Nachrichten - Mühlenviertel Vogtland

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Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner, dieser Winter ist meteorologisch gesehen wohl der dunkelste Winter aller Zeiten. Naturgemäß können wir aber mit Sicherheit auf zukünftige Sonnentage hoffen. Die Hoffnung auf Sonnentage habe nicht nur ich zur letzten Gemeinderatssitzung im Zuge der Haushaltsberatung für unsere Rosenbachgemeinde, zumindest für die noch laufende Legislaturperiode des jetzigen Gemeinderates, endgültig aufgegeben. Was wir hier erleben durften, ist in den vielen Jahren meiner kommunalpolitischen Arbeit schon etwas ganz Besonderes und für unsere junge Rosenbachgemeinde wohl einer der dunkelsten Tage überhaupt. Für jeden Besucher war auch diese Haushaltsdebatte wieder eine maßlose Enttäuschung und für jeden zukunftsorientierten und zielstrebigen, zumindest Leubnitzer Kommunalpolitiker eine Katastrophe. Obwohl der Haushalt öffentlich auslag und jeder Gemeinderat genügend Zeit hatte, sich mit dem Zahlenwerk vertraut oder wenigsten schlau zu machen, gab es seitens der Räte erst unmittelbar vor der Beschlussfassung regen Nachfrage- und Informationsbedarf. Diese hier zu Tage getretene Masse an fehlender Sachkenntnis, fehlendem Hintergrundwissen sowie Ziel- und Planlosigkeit lässt auf nichts Gutes hoffen. Das von 16 Stimmberechtigten nur 8 für den Haushalt, 6 dagegen stimmten und sich 2, die wahrscheinlich gar keine eigene Meinung haben, sich der Stimme enthielten, sollte nicht nur bei den Verantwortlichen sondern bei allen Bürgern unserer Gemeinde die Alarmglocken im Dauerbetrieb schrillen lassen. Dass hier grundsätzlich etwas schief läuft, ist nicht mehr zu leugnen oder schön zu reden. Der Ortschaftrat Leubnitz hatte schon in seiner Augustsitzung 2012 eine Liste der dringenden Maßnahmen in allen unseren Ortsteilen erarbeitet. Diese hätten die Gemeinderäte spätestens ab Oktober diskutieren können. Vorsorglich hatten wir schon die Prioritäten, eine ausführliche Begründung und die Finanzierung erarbeitet. Eine jährliche Liste gab es schon in unserer damaligen Gemeinde Leubnitz. Auch wir konnten damals nicht alle Wünsche dieser Liste erfüllen. Im Gegensatz zu heute hat unser damaliger Gemeinderat dieses Problem äußerst ernst genommen und versucht, so viel wie möglich davon abzuarbeiten. Der jetzige Gemeinderat hatte diese Listen, auch aus den beiden anderen Ortschaften, anscheinend noch nicht einmal zur Kenntnis genommen. So wundert es nicht, dass auf die Haushaltseinwände der drei Ortsvorsteher, die den Räten sogar rechtzeitig als Protokoll vorlagen, wieder einige Räte nur mit totaler Unkenntnis der Fach- und Sachlage glänzten und lieber den Mund gehalten und damit ihre fehlende Kompetenz für sich behalten hätten. Für die Ortschaft Leubnitz und ihre Ortsteile bedeutet die Beschlussfassung, dass alle vom Ortschaftrat vorgetragenen Maßnahmen bis auf Privater Krankenpflegedienst Schwester Regina Krüger Zusammenarbeit mit allen Krankenkassen Schönberger Str. 40a - 08539 Rodau - Tel.: 037435-5475 Leubnitzer Nachrichten - 03/2013 - Seite 2 Park, Elschweg und Straßenbau Schneckengrüner Str. in Leubnitz nicht bearbeitet werden. Zum Haushalt- Einwand