Behandlungsvorschläge zu den eingegangenen Stellungnahmen ...

Anhörungsverfahren zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar – Behandlungsvorschläge zu den eingegangenen Stellungnahmen (Stand: April 2013)
- Äußerungen und Behandlungsvorschläge zu Regionalplantext und -karten -
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1 Regionale Raum- und Siedlungsstruktur
lfd. Nr.
Absender
Plansatz / ggf. Gebietsbez.
Äußerung
Behandlungsvorschlag
89 Verbandsgemeinde Deidesheim
(enthält die Beschlüsse der
Ortsgemeinden)
- VG Deidesheim: In der vorliegenden Entwurfsplanung sind
innerhalb der Siedlungsfläche der Stadt Deidesheim sowohl die
Ausweisung der Öffentlichen Grünflächen, als auch der
Innenbereichspotentiale nicht klar ersichtlich. Da diese Bereiche
entsprechend Ihrer Nutzung vorzuhalten sind, fordert die Stadt
Deidesheim die Darstellungen anhand eines Auszuges aus dem
Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Deidesheim zu prüfen
und zu korrigieren.
nicht folgen
Die detaillierte und parzellenscharfe Darstellung von Nutzungen
innerhalb des bebauten Siedlungskörpers ist nicht Planinhalt eines
Regionalplans. Vielmehr werden die Nutzungen in generalisierter
Form aus den Flächennutzungsplänen nachrichtlich übernommen.
Öffentliche Grünflächen sind im Einheitlichen Regionalplan der
Kategorie "Sonstige landwirtschaftliche Gebiete und sonstige
Flächen" zugeordnet.
90 Verbandsgemeinde Deidesheim
(enthält die Beschlüsse der
Ortsgemeinden)
- VG Deidesheim: Im rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan der
Verbandsgemeinde Deidesheim ist am nördlichen Ortsrand der
Gemeinde Forst eine potentielle Sonderbaufläche mit
Zweckbestimmung Fremdenverkehr dargestellt. Aus der
Raumnutzungskarte ist nicht eindeutig erkennbar, ob diese als
geplante „Siedlungsfläche Wohnen" aufgenommen wurde. Der
Gemeinderat Forst fordert die Ausweisung dieser Fläche
insbesondere als einen Vorhalteraum zur gezielten
Weiterentwicklung touristischer Potenziale für die als „Bereich mit
besonderer Bedeutung für Fremdenverkehr und Naherholung"
ausgewiesene Ortsgemeinde.
nicht folgen
Zur Vermeidung von siedlungsstrukturellen Fehlentwicklungen sind
die in rechtskräftigen Flächennutzungsplänen als Sondergebiete für
Sport, Freizeit und Erholung dargestellten Planflächen in der
Raumnutzungskarte nicht als Siedlungsflächen dargestellt. Für
diese Sondernutzungen gilt jedoch auch bei einer räumlichen
Überlagerung der Plangebiete mit freiraumsichernden
Ausweisungen des Regionalplans entsprechend den in den
rechtskräftigen FNP genehmigten Festsetzungen Bestandsschutz.
91 Verbandsgemeinde Deidesheim
(enthält die Beschlüsse der
Ortsgemeinden)
- VG Deidesheim: In der Raumnutzungskarte zum Entwurf des
Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar sind die im folgenden
beschriebenen Flächen fehlerhaft dargestellt, welche entsprechend
ihrer tatsächlichen Nutzung anzupassen sind.
Meckenheim mehrere Potenzialflächen zur Innenentwicklung nicht
richtig dargestellt. Des Weiteren ist die Mischbaufläche M 13
bereits als „bestehende Siedlungsfläche Wohnen dargestellt.
Ebenso sind die Darstellung der bestehenden Fläche des Friedhofs
sowie die nördlich angrenzende potenzielle Erweiterungsfläche
fehlerhaft. Zudem ist die Fläche des rechtskräftigen und bereits
realisierten Bebauungsplan „In der Sandgewanne -
Lebensmittelmarkt" noch als „geplante Siedlungsfläche Industrie
und Gewerbe" dargestellt.
teilweise folgen
Die korrekte Darstellung der verfügbaren
Innenentwicklungspotentiale ist nicht Planinhalt eines
Regionalplans, sondern Aufgabe des regelmäßig zu
aktualisierenden kommunalen Flächenmanagements. Der
Regionalplan beschränkt sich auf eine dem Maßstab angemessene,
generalisierte Darstellung. Von daher werden die innerörtlichen
Darstellungen nicht korrigiert. Der Standort des bestehenden
Lebensmittelmarktes am östlichen Ortsrand wird entsprechend
dem B-Plan "In der Sandgewanne/Lebensmittelmarkt" als
gewerbliche Bestandsfläche dargestellt.