Stimmen des Mittelstandes - Mittelstands- und ...
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Europa<br />
„Tempolimit“<br />
für Turbo-Wertpapierhandel<br />
Gesetz zur Regulierung <strong>des</strong> Hochfrequenzhandels<br />
verabschiedet - Masterplan für Europa<br />
Zum allerersten Mal wird der automatisierte Computerhandel mit Wertpapieren<br />
in einem Land gesetzlich eingeschränkt. Der Bun<strong>des</strong>tag verabschiedete<br />
ein Gesetz zur Regulierung <strong>des</strong> sogenannten Hochfrequenzhandels.<br />
Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Klaus-Peter Flosbach,<br />
wies darauf hin, dass in Deutschland bereits 40 Prozent der Handelsumsätze<br />
dadurch erzielt würden, in den USA sogar 70 Prozent. Für diesen Bereich gelte<br />
nun ein „Tempolimit“, sagte er.<br />
Flosbach erinnerte an das Versprechen<br />
der Koalition zu Anfang der<br />
Wahlperiode, als Konsequenz aus der<br />
Finanzkrise alle Produkte, alle Märkte<br />
<strong>und</strong> alle Finanzakteure unter die Lupe<br />
zu nehmen: „Keiner wird mehr unreguliert<br />
sein.“ Geplant sei unter anderem<br />
eine Zulassungspflicht für Hochfrequenzhändler<br />
nach dem Kreditwesengesetz.<br />
„Wir wollen für die Bürgerinnen<br />
<strong>und</strong> Bürger in unserem Land<br />
Stabilität haben“, sagte der finanzpolitische<br />
Sprecher.<br />
Im Mai 2010 hatte der amerikanische<br />
Börsenindex Dow Jones beim sogenannten<br />
Flash Crash innerhalb weniger<br />
Minuten 1.000 Punkte verloren.<br />
Innerhalb von zehn Minuten wurden<br />
beinahe 1,3 Milliarden Aktien gehandelt,<br />
das Sechsfache <strong>des</strong> Durchschnitts.<br />
Zahlreiche Aktien fielen<br />
vorübergehend auf einen Bruchteil ihres<br />
ursprünglichen Kurses.<br />
Deutschland ist Schrittmacher<br />
in Europa<br />
Der Parlamentarische Staatssekretär<br />
im Finanzministerium, Hartmut<br />
Koschyk, sagte, mit der Regulierung<br />
sei Deutschland erneut „Schrittmacher“<br />
in Europa <strong>und</strong> unter den 20<br />
führenden Industrienationen.<br />
Deutschland habe bereits Leerverkäufe<br />
verboten, Ratingagenturen reguliert<br />
<strong>und</strong> Aufsichtsstrukturen neu geordnet.<br />
Das deutsche Restrukturierungsgesetz<br />
<strong>und</strong> die Bankenabgabe<br />
seien der „Masterplan“ für die Regulierung<br />
auf europäischer Ebene, die<br />
jetzt anstehe. Flosbach ergänzte, dass<br />
die Koalition auch beim Turbohandel<br />
vorangehe <strong>und</strong> nicht auf Brüssel warte.<br />
Es könnten leicht zwei, drei Jahre<br />
vergehen, bevor dort etwas geschehe.<br />
Ein generelles Verbot <strong>des</strong> Hochgeschwindigkeitshandels<br />
lehnte Flosbach<br />
in<strong>des</strong> ab. Die Risiken, die es gegeben<br />
habe, würden mit diesem Gesetz<br />
beseitigt, Missbrauch verhindert.<br />
Auf die Einführung einer Min<strong>des</strong>thaltefrist<br />
für Wertpapiere habe die Koalition<br />
nach der Anhörung im Ausschuss<br />
verzichtet. Denn die Auswirkungen<br />
<strong>und</strong> der Nutzen seien schwer abzuschätzen,<br />
sagte Finanzstaatssekretär<br />
Koschyk. Eine solche Frist müsse europaweit<br />
gesetzt werden, national mache<br />
sie keinen Sinn.<br />
Weitere Informationen zu den Maßnahmen<br />
der Koalition zur Bewältigung<br />
der Finanzkrise finden Sie auch unter<br />
www.euro.cducsu.de