Park hatten anscheinend nur die Leubnitzer Räte das erforderliche Hintergrundwissen, andere schon mal was davon gehört und der Rest trotz großer Töne keine Ahnung. Die Medien und wir berichten schon Monate über dieses Thema, dennoch hat keiner der Entscheidungsträger Näheres dazu wissen wollen. Obwohl diese Maßnahme in der Anlage 1 fixiert ist, kostenneutral für die Gemeinde laufen soll und eine erhebliche Attraktivitätssteigerung unserer Gemeinde nicht nur innerhalb des Tourismuskonzeptes darstellt, haben bei 2 Stimmenthaltungen 8 Räte dafür und 6 dagegen gestimmt. Mit Blick auf solche Voraussetzung ist das Abstimmungsergebnis eigentlich als schlimm zu bewerten. Schlimmer geht es nicht? Doch! Für den Einwand Elschweg bei 89%iger Förderung stimmten bei einer Stimmenthaltung 9 Räte dafür und 6 Räte dagegen, obwohl erst nach der Abstimmung zahlreiche Räte erklärt haben wollten, wo sich der Elschweg befindet und warum diese Baumaßnahme dringend nötig ist. Keine Steigerung der Peinlichkeiten möglich? Doch! Wir sehen einer „rosigen“ Zukunft entgegen. Warum bei der Straßenbaumaßnahme Leubnitz, Schneckengrüner Str., bei der der Gemeinde keinerlei Kosten entstehen, 3 Räte mit Nein stimmten und 2 Räte sich der Stimme enthielten, wird wahrscheinlich deren ewiges Geheiminis bleiben und einem normal denkenden Menschen eher nicht zu erklären sein. Es widerspiegelt aber genau das Problem einiger Räte, die sich ihrer hohen Verantwortung für die Menschen unserer Rosenbachgemeinde anscheinend nicht bewusst sind. Markige Sprüche, polemisches Getöse und Gejammer mögen vielleicht übersteigerten Selbstdarstellern gut tun, für unsere Gemeinde ist es Zukunft tötendes Gift. Redner haben wir genug, aber die Macher fehlen! Bei meiner Unterschrift im Vereinigungsvertrag zur Bildung der Gemeinde Rosenbach haben sich die Leubnitzer Gemeinderäte und ich, als ehemaliger Leubnitzer Bürgermeister, die Zukunft wirklich völlig anders vorgestellt, als das, was uns heute zugemutet wird. So bin ich an dieser Stelle meinen damaligen Gemeinderäten unendlich dankbar, dass wir in den Ortsteilen der Ortschaft Leubnitz in den Jahren meiner Amtszeit für unsere Bürger doch so einiges und vor allem Nachhaltiges schaffen konnten. Für den März wünsche ich uns allen endlich wieder reichlich Sonnentage, um den dunkelsten Winter aller Zeiten schnell vergessen zu können, dass nach der Schneeschmelze schnell der Winterdreck verschwindet, auch wenn wir unseren Aufruf „Gemeinsam für ein schönes Dorf“ erst im April starten, wir alle zur Einführung der Sommerzeit die Zeiger in die richtige Richtung drehen, den Frauen nicht nur zum 8.März alles Gute und einen kleinen oder großen Blumenstrauß und „dem Allmächtigen“ die Geduld und vor allem die Kraft, dem einen oder anderen Verantwortungsträger das erforderliche Rüstzeug einzuhauchen. Ihr Ortsvorsteher Eberhard Prager Fortsetzung von Seite 1: Den Anwohnern der Umleitungsstrecken und den Lehrern und Schülern möchte ich schon jetzt meinen Dank dafür aussprechen, dass sie eine Zeit lang die Belastungen auf sich nehmen, für die normalerweise eine Bundesstraße zur Verfügung steht. Ihr Achim Schulz Connys Bauernstube Sehr verehrte Gäste, herzlich willkommen