ÖPP und Sportstätten - ÖPP Deutschland AG

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Handlungsempfehlungen
Standardisierungsvorschläge der Marktakteure
Bewertung
Aus baulicher und betrieblicher Sicht gibt es durchaus ausgereifte Produktlösungen von
einigen Anbietern, die für bestimmte Projektgegenstände, sofern es sich um Neubauten
handelt, als Standardlösungen multiplizierbar wären. Werden diese Produktlösungen in
einen ÖPP-Projektansatz eingebettet und werden darüber hinaus standardisierte Vertragsmuster,
Vertragslaufzeiten, Formulare und Ausschreibungsunterlagen verwendet und ein
Forfaitierungsmodell mit Einredeverzicht gewählt, würde ein für Anbieter attraktiver Standardisierungsgrad
bei gleichzeitig niedrigen Transaktionskosten erreicht werden können.
Im Bereich ÖPP-Kunstrasenplätze wurden erfolgreiche Umsetzungsmodelle bereits
mehrfach kopiert, im Bäderbereich ist die Übertragbarkeit nur bedingt gegeben. Eine Differenzierung
von Standardisierungsarbeiten nach Teilsektoren, Projektkategorien o. ä. ist
sinnvoll. Dies war bereits eine wesentliche Erkenntnis der bisherigen Grundlagenarbeit zu
ÖPP und Sportstätten im Rahmen der FPK AG. Für andere Projektkategorien, wie etwa Projekte
mit hohem Projektentwicklungsanteil und/oder ausreichendem Volumen (z. B. Erlebnisbäder,
Multifunktionshallen), sind Standardisierungen weniger geeignet, aber auch nicht
zwingend notwendig, da zum einen höhere Transaktionskosten verkraftet werden können
und die Attraktivität dieser Projekte gerade durch geringe Vorgaben und hohe Gestaltungsfreiräume
erwächst. Das soll jedoch nicht heißen, dass nicht auch für solche Projekte Standardformblätter,
Vertragsmuster und Arbeitsvorlagen herangezogen werden können und
sollen, um Transaktionskosten zu senken und Arbeitsschritte zu beschleunigen.
Empfehlung
Wenn weitere Standardisierungen angestrebt werden, sollten diese idealerweise in Richtung
ÖPP-Sportprojekte mit geringem Volumen (z. B. Sportplätze) oder zur Öffnung des
Marktes (z. B. Eignungskriterien) erfolgen. Die Entwicklung von einheitlichen Umsetzungsmodellen
und Verfahrens- sowie Vertragsstandards ist, wenn überhaupt, nur bei kleineren,
duplizierbaren Projekten (z. B. Sportplätze, Sporthallen) sinnvoll.
5.2.9
Erstellung eines standardisierten Umsetzungsmodells für Bäder-ÖPP
Problembeschreibung
Im Segment „Bäder“ gibt es neben Beispielen von positiven Projektumsetzungen auch
eine Reihe von negativen Erfahrungen und gescheiterten Projekten. Diese sind, neben der
schwierigen Marktsituation, auf unzutreffende Erwartungen des öffentlichen Projektträgers,
unzulängliche Verfahrens- und Vertragsgestaltungen sowie finanzielle und kommunalrechtliche
Rahmenbedingungen zurückzuführen.
Bewertung
Der Bäderbereich ist durch eine Vielfalt der Projektstrukturen geprägt, die von regionalen
Besonderheiten (Konkurrenzsituation der Bäder, Rolle von Vereinen, Vorgaben zur
Preisgestaltung etc.) beeinflusst werden. Am Markt finden sich – neben rein privaten Modellen
– auch viele PPP-ähnliche Strukturen (z. B. Betriebsführungs- und Managementmodelle,
Vereinsmodelle, Realisierung ohne private Finanzierung oder Betrieb), die im Einzelfall