ÖPP und Sportstätten - ÖPP Deutschland AG

Rahmenbedingungen Gesellschaftliche Rahmenbedingungen 19
Ebenfalls im Rahmen der investiven Sportförderung stellt der Bund regelmäßig im Bundeshaushalt
Mittel für den Sport ein. Ein Beispiel dafür ist das Sonderförderprogramm „Goldener
Plan Ost“. 6 Neben dem Bund gewähren auch die Länder im Rahmen ihrer Kulturhoheit
Förderungen.
Die Verteilung dieser Mittel richtet sich nach den Schwerpunkten der jeweiligen Fördervorschriften
der einzelnen Bundesländer und gestaltet sich daher unterschiedlich. Teilweise
bestehen, wie in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen,
Hamburg, Niedersachsen, Saarland und Schleswig-Holstein, keine speziellen Vorschriften
zur Förderung des Sportstättenbaus seitens der Länder. Allerdings können ggf. andere Förderprogramme
für diesen Zweck genutzt werden bzw. Vereine günstige Grundstücke, Betriebskostenzuschüsse
u.ä. erhalten. Der überwiegende Anteil der Förderung entfällt auf die
Gemeinden.
Bund, Länder und Gemeinden wenden insgesamt 3,9 Mrd. € pro Jahr für die Förderung
von Sport auf. Davon entfallen mit 3,1 Mrd. € jährlich 79,6 % auf die Gemeinden. 7 Die Förderung
auf kommunaler Ebene hat sich an den landesrechtlichen Vorgaben und den Vorschriften
des Gemeindehaushaltsrechts zu orientieren.
2.2
Gesellschaftliche Rahmenbedingungen
Der Sport hat aufgrund der genannten Argumente, wie Gesundheit und Integration, eine
hohe gesellschaftliche Relevanz. Dies ist zu berücksichtigen, wenn die Beschaffung der notwendigen
Infrastruktur, beispielsweise im Rahmen einer ÖPP, geprüft wird.
In der Kooperationsvereinbarung aus dem Jahr 2008 zwischen dem Deutschen Olympischen
Sportbund, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund
wurde die Relevanz des Sports für die Gesellschaft beschrieben. Daraus ergeben sich
grundsätzliche Konsequenzen für den Ausbau und die Gestaltung von Sportstätten.
[[ Nachfolgend sind wesentliche Kernaussagen der
Kooperationsvereinbarung kurz zusammengefasst. 8
ፚፚ Der Sport ist für die Entwicklung der Kommunen von hoher Bedeutung, denn er ist
kein isoliertes gesellschaftliches Feld, sondern fester und sinngebender Bestandteil
der Kommunalpolitik. Der Trend, Sport in Verbindung mit anderen Politikfeldern zu
gestalten, nimmt zu.
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6 Bei dem „Goldenen Plan Ost“ handelte es sich um ein auf 15 Jahre angelegtes Sonderförderprogramm des
Bundes, welches Zuwendungen aus Bundesmitteln zur Errichtung von Sportstätten für den Breitensport
in den fünf neuen Bundesländern sowie dem ehem. Ostberlin bereitstellte. Das Sonderförderprogramm
wurde auf Basis eines Vorschlages des Deutschen Sportbundes zur Angleichung des allgemeinen Niveaus
der Sportstätten in den neuen Bundesländern an den in den übrigen Bundesländern herrschenden Standard
entwickelt.
7 Vgl. Kooperationsvereinbarung Deutscher Olympischen Sportbund, Deutscher Städtetag, Deutscher Städteund
Gemeindebund, 2008
8 Vgl. Kooperationsvereinbarung Deutscher Olympischen Sportbund, Deutscher Städtetag, Deutscher Städteund
Gemeindebund, 2008
anhang