in der familiär geführten Gaststätte „Connys Bauernstube“. Direkt am „Müllerburschenweg“ gelegen, im schönen Mühlenviertel des sächsischen Vogtlandes, erwarten wir Ihren geschätzten Besuch ab Mai 2013. Neben gutbürgerlicher Küche, frischen Fassbieren, im Sommer natürlich im idyllisch gelegenen Biergarten serviert, haben Sie außerdem die Möglichkeit, Ihre Familienfeier im gemütlichen Ambiente, zur Winterzeit gern am brennenden Kamin, zu genießen. Ab der Sommersaison 2014 besteht auch die Möglichkeit, Ihre Ferien bei uns zu planen. Nähere Infos erhalten Sie über www.connys-bauernstube.de Bestellungen jederzeit über info@connys-bauernstube.de Oder einfach über +49 171/ 6929274 Herzlichst, Ihre Fam. Leonhardt, Rößnitzer Str.09 08539 Rosenbach/ Vogtl. OT Leubnitz Info für alle Ortsteile Abgabetermine Baum- und Heckenschnitt nach Leubnitz Am Samstag, den 06.04. und 13.04.2013, in der Zeit von 9.00 - 12.00 Uhr kann wieder Baum- u. Heckenschnitt sowie unbehandeltes Holz auf dem Lagerplatz in Leubnitz abgegeben werden.
Gemeinderatssitzung 28.02.2013 Zur Gemeinderatssitzung in Mehltheuer konnte der Bürgermeister Achim Schulz um 19.30 Uhr (plus 5 Minuten) 15 Gemeinderäte, Heiko Winkler und Thomas Meinel sowie die Herren T. Beyer und J. Pohlink als Vertreter der Presse, Frau Schmidt (Leiterin der Kita Syrau,) Herrn L. Göhring und Herrn J. Anstadt, sowie 3 Kameraden der FFW Schönberg als Gäste begrüßen. Zu den ersten beiden TOP gab es keine Einwände, so daß das Protokoll der letzten Sitzung und die Unterzeichner des Protokolls zur aktuellen Sitzung einstimmig beschlossen wurden. Im TOP3 teilte der BM Aktuelles mit: Es fanden Begehungen und Beratungen mit den Gemeindewehrleitern statt. Im Ergebnis dessen wurde noch einmal festgestellt, daß auf die Ausstattung mit neuem Schuhwerk Augenmerk gelegt werden muß. Die Besprechungen liefen positiv und es wurde die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit allen Ortsfeuerwehren erklärt. Als wichtig wurde erkannt, dass die Ortsfeuerwehren alle mit den unterschiedlich vorhandenen technischen Ausstattungen untereinander vertraut gemacht werden müssen, um stets handlungsfähig zu sein und sich ggf. gegenseitig unterstützen zu können. Für den Kita-Anbau in Syrau ist der Fördermittelantrag über ILE gestellt. Der Bescheid wird bis Mitte dieses Jahres erwartet. Für den Winterdienst sind 2012 höhere Ausgaben als erwartet angefallen. Es wurde trotzdem ein positives Resümee gezogen. Zum Ratsinformationssystem (Informationen für die Gemeinderäte über eine Internet- Plattform) gibt es noch keine endgültige Klärung, ob die Unterlagen nur noch elektronisch zur Verfügung gestellt werden sollen bzw. können. Daher gilt bis auf weiteres zusätzlich der Postweg. Wegen des Osterfestes findet die nächste GR-Sitzung bereits am 21.03.13 statt. Der BM hatte noch eine angenehme Aufgabe- die Überbringung von Geburtstagsglückwünschen aus dem Januar an die GR P. Jahn und K. Müller und aus dem Februar an R. Rauh. TOP4: In Schönberg gab es einen Wechsel der Wehrleitung. Bernd Freund als Vorsitzender und Ralf Winkler als Stellvertreter wurden mit einem Präsent dankend verabschiedet und die neue Wehrleitung mit Falko Meier als Vorsitzendem und