzusetzen. Weiter führt Frau Lücke aus, dass
die Zeit für die Stellung von Förderanträgen bei den Stiftungen dränge und die beteiligten Leader-
Regionalmanagements mit Hochdruck an der Umsetzung des Projektes innerhalb der laufenden Förderperiode
arbeiten.
‣ Auf Nachfrage von Herrn Mengers führen Frau Lücke und Herr von Lemm aus, dass Sehestedt bei
der Standortauswahl nicht berücksichtigt wurde, da es hier unter anderem das Kriterium gegeben habe,
das Modell an einem bisher naturtouristisch kaum erschlossenen Ort zu positionieren, um so zusätzliche
Angebote zu erschaffen und Lücken im Angebot zu schließen.
Abstimmung:
‣ Der Vorsitzende stellt fest, dass die LAG durch die Anwesenheit von 8 kommunalen Partnern und
12 WiSo-Partnern beschlussfähig ist.
‣ Das Projekt wird wie vorgelegt einstimmig beschlossen.
062 Gestaltung Busplatz Bahnhofstraße Schwei
In Schwei (Gem. Rodenkirchen) soll der Busplatz zu einem dörflichen Mittelpunkt gestaltet werden und eine ansprechende
Aufenthaltsqualität bieten. Funktionell ansprechende Buswartehäuschen sollen Radfahrern gleichzeitig
als Wetterschutz und Rastmöglichkeit dienen. Standardanforderungen für einen mobilitätsgerechten Ein- und
Ausstieg der Fahrgäste sind ebenso vorgesehen wie Abstellgelegenheit für Fahrräder und ein Müllbehältnis. Dem
Platz direkt anschließend ist eine kleine Anzahl (fünf) von Kfz-Stellplätzen vorgesehen.
Projektantragsteller: Gemeinde Stadland
Gesamtkosten: ca. 74.000 € brutto (ca. 67.000 € netto, ca. 7.000 € MwSt.)
Eigenleistung DG & Bauhof: 30.000 €
Leader-Anteil: ca. 18.645 €
Eigenanteil Antragsteller: 18.645 € + ca. 7.000 MwSt. = ca. 26.000 €
Scoring-Punkte: 11
Erstmals abgestimmt: 51. LAG-Sitzung am 03.06.2013
Regionalmanagement „Wesermarsch in Bewegung“, Poggenburger Str. 7, 26919 Brake
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Diskussion:
Abstimmung:
‣ Herr Müller führt aus, dass der Planungsauftrag für die Busplatzgestaltung an das Planungsbüro P3
vergeben worden sei. Dieses fertige nun eine Detailplanung an, mit der die Arbeiten ausgeschrieben
werden können. Die Detailplanung solle innerhalb des nächsten Monats fertiggestellt werden. Erst im
Anschluss daran werde ein ZILE-Antrag bei dem LGLN gestellt.
‣ Zeitgleich stelle die Gemeinde einen Antrag auf Förderung im Haltestellenprogramm des ZVBN, so
dass sich der Förderbedarf aus Leader-Mitteln eventuell noch verringern werde, so Herr Müller weiter.
Er erklärt, dass die Information über eine Förderung durch den ZVBN unverzüglich dem Regionalmanagement
mitgeteilt werde, so dass hier frei werdende Mittel für andere Projekte verwendet werden
können.
‣ Der Vorsitzende stellt fest, dass die LAG durch die Anwesenheit von 8 kommunalen Partnern und
11 WiSo-Partnern beschlussfähig ist. Herr Bunjes, als Mitglied des Bürgervereins Schwei, verzichtet
auf sein Stimmrecht und nimmt nicht an der Abstimmung teil.
‣ Das Projekt wird wie vorgelegt einstimmig beschlossen.
060 Erweiterung Wanderweg Bollenhagener Moorwald
Vom Parkplatz „An der Dornebbe“ (Gemeinde Jade) beginnend soll ein ca. 800 m langer, aus Holzschredder hergestellten
Wanderweg an den im Norden vorhandenen forstlichen Betriebsweg angeschlossen werden. Hierfür
muss eine Überfahrt neu errichtet und eine Brücke über den Fluss „Dornebbe“ geführt werden.
Diskussion:
Projektantragsteller: Landkreis Wesermarsch, Flächenagentur
Gesamtkosten: ca. 35.300 € brutto (28.600 € netto, 6.700 € MwSt.)
Leader-Anteil: ca. 14.300 €
Eigenanteil Antragsteller: 21.000 € (50% netto + MwSt.)
