Protokoll - Neuhausen im Enzkreis

In seiner Schlussbetrachtung stellt Gemeindekämmerer Schuler zusammenfassend
fest, dass die Jahresrechnung 2012 deutlich besser als im Haushaltsplan veranschlagt
abgeschlossen werden konnte. Erstmals seit dem Jahr 2008 wurde wieder der
Substanzverlust aller Vermögenswerte der Gemeinde, die einer Wertminderung unterliegen,
erwirtschaftet. Zur Erläuterung des Rechnungsergebnisses wird auf den der
Jahresrechnung beigefügten Rechenschaftsbericht verwiesen.
In der sich anschließenden Beratung unterstreicht Gemeinderat Günter Holzhauer die
Notwendigkeit, dass die Jahresrechnung zeitnah erstellt wird, damit in finanzieller
Hinsicht eine gewisse Planungssicherheit gegeben ist. Auch für das Rechnungsjahr
2012 wurde diese zeitliche Vorgabe wieder eingehalten, weshalb der Finanzausschuss
bereits in seiner Sitzung am 09.April 2013 das Ergebnis der Jahresrechnung beraten
konnte. Hierbei konnte festgestellt werden, dass das Jahr 2012 mit einem recht
positiven Ergebnis abschließt.
Nach den Ausführungen von Herrn Holzhauer hat sich die insgesamt positive Entwicklung
bereits im Lauf des Rechnungsjahres gezeigt. So konnte der Überschuss im
Verwaltungshaushalt bei der Erstellung des Nachtragshaushalts 2012 von 722.450.--€
auf 1.046.000.--€ (+ 323.550.--€) erhöht werden. Diese positive Tendenz hat bis zum
Jahresende angehalten, weshalb eine weitere Verbesserung um 109.789.--€ auf
1.155.789.--€ eingetreten ist. Da auch im Vermögenshaushalt ein Überschuss von
125.676.--€ erzielt werden konnte, ist es möglich, der allgemeinen Rücklage allein aus
dem Rechnungsergebnis 235.465.--€ zuzuführen. Unter Berücksichtigung der bereits
geplanten Rücklagenzuführung in Höhe von 397.300.--€ ergibt sich somit eine Stärkung
der Rücklagen um insgesamt 632.765.--€. Eine angemessene und ausreichende
Rücklagenbildung ist nach Ansicht des stellvertretenden Bürgermeisters unerlässlich,
damit haushaltsmäßige Risiken, die immer wieder auftreten können, jederzeit abgedeckt
werden können. Dies hat das Jahr 2010 mit seinem enormen Fehlbetrag im
Verwaltungshaushalt deutlich vor Augen geführt.
Als weiteren positiven Aspekt wird die Tatsache hervorgehoben, dass es im Jahr 2012
wieder möglich war, außergewöhnlich hohe Haushaltsausgabereste zu bilden. Allein im
Vermögenshaushalt sind es 1.423.200.--€. Die größten Posten sind die Siedlungsstraße
in Hamberg mit 297.000.--€, die Maßnahmen in der Schwarzwaldstraße in
Steinegg mit 337.000.--€ und beim Tannenweg in Hamberg mit 377.500.--€ sowie der
Erwerb eines Fahrzeugs für die Feuerwehr in Hamberg mit 190.000.--€. Dies führt unter
anderem dazu, dass die Liquidität der Gemeindekasse stets gewährleistet ist und
darüber hinaus – wenn auch in geringerem Umfang als in früheren Jahren - die
Möglichkeit zu Festgeldanlagen besteht, die wiederum zu Zinserträgen führen.