Danny Wunsch als dessen Stellvertreter mit Blumen für das neue Amt beglückwünscht. Der TOP5 gab Anlass zu reger Diskussiones sollte die Haushaltssatzung 2013 beschlossen werden. Diese war vom 07.02.13 bis 15.02.13 öffentlich ausgelegt und bis zum 27.02.13 konnten Einwände vorgebracht werden. Von den Bürgern kamen keine Einwände. Nur aus den Ortschaftsräten wurden insgesamt 4 Einwände vorgelegt, über die es ebenfalls zu beschließen galt. Der Kämmerer Heiko Winkler stellte noch einmal die wichtigsten Eckdaten vor. Der Fehlbetrag vom Vorjahr in Höhe von 508T€ konnte auf 402T€ verringert werden. Es sind keine neuen Kreditverbindlichkeiten geplant. Herr Winkler wies darauf hin, dass der Haushalt bis 2016 ausgeglichen sein muss, um eine Konsolidierung zu erreichen. Die Pro- Kopf-Verschuldung ging zurück, wobei die Zahlen immer relativ sind, weil Bürgschaften (z.B. für die WoBau) hier nicht eingerechnet werden. Die Grundsteuer-Hebesätze bleiben gleich. Die Gemüter waren ob der diesjährigen Verfahrensweise erhitzt. Jeder GR hatte zwar den Entwurf der Haushaltssatzung erhalten, aber es hatten keine Arbeitsberatungen mit und im GR stattgefunden, um die auftretenden Fragen zu klären. Die Diskussionsbeiträge reichten von Formulierungen wie „bin ich hier im falschen Film...“ bis zu „ es sollten endlich mal welche ihre Hausaufgaben machen...“. Am Ende waren sich alle einig, daß der Ablauf der Haushaltsberatung vor der Beschlußfassung geändert werden muß. Es folgte dennoch die Vorlage der Beschlüsse und Abstimmung. Die Beschlußvorlage zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Drachenhöhle Windmühle Syrau wurde mit 1 Gegenstimme angenommen. Jetzt folgten die Einwände zur Aufnahme von Positionen in die Haushaltssatzung. Dachreparatur Sportheim Mehltheuer wurde mit 1 Stimmenthaltung angenommen (Aufwand für die Gemeinde 8T€). Der Nächste Einwand betraf den Punkt Parkgestaltung Leubnitz. Hier sollte die Position finanzneutral (ohne Kosten für die Gemeinde) eingestellt werden. Dazu wurden 8 Ja-, 6 Neinstimmen und 2 Enthaltungen gezählt. Ein weiterer Einwand betraf den ausgespülten Elchweg (Kosten für die Gemeinde durch 89% Förderung: 7T€). Hierfür gab es 9x Ja, 6x Nein und 1 Stimmenthaltung. Und noch ein Einwand, der die Schneckengrüner Straße in Leubnitz betraf. Die Maßnahme sollte ebenfalls finanzneutral (Eigenanteil übernimmt die Kirche!) in den Haushalt eingestellt werden. Mit 11 Ja-, 3 Neinstimmen und 2 Enthaltungen war auch dieser Beschluß angenommen. Der daraus resultierende letzte Beschluß zu diesem TOP war die Haushaltssatzung 2013. Diese wurde mit 8x Ja, 5x Nein und 3 Enthaltungen angenommen. Im TOP6 ging es um die „Zweckvereinbarung über die Betreibung eines Tourismusmanagements für das westliche Vogtland auf dem Gebiet der touristischen Regionen Vogtländisches Mühlenviertel und dem Gebiet um den Burgstein“. In dieser Zweckvereinbarung wird u.a. geregelt, daß die Kosten von den eingebundenen Gemeinden wie folgt getragen werden: Reuth 1/10, Weischlitz 3/10, Stadt Pausa-Mühltroff 3/10 und Rosenbach/Vogtl. 