Scoring-Punkte: 7
‣ Herr von Lemm führt auf Nachfrage aus, dass die Flächenagentur für den Unterhalt des Wanderweges
aufkommen werde. Sie werde auch dafür sorgen, dass der Holzschredderweg durch Mähen jederzeit
gut begehbar bleibe und ebenso die Lebensdauer des Schredders erhöht werde.
Abstimmung:
‣ Der Vorsitzende stellt fest, dass die LAG durch die Anwesenheit von 8 kommunalen Partnern und
12 WiSo-Partnern beschlussfähig ist. Das Projekt wird wie vorgelegt einstimmig mit einer Enthaltung
vorsorglich beschlossen.
063 Kulturlandschaftliche Entdeckungsreise – die maritime Wesermarsch
Das Schiffahrtsmuseum der Oldenburgischen Unterweser e. V. besteht aus den drei Häusern „Borgstede & Becker“
und Telegraph in Brake sowie Haus Elsfleth. Zusätzlich zu den Dauer-Ausstellungen, die in den Gebäuden
gezeigt werden, sollen Stadt-/Landschaftsrundgänge als „Entdeckungsreise“ entwickelt werden, die zu wichtigen
Gebäuden und Plätzen der Schifffahrtsgeschichte führen. Die – zum Teil noch zu recherchierenden Geschehnisse
und Orte der Schifffahrtsgeschichte in Brake, Elsfleth und längs der Weser – sollen per Druck-Medium und Internetseite
dokumentiert und Einheimischen sowie Gästen anschaulich präsentiert werden.
Regionalmanagement „Wesermarsch in Bewegung“, Poggenburger Str. 7, 26919 Brake
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Diskussion:
Projektantragsteller: Schiffahrtsmuseum der Oldb. Unterweser e.V.
Gesamtkosten: ca. 13.500 €
Eigenanteil: ca. 1.285 €
Anderweitige öffentliche Förderung: angefragt Oldb. Landschaft 7.665 €
Drittmittel (Privatspenden MwSt.): 5.000 €
Leader-Anteil: 4.050 €
Scoring-Punkte: 10
‣ Herr Schiefke und Herr Hock erläutern auf Nachfrage von Herrn Mengers, dass zunächst aus Zeitgründen
nur die Schifffahrtsgeschichte zwischen Brake und Elsfleth berücksichtigt werde. In einem
weiteren Projekt könne jedoch durchaus die Schifffahrtsgeschichte der gesamten Wesermarsch präsentiert
werden.
Abstimmung:
‣ Der Vorsitzende stellt fest, dass die LAG durch die Anwesenheit von 8 kommunalen Partnern und
12 WiSo-Partnern beschlussfähig ist. Das Projekt wird wie vorgelegt einstimmig mit zwei Enthaltungen
vorsorglich beschlossen.
8. Projektstatus beschlossener Projekte
Frau Lücke stellt entsprechend der nachfolgenden Liste den aktuellen Stand der beschlossenen Projekte dar.
Weiterhin präsentiert Sie einige Bilder von Projekteröffnungen.
024 Transportable Küchenlandschaft Wesermarsch: Die Küche wurde erfolgreich für eine Kochshow auf
dem Nordenhamer Marktplatz ausgeliehen.
036 Naturerlebnis große Angelkuhle: Das Projekt wurde am 16.08.2013 eröffnet.
038 Erhalt Bauernhaus Golzwarden: Das Projekt wurde am 28.06.2013 eröffnet.
042 Radtouristische Beschilderung Wesermarsch: Das Projekt ist ausgezahlt.
043 Kulturpfad: Unsichtbare Sehenswürdigkeiten: Das Projekt ist nunmehr bis zum 02.01.2014 verlängert.
Das Projekt erhielt per Umlaufverfahren eine Aufstockung der Eigenmittel durch den WiB-Topf.
044 Priesterpforte: letztmalige Verlängerung der Bewilligung bis zum 31.10.2013.
048 Deichroute Berne-Lemwerder: Die Einweihung des Projektes erfolgte am 01.06.2013. Das Projekt ist
ausgezahlt.
049 Rastplatzprogramm: Das Projekt wurde am 18.07.2013 eingeweiht. Der Verwendungsnachweis liegt
noch nicht vor.
050 Dorfplatz Frieschenmoor: Das Projekt wurde am 07.06.2013 eingeweiht und wurde bereits ausgezahlt.
051 Kooperationsprojekt: Kleeblattroute 4 auf dem Rad: Das Projekt ist fertiggestellt, der Verwendungsnachweis
lag zum 31.05.2013 vor.
