KW 47 - Gemeinde Leingarten

LEINGARTEN
Nach Klärung der Fragen wurde der Beschlussantrag durch den
Gemeinderat mit 13 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
beschlossen.
13. Gemeinderats-Sitzungstermine 2014
Der Gemeinderat beschließt für das Jahr 2014 folgende Termine für
die Sitzungen des Gemeinderats:
Gemeinderats-Sitzungstermine 2014
– Änderungen vorbehalten –
Tag
Datum
Freitag 24. Januar 2014
Mittwoch 19. Februar 2014
Freitag 14. März 2014
Freitag 11. April 2014
Montag 28. April 2014
Dienstag 27. Mai 2014
Donnerstag 26. Juni 2014
Freitag 4. Juli 2014
Freitag 25. Juli 2014
Freitag 22. August 2014
Freitag 26. September 2014
Freitag 24. Oktober 2014
Freitag 14. November 2014
Freitag 5. Dezember 2014
Freitag, Jahresabschluss 12. Dezember 2014
weitere Termine:
Freitag, 7. Februar 2014
Neujahrsempfang
Freitag, 21. Februar 2014
Ehrenamtsabend
Samstag, 15. März
Let’s putz
Mittwoch, 7. Mai 2014
Maiwanderung
Sonntag, 25. Mai 2014
Wahl Gemeinderat, Kreisrat
und Europarat
Samstag/Sonntag,
Gassenfescht
28. und 29. Juni 2014
Mittwoch, 2. Juli 2014
Seniorenrundfahrt
Freitag/Samstag,
Klausurtagung
11. und 12. Juli 2014
KW 29
Kultur auf dem Marktplatz
Dienstag, 16. September 2014 Schul-, Sport- und Kulturausschuss
Freitag, 3. Oktober –
Ausflug Asola
Sonntag, 5. Oktober 2014
Sonntag, 30. November 2014 Seniorennachmittag
Ein Redner sprach sich dafür aus, konsequent bei dem Freitagstermin
zu bleiben.
Das Gremium nahm von den Sitzungsterminen 2014 zustimmend
Kenntnis.
14. Bekanntgaben
a) Kostenfeststellung Rathaus
Der Gemeinderat erhielt eine Kostenaufstellung über die angefallenen
Baukosten beim Neubau des Rathauses.
b) Sanierung der Mauer in der Friedhofstraße
Der Gemeinderat wurde mit einem Schreiben des Bauhofes über
die Arbeiten an der Mauer in der Friedhofstraße informiert. Bei
den Arbeiten konnte die Beschädigung einiger Baumwurzeln
nicht verhindert werden. Die Bäume müssen gefällt werden. Eine
Neubepflanzung wird an diesen Stellen für Ersatz sorgen.
c) Gemeinsamer Antrag für einen Kunstrasenplatz
Auf Anfrage eines Gemeinderatmitglieds erhielt der Gemeinderat
eine Kopie des gemeinsamen Antrags auf einen Kunstrasenplatz
des SV Leingarten und SV Schluchtern von 2011.
d) Landschaftserhaltungsverband
Der Gemeinderat erhielt nach Anfrage eines Gemeinderatmitglieds
den Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2012/2013 des
LEV zur Kenntnisnahme.
e) Neckar-Elektrizitätsverband
Der Gemeinderat erhielt ein Rundschreiben des NEV zur Kenntnisnahme.
f) Schülerzahlen Eichbottschule
Dem Gemeinderat wurden die aktuellen Schülerzahlen der Eichbottschule
bekannt gegeben.
Woche 47 · 21.11.2013 · Seite 10
g) Schülerzahlen Hans-Sauter-Schule
Dem Gemeinderat wurden die aktuellen Schülerzahlen der Hans-
Sauter-Schule bekannt gegeben.
h) Aktenvermerk
Der Gemeinderat erhielt eine Information über die Umstellung
des Textbudgets im Amtsblatt.
i) Lenkungsgruppe Bedarfsplanung
Der Gemeinderat erhielt eine Einladung zum Treffen der Lenkungsgruppe
Bedarfsplanung.
j) Räumungsverkauf Max Bahr
Bürgermeister Steinbrenner informierte den Gemeinderat über
die Situation beim örtlichen Baumarkt sowie den Start des Räumungsverkaufes
bei Max Bahr.
k) Einladung ZEAG
Bürgermeister Steinbrenner informierte den Gemeinderat über
die Einladung zum 125-jährigen Jubiläum der ZEAG.
l) Beschwerde Stuttgarter Straße
Bürgermeister Steinbrenner informierte die Gemeinderäte über
eine eingegangene Beschwerde eines Bürgers über die Lagerung
von Baumaterialien. Nach dem Einsatz der Mitarbeiter konnten
die Missstände behoben werden. Der Beschwerdeführer bedankt
sich bei der Gemeinde recht herzlich dafür.
15. Anfragen
a) Fertigstellung der Brückenarbeiten
Ein Redner erkundigte sich über die Beendigung der Brückenarbeiten.
Bürgermeister Steinbrenner erklärte, dass mit dem Ende der
Reparaturen Ende nächster Woche zu rechnen sei.
b) Anknüpfung an die Bürgerfragestunde und der Frage nach
dem Laubabfall
Ein Redner sprach sich für eine Veröffentlichung aus, dass die
Möglichkeit des Stellens von zwei Container nicht möglich sei.
Die Verwaltung erklärte, dass dies bereits im Amtsblatt erschienen
ist.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden folgende Beschlüsse
gefasst:
Grundstücksangelegenheiten: Dem Verkauf eines Flurstückes
wurde einstimmig zugestimmt.
Einige Bekanntgaben und Anfragen beschlossen die Sitzung.
Einladung zu der Sitzung des Gemeinderats
am Freitag, dem 22. November 2013, 19.00 Uhr,
Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung:
öffentlich:
1. Bürgerfragestunde
2. Änderung der Abwassersatzung
– Neufestsetzung der Abwassergebühren für 2014 –
3. Lärmschutz an der B 293
– weiteres Vorgehen –
4. Bauvoranfrage für die Umnutzung der Betriebswohnungen
und des Lager- und Bürogebäudes in einen FKK-Sauna-Club
mit bordellähnlichem Betrieb in der Benzstraße 32
– Entscheidung über das Einvernehmen –
5. Antrag auf Baugenehmigung, Neubau eines Einfamilienhauses
mit Garagen in der Stuttgarter Straße 31
– Entscheidung über das Einvernehmen –
6. Haushalt 2014
– Einbringung –
7. Bekanntgaben
8. Anfragen
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
74211 Leingarten, 7. November 2013
Bürgermeisteramt
Ralf Steinbrenner
Bürgermeister
www.amtsblatt-leingarten.de