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Stimmen des Mittelstandes - Mittelstands- und ...

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Europa<br />

„Tempolimit“<br />

für Turbo-Wertpapierhandel<br />

Gesetz zur Regulierung <strong>des</strong> Hochfrequenzhandels<br />

verabschiedet - Masterplan für Europa<br />

Zum allerersten Mal wird der automatisierte Computerhandel mit Wertpapieren<br />

in einem Land gesetzlich eingeschränkt. Der Bun<strong>des</strong>tag verabschiedete<br />

ein Gesetz zur Regulierung <strong>des</strong> sogenannten Hochfrequenzhandels.<br />

Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Klaus-Peter Flosbach,<br />

wies darauf hin, dass in Deutschland bereits 40 Prozent der Handelsumsätze<br />

dadurch erzielt würden, in den USA sogar 70 Prozent. Für diesen Bereich gelte<br />

nun ein „Tempolimit“, sagte er.<br />

Flosbach erinnerte an das Versprechen<br />

der Koalition zu Anfang der<br />

Wahlperiode, als Konsequenz aus der<br />

Finanzkrise alle Produkte, alle Märkte<br />

<strong>und</strong> alle Finanzakteure unter die Lupe<br />

zu nehmen: „Keiner wird mehr unreguliert<br />

sein.“ Geplant sei unter anderem<br />

eine Zulassungspflicht für Hochfrequenzhändler<br />

nach dem Kreditwesengesetz.<br />

„Wir wollen für die Bürgerinnen<br />

<strong>und</strong> Bürger in unserem Land<br />

Stabilität haben“, sagte der finanzpolitische<br />

Sprecher.<br />

Im Mai 2010 hatte der amerikanische<br />

Börsenindex Dow Jones beim sogenannten<br />

Flash Crash innerhalb weniger<br />

Minuten 1.000 Punkte verloren.<br />

Innerhalb von zehn Minuten wurden<br />

beinahe 1,3 Milliarden Aktien gehandelt,<br />

das Sechsfache <strong>des</strong> Durchschnitts.<br />

Zahlreiche Aktien fielen<br />

vorübergehend auf einen Bruchteil ihres<br />

ursprünglichen Kurses.<br />

Deutschland ist Schrittmacher<br />

in Europa<br />

Der Parlamentarische Staatssekretär<br />

im Finanzministerium, Hartmut<br />

Koschyk, sagte, mit der Regulierung<br />

sei Deutschland erneut „Schrittmacher“<br />

in Europa <strong>und</strong> unter den 20<br />

führenden Industrienationen.<br />

Deutschland habe bereits Leerverkäufe<br />

verboten, Ratingagenturen reguliert<br />

<strong>und</strong> Aufsichtsstrukturen neu geordnet.<br />

Das deutsche Restrukturierungsgesetz<br />

<strong>und</strong> die Bankenabgabe<br />

seien der „Masterplan“ für die Regulierung<br />

auf europäischer Ebene, die<br />

jetzt anstehe. Flosbach ergänzte, dass<br />

die Koalition auch beim Turbohandel<br />

vorangehe <strong>und</strong> nicht auf Brüssel warte.<br />

Es könnten leicht zwei, drei Jahre<br />

vergehen, bevor dort etwas geschehe.<br />

Ein generelles Verbot <strong>des</strong> Hochgeschwindigkeitshandels<br />

lehnte Flosbach<br />

in<strong>des</strong> ab. Die Risiken, die es gegeben<br />

habe, würden mit diesem Gesetz<br />

beseitigt, Missbrauch verhindert.<br />

Auf die Einführung einer Min<strong>des</strong>thaltefrist<br />

für Wertpapiere habe die Koalition<br />

nach der Anhörung im Ausschuss<br />

verzichtet. Denn die Auswirkungen<br />

<strong>und</strong> der Nutzen seien schwer abzuschätzen,<br />

sagte Finanzstaatssekretär<br />

Koschyk. Eine solche Frist müsse europaweit<br />

gesetzt werden, national mache<br />

sie keinen Sinn.<br />

Weitere Informationen zu den Maßnahmen<br />

der Koalition zur Bewältigung<br />

der Finanzkrise finden Sie auch unter<br />

www.euro.cducsu.de

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