052 Multifunktionsplatz Kaje Elsfleth: Das Projekt ist ausgezahlt.
053 Dorfgemeinschaftshaus Sandfeld: Das Projekt ist ausgezahlt und wurde am 17.08.2013 eröffnet.
055 Heilkräuterpfad und Kräutergarten Ovelgönne: Das Projekt ist ohne Leader-Förderung umgesetzt
worden und der Pfad wurde am 29.06.2013 eröffnet.
056 Dorfgemeinschaftshaus Neustadt e.G.: Bewilligung bis zum 15.11.2013.
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057 Grünland-Graben-Areale: Das Projekt ist bis zum 31.12.2013 bewilligt und befindet sich derzeit in der
Umsetzung.
058 Museum Moorseer Mühle BA 2: Bewilligung bis zum 15.03.2014
Hörstuhl Waddens: Der ZILE-Antrag liegt dem LGLN vor und wird derzeit geprüft.
Oberfeuer Eckwarderhörne: Der ZILE-Antrag liegt dem LGLN vor und wird derzeit geprüft.
9. Prozessaktivitäten
Evaluierung
Frau Aksteiner führt aus, dass bereits 17 persönliche Evaluierungsgespräche im Rahmen der Selbstevaluierung
mit den LAG-Mitgliedern geführt wurden. Mit der Auswertung der Gespräch wurde begonnen und bisher
haben alle Gespräche einen hohen Informationsgehalt.
Abschließend erläutert Frau Aksteiner den aktuellen Stand des Selbstevaluierungsleitfaden der Deutschen
Vernetzungsstelle ländliche Räume. Hier habe es ein 2. Projekttreffen im Juni gegeben, an dem sie und Frau
Lücke teilgenommen haben. Die Region Wesermarsch in Bewegung werde sich im Rahmen des Projektes um
die Selbstevaluierung der Ziel- und Wirkungsindikatoren bemühen. Hierzu fand in Zusammenarbeit mit Herrn
Josef Bühler (Regionalentwickler, neuland+), einem Bearbeiter des Leitfadens, am 18. Juli ein interner Workshop
in Brake statt auf dem alternative Indikatoren für das aktuelle regional Entwicklungskonzept, aber ebenso
Indikatoren in Hinblick auf die neue Förderperiode, erarbeitet wurden. Am 8. August hat zudem ein Filmer
die Wesermarsch besucht, um einen 2-3 minütigen Begleitfilm aus der Wesermarsch für die Selbstevaluierung
zu erstellen. Hier wirkten neben dem Regionalmanagement der Vorstand und Frau Schildt mit. Der Gesamtfilm
zum Selbstevaluierungsleitfaden, und somit auch der Ausschnitt aus der Wesermarsch, werden voraussichtlich
im Dezember 2013 fertig gestellt sein.
Am 18. Oktober soll das Selbstevaluierungsleitfaden-Projekt mit einem letzten Treffen abgeschlossen werden.
Vernetzung: Kreisentwicklung & Regionalentwicklung
Frau Lücke führt aus, dass Sie Mitglied in der Arbeitsgruppe „Grundversorgung“ des Kreisentwicklungskonzeptes
sei. Hier gebe es einige Schnittmengen zu Themen, welche die Leader-Regionalentwicklung jetzt und
zukünftig betreffen: Mobilität, Medizin, Nahversorgung. Beim letzten Punkt gebe es zudem eine Schnittmenge
zum Projekt „ZukunftNAH“ der Universität Hannover. Frau Lücke fragt die beteiligten Kommunalvertreter der
Landgemeinden, ob eine Anfrage an die Forschungsgruppe bzgl. einer Überlassung der geografischen Rohdaten
in ihrem Sinne sei. Die anwesenden Kommunalvertreter unterstützen die Anfrage von Frau Lücke.
10. Verschiedenes und Termine
Verschiedenes
Herr Fischer teilt mit, dass es seit dem 20.08.2013 mit Frau Patricia Bonney eine Nachfolgerin in der Position
der Leiterin des Dezernats 3.1 – Amt für Landentwicklung gebe.
Termine
53. LAG-Sitzung
‣ Vorgeplanter Termin 14. November 2013 von 15-17 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben.
Leader-Lenkungsausschusssitzung
‣ 6. Und 7. November in Celle. Hier treffen sich das niedersächsische Landwirtschaftsministerium, die
Bewilligungsstellen und die Regionalmanagements für einen Informationsaustausch.
Regionalmanagement „Wesermarsch in Bewegung“, Poggenburger Str. 7, 26919 Brake
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