3/10. Vor dem Beschluss wurde wieder rege diskutiert. GR Freund wollte wissen, ob denn nicht auch OR- Sekretärinnen dahingehend ausgebildet werden können. GR Mantel wünscht einen „Bericht des Beirates“ gemäß §5 der Zweckvereinbarung. Es folgte die Abstimmung mit 13 Ja-, 2 Neinstimmen und 1 Enthaltung. TOP7/7.1: Dem Bauantrag zum Neubau eines Zweifamilienhauses in Schneckengrün (Andreas Oertel und Jessica Meinel) wurde einstimmig zugestimmt. Weitere Bauanträge lagen nicht vor. TOP8-Allgemeines: B. Freund stellte nun die Anfrage an die AG Personal hinsichtlich der OR-Sekretärinnen. Da es mit dem Stand, dass es über das Job- Center keine Fördermöglichkeiten gibt, nicht getan ist, setzt der BM die Problematik auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen. Es gab die Frage, ob schon alle Satzungen vereinheitlicht sind. Thomas Meinel führte aus, daß alle wichtigen Satzungen gleich zu Beginn der „Vereinigung“ vereinheitlicht wurden. Alle anderen Satzungen in den Ortsteilen behalten lt. „Einigungsvertrag“ weiter ihre Gültigkeit, so dass kein zwingender Handlungsbedarf besteht. Damit konnte sich GR Mantel nicht zufrieden geben. Er verlangte auf der Grundlage der Gemeindeordnung, das Thema Baumschutzsatzung endlich auf die nächste Tagesordnung zu setzen, da er den Bedarf dazu bereits mehrfach angemeldet hat und sich nichts getan hat. Zum Thema Vereinheitlichung kam von GR Wunderlich der Vorschlag, die verschiedenen Dorfzeitungen in einer zusammenzuführen. Dazu soll ein Konzept mit Einsparungspotential für die Gemeinde erarbeitet werden. GR Wunderlich dazu: “Wer seine Zeitung behalten will, soll das machen, aber auf eigene Kosten“. Herr Anstadt sieht ein Problem wegen der Friedensstraße in Mehltheuer, die durch die Umleitung aufgrund des Bahn-Brückenbaus sehr in Mitleidenschaft gezogen wird. Er sieht noch nicht, daß die Straße durch die zuständigen Unternehmen trotz vorheriger Beweissicherung wieder in einen ordnungsgemäßen und annehmbaren Zustand versetzt wird. Vorherige und vor allem schriftliche Vereinbarungen sind/wären zwingend erforderlich. Damit endete der Öffentliche Teil um 21.50 Uhr. Nach einer 10-minütigen Pause schloß sich der Nichtöffentliche Teil an, in dem nicht alle offenen Fragen abschließend geklärt werden konnten und der in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit um 23 Uhr vom BM beendet wurde. Kerstin Müller Osterkonzert mit der Vogtländischen Bassgemeinschaft Am 30. März 2013, dem diesjährigen Ostersonnabend gastiert um 15:00 Uhr die Vogtländische Bassgemeinschaft unter der Leitung von Dr. Rolf Seidel im Leubnitzer Schloss. Den Leubnitzer Musikfreunden sind die 7 Künstler der Gemeinschaft aus zahlreichen Auftritten in den vergangenen Jahren gut bekannt. Diesmal spannen sie einen musikalischen Bogen über 5 Jahrhunderte. Bekannte Komponisten wie Franz Schubert, Antonin Dvorak oder Franz von Suppé aber auch weniger bekannte werden in der gewohnt ausgezeichneten Qualität zu Gehör gebracht ganz sicher ein gelungener Auftakt für die Osterfeiertage. Die Karten erhalten Sie im Vorverkauf im Ortschaftsbüro Leubnitz, Tel. 037431/86029 und in der Plauen Information. NEUMEISTER Fenster und Türen ... natürlich aus Holz Tobertitzer Straße 4 08539 Rodau Tel. + Fax: 037435 - 5264 Leubnitzer Nachrichten - 03/2013 - Seite 3
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